Für USA-Hasser und Terroristenfreunde des deutschen Medienparcours, hetzende Zeitgenossen des Feuilletons und menschenverachtende linke Doppelmoralisten könnte demnächst auch die – bislang problemlose – Einreise in die USA über das Visa Waiver Program, das Visaerteilungen nicht erforderlich machte (wie im Fall Deutschlands), ins Wasser fallen. Davon wären auch Kurztrips und Urlaube betroffen. Einen entsprechenden Vorschlag hat die US Custom and Border Patrol (CBP) jetzt auf den Tisch gelegt.
Die Trump-Administation gibt damit ein weiteres Mal der zensurbesessenen EU und den ihr in Erfüllungsgehilfenschaft treu ergebenen Regierungen die eigene Medizin zu schmecken: Angedacht ist nämlich, alle Posts und im Internet abrufbaren Äußerungen der Einreisewilligen zu überprüfen – und zwar auf Fälle von echter, realer Hassrede. Damit ist in diesem Fall also nicht das gemeint, was linke Meinungswächter und Meldestellen als “Hass und Hetze” verunglimpfen, sondern erwiesene Lügen und aggressive Anfeindungen, die gegen die Interessen der USA gerichtet sind. Dazu sollen – so der Plan – künftig Touristen, die über das Electronic System for Travel Authorization (ESTA) visumfrei einreisen möchten, ihre Social-Media-History der letzten fünf Jahre zusammen mit anderen persönlichen Informationen, die bisher nicht angefordert wurden, offenlegen müssen.
Unterschied zur EU: Überwachung einreisewilliger Ausländer, nicht der eigenen Bürger!
Die vorgeschlagene obligatorische fünfjährige Offenlegung der Social-Media-Accounts für ESTA-Antragsteller soll es Beamten ermöglichen, öffentliche Beiträge, Profile und Aktivitäten nach Hinweisen für die nationale Sicherheit oder Risiken für die öffentliche Sicherheit zu durchsuchen.
Berichten zufolge werden Bundesprüfer in erster Linie nach Unterstützung oder Interessenvertretung für benannte terroristische Organisationen suchen, für Ausdruck von gewalttätigem Extremismus, offener Feindseligkeit gegenüber den Vereinigten Staaten, ihrer Regierung, ihren Bürgern oder Gründungsprinzipien, antisemitische Inhalte, die zu rechtswidrige Belästigung oder Gewalt aufstacheln oder verüben, Hinweise auf kriminelle Aktivitäten wie Menschenhandel oder Betrug und Unstimmigkeiten zwischen der Präsenz eines Antragstellers in den sozialen Medien und dem behaupteten Zweck der Reise.
Ein wesentlicher Unterschied zu den Vorstößen der EU bei Totalüberwachung, Chatkontrolle und Messenger-Durchforstungen besteht allerdings darin, dass die Social-Media-Durchleuchtung der USA nur bei einreisewilligen Ausländern angewandt wird – während die EU und die europäischen Regierungen diese gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Zur Abwendung fremder Gefahren bereits bei der Einreise sind sie jedoch allemal legitim, daher auch die entsprechende Initiative des CBP. Assoziationen mit sanktionierten Personen, Hinweise auf Reisen in Hochrisikogebiete oder ein völliger Mangel an Online-Fußabdruck, der eine “negative Schlussfolgerung” über die Glaubwürdigkeit auslösen könnte, werden übrigens ebenfalls unter die Lupe genommen.
Kirk-Hetzer können sich warm anziehen
Sollte der CBP-Vorschlag wirksam werden, dürften etwa auch alle die Personen, die sich nach der Ermordung von Charlie Kirk im September aufs Schäbigste zustimmend und voller Hass im Netz über den Toten geäußert hatten, bei der vom State Department ausgerufenen Meldeaktion zwecks Einreisesperre bislang jedoch durchs Raster gefallen sind, ganz schlechte Karten haben, noch jemals einen Fuß auf amerikanischen Boden zu setzen.
Die US-Regierung hat, passend zu diesem Vorschlag, bereits eine bemerkenswerte Aktion gestartet: Alle Bürger aus den derzeit 42 am Visa Waiver Program teilnehmenden Ländern können ihren Kommentar dazu abgeben – und bei der Gelegenheit auch bislang unentdeckte Fälle von Hassrede melden – und zwar bei einer “Meldestelle”, die nicht von linken NGOs gegen abweichende Meinungen betrieben wird, sondern einer amerikanischen Behörde, die die Sicherheit der US-Bürger ernst nimmt. Das funktioniert ganz einfach per Email an folgende Adresse: CBP_PRA@cbp.dhs.gov
Man muss dort lediglich die OMB-Kontrollnummer 1651-0111 in der Betreffzeile zusammen mit dem Namen der Agentur, U.S. Zoll- und Grenzschutz eingeben. Damit die Kommentare von der Agentur vollständig berücksichtigt und analysiert werden können, muss man eine korrekte englische Übersetzung beifügen, wenn der Kommentar in einer anderen Sprache eingereicht wird.
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11 Antworten
Wo sind die ganzen Schmähungen des ÖR, der Politiker und sonstiger Anhänger/Mitläufer? Bitte sammeln und melden! Die sollten alle öffentlich genannt und ihre Einreise auf immer verboten werden. Bärbock und Habeck müssten sowieso sofort rausgeschmissen werden. Erst über USA und Trump runterkotzen und diffamieren was das Zeug hält und dann in die USA gehen. Was für Charaktäre?!!
