Es ist eine der augenfälligsten Eigentümlichkeiten bundesrepublikanischer Gegenwart: Ausgerechnet die politische Klasse, die jeden Handgriff des Bürgers regulieren, zertifizieren und “qualitätssichern” will, legt an sich selbst immer geringere Maßstäbe an. Für den Heizungsmonteur, den Lehrer, den Apotheker, den Gastwirt, den Jäger oder den Bauer gilt ein wachsendes Dickicht aus Voraussetzungen, Nachweisen und Fortbildungen. Nur dort, wo politische Macht selbst ausgeübt wird, soll plötzlich Gegenteiliges gelten: Fachlichkeit sei überschätzt, Erfahrung womöglich bloß ein Fetisch und der Blick von außen geradezu ein Vorzug. Das ist keine Modernität, sondern die Ideologie des folgenlosen Dilettantismus. Die Debatte um die dichte Folge fachfremder Besetzungen in der neuen grünschwarzen baden-württembergischen Landesregierung, wie sie etwa durch Annika Grah und Axel Habermehl in der Ulmer “Südwestpresse” (SWP) publik wurde, macht diese Verschiebung besonders deutlich: Da wechseln Minister scheinbar mühelos von Bildung zum Bauen, vom Bauen zum Verkehr, von der Justiz zu Agrar – als handele es sich bei Ministerien um austauschbare Kulissen eines Rollenspiels.

Vor allem im baden-württembergischen  Kultusministerium kulminiert diese Logik: Weder der neue Minister Andreas Jung noch sein Staatssekretär Andreas Deuschle (beide CDU) gelten als ausgewiesene Bildungspolitiker; und selbst an der Spitze des Hauses soll nun ein Mann aus der Wirtschaftslobby als Ministerialdirektor einrücken… also ausgerechnet dort, wo der administrative Apparat des vielleicht kompliziertesten Ressorts des Landes geführt werden muss (wir erinnern uns nur ungern an die als Computerfehler deklarierten 1440 verschwundenen Lehrerstellen). Die Irritation der alten Verwaltungsprofis ist deshalb nur folgerichtig: Nicht sie müssten sich rechtfertigen, sondern jene, die solche Personalentscheidungen für normal erklären.

Minister als politische Darsteller

Doch die eigentliche Pointe liegt tiefer. Denn diese Personalpolitik wird nicht mehr als Notbehelf verteidigt, sondern akademisch geadelt: Der Staatsrechtler Volker Haug von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg erklärt in der SWP die fachbezogene Sicht auf Ministerämter ausdrücklich zur „Fehlvorstellung“. Ein Minister müsse kein inhaltlicher Experte sein, sondern “politisch handeln” können; entscheidend sei ein feines Gespür dafür, was mehrheitsfähig ist. Das klingt zunächst nüchtern, ja fast realistisch. In Wahrheit ist es die vollständige Preisgabe eines traditionellen Begriffs von Regierung. Denn wenn fachliche Kompetenz nur noch als zweitrangig gilt und das Ministeramt vor allem zum Resonanzverstärker von Machtinstinkt und Mehrheitswitterung wird, dann ist der Minister nicht mehr verantwortlicher Leiter eines Ressorts, sondern bloß politischer Darsteller auf bürokratischer Bühne.

Hier offenbart sich ein tiefer Wandel des politischen Menschenbildes: Einst war die repräsentative Demokratie darauf angelegt, politische Führung und sachliche Verantwortung miteinander zu verbinden. Der Minister musste und sollte kein Fachidiot sein, gewiss; aber er sollte ein Amt führen, dessen innere Logik er respektiert, dessen Materie er sich aneignet, dessen Schwere er begreift. In Zeiten, wo Politiker zudem gebildet und von Lebens- und Berufserfahrung geprägt waren, war zudem eine gewissen Grundqualifikation gegeben, die die methodische und charakterliche Beherrschung von Abläufen ressortübergreifend garantierte und Führungsstärke sicherstellte. Heute, da viele Politiker nicht einmal mehr Berufs- oder Hochschulabschlüsse vorweisen, kann davon keine Rede mehr sein. Gerade die Idee, ein Kultusministerium sei nicht primär ein politischer Resonanzraum, sondern das Zentrum eines komplizierten Bildungswesens mit Lehrplänen, Schulaufsicht, Prüfungsordnungen, Personalfragen, Rechtsbeziehungen und administrativen Tiefenschichten, wird in der neuen Theorie des gefeierten Quereinsteigertums bereits als naiver Fachfetisch behandelt. An ihre Stelle tritt das Bild des politischen Generalisten, der alles kann, weil er nichts mehr so genau können muss.

