Gestern fand in Ludwigshafen die wohl größte Skandalwahl der deutschen Nachkriegsgeschichte statt. Dem aussichtsreichen AfD-Kandidaten Joachim Paul war zuvor eigens für diese Oberbürgermeisterwahl in einem putschartigen Manöver das passive Wahlrecht entzogen worden, indem ein linker Filz aus Kommunalpolitik und rotgrün dominierter Landesregierung beim politisch weisungsgebundenen rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz ein „Gutachten“ bestellt hatte, das ihm mit hanebüchenen Vorwänden angebliche Verfassungsfeindlichkeit unterstellte – und das, obwohl Paul Beamter auf Lebenszeit und seit über neun Jahren Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag ist. Willfährige Richter beteiligten sich an dieser Farce, indem sie sämtliche Eilanträge auf Wahlzulassung abwiesen.
Die Wähler von Ludwigshafen haben dieses üble Spiel durchschaut – und durch demonstrativen Wahlboykott weit mehrheitlich klargemacht, was sie von diesen realsozialistisch-antidemokratischen Manövern halten: Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 29,3 Prozent (2017 waren es noch 60,2 Prozent gewesen). Hinzu kam, dass 9,2 Prozent der Stimmen ungültig waren – was die Zahl der gültigen Stimmen auf 26,6 Prozent reduzierte. Doch diese ungültigen Stimmen waren nicht etwa dem Unvermögen der Wähler geschuldet, Stimmzettel korrekt auszufüllen, sondern überwiegend ein vorsätzlicher Akt des Protestes und Widerstands: Auf zahlreichen Zetteln war die aufgeführte Kandidatenliste durchgestrichen und um den den Namen Pauls ergänzt worden, neben dem die Bürger ihr Kreuz machten. Zum Vergleich: Vor acht Jahren hatte die Zahl der ungültigen Stimmen noch bei 2,6 Prozent gelegen.
Das Resultat sieht nun so aus, dass der gemeinsame Kandidat von CDU und Freien Wähler mit jämmerlichen 12.943 Stimmen vorne landete, gefolgt vom Kandidaten der SPD mit 11.160 Stimmen. Damit werden nun zwei Kandidaten in die Stichwahl gehen, die zusammen nur knapp 25.000 Stimmen erhalten haben – und das in einer Stadt mit rund 122.000 Wahlberechtigten Von einer „demokratischen Legitimation“ kann unter solch grotesken Bedingungen keine Rede mehr sein. Die scheidende Amtsinhaberin Jutta Steinruck (einst SPD, inzwischen parteilos) auf die die Intrige gegen Paul maßgeblich zurückging, besaß gestern dann auch noch die Unverschämtheit zu erklären: „Wahlbeteiligungen sind in Deutschland seit vielen Jahren ein Problem. Da muss tatsächlich ein bisschen mehr Verantwortung für die eigene Stadt übernommen werden.“ Steinruck verhöhnt damit nicht nur alle realen Demokraten, sondern erdreistet sich, die Bürger dafür zu kritisieren, die sie (völlig zu Recht) als unter ihrer Würde erachteten, sich an einer derart vorab manipulierten Demokratiesimulation zu beteiligen.
Die Ludwigshafener wissen ganz genau, warum Paul – der in allen Umfragen bis zu seinem willkürlichen Ausschluss führende OB-Bewerber – mit allen Mitteln verhindert wurde: Seine Partei ist die einzige, die die vom Altparteienkartell herbeigeführten katastrophalen Zustände offen benennt und konsequent an den Wurzeln anzupacken willens ist. Gerade in der – migrantisch bis auf Slumniveau “bereicherten” – desolaten Industriestadt am Rhein, in der soziale Probleme und Gewalt durch Problemzuwanderung seit Jahren kulminieren, wäre dies mehr als überfällig gewesen. Gleichsam zur Unterstreichung der wahren Zustände im “pfälzischen Shithole” Ludwigshafen hatte kurz vor der Wahl, in der Nacht auf Samstag, die Ermordung eines 26-Jährigen mit mehreren Schüssen auf offener Straße für bundesweites Aufsehen gesorgt.
