Vor allem Grüne und andere Linke empören sich unablässig über die Verrohung der Sitten und darüber, dass sie mit „Hass und Hetze“ überschüttet würden. Allein Robert Habeck und Annalena Baerbock überzogen Bürger, die sie kritisierten, bislang mit nicht weniger als 1.300 Anzeigen – und die Justizbehörden wirken eilfertig dabei mit. Die Realität sieht aber auch hier anders aus als die von den Linken und ihren Medien behauptete. In Wahrheit sind AfD-Politiker und andere Nicht-Linke, auch international, Opfer eines permanenten Trommelfeuers aus Hass, das jedoch weder juristisch geahndet wird noch auch nur die geringste Kritik hervorruft.
Eine nicht ansatzweise vollständige Auflistung lässt zumindest das ungefähre Ausmaß dessen erahnen, was umgekehrt jeder erdulden muss, der ins Visier von Linken gerät – ohne dass ihm anschließend die Justiz beiseite springt oder gar Schmerzensgeld zubilligt.
Todeswünsche und Morddrohungen
- Als der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke sein neu geborenes Enkelkind präsentierte, hagelte es niederträchtige Kommentare, unter anderen „Babyhitler“.
- Die ehemalige CDU- und heutige AfD-Politikerin Erika Steinbach postete auf Twitter eine Kostprobe dessen, was sie permanent über sich ergehen lassen müssen. Unter anderem wurde sie als „kotzhässliche Nazi-Tochter“, „asoziales Stück fleischgewordener Dreck“, „mieses Schwein“, „laufendes Gammelfleisch“, „Faschisten-Schlampe“ und “du unverschämte dumme Sau“ bezeichnet, begleitet von dem Wunsch, sie möge einen “möglichst qualvollen Tod” sterben.
- Die hessische AfD-Politikerin Anna Nguyen las im Landtag kürzlich beispielhaft nur drei der Hasskommentare vor, die sie täglich erreichen; darunter fanden sich Schmähungen wie „Rubel-Nutte“ oder „Eine dumme Närrin wartet auf russische Brüder, die sie dann vergewaltigen und erschießen werden“.
- Die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel darf mit richterlichem Segen als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet werden.
- Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry wurde unter anderem als „dumme Nazi Fotze“ bezeichnet.
- Eine SPD-Politikerin aus Nordrhein-Westfalen rief in der Redaktion der „Wirtschaftswoche“ an, um dem Journalisten Florian Weynand mitzuteilen, dass er ein „Arschloch“ sei und man ihn „vernichten“ werde; hier stellte die Staatsanwaltschaft Bielefeld übrigens das Verfahren ein, weil “kein öffentliches Interesse” an der Strafverfolgung bestehe.
Sie prahlen noch mit ihren Verunglimpfungen
- Die Kölner Staatsanwaltschaft stellte sämtliche Verfahren gegen den Ex-Präsidenten von Eintracht Frankfurt Peter Fischer ein, der dazu aufgefordert hatte, AfDler zu ohrfeigen, ihnen die Türen einzutreten und ihnen ins Gesicht zu kotzen. Die Nichtverfolgung der Strafanzeigen wurde damit begründet, es handelte sich dabei um eine ebenso zulässige Meinungsäußerung wie die Bezeichnung als „Nazi“.
- Als die FDP-Kriegstreiberin Marie-Agnes Strack-Zimmermann 2022 im Vorbeigehen von einem Café-Besucher als solche bezeichnet wurde, machte sie sich die Mühe umzukehren, an seinen Tisch zu gehen und den Mann ein „Arschloch“ zu nennen – und das verkündete sie auch noch sichtlich stolz in einer Fernsehsendung. Strafrechtliche Folgen? Keine.
- Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz, der sich seit Jahren linker als viele Grüne geriert, gab selbstzufrieden bekannt, dass er jemanden als „Drecksack“ bezeichnet habe und dies auch “völlig gerechtfertigt” gewesen sei.
- Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer verwendet den Begriff „Schwachkopf“ (der, angewandt auf Robert Habeck, eine Hausdurchschungen und hohe Geldstrafen nach sich zieht) seit Jahren ohne jede strafrechtliche Konsequenz auf Twitter.
- Die ehemalige WDR-Journalistin „Georgine“ Kellermann, früher als Georg bekannt, benutzte selbst den Begriff „Schwachkopf“ am 10. Februar dieses Jahres, empört sich aber darüber, dass Habeck dafür kritisiert wird, weil er einen Rentner für die Verbreitung eines Memes anzeigte, das ihn als „Schwachkopf“ bezeichnet.
- Annalena Baerbock unterschrieb persönlich den Strafantrag gegen eine Krankenschwester, die sie nach ihrer fahrlässig diahingeplapperten Quasi-Kriegserklärung an Russland als “Hohlbratze“ bezeichnet hatte; die Frau wurde zu 6.000 Euro (!) Geldstrafe verurteilt.
- Die Kampagne „Frauen gegen Merz“ wird von einer Agentur betrieben, deren Chef den Grünen angehört und die 2022 – vorgeblich – “im Namen der Meinungsfreiheit Andersdenkender“ – Forderungen aufstellte wie: “#DenStrickfürStorch, #GaulandErschießen, #BrandnerVierteilen, #TrixiTottreten, #ChrupallaVergasen, #WeidelHartFicken“. Strafrechtlich folgten daraus keine Konsequenzen.
Hass auf alles Nicht-Linke
Die Aufzählung erhebt bei weitem keinen Anspruch auf Vollzähligkeit und geht auf die meisten bekannt gewordenen Fälle der jüngeren Vergangenheit gar nicht erst ein. Auffällig jedoch ist, dass dieselben Behörden, die auf Strafanzeigen linksgrüner Politiker hin sofort die Hacken zusammenschlagen und loslegen, immer wieder einen bemerkenswerten Erfindungsreichtum an den Tag legen, wenn es darum geht, Linke für deren Hetze nicht belangen zu müssen. So stellte etwa die Staatsanwaltschaft Aachen ihre Ermittlungen wegen eines Plakats mit der Aufschrift „AfDler töten. Nazis abschieben!“ mit der zynischen Begründung ein, dass hinter den Worten „AfDler töten“ ja ein Punkt und kein Ausrufezeichen stehe, weshalb man die Worte auch als Vorwurf an die Adresse der AfD lesen könne – im Sinne von “Die Politik der AfD tötet Menschen”. Diese Aussage wäre zwar eine ebenso justiziable Unterstellung, nicht jedoch bei der deutschen Gesinnungsjustiz. Die Aachener Staatsanwälte erklärten, nach etablierter Rechtsprechung sei bei mehreren in Betracht kommenden Auslegungsmöglichkeiten einer Äußerung stets die günstigste Variante zugrunde zu legen. Von einer derart wohlwollenden Auslegung können die Opfer linken Hasses nur träumen, wenn sie versuchen, sich dagegen zur Wehr setzen.
Der Hass auf alles Nicht-Linke ist aber natürlich nicht auf Deutschland beschränkt; auch Betroffene im Ausland sind vogelfrei und dürfen, dank der Doppelstandard-Justiz hierzulande, nach Herzenslust konsequenzenfrei bepöbelt werden, so wie auch das prominente Zitieren und Herausstellen von Invektiven ausländischer Prominenter gegen nichtlinke Politiker zum Repertoire hiesiger Medien zählt, ohne dass dies selbst bei justiziablen Beleidigungen irgendwelche Folgen nach sich zieht, wie die folgenden Beispiele demonstrieren.
Auch ausländische Opfer und Täter interessieren die Gesinnungsjustiz nicht
- Der heutige Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquart nannte den niederländischen Politiker Geert Wilders 2015 einen „miesen Arsch“.
- Die ZDF-„Wissenschaftsjournalistin“ Mai Thi Nguyen-Kim bezeichnete Twitter-Chef Elon Musk in einem Interview als „Arschloch“.
