
Angesichts der Anti-AfD und nun auch Anti-CDU-Hysterie des Linkstaates und seiner die gesamte Gesellschaft umschlingenden Tentakel, muss man leider befürchten dass die Bundestagswahl am 23. Februar mit allen Möglichkeiten manipuliert werden wird, um das sich abzeichnende Katastrophenergebnis von SPD und Grünen zumindest weniger dramatisch ausfallen zu lassen; dies sicherlich nicht auf offene Anordnung von oben oder durch systematische Manipulationen, wohl aber niederschwellig, auf “Graswurzelebene”, mit erhofften Tausenden helfenden Händen an der Basis, in den Wahlbüros und Auszählungsgremien. Das geistige Klima dafür ist längst bereitet; da aus Sicht des linksgrünen Milieus der Zweck alle Mittel heiligt und man sich selbst ja autosuggestiv eingeredet hat, man handele im “Widerstandsgeist” und müsse den “nächsten Faschismus verhindern”, sind gemeinschaftliche Auszählungsmanipulationen, Ungültigmachung und Verschwindenlassen von Stimmen innerhalb einzelner Wahlhelferteams zumindest denkbar bis wahrscheinlich. Der “breite gesellschaftliche Konsens” der linken Zivilgesellschaft macht’s möglich.
Dies umso mehr, als die Situation für das linksgrüne Lager immer fragiler wird: Laut einer aktuellen Insa-Umfrage für „Bild“ liegen CDU/CSU bei 30 Prozent, die AfD kommt auf 22, die SPD auf 15,5 und die Grünen auf 13 Prozent. Damit käme Rot-Grün nicht einmal zusammen auf das Ergebnis der Union, die gemeinsam mit der AfD über die Hälfte der Stimmen verbuchen könnte. Umso größer ist die Gefahr, dass man vor nichts zurückschrecken wird, um das Wahlergebnis zu verfälschen. Gegenüber „Tichys Einblick“ hat nun ein mit den Wahlvorgängen in Deutschland vertrauter Experte und Praktiker (als Wahlleiter und Wahlhelfer bei etlichen Wahlen) einige wichtige Ratschläge gegeben, wie der einzelne um die reale (!) Demokratie besorgte Bürger dieser Gefahr zumindest ein Stück weit entgegenzuwirken könnte. Zum Beispiel durch die freiwillige Meldung als Beobachter. Gemäß Paragraph 31, Satz 1 Bundeswahlgesetz ist die gesamte Wahlhandlung öffentlich. Daraus ergibt sich, dass sowohl die Wahl (nicht die geheime Stimmabgabe, sondern die Durchführung) wie auch die anschließende Auszählung prinzipiell öffentlich ist. De facto erfolgt die Auszählung der Urnenstimmen oft dann aber doch unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch die Wahlhelferteams, die – so zumindest die Theorie – aus Kontrollgründen Anhänger oder Vertreter aller Parteien umfassen (sollen), weil nur selten von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird und man annimmt, dass die gegenseitige Kontrolle der Auszählenden etwaige Manipulationen verhindert. Aber man kann theoretisch sehr wohl in seinem Wahllokal der Auszählung beiwohnen.
Tipps für besorgte Bürger und Wahlhelfer
Das gilt auch für Briefwahlauszählung, wobei sich hier oft das Problem ergibt, dass die genaue Lage der Briefwahllokale meist nicht bekannt ist. Diese kann jedoch in der Regeln bei den den zuständigen Wahldienststellen/-leitern der Verwaltung erfragt werden. Empfohlen ist, dann dort am besten zwecks Beweiskraft mindestens zu zweit zu erscheinen und dabei keine etwaigen parteipolitischen Präferenzen erkennen zu lassen. Der Experte rät, sich nicht nur danach zu erkundigen, wo und ab wann man die Briefwahlauswertung für den eigenen Briefwahlbezirk mitbeobachten kann, sondern auch frühzeitig anzufragen, ob bei der Briefwahlauswertung die Zahl der angelieferten und dann zurückgewiesenen Wahlbriefe verbindlich mitgeteilt wird. Diese würden zwar in den Wahlniederschriften erfasst, tauchen aber weder in den vorläufigen noch in den endgültigen amtlichen Wahlergebnissen auf, weil sie in der großen Zahl der Nichtwähler untergehen würden – ebenso wie die unterwegs “verlorengegangenen” Wahlbriefe. Außerdem sollte man darauf achten, ob spätestens um 18 Uhr die noch verschlossenen blauen Stimmzettel-Umschläge in einer Wahlurne lagen. Weiter wird empfohlen, zu erfragen, wann und wo die zweite Sitzung des jeweiligen Kreiswahlausschusses nach der Wahl stattfindet und wo die endgültigen amtlichen Wahlergebnisse für den Wahlkreis beraten, beschlossen und verkündet werden müssen. Am Wahlabend solle man im Internet die vorläufige Ergebnisermittlung im eigenen Wahlkreis und eigenem Stimmbezirk bei den Erst- und Zweitstimmen verfolgen.
