Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass der deutsche Rechtstaat zu einem einzigen Irrenhaus geworden ist, der sich für die leicht gekränkten Gefühle unfähiger Politiker missbrauchen lässt und gnadenlos gegen völlig harmlose Bürger zu Felde zieht. Dabei ist etwas aus dem Blick geraten, dass die Gerichte auch sonst den Schutz von Bürgern und jedes vernünftige Rechtsempfinden mit Füßen treten. Bürger, die die einseitigen, ideologischen, willkürlichen und voreingenommenen Urteile gegen kritische Bürger bei gleichzeitiger sträflicher Milde gegenüber zugewanderten Gewalttätern kritisieren, laufen selbst Gefahr, zu Justizopfern zu werden.
Erst kürzlich wurde bekannt, dass etwa das Amtsgericht Wiesbaden 2023 einen Mann zu einer Geldstrafe von 5.000 Euro verurteilt hatte, weil er einen Richter in Osnabrück in einer E-Mail als „offenbar geistig gestört“ bezeichnet hatte. Der Grund für die Wut des Mannes war ein Skandalurteil des Richters, bei dem er den syrischen Vergewaltiger einer 15-Jährigen nicht nur zu einer bloßen Bewährungsstrafe von zwei Jahren und der Zahlung von 3.000 Euro Schmerzensgeld an sein Opfer verurteilt hatte, sondern dem Täter auch noch bescheinigt hatte, dieser sei “auf einem guten Weg, hier ein ganz normaler Mitbürger zu werden“ – weil er eine Wohnung und demnächst auch einen Arbeitsplatz vorweisen könne. Außerdem bekäme das Mädchen auf diese Weise wenigstens Schmerzensgeld, zumal die Intensität der Vergewaltigung „am unteren Rand“ gewesen sei.
Bürgerverachtende Parallelwelt
Angesichts solcher unfassbarer Entscheidungen ist die Wut von Bürgern mehr als verständlich und manchmal verschaffen zornige Menschen als Vertreter des Volkes, in dem solche Urteile angeblich gefällt werden, ihrer Fassungslosigkeit eben Luft. Tatsächlich sind Urteile und ihre Begründungen rational schlichtweg nicht mehr erklärbar. Das Wiesbadener Amtsgericht erkannte in der Einschätzung des Richters als “offenbar geistig gestört” jedoch eine Beleidigung in „ehrverletzender Weise“ – und verhängte eine wesentlich höhere Geldstrafe, als sie dem überführten Vergewaltiger auferlegt wurde. Immerhin gelang es seinem Verteidiger, die 5.000 Euro anschließend noch auf ein Drittel zu reduzieren; amam Wahnwitz solcher Urteile ändert dies freilich nichts, da sie zeigen, in welch einer entrückten, bürgerverachtenden Parallelwelt viele Vertreter auch der Juristenkaste inzwischen leben, genau wie Politiker und Mainstream-Journalisten.
Dazu kommt, dass es sich hier nicht um einen Einzelfall handelt: Erst im Sommer hatte ein ähnlicher Fall für Fassungslosigkeit gesorgt, bei dem eine 20-Jährige vom Hamburger Amtsgericht wegen Beleidigung und Bedrohung zu einem Wochenende hinter Gittern verurteilt wurde, nachdem sie einen Jugendlichen, der Teil einer Gruppe war, die eine 15-Jährige mehrmals vergewaltigt hatte, im Zustand großer Aufregung und hochemotionaler Empörung über die Abscheulichkeit der Tat als “ehrloses Vergewaltigerschwein“ und „ekelhafte Missgeburt“ bezeichnet und ihm gewünscht hatte, er könne hoffentlich „nirgendwo mehr hingehen“, ohne verprügelt zu werden. Für diesen menschlich und von jedem gesunden Rechtsempfinden her absolut nachvollziehbaren Ausbruch wurde sie anschließend zu einer höheren Strafe verurteilt als acht der neun Vergewaltiger, die – bis auf einen – allesamt mit Jugendstrafen auf Bewährung davonkamen.
