Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD liegt nun vor. Betrachtet man zunächst die Gliederung dieses Vertrages, insbesondere im Hinblick auf das Thema Migration, das Horst Seehofer einst als die “Mutter aller Probleme” bezeichnete, so drängt sich der Eindruck auf, dass sich die SPD in diesem Bereich weitgehend, wenn nicht sogar vollständig, durchgesetzt hat. Wenn Migration für die Mehrheit der Bevölkerung das wichtigste politische Thema ist, dann dürfte dieses Thema im Koalitionsvertrag einer neuen Bundesregierung eigentlich nicht untergeordnet, verschämt oder gar marginalisiert werden. Umso aufschlussreicher ist es, sich zunächst einmal ausschließlich die Gliederung des nun vorgelegten Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD anzuschauen – denn schon diese Struktur verrät mehr über die Prioritäten der neuen Regierung als jede Pressekonferenz.
Die Gliederung beginnt erwartungsgemäß mit Themen wie Wirtschaft, Innovation, Infrastruktur und Bildung – alles zentrale Zukunftsfragen. Aber bereits bei der Untergliederung fällt auf, dass Migration, das Thema, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Ordnung, die Bildungschancen und die innere Sicherheit maßgeblich beeinflusst, allenfalls in Nebensätzen erwähnt wird. Unter Punkt 1.2 findet sich etwa eine Unterüberschrift mit dem Titel “Teilhabe von Zuwanderern stärken” – das klingt eher nach pädagogischem Appell als nach realpolitischer Maßnahme. Die tatsächliche Steuerung oder Begrenzung von Migration wird hier nicht behandelt.
Migration nur ein Unterpunkt von vielen
Der einzige Abschnitt, der sich etwas konkreter mit dem Themenkomplex Migration, Integration und innere Sicherheit auseinandersetzt, ist Punkt 4: “Zusammenhalt der Gesellschaft”, speziell der Abschnitt 4.1 “Integration und Zuwanderung gestalten”. Doch auch hier bleibt unklar, ob die Bundesregierung bereit ist, Konsequenzen aus der massiven gesellschaftlichen Belastung durch ungeregelte Migration zu ziehen. Der Abschnitt steht im Schatten allgemeiner Formulierungen zu Gleichstellung, Familie, Ehrenamt und Selbstbestimmung – Migration ist ein Unterpunkt unter vielen, nicht der zentrale Brennpunkt, den die Bevölkerung darin sieht.
Noch auffälliger wird es beim Kapitel 5, “Moderner Staat, innere Sicherheit und Bürgerrechte”. Zwar gibt es hier Unterkapitel zu Kriminalität, Terrorismus und zum Schutz der Grenzen – aber erneut keine direkte oder gar ausführliche Auseinandersetzung mit der Frage, wie die Migration nach Deutschland künftig effektiv gesteuert oder begrenzt werden soll. Die Begriffe “Pushbacks”, “Asylverfahren an der Grenze” oder “illegale Migration” tauchen in der Gliederung nicht einmal auf. Ebenso fehlen Hinweise auf Rückführungsabkommen, Migrationsabkommen mit Drittstaaten oder die konkrete Anwendung von Artikel 16a des Grundgesetzes sowie Paragraph 18 des Asylgesetzes – alles Themen, die weite Teile der Bevölkerung bewegen und über die intensiv diskutiert wird.
Ausdruck von Ignoranz oder Vermeidungstaktik
Die Bilanz dieser Gliederung ist ernüchternd: Migration, das Schicksalsthema unserer Zeit, spielt im strukturellen Aufbau des neuen Regierungsprogramms keine tragende Rolle. Es wird behandelt wie ein nachgelagerter Aspekt von Bildung, Integration oder Sicherheitsfragen, nicht edoch als eigenständige politische Herausforderung, die das gesamte System betrifft. Dabei ist längst klar, dass Migration nicht nur ein Nebenthema ist, sondern sich auf alle Politikbereiche auswirkt: auf Bildung, auf Sozialsysteme, auf das Vertrauen in den Rechtsstaat, auf den Wohnungsmarkt, die medizinische Versorgung, die innere Sicherheit und letztlich auf die Stabilität der Demokratie.
