Im nordrhein-westfälischen Hürth kam es am 20. Dezember 2024 zu einem brutalen tätlichen Angriff auf den AfD-Ratsherr Norbert Raatz – durch den SPD-Mann Lukas Gottschalk. Die auf Video festgehaltene Attacke durch Gottschalk erfolgte offensichtlich ohne ersichtlichen Grund. Norbert Raatz entschloss sich daraufhin, den Vorfall öffentlich zu machen, und informierte etliche Medien über den Vorfall, doch fast nur freie und alternative Netzmedien berichteten darüber. Dennoch wurden so Hunderttausende Menschen erreicht. Doch dann stand plötzlich das Opfer vor Gericht: Denn der Angreifer, SPD-Mann Lukas Gottschalk, verklagte Norbert Raatz – mit folgender Begründung, wie “Philosophia Perennis” berichtet: Bei dem Vorfall und dem gesprochenen Wort in der Kneipe habe es sich um ein „vertrauliches Gespräch“ gehandelt.
Nun die unfassbare Meldung: Der Richter folgte dieser aus juristischer Sicht höchst fragwürdigen Argumentation allen Ernstes – und erließ eine einstweilige Verfügung gegen den attackierten AfD-Ratsherrn. Die Folge: Norbert Raatz muss nun sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten selbst tragen.
Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern das Resultat eines lange vorangetriebenen Umbaus des Rechtsstaats in einen Gesinnungsstaat. Was einst als Schutzraum der Gerechtigkeit gedacht war, dient heute der Durchsetzung ideologischer Vorgaben. Nicht mehr das objektive Recht, sondern das subjektiv „Richtige“ steht im Vordergrund – und dieses „Richtige“ definiert eine kleine, medienmächtige Klasse, die sich selbst zum moralischen Maßstab der Gesellschaft erhoben hat.
Gewaltenteilung wird zur Farce
Die Unterscheidung zwischen Recht und Moral wird zunehmend verwischt. Strafverfolgung erfolgt nicht mehr primär wegen begangener Taten, sondern aufgrund unbequemer Haltungen. Es geht nicht mehr darum, ob jemand ein Verbrechen begangen hat, sondern ob er „das Falsche denkt“, „die falschen Fragen stellt“ oder „die falschen Leute zitiert“. Damit wird die Justiz zur Waffe – und zwar nicht gegen Unrecht, sondern gegen Abweichung.
Die vielzitierte Gewaltenteilung – ohnehin schon stets eher ein Ideal als Realität – wird zur Farce, wenn Staatsanwaltschaften weisungsgebunden sind und Richterkarrieren von politischer Opportunität abhängen. Diejenigen, die sich auf das Grundgesetz oder bürgerliche Freiheitsrechte berufen, werden wie Störenfriede behandelt. Wer hingegen den autoritären Zeitgeist bedient, dem stehen sämtliche Türen offen.
Wir erleben also eine Refeudalisierung des Rechts: Nicht mehr der Mensch als Ebenbild Gottes steht im Zentrum, sondern seine Nützlichkeit für die Agenda. Die alte Mahnung, Recht nicht “nach Ansehen der Person zu sprechen” (3. Mose 19,15; Jakobus 2,9), gilt im postmodernen Jurisdiktionsbetrieb nicht mehr. Wer unbequem ist, wird aussortiert – sei es durch willkürliche Verfahren, mediale Vorverurteilung oder durch das schlichte Schweigen der Justiz.
Der Rechtsstaat stirbt nicht mit einem Knall, sondern durch Gleichgültigkeit und Feigheit – Stück für Stück, Paragraph für Paragraph, Urteil für Urteil.
23 Antworten
Der Besen, um Deutschland wieder auszumisten wird so groß wie in Wolkenkratzer sein, um diesen ganzen Schweinestall von seinem Unrat zu freien!!
Bei den heutzutage gefällten Urteilen möchte man fast meinen, Roland Freisler wäre wieder auferstanden. Mit Rechtsprechung khat das schon lange nichts mehr zu tun, nur noch mit opportunistischer, staatshöriger Gesinnungsjustiz – wie üblich in Diktaturen.
Das nennt sich Gesinnungsstaat. Du kannst Straftaten begehen, sofern du die richtige Gesinnung hast, wirst du nicht verfolgt. Hast du die falsche Gesinnung wirst du auch wenn du keine Straftaten begehst vom Staat verfolgt. Das äußert sich dann so, dass der Richter bei einem mit falscher Gesinnung mal „einfach so“ präventiv eine Hausdurchsuchung anordnet bei der die Elektronik mitgenommen wird. Irgendwas wird sich schon finden und wenn nicht, auch egal. Geld oder sonst eine Kompensation gibts nicht, Pech gehabt. Es findet keine Gesetzesfindung sondern Gesetzesbegründung statt. Der Text des Gesetzes ist dabei mittlerweile irlevant und dient nur als Interpretationsgrundlage. Der Richter hat primär die Aufgabe sein Urteil so hinzuschwurbeln, dass es irgendwie zum Gesetzestext passt, auch wenn es abstrus klingt. Schließlich hat er Anweisungen von oben und will selbst keine Hausdurchsuchung bei sich.