Diese beiden Beispiele zeigen, wie sehr in diesem Land jegliche moralischen und normalen Maßstäb verschoben sind. Bei dieser Entwicklung und der zunehmenden Entfremdung zwischen Bürgern und einer arroganten und empathielosen Justiz, die keinerlei Vorstellung hat, wie sehr es in dieser geschundenen Bevölkerung inzwischen brodelt, müssen solche Abstrafungsurteile über kurz oder lang nicht nur das Restvertrauen in den Rechtsstaat erschüttern, sondern den Rechtsfrieden insgesamt gefährden.
32 Antworten
Juristen, insbesondere Richter, waren schon immer ein verlässlicher Indikator für gesellschaftliche Veränderungen.
Hätten Juden bereits in den Anfängen des Nationalsozialismus genauer auf die milden Urteile deutscher Richter bei bestimmten Gewalttaten geachtet, dann hätten sie schon viel früher erkennen können, dass es Zeit ist das Land zu verlassen.
Politik will „Politikerbeleidigung“ noch viel stärker verfolgen
Nach Hausdurchsuchungen wegen „Schwachkopf“ und „Suffkopf“ will die Politik den frisch eingeführten „Majestätsbeleidigungs“-Paragraphen weiter verschärfen. Es soll höhere Strafen und viel mehr Verfahren geben. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
idiot kommt vom griechischen und heißt unwissend.. klar und politidioten sind unwissende politiker klar.. alle dummköpfe dürfen sich das hinter ihre grünen ohren schreiben…
afd und idioten sind weg …ok.
Pfui Teufel! Was ist aus diesem Land geworden! Es wird Zeit, dass mit einem eisernen Besen durchgegriffen wird“
extrablatt… warum bringt die afd nicht ein extrablatt/wochen blatt heraus..dann könnte man die politlügner täglich mehrmals überführen und ihren wahren charakter dem volke aufzeigen. wenigstens bis zu den wahlen… wenn schon nicht die medien ehrlich sind : macht es doch selber… biete mich als freie graphiker honorrarfrei an… gerne und rund um die uhr…
Früher waren Begriffe wie „staatlich“ oder „Staatsexamen“ Zeichen von guter Qualität. Heutzutage sind sie nur noch als Warnung aufzufassen. Bei einem „Staatsexamen“ kann man heutzutage fast nur noch an einen buntperversen Schulzuchttypen denken, der Kinder verdirbt, oder an einen materialistisch engstirnigen Arzt, der gentechnische Experimente mit Spritzen durchführt und Senioren mit Psychopillen ruhigstellt und damit deren Tod herbeizieht. Ein bunter Unrechtsstaat redet gegen Rechts, meint aber das tyrannische Vorgehen gegen gutes Recht und gegen heiliges bzw. natürliches Recht: Tyrannei des Linksstaates, nach dem Muster der Guillotine in der Französischen Revolution.
Die guten Ärzte, die gemäß Hippokrates-Eid für ihre Patienten da sind und sie deshalb auch vor Bürokratenterror schützen, sind z.T. eingesperrt worden oder wirken im Verborgenen. Im Ausland gibt es viele bessere Heilverfahren, die dort auch versichert sind, in der BRD aber amtlich unterdrückt oder verboten sind.
So ist es kein Wunder, wenn sog. Zugewanderte den BRD-Staat und die BRD-Justiz nur verachten können, was immer mehr Einheimische auch zu tun beginnen, mit gutem natürlichem Recht.
wir wissen alle was für abhängige richter und staatsanwälte wir im lande haben… hatten wir alles schon mal… dateien im ausland speichern, soll keiner sagen können das war ich nicht.. aufarbeitung mit schlagenden argumenten wird die pflicht der neuen demokratie sein… afd und alles wird ok…
do guck na…daumen nach unten… ein bürgergelddepp bestimmt… schönen tag noch beim abzocken meiner arbeitsleistung und steuergelder……
Wer ernsthaft noch Vertrauen in die Gesinnungsjustiz dieses Staats verlieren kann, dürfte wohl die letzten 3 Jahre unter einem Stein verschlafen haben. Es filbingert und freislert mittlerweile allerorten in einem Umfang, dass selbst Fachpersonal mit Restverstand öffentlich seinen richterlichen und staatsanwältlichen Kollegen Herdentrieb und faschistisches Staatsverständnis attestiert.
