Mittwoch, 24. April 2024
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Protest-Rücktritt von Bürgermeister und Gemeinderat: Das Freisbacher Beispiel muss Schule machen!

Protest-Rücktritt von Bürgermeister und Gemeinderat: Das Freisbacher Beispiel muss Schule machen!

Freisbachs Bürgermeister Gauweiler mit der Gemeindespitze bei der Verkündung des geschlossenen Rücktritts – unter großem Applaus der versammelten Bürger (Foto:ScreenshotYoutube)

Die völlige Überlastung der ohnehin heillos unterfinanzierten deutschen Kommunen durch die komplett wahnsinnige und geradezu surreal selbstzerstörerische Migrationspolitik der Ampel-Regierung erreicht nach und nach, neuerdings jedoch immer rapider, ein solches Ausmaß, dass der Widerstand gegen immer neue Migrantenquartiere, die Städten und Dörfern aufgezwungen werden, im ganzen Land zunehmend erbittert geführt wird. Inzwischen greifen verzweifelte Amtsträger zu drastischen Mitteln. Die bisher wohl deutlichste Auflehnung ereignet sich aktuell im rheinland-pfälzischen Freisbach: Am Dienstag trat in einer beispiellosen Aktion der Bürgermeister des 1.100-Einwohner-Dorfes mitsamt dem 16-köpfigen Gemeinderat geschlossen zurück, um dagegen zu protestieren, dass für die eigenen Bürger kein Geld mehr da ist. „Wir können weder die maroden Duschen in der Sporthalle renovieren, noch Möbel für den neuen Kita-Container bestellen oder Schlaglöcher reparieren. Wir können nichts mehr für unser Dorf tun. Das ist ein Hilferuf, stellvertretend für viele andere Kommunen. Wir werden ausgeblutet. So kann es nicht weitergehen im Land“, so der dramatische Hilferuf des nun nur noch maximal bis Endes des Monats amtierenden Bürgermeisters Peter Gauweiler.

Hintergrund sind unter anderem die Neuregelung des Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz seit Jahresbeginn und die Vorgabe für einen ausgeglichenen Haushalt durch SPD-Innenminister Michael Ebling. Von den 1,2 Millionen Euro Einnahmen der Gemeinde gingen daher, so Gauweiler, rund eine Million an den Kreis – und das, obwohl allein der Kindergarten 380.000 Euro im Jahr koste.

“Doppelt und dreifach zahlen, aber nichts dafür bekommen”

Ein ausgeglichener Haushalt ist auf diese Weise natürlich nicht möglich. Somit bliebe nur die Erhöhung von Grund-, Hunde- und Gewerbesteuer. „Wie soll ich den Bürgern erklären, dass sie doppelt oder dreimal so viel zahlen sollen, aber nichts dafür bekommen? Nicht mit uns!“, empörte er sich – und fasste damit quasi “en miniature” treffend das zusammen, was deutschlandweit, en gros, durch eine gegen die eigene Bevölkerung gerichtete pseudomoralische Ausplünderungspolitik durch verbrecherische politische Veruntreuung des Steueraufkommens geschieht.

Gauweilers Stellvertreter Jochen Ricklefs erklärt: „Ich habe einen Kloß im Hals. Dieser Schritt tut weh. Aber die Sparvorgaben würden mich nötigen, Ihnen allen die Steuern zu verdoppeln und zu verdreifachen, ohne mehr für Sie zu bewegen. Kommunen wie uns wird immer weiter der Hahn zugedreht und die Luft abgeschnürt.“ Der Grund ist klar: Ein großer Teil der Gelder, die Freisbach und andere Kommunen an den Kreis abgeben müssen, fließt mittlerweile nämlich in die Unterbringung von Migranten. Dieses Fass ohne Boden gibt Städten und Gemeinden endgültig den Rest. Der bundesweite Investitionsstau beträgt mittlerweile mindestens 166 Milliarden (!) Euro. Schulen, Kitas, Straßen, Brücken, Wege, Bibliotheken, Parks und so weiter: Fast überall im Land ist die Infrastruktur inzwischen vollends marode, kann aber trotz Rekord-Steuereinnahmen nicht saniert werden – weil das Geld abgesaugt und in die Migrationspolitik ebenso wie in andere ideologische Wahnprojekte und vom Grundgesetz überhaupt nicht gedeckte Zweckentfremdungen (“Klimaschutz” im Ausland, Ukraine-Hilfen und so weiter) gesteckt wird.

