Nach 35 Jahren, in denen sie das ganze Land mit ihrem Filz durchsetzt hat, wurde die SPD bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz abgewählt – zumindest stellt sie nicht mehr den Ministerpräsidenten. Dank der Brandmauer wird sie aber trotzdem als etwa gleich starker Partner der CDU weiter an den Fleischtöpfen der Macht sitzen und weiterhin genug Unheil anrichten und ihre Apparatschiks versorgen können. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kommt die CDU auf 31 Prozent, die SPD verlor 9,8 Prozent und landete noch bei 25,9 Prozent, die Grünen kamen mit geringen Verlusten auf 7,9 Prozent und die FDP wurde mit jämmerlichen zwei Prozent ein weiteres Mal pulverisiert. Die AfD gewann dagegen 11,1 Prozent hinzu und kam auf 19,5 Prozent, womit sie nicht nur ihr letztes Ergebnis in Rheinland-Pfalz mehr als verdoppelte, sondern auch ihr bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erreichte. Auch dies wird ihr, ihren Wählern und dem Land aber nichts nützen, weil die Kartellparteien sich auch in Rheinland-Pfalz weigern, dem Wählerwillen nachzukommen.
Wie schon bei der Bundestagswahl im letzten Jahr und der Landtagswahl in Baden-Württemberg vor zwei Wochen, konnten CDU und AfD mehr als die Hälfte aller Stimmen auf sich vereinen – und wie alle Wahlen der letzten Jahre zeigt auch diese eindeutig, dass die Bürger eigentlich eine Mitte-Rechts-Politik wollen, Doch dank der Feigheit der Brandmauer-Union erhalten sie immer nur wieder das, was sie verzweifelt loswerden wollen.
SPD hat fertig
Die SPD hat in Rheinland-Pfalz mit ihrem verbrecherischen Totalversagen vor und nach der Ahrtal-Flut vor fünf Jahren und ihrem antidemokratischen Kreuzzug gegen die AfD, die ihren Höhepunkt im skandalösen Wahlausschluss von Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl im letzten Jahr fand, endgültig abgewirtschaftet. Nicht einmal der Amtsbonus von Ministerpräsidenten Alexander Schweizer konnte ihr Ergebnis halten helfen, sondern die Partei brach gnadenlos ein – wobei sie ohne Schweitzer vermutlich nochmals deutlich schwächer, wahrscheinlich bei 10 bis 15 Prozent, gelandet wäre. Das könnte ihr ab sofort blühen, denn Schweitzer kündigte an, seine politische Laufbahn zu beenden.
Und dies, obwohl die SPD natürlich keine Sorge haben muss, in der Opposition zu landen – denn von Anfang stand fest, dass es in Rheinland-Pfalz nur darum ging, ob es eine rot-schwarze oder eine schwarz-rote Regierung geben wird. Inhaltlich und politisch standen sich mit Schweizer und seinem CDU-Herausforderer Schnieder zwei völlig farblose Funktionärstypen gegenüber, die einen lahmen, konturlosen Wahlkampf führten, in dem es vor allem darum ging, sich nicht unnötig wehzutun, da ja ohnehin feststand, dass man miteinander koalieren wird. Eine Zusammenarbeit mit der AfD stand nie zur Debatte. Die ganze geisteskranke Brandmauer-Logik fasste CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in dem hanebüchenen Statement zusammen: „Mehr als 50 Prozent Schwarz-Rot sind schon ein starkes Ergebnis für die Mitte-Parteien“. Die AfD habe noch immer „sehr viele Protestwähler“ und sie zu halbieren, sei die Aufgabe „aller Mitte-Parteien“.
