Die idiotische Unart, für Gesetze blumige Phantasienamen zu erfinden, beschränkt sich nicht auf Deutschland, wo offizielle Normenbezeichnungen wie “Gute-Kita-Gesetz” oder “Starke-Familien-Gesetz” mittlerweile zum Alltag gehören; auch in den USA – und ausgerechnet unter Trump – wird diese reißt diese Sitte ein. So wie beim als „One Big Beautiful Bill“ bekannten großen Steuergesetz, das gestern nach einer dramatischen Marathonsitzung und einem Patt von 50 zu 50 Stimmen im Senat durch das entscheidende Votum von Vizepräsident J.D. Vance gebilligt wurde.
Wegen Änderungen in der Vorlage steht heute jedoch noch eine erneute Abstimmung im Repräsentantenhaus an. Geht diese durch, könnte das Ziel der Republikaner, das Gesetz bis zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am 4. Juli Trumps zur Unterzeichnung vorzulegen, erreicht werden. Das Gesetzespaket umfasst zentrale Wahlversprechen Trumps, darunter die dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus seiner ersten Amtszeit im Umfang von rund 3,8 Billionen Euro sowie zusätzliche Mittel für Grenzschutz und Verteidigung.
“Größte Umverteilung”?
Das Gesetz steht für eine solide Finanzierung der wichtigsten Projekte Trumps, auch wenn innerhalb der Republikanischen Partei einzelne Stimmen dagegen votierten; die Senatoren Thom Tillis, Susan Collins und Rand Paul äußerten Bedenken wegen der Auswirkungen auf die Staatsfinanzen. Linke Haushaltsexperten befürchten, dass der US-Schuldenberg durch das Gesetz innerhalb von zehn Jahren um zusätzliche 3,3 Billionen Dollar wachsen könnte.
Die Demokraten lehnen das Gesetz natürlich geschlossen ab – weil es angeblich Reiche auf Kosten ärmerer Bevölkerungsgruppen bevorzuge und Sozialleistungen drastisch kürze. Sie sprechen von der „größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte“. Auch Tech-Milliardär Elon Musk, einst ein enger Berater Trumps, attackierte das Gesetz scharf. In sozialen Medien forderte er stärkere Ausgabenkürzungen und drohte, republikanische Unterstützer bei den Midterm-Wahlen 2026 politisch anzugreifen. Trump wiederum wirft Musk vor, dessen erklärte sich wegen der vorgesehenen Streichungen von Subventionen für die Elektroautoindustrie…
11 Antworten
„Trump räumt auf“ ja, wenn der Autor keine Angst hat das Trump den Deutschen erlaubt den Ukras zu helfen Waffen zu bauen um tief in RU anzugreifen ?? Irgendwann steht Trump auch allein gegen die EU da. Und dann ?? Oder macht
Putin wie Trump gezielt d-Politiker und BT mit „Nüssen“ zu beschenken ??
Für mich ist Trump’s zweite Amtszeit bisher eine extrem große Enttäuschung. Und er braucht hier nicht ständig alles auf den Deep State oder auf den Linken oder auf Biden/Obama zu schieben. Er hat auch selber sehr viel Mist angerichtet, hat vor den Wahlen im Jahre 2024 viel versprochen und doch viele seiner Wähler angelogen.
Das ist auch einer der Ursachen dafür, warum Trump und E.Musk sich überworfen haben.
Der Streit entzündete nicht erst bei der Frage der Epstein-Files, ob Trump’s Name dort auftaucht und auch nicht erst bei der Frage um staatliche US-Subventionen für Tesla, sondern schon viel früher: Bei Themen wie Zollkrieg , Handelskrieg und vor ein paar Wochen hat es auch schon ordentlich gekracht zwischen diesen beiden wegen Trump’s „One Big Beautiful Bill“ .
Habt ihr euch mal Trump’s neuen Haushaltsplan angeschaut ? Vor allem wo er alles kürzen und einsparen will und wo er Steuern senken will?? Trump will vor
allem bei den Armen, bei Sozialhilfeempfängern und sogar bei den Behinderten und bei der Bildung massiv kürzen, bei den Reichen und bei den Unternehmen will er die Steuern dauerhaft senken.Und Trump will noch viel mehr für die Verteidigung und fürs Militär ausgeben, obwohl er vorher versprochen hatte die gigantischen Verteidigungsausgaben wenigstens teilweise zu senken.
