Mittwoch, 24. April 2024
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Scholz und seine kaputte Ampel : Die rücktrittsreifste Regierung aller Zeiten

Scholz und seine kaputte Ampel : Die rücktrittsreifste Regierung aller Zeiten

Wenigstens sie können noch lachen: Scholz, Lindner, Habeck (Foto:Imago)

Die “Ergebnisse” der Ampel-Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg, die die Ampel-Regierung vorgestern stolz verkündete, verdeutlichen einmal mehr, dass die, die uns regieren, in einer völligen Parallelwelt leben und an der Realität in Deutschland schamlos und lichtjahreweit vorbeiregieren. Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner, die gebetsmühlenartig die Geschlossenheit der Regierung betonen, sind bei einer geistigen Neuauflage von Wandlitz angelangt – wobei die Abschottung von der Lebenswirklichkeit der Bürger noch drastischer ist als jene der DDR-Nomenklatura in der Endphase ihrer Greisenherrschaft. Dass sich Olaf Scholz nicht schämt, seiner Regierung auch noch eine „sehr erfolgreiche Leistungsbilanzzu attestieren, ist der Gipfel dieser Politiksimulation.

In praktisch allen Bereichen regiert dieses Kabinett so, dass es zum maximalen Schaden Deutschlands gereicht. Statt Anreize für Zuwanderung zu senken, erhöht sie das Bürgergeld. Die Umverteilung greift Platz: Kindergrundsicherung, die ebenfalls vor allem Migranten zugute kommt; Pläne zu einer steuerfinanzierten planwirtschaftlichen Senkung der selbstverschuldet hochgetriebenen, industriefeindlichen Strompreise. Das Klimageld soll „mit Hochdruck“ ausgezahlt werden – sobald die dafür erforderlichen Daten beschafft sind. Maßnahmen für weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung sollen eingeleitet werden, um “Hindernisse für Investitionen” abzubauen – obwohl das genaue Gegenteil geschieht, nun auch noch durch das neue EU-Nachhaltigkeitsgesetz.

Kein Signal des Aufbruchs – im Gegenteil

Das von der grünen Familienministerin Lisa Paus letzte Woche noch blockierte „Wachstumschancengesetz“, ein marginaler Tropfen auf den heißen Stein, soll nun zwar doch verabschiedet werden; die Bundesanwaltskammer warnte jedoch, dass dieses wenig bis gar keine Entlastung bringen werde. Denn dadurch werde das Steuerrecht nicht vereinfacht, wohl aber gäbe es einen „erheblichen Verwaltungsmehraufwand“ und „eine weitere Bußgelddrohung“, zudem würden die Anwälte gezwungen, dem Staat die Daten ihrer Klienten zur Verfügung zu stellen. Scholz schert sich darum nicht – so wenig wie um das alles überlagernde Thema der Massenmigration, von der Deutschland an allen Grenzen heimgesucht wird: Dieses wurde in Meseberg nur am Rande erwähnt, indem Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden – obwohl von dort nur geringe  Flüchtlingszahlen kommen. Dass dies erst jetzt geschieht, ist geradezu aberwitzig,

Innenministerin Nancy Faeser verkaufte diese überfällige Selbstverständlichkeit ernsthaft als Erfolg bei der Reduzierung „irregulärer Migration“ – verweigert jedoch nach wie vor wirksame Grenzkontrollen, weshalb Sachsen nun dazu übergehen will, seine Grenze zu Polen selbst zu sichern. Ein Signal des Aufbruchs geht von der Meseberger Klausur genauso wenig aus wie von Scholz und seinen Ministern selbst. Diese Ampel ist die rücktrittsreifste Regierung aller Zeiten; sie verliert sich in Banalitäten und Halbheiten, dümpelt vor sich hin – und hat noch die Chuzpe zu behaupten, ihre katastrophalen Umfrageergebnisse seien vor allem darauf zurückzuführen, dass es nicht gelungen sei, die eigenen “Erfolge richtig zu kommunizieren”. „Wir sind eine Regierung, wo gehämmert und geschraubt wird. Das führt zu Geräuschen – wie sie schon festgestellt haben – aber es kommt eben auch was raus“, faselte Lindner von der grünen Bettvorlegerpartei FDP. Das Einzige, was beim Hämmern und Schrauben dieser Amokkoalition herauskommt, sind die völlige Spaltung und der wirtschaftliche Zusammenbruch des Landes.