Deswegen kann Deutschland auch keine interntional gültigen Haftbefehle ausstellen. Deutschland ist defacto kein richtiger Rechtsstaat und jeder außer den Deutschen weiß das und behandelt dementsprechend offizielle deutsche Dokumente auch wie Dokumente aus einem Unrechtsstaat. Nun stellt sich langsam die Frage ob Deutschland überhaupt eine Demokratie ist, denn so langsam kommen da auch aus dem Ausland immer mehr Zweifel auf.
Da haben sie vollkommen Recht Frau Stern. Würde in so einem Fall die Ermittlungsbehörde und Staatsanwaltschaft dem Opfer Recht geben dann wäre es ein inszenierter Skandal der irgendwie sofort an die Öffentlichkeit kommt und prompt würde das Kind Tuntifa protestieren wie wir es eben kennen, auf das am Ende die Justiz so urteilt wie es gewollt ist. So sieht dieser buntgewaschene Linksstaat eben aus. Machen wir uns nichts vor wir leben in der Endzeit. Es gibt aber nach wie vor Hoffnung in Mitteldeutschland wo die Uhren anders ticken und der Regenbogenfetzen am Boden liegt und die ganze woke Einheitswelt-Propaganda wie ein kleiner Furze im Winde verweht. Ein Tipp habe ich für alle NWO-Fans: mögen sie in die Wüste gehen da es dort viel Sonne und Wind gibt für Solaranlagen und Windräder. So kann dann das Machtlogo von Soros stehen mit Sandstürmen natürlich;-) mfg
Du musst Flüchtilant, schwul, schwarz, Transgender, behindert oder eine hier in D so unterdrückte Frau sein, dann kommst Du mit allem durch.
Hatte vor vielen Jahren mal Probleme. Zwei Jahre belagerte und besuchte mich eine Ex-Kollegin an meinem Wohnort. Fast jeden zweiten Donnerstag war sie hier und erzählte mir was von großer Liebe, und wie schlecht Ihr Partner doch sei. Ja und sie traut sich nicht sich zu trennen, weil er ja so fürchterlich gewalttätig ist.
Nachdem ich nach zwei Jahren Sexpartnerschaft einen klaren Schnitt forderte, erzählte sie Ihm was von Vergewaltigung und ganz viele weitere Märchen. Dann kam Monate später ihr Männchen hierher um mich zu besuchen. Eine jämmerliche Gestalt. Machte einen auf dicke Hose mit ´m Harley-ähnlichen Motorrad. Ein kurzes Gespräch, und alles war klar.
Aber so schnell kann man wegen Vergewaltigung vor Gericht stehen, und Unrecht wird schnell gesprochen heutzutage.
Liebe Grüße
Bitte nur mit Zeugen Sexypartnerschaften eingehen
Unser Rechtsstaat kann von Extremisten bekämpft und von Terroristen angegriffen werden. Gefährdet werden kann er nur von denen, denen er anvertraut wurde. Genau diese Politik und der Rechtsstaat verkommt immer mehr zu einem rauchenden Trümmerhaufen, wenn wir nicht schnell gegen Bestechlichkeit, Betrug, Aufforderung zu Straftaten, Steuerhinterziehung um nur einige zu nennen, auftreten. Unser höchstes Gut, unsere Freiheit ist in Gefahr. Mit Sorge beobachten wir die Kompostierung des Rechtssystems in unserem Land. Die einst so hart erkämpften Freiheitsrechte sind zunehmend in Gefahr, nicht zuletzt seit der Corona- Pandemie, wobei uns bis zum heutigen Tag jede Fakten Basis und stichhaltige Beweise durch die RKI- Protokolle vorliegen!!!
Wenn es uns gelingt, einen Neuanfang mit einer komplett entpolitisierten Justiz zu beginnen, werden wir unsere bürgerlichen Freiheitsrechte zurück bekommen und zu bewahren. Denn nur das vom Volk gewählte Parlament verfügt über die demokratische Legitimation für derart wesentliche Entscheidungen.
Diese „Corona- Krise“ muss nach allem, was wir heute wissen, in „Corona- Skandal“ umbenannt werden, und die dafür Verantwortlichen müssen strafrechtlich verfolgt und zivilrechtlich auf Schadensersatz verklagt werden. Auf politischer Ebene muss alles getan werden, um sicherzustellen, dass niemand jemals wieder in einer solchen Machtposition ist, dass er die Menschheit betrügen oder nur versuchen kann, uns mit seinen korrupten Agenden zu manipulieren.