Trump versprach vor seiner Amtsübernahme im Jahre 2024 außerdem die Staatsverschuldung zu senken und den Haushalt zu konsolidieren. Tatsächlich macht Trump jetzt genau das Gegenteil: Laut Reuters hat die US-Regierung in den ersten Monaten von Trumps zweiter Amtszeit sogar rund 250 Milliarden US-Dollar mehr ausgegeben als im gleichen Zeitraum des Vorjahres (unter Biden) – ein Anstieg um zehn Prozent.
Und das ist auch einer der Gründe, warum E.Musk stinksauer ist. Tump ver**scht seine Wähler und seine MAGA-Anhänger!
Elon Musk wütend über Trumps Haushaltsplan: „Widerlich und gefährlich“
Neues Haushaltsgesetz von Trump würde die US-Staatsschulden um 3,1 Billionen Dollar erhöhen
https://newsbit.de/elon-musk-wuetend-ueber-trumps-haushaltsplan-abscheulich-und-gefaehrlich/
„Elon Musk hat sich diese Woche heftig gegen ein umstrittenes Haushaltsgesetz des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ausgesprochen. Auf X bezeichnete er es als „ekelhaften Skandal“, der die Staatsverschuldung entgleisen lässt und rief die Amerikaner dazu auf, 2026 Politiker, die das Gesetz unterstützen, abzuwählen.
Haushaltsgesetz erhöht Schulden um 3,1 Billionen Dollar
Der Vorschlag, genannt One Big, Beautiful Bill Act of 2025, würde laut Musk die amerikanische Staatsverschuldung um 3,1 Billionen Dollar erhöhen. Das Gesetzesvorhaben macht Steuervorteile für die reichsten Amerikaner dauerhaft, während es gleichzeitig stark bei Gesundheitsversorgung, Bildung und sauberer Energie spart. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Verteidigung und Einwanderungskontrolle deutlich erhöht, was die ohnehin schon astronomische Staatsverschuldung von 36 Billionen Dollar weiter ansteigen lassen wird.
Musk reagierte wütend auf X: „Schande über jeden, der dafür gestimmt hat. Ihr wisst, dass es falsch ist.“ Laut ihm drängt die Politik die USA in Richtung „Schuldknechtschaft“ und sogar möglichen Bankrott. Er warnte, dass diese Art von „Überregulierung“ Amerika langfristig wirtschaftlich untergraben wird.“
Es gibt derzeit unter US-Republikanern sehr interessante Diskussionen bezüglich der US-Zwischenwahlen 2026. Denn E.Musk’s Streit mit Trump könnte sehr wohl verheerende Auswirkungen haben, darauf machen pro-republikanischen US-Politologen aufmerksam.
Warum?
E.Musk hat nicht nur viel Geld für Trump’s Wahlkampf-kampagne im Jahre 2024 gespendet,sondern er hat auch sehr wichtige jüngere libertäre Wählergruppen für die Republikaner mit Begeisterung angezogen und diese davon überzeugt für Trump zu stimmen.
Viele von diesen Wählern könnten sich jetzt von den US-Republikanern abwenden, davon gehen die pro-republikanischen US-Politologen aus. Das könnte sehr wohl zu einem großen Problem werden und verheerende Auswirkungen bei den wichtigen US-Zwischenwahlen 2026 könnten durch schlechte Wahlergebnisse zum Vorschein kommen und den Republikanern das Genick brechen.
