Die in die Bedeutungslosigkeit absinkende SPD will die stärkste Partei Deutschlands, die AfD, verbieten. Es gibt politische Sätze, die sind so absurd, dass man sie zweimal lesen muss – doch es war kein Satiriker, sondern der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil höchstpersönlich, der verkündete, ein AfD-Verbotsverfahren sei „eine Verpflichtung für Demokratinnen und Demokraten“. Man staunt. Der deutsche Vizekanzler – und nicht irgendein Hinterbänkler – fordert hier öffentlich das Aus für eine Partei, die aktuell bei gut 26 Prozent liegt, wenn nicht bereits deutlich höher, mit stark steigender Tendenz, und damit die mit Abstand stärkste politische Kraft im Land ist. Und Klingbeils eigene SPD? Dümpelt lächerlich bei schmelzenden 13 Prozent und ist von der Volks- längst zur Klientelpartei geworden.
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Eine Partei, die sich selbst im freien Fall befindet, deren einstiger Volksparteianspruch nur noch eine blasse Erinnerung ist, will den politischen Gegner nicht durch Inhalte und Argumente schlagen, sondern durch juristische Winkelzüge. Demokratie als Wettbewerb der Ideen? Offenbar überholt. Stattdessen setzt man auf Richter, Parteiverbote, Hinterzimmer-Strategien. Daher der (Über-)Griff nach Karlsruhe: Im Hintergrund arbeitet die SPD daran, weitere zwei Verfassungsrichter zu besetzen, obwohl bereits sieben Posten von Parteigenossen gehalten werden. Dass Richter hierzulande überhaupt ein Parteibuch besitzen, ist fragwürdig genug, aber dass ausgerechnet eine schwächelnde 13-Prozent-Partei mit aller Macht ihren Einfluss im höchsten deutschen Gericht ausweiten will, wirkt wie blanker Hohn.
Merz macht alles mit
Und der Kanzler? Lässt alles laufen. Fritze Merz, der Scholz der CDU, schaut bei allem zu. Was keiner für möglich hielt: Merz ist sogar noch stummer als Ole. Er duldet, er schweigt, er lässt zu, dass sein eigener Stellvertreter den Kern der Demokratie infrage stellt. Ein Kanzler, der das Land verwaltet wie ein müder Hausmeister die bröckelnde Turnhalle. Autorität? Längst verpufft, falls nach all den Wortbrüchen je vorhanden. Derweil darf der Vize am Fundament der Republik sägen – ohne jede Konsequenz. Dass hier Millionen Wähler degradiert werden, ist für ihn kein Thema.
Was sagen diese “Demokraten” denn eigentlich dazu, dass hier über einem Viertel der Bürger, die ihr Kreuz bei der AfD machen, ihre politische Repräsentanz entzogen werden soll? Dass ihre Stimme nicht zählt? Dass sie politisch entrechtet werden, weil sie unbequem sind? Dass man mit ihnen nicht mehr diskutieren will, sondern sie verbieten will? Demokratie bedeutet eigentlich, den Volkswillen zu respektieren und auch mit dem politischen Gegner leben zu können. Es ist eigentlich ganz einfach: Wer das verweigert, positioniert sich selbst außerhalb der demokratischen Ordnung.
Spiel mit dem Feuer
Was sich hier abspielt, ist ein Spiel mit dem Feuer. Die Geschichte ist voll von Beispielen, wie moralische “Eliten” ihre Gegner juristisch bekämpften – und am Ende selbst ins Nichts stürzten. Ein AfD-Verbot würde nicht die Demokratie retten, sondern sie in den Augen vieler endgültig zerstören. Der Eindruck wäre fatal und die Folgen wären unübersehbar, weltweit: Hier verbietet eine Regierung aus eigener Schwäche heraus die stärkste Opposition.
Klingbeils Vorstoß ist kein Zeichen von Stärke. Es ist ein Verzweiflungsakt der Verlierer. Das letzte Zucken einer Partei, die ahnt, dass sie bald Geschichte ist. Die SPD taumelt in den einstelligen Bereich – und sucht die Rettung nicht im Dialog, sondern in Verboten. Doch wer Millionen Bürger ausgrenzt, verliert nicht nur endgültig die eigene Glaubwürdigkeit, sondern riskiert die Stabilität des ganzen Landes.
