Neuwahlen in Italien: Comeback für Salvini?

Sorgen sie als Chefs der nächsten italienischen Regierung für den nächsten EU-Alptraum? Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) und Matteo Salvini (Lega) (Fotos:Imago)

Nachdem Ungarn und Polen mit ihren auf Wahrung auf nationale Souveränität und Selbsterhaltung bedachten Regierungen seit Jahren auf der Ächtungsliste der EU-Spitze und der in Brüssel als Zahlesel und willige Vollstrecker wohlgelittenen deutschen Bundesregierung stehen, könnte bald auch Italien – nach den nun dort für den 25. September angesetzten Neuwahlen – zu den Paria-Staaten aufschließen, die sich noch stärkerer Einmischung aus Brüssel und anderswo gegenübersehen: Denn droht der nächste Alptraum der Eurokraten und Mustereuropäer wahr zu werden: Giorgia Meloni, die Gründerin und Vorsitzende der postfaschistischen Fratelli d’Italia („Brüder Italiens”), könnte die nächste Ministerpräsidentin werden.

Vor vier Jahren holte Melonis Partei lediglich vier Prozent, heute führt sie mit 22 Prozent in den Umfragen. Dass sie sich nicht klar genug vom italienischen Faschismus distanziert, ist ein Vorwurf, der sie ständig begleitet. Er ist auch nicht unbegründet. Doch wie üblich geht in der – vor allem auswärtigen – Empörung darüber die differenziertere und komplexere Frage unter, warum sie plötzlich solchen Zulauf hat: Sicher nicht, weil sich die Zahl italienischer „Faschisten“ plötzlich mehr als verfünffacht hat – sondern weil die Italiener die Nase gestrichen voll haben von einer eurozentrischen, globalistischen Politik gegen das eigene Volks, von der ungelösten Migrationskrise an Süditaliens Gestaden (deren Auswirkungen inzwischen sogar den beschaulichen Gardasee im Norden, auf der Durchreiseroute Richtung Endziel Deutschland, erreichen), von Corona- und Impfkampagnen und der wirtschaftlichen Krise, die das eigentlich zahlungsfähige Land ungleich stärker trifft als etwa Deutschland. „Ich habe nichts, für das ich mich entschuldigen müsste in meinem Leben. Aber in zwei von drei Fernsehdiskussionen soll ich über Geschichte und nicht über aktuelle Politik reden. Das finde ich nicht richtig“, beklagte  Meloni.

Angstschweiß der Eurokraten

So etwas kommt an – und es ist auch absolut nachvollziehbar und legitim. Denn es gibt für die Bürger dringlichere und wichtigere Themen – auch wenn über sie nicht gesprochen werden darf, weil damit die Schuldigen der Misere in die Defensive geraten würden. Und tatsächlich ist so ziemlich alles, wofür Meloni steht, dazu angetan, den Eurokraten den Angstschweiß auf die Stirn zu treiben. Das beginnt schon mit der als populistisch geschmähten Devise „Zuerst Italien und die Italiener“, die den Parolen anderer „rechter“ Feindbilder der Globalsozialisten ähnlich ist, von Trumps „America First“ über Johnsons Brexit-Kampagne bis zum „Deutschland zuerst“ der AfD. Dass ihre realpolitischen Forderungen dabei absolut sinnvoll sind, davon soll nach üblichem Muster abgelenkt und alles, was aus ihrem Mund kommt, für verwerflich gestempelt werden, indem nur über ihre latenten Sympathien für Benito Mussolini geredet wird; vor allem in der Rezeption hier in Deutschland. Es ist dieselbe Masche, mit der noch so vernünftige Inhalte der AfD (die übrigens noch vor nicht allzu langer Zeit identische Unions- oder gar SPD-Positionen waren) stets lächerlich gemacht und von der Debatte ausgeschlossen werden: Weil Alexander Gauland von einem „Vogelschiss“ sprach, Beatrix von Storch einen herbeigedichteten „Schießbefehl“ auf Flüchtlinge forderte oder Björn Höckes Satz vom „Mahnmal der Schande” bis heute grotesk missinterpretiert wird, müssen natürlich alle Sachinhalte der Partei ebenfalls nazi-pfui sein.