Trump und Musk streiten weiter (wegen One Big Beautiful Bill) – neue Partei für E. Musk wieder Thema
https://www.fr.de/politik/trump-und-musk-streiten-weiter-neue-partei-wieder-thema-zr-93810938.html
Trump dreht durch:
Trump droht Musk: „Müsste zurück nach Südafrika“
https://www.fr.de/politik/steuergesetz-streit-eskaliert-trump-will-musk-nach-suedafrika-zurueckschicken-zr-93811620.html
Trump-Streit mit Musk: Tesla-Chef kündigt „Amerika-Partei“ an
https://www.fr.de/politik/musk-eskaliert-trump-streit-tesla-chef-kuendigt-amerika-partei-an-zr-93810956.html
Musk will neue Partei: Bannon attackiert Tech-Mogul wegen Doge-Fiasko
https://www.fr.de/politik/musk-will-neue-partei-bannon-attackiert-tech-mogul-wegen-doge-fiasko-zr-93812117.html
Hoffentlich wird dieses antidemokratische Zweiparteiensystem in den USA schon sehr bald endlich abgeschafft. E. Musk ist auf dem richtigen Weg, was die Gründung einer neuen Partei angeht. Ich hoffe, dass Rand Paul (im Gegensatz zu Donald Trump ein hochintelligenter republikanischer Politiker, den ich schon seit vielen Jahren kenne. Und ich kenne sehr viele Reden von Rand Paul) endlich auch die hochkorrupte REP-Partei verlässt um eine eigenen Partei zu gründen und eventuell mit E.Musk später zusammenzuarbeiten.
Der Journalismus wird nicht umsonst die 4. Gewalt genannt. Und solange der Journalismus zu 90% von Linksextremen belegt ist, wird die Bevölkerung weiterhin manipuliert und belogen. Leider ist selbständiges Denken für Viele zu anstrengend…!!!
Mainstream-Medien sind doch korrupte Narren, deren einzige Aufgabe darin besteht, Massen von Menschen für das Geld, das sie bekommen, zu betrügen und zu manipulieren. Ohne diese Medien und ihre Lügen hätte niemand eine „Pandemie“ bemerkt, niemand hätte die biblischen Klimaveränderungen bemerkt, niemand hätte hohe Stromrechnungen bezahlen müssen und niemand hätte auf die verrückten Menschen geachtet, die nicht wissen, welchem Geschlecht sie angehören.
Lasst diese linksgrünwoken Medienaktivisten nur johlen und wettern, die haben ihre Glaubwürdigkeit längst verspielt und deren Zeit ist auch (selbstverschuldet) abgelaufen. Diese Schmierblätter kauft doch kein NORMALER Leser!!!…..Mit gesundem Menschenverstand kommt man als Demokrat nicht umhin, das Vorgehen der Regierung Trump zu lobpreisen…..Wer Lückentexte liest und sich Mainstream-Kommentare statt der Quelle abholt, ist selbst Schuld…..Die Pressekonferenzen des WhiteHouse sind (noch) frei zugänglich. Die EUSi hinkt bei der Abschaffung der Informations- und Meinungsfreiheit glücklicherweise noch hinter Nordkorea hinterher.
Es könnte durchaus sein, dass MAGA jetzt zu FATA mutiert, zu FATAmorgana.
Es wird jedenfalls spannend.
Ich bin erschüttert!
Was machen wir denn nun?
[ ] Einen Sonderausschuß einberufen?
[ ] Einen Stuhlkreis bilden?
[ ] Ein Spendenko einrichten?
[ ] Im Garten ein kaltes Bier trinken?
Zutreffendes bitte nicht ankreuzen!
🍻
in der Politik scheint sich das Größenwahnvirus weiter auszubreiten . Trump hatte ja früher schon gewisse Anzeichen . Ob er sich bei Selenski angesteckt hat ? Wie auch Scholz und Habeck . Bei Merz zeigen sich bereits Symtome dieser Krankheit . Allerdings hat Trump es geschafft die Ukraine nicht weiter mit Waffen zu beliefern . Trump hat nun die Unterstützung Nichtarbeitender im Sinn . Bei uns hat es der Einheitsparteienbrei unter dem Deckmantel sozialer Hilfe und mit Hilfe der Medien geschafft , besonders die nicht Arbeitenden , Bürgergeldempfänger und Neuankömmlinge zu unterstützen . Auf Kosten der arbeitenden Steuerzahler , die immer weniger werden
Trumps Angriff auf Musk ist ein Todesstoß für die US-Raumfahrt
Eine Umsetzung von Trumps Drohungen würde die USA um 20 Jahre in der Raumfahrt zurückzuwerfen – profitieren würde nur China.
https://www.focus.de/finanzen/news/zitelmann-trumps-angriff-auf-musk-ist-ein-todesstoss-fuer-die-us-raumfahrt_3f0a01b8-58ed-4ba0-82f1-f8261f75de55.html
LOL, du solltest mal weniger Fake News konsumieren
Es gibt keinen Demokratischen Deep State, genausowenig wie einen Republikanischen. Es gibt nur den von der Hochfinanz dominierten Deep State, welcher die Parteien erst schafft, um das Volk zu spalten, damit er umso leichter über die zerstrittene Masse herschen kann („Divide et Impera“).
