Bundesinnenminister Alexander Dobrindt startet weitere zaghafte Schritte, um den Asylwahnsinn zumindest etwas zu reduzieren. Mehr als sechs Monate, nachdem das syrische Assad-Regime, vor dem angeblich die rund eine Million Syrer nach Deutschland geflüchtet sind, gestürzt wurde, soll nun endlich deren automatischer Schutzstatus aufgehoben werden – zumindest für diejenigen, die sich strafbar gemacht haben. Ein Sprecher des Innenministeriums teilte mit, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sei angewiesen worden, für Straftäter und Gefährder „die Widerrufstätigkeit aufzunehmen“. Das Vorliegen schwerer Straftaten schließe eine Schutzerkennung durch das BAMF aus, beziehungsweise könne zu einer Aufhebung des erteilten Schutzes führen. Zudem sei im Koalitionsvertrag vereinbart worden, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan vorzunehmen, „beginnend mit Straftätern und Gefährdern“. Für die Umsetzung seien die Länder zuständig, der Bund werde sie dabei unterstützen, hieß es weiter. Dazu stehe das Bundesinnenministerium auch in Kontakt mit den zuständigen syrischen Stellen.
Die Länder scheitern jedoch seit Jahren daran, abschiebepflichtige Migranten auszuweisen beziehungsweise verhindern dies sogar aktiv, wenn SPD oder Grüne an den Regierungen beteiligt sind. Laut einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hat das BAMF zwischen Januar und Mai insgesamt 3.537 Widerrufsprüfverfahren zu syrischen Staatsangehörigen angelegt. Dabei wurden in ganzen 57 Fällen die Flüchtlingseigenschaft und in 22 weiteren ein sogenannter subsidiärer Schutztitel entzogen. 804 Syrer machten von der Möglichkeit Gebrauch, im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms REAG/GARP auszureisen. Bezeichnend in diesem Kontext: Das seit zwei Monaten amtierende Merz-Klingbeil-Lügenkabinett hat bislang keinen einzigen (!) Syrer oder Afghanen abgeschoben.
Syrische Zustände längst hier in Deutschland
Alexander Throm, der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, schwurbelte drauflos, wohl selbst wissend, dass diesen Worten kaum Taten folgen werden: „Deutschland hat in den letzten Jahren Hunderttausenden Syrern Schutz vor einem Bürgerkrieg gewährt, der jetzt vorbei ist.“ Es sei fair und im internationalen Flüchtlingsschutz auch so vorgesehen, dass die Schutzsuchenden mit dem Ende der Gefahren in ihre Heimat zurückgehen. Sein AfD-Kollege Gottfried Curio sagte: „Nachdem seit dem Sturz des Assad-Regimes bereits über ein halbes Jahr verstrichen ist, sich eine neue Regierung etabliert hat und die Kampfhandlungen im Wesentlichen beendet sind, ist es an der Zeit, dass auch die Bundesregierung diesen neuen Realitäten in ihrer Asylpolitik Rechnung trägt.“
Sollte die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern nach Syrien tatsächlich durchgesetzt werden, könne dies allerdings nur der Anfang sein, so Curio. Doch vermutlich kommt es so weit nicht einmal, denn Linke und Grüne schreien sogar gegen die Rückführung von Kriminellen Zeter und Mordio: Dass Assad nicht mehr in Syrien regiere, bedeute nicht, „dass das Land sicher ist“, behauptet Clara Bünger, die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Es komme weiterhin zu „massiven gewalttätigen Auseinandersetzungen, vor allem gegen verschiedene Minderheiten“, mahnte sie. Ein “normales Leben” sei in Syrien unmöglich. Interessanterweise herrschen die dort als fluchtbegründend angeführten Zustände zunehmend auch in Deutschland vor, wo radikale Moslems und Anhänger der in Syrien siegreichen muslimischen Milizen – nicht selten eben unter den angeblichen “Schutzsuchenden” – zunehmend die Straßen dominieren und für die Erosion der öffentlichen Sicherheit verantwortlich sind.