30 Antworten
Wie waren die sarkastischen DDR-Spüuche zu den Parteien der Nationalen Front: „Wo wir sind ist Vorn und wenn wir Hinten sind ist Hinten Vorn“; „Vorwärts Nimmer, Abwärts Immer“ usw.. Ob die Demograten auch so einen Artikel gelesen ahben über die ständige Annäherung an bürgerkriegähnliche Zustände?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/britischer-konfliktforscher-fast-alle-voraussetzungen-fuer-buergerkriege-in-westeuropa-sind-erfuellt-li.2349377 (Zahlschranke) //
https://de.euronews.com/my-europe/2025/07/17/afd-verbot-durch-verfassungsrichter-plotzlich-waren-in-parlamenten-linke-mehrheiten
Die Wahrheit über „unsere Demokratie“: US-Regierung sieht Menschenrechte in Deutschland bedroht
Washington/Berlin. Schlechte Noten für das angeblich „beste Deutschland, das es je gegeben hat“ (Steinmeier) – die US-Regierung unter Präsident Donald Trump ist ganz anderer Meinung. In einem Bericht zum globalen Stand der Menschenrechte sieht das US-Außenministerium letztere in Deutschland bedroht – eine schallende Ohrfeige für die Altparteien, die „unsere Demokratie“ gebetsmühlenartig als makellos und weltweit mustergültig verkaufen.
ALICE ERLÖSE UNS VON DEM ÜBEL—
Alles wird aufbereitet, um die AfD zu verbieten. Jetzt musste nur noch der 2.Senat mit entsprechend, hirngewaschenen und LINKS–eingestellten Richterinnen bestückt werden – dann wird die AfD Geschichte. Vernichtung eines politischen Gegners in der Hoffnung, selbst als Partei davon zu profitieren. Ich hoffe und glaube, dass die Bürger sich ENDLICH dagegen wehren. Die Deutschen fühlen sich selbst mittlerweile nur noch als zahlendes Stimmvieh gegenüber den edlen HOCHQUALIFIZIERTEN Migranten. Das endet alles wieder in einer weiteren Katastrophe.
Obwohl die Mehrheit das Verbot der AfD ablehnt und dafür das Verbot von ARD und ZDF befürwortet!!!. Erst die AfD und die Macht ist dieser linken Bagage gesichert…..Wer lieber verbietet als zu diskutieren, dem fehlen nicht nur die Argumente, dem fehlt es vor allem an demokratischem Geist….Das zeigt zweierlei, nämlich, daß die meisten Menschen noch richtig in der Birne sind, aber gleichzeitig und nicht immer den Mut haben, davon auch Gebrauch zu machen. Z.B. bei Wahlen.
An Wahlen erkennt man, das es dem Michel anscheinend noch viel zu gut geht! Er hat es bis heute anscheinend noch nicht verstanden, wer für den desolaten Zustand des Landes verantwortlich zeichnet?
Verfassungsrechtliche Kriterien für ein AFD-Verbot sind NiCHT
einmal ansatzweise erfüllt !!
Für Jedermann sehr gut erklärt, vom Vorsitzenden der
AFD Fraktion im Hessischen Landtag
im youtube- short:
ist ein AfD Verbot realistisch Eine Stellungnahme von Robert Lambrou
https://www.youtube.com/watch?v=Fw5j-SJRmSw
Die SPD ist schon längst keine Partei mehr, die auf dem Boden des Grundgesetzes steht, sie ist nur noch ein Wirtschaftsunternehmen, dass sich einerseits staatliche Förderung erschleicht, andererseits diese Mittel für Terroraktionen durch ihre militanten Fußtruppen der Antifa verwendet, um ihre Macht abzusichern. Wer sich mit dieser Partei verbindet, tritt einer kriminellen Vereinigung bei! Nicht wahr, Herr Merz und Herr Söder?
Die SPD gehört zwangsaufgelöst, das Vermögen zugunsten der Rentenkassen eingezogen und die Funktionäre ins Gefängnis geworfen.
sehr gut analysiert. das erzählen sie mal den knallbirnen hier in diesem dreckland voller Idioten.