Das läuft in Italien, jetzt bei Meloni, ganz genauso – ähnlich wie zuvor bei den Forderungen der Lega oder der Fünf Sterne: Sie fordert einen Einwanderungstopp und weniger EU-Bürokratie, niedrigere Steuern, lehnt Abtreibungen und die „Ehe für alle“ ab. Es sind normale, konservative, zulässige Positionen in einem christlich verwurzelten traditionsreichen Staat. Und: Sie will zwar keinen „Italexit“, wohl aber die EU-Verträge und Italiens Mitgliedschaft im Euro neu verhandeln – in dem Sinne, in dem das geeinte Europa einmal gedacht war: Als Gemeinschaft in echter „Vielfalt“, nämlich als Bund unabhängiger und verschiedener Staaten – und nicht als zentralistischer Kommandostaat. Ein radikaleres Gegenprogramm zu allen derzeitigen EU-Dogmen als Melonis Positionen lässt sich, ähnlich wie ihn Falle Marine Le Pens in Frankreich, kaum vorstellen. Und natürlich wäre es appetitlicher und schöner, wenn solche Positionen nicht nur von den zum Teil fragwürdigen geistigen Refugien und Anlaufstellen für Geschichtsrevisionisten exklusiv vertreten würden, die alle rechtskonservativen-restbürgerlichen „Protestparteien“ Europas heute zwangsläufig unweigerlich darstellen (das gilt auch für die AfD) – sondern von den etablierten Parteien, die eben diese politische Vernunft einmal selbst vertraten, bevor sie zu linksradikalen Zeitgeistbewegungen mutierten. Dieses Phänomen ist in Italien nicht weniger ausgeprägt als bei uns, wobei die dortige Krise des „Altparteienkartells“ wegen dessen Mafia-Nähe, Giga-Korruption und sozialistischer Unterwanderung im Prinzip immer schon bestand.

Draghi als williger Agenda-Vollstrecker

Die linken Kommentatoren vor allem in Deutschland haben diese Zusammenhänge bis heute nicht kapiert – wie auch; sie sind ja selbst Teil dieses ideologischen Shifts, dieser gefeierten Preisgabe jeder bürgerlichen Residualvernunft und Hinwendung zu globalistischen Great-Reset-Luftschlössern und neosozialistischem Gesellschaftsumbau, der seit wenigen Jahren zunehmend durch angebliche apokalyptische Verhängnisse wie Viren, Klimafluchtbewegungen und russische Welteroberungspläne begründet wird. In Italien war bislang der willige Vollstrecker Mario Draghi für die Umsetzung dieser Agenda im Amt. Auf ihn schien – aus Sicht der Visionäre in UN, EU, Berlin und Paris, Verlass. Doch der Club der Young Global Leaders und Saloneliten machte seine Rechnung ohne das italienische Volk – und verkannte, wie unbeliebt Draghi im eigenen Land war. Vergangene Woche trat der italienische Ministerpräsident nun von seinem Amt zurück. Die Fünf-Sterne-Partei (die zum Überleben der Koalition gar nicht nötig war) hatte ihm das Vertrauen entzogen, woraufhin er darauf bestand, seiner angeblichen Regierung der „nationalen Einheit“ aus allen größeren Parteien, außer eben Melonis „Brüdern Italiens“, vorzustehen.

