Nicht ein einziges gesellschaftliches Gebiet gibt es mehr, auf dem die millionenfache ungebremste Massenmigration nicht zu Überforderung und Zusammenbruch der etablierten Strukturen führt. Dies gilt auch für die Justiz – und insbesondere, was die juristische Bewältigung der Flut von Asylklagen anbelangt, die die rechtsstaatliche Ordnung faktisch lahmlegt. Laut einer Umfrage von „Bild“ gab es allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres 46.427 Asylklagen und Eilverfahren, mit denen Gerichte sich herumschlagen mussten. Dies entspricht einem Anstieg um 67 Prozent (!) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. In Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein und im Saarland haben die Zahlen sich ebenfalls mehr als verdoppelt, in Niedersachen gab es im April sogar eine Verdreifachung von 771 auf 2.334.
Weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), wie letztes Jahr angekündigt, rund 1.000 neue Vollzeitmitarbeiter eingestellt und weitere 300 Millionen Euro Steuergeld in die Bearbeitung des Asylwahnsinns gesteckt wurden, steigen zwangsläufig auch die Zahlen der abgelehnten Bescheide, die dann vor den Gerichten im ganzen Land angefochten werden. Da diese ohnehin bereits personell unterbesetzt sind, ist diese Aufgabe nicht in einem angemessenen Zeitrahmen zu bewältigen. Thomas Lenhart, der Vorsitzende des Vereins Thüringer Verwaltungsrichter, erklärte: „Wir haben allein im Verwaltungsgericht in Weimar für 2025 schon jetzt so viel Arbeit auf dem Tisch wie für ein ganzes Jahr“.
Das System zerbröselt zunehmend
Der Jurist warnt nüchtern vor einem „Personalkollaps“ und einem kompletten Scheitern der (ohnehin nur auf dem Papier geplanten) “Asylrechts-Reform”. Die Lage werde noch dramatischer, weil im kommenden Jahr die Regelung des gemeinsamen europäischen Asylsystems GEAS in Kraft treten werde, die für gerichtliche Asylverfahren eine Laufzeit von sechs Monaten vorsehe, sagte er weiter. In Thüringen sei für 2026 jedoch mit Laufzeiten von bis zu 24 Monaten zu rechnen. „Sollten die Eingangszahlen im Asylbereich auf diesem Niveau verharren oder weiter steigen, wird der Verfahrensbestand mit dem vorhandenen Personal zwangsläufig weiter ansteigen. Dies würde sich auch negativ auf die Verfahrenslaufzeiten auswirken, sowohl im Asylbereich als auch bei den allgemeinen Verfahren“, warnte auch die Oberverwaltungsrichterin Julia Zirzlaff aus Sachsen-Anhalt.
Auch hier zerbröselt das System – für jedermann sichtbar, der sehen will – zunehmend. Gerichte, die ursprünglich andere Angaben hatten und wahrlich Wichtigeres zu tun hätten, als sich mit den abgelehnten Asylanträgen von fast ausschließlich illegalen Migranten zu beschäftigen, werden vorsätzlich dem Zustand heilloser Überforderung anheimgegegeben, was man nur noch als politisch bezweckte Sabotage der Rechtsordnung bewerten kann. Und um den Wahnsinn perfekt zu machen, ist ihre Arbeit auch noch umsonst, weil so gut wie keiner der ausreisepflichtigen Migranten abgeschoben wird, sondern so lange in Deutschland bleibt, bis ihm nach drei oder fünf Jahren zur Belohnung für seine illegale Einreise auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft nachgeworfen wird.
34 Antworten
Den normalen Bürger scheint das alles nicht zu interessieren, sonst würden längst Demos gegen diesen Irrsinn stattfinden. Es ist ja, wie schon beschrieben, nicht nur die Justiz, die mehr oder weniger am Limit ist, sondern auch das Gesundheitswesen, was nicht mehr zu finanzieren ist aufgrund der wahnsinnigen Asylpolitik. Tägliche Messertätigkeiten runden dieses wunderschöne Bild noch ab
„… Den normalen Bürger scheint das alles nicht zu interessieren, sonst würden längst Demos gegen diesen Irrsinn stattfinden. …“
Den normalen Bürger interessiert maximal das tägliche (Fr)essen und Saufen und das Herumspielen auf dem Taschenspion.
Der normale Bürger schafft sein eigenes (Nach)denken freiwillig ab und lässt sich bereitwillig lenken und leiten.
In den Fünf-Minuten-Städten werden sich diese freiwillig sich intellektuell und sonstig vertrottelt lassen Habenden maximal wundern, in einem offenen Gefängnis zu wohnen. Dann ist es zu spät für diese Vertrottelten.
@Den normalen Bürger scheint das alles nicht zu interessieren,
Deutschland ist politisch, wirtschaftlich und sozial tot und geht biologisch seinem Ende zu.
Nach 50 Jahren Besatzung, Umerziehung und antideutschem Staatsterrorismus, Vergewaltigung und Plünderung ist das eine bekannte und recht normale Reaktion – besser bekannt als Stockholm-Syndrom !