- Die ARD-“Tagesschau” überschrieb 2018 einen Bericht über ein Buch über Donald Trump genüsslich und folgenlos mit dem Zitat: „Er ist ein Idiot“; hingegen muss nun ein Mann aus Baden-Württemberg 1.200 Euro Strafe bezahlen, weil er eine Rede von Olaf Scholz in einer Telegram-Gruppe mit dem Kommentar: „Was ein Idiot“ bedacht hatte. Der Mann musste sich von den Richtern zudem tadeln lassen, er habe Scholz‘ “Glaubwürdigkeit und Lauterkeit” in Zweifel gezogen.
- Auch der Schauspieler George Clooney hatte Donald Trump 2021 als „Schwachkopf“ bezeichnet, was linke Medien hierzulande genüsslich wiedergaben, ebenso wie die Forderung seines Kollegen Robert De Niro von vergangenem Monat, Trump solle „in einer verdammten Gefängniszelle sterben”.
- Nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 hinterließ ein in Deutschland lebender (und natürlich inzwischen eingebürgerter) Syrer auf der Internet-Seite der israelischen Botschaft den Kommentar: „Nero hat auch Millionen umgebracht und auch ganze Rom verbrannt. Warum soll es traurig sein, 6 Millionen Juden zu verbrennen?“ Gegenüber einer diese antisemitische Hetze kritisierenden Facebook-Kommentatorin erklärte er: „Schade, dass ich deine Adresse nicht kenne, ansonsten würde ich mit meinem Pferd zu dir kommen. Mein Pferd würde dich mit seinem Stück gut erziehen, was deine verfluchten Eltern nicht schaffen konnten. Fick dich Schlampe.”
Keine einzige dieser unfassbaren Entgleisungen hatte auch nur die geringsten juristischen Konsequenzen; bei keinem der Urheber stand morgens um sechs die Polizei vor der Tür, um Verhöre durchzuführen oder Laptops und Handys zu beschlagnahmen und deren Inhalte vor Gericht zu verwenden. Hingegen müssen normale Bürger jederzeit damit rechnen, dass sie exakt einer solchen Prozedur unterzogen werden, wenn sie irgendwelche Harmlosigkeiten über linke Politiker äußern.
Scholz als Totengräber der Meinungsfreiheit
„Wir leben in einem Staat, in dem die Mächtigen die Bürger beschimpfen dürfen – wie bei Corona –, aber nicht umgekehrt. Wenn Politiker das Volk bepöbeln, kommen sie in Talkshows. Wenn Bürger Politiker beleidigen, kommt die Polizei“, so das bittere, aber leider korrekte Fazit von Julian Reichelt. 2012 hatte Olaf Scholz höchstselbst noch verkündet: „Die Verteidigung der Meinungsfreiheit ist unser ureigenes Thema.“ Was er verschwieg, war, dass diese nur für Linke gilt, während alle anderen die ganze Härte des Linkstaates zu spüren bekommen. Unter Scholz‘ Kanzlerschaft wurde Artikel 5 Grundgesetz faktisch abgeräumt und gilt nur noch für ideologisch linientreue Systemkonformisten; alle anderen werden nicht nur wegzensiert und stummgeschaltet, sondern dürfen ihrerseits nach Herzenslust verhetzt und beleidigt werden – während ihnen selbst umgekehrt selbst die harmlosesten Aussagen strafrechtlich zur Last gelegt werden.
Listig und nicht frei von Sarkasmus empfahl ein Twitter-Nutzer Reichelt und dem bekannten Medienanwalt Joachim Steinhöfel, all die Hasskommentare, die sie und „rechte“ Politiker regelmäßig erhalten, doch live bei dem Bespitzelungsunternehmen “So Done” zur Anzeige zu bringen. Vielleicht wäre dies ein wirksames Mittel, um diesen Wahnsinn vor den Augen einer größeren Öffentlichkeit bloßzustellen.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf Journalistenwatch.