Fröhliches Weiterdilettieren

Die Bürger, die all dies erwirtschaften, haben das Nachsehen und müssen einen immer größeren Verfall ihrer Heimat und einen stetigen Rückgang ihrer Lebensqualität mit ansehen – zusätzlich zu alledem, was diese Regierung ihnen noch alles zumutet. In Freisbach können nicht einmal mehr die Duschen der Sporthalle auf Vordermann gebracht werden, obwohl dort akute Legionellen-Gefahr besteht. Der unsäglichen rheinland-pfälzischen Landesregierung unter SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die trotz ihres skandalösen Fehlverhaltens vor, während und nach der Ahrtal-Flutkatastrophe amtiert und fröhlich weiterdillettieren darf, ist dies gleich; sie tut wie immer nichts anderes, als die katastrophalen Zustände schlichtweg zu leugnen und hohle Beschwichtigungsphrasen abzusondern. So habe das Innenministerium laut Gauweiler kurzerhand wahrheitswidrig behauptet, Freisbach würde über “ausreichende Mittel” verfügen.

Eblings Pressesprecher Matthias Bockius fiel in Mainz nicht anderes als das folgende Statement ein: “Ob sich im Hinblick auf die Finanzausstattung kleiner und kleinster Ortsgemeinden Überarbeitungsbedarf für das Landesfinanzausgleichsgesetz gibt, wird im Rahmen der Evaluierung dieses Gesetzes nach dem Jahr 2025 geprüft werden.” Von einer „Gefährdung der Demokratie“, vor der der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz gewarnt hatte, könne „hier keine Rede sein“. Mehr hat die Landesregierung zu diesem unglaublichen Vorfall also nicht mitzuteilen. Gauweilers Hoffnung, dass Freisbachs Beispiel Signalwirkung für andere Gemeinden haben wird, ist sicher nicht unbegründet: Denn die Zustände in ganz Deutschland lassen gar keine andere Wahl mehr zu, als die amoklaufende Politik mit den Folgen der Katastrophen, die sie anrichtet, allein zu lassen und sie damit maximal bloßzustellen – auf dass die passiv weiterdösenden, gutmenschelnden Teile der deutschen Öffentlichkeit endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwachsen und endlich einsehen, welchen verantwortungslosen Figuren sie dieses Land ausgeliefert haben.

23 Antworten

  1. Alle Achtung, das richtige Signal!
    Aus der Not geboren, aber der richtige Schritt.
    Nur, man sieht es an den Reaktion der Oberen, es geht ihnen am A…. vorbei.

    Doch wenn das mehr Gemeinden machen, ein Protest durch die Lande geht, dann muss das Wirkung haben.

    Es bleibt die nackte Notwehr und die ist gerechtfertigt nach Art 20-4 GG

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  2. 😱und nunnn?!
    1.100 Leute im Generalstreik wäre für Schland 🇩🇪 schon mal ein Anfang!🌬️🕳️

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    1. Woher nehmen Sie die Erkenntnis das 1.100 Leute im Generalstreik sind? Die gehen immer noch arbeiten, nehmen die Rentenzahlungen entgegen, zahlen Steuern. Alles was die Deppen machen ist die Reste an Selbstverwaltung weggeben, die sie noch hatten. Die Reaktion der nächst höheren Verwaltungsebene wird sein Neuwahlen ansetzen, bis dahin kommissarische Verwaltung (die dann halt niemals endet). Findet sich niemand, dann bleibt es bei der Fernverwaltung. Und jetzt raten wir mal was die zu den Invasoren sagen wird? “IMMER KRÄFTIG REIN DAMIT!”

      Hier war das schon vor fast einem Jahrzehnt Thema, wenn man keinen Idioten mehr findet, der Bürgerverarschungsmeister spielen will.
      https://www.augsburger-allgemeine.de/dillingen/Kommunalwahlen-Was-tun-wenn-sich-kein-Kandidat-findet-id28315552.html

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      1. Es würde schon reichen, wenn sich 20% der Berufstätigen öfter einmal “Krank schreiben” lassen würden!

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  3. AfD, bitte übernehmen Sie, denn die bisherigen Versager sind nicht Politik geeignet !

    Es grüßt herzlich
    Fiete aus dem hohen Norden.

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    1. Ja, afd bitte uebernehem, und bei den Renfern, wie angekuedigt suchtatsaechlich als erstes”kuerze”.
      Mey, selbst ein ein Hoecke duerfte wissen, dass (da der ja bei den Thueringern steil ankommt), die jetzigen Rentner NICHTS, ABER AUCH GARNICHTS MIT DEM WIEDERAUFBAU kurz und unmittelbar nach 1945 zu tun hatten!