Wahlhelfern wird geraten, sich Bundeswahlgesetz und Bundeswahlordnung genau anzuschauen und das „häufige fehlerhafte Verhalten bei der Stimmauszählung“ sofort zu reklamieren. Sollte dem nicht entsprochen werden, solle sofort eine Protokollierung in der Wahlniederschrift verlangt werden. Sei dies der Fall, solle die Unterschrift der Wahlniederschrift verweigert werden, was dann wiederum in der Wahlniederschrift protokolliert werden müsse. Denn: Zumindest formal sind die protokollierten Stimmauszählungen für die Feststellung der Wahlergebnisse entscheidend; nicht die fernmündlich durchgegebenen Ergebnisse, die die Grundlage für die mediale Berichterstattung sind.
Allerhöchste Vorsicht geboten
Dass man solche Appelle und Mahnungen in der Bundesrepublik jemals ernsthaft aussprechen müsste, hätte man noch vor wenigen Jahren für undenkbar gehalten. Inzwischen ist das leider anders – weil Wahlen in Deutschland keineswegs so zuverlässig und überparteilich ablaufen, wie man gemeinhin vermutet. Für die organisatorische Durchführung sind immer die politischen Gemeinden zuständig. Dabei werden sie von Wahlausschüssen kontrolliert, deren Mitglieder vom Landeswahlleiter berufen werden, der wiederum vom Landesinnenminister berufen wurde. Schon hier bieten sich also bereits Einflussmöglichkeiten, um Wahlen in die gewünschte Richtung zu schieben. Das hohe Briefwahlaufkommen trägt noch dazu bei, da man Briefwahlstimmen leicht verschwinden lassen kann. Solange die “innere Führung”, das Gewissen und die staatsbürgerliche Grundgesetztreue der Teilnehmer außer Rede stand, wäre selbst das kein Problem.
Heute jedoch, da eine gehirngewaschene und gegen die Opposition aufgewiegelte große Zahl an Menschen die Fernhaltung der AfD (und neuerdings am liebsten auch der CDU) von jeder Regierungsverantwortung als nobles Ziel definiert, kann darauf nicht vertraut werden.
Bei dieser Wahl, bei der es mehr denn je ums Überleben des taumelnden Linkskartells geht, das sich mit Händen und Füßen gegen den Bedeutungsverlust wehrt, ist also allerhöchste Vorsicht geboten, da dieses keinerlei Bereitschaft zeigt, sich noch irgendwie an demokratische Gepflogenheiten zu halten, und seine schwindende Macht mit Zähnen und Klauen verteidigt.
Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung des Beitrags war fälschlicherweise davon die Rede gewesen, das Bundeswahlgesetz erlaube keine öffentliche Beteiligung bei der Auszählung von Urnenstimmen. Der Fehler wurde korrigiert.
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15 Antworten
Zitat: „Die Auszählung der Urnenstimmen erfolgt zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch Wahlhelferteams „.
Nein, stimmt nicht: einer Bundestagswahl darf man ab 18:00 Uhr beim Auszählen zusehen
https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/w/wahlbeobachtung.html
@“… einer Bundestagswahl darf man ab 18:00 Uhr beim Auszählen zusehen“
Das stimmt. Aber was bringt das Zusehen wenn schon beim Ablegen oder Zuordnen auf den Stapeln gefälscht wird. Man darf als Beobachter keine Stichproben nehmen.
Außerdem im Briefwahllokal fangen die schon an die äußeren Umschläge zu öffnen und die Inneren werden entnommen und abgelegt. Wenn der Wahlleiter aber auch schon die inneren öffnen lässt ohne die Stimmzettel zu entnehmen. Dann weil ja noch Zeit bis 18.00 Uhr ist, die Helfer nach Hause schickt und er alleine ist. Die Beobachter erst um 18.00 Uhr zugelassen sind. Was dann?