Demokratieverhöhnung wie in dunklen Zeiten
Anderswo, wo aufgrund noch intakter sozialer Verhältnisse der große Selbstbetrug noch funktioniert und ein starkes Abschneiden der AfD eher nicht zu erwarten war, durften deren Kandidaten antreten – weil sie keine Gefahr für Amtsinhaber oder Herausforderer der Blockparteien darstellten. So wird es etwa in Koblenz keine Stichwahl geben, weil dort Oberbürgermeister David Langner (der zwar in der SPD ist, es aber vorzog, als Parteiloser anzutreten) mit 67,1 Prozent im Amt bestätigt wurde; der örtlicheAfD-Kandidat Markus Meixner landete mit 7,6 Prozent auf Platz drei. In Potsdam kommt es zur Stichwahl zwischen der Parteilosen Noosha Aubel und dem SPD-Kandidaten Severin Fischer, doch auch hier, im grünen Wohlstandsspeckgürtel um die Hauptstadt, landete der AfD-Kandidat Chaled-Uwe Said mit 13 Prozent auf Platz drei. In Frankfurt/Oder hingegen schaffte es AfD-Mann Wilko Möller mit 30,2 Prozent in die Stichwahl am 12. Oktober, wo er gegen den Parteilosen Axel Strasser antreten wird, der ihn mit 32,4 Prozent nur knapp überrundete. Dort besteht also immerhin noch die Chance auf einen AfD-Bürgermeister.
Die Schande von Ludwigshafen jedoch überschattet alles an diesem gestrigen Wahltag – gerade nach dem weltweit mit Besorgnis zur Kenntnis genommenen Ausschluss Pauls. Diesem hatten die über seinen Einspruch entscheidenden Richter übrigens zynisch empfohlen, er könne sich ja nach der Wahl über die Behandlung beschweren, die ihm zuteil wurde – eine weitere bodenlose Demokratieverhöhnung, die an düstere Zeiten erinnert. Ob Paul dies nun tun wird oder erst in fünf Jahren einen neuen Anlauf startet, wenn dann wirklich alles in Trümmern liegt? Die Bürger von Ludwigshafen haben jedenfalls begriffen, was die Stunde geschlagen hat… und für das angehalfterte Altparteien-Kartell wird sich diese Wahl, die keine war, noch als Pyrrhussieg erweisen. Denn vielen Menschen, weit über Ludwigshafen hinaus, sind endgültig die Augen aufgegangen. Eine gelenkte Demokratie, die von den eigenen Bürgern boykottiert wird, ist keine Demokratie.
28 Kommentare
Reisefreiheit: Haben wir bekommen!
Etwas mehr an persönlicher Freiheit: Haben wir bekommen! Hauptsächlich aber eher wohl Freiheit für Abzocker und Ganoven jeglicher Couleur.
Volle Schaufenster, Bananen inklusive: Haben wir bekommen!
Demokratie: Wirkliche wohl nur auf dem Papier!
Justiz/Rechtsstaat: In einigen Lebensbereichen wurde es besser, in einigen aber sogar schlechter!
Unsere westdeutschen Brüder und Schwestern: Viele verloren Wohlstand!
Wir selbst: Viele verloren ihr Land!
Die zwei Standbeine der DDR: Drohung und Zwang.
Die drei Standbeine der BRD: Lüge, Betrug und Diebstahl.
Ein Ossi …
Ende der Wende
Schaut man sich unter Ossis um,
dienen auch sie Politfiguren,
die machen wie einst Menschen dumm
assistiert durch Medienhuren.
Will hier nicht um Prozente streiten,
wählt auch im Osten eine Mehrheit
jene, die Deutschlands Tod bereiten
in schwarzrotgrüner Einigkeit.
Der Zustand, der ist deutlich schlimmer,
schaut man nach Süden und nach Westen,
sind die Volksmassen noch viel dümmer,
Widerstand gibt’s in Form von Resten.
Sind die Regale noch gefüllt
und die Sklaven noch immer satt,
auf Fressen, Spiele, Sex gedrillt,
merken nicht, längst ist Deutschland platt.
Erst der Mangel an den Dingen
und noch mehr Mangel an Verstand
wird viele Deutsche dazu zwingen
zu sehen, was läuft schief im Land.
Gar Schlimmes muss ich deshalb ahnen,
stellt sich die Frage mir am Ende:
War das Fehlen der Bananen
der eigentliche Grund der Wende?
Was haben sie letztlich gewonnen?
Im neudeutschen Gesinnungsstaat
sind Illusionen längst zeronnen
durch bürgerlichen Volksverrat.
Die Feinde der Demokratie sitzen in der Regierung dort und sind die 4 Kandidaten die mitgemacht haben und deren Wähler— das ist so schlimm wie damals die Wahl in Thüringen die einfach von Merkel und die Kartellparteien rückgängig gemacht wurde – na ja FDP ist jetzt bedeutungslos – Bald sind SPD und Grüne auch dran—
Das aller Schlimmste bei solchen SED Mätzchen ist doch, das das angebliche Verfassungsgericht solch einem Treiben ungerährt zusieht! Da leisten wir uns als Volk so eine teure und leistungslose Institution, aber sie tut nichts für uns. Ist somit völlig überflüssig.