Die Entleerung von Eignung

Das ist die gleiche Denkfigur, die man auf Bundesebene bereits in grotesker Überdehnung zu beobachten hatte: Als Robert Habeck (Grüne) aus dem Milieu des Kinderbuchs und der Erzählpädagogik zum Vizekanzler und Wirtschaftsminister aufstieg, galt gerade seine Unfertigkeit vielen als erfrischende Horizonterweiterung und “Charisma”. Und als ungelernte Hilfskräfte wie Claudia Roth (ebenfalls Grüne) politisch in höchste Verantwortung als Minister rückten, wurde dies nicht mehr als Mangel, sondern als demokratische Authentizität verkauft. Die politischen Folgen dieser kakistokratischen Negativauslese waren gravierend – doch Konsequenzen wurden daraus nicht gezogen; im Gegenteil: Nun wird diese Entleerung von Eignung auch noch wissenschaftlich geadelt. Aus dem offenkundigen Problem wird eine Theorie, aus der personellen Dürftigkeit ein Fortschrittsbegriff. Der ungeeignete Politiker wird nicht mehr verteidigt, obwohl er ungeeignet ist, sondern gerade wegen seiner Fachferne. Das Unvermögen erhält eine Würdeformel.

Wir müssen uns klarmachen, welche Brisanz dahintersteckt. Wenn politische Eignung nicht mehr an Sachverstand, administrativer Erfahrung, intellektueller Durchdringung oder wenigstens einer Ressortnähe gemessen wird, sondern an „Radar“, „Geschick“ und der Fähigkeit, Mehrheitslagen zu wittern, dann ist Politik bereits entkernt. Dann wird sie zu einer bloßen Technik der “Anschlussfähigkeit” als Selbstzweck: Nicht die Sache zählt, sondern die Beweglichkeit im Betrieb; nicht die Wahrheit eines Problems, sondern seine kommunikative Verwertbarkeit. Das Ministeramt wird dann nicht mehr als Verantwortung über ein reales Sachgebiet verstanden, sondern als Spielart des parteipolitischen Überlebens. Gerade deshalb ist das Kultusministerium der symbolisch so brisante Fall. Bildung ist ja nicht irgendein Feld. Sie entscheidet über Traditionsweitergabe, Leistungsstandards, Generationenformung, Sozialdisziplin, sprachliche Kultur und den geistigen Zustand des Landes. Wer hier den Quereinsteiger als Tugendfigur feiert, verrät, was Bildung im spätmodernen Staat geworden ist: nicht mehr die ernste Ordnung eines Gemeinwesens, sondern ein politischer Verfügungsraum, den man mit ausreichend Instinkt und medialer Elastizität schon irgendwie verwalten werde. Das ist dieselbe Verachtung des Gegenstandes, die man seit Jahren in der Schulpolitik auch bundesweit beobachten kann: Inhalte werden relativiert, Standards flexibilisiert, Autorität pädagogisiert, Leistung moralisch verdächtigt. Warum sollte dann ausgerechnet an der Spitze noch Qualifikation verlangt werden?

Ethos des langsamen Aufstiegs

Die Verteidiger solcher Besetzungen argumentieren gern mit dem Blick von außen. Der Quereinsteiger bringe frischen Wind, sei nicht betriebsblind, könne Strukturen aufbrechen. Das ist in Einzelfällen nicht einmal falsch. Aber es setzt voraus, dass innerhalb eines funktionierenden Systems ein einzelner fachfremder Akteur auf einen starken, intakten, disziplinierten Apparat trifft. Genau das ist heute immer seltener der Fall. Was wir erleben, ist nicht die Ergänzung von Fachlichkeit durch frischen Blick, sondern die Ersetzung schwindender Fachlichkeit durch Betriebsrhetorik. Der Blick von außen wird zur Dauerausrede eines Parteiensystems, das seine eigenen Eliten nicht mehr hervorbringt – während die Eliten außerhalb der Parteien systemlogisch bestenfalls in die dritte Reihe aufsteigen dürfen, keinesfalls in die zweite oder gar erste. Und hier berührt der baden-württembergische Vorgang ein allgemeineres deutsches Problem. Die alte Bundesrepublik lebte von einem Ethos des behutsamen Aufstiegs: Partei- und Fraktionsarbeit, Ressorterfahrung, Verwaltungskontakt, Vernetzung, innere Reife, politische Bewährung. Man mochte dieses System verkrustet finden, und manches daran war tatsächlich unersprießlich. Aber es brachte einen Typus von Politiker hervor, der sein Feld wenigstens über Jahre kannte, ehe er es beherrschte.

