Scholz: Kein Geld für die kollabierende Pflegeversicherung, aber weitere Milliarden für die Ukraine

Scholz: Kein Geld für die kollabierende Pflegeversicherung, aber weitere Milliarden für die Ukraine

Der Kanzler aller Ukrainer – doch um Deutschlands Interessen schert sich Scholz offenbar nicht den Dreck unter den Fingernägeln (Foto:Imago)

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenkyj hat es einmal mehr geschafft, eine seiner unzähligen Betteltouren nach Ampeldeutschland erfolgreich einzustielen. Obwohl es plausible Berichte gibt, dass er selbst offenbar zunehmend von seinen Maximalforderungen abrückt und nun sogar nolens-volens zu einem Waffenstillstand bereit ist, sofern er entsprechende “Sicherheitsgarantien der USA” erhalte, hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz keinerlei Zurückhaltung auferlegt und signalisiert, zunächst einmal die Entwicklung der diplomatischen Hintergrundprozesse abwarten zu wollen – sondern dem nur mehr unverschämten Selenskyj den roten Teppich ausgerollt. Dass dieser bei seinem Besuch in Berlin erneut offene Türen einrennen würde, war indes wenig überraschend – bei einem Bundeskanzler, dem die Nöte und Probleme des eigenen Landes offenbar vollkommen gleichgültig sind.

So kam es, dass Scholz natürlich weitere Militärhilfen zusagte und sich erneut zum Büttel eines eskalativen, kriegstreiberischen transatlantischen Ambientes macht, das einen moralisch wie materiell längst nicht mehr zu rechtfertigenden Abnutzungskrieg ohne Rücksicht auf eigene Nachteile und Schäden auf Teufel komm raus verlängert. „Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine“, versicherte Scholz – und kündigte an, bis zum Jahresende werde mit Belgien, Dänemark und Norwegen ein weiteres Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro an die Ukraine geliefert. Darin enthalten seien unter anderem weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und Skynex sowie Panzer, Kampfdrohnen und Artilleriemunition. Außerdem soll es angesichts des bevorstehenden dritten Kriegswinters auch kurzfristige Unterstützung zur Wiederherstellung der Wärmeversorgung in der Ukraine geben sowie weitere 170 Millionen Euro zur Reparatur der schlimmsten Schäden an der ukrainischen Energieinfrastruktur.

Verantwortungslos bis verbrecherisch

Diese Zusagen sind in Anbetracht der akuten Haushaltskrise und insbesondere des diese Woche bekanntgewordenen drohenden Zusammenbruchs der deutschen Pflegeversicherung nur noch als hochgradig verantwortungslos, wenn nicht verbrecherisch zu werten. Für die Sanierung der maroden deutschen Infrastruktur sowie eine kollabierende soziale Grundsicherung, der angesichts der fortschreitenden Überalterung der Gesellschaft eine zunehmend existenzielle Bedeutung zukommt, hat Scholz kein Geld übrig. Stattdessen verstetigt er die Nibelungentreue gegenüber einem hochkorrupten Kiewer Regime und schwafelt, die Unterstützung Deutschlands und der europäischen Partner sende eine “klare Botschaft” an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Was an dieser Botschaft “klarer” als an den unzähligen zuvor sein sollte, für die Putin nur müdes Lächeln übrig hat und die allein für die Deutschen, nicht für die Russen wirtschaftliche Probleme und Krisen mit sich brachten, blieb dem farblosen und charismafreien, dauerdösigen Kanzler wohl verborgen.

Ein Krieg auf Zeit werde nicht funktionieren, einen „Diktatfrieden“ Russlands werde Deutschland nicht akzeptieren, schwafelte Scholz. Er und Selenskyj seien sich einig, dass es “eine weitere Friedenskonferenz” geben werde, an der diesmal – wie gnädig! – auch Russland teilnehmen solle, sagte er weiter. Immerhin hier deutet sich etwas Bewegung in der Sache an, waren solche Worte bis vor Kurzem doch noch undenkbar. Scholz‘ ebenso großspurige wie lächerliche Töne sollten offenbar darüber hinwegtäuschen, dass man die von Anfang an irrsinnige Hoffnung auf einen militärischen Sieg über die Atommacht Russland aufgebeben hat. Daran ändern auch die martialischen Töne Selenskyjs nichts, der erklärte: „Wir verlangen einen gerechten Frieden und einen Sieg für uns.“ In Berlin wolle er „realistische Schritte“ für einen Weg zum Frieden vorstellen. Russland müsse zum Frieden gezwungen werden, dann könnte der Krieg auch schon 2025 vorbei sein. Zuvor hatte er dieselbe Litanei bereits bei seinen Besuchen in London, Paris und Rom abgespult. Obwohl eine militärische Lösung inzwischen endlich ausgeschlossen ist, pumpen Deutschland und andere Länder weiterhin Milliarden und Abermilliarden an Steuergeld und immer neue Waffen in dieses Fass ohne Boden. Jede realpolitische Vernunft ist hier auf der Strecke geblieben – und am Ende wird Deutschland der größte Verlierer dieses Krieges sein.