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      1. Das Rentenkonzept der AfD
        „Als Partei der Leistungsgerechtigkeit ist es der AfD ein besonderes Anliegen, unseren Eltern und Großeltern im Rentenalter einen Lebensabend in Würde zu ermöglichen. Sie haben unser Land mit ihrer Arbeit zu einer der führenden Industrienationen der Welt aufgebaut. Die drohende Altersarmut für Millionen Leistungsträger ist für uns schon aus diesem Grund unerträglich.
        -Renten Zukunftsfest -Freiheit beim Renteneintritt -Altersarmut verhindern -Abschaffung der Politikerpension -Reduzierung des Beamtenstatus auf originär hoheitliche Aufgaben -Lastengerechtigkeit zwischen Familien und Kinderlosen herstellen -Ungerechtigkeiten bei der Überleitung der Ostrenten beseitigen -Keine Doppelbesteuerung, Steuerfreibetrag anheben -Umlagefinanzierte Rente stärken -Wehrdienst rentenpolitisch würdigen (Quelle: https://www.afd.de/wahlprogramm-rente-soziales/)

        Schluss mit Fehlanreizen und falscher Nachsicht
        „Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die nicht oder nicht mehr bleibeberechtigt sind. Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht die entsprechenden Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen. Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe umgehend auf ein rechtlich zulässiges Minimum an Sachleistungen zurückzuführen.“

        „Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. Wer sich der Integration verweigert, muss sanktioniert werden und letztendlich auch sein Aufenthaltsrecht verlieren können.
        Die AfD lehnt den „Doppelpass“, also den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bei gleichzeitigem Fortbestand oder Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit grundsätzlich ab, was wohlbegründete Sonderfälle aber nicht ausschließt.“
        (Quelle: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/)

        „Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.“
        (Quelle: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/)

      2. Was hast Du dir eingeworfen?
        Alles ergibt nur einen Sinn, wie wirr es
        im Kopf ausschaut, so wird es in der
        Schriftform wieder gegeben.

  4. Schöne Geste… wird aber nix ändern an der Sachlage…
    Der Linksgrünversuicffte Block wird einfach weiter wursteln wie bisher… es müsste man ein kompletter Generalstreit für Deppenland her… und man sollte alle Migraten zusammtreiben und in die Viertel verfrachten, wo die Politiker, Bonzen, Richter, Staatsanwälte und das ganze woke Pack lebt… wenn die sich dann mal – sagen wir 3-5 Tage – ausgetobt haben, wollen wir mal sehen, wie schnell sie die Lage verändern würde…

    So lange bei der sogenannten “Elite” – ich nenne sie Parasiten – nicht der Hammer der Realität ankommt, ändert sich nichts.

    Aber das ist leider von diesen schlafenden Deppenschafen nciht zu erwarten.
    Die werden jubelnd am Bug der MS Deppenalnd stehen und das Absaufen begrüßen.

    Endgame…

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    1. Zu dem Zeitpunkt hat man ja auch noch nix am Geldbeutel verspürt. Der Michel ist Tiefenkapitalist, der Tanzt im Reigen solange es im Geldbeutel stimmt. Erst wenn er dort blutet reagiert er dann halt gleich über im Panikmodus…
      Der Ampel wird schon noch irgendeine kleine Geldspritze einfallen, die den Leuten vor die Beine gespritzt wird und sie machen wieder eine Weile mit, wie immer.
      Es muss die Karre vor die Wand fahren und eine Notzeit her, davor ändert sich sicher nix. In dem Ort wird dann halt eine Notregierung vorgesetzt vom Landratsamt und dann passt das, zur Not macht es halt eine Weile der Feuerwehrkommandnt oder der Vorstand vom Sportverein…

    2. 25+17+8=50
      Da drängt sich mir die Frage auf, wie Sie auf 51% kommen. 😉
      Aber auch 50% sind ein Armutszeugnis für Freisbach. Erst wählen die Freisbacher den Ampel-Chaotenhaufen und jetzt jammern sie.
      Wer am 26. September 2021 die Ampel gewählt hat soll jetzt nicht jammern. Wer sich mit seinem September’21-Kreuzchen so gegen Deutschland entschieden hat, der/die soll sich was schämen.