Und aus diesem Grund werde ich Ihnen jetzt erklären, wie und wo ein internationales Netzwerk von Anwälten diesen größten Deliktsfall, den „Corona- Betrugs“-Skandal, der sich inzwischen zum wohl größten Verbrechen gegen die Menschheit entwickelt hat, das je begangen wurde, verhandeln wird.
Dies sind die Fakten in den RKI- Files, die all jenen, die für diese Verbrechen verantwortlich sind, die Masken vom Gesicht reißen werden. Den Politikern, die diesen korrupten Leuten glauben, werden diese Fakten hiermit als Rettungsanker angeboten, der Ihnen helfen kann, Ihren Kurs neu zu justieren und die längst überfällige öffentliche wissenschaftliche Diskussion zu beginnen und nicht mit diesen Scharlatanen und Verbrechern unterzugehen.“-
Da wir selber denken können und eine gewisse Allgemeinbildung haben, verzichteten wir gern auf die Impfung.
Wer nicht denken konnte oder wollte, muss nun nicht jammern.
Und ich muss sagen, dass ich mit den IMPFOPFERN kein Mitgefühl habe, denn sie haben es gewollt.
Na wir mussten ja, wegen dem Job und so. Was für eine schlechte Ausrede!
Jeder hätte die berufliche Tätigkeit sofort einstellen können. Bürgergeld reicht zum Überleben.
Ich habe meine berufliche Tätigkeit einfach eingestellt und mein Gewerbe abgemeldet. Das war auch gut so.
Komm nach Dubai und alles wird gut
Eine Dokumentation live über die politische Entwicklung vor 90 Jahren in Deutschland. So realistisch kann kein Geschichtsbuch die Ohnmacht, Willkür und Gesetzlosigkeit damals wiedergeben.
…das unrecht kommt bei tag ….. gerechtigkeit aber bei nacht… dateien im auslamd speichern… soll keiner sagen können das war ich nicht.. wir kriegen sie alle…
im Ausland sind die Daten auch unsicher. Nutze Deinen Garten
Tja ….. Und dennoch!
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Der Wind dreht sich❗Auch in der CDU❗
Die AfD bekommt nimand weg. Und uns die AfD-Wähler, auch nicht!
Sag ich doch auch…
Genau so!
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Von der SPD zur AfD! // Ex-Wähler rechnet mit DESASTRÖSER Politik ab!
Das Maß ist voll…!!
Was zum Teufel soll eigentlich dieses Ding sein, was da ewig zitiert wird? Rechtsstaat?
Rechtsstaat ist ein Nicht-Wort, denn das ist Nord-Korea auch. Die haben Geschwätze und wer sie nicht einhält wird bestraft und wer eingehalten hat oder nicht, interpretiert der mit der Waffengewalt.
Und:
Selbst wenn man versucht, diesen Begriff zu verstehen, muß man erkennen, daß sowas in DE niemals gewollt war, anderenfalls man keine weisungsgebundene Justiz installiert hätte und vor allem auch verhindert hätte, daß Parteibücher in allen Posten und Instanzen sitzen.
Es wurde vielleicht nicht ganz so unverhohlen zelebriert, wie zur Zeit, aber es war definitiv noch nie anders, wenn man sich diverse Fälle der Vergangenheit anschaut.
Insbesondere alles, was mit Meinungsdelikten oder angeblich rechtem Terror ebenso angeblich zu tun hatte, wurde noch nie objektiv ermittelt und verhandelt.
Vergeßt es doch einfach!
Der Staat ist nicht Euer Freund!
Ich bekomme für meine Behauptung, das heutige Deutschland sei vom rechtsstaatlichen Niveau her oft allenfalls DDR oder gelegentlich sogar noch darunter, regelmäßig den einen oder anderen Daumen nach unten.
Nun ja, ich kenne den Osten als dort Mitte der 1960er Geborener und Aufgewachsener eben aus eigenem Erleben und nicht nur aus der BILD.
Den Part der damaligen Stasi – den Terror gegen die Bevölkerung – hat im besten Deutschland aller Zeiten die Justiz mit übernommen …
Faeser zerrt „Deutschlandkurier“-Chef erneut vor Gericht
Erst vor kurzem wurde der Chefredakteur des „Deutschlandkuriers“ wegen einer offensichtlichen Satire zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Nun wird bekannt: Das Bamberger Amtsgericht überzieht den Journalisten mit weiteren Prozessen. Wieder stellt Faeser persönlich Strafantrag.
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/faeser-zerrt-deutschlandkurier-chef-erneut-vor-gericht/
Fürchterlich wenn eine teigige Milf zum Gegner wird.
