In der wundersamen Welt der politischen Sprache gibt es Begriffe, die uns in Sicherheit wiegen sollen, während sie in Wahrheit das Gegenteil bedeuten. Einer dieser Begriffe ist das “Sondervermögen”. Sondervermögen klingt doch herrlich, oder? Fast so, als hätte der Staat plötzlich eine große Schatztruhe entdeckt, gefüllt mit Goldmünzen und Edelsteinen.
Doch die bittere Wahrheit ist: Es handelt sich schlicht und einfach um neue Schulden. Man könnte es also auch “Sonderverbindlichkeiten“ oder “Sonderschulden“ nennen. Aber das klingt natürlich weniger nach finanzpolitischer Zauberkunst und mehr nach ernüchternder Realität.
1984 lässt grüßen
George Orwell hat es vorausgesehen: Sprache formt Realität. “Krieg ist Frieden”, “Freiheit ist Sklaverei”, “Unwissenheit ist Stärke” – und nun auch: “Schulden sind Vermögen”. Der Begriff “Sondervermögen” ist nichts anderes als eine moderne Version des Neusprechs.
In der Welt von Orwell wurden Begriffe bewusst ins Gegenteil verkehrt, um die Kontrolle über das Denken der Menschen zu behalten. Und genau das geschieht heute mit der Finanzpolitik. Es ist nicht mehr nötig, die Bürger über neue Schulden zu informieren – man verkauft sie einfach als kluges Finanzmanagement.
Der Clou: Ein Wort macht den Unterschied
Früher nannte man es einfach Kreditaufnahme oder Neuverschuldung. Aber diese Begriffe haben so etwas Drückendes an sich. Also wurde aus der schnöden Verschuldung einfach ein „Sondervermögen“. Wäre es nicht schön, wenn auch Privatpersonen diesen Trick anwenden könnten? Statt eines Kredits bei der Bank hätte man plötzlich ein „Sondervermögen für existenzielle Anschaffungen“. Die Bankberater würden jubeln!
Warum nicht Sonderschul(d)en?
Wenn wir in diesem Wortspiel schon einmal angekommen sind, dann stellt sich die Frage: Warum gibt es kein “Sondervermögen für Bildung”? Ach ja, Bildung bringt keine kurzfristigen Wahlerfolge. Vielleicht sollte man Schulen in “Sondervermögen der Zukunft” umbenennen, dann klappt es auch mit der Finanzierung.
Denn seien wir ehrlich: In der Prioritätenliste der Politik scheint Bildung immer irgendwo zwischen “Kann warten” und “Zu teuer” zu stehen.
Schöne neue Finanzwelt
Mit genug Kreativität kann man Schulden in Vermögen verwandeln, Defizite als Erfolge verkaufen und das Haushaltsloch mit sprachlichen Luftnummern stopfen. Bleibt nur die Frage: Wann wird aus unserem Rentenloch endlich ein “Sondervermögen für Generationengerechtigkeit”? Vielleicht sollten wir uns einfach zurücklehnen und darauf warten. Oder noch besser: einen Sonderhaushalt für kritisches Denken fordern!
Dieser Beitrag erschien auch auf MMNews.
11 Antworten
Ich weiß nicht, an welchen Gott die US-Republikaner glauben; konstruktiv ist er wohl. Eurokraten jedoch bekennen sich zu einem Terrorgott, einen Gott, der ein chronischer Dauerkrieger ist, ein Völkermörder und intoleranter Zerstörer bodenständiger Kulturen. Es ist Karl der Schlächter, der in einem Aachener Tempel angebetet wird. Eurokraten halten diesen ihren Blutsäufergott für einen „Großen“, was nur insofern zutrifft, als er alles Großartige brutal vernichtet, weil sein kleinlicher Neidergeist Vergleiche scheut. So liegt es also in der Logik der Eurokratie, etwa die Demokratie in Rumänien zu zerstören, gesunde Menschen krank zu spritzen, Tüchtige zu verleumden oder wie Napoleon, Queen Victoria und der Nationalsozialismus wieder gegen Russland zu marschieren. Russland hat es mehrfach erlitten, die USA haben es nun erkannt und ausgesprochen: Die EU ist ein tyrannisches Regime des Wahnsinns in absichtlich völkermörderischer Tradition.