Nun, ich finde das gut.
Doch die Betroffenen können ja ihre Posts oder Accounts löschen
Ja, da wird es die NSA aber furchtbar schwierig haben das wiederherzustellen…
Der CBP-Vorschlag!
Ich sags ganz ehrlich:
Ich hoffe das kommt in den USA durch.
Dann können sich hier etliche warm anziehen und es dürfte auch wirtschaftliche Fragen (hoffe ich) berühren.
Wenn die dort entlich diese derzeitige anmaaßende EU-Büttelpolitik, die BRD-Politik und die derzeitigen Massenmedien sanktionieren und zwar massiv, genau dann geht es den „Kreisen“ hier ans Geld!
Was entlich Wirkung zeigen dürfte!
Dr. Weidel….
Meine Kanzlerin!
Linke sind die schlimmsten Hetzer und Denunziaten die es gibt!! Warum existiert in Deutschland keine Meldestelle, wo man Linke und andere Gutmenschen für ihre Verleumdung und ihren Hass an den Pranger stellen kann?? Außerdem gehören die digitalen Netzwerke zerschlagen, mit denen dieses Pack Hetze gegen Andersdenkende betreibt!
Richtig so!
Mein Neid ist den Amerikanern gewiss!
Ich muss zugeben, seit der Biden Administration bin ich extrem angenehm überrascht von der Entwicklung dort!
Und es hat mich auch in keinster Weise überrascht dass er gewählt wurde weil ich auch ausländische Medien lese… ☝️😉
„Einen entsprechenden Vorschlag hat die US Custom and Border Patrol (CBP) jetzt auf den Tisch gelegt.“
Das ist eigentlich keine Meldung wert, weil nur ein unverbindlicher Entwurf.
Gibt es sonst nichts wichtiges zu berichten?
Nein?
Dann gehe ich jetzt wieder ins Bett und mache ein Schläfchen.
😜
ie verpflichtende Offenlegung von Social‑Media‑Accounts für ESTA‑Reisende ist ein Paradebeispiel dafür, wie Sicherheitsbehörden versuchen, digitale Identität in ein politisches Frühwarnsystem zu verwandeln – mit allen bekannten Nebenwirkungen: Überdehnung, Fehlinterpretation und Machtasymmetrie.
Was als Schutzmaßnahme verkauft wird, ist in Wahrheit ein Filter, der weniger echte Gefährder trifft als vielmehr normale Menschen, deren Online‑Verhalten nicht in ein bürokratisches Raster passt. Ironie, Wut, politische Zuspitzung, kulturelle Codes – all das wird in solchen Systemen schnell zu „Risikoindikatoren“.
Besonders problematisch ist die Logik, dass ein fehlender Online‑Fußabdruck verdächtig sei. Das ist nicht Sicherheitspolitik, sondern ein Misstrauensregime: Wer schweigt, macht sich verdächtig; wer spricht, erst recht.
Die USA wenden das immerhin „nur“ auf Ausländer an. Das macht es nicht besser, aber es zeigt, wie leicht sich Staaten an Überwachungsinstrumente gewöhnen, wenn die Betroffenen keine eigenen Bürger sind. Die EU wiederum diskutiert ähnliche Mechanismen – nur eben gegen die eigene Bevölkerung.
Am Ende bleibt die Frage: Schützt diese Maßnahme tatsächlich vor Gewalt und Extremismus – oder schafft sie nur ein Klima, in dem digitale Selbstzensur zur Eintrittskarte in die Welt wird?
Genau so ist das, endlich mal jemand, der das Staatsgetue als das sieht, was es ist: Eine Gefahr für Freiheit und Lebensqualität und zwar völlig gleichgültig, aus welcher Ecke es kommt.
Was einmal gespeichert ist und überwacht wird, steht halt da und kann nach Zeitgeistgusto interpretiert und fehlinterpretiert werden.
„… oder ein völliger Mangel an Online-Fußabdruck, der eine “negative Schlussfolgerung” über die Glaubwürdigkeit auslösen könnte, werden übrigens ebenfalls unter die Lupe genommen.“
Habe ich das jetzt richtig verstanden? Wer nichts in den sozialen Medien postet, und da gibt es sehr viele, v. a. unter den älteren Semestern, ist automatisch auch verdächtigt?
Zudem habe ich von mehreren Betroffenen aus erster Hand gehört, daß die Grenzer dort ein gehöriges Maß an Willkür walten lassen (nicht erst seit Trump regiert, seitdem aber hemmngsloser). Passt einem von denen Deine Nase nicht, kommt man in einen separaten Raum, nachdem einem alle Kommunkationsmittel abgenommen wurden. Nach mehreren Stunden wird man dann in einen Flieger zurück in die Heimat geschickt und zur Persona Non Grate erklärt, alles ohne Begründung.
Ehrlich gesagt, davor gruselt es mir allerdings, ich reise definitiv nicht mehr in die USA.
das sozen gehabe : ey ihr reichen,wir wir brauchen eure gesparten €uros,wir machen nur wir die Welt gelinkt gleicher. Das ist bei US-A_Donald die verkehrte Sozialisten Ansage, besonders mit SPD_Medien Hintergrund. Aber es wäre ge_recht wenn das zum Popcorn Kino mutiert,für uns Bürger Steuerzahler!!