33 Antworten

    1. Das ist auch so gewollt, die Weißbrote sollen vernichtet, ausgegrenzt, verarmt und schrittweise gegen neue gebildete Fachkräfte aus den Tiefen des Universum ersetzt werden.
      Prima, die Deutschen haben in 70..80 Jahren aus Trümmern ein schönes Land aufgebaut, nun müssen sie es mit Ausgeruhten teilen und an ihnen abgeben…
      Derweil haben dann auch dieser Zentralrat der ewig Mahnenden und Heuler ihr ziel erreicht und ihre Rachegefühle befriedigt.

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  1. Meine Güte, man kann nicht alles haben. Von absoluter Wichtigkeit war die Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes. Nichts in den letzten 100 Jahren war wichtiger. Und direkt danach kam die Freigabe von Cannabis. Da ist alles andere doch pillepalle. Was macht das schon, wenn Deutschland mit Fachkräften überrannt wird oder die Industrie zugrunde geht. Ihr könnt Euch aber auch anstellen!!!

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  2. 👁️😂👁️
    -Die drei von der Tankstelle- Grinsekanzler S.& Hampelmänner lachen nicht.
    Bei dieser geplanten Abzocke ist das ein abwertendes Auslachen!!!

  3. Wie diese bunte Ampel demnächst wohl ohne Strom dasteht?

    Solange noch Strom geliefert wird, geht vielen einfach kein Licht auf. Vielen geht offensichtlich erst dann ein Licht auf, wenn es stockdunkel wird.

    Alles deutet darauf hin, dass der Countdown in den ersten Wintermonaten abläuft. Diese Regierung hat sämtliche politischen Felder dank ihrer Unfähigkeit vermint. Es kann nicht mehr lange dauern, bis jemand auf eine dieser Minen tritt und die längst überfällige Kettenreaktion auslöst.

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  4. ich finde die fort_schritts-signale überdeutlich..

    “den kommunismus in seinem lauf halten weder ochs noch esel auf”

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  5. Es gibt da einen Unterschied zu Wandlitz: Die Bewohner dieser Siedlung waren klassische Gerontokraten, die (H)Ampel-Figuren sollten wohl eher medizinisch abgeklärt werden

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    1. Medizinisch abklären geht derzeit nicht, weil die “Ärztinnen, Psychologinnen, Verwaltungsangestellten, Psychiaterinnen und Therapeutinnen” selber grünsternhagelvoll sind: https://kbo-iak.de/ Söder machts möglich.

  6. susper super super…
    Dickes Plus von 7,5 Prozent
    AfD überholt CDU bei Sachsen-Umfrage

    Wenn in Sachsen am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, dann käme die AfD laut einer INSA-Umfrage im Auftrag der Bild auf 35(!) Prozent. Mit diesem Sprung und einem Plus von 7,5(!) Prozent gegenüber der Landtagswahl 2019 überholt sie die CDU und lässt die klar hinter sich.
    zahlt es den politverbrechern auf pfennig und deppenhirn zurück…
    afd und alle s wird ok….

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  7. ZITAT: “„Wir sind eine Regierung, wo gehämmert und geschraubt wird. Das führt zu Geräuschen – wie sie schon festgestellt haben – aber es kommt eben auch was raus“, faselte Lindner von der grünen Bettvorlegerpartei FDP.”

    Goebbels formulierte das seinerzeit so: Wo gehobelt wird, da fallen Späne.

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    1. “…..wo gehobelt wird, da fallen Späne.”

      Wo “masseneingewandert” wird, da fallen Menschen,
      Sozialkassen, Recht und Ordnung.

    2. Ist alles so gewollt. Wir haben einen kriminellen Kanzler und unfähige Ampelmänner. Nein, nicht unfähig. Das ist so geplant. Ganz sicher.

  8. In der Ära Merkel hielt ich deren verschiedene Kabinette für die schlimmsten Verbrecher-Regierungen, die Deutschland nach dem Krieg je hatte.

    Das Merkel-Regime hat in Deutschland und Europa mehr Schaden angerichtet als Hitler — und ich weiß was ich da sage.

    Kann es noch schlimmer kommen ? Das konnte ich mir nicht vorstellen!

    Doch, es kann.

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  9. Sind sie nicht putzig anzusehen, die drei Vollversager. Toll in Szene gesetzt von Visagisten und Beratern, damit das Wahlvolk weiter an den Rosa Elefanten glauben darf.
    Ich wette jetzt schon, dass sich diese Flitzpipen bis zur nächsten Wahl dank einer neueen Coronawelle durchwursteln und dank Sonder-Sondervermögen den Schuldenberg ins Unermessliche katapultieren. Ist ja auch klein Problem, dank dem dümmsten Volk ever!