Linksgrüne Migrationslobby hat alles im Griff
Diese Erkenntnisse kann man schizophrenen Migrationslobbyisten allerdings nicht erwarten; unverdrossen behauptet Bünger stattdessen, Widerrufe bestehender Schutztitel kämen „rein rechtlich, aber auch aus humanitären Gründen nicht in Betracht“. Dass die überwältigende Mehrheit der in Deutschland lebenden Syrer nicht zu den gefährdeten Minderheiten gehört, sondern eher mit dem neuen islamistischen Regime sympathisiert und keinerlei Asylgrund mehr besteht, blendet sie natürlich aus. Stattdessen forderte sie sogar, dass offene Asylanträge „jetzt zügig und wohlwollend geprüft werden“ – obwohl die meisten davon unbegründeter denn je sind. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Filiz Polat ging sogar noch weiter: „Statt über Widerrufsverfahren zu debattieren, die aufgrund der aktuellen Lage in Syrien nicht angebracht sind, müssen Wege für dauerhafte und gesicherte Bleibeperspektiven geschaffen werden“, faselte sie – und verlangte mehr und vor allem noch schnellere Einbürgerungen.
An alledem zeigt sich: Der linke Wahnsinn ist also ungebrochen in diesem Land – und dank dem Verrat des skrupellosesten Wählerbetrügers Friedrich Merz, der eine mögliche bürgerliche Politik verhindert und sich in sklavische Abhängigkeit von just den Kräften begeben hat, die Deutschland bis zur Unkenntlichkeit “verändern” und abschaffen wollen, werden die, die ihn in der Hand haben, sehr wohl zu verhindern wissen, dass es zu irgendwelchen Abschiebungen kommt – vermutlich Sogart nicht einmal denen von auch nur wenigen kriminellen Syrern, deren Schutzstatus nun endlich entzogen wurde.
32 Antworten
Die nächste Sau, die durchs Dorf getrieben wird! Nach der vielen Freibadgrapscherei muss die zarte deutsche Seele mal wieder ein bisschen gestreichelt werden, bevor die Rechten zu viel „instrumentalisieren“. Der Schutzstatus von etlichen Millionen Deutschen ist doch auch schon seit vielen Jahren aufgehoben – und darum kümmert sich doch auch kein Mensch!
Anekdoten am laufenden Band von…Alexander Dobrindt…
Die Besatzungsarmee ist gekommen um zu
bleiben.
Natürlich schneiden die nicht allen die Kehle
durch.
Der Großteil wird bleiben um uns finanziell
in den Ruin zu führen.
Neue Taktik der Moslems!!!
Hier gibt es freie Kost und Logie, dazu Kindergeld, Miete, Krankenhaus und Zähne umsonst, dazu noch ficken wen und wann ich will, da das bei unseren Gerichten mittlerweile keine Strafen nach sich zieht! Und wer verlässt das Land bei solchen traumhaften und ohne Arbeit erlangten Zuständen? Niemand!
Wir müssen die etablierten Politiker hier raus schaffen, ansonsten ist der totale Krieg und Untergang vor Programmiert!
Die Deutschen brauchen einen Grundkurs über den Islam. Viele von ihnen haben kein
ausreichendes Wissen über die so genannte „Religion“ Islam, ist aber in Wirklichkeit ein
Rechtsystem und der Koran ist keine Bibel, sondern das Gesetzbuch nach Scharia.
Der Islam kommt nicht nach Deutschland um zu bereichern, sondern um zu erobern! Das
ist einer der Gründe, warum überwiegend junge Männer im kampffähigen Alter
kommen. Der Moslem glaubt, ihm gehöre die ganze Welt. Das hat ihnen Mohammed
so versprochen. Dabei ist es den Muslimen erlaubt, alle andersdenkenden zu
ermorden. Der Islam hat dem Westen den Krieg erklärt, hier hat es nur noch
keiner wirklich vernommen! Im Islam hat man jedoch heute erkannt, dass eine
kriegerische Eroberung des Westens nicht mehr möglich ist. Es fehlt ganz
einfach die militärische Stärke. Daher hat man sich auf „friedliche“ Invasion verlegt.
Das wundert mich bei der derzeitigen politischen Machtverteilung hierzulande
nicht im Geringsten. Dem Gottesstaat ein Stück weit näher…
Und:
:::
Kundgebung in Berlin
Verbot kurzfristig gekippt – Islamisten fordern bei Gaza-Demo Einführung eines Gottesstaates
Die Berliner Polizei wollte die pro-palästinensische Kundgebung eines Islamisten untersagen. Doch ein Oberlandesgericht kippte das Verbot. Die Kalifatsanhänger durften deshalb – getrennt nach Geschlechtern – die ägyptische Regierung dazu aufrufen, in Gaza zu intervenieren. ….
mehr hier
Text +Video
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256358894/Berlin-Islamisten-fordern-bei-Gaza-Demo-Einfuehrung-eines-Gottesstaates-Verbot-kurzfristig-gekippt.html#Comments
Die bekommen jetzt alle deutsche Pässe in den Hintern geschoben, per Online-Antrag ohne persönliche Vorsprache (!)- sowie ohne Vorlage und Prüfung des Führungszeugnisses – zu beantragen und sogar per Kurier dann von der Behörde zuhause ins Wohnzimmer zugestellt !