Dieses Urteil ist der REINSTE Skandal, so was hatte es bis jetzt noch nicht gegeben das ein Angreifer unter Zeugen und einer Videokamera eines Raumes Recht bekommt und der Geschädigte der Täter ist. Ich fürchte die buntgewaschene und linksgewaschene Gesellschaft im Westen der Republik will jetzt auf Teufel komm raus sich retten und hetzt Restdeutsche gegeneinander auf da man schlicht und einfach schiss hat sich mit Arabern, Türken und Afrikanern anzulegen die ebenfalls den Regenbogenwahn von Soros ablehnen. Die gekaperte Justiz will die patriotische und nationale Opposition im Westen klein halten da auch dort in letzter Zeit ein großer Rechtsruck zustande kam. Son nun zum Thema Islam und morgenländische Parallelgesellschaften: würde ein weißer Europäer einen Schwarzen oder Araber so angreifen unter Zeugen und Überwachungskamera da wäre er prompt in U-Haft und vielleicht bei der Hauptverhandlung kommt noch die 130 hinzu damit die Strafe höher ausfällt mit Gerichtskosten, Bewährung oder richtige Haft für bis zu zwei Jahre ohne Vorstrafenregister. Der Arbeitsplatz ist dann schnell futsch und am Ende können die Landsleute dann mit einem Blumenstrauß sich beim Täter bedanken mit seiner Sippschaft… toll wird der Dank dann nicht. mfg
Kann man nicht Strafanzeigen gegen solche Richterinnen und Richter machen, die solch offensichtliches Unrecht ausüben?
Merkwürdig, merkwürdig. Wenn ein paar betrunkene, junge Leute in einem Tanzlokal auf Sylt „Deutschland den Deutschen, Ausländer ´raus“ singen oder lallen, ist das eine Riesenaffäre und werden außer den „Tätern“ selbst auch deren Bekannte denunziert, indem Kämpfer-gegen-Rächz frühere Videos ins Netz kloppen und Leute „doxxen“, die zwar während der „furchtbaren Parole“ auf Sylt nicht dabei waren, die aber die Sylter Schreckens“nazis“ kennen. Schließlich wurden diese Bekannten an anderen Orten und zu früheren Zeiten mit den „Nazis“ zusammen fotographiert oder gefilmt, so dass eine nachweisliche Kontaktschuld besteht. BT-Präsidentin Bärbel Bas brüllt nach der Höchststrafe für das betrunkene Gesinge und braucht einige Zeit, um dahinter zu kommen, dass sie nicht die Höchststrafe für Mord, sondern die für Volksverhetzung gemeint habe. Tatsächlich ist „D den D, Ausländer ´raus“ laut einem BVG-Urteil von 2010 eine legale Meinungsäußerung, und ein Lokal gehört zum rechtlich nicht-öffentlichen Raum. VV ist da gar nicht möglich, außer vorübergehend im Rahmen öffentlicher politischer oder kultureller Veranstaltungen im Lokal, dessen übrige Räume auch während dieser Veranstaltungen nicht-öffentlich bleiben. Ein physischer Angriff in einem Lokal muss dagegen öffentlich erwähnt werden dürfen, weil er unabhängig von der Öffentlichkeit oder Nicht-Öffentlichkeit des Tatorts ein Straftatbestand ist. Der Schläger hat nicht das Recht, seine Gewalttätigkeit zum „vertraulichen Gespräch“ herabzustufen, für das er Diskretion verlangen könnte.
Richter u. Staatsanwälte (u. andere Beamten) werden durch den Staat ernannt – u. wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe.
Ein altes Sprichwort, was leider fester Bestandteil in unserem Rechtsstaat geworden ist. Sprich: Demokratie ADE –
totales Regime im besten Deutschland – was wir jemals seit H…… hatten, nur er war dagegen noch ein Waisenknabe,
wie demnächst gegen aufmüpfige – schon länger hier Lebende – vorgegangen wird.
Komplizen des Bösen
Die sollten sein Rächer,
sind selber Verbrecher,
feige Gestalten,
nie Gericht halten
sie über die Täter,
sind selber Vertreter,
der Unrechtsmacht,
haben umgebracht,
Freiheit und Recht,
wird mir nur schlecht,
seh‘ ich die Horden,
die helfen beim Morden.
Die noch widerstehen,
werden versehen,
mit falschen Namen,
die sie bekamen,
von Systemlingen,
möchten erzwingen
mit aller Gewalt
den Systemerhalt,
brauchen Marionetten
ihre Herrschaft zu retten.
Werden nicht vegessen,
die jetzt wie besessen
Recht und Gesetz beugen,
doch es gibt Zeugen.
Wenn Ketten zerbrechen,
Rebellen sich rächen,
an den devoten
Dienern der Chaoten.
Ihr Büttel der Welt,
wenn das System fällt,
steht ihr vor Gericht:
Vergesst das nicht!