Zitat:
„…In der Prioritätenliste der Politik scheint Bildung immer irgendwo zwischen “Kann warten” und “Zu teuer” zu stehen….“
UND das ist der Grund, warum wir heute nicht mehr führend in Ingenieurskunst, Physik, Chemie, Raketentechnik oder, neuerdings ,IT sind! (Zuse war damals noch nicht so bekannt obwohl er schon ´41 quasi den ersten, echten und funktionierenden Rechner baute)
Was da über die ehemaligen Grenzen kriecht, wird diese echten Fachkräfte, die wir mal hatten, nicht ersetzen können.
Oh? Rassismus? Irgendwie stimmt es aber. Die größten Innovationen der Geschichte kamen nunmal NICHT aus Nahost oder dem schwarzen Kontinent.
Ich bin mir da absolut sicher: Kein Gott liebt Blutopfer, Krieg, fordert Tote und ist und war je auf einem Schlachtfeld anwesend. Er schreibt auch keine Bücher.
DAS waren pfiffige Kollegen, die damals ihre Ideen von gutem Miteinander (Was man sich damals halt so unter „gutem Miteinander“ vorstellte) in Wort und Schrift fassten.
Und damit auch wirklich Jeder ansprang, gabe es „Belohnung“ für die „Gläubigen“ und die „Hölle, Feuer und Schwefel“ für die Ungläubigen.
Ausserdem, ganz wichtiger Punkt: ES gab die Belohnung ERST im nächsten Leben, also quasi nach dem Tod.
Damit wurde 1. der Anreiz auch für Mittellose und Beladene (sogar Sklaven!) geschaffen, das sie, wenn sie nur gerecht und nach der jeweiligen Schrift lebten, nach ihrem Tod in den Genuss mindestens allerhöchster Seeligkeit kämen, andere gingen noch weiter : (73?74?) „Jungfrauen“ sollte es geben (Was in meinen Augen schon ganz schön macho war!) und was weiß ich, was noch alles. (Dieses Jungfrauen-Ding scheint aber immer noch ein Verkaufsschlager zu sein…hätte da nicht als Erstes etwas eher Heroisches stehen müssen? Ein Engel werden? Ein unsterblicher Berater zur Linken Gottes ? So in der Art?!) Na, egal.
Der größte Fehler aber, den „Gläubige machen können, ist die jeweiligen Bücher WÖRTLICH zu nehmen!
Vor allem, wenn sie mehrere Jahrhunderte zuvor geschrieben wurden.
Es kann sich doch eigentlich Jeder denken, das hier (In den Büchern ) eine Menge Metaphern und Ferse zu finden sind, die man eben nicht WÖRTLICH zu nehmen hat.
….ausser natürlich, man würde glauben, das diese Schriften zeitlos und für immer gültig wären, weil schließlich niemand Geringerer als Go…..aber dazu habe ich am Anfang schon etwas geschrieben….
Und 2. Diese Behauptungen liessen sich nicht überprüfen, da all dieses Seelenheil erst NACH dem Tode zu erhalten war.