10 Antworten
Tja aber weiterhin ist der vom Westfernsehen hauptsächlich im Westen komplett verblödete Dummdeutsche Trottel der Meinung jetzt mal richtig auf den Tisch zu hauen und zur Abwechslung mal CDU/CSU zu „wählen“. Ergo..! Dieses bekloppte Volk geht zu Recht unter und ich als Deutscher aus Dunkeldeutschland habe mit jedem Tag in dieser Irrenanstalt nach anfänglichem Hoffen nach Merkel nur noch Gelächter übrig. Ich höre und sehe es täglich, wie verblödet dieses Volk ist. Da kann man nichts mehr machen. Die Vollidioten haben die Oberhand und sie werden immer mehr in den kommunistischen Schulen nachgezüchtet. Es ist aus und vorbei. Der Punkt zur Umkehr ist überschritten. Die Idioten haben das Sagen. Nichts gegen „Wahlumfragen“ aber so etwa schätze ich es auch persönlich ein. Ganz schlimm ist es im Westen dieser Idiotenrepublik, wo ständig gemessert wird. Da muß man wirklich glauben man lebt in einem falschen Film, wenn man sich mit den Idioten dort unterhält.
Sie lehnen es vehemet ab, das Parteiprogramm der von ihnen so bezeichneten Rechtsextremen zu lesen, aber huldigen der Unterstützung für Selenskyj und den Ukrainekrieg obwohl sie wissen müssten, dass sie damit die NAZIs der Ukraine unterstützen, die die dort regieren und alle Journalisten verfolgen, die nicht regierungskonform berichtet haben, bzw. sie auf die öffentliche Todesliste Mirotworez gesetzt haben oder sie schon getötet haben.
Ich habe keine Sympathien für Stalin frönende Sozialisten, Klimaschreihälse und LGBTQ- Sekten, linken Schwurblern und Kriegshetzern der Sorte „Flak- Zimmerfrau“. Ich verabscheue diese Nachbildungen der wirklichen Nazis, die uns alle ins Verderben reissen wollen. Es sind hoch kriegsgierige Schleudern, denen es egal ist, was mit dem Volk geschieht. Hauptsache es werden dann weniger Menschen und Tiere die Erde bevölkern.
Wie und mit welchem Mist die „Hühner“ an den Unis gefüttert werden, so gackern sie danach – oder „Wessen Brot ich iss, dessen Lied ich sing“…..Journalisten aufgepasst. Bald braucht es Euch nicht mehr.Wir haben jetzt KI. Aber KI kann man auch manipulieren, solange man positiv ist. AI ist lernfähig, die Auswahl der Fakten ist entscheidend. Also bleibt bei der absoluten Wahrheit.
Wenn der Rechtsstaat versagt, so sät er Gewalt
Auch hier: „Justiziabel“ hat überhaupt nichts zu sein, entweder gibt’s Meinungsfreiheit, oder nicht. Punkt.
Beleidigungen sind sicher keine feine Art, aber umgangssprachlich durchaus normal und wenn jemand derart umgangssprachliche Worte, wie sie da gerade vor Gericht landen, nicht abkann, soll er sich in den Keller verziehen oder Probeliegen machen, weil zu schwach für die Welt.
Ist übrigens auch kein neues Phänomen, in Hamburg lief bereits lange die Story mit dem Grote, als dieser, als gläubiger Zeuge Coronas, harsche Regeln erließ, kommentierte das jemand mit „Du bist so 1 Pimmel“.
Hmm. Beleidigung? Im Ruhrpott durchaus auch üblich in diversen Worten, wenn sowas schon „strafbar“ ist, dann leben wir demnächst in einer Hölle, bei der man GAR NICHT mehr spricht, weil alles nach deutschen Gummiparagraphen herangezogen werden, an noch so dünnen Haaren.
Vergeßt es, vor allem sollten wir nicht darin verfallen, irgendsolche „Tatbestände“ abzuwägen, was der, der da gerade verknackt wird, gesagt hat, dann sind wir nämlich selbst im Denkraster gefangen.