Was früher als „Skandalurteil“ landauf, landab die Frontseiten der Gazetten gefüllt hätte. ist mittlerweile das juristische „neue Normal“ seit 2020. Passend dazu Medien, die Lügen und Propaganda als ihr eigenes „neues Normal“ feiern, und eine Politik, die nicht mal mehr versucht den Anschein zu erwecken, als würde sie das Wohl des Landes und seiner Bürger interessieren.
Das ist alles integraler Teil der von den WEF-Ganoven ausgerufenen „Great Tranformation“ (a.k.a. „Great Reset“) und läuft seit Anfang 2020. Die haben jetzt nur den Gang erneut eins höher geschaltet, weil ihr Plan nicht so richtig läuft wie gedacht. Es denken immer noch zuviele Bürger selbst. Und deshalb werden die selbsternannten „Eliten“ solange weiter massiv eskalieren, bis sie in der ein oder anderen Form an die Wand geklatscht werden. Und das wird passieren. Unausweichlich !
Bis dahin allerdings werden wir alle in spannenden und interessanten Zeiten leben…
Sie sollten sich mal mit der Deutschen Geschichte besser vertraut machen. Der Niedergang fing 1992 ganz langsam, fast unmerklich an, aber als aufgeweckter Jung der BRD habe ich die Zeichen der Zeit schon damals erkannt und meine Weichen entsprechend gestellt. D.h. raus aus allem was auch nur eine Spur nach Solidarität riecht und was der Staat einem dringend ans Herz legt. Immer mehr Steuern und Abgaben vermeiden, wo es legal geht und das bis heute durchgehalten. Jetzt stehe ich auf der ganz anderen Seite, völlig losgelöst und frei. Der Rest interessiert mich nur noch wenig, weil ich auch meinen Wohnsitz seit 2019, also vor Corona ,in den sonnigen Süden verlegt habe und mich heute als Ungeimpfter hier pudelwohl fühle. Wie heißt es so schön? Wer zu spät kommt den bestraft das Leben. Ihr anderen habt nur eine Chance endlich blau zu wählen, sonst ist es der Untergang oder sogar Krieg!!
Wenn ihre Wahlheimat nicht zufällig sehr fernab irgendwo in der sog. 3.Welt oder in Osteuropa (Ungarn) liegt, ist ihre Annahme, von dem sich in D u.a. im Justizwesen gerade manifestierenden Klassenkrieg nicht betroffen zu sein, bestenfalls eine sehr naive Illusion. Denn die genannten „Eliten“, vulgo Globalisten, bzw deren Marionetten, setzen ihre Agenda weltweit um.
Die EU mit Flintenuschi propagiert sich gar ausdrücklich als Modell für die künftige neofeudalistische „global governance“ im Sinne Schwabs. Es gibt lediglich unterschiedliche Eskalationsstufen in unterschiedlichen Ländern.
UK scheint gerade ganz vorne „in lead“ zu sein, und die sind nicht mal in der EU. Neben dem, was dort bereits läuft, nimmt sich selbst die deutsche Justiz noch geradezu harmlos aus. Was allerdings auch die Chance birgt, dass das System dort früher kippt.
Unter Sozialisten blühen so manche deutsche Richternde immer so richtig auf…..
Nationalen wie auch Internationalen ….
gebt ihr endlioch eine ehrliche arbeit von der sie sich selber ernähren kann… strasse- bau- krankenhaus pflegeheim… nicht fachkräfte-helfende hände sind dringend gesucht…
Das GG scheitert an den menschlichen Eigenschaften wie Egoismus, Geltungsbedürfnis, Selbstsucht und was sonst noch alles dazukommt. Inzwischen hat die Politikerkaste all diese Schwachpunkte erkannt und sie für sich genutzt, so daß nicht mehr von einer unabhängigen Justiz gesprochen werden kann!
stand da etwa Herr FreislerPate?
Bin in der DDR geboren und aufgewachsen. Es war für mich ab 1990 recht schnell klar:
Das wiedervereinigte Deutschland war noch weniger Rechtsstaat, als es das im Osten der Fall war. Die viel gepriesene Freiheit gab es primär nur für Abzocker und Gauner jeglicher Coleur.