Das Sondervermögen ist ein trickreicher Begriff, der die Einseitigkeit der politischen Betrachtungsweise beweist. Bilanztechnisch wird die Aufnahme eines Kredits auf der Vermögensseite als liquide Mittel verbucht. Die Gegenbuchung erfolgt auf der Passivseite. Um die Dinge schön zu reden, lässt man die Passivseite einfach weg. Nun hat der Staat es mit der Verschuldung ja auch sehr einfach. Er hat es nicht nötig, sich zu entschulden. Die Staatsschulden steigen unaufhörlich. Das einzige Problem sind die Zinsen. Wenn die Staatsverschuldung zu hoch ist (Eurokrise Italien, Griechenland), fordern die Kreditgeber einen Sicherheitszuschlag in Form höherer Zinsen. Die Zinsen werden wegen der bevorstehenden Sonderschulden künftig steigen. Falls es dazu kommt, dass bei der Tilgung fälliger Schulden durch neue Kredite die Zinsen so hoch sind, dass sie nicht mehr tragfähig sind, fällt Deutschland als Stabilitätsanker für den Euro aus. Es droht das Ende des Euro und dafür braucht man nicht einmal die AfD.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 87a
(1a) Zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit kann der Bund ein Sondervermögen für die Bundeswehr mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von einmalig bis zu 100 Milliarden Euro errichten. Auf die Kreditermächtigung sind Artikel 109 Absatz 3 und Artikel 115 Absatz 2 nicht anzuwenden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Wird im GG für die neue Kreditermächtigung über 400 Mrd. Euro – es darf auch gerne etwas mehr sein um einen finanziellen Spielraum zu haben – der Art. (2a) neu hinzugefügt oder nimmt man das Geld aus der schwarzen Kasse?
Verstehe ich es richtig, dass mehr an Sondervermögen zur Entlastung der Steuerzahler führt? Um die expliziten, also ausgewiesenen Staatsschulden für Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen und die nicht eintreibbaren Target II Forderungen „auszugleichen“ ist es meiner Meinung nach angebracht ein Sondervermögen durch Bilanzverlängerung von ca. 5 Billionen Euro neu zu schöpfen. Für die impliziten Staatsschulden, welche das 3-4fache der expliziten Staatsschulden betragen (genaues weiß man nicht) halte ich es für zwingend für notwendig auch diese „glattzustellen“ indem man weitere ca. 10 Billionen Euro an Sondervermögen in Form einer Kreditentschuldungsermächtigung seitens der Legislativen zustimmt.
Soll bloß keiner behaupten, dass Politik und (Finanz)Mathematik disjunkt sind.
Geld an sich ist schon eine Sache für sich. Da ist die Wortverdreherei vom Sondervermögen nur die Spitze der Verarschung.
https://uncutnews.ch/die-urspruengliche-matrix-was-sie-dir-nicht-ueber-geld-beibringen/
Herr Müller, aus ihren Worten klingt Wut und Verzweiflung.
Ich bin eine längere Zeit in der Finanzwirtschaft tätig gewesen und habe mich dann dort zurückkgezogen, um ein sehr einfaches Leben zu führen, weil mir all diese Lügen wirklich ekelhaft erschienen.
JA! Es ist furchtbar, mit welch billigen Taschenspielertricks die Politik den gemeinen Bürger verarscht. Schamgefühl gibt es nicht.
Herr Warweg fragte kürzlich nach, warum Habeck fast 180 Treffen mit Waffenlobbyisten in seiner Zeit als Nichtsnutz und Wirtschaftszerstörungsminister hatte. Reiche ich nach, -ist keine Antwort.
Kann es sein, dass Habeck da richtig Schmiergelder abgefasst hat? Er ist ja da nicht zimperlich und beglückt und beglückte den Graichen-Clan und die direkte Verwandschaft sehr üppig.
Könnte es vielleicht sein, dass Habeck ein gewissenloses, verlogenes, korruptes Dreckschwein ist? Ich frage ja nur mal so für einen Freund. Manche Leute vermuten das ja sogar. Mit Deutschland konnte er ja noch nie viel anfangen und Vaterlandsliebe fand er stets zum kotzen.
Also ich finde Gestalten mit solchen Äußerungen ziemlich zum Kotzen.
Ob sie nun so oder so heißen, sie kacken uns in´s Gesicht. Frau Plapperbock waren ja auch die Wähler bereits kurz nach ihrem Amtsantritt scheißegal.
Das hätte die Frau mit dem Intellekt einer 13-jährigen pubertierenden Stadtbratze, welche nicht mal ihr in Auftrag gegebenes, von Ghostwritern verfasstes, und als Ihr eigenes ausgegebenes Buch selbst gelesen hatte, niemals tun sollen.