So die neue Regelung in BERLIN, dem Mustershithole der – untergehenden – Republik und in vielen anderen Shithole-Bundesländern.
Und da soll man nicht sagen dürfen, dass Passdeutsche keine echten Deutschen sind ? Haben die noch alle Zapfen an der Tanne ?
Warum Deutschland verlassen. Hier versorgen einen die Kuffar doch umfänglich und man kann hier so richtig die Sau rauslassen, ohne für seine Untaten entsprechend bestraft zu werden! Nach Herzenslust dem muslimischen Zehnkampf, also Raub, Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Diebstahl, Erpressung, Einbruch, Körperverletzung, sexuelle Belästigung und Beleidigung frönen wird einem zuhause nicht gestattet, da landet man gleich vorm Kadi und muss Strafen befürchten, die zwar der Scharia entsprechen, bei uns aber als barbarisch gelten.
Kann es sein, dass bestimmte Länder ihre Gefängnisse geleert haben und die Insassen in Richtung Deutschland auf den Weg geschickt haben? Die Vermutung liegt nahe, denn kein Land will diese Typen zurückhaben,
Offenbar klappt das nicht so mit dem Hooten-Plan und die Durchmischung der deutschen Bevölkerung mit Arabern und Afrikanern -ist nicht so prickelnd. Einen neuen Menschentyp mit ca. IQ 83 zu schaffen ist nicht nötig, weil schon da: Antifanten, Grüne und deren Sympathisanten.
Und die deutschen Wähler der Altparteien haben einen IQ in Höhe der Zimmertemperatur!
Diese Wähler haben mit dazu beigetragen, das das Land am Ende ist! Sie hassen im Grunde genommen ihre Kinder, Deutschland und sich selbst!
Wieso hat der weiß (!) gekleidete Herr 3 Arme??
Oder habe ich Dreck auf der Lesebrille?
Unbrauchbar für Steuerzahler, Sozialkassen und innere Landessicherheit !!!
Uns sind heute Vormittag 3 Ukrainer (2x weibl. und 1x männlich)
lautstark sich unterhaltend in einem Backhaus aufgefallen !
Sie stiegen nach Verspeisung alle drei mit UK-Kfz-Kennzeichen in einen fetten BMW-SUV (Neuwagen – Kostet etwa knapp 100000 E) ein.
In der Schweiz erhält solches Klientel erst dann Sozialleistungen, wenn sie zuvor ihr teures Auto verkauft haben.
Hier ist alles anders, sie erhalten Leistungen ohne nähere Bedarfsprüfungen!
Ob die 3 Personen hier auch für jeden einzelnen Bürgergelder u.v.a. an Sozialleistungen kassieren?
Der Tag hat schon wieder für uns -um es gelinde auszudrücken- sehr nachdenklich begonnen.
UK ist das Landeskennzeichen für United Kingdom; das für die Ukraine ist UA.
( الله أَكْبَر , Allāhu akbar ‚ Gott ist überaus groß‘) wir sind da und bleiben da… wir machen unsere islami-welt so wie sie allah gefällt… ihr ungläubige kartoffelfresser… alice erlöse uns von dem übel…
Wer glaubt, es wird sich in naher Zukunft etwas ändern, geschweige denn besser werden, ist naiv.
Mit der Asylindustrie werden Millarden verdient.
Der Regierung ist es nämlich egal, woher die Steuergelder kommen.
Zum Beispiel Anwälte, die sich darauf spezialisiert haben, verdienen
sich damit dumm und dusselig. Selbiges gilt für Immobilien. Da werden
alte Hotelbauten die normalerweise komplett renoviert werden müssten,
für exrem überhöhte Preise verkauft usw. usw.
Es gäbe noch unzählige weitere Beispiele.
Der ein oder andere Politiker, Bürgermeister oder Stadtrat verdient da ebenfalls
kräftig mit. 😉
Also warum sollte man das ändern?
Die Schlinge zieht sich immer weiter zu, um den Hals der linksgrünwoken Politiker und sie versuchen alles, um ihrem politischen Tod noch schnell zu entkommen. Es wird ihnen nicht gelingen. Die Konservativen werden die Macht in Europa übernehmen. Gott sei Dank! Und dann ist Schluss mit dem EU Superstaat.