Die gelegentlichen Auswüchse der DDR-Justiz – üblicherweise in der Stalinzeit der 1950er – waren eigentlich so selten, dass der Staatsfunk und private Gleichklangmedien von Springer und Bertelsmann sogar noch heute abendfüllende Dokumentationen über diese üblen Einzelfälle im Programm haben.
Aber im Gegensatz zu den heutigen Justizopfern kann man von denen im Osten wirklich nur von bedauerlichen Einzelfällen sprechen. Im Gegensatz zum heutigen massiven staatlichen Unrecht heutiger Tage.
Überzeugte BILD-Leser mögen das alles ganz anders sehen …
Wer Unrecht sät, wird Gewalt ernten
Die Adressen aller Richter und Staatsanwälte müssten im Internet veröffentlicht werden!
In einer Demokratie ist so etwas eigentlich Pflicht!
Wird wohl nicht mehr lange dauern bis man als Angeklagter mit „ schäbiger Lump „ beschimpft wird.
Wie kann der Bürger auch so zornig sein? Unsere Politclowns sind doch die Besten aller Zeiten.
Alles läuft doch nach Plan und bald sind alle transformiert und bereit für den nächsten evolutionären Sprung ins Nirwana. Der ganze Scheiß läuft doch nur, weil zu viele hirntote Akademiker einen sicheren Job gefunden haben, wo sie den Nichtakademikern mal so richtig auf den Kopf scheißen können. Die meisten Akademiker sind nicht lebensfähig und können nur überleben, weil sie die hart arbeitende Bevölkerung aussaugen. Sie fühlen sich überlegen und die da unten, die Dummen müssen gemaßregelt werden, damit die Dummen weiter die Fresse halten und schön weiterarbeiten.
Und die Bevölkerung gibt es nicht, es gibt nur Idioten und NIcht-Idioten. Leider sind die Idioten in der Mehrheit, sonst wäre Deutschland heute ein anderes.
wird gerade vorbereitet habe ich gelesen… wenn ja—- nun ja…!!!!!!
Die Idioten sind nicht in der Mehrheit – sie sind eine verschwindend geringe Masse!
Nur – sie haben die Schaltstellen der Macht okkupiert – und wollen sie partout nicht mehr rausrücken 🙂 .. nicht freiwillig!
„Das Gesetz ist eine Waffe in den Händen der Gerechten“
Wer sagte das wohl?
so sind sie, die Einser-Juristen – die Mao-Bibel immer an der Hand !
https://youtu.be/_3uDspW06io
„ÜBERALL GELÖSCHT! Alice Weidel BRENNT DIE SICHERUNG DURCH…“
Nein, der guten Frau Weidel brennt nichts durch.
Es sind die Wahrheiten, die Tag für Tag ausgesprochen werden müssen damit der Deutsche Michel endlich im Kopf klar wird !
Nur mit einer AfD in der Regierung bzw. Mitregierung kommt es endlich zu notwendigen Säuberungen, zu Recht/Ordnung
und auch in den personellen Schlüsselstellungen !
Was soll das? Merkt Ihr nicht, daß durch Euer blödes Wahlverhalten diese Typen Euch fertig machen können? Zeigt Euern Mut in der Wahlkabine in voller Stärke und wählt endlich die einige echte Alternative zu diesem links-grünen Einheitsbrei, der Euch weiterhin nur verarschen wird. Das ist das einzige Richtige und mit Wirkung, was Ihr wirklich machen könnt und unterlaßt die Diffamierungen, die Euch nur Ärger bringen.
Mir braucht niemand etwas über Richter erzählen. Ich habe diese Spezies in einem Fall von Veruntreuung von Geldern bei einer WEG persönlich kennenlernen dürfen. Dieser arrogante aufgeblasene Typ hatte mehr Verständnis für den Veruntreuer als wie für uns Betrogenen. Mit Rechtsstaat braucht mir keiner mehr zu kommen.
Ich hatte in der Vergangenheit wegen Mietstreitigkeiten mit Richtern zu tun u. a. mit einem Richter, der der kath.