Wenn ein Koalitionsvertrag das alles dominierende Kernthema Migration nicht mit Nachdruck, Klarheit und Konkretheit behandelt, ist das entweder Ausdruck von Ignoranz oder von bewusster politischer Vermeidungstaktik; beides ist unverantwortlich. Die Bundesregierung darf nicht weiter so tun, als lasse sich die Realität mit sozialpädagogischen Begriffen wie “Teilhabe“, “Chancengleichheit” oder “Willkommenskultur” bewältigen. Deutschland braucht eine Migrationspolitik, die rechtliche Klarheit schafft, Rückführungen durchsetzt, Grenzen schützt und die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt – nicht als nationalistische Abschottung, sondern als Ausdruck staatlicher Verantwortung.
Deutschland steuert auf den eigenen Untergang zu
Allein die bildungsbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Migration sprechen eine eindeutige Sprache: Mit der aktuellen Migrationspolitik steuert Deutschland ungebremst auf seinen eigenen Untergang zu. Der Anteil der Schüler mit unzureichender Qualifikation ist von ehemals 2,5 Prozent auf mittlerweile über 35 Prozent angestiegen – alarmierendes Ergebnis einer Entwicklung, die das Bildungssystem überfordert, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit untergräbt und die gesellschaftliche Kohäsion zerstört. Wenn dieser Kurs nicht sofort gestoppt wird, wird Deutschland in zwanzig Jahren wirtschaftlich ausgezehrt, gesellschaftlich zerrissen und kulturell entwurzelt sein – ein Land, das sehenden Auges seinen eigenen Zerfall organisiert. Selbst eine gelingende Integration würde unter idealen Bedingungen fünf bis zehn Generationen benötigen. Doch der stetige Zustrom, ohne wirksame Begrenzung oder Integrationserwartung, macht selbst diesen Horizont illusorisch.
Nur eine klare Abkehr von der ideologisch geprägten Politik der linken Parteien, die seit Jahren den öffentlichen Diskurs und damit den politischen Mainstream dominieren, könnte Deutschland noch vor dem vollständigen Absturz bewahren. Es geht dabei nicht um Abschottung, sondern um Selbsterhalt; nicht um Angst, sondern um Verantwortung!
21 Antworten
Täglich neue Neger- und Kuffnuckengesichter welche unser Straßenbild hier im Kaff bereichern, am dichten Vollbart unschwer als Mohamedaner zu erkennen das muss diese 360° Migrationswende sein 👍
Sogar vom Antichrist Angela höchstpersönlich gabs gestern noch ein vergiftetes Lob, dem devoten FZ-Fritz bleibt wirklich keine Demütigung erspart auf seinem Kreuzgang zur Kanzlerschaft.
Die heranwachsende Generation wurde jahrzehntelang in der Schule psychologisch konditioniert, genetisch verändert, kulturell gepflegt und indoktriniert, um eine posthumane Zukunft zu akzeptieren. Es benötige viel physischen und emotionalen Missbrauch, um eine gebildete Spezies wie die unsere dazu zu bringen, ihren eigenen Untergang zu akzeptieren. Es ist der ultimative Test, ob wir den absurdesten Richtlinien der Politdarsteller in Richtung unseres eigenen Untergangs folgen werden.
Ignoranz und Vermeidungstaktik ?
Ich glaube eher, dass diese Polit-Marionetten von den mafiösen Hintergrundnetzwerken ebenso wie von den unzähligen Profiteuren im Land (z.B. die „christlichen“ Verräterkirchen) dazu angehalten sind, das MEGA-PROFIT-PROJEKT weiterlaufen zu lassen.
Was das für Folgen für Land und Leute hat, geht denen sprichwörtlich am Allerwertesten vorbei. Merz hat eine statistische Lebenserwartung von noch 10 Jahren.
Nach ihm dann die Sintflut.
Der Volkstod ist beschlossene Sache und der doofe Michel hat es zum x-ten Mal abgenickt.
Es ist der ultimative Test, ob wir den absurdesten Richtlinien der Politdarsteller in Richtung unseres eigenen Untergangs folgen werden.
Zitat Merz VOR der Wahl:
" Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler (...) am 1. Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium (...) anweisen,
die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurück zu weisen“ !
Auch als short ( Kurzvideo ) – Beweis
glaubt ihr ihmhttps://www.youtube.com/watch?v=nlIxdPSwYR4
Ich glaube, es ist langsam an der Zeit, meine Renten-Einzahlungen ins Sytem rückgängig zu machen und mir zurück zu überweisen.
Denn wenn das so weitergeht, kriege ich nach lebenslangem Ackern nix wieder. Und das sind immerhin stattliche 48% meines letzten Lohnes! 48%! Immer, wenn ich diese elende Zahl lesen muss, werde ich aggro.