Am gegebenen Beispiel von Northstream zeigt sich ja wie in den hochkriminellsten Aktionen Einigkeit über die Parteigrenzen besteht. Laut Bessent hat Trump während seiner ersten Amtszeit davor gewarnt, Northstream II zu bauen, Biden ließ die Pipeline dann in seiner Amtszeit zerbomben, und nun kauft ein Kumpel von Trump während dessen zweiter Amtszeit die Pipelines und wird dann den Europäern zu unweigerlich gesteigerten Preisen Gas anbieten.
Es ist sowieso ein Mythos, dass Trump gegen den Deep State ist. Das ist doch nur ein Wahlkampfgag gewesen. Er war sein Leben lang eine Marionette des Deep State. Sein erster Mentor war mit Roy Cohn die Personifizierung des Deep State. Als er in den 1990ern pleite ging, wurde er von einem Rothschild-Bankier namens Wilbur L. Ross Jr. gerettet. Dieser Wilbur Ross war übrigens Handelsminister in Trumps ersten Kabinett. Wer betrieb denn den Fernsehsender, der Trump als Reality-Show-Host zur Popularität verhalt?
Und nun werden die eingefleischten Trumpfans aufschreien: Was ist nun mit Elon Musk und DOGE? Alles nur Theater! Da wurden einige subalterne Leute entlassen, aber die großen Fische des Deep States wurden natürlich nicht angegangen. Die meisten Aktionen werden ohnehin von der Justiz kassiert. Und man hat mit so vielen absurden Aktionen viel Porzellan zerschlagen, dass der ganze Kampf gegen den Deep State mittlerweile viel weniger populär ist als vorher.
Das ganze erinnert an McCarthy und seiner angeblichen „Kommunistenjagt“ in den 50ern. Damals wurde der Deep State mit dem Kommunismus in Verbindung gebracht. Mit guten Gründen, schließlich hatte die Wall Street und die Hochfinanz anderer Länder Lenin, Trotzky und ihre Bolschewiken finanziert (man lese die einschlägigen Werke von Anthony Sutton). Eisenhower, der wie alle Präsidenten nach Wilson eine Marionette der Hochfinanz war, wurde von seinen Gegnern regelmäßig als „Red“ und „Pinko“ bezeichnet. Also fand man in dem korrupten Senator McCarthy einen scheinbaren Kommunistenjäger, der allerding nur kleine Fische angriff und die ganze Kommunistenjagd mit seinen fragwürdigen Methoden in Verruf brachte. Roy Cohn war übrigens sein Assistent! Seitdem galt Eisenhower als Anti-Kommunist und die interne Jagd nach dem Deep State war jahrzehntelang verpönt. Versuchte es jemand, wurde ihm „McCathyismus“ vorgeworfen. In Zukunft wird man vom „Trumpismus“ sprechen, wenn jemand etwas gegen den Deep State unternehmen will.
Eigentlich sollte ja schon aus Trumps erster Amstzeit bekannt sein, dass sein „Kampf gegen den Deep State“ eine einzige Wahlkampf-Luftnummer ist. Diesmal war er aber etwas geschickter. Und nach Trumps Ankündigungen, Akten zu Epstein und der Kennedy zu veröffentlichten, war selbst ich kurz gespannt. Aber gerade hier zeigte sich bald, dass alles wie immer nur eine einzige Luftnummer war.
Pentagon hat neue Erkenntnisse zu Irans Atomanlagen und widerspricht Trump deutlich
Nach den US-Angriffen auf Irans Atomanlagen bleibt eine Frage: Wie viel wurde wirklich zerstört? Das US-Verteidigungsministerium hat dazu neue Erkenntnisse.