Kirche angehörte u. die Mieter der Streitigkeiten waren Betreute eines kath. Vereins u. der Leiter ebenfalls im
kath. Kirchendiener.
Da ich bereits schon vorher aus der Kirche ausgetreten bin, hat es mich trotzdem maßlos in Wut versetzt, wie der
Richter zu meinem Nachteil urteilte. Andere Richter waren in ihrer Urteilsbegründung nicht besser, weil der erste Blickkontakt gegenseitige Antisympathie ausstrahlte u.so fallen eben dann auch die Urteile aus.
Personen, die mehrmals mit dem ortseigenen Gericht zu tun haben, sind bekannt u. werden entsprechend behandelt, wenn nicht sogar verunglimpft.
Mein Vertrauen in die Gerichtsbarkeit ist erloschen u. erinnert mich an Diktaturgehabe.
„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott, doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und dann Gnade euch Gott“!
„Die Zeit, sie läuft im Sauseschritt, …. … ……. ….!
Die deutsche Justiz beweist erneut, daß sie in jeder Diktatur, ob 33-45 oder 45-89, eine zuverlässig tragende Säule des jeweiligen Regimes ist.
wessen brot ich ess… dessen lied ich sing…nur pack…
Nun, diese wahnwitzige Anzeigenwelle dieser Polit-Kaste finde ich nicht einmal so tragisch. Das ist lediglich eine bestätigung, dass wir wirklich gefährlich geistige Tiefflieger auf der Diktaturbank sitzen haben.
Man sollte aber zunächst auch einmal unterscheiden zwischen einer Strafanzeige und einem StrafANTRG!
Eine Strafanzeige heusst lediglich, ich zeige etwas an,. Als Privatmann landet diese Anzeige sogleich bei der Staatsanwaltschaft im Papierkorb.
Bei einem Strafantrag muss die Staatsanwaltschaft jedoch, gesetzlich verpflichtet, ermitteln.
Also diese Strafanzeigen wegen Beleidigung können nur geistige Tiefflieger stellen.
Dass aber die Staatsanwaltschaft und auch die Gerichte bei solch Peinlichkeiten überhaupt aktiv werden, ist das absolute Dilemma. Es bestätigt nur die Aussage des (GRÜNEn) Senatsabgeordneten Bendeikt LKux ( 220 im SED-Blatt NEUES DEUTSCHLAND ): Wir haben gute Arbeit geleistet. Wir haben überall unsere Leute installiert. Bei der feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei, Verfassungsschutz und der Justiz. Wollen wir hoffen, das dies in Zukunft auch Früchte trägt.“ ) Sinngemäss aber fast wörtlich)
Und das war 2020!
Heute haben wir 2024 und wir spüren alle die Früchte, die ausgeschlagen haben.
Zum Thema Beleidigung finde ich das Almanach von Bert Steffen sehr interessant,.
Beleidigung: https://kammerspartakus.wordpress.com/2024/06/09/was-ist-beleidigung-volksverhetzung-uble-nachrede-verleumdung/
Nein.
Denn der Trugschluss ist die Annahme: Ein Rechtsstaat könnte sein eigenes Gruppendenken auflösen.
Wenn eine Gesellschaft beispielsweise Schlümpfe für eine Bedrohung hält (Gruppendenken), dann werden Institutionen der Gesellschaft (z.B. Justiz) mit ihren Möglichkeiten die Schlümpfe bekämpfen.
Die Fähigkeit zum Interessenausgleich gegenüber den Schlümpfen entwickelt sich erst, wenn die eigene Konformität versucht wird zu verlassen. Dann …
Zitat: „… sind Menschen in der Lage, andere Interessen und Lebenswelten zu erkennen und sie gedanklich im Sinne eines Interessenausgleichs zu bearbeiten.“
Quelle: Moralentwicklung
Der Ketzer erreicht die Fähigkeit, denn er lehnt sich gegen das Gruppendenken auf.
Deshalb unterscheidet sich die aktuelle Gesellschaft nicht von den Taliban, Nordkorea, den Amish People oder jeder x-beliebigen Variante, in denen Gruppendenken vorherrscht.
Die Epoche Aufklärung kann Gruppendenken nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.