Grundhaltung dazu darf nur sein: Da ist nix und da war nix, Scherbengericht.
Es geht nämlich nicht um die Sache, sondern, wie immer in Deutschland, „ums Prinzip“, nämlich Gehorsam zu erzwingen, selbst gedanklich. Willen zu brechen. Umerziehung, Einschüchterung.
Der „Tatbestand“ ist immer aufgeblasener Grund, Mittel zum Zweck.
Man erkennt das auch an der treffend beschriebenen unterschiedlichen Bewertung. Opposition hat jedoch nichts damit zu tun, diese Kriterien einfach umzudrehen oder zu verlagern.
Wirkliche Tatbestände werden nämlich nicht wirklich verfolgt, wie wir täglich lesen können.
Übrigens:
Auch der vielgeschmähte und im Kerker schmorende Reiner Füllmich ist unter anderem der Überzeugung, daß soetwas, wie Beleidigungsparagraph und dergleichen komplett abgeschafft werden muß.
Die persönlichen Empfindsamkeitsgrenzen sind für sowas zu unterschiedlich und die vor einigen Jahren in alle diese Beleidigungs- und Belästigungssachen eingebaute Phrase, daß es Belästigung und Beleidigung ist, wenn sich jemand belästigt und beleidigt fühlt, oder das vorgibt, war die Büchse der Pandora für völlige Willkür.
Es lässt sich eben Geld damit verdienen – und das betrifft nicht nur die Politiker. Nein, auch wenn ein Mitbürger andere, z. B. auf SoDone denunziert, gibt’s im Falle eines „Erfolges“ Geld. Nämlich 50% der erbeuteten Summe.
So lassen sich die selbstgerechten Gutmenschen für ihr Denunziantentum auch noch belohnen. Leute, schämt Euch.
wer in einer Kneipe eine Schlägerei beginnt, darf sich nicht wundern wenn Ihm(Ihr) die gegenderte LSBTQ verseuchte Fresse eingeschlagen wird.
Verfassungsschutz-Präsident
Linksautonome unterstützen Haldenwangs CDU-Kandidatur
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/links-autonome-begruessen-haldenwangs-cdu-kandidatur/
Zitat: „Linke dürfen straffrei hetzen, beleidigen und beschimpfen – alle anderen müssen sich warm anziehen“ (Zitatende)
Ja, das ist fein und richtig beobachtet, Herr Löwengrub. Auch die Beispiele, die Sie anführen, sind letztlich skandalös — aber es interessiert die große Mehrheit nicht.
Ich kann nur jedem raten, diese üblen Beispiele eines totalitär handelnden Staates gut zu studieren, um sich nicht selber leichtsinnig ans Messer zu liefern. Es ist eine totalitäre Lawine, die über uns hinweggeht, getragen und Wucht erhaltend von der Mehrheit der Bevölkerung. Alles, was passiert, wenn man sich dieser Lawine in den Weg stellt, ist, man wird zermalmt; ob handelnd oder argumentierend, man wird zermalmt.
Erst wenn alles zerstört ist (wenn das Land deindustrialisiert ist, wenn das Sozialsystem pleite ist, wenn die Migranten-Kriminalität unaushaltbar geworden ist, wenn die letzten Reste der Demokratie dahin sind, wenn unser Schulsystem erkennbar für jeden das Schulsystem der muslimischen Migranten geworden ist), dann hören die plutokratisch und antidemokratisch gesinnten Geldgeber auf, diese ideologisch bornierte und antidemokratische Lawine zu finanzieren. Dann wird diese Lawine langsam zum Stillstand kommen.
Dann — aber erst dann, wenn es ein neues Geschäftsfeld der Politiker gibt (Lösungen für das Unheil anzubieten, das sie selbst angerichtet haben), dann lohnt es sich vielleicht (!) wieder, sich handelnd und debattierend einzubringen.
Sich jetzt dieser borniert ideologischen Lawine der mehrheitlichen Dummheit auszusetzen, ist nur die sichere eigene Vernichtung.