Für mich ist es das Letzte, deutsche Menschen im Alter in die Armut zu treiben, wenn gleichzeitig Geld für jeden Mist und für alle Herren Länder hinausgeworfen wird!
Kinder und Alte genossen nicht zu Unrecht immer besonderen Schutz der Gemeinschaft!
Aber was rede ich?! Welche Gemeinschaft?
Die gib´s ja gar nicht mehr! Die Einen sind die „gutmenschlichen“ Linken (Neu! Jetzt auch mit CDU-Sprenkeln!), die Anderen die verdammten Randgruppen und Minderheiten mit der großen Fresse (Einwanderer, LGBTIundsoweiter-Truppe von …warte….0,5%, wenn man die „normalen“ Homosexuellen ausklammert) und die letzte Gruppe ist die wahre Mitte, heute „Nahrzies“ genannt, welche verfehmt und verfolgt wird.
Natürlich unter dem Deckmantel der „Demokratie“, die sowas von nicht das ist, was sie darstellen soll.
Trotzdem, und man kann mich heute nennen wie man möchte, bin ich bei der Schulbildung und der Altervorsorge der Meinung dass sie vor alles geht, was „nicht-deutsches“ betrifft!
Mal abgesehen von Energie, einem weiteren ungemein wichtigen Thema, der Rettung der deutschen Wirtschaft, der Wiederherstellung der Infrastruktur und so on.
Dann nennt mich Nationalist. Mir wurst! Ich kann sowieso nicht Schlechtes daran finden, meine Kultur und Lebensweise zu verteidigen!
Ich tue das wenigstens noch in „unserem“ Land, nicht in der Fremde, wo mir für solche Aktionen, anders als in Weichspülland, sofort die Verhaftung drohen würde!
Eine Ausweisung wäre dort wohl noch das allerkleinste Übel!
Der Zuzug in die Sozialsysteme wird weiterhin anhalten. Es bleibt spannend.
Die Menschen gehen einer Katastrophe entgegen. Die Unfähigsten werden die Zügel in der Hand halten.
Nun, der Grad der Dummheit und Unfähigkeit in der Politik ist leider immer direkt proportional zum Wohlstand der Gesellschaft. Nicht verwunderlich sind wir jetzt im freien Fall. Doch genau so gehen Kulturen zu Ende, jetzt sind wir halt dran. Waren in der Summe leider auch nicht klug genug um aus den Fehlern früherer Kulturen zu lernen. Mensch bleibt eben Mensch. Hoffe die aktuellen Regierungen sind dann doch dumm genug, so dass der Untergang wenigstens schnell vonstatten geht. Doch da habe ich ehrlich gesagt weniger Bedenken. Die aktuelle Kriegsentwicklung geht mit unseren idiotischen Hetzern ja schon mal in die richtige Richtung…
so wird der Weg nach 2029 ein -% Weg für die Anti_BRD Grü_&_Ko ,Gott will es !!
Das Volk ist gehirngewaschen und verblödet immer mehr. Nicht mal mehr im Kleinen sind die Leute fähig, ein Veto einzulegen. Gleichzeitig ist man mit gewissen Einstellungen in den Neunzigerjahren hängen geblieben: Wir sind reich, schön, erfolgreich, uns kann keiner, das normalste Volk der Welt, hier passiert schon nichts! Erobert die Köpfe der Massen, dann bekommt Ihr Euer Deutschland zurück! Momentan sieht es jedoch nicht danach aus..!
Sobald die eingewanderten Mohammedaner in Europa ihr von Mohammed vorgeschriebenes Zinsverbot durchsetzen, ist endlich Schluss mit der aufgedrängten Schuldknechtschaft; das ist eine echte kulturelle Bereicherung, die man im Portemonnaie und auf dem Konto gerne sieht: Nur noch drei bis vier Tage pro Woche arbeiten bei höherem Wohlstand.