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  5. Genau das hab ich immer schon gesagt: Brocken hinschmeißen – Fertig – Aus. Was nützen denn Hilferufe aus den Kommunen, was nützen Brandbriefe an den vergesslichen Scholz? Nichts, rein gar nichts. Das muss man sich mal reinziehen : Ein Land, das bereits seit Jahren hoffnungslos verschuldet ist, meint allen Ernstes, sich als Retter der Welt aufführen zu müssen. Seien es sinnlos verbratene Milliarden in die uns nichts angehende Ukraine, deren hier aufgenommene Flüchtlinge, die den deutschen Bürgern gleich gestellt werden, eine immer mehr ausufernde und nicht mehr zu steuernde Flüchtlingspolitik, die uns garantiert im Jahr einen dreistelligen Milliardenbetrag kostet. All das kann man noch beliebig weiter aufführen. Und unser Land verkommt immer mehr. Es ist nicht mehr zu begreifen.

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  6. Gut so, was soll man dem noch hinzufügen! So sollten es alle machen.
    Denn diejenigen, die wahren Delegitimierer des Staates und der Demokratie, treten sicher nicht zurück bevor sie dieses Land zerstört hben. Dieser Fisch stinkt schon seit Jahren vom Kopf her! Die komplette Bundespolitik in Berlin hat zurückzutreten aus Totalversagen heraus, gehört enteignet und vor Gericht, auch die letzte Regierung!
    Aber scheinbar geht es nur, wenn die Basis sich verweigert wie in diesem Beispiel.
    In Berlin und auch die Rheinland-Pfälzische Landesregierung schert das sicher überhaupt nicht und genau das ist das dreiste daran. Und genau deshalb sind das die wahren Feinde von Demokratie und Rechtsstaat. Und würde Haldenwang und sein Versagerverein auch nur im Ansatz was taugen, würden sie sich genau um solche wahren Angriffe auf unsere Verfassung kümmern, aber das haben sie ja schon bei Corona nicht getan. Wenn ich denke, was man sich sparen könnte, wenn man die Bundespolitik und diesen Verfssungsschutz wegrationalisieren würde….
    Dazu würde es wesentlich weniger in Richtung soziale Unruhen schlittern, wenn die weg wären…
    Die Altparteien und Behörden, die ihren Fokus fehlleiten sind die größte Gefahr für Frieden und Wohlstand in diesem Land. Nicht die AfD oder irgendwelche Verschwörungstheoretiker, die lediglich die Wahrheit beim Namen nennen!

  7. @PROTEST-RÜCKTRITT VON BÜRGERMEISTER UND GEMEINDERAT
    na – so beeindruckend ist das nicht – sie hätten schon vor 10 Jahren aus Protest gegen die antideutsche Politik Merkels zurücktreten müssen !
    Jetzt ist es wohl eher so, daß das Wasser schon ans eigene Bett schlägt – bei anderen hat es sie nicht interessiert !
    Würde mich interessieren, wie sie bei den Corona-Maßnahmen zugelangt haben !
    Und dem Wahlergebnis nach zu urteilen, hat man auch in Freisbach gerne den Gutmenschen der Blockpartei gehuldigt !
    Und vermutlich geglaubt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Handlanger sagen ihnen die Wahrheit und sie sind nicht betroffen !
    Tja – da wäre eigenständiges Denken angesagt !

  8. Der Schritt des Gemeindevorstands ist durchaus verständlich. Auch wenn andere Gemeinden diesem Beispiel folgen , wird es die Bundes und Landesregierungen nicht von ihrem vorgegebenen Ziel abbringen dieses Land in den Ruin zu treiben. Vorher wird aber nochmal richtig abkassiert. Die Marionetten der WEF ziehen ihr Ding durch .

  9. Respekt..

    gezielt “hinschmeissen” 👍 und somit die FlaschistenBlase an sich selbst untergehen lassen 😎💪

  10. Den Pfälzern geht es einfach noch zu gut!! Die Ahrtalkatastrophe war nicht hart genug, denn die Verursacher wurden mit überwältigender Mehrheit wieder gewählt. Und wie gewählt, so geliefert. Ich wünsche diesen Ignoranten die Pest an den Hals, damit sie endlich aus dem Tiefschlaf aufwachen, oder glauben diese Irren, daß die bunte Regierung auch nur einen Jota ändern wird? Schlaft weiter, bis Euch das letzte Hemd vom Arsch gerissen wird.

  11. Ich habe da eine weniger gute Meinung dazu. Die Herrschaften haben mindestens seit 2015 mitgemacht obwohl auf allen Ebenen zu sehen war was hier abgeht und das dies eben nicht nur vorübergehend war. Sie wollen Verantwortung tragen dann hätten sie mal rechtzeitig damit anfangen sollen.