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    1. Vielleicht werden die rechtzeitig den noch gefährlicheren “Omicron-Virus” so günstig auf den Markt bringen um Wahlen zu verschieben… das traue ich denen zu.
      (setzt natürlich voraus, dass Gates seine Arbeit zeitnah fertig hat)

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  10. Was für eine dümmliche Ausdrucksweise “da wird gebohrt und gehämmert und das führt zu Geräuschen”. Die hören wahrscheinlich nur die Geräusche ihrer Flatulenzen.

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  11. Die Regierenden wissen es selbst, sie haben das Land als Folge des Gehorsams zu den USA im Zusammenhang mit dem Drehbuch des vom Westen inszenierten Ukrainekonfliktes völlig destabilisiert. Mehr noch, sie haben alles daran gesetzt um die Bevölkerung zu spalten und einen Aufruhr zu verhindern. Diese Regierung hat 2022/23 zweistellige Millionenbeträge dafür aufgewendet um über spezielle schein-intellektuelle Agenturen/Berater sich Argumente gegen die Wahrheit basteln zu lassen, die übereinstimmend auch in den Medien zur Verdummung der Bürger dienen und bestens geeignet sind, jede Art von Kritik zu kriminalisieren und juristisch zu verfolgen zu lassen. Wer also die Wahrheit über den Hintergrund des Ukrainekrieges oder die wahren Zusammenhänge zwischen bewusster Verbreitung von Coroanaviren und dem Profit der Pharmalabore in Milliarden(!) ausspricht und Regierungserklärungen als Lüge entlarvt oder offen denkt, muss also nach neuester Propaganda Doktrin damit rechnen, in die Psychiatrie oder Knast eingewiesen zu werden.

    Das Problem ist: Die Regierenden können nicht zurück treten, auch wenn sie es wollten. Die sind mit dem US-State-Department und amerikanischen Regierungsauflagen infolge der Transatlantischen Beziehungen und einseitigen Verpflichtungen dermaßen gekettet, dass nur ein Suizid ihren Posten beenden könnte. Alle in die US-Doktrin involvierten/verpflichteten Regierenden und Parteien profitieren überdies von hohen geheimen Sonderzahlungen durch die US-Regierung um die Bedeutung des territoriums Deutschland für die Interessen sicherzustellen. Wer da auspackt oder sich dem entzieht, wird nach öffentlichen Sprech entweder einen Herzinfarkt, Unfall oder einer Schmutzkampagne (Am besten mit Nazithemen) und Hetzjagd zum Opfer fallen.

    Scholz, Habeck, Lindner, Baerbock sind wichtige Figuren in diesem Spiel – ihr Leben, ihre Zukunft und übermäßig gesicherter Wohlstand hängt davon ab wie dieses Spiel zu Gunsten der USA läuft.
    Also nochmal: Die können/dürfen nicht zurücktreten.
    Und nun finden wir den wahren Grund für den Kampf gegen die AfD: Diese Partei steht nicht in der politischen Gunst unseres Kolonialherren USA. Weil sie die Interessen der USA gefährden würden.
    Und das ist der Grund warum ich die AfD favorisiere!

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    1. Zu den Lügen ist noch anzumerken, dass wir gegenwärtig immer noch Gas aus Russland beziehen! Nicht mehr direkt, sondern über Österreich. Das darf natürlich nicht groß bekanntwerden, da sonst das moralinsaure Lügengebäude vom „gerechten Krieg“ mit „gerechten Sanktionen“ zusammenbricht!
      Hauptsache ist ja, dass die USA unter dem Schirm ihr wirtschaftliches Kriegsziel gegen Deutschland und damit ganz Europa erreicht haben. Jetzt wird auf Halten gespielt.

      Auch heute habe ich wieder in meiner Tageszeitung gelesen, dass „Putin das Gas“ (hinterhältig versteht sich) „abgestellt habe“. Es wird alles dafür getan, dass der Ablauf der Geschehnisse und die Vorkommnisse aus einem zeitlichen Zusammenhang gerissen, „neu kommuniziert“ werden und dabei immer wieder von einem „Angriffskrieg“ gesprochen werden kann. Von einem „Angriffskrieg“ auf die deutsche Wirtschaft durch Sprengung einer Gaspipeline habe ich seltsamerweise noch nichts in den Massenmedien gelesen oder gehört. Dann müsste man nämlich zwangsläufig die Frage nach dem Angreifer stellen. Aber die Antwort würde das Volk ja verunsichern, weswegen man dies unterlässt.

      Dass jegliche Sanktionen nach dem Völkerrecht (!) ohnehin rechtswidrig sind, wird natürlich von unseren Völkerrechtsexperten erst gar nicht auf Tablett gebracht!