„…bleibt unklar, ob die Bundesregierung bereit ist, Konsequenzen aus der massiven gesellschaftlichen Belastung durch ungeregelte Migration zu ziehen.“
Das sagt doch schon alles: wenn etwas unklar ist, so kann man darauf wetten, dass es klar ist -in diesem Fall bezügl. Migrationspolitik- dass NICHTS geändert wird…
So ist es doch gewollt!! Solange hier noch Gelder fließen, wird weitergemacht nämlich die Taschen anderer zu stopfen ‼️ Merz ist seinen ehemaligen Arbeitgeber immer noch verpflichtet. Was aus Deutschland wird ist dem eigentlich scheissegal, er durfte mal mächtiger Mann spielen . Was uns betrifft, ALLE, sind wir scheinbar zu blöd dem ein Ende zu setzen ‼️
Die fehlgeschlagene Migrationspolitik wird weiter geführt wie bisher da ja die BRD ein erlaubtes Konstrukt der Besatzer ist. Deutsch ist nach wie vor Amtssprache die aber in manchen Vierteln von Großstädten des Westens Geschichte ist und durch türkisch, arabisch und afrikanisch ersetzt wurde. Tät ernsthaft ein etablierter Minister etwas gegen die Zuwanderung tun und kriminelle Asylbewerber abschieben dann würde man schnell gegen ihn mobil machen mit einem Aufstand der Anständigen wo die linkskriminelle Tuntifa Speerspitze ist. Hand in Hand werden dann auch Skandale mit der Medienmafia inszeniert auf das der Betroffene den Druck nicht mehr standhält und abtritt. Tät er trotzdem bleiben dann kann es gut möglich sein das es ein Attentat oder Unfall gibt. So sieht leider die bittere Realität in diesem Alptraum aus. mfg
„Denk ich an DE. in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht“,,,Nun, „Regierung“ sollte man das Ganze nicht mehr nennen. Denn regieren hieße ja doch auch, daß man einen Plan von und für irgendetwas hätte. Das ist aber definitiv nicht der Fall. Der Begriff „Krisenverwaltung“ trifft es also schon wesentlich besser. Und daß Angela Merkel jetzt über das Gewurschtel ihres alten Erz-Parteifreundes Merz jubelt, sagt wirklich alles! Ganz nebenbei auch darüber, was sie und ihre Union von Demokratie und Wählerwillen hält. Nichts! Deutschland fließt zur Zeit bachab!…Endlich geht der „sehnlichste“ Wunsch Merkels in Erfüllung, die CDU zu ZERSTÖREN!!!.
„Die neue deutsche Regierung ist linkslastig, schuldenlustig, kriegslüstern und freiheitsfeindlich. Das ist keine gute Nachricht“. Endlich mal was Neues!!!….Ich sehe nur noch mit Entsetzen auf dieses Lügenkonstrukt. Ich dachte, es wäre vorbei, nein zurück geht es, weil ein Herr Merz Kanzler werden will und keiner in der CDU Eier in der Hose hat, ihn mit diesem Programm der Anti-Demokratie zu stoppen. Gute Nacht Deutschland, hier ist nichts mehr zu retten. Ich mache mir ernsthafte Sorgen um all das, was ich mir hart erarbeitet habe….Wir brauchen keine Quoten. Wir brauchen Eignungstests für Kabinettsmitglieder.
„Wir brauchen Eignungstests für Kabinettsmitglieder.“
Und wer der verblödeten Menschen in Dummland soll denn solche Eignungstests durchführen??? Auch hier: Qualitätsmangel für solch einen Job – die woken Universitäten sprechen Bände… Die wenigen Ausnahmen werden gemobbt und geschasst…
Der Michel und Lieschen Müller haben ganze Arbeit geleistet – ohne die hätten die Fascho-Parteien gar keine Chance: Das Gesetz von Angebot und wohlgesinnter NACHFRAGE… und ergebenes Abnicken wie ein Wackel-Dackel… und Schleimspur beim Kriechen vor der Herrschaft.
Ausländische Mörder im Gefängnis kosten Steuerzahler pro Jahr fast hundert Millionen Euro
1285 tatverdächtige Mörder und Totschläger hatten 2024 keinen deutschen Pass. Darunter 442 Flüchtlinge. Wenn sie verurteilt werden, werden die meisten nicht abgeschoben, sondern kommen in deutsche Gefängnisse. Jeder Knast-Tag pro Ausländer kostet den Steuerzahler 200 Euro. Weiterlesen auf m.bild.de….. frage gibt es da auf knall und schall kein möglichkeit das zu bessern….
Frank Spalter der Steinmeier erzählt mal wieder Märchen:
Bundespräsident in Köln
„Ohne Einbürgerungen wäre unser Land ärmer“, sagt Steinmeier
Zwölf neue Deutsche begrüßt Bundespräsident Steinmeier in Köln und betont Deutschland könne sich über die tausenden Einbürgerungen glücklich schätzen. Auch einen Schwenk auf „Antisemitismus, Rassenwahn und Völkermord“ baut das Staatsoberhaupt ein.