Mit Verlaub, Ihr Kommentar ist, gelinde gesagt, völlig daneben. Die SPD, einst eine Partei, die über 40% der Stimmen bei Wahlen holen konnte, zu einer Partei geworden, die über kurz oder lang die 10% Marke unterschreiten wird. Die Wähler haben der SPD ihre Stimme mehrheitlich und sehr deutlich versagt. Wählerbeschimpfung ist da nicht angebracht.
Und ich dachte immer, mit der Wahl von Merkel wäre die höchste Stufe der Verblödung erreicht!
Aber weit gefehlt, es geht noch viel schlimmer!
Der dumme deutsche Michel hat sich mit der Wahl von Merkel noch mehr sozialen Kilmbim und leistungsloses Geld erhofft!
Die beiden auf dem Bild träumen bereits von traumhaften Zeiten.
Keine lästigen Anfragen mehr, Kritik sowieso nicht.
Endlich kann man durchregieren und wieder im Hinterzimmer mauscheln.
Wer öffentlich Kritik äußert kriegt sowieso schon Morgens Besuch.
Wir faffen das !
Kriegen nichts, aber auch gar nichts auf die Kette, ziehen sich einzig und allein am AfD- Verbot hoch – was für ein erbärmlicher Haufen.
dazu auch:
Klingbeils Patriotismus:
Ehe die SPD untergeht, soll das Land untergehen
Die Wahrheit ist einfach: die SPD kann freie Wahlen nicht mehr riskieren, weil sie freie Wahlen nicht mehr gewinnen, sondern nur noch verlieren kann. Die Demokratie wird nicht gerettet, sie wird durch Maßnahmen der SPD
massivst beschädigt. Ihre Funktionäre scheinen sich zu sagen: eher soll das Land zugrunde gehen als die SPD….
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/spd-wahlen-verbot-afd
Ein beamteter fauler Sack, der noch nie gearbeitet hat, glaubt anscheinend seine Pension wäre für immer sicher?
Das wird sie garantiert nicht, denn vorher gibt es Bürgerkrieg!
Dieser Schuss geht nach hinten los.
Lars hat halt sonst nichts in der Pfanne.
Insgeheim hat er den Plan die SPD unter
10 % zu bekommen.
Meine Unterstützung hat er.
@Doch wer Millionen Bürger ausgrenzt, verliert nicht nur endgültig die eigene Glaubwürdigkeit,
ich kann nur hoffen, das die Brandmauer bleibt und die Wähler sich gut überlegen, ob sie den Armutsblock wählen oder doch lieber die Option auf Zukunft !
Alleine der grüne Rotz, den Merkel, Scholz und Merz ins Grundgesetz geschmiert haben, wird nur von der AFD gestrichen werden – falls es die US-Besatzer erlauben!
Und deshalb darf die AFD auch keine Mitglieder der Blockpartei aufnehmen – die waren an Corona, Klima, Wirtschaft und Energie beteiligt – mit denen ist keine Korrektur möglich -die werden den Wiederaufbau genauso sabotieren und verhindern, wie sie die Hilfe im Ahrtal sabotiert und verhindert haben !
Es kann nur ohne die Blockflöten aufwärts gehen – deshalb : die Brandmauer muß bleiben und die Blockflöten drin !
Dazu empfehle ich diesen aktuellen Artikel aus der Berliner Zeitung: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/britischer-konfliktforscher-fast-alle-voraussetzungen-fuer-buergerkriege-in-westeuropa-sind-erfuellt-li.2349377
zu diesem Thema kommt morgen mein Beitrag dazu…
Dann könnte man sich ja der Verursacher annehmen!
herr wirf hirn herab… wir bürger können auch anders.. bürgergkrieg-t- endlich die kurve… weg mit den volksverachtern und steuergeldvernichtern… gelle politkasperle…. denkverweigerer zum steinklopfen …nur arbeit adelt… alice erlöse uns von dem übel… sofort… alles für alicedeutschland!!!
do guck na. ::Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz (GG) gewährt allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Der Widerstand muss daher verhältnismäßig sein und darf nur als letzter Ausweg nach dem Versagen aller anderen Abhilfemöglichkeiten, wie dem Rechtsweg, ergriffen werden.