Das sind alles so Scheingestalten heutzutage, nichts gelernt, gefälschte Titel, großes Maul mit Wortfindungsstörungen – es ist sehr übel.
Ein Herr Merz will Schulden machen ohne Ende bei schwindender Wirtschaftskraft und abwandernden Unternehmen? Was für ein genialer Stratege ist das denn?
Ich bin ziemlich deprimiert, aber ich weiß, dass es mich bedingt durch mein Alter kaum noch trifft. Das müssen dann die ganzen Klugscheißer ausbaden und bezahlen. Und oftmals ist es mir langsam egal. Denn meine Zukunft ist bald eine Urne – und es ist keine Wahlurne.
Ich mache mir nun ein leckeres SELBSTGEBRAUTES mit 16% Stammwürze auf . Und die Welt kann mich mal…
…Der Begriff “Sondervermögen” ist nichts anderes als eine moderne Version des Neusprechs. …
Neusprech, das findet sich seit jahrzehnten in den Arbeitnehmer-Zeugnissen wieder!
Nun tut mal nicht so ,als ob das was neues sei…
Fern jeglicher Rationalität: EU verwechselt europ. Öffentlichkeit mit Weltöffentlichkeit
Neuer Anti-Amerikanismus: Deutschland im Russland-Hass und Amerika-Hass
Die deutschen Mainstream-Medien überschlagen sich mit anti-amerikanischen Narrativen und Überschriften. Seitdem Trump an der Macht ist, breitet sich der Amerika-Hass in den deutschen Redaktionen aus.
https://www.freiewelt.net/nachricht/neuer-anti-amerikanismus-deutschland-im-russland-hass-und-amerika-hass-10099577/
Es gilt doch auch schon „Krankheit ist Gesundheit“, seit das „Selbstbestimmungsgesetz“ bei Strafzahlung von 10.000 Euro verlangt, Geschlechtsidentitätsgestörte wie Gesunde zu behandeln.
Und „Links ist Rechts“ heißt es beim Nationalsozialismus.
Die Zeit ist aus den Fugen.
Märchenerzählungen bei Lanz:
ZDF-Frau spricht von „Zerstörung des Westens“, da fällt Lanz ihr ins Wort
https://www.focus.de/kultur/kino_tv/ukraine-talk-bei-markus-lanz-zdf-frau-spricht-von-zerstoerung-des-westens-da-faellt-lanz-ihr-ins-wort_id_260755800.html
“
Um die gefährlich enge Freundschaft zwischen Trump und Putin geht es am Mittwoch bei „Markus Lanz“. ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf spricht von einer „Zerstörung von Gewissheiten“, da setzt Lanz noch einen drauf.
Die Lage in der Ukraine spitzt sich immer mehr zu. Im ZDF bei „Markus Lanz“ diskutieren am Mittwochabend Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf über die jüngsten Kriegsentwicklungen.
Dabei warnte die FDP-Politikerin vor dem freundschaftlichen Verhältnis von US-Präsident Donald Trump und Wladimir Putin : „Ich glaube, dass Trump Putin bewundert. (…) Da wird nicht lange gefackelt. Wer stört, wird aus dem Weg geräumt. Ich glaube, dass da eine tiefe Bewunderung ist. Da sitzen zwei am Tisch und teilen sich die Welt auf.“ Europa müsse jetzt aufwachen, betonte sie.
Lanz unterbricht Eigendorf: „Zerstörung – das Ende des Westens!“
Eigendorf teilte die Sorge von Strack-Zimmermann. Die enge Trump-Putin-Bindung führe zu einer „Zerstörung von Gewissheiten, auf die die alte Ordnung basiert hat.“
Die ZDF-Frau schob hinterher: „Nicht nur des Westens, es ist disruptiv für die ganze Welt!“ Weiter äußerte sie die bittere Erkenntnis: „Eigentlich kann sich niemand mehr auf irgendetwas verlassen (…). Das ist eine Zerstörung, die sich nicht wieder rückgängig machen lassen wird.““