54 Antworten

  1. Dreimal dürft ihr raten, wer zum Peinlichkeits-, Gleichgültigkeits-, grinsenden Selbstherrlichkeits-Spezialantidemokraten, Kriegstreiber, Steuergeldverschwender und Menschen Importierungssüchtigen von sog. die Sozialkassen plünderten „Goldstücken“ verkommen ist?

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    1. Die größten Unterstützer, allen voran die EU mit 79,5 Milliarden Euro, erst dann folgen die USA. Auf dem dritten Platz folgt dann Deutschland, aber: Zu unseren 23,1 Milliarden Euro kommt noch unser Anteil an die EU, macht zusammengenommen rund 40 Milliarden Euro deutsche Wohltätigkeit für die Ukrainer dort, auf Kosten unserer Steuerzahler, plus nochmals 6,8 Milliarden Euro, die alleine bis Ende 2023 für deren Aufnahme der geflohenen Ukrainer und Unterbringung hier anfielen. Ein Ende ist nicht abzusehen.

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  2. Der nächste Bundeskanzler heisst Merz und nicht mehr Scholz und dann geht alles so weiter wie gehabt. Weihnachten 2025 stellen Millionen CDU-Wähler fest, dass Sie sich schon wieder „verwählt“ haben und wählen dann, 2029 die rausgeflogene FDP, damit noch mal alles so weitergeht, wie gehabt. Sarah Wagenknecht wird da auch nichts dran ändern, entweder Sie rückt von Ihrer Forderung nach einem Corona-Untersuchungsausschuss ab und überlässt den ukraine Kriegstreibern das Feld ODER Sie wird ausgeschlossen wie die AfD.

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    1. Ja, auf die Blödheit und Feigheit des deutschen Wählers ist Verlaß. Die „Nibelungentreue“ der Ahrtal-Flutopfer ist dafür ein beredtes Beispiel.

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  3. @Kein Geld für die kollabierende Pflegeversicherung, aber weitere Milliarden für die Ukraine
    der Diener muß eben die Prioritäten seines Herren folgen, gegen Deutschland, für US-Interessen und die full-spektrum-dominance.

    Spaßig auch die kleinen Feinheiten, die hier diskutiert werden:
    Tacheles # 146 – Der heiße Herbst

    allerdings 2:15h und mit vielen Themen, die Aufmerksamkeitsspanne muß also passen !

    Da wird dann schon verständlich, warum das Regime kein Geld für Pflegeversicherung und Rente hat, aber jede Menge für US-Waffenkonzerne für Feuerwerk für die Ukraine !

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  4. Böse Zungen sollen behaupten – was ich persönlich nicht glaube – Bundeskanzler Scholz als Abschaum zu bezeichnen sei eine Beleidigung für den Abschaum.

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  5. Es werden sämtliche Sicherheitsschranken eingerissen, die verhindern sollen, dass korrupte Staaten (Die Ukraine stellt ja weltweit das absolute Maß für Korruption dar. siehe- Panama-Papers) in die EU augenommene werden. Diese Schranken dienen dem Schutz der EU Bürger und EU Unternehmen….Es ist ja nicht so, dass die Ukraine wirtschaftliche irgendetwas beizutragen hätte. Die Schwarzerdeböden sind mittlerweile an Black Rock, Monsanto und Co verkauft. Was bleibt dann noch? Ihnen gehen ja auch bald die jungen Männer aus. Arbeitskraft geht verloren. Die Eliten (Ärzte, Ingeneure, Künstler…) haben das Land bereits verlassen. Ein Arzt mit 5 Praxen wohnt neben mir in Bayern!