Das Thema Asyl und Migration ist in Österreich und der EU längst außer Kontrolle geraten. Auch die WKÖ fordert seit Jahren mehr Fachkräfte, also bitte Grenzen für alle offen lassen und Syrer besser integrieren. Willkommen in Österreich bei den tollsten Sozialleistungen, die wir Steuerzahler 50 jahre eingezahlt haben!!!!.
Stocker wird allerdings den Nehammer–Hammer auch wieder einpacken bevor der erste Syrer auf staatlichen Druck remigriert. Stocker momentane Rhetorik ist bloss zur Glättung der politischen Wogen in Österreich gedacht. Er möchte der FPÖ etwas Wind aus den Segeln nehmen. Doch das Volk weiss es längst besser und glaubt dem sesselklebenden Wahlverlierer und Grossmaul Stocker gar nichts mehr.
Eine Wende in der LUXUS– Migration von Wien gibt es nur durch NEUWAHLEN und einen $0% Wahlerfolg der FPÖ mit H.Kickl, ALLE anderen sind unfähige POLITNULLEN z.B. MR, Blabler und…..und….!!!
Ich frage mich ernsthaft besorgt, warum den vom Verschwinden bedrohten Kleinparteien Die Grünen und Die Linke, denen beiden alle Welt wichtiger ist als die Interessen des deutschen Volkes, von den ÖRM so viel Sendezeit gewidmet wird.
Da lobe ich mir Trump und erwarte, dass sich Merz ein Beispiel an ihm nimmt und nach langen Jahren endlich ein deutscher Kanzler ist, dessen Regierungspolitik wieder durch DEUTSCHLAND FIRST gekennzeichnet ist!!!!!
Daß Sie offenbar noch immer Hoffnungen in Merz setzen, ist mir nach all seinen Wahllügen vollkommen unverständlich. Merz ist und bleibt ein Black Rock-Mann. Deutschland interessiert ihn null. Andernfalls hätte er der SPD nicht derart viel Macht im Koalitionsvertrag eingeräumt und tummelte sich nach Aufnahme der Regierungsgeschäfte nicht überwiegend im Ausland. Er wollte vor seinem Abtritt noch das ganz große Rad drehen. Dort ist er angekommen. Den weiteren Niedergang Deutschlands überläßt er der SPD und einem SPD-Finanzminister, der von seinen Pflichten keine Ahnung hat und / oder sie einfach ignoriert. In meinen Augen wurde Merz immer überschätzt. Der Fehler ist, daß er sich selber in seiner Selbstüberschätzung schon immer an der Spitze sah. Er wird Merkels Werk fortführen bis zum bitteren Ende.
Wenn ich die Wahl hätte zwischen dem Land , wo Milch und Honig fließen oder einem Land in dem ich
arbeiten müsste um zu leben, für welches Land würde ich mich entscheiden?
Man sieht es an den Altparteien. Sie haben sich für ein parasitäres Leben in Deutschland entschieden. Wo sie Leider mittlerweile in der Überzahl sind!
Warum auch? Anders als in Syrien bekommt hier jeder besonderen Schutz. Vollversorgung in allen Lebenslagen und dazu noch gerne Unterstützung beim Urlaub im Heimatland. Anders als die arbeitende Bevölkerung, die täglich geknechtet wird und ausgesaugt mit immer neuen Steuern, darf der Asüli sich hier gerne ausleben. Aber leider leider muss man sagen, der, die, das Biodeutsche will das so und wählt weiter stramm links und lässt sich auch gerne belügen. Da sind viele unserer arbeitenden und steuerzahlenden Migranten schon weiter, die wählen blau.
@Schutzstatus von einer Million Syrern aufgehoben
alles potentielle Grün-linke Wähler – die werden eingebürgert und bekommen den Paß nachgeworfen – und werden nicht abgeschoben !
Das Regime weiß schon seine Interessen zu vertreten und den Anschein einer „Demokratie“ zu erzeugen !