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KÖLN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Einbürgerungsfeier in Köln Einwanderung als Notwendigkeit für die Zukunft bezeichnet und den gesellschaftlichen Wandel durch Migration ausdrücklich gelobt. „Deutschland wird auf Zuzug und Einwanderung angewiesen sein“, sagte der 69jährige am Donnerstag. Steinmeier überreichte persönlich Einbürgerungsurkunden an zwölf Migranten.
„Als Bundespräsident kann ich das nicht bei allen der Tausenden von Einbürgerungen tun, die wir zum Glück in jedem Jahr in unserem Land vornehmen können“, heißt es in der verbreiteten Vorabfassung der Rede. „Ohne diese Einbürgerungen wäre unser Land nicht nur in vieler Hinsicht ärmer, es hätte auch viel weniger Chancen für eine gute Zukunft.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/ohne-einbuergerungen-waere-unser-land-aermer-sagt-steinmeier/
Diese gewollte Ethnienvermischung, die Abschaffung aller Deutschen, deutscher Kultur samt Sprache und Historie ist als Deutschenhass zu bezeichnen.
Der Biedermann und Brandstifter Steinmeier, hündisch-deutsch-ergeben zu diene(r)n, dieser „Frankie Goes To USA“ ist nicht die hellste Kerze auf der transatlantischen Torte, aber die (bereit)willigste…: „Das wird von uns erwartet“. DER Standardspruch unseres transatlantischen Schirmherrn, der auch gern mal einem Nazi die Hand reicht, wobei er in bester bundesrepublikanischer Mehrheits-Gesellschaft ist. Steinmeier förderte den Krieg im Kosovo, Steinmeier hatten den völkerrechtswidrigen Angriff der NATO auf Jugoslawien gefördert und ist mitverantwortlich für mehr als Zehntausende Tote und die Zerschlagung des Vielvölkerstaates Jugoslawien, der einer West-Dominanz auf dem Balkan entgegenstand. Es war Steinmeier, der in der Zeit des Corona-Regimes eine Gedenkfeier für „Corona“-Opfer vorgeschlagen hat. Schon zu diesem Zeitpunkt war klar, dass es keine Übersterblichkeit im Gefolge des Virus gab. Steinmeiers Vorschlag war also nichts anderes als eine billige Inszenierung zugunsten der Pharma-Industrie. Der in Stein gemeierte Phrasendrescher ist ein wahrer Repräsentant der gesellschaftlichen Spaltung. Er war auch der Architekt der „Agenda 2010“ mit ihren menschenfeindlichen Hartz-Gesetzen. Mit der Abstiegsangst für den Großteil der Bevölkerung aus der Mittelschicht in dieses perfide Sanktionssystem lässt sich das Volk ruhig halten.
Als Kanzleramtsminister in Schröders Kabinett war er dafür verantwortlich, dass der Deutsch-Türke Murat Kurnaz im US-Folterlager Guantanamo eingesperrt blieb, obwohl seine Unschuld bekannt war. Das alles und noch viel mehr ist Frank-Walter Steinmeier…
Die Mehrheit der Wähler will es offenbar so haben, denn sonst würden die Leute anderswo ihr Kreuzchen machen.
Sie ernten darum genau das, was sie immerfort gesät haben. Kein Mitleid meinerseits. Mitleid ist eh nicht hilfreich, sondern vermehrt das Leid nur. Ätsch! 😜
Die Zukunft, ist der Untergang der westlichen Zivilisation in den nächsten 20 bis 25 Jahren. Die Islamisierung Europas kann nicht gestoppt werden sowie die Überfremdung….Der Zustand unseres Landes ist inzwischen so ernst, dass der eigentliche Wettstreit nicht zwischen den politischen Persönlichkeiten stattfindet, die uns vorgeführt werden, sondern zwischen wirtschaftlichem Zusammenbruch und Bürgerkrieg. In letzterem wird es einen Sieger und einen Verlierer geben, und es sieht so aus, als ob der wirtschaftliche Zusammenbruch bereits weit fortgeschritten ist. Die Inflation erdrückt die Mittelschicht, und die Wirtschaftstätigkeit jeglicher Art – fällt ins Koma, außer vielleicht der Drogenhandel. Deutschland ist am „point of NO return“ angekommen!!!