    Das ist für mich alles unverständlich. Ich habe langsam aber sicher das Gefühl, unsere unqualifizierten Führungskräfte sind auf einer (EU) Zerstörungsmission. Der Auftrag lautet dann wohl wie folgt: Finden Sie heraus, was vernünftig und vorteilhaft für die Gemeinschaft ist – und tun dann das Engegengesetzte. Zerstören Sie. Reißen Sie Brücken nieder. Hinterlassen Sie verbrannte Erde. Sähen Sie Zwietracht untereinander. Provozieren Sie Kriege. Lügen und Betrügen Sie, wo es nur geht. Denunzieren Sie alle, vor allem die AFD die auf diesen Kamikazekurs aufmerksam machen. Mißachten Sie alle Regeln und Gesetze….Ich würde sagen: „Auftrag erfüllt“.

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  6. Herrchen hatte seinen Besuch zwar kurzfristig abgesagt – brave Dackel kennen dessen Vorgaben aber auch so. Die da im Grundsatz mehr oder weniger alle gleich lauten: Deutschland zuletzt!

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  7. 1995 wurde in der BRD (ausser in Sachsen) ein Feiertag (Bußtag) abgeschafft, um alle nötigen Kosten für eine Pflegeversicherung aufzufangen.
    Das ist offenbar nicht ausreichend – es müssen anscheinend noch paar mehr Feiertage daran glauben.
    Damit wir es uns leisten können, jährlich einige 100´000 Angehörige minderwertiger … all inclusive zu alimentieren, müssten wir wohl auf sehr viele Sonntage verzichten.
    BTW: Der Vorschlag, Eltern, Kinder und Partner an den Kosten für Strafvollzug und Irrenhaus-Haft zu beteiligen, dürfte wegen „Ausländer-Feindlichkeit“ nicht einmal diskutiert werden.

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  8. Um was geht es in der Ukraine wirklich? Um Freiheit etwa? Das ist alles Quak! es geht um Lithium, um Bodenschätze. Lithium benötigt man für die Elektroautos, aber auch für Smartphone. Die armenUkrainer lassen sich verheizen. Wehrfähige Männer werden von den Strassen geholt und direkt an die Front transportiert. Sterben für den Westen! Friede mit Rußland wäre schon lange möglich gewesen, den wollte der westen nie. Merkel hat dies ja bestätigt, indem sie sagte, das die Abkommen Minsk 1 und 2 nie umgesetzt werden sollten! Deutschland beteiligt sich am Krieg. Deutschland steht für Krieg und Diktatur, Frieden hat sich in Deutschland zu einem Fremdwort entwickelt. Was für ein scheiß Laden.

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    1. @Um was geht es in der Ukraine wirklich?
      wenn an dem, was ich so aus VT-Kreisen aufgenommen habe, was dran ist, dann ist das nur die Spitze des Eisberges, dann geht es nicht nur um Bodenschätze, Ackerland und die full-spektrum-dominance der USA, dann reicht meine Phantasie nicht aus, um eine Vorstellung zu haben, was da noch kommt.
      Dann werden hier äonenalte globale Konflikte ausgetragen !
      Wir leben in spannenden Zeiten !

    2. Nein, dass um Bodenschätze geht, glaube ich nicht. Hier wird ein Genozid an den Südslawen begangen, um das Land für das auserwählte Volk frei zu machen, für welches in Israel die Luft bald dick wird. Der Präsidentling ist ja auch ein Angehöriger des auserwählten Volkes. Und die größte Anzahl des auserwählten Volkes besteht aus Khasaren, deren angestammtes Gebiet genau die Schwarzmeerregion bzw. die um das kaspische Meer ist.

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    3. Heimar Seibert:
      „Was für ein scheiß Laden“

      Nicht ganz – es ist (nur) die polit. Ladenführung an der Spitze, die unser Land in die Schei…hausgosse treibt.

      Es gibt derzeit (gerade noch ! ) genügend alternatives Personal und andere um diesen Laden mit seinem grünlinken Führungskader kräftig auszumisten. Wenn überhaupt noch möglich… wer machts und wann?