Angies Dauergäste werden auch schön bleiben in unserer deutschsprachigen Büßerrepublik wie wir es halt mit allen Zuwanderern kennen. Die Bestandentaste glüht kräftig und fertig ist der Pass. Vorgeschichten ohne Dokumente, Papiere, Vorstrafen usw. sind völlig scheißegal da hinterm Rücken Schattengesellschaften aus Lobbys und NGOs kräftig unsere hart erarbeiteten Steuergelder für die Mitarbeiter springen lassen. Größter Ermöglicher sind die Open-Society-Foundations von Soros mit dem Regenbogenbanner. Jeder kleine linksgewaschene Verein kann dem Direktor und Mitarbeitern ein fettes Leben wie die Maden im Specke bescheren, wo ein Grundstück mit Haus und mindestens ein Auto als Benziner oder Diesel drinnen ist für wenig Arbeit. Mercedes, VW, Audi oder Opel sind die bevorzugten Pferde im Stall die gerade im Dritten Reich durch Zwangsarbeiter und KL-Insassen groß geworden sind. Das Militär aus Wehrmacht und Waffen-SS konnte so existieren im Felde und auch Vertreter der 5-Buchstabenpartei nutzten diese Vehikel sehr gerne. Gut 80 Jahre sind eine lange Zeit und da kann das moderne linksliberale Moralapostel auch nicht wirklich alle Hintergründe wissen wo ansonsten sämtliche Vergleiche im aktuellen Tagesablauf mit der NS-Zeit wie aus der Pistole geschossen kommen und der Vergleich felsenfest steht. Na ja fressen und gefressen werden ist das Gesetz der Natur und viele Helfer und Knechte mit der Willkommenskultur haben den bunten Brei vom Herbst 2015 schnell zu spüren bekommen mit der Kölner Silvesternacht und Trucker Amri auf dem Weihnachtsmarkt was die ersten Promis wurden unter diesen großen Geschehnissen. 100000te bis Millionen Ereignisse gibt es bis jetzt wo am meisten der Solinger-Dialekt die Kommunikation hält um sich mit dem Küchenpersonal auseinanderzusetzen im Alltag wenn es durch Zufall kocht. Das alte Sprichwort hat Gewicht wer nicht hören will der muss fühlen. mfg
„Deutschland hat sich in ein echtes Höllenloch verwandelt“
Die AfD-Politikerin Christine Anderson hat in einem aktuellen Interview mit dem kanadischen Psychologen und Bestsellerautor Jordan Peterson die politische Lage in der Europäischen Union scharf kritisiert. Dabei kritisierte sie unter anderem die Migrationspolitik in Deutschland, durch die das Land ihrer Meinung nach zu einem „Höllenloch“ geworden sei.
Laut Anderson wurde die EU auf der Grundlage einer Lüge geschaffen, dass nur ein zentraler Regierungsapparat für Frieden auf dem Kontinent sorgen könne. Aktuell haben die Regierungen laut ihr nicht mehr die Macht, über ihr politisches Schicksal zu bestimmen. „Und wenn sie es versuchen, wie wir kürzlich in Rumänien gesehen haben, werden die Wahlen einfach annulliert“, so Anderson.
https://odysee.com/@RTDE:e/Anderson—Deutschland-hat-sich-in-ein-echtes-H%C3%B6llenloch-verwandelt-:6
Apropos Hölle:
Schwarz ist das Pulver
Rot ist das Blut und
Golden lodern die Flammen.
(aus einem Zeitdokument im Wehrgeschichtlichen Museum, Rastatt)
Noch Fragen?
Sind für Deutschland uns uns Deutsche März + Klingenbeul die gefährlichsten, antidemokratischen, das Volk züchtigende und
ausbeutende, auch Kriegstreiber-Politiker?
Eigentlich müsste hier das Bundesverfassungsgericht einschreiten, denn es sind Kriegstreiber und sie bereiten einen Angriffskrieg gegen Russland vor. Aber nur aus dem Grund, um die ganzen Fehlleistungen der letzten 30 Jahre, damit zu Rechtfertigen!
Das BVerfG kann da gar nichts machen, weil es Teil des Systems ist, und die „Richtenden“ alle ohne Ausnahme ein Parteibuch besitzen.
Von unabhängig kann da also keine Rede sein.
Glauben Sie noch an das BVG? Einst hoch geachtete und respektierte Instanz. Nach den neuesten Personalentscheidungen umgeformt zum Wurmfortsatz einer willfährigen Deutschland vernichtenden Politik
Das BVG ist das Bundesverwaltungsgericht.
Die Abkürzung für das Bundesverfassungsgericht ist BVerfG.
Lustig wird es, wenn die Islamischen Fachkräfte ihre dummdämlichen Gutmenschen, Gönner und Bärchenwerfer mit der Regenbogenfahne erhängen. Gerne spießt man auch deren abgeschlagenen Köpfe auf Gartenzäune, damit die Musel – Party weiter geht. Bilder davon sind im Netz weit verbreitet. Kann sich jeder ansehen.
Ihre Fantasie finde ich gar nicht lustig.
Wäre sie lustig, müßte man darüber lachen können. Das kann wohl keiner von uns, sofern er innerlich nicht völlig pervertiert ist.