Alles eigene Erfahrung als ein ehemaliger Wahlvorstandsmitglied, Beisitzer, in einem Alt Bundesland, der Stichproben nehmen durfte und auch nicht nach Hause gegangen ist.
Flächendeckender Wahlbetrug im Scheissloch Doitschland – nur Träumer erwarten etwas anderes.
Ganz genau..!!
Und um was es hier wirklich geht und warum die alten Parteien
machttechnisch entlich weg müssen!
:::
Ein gut regierter Staat verteilt das Geld der Bürger nicht in alle Welt! – Alice Weidel
ca 12 Min.
Was mich schon immer wunderte. Um Punkt 18.00 h PM werden
die Wahllokale geschlossen.
Und fünf MInuten später machen sie wieder auf.
Was geschieht in diesen 5 Minuten?
Unliebige Wahlzettel verschwinden lassen?
Manipulierte Wahlzettel dazu.
+++++
Briefwahl mache ich nicht mehr.
Nach der leider erfolgreichen Aufforderung zur Annullierung einer demokratischen Wahl in Thüringen aus dem Jahre 2020 aus dem fernen Südafrika durch die Abrissbirne der Nation und auch Äußerungen des Bundespräsidenten Steinmeier, dass man Wahlergebnisse ja nicht anerkennen müsse, wie nur kurze Zeit später in Rumänien auf Druck der mittlerweile schon faschistoiden EU geschehen, würde mich alles andere wundern, wenn dies am 23. Februar anders wäre. Mit einer Frau Merkel haben wir ja eine Person, die sich in Sachen Wahlfälschung aus ihrer DDR-Zeit doch mit am besten auskennen würde. Und wie einst Joschka Fischer, letzterer profilierte sich jedoch im physischen Gebrauch des Steinewerfens, haben wir jetzt mit Steinmeier, der seinen Nachnamen eigentlich in „Steinwerfer“ ändern müsste, einen zumindest geistigen Vertreter dieses Genres.
@Massiver Wahlbetrug am 23. Februar nicht auszuschließen
nun ja – als Pack aus Dunkeldeutschland und Beobachter der Politik seit 50 Jahren gehe ich davon aus, das kreatives Auszählen der Linksextremisten die AFD mindestens 20% kosten wird.
Die einzige Option für auch nur ansatzweise seriöse Wahlen sehe ich in den US-Marines, falls Trump Wert darauf legt ! Und die müßten den Auszählern und Auswertern haarscharf auf die krummen Finger sehen !
Ansonsten ist bei der derzeitigen politischen Konstellation der Gedanke an seriöse Wahlen reine Phantasie – alleine die Aufklärung der Corona-Verbrechen und er Klima-Betrügereien, von Cum-EX und Wirecard ganz zu schweigen, würde sie zu viel kosten – dafür werden sie auch einen Bürgerkrieg vom Zaun brechen !
Denkt ihr,die Antifa wird den Zugang zur Auszählung freigeben? Da gibts Ausweiskontrollen und die Polente steht mit dem Rücken zum Antifacheckpoint und achtet darauf,dass rechtsextreme Blogger nicht zu Nahe ans Geschehen kommen.
Hier überhaupt noch eine Hoffnung auf eine Wahl zu haben ist mehr als naiv.
Und selbts wenn dort vereinzelte Bürger noch reinkommen sollten,werden die drinnen vom breiten Gesellschaftlichen Bündnis an der Wahrung ihrer Rechte gehindert. “ Die sind mehr“
Willkommen im Sozialismus.
Ginge es nach mir, so müsste folgender Artikel in eine Verfassung aufgenommen werden:
„Die Wahlen haben fälschungssicher von der Erstellung der Wählerverzeichnisse bis zur Bekanntgabe des amtlichen Wahlergebnisses zu erfolgen. Jeder Wähler hat das Recht auf Einsicht bzw. Überprüfung, dass seine abgegebene Stimme gemäß seinem Votum korrekt zur Auszählung gekommen ist.“
Unser GG ist KEINE Verfassung (Art. 146 GG lässt grüßen) und hat nicht mal mehr einen räumlichen Geltungsbereich, nachdem im Zuge der „Wiedervereinigung“ der Art. 23 GG in der Fassung vom 23. Mai 1949 aufgehoben wurde (s. Artikel 4 „Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes“ Absatz 2 auf S. 6 / 364).