Einzige Konsequenz: Noch linkere Politik
Linnemann will also eine Partei halbieren, die ihr Ergebnis gerade mehr als verdoppelt hat, während die angebliche „Mitte-Partei“ SPD fast zehn Prozent eingebüßt hat. 16 Prozent der Wähler, die vor fünf Jahren in Rheinland-Pfalz ihr Kreuz bei der CDU machten, haben diesmal AfD gewählt, von der SPD zog sie elf Prozent auf ihre Seite. „Die Brandmauer-Politik hat dazu geführt, dass wir einen immer stärkeren Aufwuchs haben, weil sich die Bürger nicht mehr in ihren Problemen von den anderen Parteien abgeholt fühlen“, sagte AfD-Chefin Alice Weidel. Das ist die Wahrheit über dieses Wahlergebnis und das aller anderen der letzten Jahre, nicht Linnemanns wirre Einschätzung, die im Prinzip CDU und SPD als Einheitspartei bestätigt.
Der Berliner Lügenkanzler Merz kann sich und der Öffentlichkeit nun einreden, dass er einen “Erfolg” errungen hat – sofern es in der SPD nicht doch noch zu einem Aufstand der Basis kommt und die unfähige Spitze aus Bärbel Bas und Antifa-Klingbeil weggerutscht wird. Dasselbe könnte mit Blick auf die Brandmauer allerdings auch der CDU drohen. Letztere wurde in Rheinland-Pfalz vor allem deshalb von vielen gewählt, um endlich das SPD-Regime in dem Bundesland loswerden – aber ganz sicher nicht wegen der Leistungen der Bundesregierung. So oder so: Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen nun noch mehr unter Druck. Einen Rücktritt schloss Klingbeil allerdings bereits aus. „Wir müssen auch in den nächsten Tagen in den Gremien sehr deutlich darüber reden, ob der Weg, den wir, Lars Klingbeil und ich, eingeschlagen haben, der richtige ist und ob wir ihn weiter fortsetzen“, erklärte Bas. Ihre Erkenntnis und angesichts der verbohrten Ideenlosigkeit und Uneinsichtigkeit naheliegende Reaktion aus dem neuerlichen Wahldebakel wird wahrscheinlich sein, dass man noch linker werden und die CDU noch stärker unter Druck setzen will. Das Trauerspiel der Alt-Parteien geht also weiter, während die AfD sich bundesweit in immer mehr Ländern – Ost wie West – als einzige politische Alternative mit wachsender Wählerunterstützung etabliert.
25 Kommentare
31% für die CDU?
Nach allem, was diese Partei in den letzten Jahren angerichtet hat, dürfte sie höchstens 3,1% haben!
Das Ergebnis bedeutet, daß beinahe ein Drittel der Wähler noch nicht genug Fremdstämmige im Land hat und noch mehr haben will.
Unfassbar blöd!
Es ist nur das Drittel der Wähler, die zur Wahl gingen.
Also ca. 20 % der Wähler, da 31 % gar nicht mehr an dem Demokratietheater teilnahmen. Das sind die Klugen.
Die anderen Wähler jeder Partei wählen immer weiter so.
Worüber freut sich die AfD denn? Wohl, dass sie weiter die Opposition spielen dürfen?
Machen sie auch überall toll.
Kleine Episode zum Wahlverlierer SPD
Dr. Alice Weidel nach der BaWü Wahl mit trocken-geilem Spruch
an den unbekannten SPD Generalsekretär aus Berlin,
der ihr respektlos ins Wort gefallen war:
„wer sind sie, ich hab sie noch nie gesehn …
sind sie von der SPD ? “
short:
Lars Antifa Klingbeil und seine SPD werden live von Alice Weidel
Ich (und bestimmt viele andere auch) habe das ganze Diffamieren, Ausgrenzen, Gelalle und Geschwalle, die ganze Anti-AFD Propaganda von ethablierten Politnixen der Alt-Parteien und alteingessenen Medien-Fuzzis in den bekannten Medien so satt.
Wäre hätte könnte…
Man muß dies und das und jenes….
Wir müssen jetzt….
Wir halten die ….