      Man glaubt mit annähernd gefüllten Gasspeichern über den Winter zu kommen … doch das funktioniert eben immer auch nur dann noch, wenn weiterhin auf Umwegen russisches Gas und Öl auch nach Deutschland fließt. Sollten die Zwischenhändler – wie z.B. die Gebühren kassierende Ukraine – neue Erpressungsstrategien praktizieren, könnte es schon in diesem Winter – und allen folgenden versteht sich – dann „verdammt eng“ werden!

      Wir haben die bevölkerungfeindlichste Regierung der Welt! Wo anders füllen Herrschende vor allem ihre eigene Taschen, bei uns wird dagegen zielgerichtet in selbstmörderischer Weise eine ganze Volkswirtschaft und der Lebensstandard ganzer Generationen vernichtet.

      Und in den Umfragewerten dümpeln die Bunt-Blockparteien trotz allem immer noch mit Prozentwerten herum. Erst wenn diese insgesamt im Promillebereich sind und Deutschland eine gänzlich andere Regierung hat, kann Deutschland aufatmen! Sie wollen ja auf keinen Fall „ihre erfolgreiche Politik“ ändern!
      Nach uns die Sintflut – lautet offenbar das regierungsamtliche Motto. Alles andere wäre unverständlich.

  12. die hätten nie ins Amt kommen dürfen !
    Alleine nach den Lügen der Blockpartei vor der Wahl in Bezug auf die mRNA-Gen-Experimente hätten es sofort Neuwahlen geben müssen !

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  13. Ja, diese 3 Trottel mit ihren Sondervermögen. Ich denke mal, das die 3 selbst auf einer Sonderschule noch mit Abstand die schlechtesten gewesen wären. Der einzige Grund warum Sie keine Sonderschule besuchen durften, war wahrscheinlich das Sie nicht das Zeug dazu hatten. Falls das deutsche Volk sich dieses Trio wirklich noch 2 Jahre antun sollte, hoffe ich doch, das die 100 Milliarden Sondervermögen, das die Bundeswehr in Amerika verschleudern soll, vielleicht doch in Waffen aus Russland angelegt wird. Da hat man wenigstens taugliches Material und unterstützt nicht noch die Urheber der Vernichtung der deutschen Industrie.

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  14. Wenn die Ampel platzt, gibt es eine große Koalition. Dann wird die Ukraine endlich mit einem Maximum an modernen Waffen ausgestattet und Russland gedemütigt, und zwecks Unabhängigkeit von russischen Energieressourcen wird jedes noch betriebsfähige Atomkraftwerk unter Beifall der AfD hochgefahren, und ausländische Konzerne erhalten noch mehr finanzielle Unterstützung für Investitionen in Deutschland, äh die BRD investiert noch mehr Steuergeld in ausländische Konzerne, unter Beifall der Grünen, und der Industriestrompreis wird noch weiter gesenkt, und unter Zustimmung der gesamten Opposition werden faule, anspruchsvolle und geldgierige deutsche Fachkräfte durch Migranten ersetzt, und alles wird endlich gut. Das Beste, wenn Atomkraft durch ist, erübrigt sich der CO2 Schwindel und man kann statt CO2 wieder mehr Plutonium vergraben.

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    1. Es sollte eigentlich jedem klar sein, dieses System kann nicht mehr durch Wahlen, sondern nur durch Massendemonstrationen und zivilen Ungehorsam gestürzt werden, so wie seinerzeit in der DDR.

    2. Nicht nur die “Ampel” muss platzen sondern auch die gewaltige grün-rote Blase in die
      dieses Land eingehüllt ist.

  15. Was diese aber nicht tun wird, sondern diesem Land den Rest geben in der Zeit ihrer verbleibenden Regierungsperiode. Sie müssen jetzt Gas geben und das tun sie mit irrsinnigen, nutzlosen, aber teuren und schikanösen sog. Gesetzen. Eines jagt das andere und ihre Panik und ihr Hass auf die Menschen wird immer irrwitziger.

  16. Die SPD und die Grünen sind Kommunisten.

    Intelligente Bürger wählen solche Parteien unter keinen Umständen.
    Die Umfragen in Sachsen und Thüringen zeigen, wo es demnächst lang geht.

    Jeden Tag produzieren diese Denunzianten-Parteien immer neue, noch groteskere Windeier…da geht bestimmt noch mehr…in Hessen und Bayern bestimmt auch bei den Wahlen.

    Hoffnung, dass Deutschland von diesen Kraken befreit wird.