Bin jetzt 75 Jahre alt und kann mich an kein Urteil dieser Leute entsinnen, welches mir auch nur den Hauch eines Vorteiles gebracht hätte!
der tag kommt an dem wir mit schlagkräftigen argumenten bei einem hausbesuch dir diskussion eröffnen… jetzt shcon dateien im ausland sihcren… soll keiner dre politidioten mal sagen können : das war ich nicht… alice erlöse uns von allem dreck
Noch mehr solcher demokratisch berechtigter Protest- Wahlzettel
zur “ unsere Demokratie“ – Bürgermeisterwahl ohne AFD in Ludwigshafen
gibts hier zu sehen
nach AFD Ausschluss über 70 Prozent boykottieren Wahlhttps://www.youtube.com/watch?v=brLzKxIaWc4
Na, wenn sie nur ohne Wähler funktioniert … dann lasse mer doch einfach den Dom in Köln … und den Wähler aussen vor. Dann funktioniert doch ‚unsere Demokratie‘ – und das ist doch die Hauptsache!
Da war ja die alte SED noch besser!
Zitat: „Diesem [Paul] hatten die über seinen Einspruch entscheidenden zynischen Richter immerhin empfohlen, er könne sich ja nach der Wahl über die Behandlung beschweren, die ihm zuteil wurde; eine weitere bodenlose Demokratieverhöhnung wie in dunklen Zeiten.“ (Zitatende)
Die Namen dieser „zynischen Richter“ sollten öffentlich werden. Solche demokratieverhöhenden Richter haben in einer Justiz als demokratische Gewalt nichts verloren. Sollte die Bundesrepublik Deutschland sich der aktuellen, immer dichter werdenden faschistoiden Phänomene mal wieder entledigen wollen, gehören diese Richter aus ihren Ämtern entfernt.
Leider und offensichtlich gibt es innerhalb der Justiz keine Kräfte, die eine Korrektur im Sinne der Demokratie bewirken können oder wollen.
Interessant wäre es in Erfahrung zu bringen, wie die (Rest)Wähler ihren Unmut auf den ungültigen Wahlzetteln zum Ausdruck brachten. Ich vermute, dass viele handschriftliche Kommentare als auch falsch „angekreuzte“ Stimmabgaben – insbesondere beim SPD Bewerber – der demokratieverachtenden OB-Wahl einen Denkzettel verpassten.
@„Unsere Demokratie“ funktioniert nur ohne Wähler
wie war das noch – hat mal irgend jemand so festgehalten:
„Unsere Demokratie“ ist das Schlüsselwort für Sozialismus und Kommunismus
Weil in „unserer Demokratie“ sich nicht mehr das Volk die Regierung, sondern die Regierung sich das Volk wählt.
Man gewinnt keine Wähler mehr, die denken, also braucht man dummes Stimmvieh.
Jugendliche, die man über Kindergarten und Schule strikt auf links gebügelt hat, und die man von anderen Meinungen und Einflüssen fernhalten will.
Migranten, die finanziell und politisch von einem abhängig sind, und deshalb das Wahlrecht umgehängt bekommen.
Quotenfrauen, Journalisten usw., die ebenfalls von einem abhängig sind und Meinungen machen.
Scheint aber trotzdem nicht so funktionieren – sie werden verstärkt auf linientreue Polizei und Militär zurückgreifen müssen und dazu auf einen Krieg gegen Russland hoffen. Ich habe dabei den Eindruck, das Merz und Co ernsthaft erwarten, diesen Krieg zu überleben und sogar im Amt zu bleiben ! Selbstmord könnten sie billiger haben !
bei Wahlbeteiligung von 2% wird der Wahlausgang wohl dann Richterlich rotseitig anerkannt ,in dieser „deren Demokratie !“
Zu dieser nur noch peinlichen Inszenierung kann man eigentlich nichts mehr sagen.
Auf der offiziellen Webseite von Ludwigshafen rief man zur Oberbürgermeister * innen Wahl auf.
Einfach nur noch unterirdisch.
Merkt ihr was? Die SPDler tarnen sich jetzt als ‚parteilos‘, bleiben aber im Inneten bleiben sie Hardcore-Sozialisten/Kommunisten. Fallt bei Wahlen bloss nicht auf diese Betrüger rein!
Die deutsche Liebe zum Sozialismus ist wohl unendlich. Willkommen im Regime! Allerdings scheint dies auch im dritten Anlauf zu scheitern..!
Ein Musterbeispiel für jedes totalitäre System.
Pfui!