Also völliger Rückzug? Ja, völliger Rückzug! Lasst doch die 60% Wähler ganz alleine mit dem, was sie angerichtet haben. Wenn sie diskutieren (Verwandtschaft und Bekanntenkreis), stehe ich inzwischen auf und gehe. Wenn ich dann gefragt werde, was ist, sage ich nur: „Kein Kommentar!“ Ich halte das inzwischen für psychologisch wirkungsvoller, als ihnen Gelegenheit zu geben, ihre Propaganda-Phrasen in meine Richtung abzusondern. Sollen sie sich die doch gegenseitig um die Ohren hauen.
Ein wenig bestätigt worden bin ich in dieser Richtung, als ich jetzt gelesen habe, wie die sog. „Antifa“ einen AfD-Parteitag absperren wollten, allerdings einen Tag zu spät. Wie dumm sie da dastanden, wie blöd sie aus der Wäsche geguckt haben.
Und so finden sich im Hass vereint , was alle eint ….Die Nationalsozialisten , Buntfaschisten und die Internationalen Sozialisten ….Da können alle ihr Reptilienhirn so richtig in Fahrt bringen , weiß man morgens wo der Feind steht , dann hat der Tag Struktur und momentan herrscht bei den Linksgrünen da ja Hochkonjunktur….
Vom Hass zerfressen , gleichwohl besessen , hassen sie für ihre Demokratie ….
und lügen wie noch nie …
zensieren für die Meinungsfreiheit
bomben für die Nato Einheit
spritzen für Profite
und nennen sich Elite
obwohl doch jeder weiß ,
die Waffen liefern immer die Reichen ,
die Armen liefern immer die Leichen …
Straffrei ist nur insoweit zutreffend, als keine Anzeigen erstattet wurden bzw. werden. Da wäre deshalb noch einiges zu klären und aufzuklären.
Dass in den wenigen Fällen, wo Anzeigen erstattet wurden, diese dann aber von den Staatsanwaltschaften nicht verfolgt oder von den Gerichten nicht sanktioniert wurden, müssen gesammelt werden, um die bei passenden Gelegenheiten – z.B. im Wahlkampf – dem Wahlvolk einmal das Niveau dieses Rechtsstaats präsentieren zu können.
Anzeigen sollten notgedrungen nun auch von rechten Politikern gestellt werden, da sich daraus für die am deutlichsten versagenden Politiker der gegenwärtigen Regierung und ihrer Anhänger, Geldverschwender, Veruntreuer und Kriegshetzer ein anti-demokratisches Geschäftsmodell eingebürgert hat, dass offenbar auch als Aufmunterung an die eigenen Anhänger verstanden werden darf, sich an diesen medialen Treibjagden auf Oppositionelle auf ihre Weise zu beteiligen.
Notgedrungen sollten auch Rechtsgerichtete (in korrekter Doppelbedeutung !) durch Anzeigen ihren Beitrag dafür leisten, dass damit der Erkennungshorziont des Volks erweitert und die gesamte „Kultur“ offenbart wird.
Die jahrelang angekündigte, aber nie erfolgte „inhaltliche Bloßstellung“ der AfD oder Belege für eine undemokratische Grundhaltung durch die woken Sprücheklopfer und Meinungsfreiheitsgegner haben schließlich keinerlei Substanz oder gar eine Aufdeckung entwickelt. Ganz nach dem Motto: Da man sachlich nichts zu bieten hat, wird man eben unsachlich und persönlich beleidigend.
Ein derart primitives Niveau ist in einer Demokratie unwürdig und verabscheuungswürdig. Da aber zunehmend der Maßstab für demokratische Werte – wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit – äußerst einseitig verraten werden, sollte diese Unkultur mit den gleichen Mitteln bekämpft werden, um diesem erschreckenden Verfall in der politischen Auseinandersetzung Einhalt zu gebieten.
Der Schlussfolgerung im letzten Absatz kann deshalb nur zugestimmt werden.