  9. Das ist die gelebte Demokratie, liebe Leser.
    Die beste Staatsform, die es gibt.
    Also weiterwählen und die organisierte Kriminalität – äh – die Volksvertreter legitimieren!
    Gell? 😁

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  10. https://journalistenwatch.com/2024/10/12/mieser-trick-buschmanns-gesetz-zum-schutz-vor-rettungskraeften-dient-in-wahrheit-dazu-kritik-an-politikern-und-systemmedizinern-zu-bekaempfen/

    Oktober 12, 2024
    17:00
    von: Kurschatten

    „Mieser Trick: Buschmanns Gesetz zum “Schutz vor Rettungskräften” dient in Wahrheit dazu, Kritik an Politikern und Systemmedizinern zu bekämpfen“

    Pfui und kein Dank für ein Volkszüchtigungsgesetz und für bestimmte Berufsgruppen, wie u.a. Politiker wieder ein schmutzges „Vorteilsgesetz“.
    Möge der Herr dieses unsägliche Element schnell und hart bestrafen !
    Was glaubt ihr Vorsatzmuliti-Dilettanten eigentlich, wer und was ihr seit.
    Ihr seit Angestellte des Volkes und ein Minister heißt übersetzt Diener.
    Wem dient ein solcher noch, wohl nur sich selbst und einem bereits schon begünstigtes Klientel !

    Der schwächste Kanzler seit 1949 schaut dem treiben seiner Minister teilnahmslos nur noch zu.
    Auch dafür gibt es ein Pfui !

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  11. Das Wahlvolk wird und wird nicht schlauer. Nein, bloß keine Änderung, das will die Regierung nicht, also wählt man das,was man kennt und alles bleibt so wie es ist. Also Schluß mit dem Gejammer! Was brauchen wir auch eine Pflegeversicherung, wir haben doch die Goldstücke, die für uns sorgen werden.

  12. Neulich hörte ich jemanden sagen – „Scholz ist kein „Macher“, sondern ein „Ausführer“, der in diesem job seinem Ego frönen kann. So wie der ganze Kömodienstadl an den maßgeblich politischen Stellen. Es spielt also keine Rolle, welche Maske da gerade auftritt und es ist auch völlig egal in welchem Farbköstum“.

  13. Der Staat hat kein Geld mehr?
    Alles kein Problem, Merz schielt auf die Sparkonten der Leute, schließlich lagert da genug, denn damit könne man in Deutschland wunderbar investieren!!
    So einfach kann es sein 🤮🤮
    Mich widern diese Politiker nur noch an…..

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  14. Was erwarten Sie denn von einem Menschen, der wahrscheinlich erpressbar ist? Oder glauben Sie nicht, dass Institutionen wie CIA oder NSA bestens über die Verstrickungen dieses Herrn in illegale Machenschaften informiert sind? Wirecard und Warburg sind da vielleicht nur die Spitze des Eisbergs? Er hat sich für seine Meister bisher als ganz nützlich erwiesen. Kommt daher seine Überzeugung, dass er auch über 2025 hinaus sein Amt behalten wird?

  15. Deutschland = Idiotenland?

    CoVid hat deutlich gezeigt, wie blöde die Leute wirklich sind. Es rennen tatsächlich schon wieder welche mit Masken rum! (Kopfschüttel)

    Wer sich für eine gratis Bratwurst eine experimentelle Brühe injizieren läßt, ist ein Idiot. Punkt.
    Wer seine Nachbarn denunziert, weil die ohne Abstand und Maske im Garten Kaffee trinken, ist nicht nur ein Idiot, sondern auch ein gefährliches Subjekt.

    Wenn einer im Supermarkt nach der Polizei ruft, weil bei einem Kunden die Nase über der Maske herausschaut, dann ist er ein gefährlicher Idiot.

    Wer glaubt, daß man mit mehr Waffen und Geld für die Ukraine dort Frieden schaffen kann, ist ein Idiot.

    Wer meint, mit dem Kampf gegen das „böse CO2“ könne man etwas für das Klima tun, ist ein Idiot und möge sich dekarbonisieren!

    Wer glaubt, mit dem Strom aus Windkraft und Solaranlagen könne man die Industrie sicher mit Energie versorgen, ist ein Idiot.

    Wer der Überzeugung ist, daß man mit Lastenfahrrädern das Automobil ersetzen kann, ist ein wirklichkeitsfremder Idiot.

    Wer den Sozialismus für DIE heilsbringende Ideologie hält, ist ein ganz, ganz großer Idiot.

    Wer an einen blutrünstigen, eifer- u. rachsüchtigen Gott glaubt, ist ein wahnsinniger Idiot.

    Wer das alles nicht begreifen kann, ist auch ein Idiot.