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=//*%5B@attr_id=%27%27%5D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl290035.pdf%27%5D__1739287315268
Was die s. g. Staatsgewalten wider dem deutschen Volk aktuell abliefern hat – meiner Meinung nach – mit RECHTSSTAATLICHKEIT nur noch sehr wenig zu tun; das Recht gehört vom Kopf wieder auf die Füße gestellt und hierzu gehört nun mal eine gem. Art. 146 GG in der Originalfassung vom 23. Mai 1949 vom deutschen Volk zu beschließende VERFASSUNG.
Carpe diem.
Einige der nervigsten pseudorechten Maulhelden aus dem Umfeld wählen überhaupt nicht oder machen Briefwahl, man ist schlicht zu egoistisch um wenigstens einmal alle vier Jahre den Sonntag so zu planen dass Zeit bleibt um ins Wahllokal zu fahren.
Auch Demos werden grundsätzlich nicht besucht, der einzige „patriotische“ Beitrag zur Deutschlandrettung besteht darin bei jeder Gelegenheit seinen Mitmenschen mit dem immer gleichen Primatengeschwätz auf den Sack zu gehen.
Dieselbe Marke welche ständig auf die Grünen schimpft aber begeistert alle Subventionsmöglichkeiten bei E-Karre, Solardach & Wärmepumpe studiert und gierig mitnimmt.
Anfang diesen Jahres stieß ich bei „Unser Mitteleuropa“ durch puren Zufall auf die ausführlichste Beschreibung, wann, wie und wo durch welche der zahlreichen Änderungen der gesetzlichen Vorschriften Wahlfälschung sowohl bei der Briefwahl wie auch bei der Auszählung im Wahllokal oder bei der Übermittlung der Daten möglich ist
(und vermutlich auch erfolgt). In dieser Ausführlichkeit ist mir eine solche Darlegung nie zuvor untergekommen.
Bitte unbedingt lesen und möglichst weiterverbreiten:
https://unser-mitteleuropa.com/147742
Der Artikel stammt vom 24.9.24 und trägt den Titel „Briefwahl – Türöffner zur Wahlfälschung“. Entnommen wurde er offenbar einem Heft der „Ketzerbriefe“ des Ahrimanverlags.
Sollte er unter der oben angegebenen Internetadresse wider Erwarten nicht aufrufbar sein, findet man ihn auch über das Archiv für 9/24 und muß dann die aufgelisteten Artikel durchscrollen.
Das ursprüngliche Wahlgesetz war offenbar sehr gut durchdacht, sodaß Wahlfälschungen kaum möglich waren. Aber schon wenige Jahre(!) nach seiner Einführung begann man mit kleinen Streichungen oder Veränderungen. Das setzte sich über die Jahre immer weiter fort, sodaß das einstige Wahlgesetz aus einem Guß heute nur noch einem löchrigen Käse gleicht.
Es ist unerträglich, daß egal, wohin man in diesem Land schaut, überall die Kacke am Dampfen ist. In diesem Staat stimmt nichts mehr!
Wenn ausgezählt wird ist der Wahlbetrug lange gelaufen.
Ist es nicht auffällig, dass in Wahlbezirken mit Pflegeheimen, Altenheimen usw. besonders viel Rotgrün gewählt wird? Bei der Briefwahl versteht sich.
“ Es ist unerheblich wer wen wählt; maßgebend ist, wer die Stimmen auszählt, und vor allem WIE “ ( so oder ähnlich ein Zitat von Stalin )
Ich bin 100% überzeugt, daß massiver Wahlbetrug stattfinden wird!
Ein Anzeichen dafür sind die aktuellen Umfragen, bei denen angeblich CDU, Grüne und Linke wieder zulegen, die AfD aber seit geraumer Zeit wie angestemmt bei lediglich 22% liegt, obwohl sie m.E. bei mind. 30 oder mehr Prozent liegt!
Klar – wenn die Umfragen die tatsächliche Bürgermeinung wiedergeben würden, wäre es schon sehr schwierig, die AfD nach der Wahl auf 22% zu drücken, ohne das unangenehme Fragen gestellt werden!
Außerdem ist es doch merkwürdig, die drei zuerst genannten Parteien ansteigen zu sehen, obwohl es nicht den geringsten Grund dafür gibt, im Gegenteil.
gefühlte „ge_linkte_Wahlen seit der ge_merkelte Ein_fluss spürbar ist. Von den Roten lernen heißt Wahlen“umschieben“ da es DER guten SACHE DIENT! LEGT HOCH AN….FEUER GEGEN RÄCHTE,GEFÜHLT IN ERWARTUNG DER IDIOTENLOGIE Demokraten !