Entscheidend sei, dass „gerade die Parteien, die Baden-Württemberg seit Jahrzehnten regieren und über einen großen Personalpool verfügen, den Anspruch haben müssen, ihre wichtigsten Regierungsämter mit den bestgeeigneten und erfahrensten Persönlichkeiten zu besetzen“, erklärt Martin Rothweiler, AfD-Oppositionsführer im baden-württembergischen Landtag: „Diesem Anspruch wird das neue Kabinett an mehreren Stellen nicht gerecht“. Denn die neue Republik liebt den Seiteneinsteiger, den Medienmenschen, den geschmeidigen Generalisten, den sprechfähigen Funktionskörper. Sie ersetzt Einübung durch Inszenierung und Erfahrung durch Austauschsouveränität. Was zählt, ist nicht mehr der Weg, sondern die Ver-wertbarkeit im Augenblick. Das betraf im Südwesten 2013 schon einmal das Schulressort: der Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Stoch, ein Jurist, wurde von seiner SPD-Fraktion zum neuen Kultusminister gemacht. „Gegen Quereinsteiger spricht grundsätzlich nichts – auch nicht gegen fachfremde“, lässt sich prompt der aktuelle SPD-Fraktionschef Sascha Binder zitieren.

Korruption des Begriffs von Eignung

Darum ist das Quereinsteigertum heute auch kein Ausnahmephänomen mehr, sondern Teil einer neuen Staatsphilosophie, die offenbar selbst die CDU inzwischen vertritt. Dies passt so ganz zur Entgrenzung aller Maßstäbe, zur Geringschätzung gewachsener Kompetenz, zum Triumph des Kommunikativen über das Sachliche auf allen Ebenen. Wer überall von „Transformation“ spricht, kann auf Erfahrung leicht verzichten, denn Transformation lebt von der Fiktion, man beginne ohnehin ständig neu. Der Fachmann erinnert an Grenzen, an Zuständigkeiten, an Realitäten. Der Quereinsteiger dagegen ist formbarer, beweglicher, ideologisch anschlussfähiger. Er weiß meist weniger, glaubt dafür aber mehr. Genau deshalb liebt ihn die Zeit. Das akademische Lob dieses Zustands ist daher mehr als nur eine Fehlanalyse. Es ist Symptom einer tieferen Korruption des Begriffs von Eignung. Nicht weil Politik reine Verwaltung wäre – das ist sie selbstverständlich nicht. Aber sie ist auch nicht bloß Witterung, Rollenspiel, Mehrheitsmechanik oder gar Improvisation. Wer ein Ministerium führt, muss mehr können als senden, moderieren und parteiintern überleben. Er muss wissen, worüber er entscheidet, welche Folgen seine Entscheidungen haben, wie ein Apparat funktioniert, wo seine Grenzen liegen und welche Sprache ein Ressort überhaupt spricht. Sonst wird aus Regierung irgendwann jene eigentümliche Mischung aus Selbstgewissheit und Ahnungslosigkeit, die die Bürger, leider, längst als Normalzustand empfinden.

Besonders aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang der jüngste “Allensbacher BaWü-Check” von Anfang Juli, der unter anderem den aktuellen Vertrauenswert zur neuen Landesregierung maß: gerade 38 Prozent der Bevölkerung trauen der Regierung aus Grünen und CDU zu, dass sie in der Lage ist, die Zukunftsprobleme Baden-Württembergs anzugehen. Jeder Dritte traut ihr das nicht zu. 29 Prozent zeigen sich unentschieden. Während das Vertrauen unter den Anhängern der Grünen am größten ist, sinkt es schon bei den CDU-Anhängern auf nur noch 58 Prozent. Am deutlichsten fällt das Urteil unter den Anhängern der AfD aus: Nur sechs Prozent trauen der neuen Landesregierung zu, die Zukunftsprobleme Baden-Württembergs wirkungsvoll anzugehen.

Misstrauen als politisches Urteil

Diese Zahlen sind mehr als bloße Lagerarithmetik. Sie zeigen, dass das Misstrauen dort am größten ist, wo die Distanz zur etablierten Regierungs-rhetorik am tiefsten reicht. Gerade die fast totale Skepsis unter AfD-Anhängern ist nicht einfach Ausdruck parteipolitischer Reflexe, sondern ein politisches Urteil über ein System, das seine wichtigsten Ämter immer sichtbarer nach Opportunität besetzt. Wer die Nichteignung theoretisch zur Tugend erklärt, darf sich nicht wundern, wenn ihm gerade jene Bürger, die noch einen Ernstbegriff von Regierung besitzen, jede Zukunftskompetenz absprechen. Das Misstrauen ist dann keine Störung der Demokratie, sondern ihre vielleicht letzte gesunde Regung gegen die Normalisierung des Dilettantismus.