AFD rechts…
AFD radikal…
AFD dies und das und jenes…
AFD ….
Bliblablubb….
undsoweiter undsofort… Machtspielchen
Drauf geschissen!
Mich und auch mein Umfeld ficht das alles nicht an!
Das Parteiprogramm ist politisch bindend und es ist gut gemacht,
könnte allerdings hier und da noch schärfer sein.
Parteiprogramm:
Grundsatzprogramm für Deutschland
https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
Programm_für Deutschland AfD
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf
10 Punkte für Deutschland (Sofortprogramm-online)
https://afdbundestag.de/10-punkte-fuer-deutschland/
Da steht alles notwendige drin!
Egal was uns die alten Partei-Apparatschicks und die Mikrofonhalter in den MSM
oder gar irgendwelche „Experten“ da erzählen wollen!
Wir lassen die sülzen und sie aussen vor!
„Also, …Ihr wisst schon, na? Abschalten!“ (Löwenzahn)
Hier bei uns wird, zunehmend, blau gewählt! Punkt
Das ist keine Panikreaktion, sondern ein Versprechen!
Hört auf, Euch was schön zu reden, oder gar zu saufen, die Wählerdeppen haben zu 80,5% Grün gewählt.
Punkt!
Sind nicht zu retten, sind zu dämlich, aber auch zu verbotshanseligund freiheitsfeindlich, die Wähler.
Ich kann auch den Unsinn vom Wählerauftrag schwarz-blau nicht mehr hören.
Kein Blau-Wähler will die CDU noch irgendwo sehen und die CDU Wähler wollen keine Blauen, sondern weiter in der Agenda.
Es gibt zwar Schnittmengen in bestimmten Kritikpunkten, aber lt. CDU Wähler ist ja „im Großen und Ganzen trotzdem alles richtig“.
Regime Change muß her, das muß von Außen geschehen.
@ Wählerdeppen haben zu 80,5% Grün gewählt.
es wurde zumindest so ausgezählt, da hat Ebling schon gute Arbeit abgeliefert !
wer nicht AFD wählt begeht Landesverrat
Der liegt klar bei der CDU der Angela, mit den Grünen Forderungen zur Islamisierung und reinlassen von illegalen weil „wir“ reich sind !! Das das die studienunterbrochenen, voll auf Stipendien Steuergelder abhängigen ,voll Zeit NGOs und Demostraßen Kinder ,nicht verstanden wird, wie kann „man_inn“ jeden Tag auf Arbeit gehen ,ISO auf die Demo mit High_Life auf Kosten der Steuerzahler, die RÄCHTEN, da wird bei Industrieabzug ein UNIVERSUM der Linksgrünen Kollabieren ,“aber gut ist’s ! Nä Wooarr.!
Und was nützt das?
Die AfD muß die 50& deutlich überspringen, sonst werden sie NIE regieren oder mitregieren „dürfen“.
Und das wird Soros & Co. schon zu verhindern wissen.
Dachte ich’s mir doch! Alles bleibt wie es war. Schwarz und Rot koalieren. Es wird weiter bergab gehen.
Eine politische Änderung sieht anders aus.
Chance vertan. Selber schuld.
@AfD mit bestem westdeutschen Ergebnis
ja – und noch 20 oder 30 Jahre, und die AFD kann die Allei-Regierung übernehmen !
Dummerweise haben die Bundes- und Landesregierungen nichts mehr zu sagen, das Land wird längst von der EU-Diktatur verwaltet. Wichtige Gesetze kommen aus der EU und werden nur abgenickt, die Justiz orientiert sich nicht an deutschen Gesetzen, sondern an der EU – diese ganzen Parlamente sind überflüssig – nur nutzlose Schwätzer am Futtertrog. Deshalb haben die zeit für „virtuelle Gewalt“ oder Corona -da dürfen sie mal das maul aufreißen.