    Ich habe die Nase gestrichen voll von all den Idioten im Land. Deutschland ist ihr Tummelplatz. Wenn Idioten zur Wahl gehen, wen wählen sie dann? – Selbverständlich ihresgleichen, also Idioten.
    Die Mehrheit der Bevölkerung besteht also
    aus Idioten, deswegen ist die sogenannte Demokratie in Wirklichkeit die Herrschaft der Idioten.

    Darum ist es mir völlig wurscht, wenn diese Gesellschaft an ihrer Blödheit zugrunde geht.
    Ich hoffe sogar, daß es bald geschieht!

    „Over and out.“

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  16. VIELLEICHT KAPITULIEREN WIR VORHER INFOLGE RUIN !?!?

    Deutschland hat seit Kriegsbeginn 25 Milliarden Euro an Hilfen für die Ukraine gezahlt – 15,1 Milliarden bilateral und weitere 9,9 Milliarden über seinen Anteil an den EU-Hilfen, wie aus dem Ukraine Support Tracker des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hervorgeht.

    Das ist zwar noch deutlich weniger als die knapp 85 Milliarden Euro, die von den USA gezahlt wurden, aber deutlich mehr als die 13,7 Milliarden Euro des drittplatzierten Großbritannien.

    Und: Gemessen am Bruttoinlandsprodukt gibt Deutschland fast das Doppelte der USA !!

    Hinzu kommen rund 30 Milliarden Euro an Ausgaben für ukrainische Flüchtlinge !!

    Aber auch bei den gelieferten schweren Waffen allein – also ohne Ausgaben für Flüchtlinge und andere Hilfen für den ukrainischen Staatshaushalt – sticht Deutschland klar heraus.

    Mit Lieferungen im Wert von 6,7 Milliarden Euro liegt die Bundesrepublik auch hier auf Platz zwei hinter den USA mit 12,7 Milliarden Euro !!!

  17. Dieser trantütig ,senile “ Kanzler“ wär sogar für eine Klapse zu langweilig…., der Typ ist die personifizierte Null….Quatsch,…..Doppelnull…..wie eine einzelne Person solch eine Entscheidungsgewalt haben kann….das ist doch alles nicht zu glauben……,die Mafia ist nicht so kriminell……

  18. Es scheint unserem Kanzler Spaß zu machen, ausgemachten Nazis auch noch jede Menge Geld hinterherzuwerfen.
    Und nicht nur denen in der Ukraine . . .
    So sieht also der Kampf gegen „Rääächts“ der Bundesregierung aus.
    „Gute Nazis Böse Nazis“. Demnächst in ihrem ÖR.

  19. Wie Südvietnam, Afghanistan und Irak gezeigt haben, werden die USA irgendwann von der Fahne gehen, unter Trump wird das recht schnell passieren. Selensky hätte wissen müssen, dass er sich nicht bis zu, Äußersten auf die USA verlassen kann. So verbleiben nur die westeuropäischen Staaten als Unterstützer. Ihnen droht nun das Geld auszugehen. Damit es weitergehen kann, wird der Atlantiker Merz die Schuldenbremse aufheben, Wohin das führt, haben der 1. und 2. Weltkrieg, die mit Schulden finanziert wurden, gelehrt: Es kommt zur Geldentwertung. Dies merken die Menschen erst, wenn es zu spät ist. Die einzige Hoffnung ist, dass der Ruf nach Beendigung der Waffenlieferung immer stärker wird.

  20. Cui bono? Im Hintergrund wird um ‚Eigentum Ukraine‘ gewürfelt. BlckRck besitzt scho 40% der Böden. Das Roulette um die erste Handhabe zwischen den alles in der Hand haben Wollenden geht weiter. Krieg? Naja … ist halt das Mittel zum Zweck …

  21. Es gab und gibt keinen einzigen Krieg bei dem es keine Kriegsverbrechen gegeben hat und gibt !

    Jeder weiß es, dass es so ist, aber besonders USA / NATO nennen Ihre Kriege HILFEN !!

    Atombomben auf Zivielbevölkerungen in Hiroshima und Nagasaki, Napalm in Vietnam auf Frauen und Kinder, sowie die Kriegsverbrechen jetzt aktuell auch in Gaza, Beirut und in der Ukraine.

    Sich aber als Kriegswaffen produzierendes und exportierendes Land, hinter einem angeblichen Wertesystem zu verstecken, ist heuchlerisch, verkommen und moralisch vollkommen degeneriert !!