Betr. die als „ parteilose“ und „ unabhängige „ Kandidaten angetretenen
Parteimitglieder: Ist das nicht ein vorsätzliches Belügen der Wähler, ihnen eine Art Unabhängigkeit und Neutralität vorzugaukeln, die in Wahrheit gar nicht existiert? Schon seltsam, dass so etwas möglich ist…
Es ist doch das Ziel der Sozialisten den Rechtsstaat zu unterwandern, um damit alle demokratischen Regeln auszuhebeln…..Sie bezeichnen sich als Selbsternannte-Demokraten und versuchen mit dieser Sandmännchen-Politik den dummen Deutschen Sand in die Augen zu streuen und sie für dumm zu machen…..Sozialisten haben nichts menschliches noch ein ausgeprägtes soziales Empfinden. Sie kennen nur ihren in Beton geprägten ideologischen Machtanspruch ! Sie sind mit einer Inquisition zu vergleichen.
Nach der Website der Stadtverwaltung war es ein „Oberbürgermeister*innnen-Wahl“. Wenn nur innen gewählt wird, sind die Wähler außen natürlich ausgeschlossen.
Also hier zeigt sich ja wer Demokrat und Faschist ist! Es sind die Wähler zu loben, die hier ausgeblieben sind, eine klare Mehrheit! Was für echte Demokraten bedeuten würde, die Wahl ist nichtig! Ebenso klar wird hier, wie der Verfassungsschutz die Demokratie wesentlich beschädigt, was ein Verbot dieser Stasibehörde nahelegt, ja fast zwingend notwendig macht!
Tja, die sogenannte „unsere Demokratie“ ist nicht meine Demokratie…..
Noch nie war 33 so deutlich wie heute im BRD-GULAG!
Daten und „Uns’re Demokratie“
Es ist wahr, doch kaum zu glauben,
was sich Daten alles erlauben.
Geht so Demokratie zugrunde,
wie die im Altparteienbunde
sie als die „uns’re“ definieren.
Da darf es einfach nicht passieren,
dass Zahlen, Fakten, Daten
sogar Unkundigen verraten,
„Uns’re Demokratie“ fast ist,
wie sie hat gern der Stalinist.
Was tun mit Daten, Zahlen, Fakten,
legt die man heimlich zu den Akten?
Weil das nicht mehr so einfach geht,
man Tatsachen anstatt verdreht.
Man lässt neue Daten erfinden,
hier und da ein paar verschwinden
und findet dann mit Halbwahrheiten
Glauben bei nicht allzu Gescheiten.
Zaubert so aus dem ganzen Brei
’ne neue Religion herbei.
Negiert man ihre Glaubenssätze,
bezeichnen es als Hass und Hetze
Hüter der neuen Religion,
die Daten und Fakten zum Hohn
Lebensgas CO2 nicht mögen,
Krankheiten als Geschlecht festlegen,
das Land mit Kriminellen schwemmen,
mit Gengift die Gesundheit hemmen.
Sind Daten letztlich der Beweis,
„Uns’re Demokratie“ ist schön.
„Trump von Kreuzberg“: CDU wirft Grünen-Bürgermeisterin schmutzigen Wahl-Trick vor
Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen, dass ein Wahlkreis für die Berlin-Wahl nach ihren Wünschen zugeschnitten wird. Alle anderen Parteien wehren sich dagegen. Die CDU vergleicht das Vorgehen sogar mit Trump.
https://www.focus.de/politik/deutschland/trump-von-kreuzberg-cdu-wirf-gruenen-buergermeisterin-schmutzigen-wahl-trick-vor_3b2ba437-8945-4050-a9bc-16ee291ae684.html
Man will die Interessen der Bürger ja garnicht vertreten, deshalb will man ihre Meinung in Form einer Wahlentscheidung auch nicht.
Was in Ludwigshafen ganz ungehemmt und in aller Öffentlichkeit abgelaufen ist , läuft im Hintergrund wahrscheinlich schon seit vielen Jahren.
Frei nach dem Spruch eines Politikers : „Die Wahlen werden nicht von denen entschieden die ihre Stimme abgeben sondern von denen die sie auszählen“!
Im WELT-Gespräch: Joachim Paul
Statements.
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EKLAT IN LUDWIGSHAFEN: AfD-Kandidat ausgeschlossen – Bürger verweigern Stimme
ca 7 min.
…!!
Auch aus dem Mainstream
AFD KANDIDAT AUSGESCHLOSSEN Wahlausschuss nicht befugt über Inhalte zu entscheidenhttps://www.youtube.com/watch?v=lrhPVRyL9pY
Demokratie ade,
Scheiden tut weh.
Dein Scheiden macht,
daß der Faschismus erwacht.
Demokratie wird nur noch simuliert,
in Ludwigshafen eine neue rote Linie ausprobiert.
Was ist der Bürger bereit zu schlucken?
Wird er sich auch diesmal unter der Staatsgewalt ducken?
Man ahnt es schon,
dieser Wahlausschluß ist ein Versuchsballon
für kommende Wahlen.
Wir alle müssen mit unserer Freiheit zahlen.
Unser Land ist verraten und verkauft
an Black Rock, Soros und Trump noch obendrauf.