Mit Energieversorgung oder krieg oder der de-Industrialisierung der früheren Industrienation haben sie nichts mehr zu tun -da sind sie obsolete.
Und ich habe mich damals gewundert, wieso Merkel mit einem Notstandskabinett ihre Maßnahmen durchdrücken konnte und 1000 Parlametarier im Bundestag einfach schwiegen.
Das was wir heute hier haben, ist nur ein Abfüttern von überflüssigen, die sich an den Fleischtöpfen halten und dafür das Volk ablenken !
Muß niemand glauben, aber denken sie mal sonach, was ihnen so über die Jahre von den Hintergründen und im Handeln von Politik und Justiz so untergekommen ist – und sehen sie sich das mal an , und beziehen sie auch das mit ein :
Grundgesetz in Gefahr: Die Umdeutung der Verfassung (Vortrag von Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau)
Auch wenn es Verharmlosung ist, das Grundgesetz ist nicht in Gefahr, es wurde funktionell spätestens von Merkel aufgelöst und zum Spielball von Leyen !
„Grundgesetz in Gefahr: Die Umdeutung der Verfassung“
Das Grundgesetz ist keine Verfassung und antidemokratisch außerdem, denn es lässt politische Verbote zu. Politische Verbote schließen eine Demokratie aus.
Dass das GG keine Verfassung ist, geht übrigens aus dem Artikel 146 hervor.
Darin steht: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt … ”
Ja ,aber !! Jetzt eine pro Deutschland,pro BRD Steuerzahler,pro Eigentum POLITIK zu erwarten, also das gibt in „unserer_Demokratie“ der Wählerauftrag gegen rotgrün ,gez_geleitet nicht her !! Demokratie pro Deutschland?? Das ist grüner_&rotdings voll krass des Nazis !! Hier könnte zur Bestrafung der renitenten BRD Bio_Bevölkerung,die sich ja auch der Hintergründigen Islamisierung verweigert, die völlige Auflösung der spd passieren🥵 Deutschland wäre um eine Politik Belastung & Kosten enteignet , so nach Kevins_abart.😂 und Nutzen pro BRD mehren mit SPD&_Grükoten nach Amtseid?? Da habe ich nach 25+ Jahren keine Hoffnung.👹
Wählerbeschimpfungen helfen nichts – dadurch wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Die Wahlberechtigten in diesem Land befürworten halt mehrheitlich einen ökofaschistischen, übergriffigen Staat, in dem das Staatsvolk den Parteibonzen zu dienen hat. Vor fast 110 Jahren war es noch der Kaiser, später dann der Führer mit seinen Schranzen, und heute sind es die Repräsentanten eines pseudo-demokratischen Parteienkartells. Merke also: Demokratie ist eine dem Deutschen zuwidere Staatsform, da müsste er ja sich informieren und Verantwortung übernehmen. In einer Monarchie, Diktatur oder Parteiendiktatur lebt es sich bequemer, man kann das Denken anderen überlassen und weiter faul auf dem Sofa sitzen.
Der Pinocchio Kanzler scheint niemanden in Rheinland-Pfalz abzuschrecken. Die AfD hat nicht mal 20%. Es hätte ein positives Zeichen gesetzt, wenn die AfD nahe der 30% gekommen wäre. Auch wenn es erstmal nichts genutzt hätte. Die Wessis wollen ihren Niedergang mit der Einheitspartei. Anders kann man es nicht deuten. Schade.
Die haben doch auch Merkel 16 Jahre an der Macht gehalten und wenn sie keinen Bock mehr als Kanzler gehabt hätte, hätte sie wohl auch die 20 oder 24 Jahre voll bekommen.
😵💫 Linnemann geh Du vorran.
Mitte Parteien 😂😂, aber nur, weil sie im Bundestag in der Mitte sitzen.