Draghi scheiterte also vor allem an der eigenen Eitelkeit. Seit seinem Rücktritt geht in Italien und, vielleicht noch mehr, in Brüssel, Berlin und Paris, die nackte Angst vor einem Wahlsieg der rechten EU-Skeptiker um. Interessierte Kreise des italienischen und EU-Establishments spannen sofort an der Dolchstoßlegende, der vom Volk vergötterte Draghi sei von eben diesen finsteren Kräften gestürzt worden. Ausgerechnet der ungewählte (!) ehemalige Goldman-Sachs-Banker, der als späterer Chef der Europäischen Zentralbank für die katastrophalen und unrechtmäßigen Massenkäufe von Staatsanleihen und damit zu einem Gutteil für die heutige europäische Misere verantwortlich ist, sollte zu einer Art Volkstribun der Gutmenschen aufgebaut werden. Die Verherrlichung Draghis bei linken deutsche Journalisten war dabei maßlos. Die „Süddeutsche Zeitung“ etwa schrieb letzten Donnerstag: „Italien ist drauf und dran, Draghi zu verlieren. So müsste man das verstehen, wenn er stürzte – wie einen kolossalen Verlust im dümmsten Moment… Mit Draghi hat Italien in den vergangenen siebzehn Monaten internationales Ansehen gewonnen. Wo er auch mitredete, er wurde gehört, Italien wurde gehört. Und alles hing an ihm, am Prestige und Curriculum des früheren Chefs der Europäischen Zentralbank… Er leitete eine erfolgreiche nationale Impfkampagne und legte einen Wiederaufbauplan vor, der auch die Europäische Union überzeugte.

Lügen über die Nebensache Demokratie

Was fehlt hier, wieder einmal, völlig? Richtig: Die Kleinigkeit der demokratischen Akzeptanz im eigenen Land. Eine Nebensache für Haltungsrecken der politmedialen erlauchten Zirkel. Sie spielt fürs postdemokratische deutsche Feuilleton überhaupt keine Rolle mehr, denn hier zählt nur noch das Ansehen der Politik im Ausland, die Unterordnung gegenüber der EU und das Wohlwollen heteronomer Kräfte. Dasselbe erleben wir derzeit beim Ausverkauf unseres eigenen Landes trotz Giga-Krise für ausländische Interessen, konkret im Fall der astronomischen Hilfen für die Ukraine, aber auch in Form von Corona-Wiederaufbaufonds und deutscher „Klima-Entwicklungshilfe”. Immer den anderen zum Wohl, die eigene Bevölkerung ist Nebensache.

Noch dreister treiben es jedoch die Journalisten, die wahrheitswidrig den Eindruck erwecken, Draghi sei überaus populär und eine überwältigenden Mehrheit der Italiener gewollt gewesen. So wie etwa ARD-Korrespondent Jörg Seisselberg, der diese Mär umgehend auf Twitter hinausposaunte: „Italien jagt Draghi vom Hof. Nein, nennen wir die Verantwortlichen beim Namen! Contes Fünf Sterne Bewegung, Salvinis Lega und Berlusconis Forza Italia sorgen dafür, dass Draghi gehen muss. 65% der Italienerinnen und Italiener wollten, dass er bleibt.“ An diesem Statement ist im Grunde alles falsch, vor allem aber der angebliche Rückhalt Draghis in der Bevölkerung. Wie eine aktuelle Umfrage ergab, sind 41,5 Prozent der Italiener der Meinung, sein Abgang sei richtig, 31 Prozent sahen seine Amtszeit positiv, 13 Prozent „schätzten” Draghi zwar persönlich, bevorzugten aber dennoch seinen Rücktritt, und weitere 12,5 Prozent lehnten ihn persönlich ab, meinten aber, wegen der Krise solle er bleiben. Mehr noch: Sollte Draghi mit einer eigenen Liste bei der Wahl am 25. September antreten, erklärten 60 Prozent, ihn keinesfalls wählen zu wollen; lediglich 10 Prozent würden ihn „sicher“ wählen. Von einem tiefen Rückhalt im Volk kann also überhaupt keine Rede sein.

Externe Wahlbeeinflussung und Stimmungsmache vorprogrammiert

Realistischer ist nun tatsächlich, dass demnächst Giorgia Meloni Teil der italienischen Regierung sein könnte – zur Schnappatmung der Brüsseler und Berliner Amtsflure und deutschen Redaktionsstuben. Dass sie sich zur Führung der Regierung bereit fühlt, machte sie unzweideutig klar: „Ich weiß, wie man diese Nation zu regieren hat. Wenn in zwei Monaten Wahlen sind, dann ist das Mitte-rechts-Bündnis bereit“, erklärte sie auf einer Veranstaltung in Rom. Und noch eine veritable deutsche Reiz-, um nicht zu sagen Hassfigur könnte ihr Comeback feiern: Der frühere Innenminister Matteo Salvini, dessen Lega als natürlicher Partner der Fratelli gilt und der mit seinem konsequenten und strikten Kurs gegen die illegale Massenzuwanderung zur Unperson aller „Seenotretter“, NGO’s und Migrationslobbyisten inner- und außerhalb Italiens geworden ist.