Pentagon hat neue Erkenntnisse zu Irans Atomanlagen und widerspricht Trump
06.25 Uhr: Das US-Verteidigungsministerium hat eine neue Einschätzung zur Zerstörung der iranischen Atomanlagen abgegeben. Pentagon-Sprecher Sean Parnell sagte gegenüber Journalisten am Mittwoch, dass die US-Angriffe das iranische Atomprogramm um „ein bis zwei Jahre“ zurückgeworfen habe. Diese Einschätzung beruhe auf internen Auswertungen von Geheimdiensterkenntnissen, so Parnell. Und die Daten würden „eher auf knapp zwei Jahre hindeuten“. Beweise für diese Aussagen präsentierte Parnell nicht.
Damit widerspricht das Pentagon klar den Aussage von US-Präsident Donald Trump. Der hatte nach den Luftschlägen gegen die Atomanlagen in Natanz, Fordo und Isfahan immer wieder damit geprahlt, das alles „zerstört“ und „ausgelöscht“ worden sei. Während US-Behörden schon kurz nach den Angriffen vorsichtig formulierten, das iranische Atomprogramm könne gegebenenfalls um gerade einmal sechs Monate verzögert worden sein, beharrte Trump auf seinem Standpunkt. Er sagte so Dinge wie, „sie waren da unten und haben gesehen, dass alles zerstört ist“. Der Iran müsse alles wieder neu aufbauen und würde sicher für Jahrzehnte kein Uran anreichern, so Trump.
Durch den erneuten Widerspruch aus den eigenen Reihen bröckelt Trumps Darstellung vom großen Sieg der USA. Bis zu einer abschließenden Beurteilung könnte es noch Wochen bis Monate dauern, so Experten. Zuletzt hatte auch IAEA-Chef Rafael Grossi erklärt, der Iran könne schon in wenigen Monaten wieder Uran anreichern.
https://www.focus.de/politik/ausland/pentagon-bericht-widerspricht-trump-atomanlagen-im-iran-bei-us-angriff-nicht-zerstoert_72685204-3c1b-46a6-bc82-89d0ed770d74.html
Nein, das ist keine linke Kampagne gegen Trump.
Zuvor haben bereits Jeffrey Sachs ( Professor an der Columbia-Universität), Scott Ritter (ehemaliger US-amerikanischer Offizier und Waffeninspekteur) und Colonel Douglas Macgregor (pensionierter Colonel der United States Army, Politikwissenschaftler, Militärtheoretiker) dem US-Präsidenten Trump sehr deutlich widersprochen und ihm sogar vorgeworfen Lügen zu verbreiten, was die Zerstörung der Atomanlagen im Iran angeht.
Massive Begriffsverwirrung: T-Online – das „ultra-linke Hetzportal“
Die Umdeutung von zentralen politischen Begriffen und die daraus folgende Verwirrung in den Debatten treibt immer wildere Blüten. Besonders absurd sind einige neuere Definitionen von „Rechts“ und „Links“, auch der Begriff „Sozialismus“ wird mittlerweile oft in seltsame Zusammenhänge gestellt. Aktuelles Beispiel: Julian Reichelt ordnet das Portal T-Online als „ultra-links“ ein.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=122947
Dauert nicht mehr lange, dann haben wir in Deutschland die gleichen Verhältnisse wie in den USA, was Begriffsverwirrung angeht. Nur zur Erinnerung, in den USA werden selbst Soros, H.Clinton, Obama, Biden und fälschlicherweise als radikale linke Kommunisten abgestempelt. Und Biden hat 2021 in einer Ansprache alle Trump-Anhänger pauschal als Terroristen beschimpft (und hat es bis heute nicht zurückgenommen).
Obama war übrigens neben dem US republikanischen US-Präsidenten R.Reagan (Lieblingspräsident von Trump) der neoliberalste US Präsident in den letzten 44 Jahren. Trotzdem wurde nur Obama in den USA unzählige Male als linker muslimischer Kommunist abgestempelt.Und was G.Soros angeht.
Der steht schon seit Jahrzehnten auf der Liste von Staatsfeinden bei den russischen Sowjet-Kommunisten und Stalinisten ganz oben.
Noch ein Beispiel: In den Jahren 2015/2016 haben mehrere hochrangige Politiker von den US Republikanern alle US Gewerkschaften mit Al-Qaida Terroristen gleichgesetzt.
AUf solche Verhältnisse wie in den USA kann ich gut und gerne verzichten. Genau das würde die Polarisierung der Gesellschaft noch weiter vertiefen. ABer das ist von den Mächtigen in der westlichen Welt genauso gewollt…