💨🕳️
Wo geht die SPD unter? Jetzt liegen die „Unsere Demokratie“ sich in den Armen und jubeln über insgesmt 50 % Zustimmung der vollkommen bekloppten Idioten im Westen dieses Drecksstaates. Hoffentlich werden die Deppen dort bald alle enteignet. Ihr habt die Chance gehabt und vergeigt, aber ihr schaut euch eure dämliche Wahlentscheidung lieber jeden Tag im ÖRR an. Zum Kotzen solche Realitätsverweigerer. Es wird auch dort in 6 Jahren keine „Wahlen“ geben. Die letzte Chance ist vergeben.
Der liegt klar bei der CDU der Angela, mit den Grünen Forderungen zur Islamisierung und reinlassen von illegalen weil „wir“ reich sind !! Das das die studienunterbrochenen, voll auf Stipendien Steuergelder abhängigen ,voll Zeit NGOs und Demostraßen Kinder ,nicht verstanden wird, wie kann „man_inn“ jeden Tag auf Arbeit gehen ,ISO auf die Demo mit High_Life auf Kosten der Steuerzahler, die RÄCHTEN, da wird bei Industrieabzug ein UNIVERSUM der Linksgrünen Kollabieren ,“aber gut ist’s ! Nä Wooarr.!
Im tiefsten Westen dieser Idiotenrepublik hat man es immernoch nicht begriffen. Meine Fresse, was leben da für vollgefressene Lahmärsche. Eine satte Mehrheit für die Totengräber dieses Drecksstaates. Sind die „Briefwähler“ schon ausgezählt? oder ist die Berechnung und die vor 18 Uhr ÖRR Meinungsumfragen schon das offizielle Wahlergebnis? Meistens sind die vor 14 Tagen gemachten „Umfragen“ schon das Wahlergebnis. Ihr im Westen werdet zu den nächsten „Wahlen“ keine Chance mehr haben und werdet dazu nicht mehr kommen. Ihr habt es vergeigt.
die Arbeiterverräterpartei SPD gehört auf den Müllhaufen der Geschichte -von einer Kämpferpartei zum Arschkriecher des Kapitals, eine geile Karriere -einfach nur KOTZ dieser Haufen an Stümpern, Selbstdarstellern, Lügnern und Grünenschwanzlutschern
Was wieder einmal zeigt : Wahlen sind für die Katz.
Mich würde allerdings interessieren Was oder Wen die Ahrtalbewohner gewählt haben ???
Werter Herr und Frau mit 72 Geschlechtern Deutscher als WÄHLER, es ist immer noch nicht schlimm genug. Wir werden den Kelch bis zur Neige leeren müssen….„Nicht Mord, nicht Bann, noch Kerker, nicht Standrecht obendrein, es muß noch stärker kommen, soll es von Wirkung sein.
Ihr müßt zu Bettlern werden, müßt hungern allesamt, zu Mühen und Beschwerden verflucht sein und verdammt.
Euch muß das bißchen Leben so gründlich sein verhaßt, daß Ihr es fort wollt geben wie eine Qual und Last.
Erst dann vielleicht erwacht noch in Euch ein besserer Geist. Der Geist, der über Nacht noch Euch hin zur Freiheit heißt.“
Hoffmann von Fallersleben:….Geschichte wiederholt sich!!!.
„Aus Schweitzer wird Schnieder , sonst kommt alles wieder !“
Das die SPD überhaupt noch über 10% und die Grünen über 5% kamen, ist nach dem ganzen Debakel mit der Ahrtal Flut schon bemerkenswert. Scheinbar haben die Rheinland Pfälzer ihnen diese Komplettversagen nicht übel genommen.
Unfassbar, jetzt bauen sich die Wessis eine DDR Diktatur auf. Nach 1990 habe ich von den „AltBundis“ immer wieder hören müssen; das hätte bei uns nicht passieren können, 40 Jahre Sozialismus, niemals. Jetzt guck dir das an. Da hat ja eine Meise mehr Grips..