Für die Europäische Kommission wäre ein solcher Regierungswechsel ein herber Rückschlag: De facto wird Italien bereits seit 2011 von Brüssel aus regiert, weil man durch Installierung von „Technokratenregierungen“ oder durch an eine Besatzungsmacht erinnernde Methoden Einfluss auf die Koalitionsbildungen des politisch chronisch instabilen Landes und EU-Gründungsmitglieds nahm, um nur ja zu verhindern, dass dort EU-Skeptiker an die Macht gelangen. Dieser Unterfangen hätte sich bei einem siegreichen Bündnis Meloni/Salvini als endgültig gescheitert erwiesen. Man kann sich deshalb schon getrost darauf gefasst machen, dass in den nächsten beiden Monaten alles aufgeboten werden wird, was die massenmediale Beeinflussung hergibt, um eine solche Regierung zu verhindern. Und sollte es für nötig befunden werden, wird die EU auch wieder von außen versuchen (so wie dies bereits im Fall Ungarns mit dem vergeblichen Versuch einer massiv vom Ausland unterstützten 6-Parteien-Sammelbewegung gegen die Fidesz-Partei geschah), eine Koalition gegen den Volkswillen zusammenzuschweißen, in der dann notfalls noch die radikalste und dubioseste Splitterpartei vertreten ist.

Allerdings: Sollte wirklich eine Rechtskoalition zustande kommen, so wird man mit der drittgrößten Volkswirtschaft Europas nicht so umspringen können wie mit Polen und Ungarn und sie nicht auf ähnliche Weise sanktionieren und maßregeln können. Was hingegen denkbar wäre, wäre eine „Abstrafung“ über die weitere Anhebung des Leitzinses, was Italien noch näher an den Rand des Staatsbankrotts triebe und dort die innenpolitische Instabilität noch weiter erhöhte. Allerdings würde damit dann der Euro platzen – und eine unabsehbare Kettenreaktion einsetzen, über die Deutschland nicht zuletzt dank seiner Target-2-Verpflichtungen ebenfalls implodieren würde.

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13 Kommentare

  1. Liebes Ansage-Team, Eure Berichte sind wirklich interessant, aber ich würde Euch zur Eliminierung der zahlreichen Rechtschreibungs- und Grammatikfehler gern meine Dienste als Lektor anbieten. Oder nehmt andernorts professionelle Unterstützung in Anspruch. Die Seriosität Eurer Beiträge würde dadurch sicher gewinnen. Beste Grüße

    • Besten Dank, das ist sehr nett von Ihnen. Wir haben schon einen Lektor. Das Problem allerdings die zeitverzögerte Korrektur durch die Endredaktion, die aktuell 1-2 Tage dauern kann…

  2. Bürger Europas vereinigt Euch und zeigt dem Faschismus die rote Karte.
    EU, EUGH, alle Nebenbehörden und Euro müssen weg, so schnell als möglich.
    Die Menschen wollen u.a. nicht für ein totes autokratisches unnötiges EU-Modell und Steuergeldverschwendung und Kriegshetze durch Lieferungen von
    Milliarden teures Kriegsmaterial arbeiten gehen und Steuern
    bezahlen.
    Es ist nicht unser Krieg, allerdings wenn es dahin so weiter geht, wird Herr Putin Berlin
    zeigen, wozu der fähig ist !

  3. Die Damen, Herren und Diversen in der SZ-Redaktion sind eben genauso blöd wie unser Grüß-August von der SPD, der dem Draghi für seine ‚Verdienste‘ um die deutschen Sparer und Versicherten (ihre Enteignung durch seine Nullzins-Politik) noch das Bundesverdienstkreuz umgehängt hat. Einige aufrechte Träger gaben dann ihren Orden zurück.