Wie unerquicklich diese neue Theorie des politischen Generalistentums in der Praxis wirkt, zeigt nun ausgerechnet das Kultusministerium selbst. Die Debatte um die Durchbezahlung von Referendaren über die Sommerferien ist dafür ein Lehrstück: Andreas Jung hatte beim Sommerfest der GEW vollmundig angekündigt, die Entlassung angehender Lehrkräfte über die Ferien zu beenden – nur um kurz darauf von der eigenen CDU-Fraktion, dem Finanzministerium und dem Staatsministerium wieder eingefangen zu werden. Dass Ministerpräsident Özdemir seinen Kultusminister daraufhin öffentlich zur Ordnung rufen musste, indem er auf die schwierige Haushaltslage verwies und Kabinettsmitglieder ermahnte, Vorhaben erst intern zu besprechen statt „über die Medien Anmeldungen“ zu machen, ist weit mehr als eine beiläufige Koalitionsirritation. Es ist die öffentliche Vorführung eines Ministers, dem offenbar bereits im ersten entscheidenden Konflikt die Hausmacht, die innere Abstimmung und die politische Schwerkraft fehlen.

Ungeeignetheit als Eignung

Der Quereinsteiger erweist sich dann eben nicht als erfrischender Blick von außen, sondern als politisch leichtgewichtiger Funktionsträger, der Versprechen macht, ohne sie absichern zu können. Damit wird nicht nur Verwaltung unerquicklich, sondern das Amt selbst entwürdigt. Der eigentliche Skandal ist also nicht, dass es Quereinsteiger gibt. Der eigentliche Skandal ist, dass man aus ihrer Not eine Tugend machen will. Ein Staat, der seine wichtigsten Ämter nicht mehr bevorzugt mit den Geeignetsten besetzt, sondern das Fehlen dieser Eignung als potentiellen Gewinn begrüßt und auch noch theoretisch bemäntelt, gibt etwas Grundsätzliches preis: Das Bewusstsein, dass Regierung ein ernstes Geschäft, ja Politik insgesamt eine Form der Verantwortung und nicht der Verteilung ist. Wo Kinderbuchautoren zu Wirtschaftslenkern, ungelernte Hilfskräfte zu Bundesministern und Klima- oder Parteikarrieristen zu Ressortleitern aller Art werden können, ohne dass der Mangel an Vorbereitung noch peinlich wäre, dort ist das politische System nicht “offener“ geworden – sondern schamlos.

Baden-Württemberg ist in dieser Hinsicht kein Sonderfall, sondern eine besonders ehrliche Provinz des allgemeinen Niedergangs, der das Politische ins Technische übersetzt. Hier zeigt sich nur in konzentrierter Form, was längst überall in diesem Land gilt: Die Republik hat ihre Ehrfurcht vor der Aufgabe verloren. Und weil sie sie verloren hat, versucht sie nun, die Ungeeignetheit selbst zur Eignung zu erklären. Wo Unfähige als “anders Befähigte“ euphemisiert werden, wo Schulnoten, Tore im Sport, Siegerurkunden und Leistungsnachweise zunehmend abgeschafft werden und wo Mittelmaß zur Genialität erhoben wird, ist dies wohl die logische Konsequenz. Es ist die letzte Metaphysik eines erschöpften Systems, das seinen Mangel “Offenheit“, seine personelle Armut “Diversität des Blicks” und seinen Dilettantismus “politische Beweglichkeit” nennt. Ein Gemeinwesen aber, das so regiert wird, braucht sich über Fehlleistungen, Scheitern, Versagen und in der Folge unvermeidlichen Vertrauensverlust, ja Politikverdrossenheit nicht beklagen. Denn Vertrauen entsteht nicht durch Slogans, raffinierte Rechtfertigungen oder akademische Exkulpation; Vertrauen entsteht, wenn die Bürger sehen, dass wichtige Aufgaben von denjenigen verantwortet werden, die den Herausforderungen gewachsen sind. Wo das nicht mehr gilt, beginnt die Herrschaft der Improvisation. Und aus ihr erwächst nicht Erneuerung, sondern jene zähe Form des Spenglerschen Verfalls, die unsere “zivilisierte”, zivilisatorische Ära für die Moderne hält.