Zielsetzung: Es soll die Verfassung schützen.
Gegen wen: Es richtet sich gegen jeden Angreifer, der die verfassungsmäßige Ordnung stürzen will.
Wer: Alle Deutschen dürfen Widerstand leisten.
Form: Der Widerstand darf jede Form annehmen und ist rechtlich gerechtfertigt, auch wenn dabei geltendes
Erst wenn die Staatsgewalt selbst die Verfassung missachtet und keine andere Abhilfe mehr möglich ist, kann dieser Artikel zur Anwendung kommen.
Das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung
Adressat sind die Bürger In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen..
@Das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung
sorry – aber das ist Unsinn.
Wenn sie verlieren, sind sie ein Aufständischer, der nach dem Lissabonner Pamphlet erschossen werden darf – und wenn sie gewinnen, wird nicht mehr danach gefragt.
Dieser Artikel ist Stuss !
Die Amis haben es doch schon gesagt: Deutschlands Fende sind nicht die Russen oder Chinesen, sondern sie sitzen auf den Regierungsbänken! Und das wird täglich bestätigt!
Linksradikaler NGO-Komplex ohne jede demokratische Kontrolle: Merz-Bundesregierung verweigert Auskünfte
https://journalistenwatch.com/2025/08/20/linksradikaler-ngo-komplex-ohne-jede-demokratische-kontrolle-merz-bundesregierung-verweigert-auskuenfte/
Natürlich verweigern die Profiteure die Auskunft, denn sonst würden sie sich ja selbst ans Messer liefern!
Genau das erwarte ich von einer kriminellen Vereinigung namens SEPD….Willkür und Gesinnungsterror bis zur letzten Patrone…Die werden sie aber bald verschossen haben und dann ist Totentanz angesagt….Dann tanzen abgewrackte Salon Kommunisten ihren letzten Tango mit ihren Islamistenfreunden und dann gehen die Lichter aus….
Daten und „Uns’re Demokratie“ – Es ist wahr, doch kaum zu glauben, was sich Daten einfach erlauben. Geht so Demokratie zugrunde, wie die im Altparteienbunde sie als die „uns’re“ definieren. Da darf es einfach nicht passieren, dass Zahlen, Fakten, Daten sogar Unkundigen verraten, „Uns’re Demokratie“ fast ist, wie sie hat gern der Stalinist. / Was tun mit Daten, Zahlen, Fakten, legt man die einfach zu den Akten? Weil das nicht mehr so einfach geht, man Tatsachen anstatt verdreht. Man lässt neue Daten erfinden, hier und da ein paar verschwinden, und findet dann mit Halbwahrheiten Glauben bei nicht allzu Gescheiten. Zaubert so aus dem ganzen Brei ’ne neue Religion herbei. / Negiert man ihre Glaubenssätze, bezeichnen es als Hass und Hetze Hüter der neuen Religion, die Daten und Fakten zum Hohn Lebensgas CO2 nicht mögen, Krankheiten als Geschlecht festlegen, das Land mit Kriminellen schwemmen, mit Gengift die Vermehrung hemmen. Sind Daten letztlich der Beweis, „Uns’re Demokratie“ ist schön.
Dem Michel wurde doch anscheinend auch erzählt, die DDR wäre eine Demokratie! Wie sonst kann es sein, das er Merkel gewählt hat?
Ich befürchte, dass im Falle des Verbots der AfD nicht nur die SPD-Parteizentrale sondern auch deren Bürgerbüros brennen werden. Und dann hat die SPD als Noch-Regierungspartei den Vorwand, um mit Gewalt gegen uns Bürger vorzugehen. Die CDU als rückgratlose Molluske wird da bestimmt mitmachen. Ist das vielleicht der tiefere Grund der Verbotsforderung?
Liebe AfD-Anhänger, lasst Euch nicht provozieren, haltet Euch von Gewalt fern!
Das Verfassungsgericht verstößt selbst gegen das GG!
Denn da steht drin, das es in Deutschland keine Kinderehen oder Mehrfachehen geben darf!
Aber dieses >Gericht hat beides abgenickt! Also sind es Verfassungsfeinde!