  4. Salvini wirkte anfangs wirklich gut, ist aber ein Strolch, weil er sich der Draghi Junta angedient hat und den Corona-Faschismus mitgetragen hat. Aktiv!
    Wer angeborene Grundrecht mit Füßen tritt, hat nirgends mehr was zu suchen, als auf der Anklagebank eines Tribunals.
    Kein Pardon für alle, die diesen Wahnsinn mitgestaltet haben!

  5. „Salvini wirkte anfangs wirklich gut, ist aber ein Strolch, weil er sich der Draghi Junta angedient hat und den Corona-Faschismus mitgetragen hat. Aktiv!“

    Stimme Ihnen voll und ganz zu. Ich bin auch sehr verwundert, warum Salvini diesen Corona-Faschismus von Draghi mitgetragen hatte. Er hätte doch mit seiner Partei aus dieser Koalition schon aus Protest zu Beginn aussteigen können.
    Allerdings ein Oligarch udh Mafiaboss wie Berlusconi als Nachfolger von Draghi wäre mindestens genauso schlimm. Ich hoffe, dass Berlusconi und Draghi die nächsten Wahlen verlieren werden, damit Italien endlich wieder einen Neuanfang starten kann…

  6. Inwiefern Target-2-Verpflichtungen ? Ich war bisher der Meinung, Deutschland hätte da Forderungen ?!

    • …ja, missverständlich. Forderungen an die EZB, die dann ausfallen. Die Kohle ist dann futsch.

  7. Ich drücke Frau Meloni für die Wahlen im September alles was ich habe!! Es MUSS ENDLICH SCHLUSS sein mit diesen ganzen VERBRECHER PARTEIEN IN DER EU denen das eigne Volk am ARSCH VORBEI GEHT!!

  8. Offenbar hat noch niemand begriffen, daß der Faschismus keine Ideologie ist, sondern ein Handeln nach Vorhaben. Waren die italienischen und spanischen „Faschisten“ auch nur einen Hauch böser als die die sowjetischen und chinesischen Kommunisten und die Nationalsozialisten, vom zerstörerischen Sozialismus einmal abgesehen.
    Mit NAZI und Faschisten läßt sich von den Linken von den eigenen Schandtaten ablenken.

  9. Als jemand, der einen recht nennenswerten Teil seines Lebens arbeitend (Forschung, eigenes Ingenieurbüro, Universitätsdozent) in Italien verbracht hat, können mir die heutigen „Alternativen“ im politischen Spektrum des mit Spengler untergehenden Abendlands, und dazu zählt das zunehmend religions- und geschichtsvergessene Italien zuvorderst, keine Hoffnung erwecken: Sie sind eben keine Alter-nativen im lateinischen Sinne des Wortes.

    Meloni wirkt wacker, doch kommt sie mir so vor, als hätte man einer wie ihr noch vor zwanzig Jahren allenfalls die Pförtnerei eines gerade mal mittleren Betriebes anvertrauen wollen. Und schon das ist falsch, denn damals wirkte kein Weib in solcher sicherheitsrelevanter Position.

    Und was Salvini angeht: Schon sein Vorgänger als Parteivorsitzender, Umberto Bossi, schrie vor etwa zwanzig Jahren auf einer Kundgebung in Mikrophone, ich habe es selbst gehört, das Weib („la donna“) sei für die Lega gleichberechtigt. Das musste jeden tiefer Denkenden aufhorchen lassen, denn: hier hatte nun eine Kraft, nur dem Scheine nach konservativ, den Urgedanken der Unterschiedlichkeit des Wesens von Mann und Weib mitsamt daraus zu ziehender Schlussfolgerungen für die Aufgaben im Lebensvollzug einfach in die Kanalisation gegossen. Jahrtausende, ja zeitlose Gültigkeit hinweggespült. Die anthropologisch verwahrlosten Deutschen hätten das schon damals mit einem „endlich!“ quittiert.

    Nun ist euch halt, was euch notwendig sein muss: Niedergang.

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