Nicht zu vergessen die massenhafte Ermordung der Deutschen nach 1918 und 1945 aus politischen und rassistischen Gründen!
Hier ist nichts mehr zu retten – lehnen sie sich zurück und genießen sie !
Das deutsche „Gesundheitswesen“ ist viel schlimmer als die Mafia!
Denn darin werden die Menschen erst krank gemacht, um eben dann mehr Geld zu verdienen!
Die 4 Theorie Laien die da am Sonntag im Presseclub saßen, haben von der Praxis absolut keine Ahnung!
Und den Vogel hat da einer abgeschossen, als er erklärte die Menschen werden später , also im Alter krank.
Das aber schon die Jugend Psychiater überlaufen sind und ca. 66% Übergewichtig sind, hatte er wohl nicht auf dem Schirm! Und Betrug und Korruption kommt gar nicht zu Sprache!
Doch, doch, immer mehr Deutsche wachen auf und wählen AFD !
Und seit Alice Weidels Rede am Wochenende in Ungarn, weiss auch die ganze Welt, was in Deutschland wirklich los ist ..
Ein Interview von der CPAC 2025 Budapest:
was angela merkel Deutschland angetan hat ist unvorstellbar bösehttps://www.youtube.com/watch?v=fYKqljn2lH0
Das System zerbröselt?
Herrlich, daß ich das noch erleben darf!
😜
Bloß, was kommt danach, nachdem das politische und Justizsystem zerbröselt sein werden?
Standgerichte !
Danach kommt etwas anderes.
Wie das beschaffen sein wird, ist noch völlig offen und hängt von vielen Faktoren ab.
Jetzt noch dazu 1 Million Klagen gegen die Lügen Medien und 1 Million Klagen wegen Lügen!
Als erster Kandidat ist der Lügen Kanzler auf dem Zettel! Dazu dann alle in der Regierung, denn sie haben alle das Volk belogen!
Lügen erfüllt keinen Straftatbestand.
Gilt aber nur für Politiker (sagt mein Nachbar)…
Frag mal dein Finanzamt?
„Lügen erfüllt keinen Straftatbestand.“
Dieser Aussage kann ich vollumfänglich zustimmen. Auszug aus einem Schreiben der Staatsanwaltschaft an mich:
„… handelt es sich um eine nicht strafbare schriftliche Lüge.“
Falschaussage vor Gericht, welche im Nachhinein darüber hinaus mit einem nachträglich erstellten, zurückdatierten und mit eingescannten Unterschriften per Fax dem Gericht als „Beweis“ übermitteltem Dokument stellt für MICH einen Straftatbestand nach § 267 StGB dar – nicht so jedoch im Unrechtsstaat, welcher unter Bundesrepublik Deutschland firmiert.
@Auch hier zerbröselt das System – für jedermann sichtbar, der sehen will – zunehmend
aber die Politiker der Blockpartei und ihre Juristen wollen das nicht sehen – sie drehen den Kopf weg – die Ursache für die stark ansteigenden Schleudertraume bei Politikern und Juristen !
Und so lange sie sich mittels Wahlmanipulationen an der macht halten können, wird sich darin auch nichts ändern. Erst wenn der Unmut der Bürger so groß ist, das auch Wahlfälschungen und Staatsmedien das nicht mehr unterdrücken können, stehen Änderungen an.
Wobei dann offen ist, ob das wirklich hilft beiden importierten und regimeabhängigen Neuwählern !
Dazu gibt es gesellschaftlich auch einen Point of no return, ab dem es politisch, wirtschaftlich und sozial nicht mehr reversibel ist. Und meiner Meinung nach als Pack aus Dunkeldeutschland haben Scholz und Habeck diesen Punkt längst überschritten!
Reversibel ist nicht notwendig. Notwendig ist eine drastische Kursänderung.
Die kann jederzeit erfolgen, sofern der Wille dazu vorhanden ist.
@sofern der Wille dazu vorhanden ist.
nicht bei den Staubsaugervertretern – Entschuldigung – Volksvertretern der Blockpartei ! Das würde deren Horizont weit überfliegen !
Bei unter 51 Prozent der AfD werden durch die anderen Parteien weiterhin massenweise Afghanen, Syrer, Palästinenser etc. ins Land bzw. in die Sozialsysteme geschaufelt. Versprochen.
Das ist doch vollkommen egal. Wen interessiert schon die Justiz ?
Die Urteile sind in der Praxis weitgehend unerheblich, weil sie so oder so nicht umgesetzt sondern unterlaufen werden unter maßgeblicher Mithilfe von linksgrünen Deutschfeinden.
Kaum jemand wird überhaupt abgeschoben. Man muss nur auf dem Rollfeld ein bisschen randalieren und rumschreien, und schon wird die Abschiebung abgebrochen.
Das ist so oder so alles ein großer Witz, der hier vor dem Publikum aufgeführt wird. In anderen Ländern wäre all das niemals möglich. Da wird hart durchgegriffen,
Alles, was wir auf der politischen Bühne zu sehen bekommen, ist Theater.
Probleme werden planmäßig inszeniert, um uns die dafür vorgefertigten Lösungen zu verkaufen.
Individuelle Entscheidungen hängen jeweils von den vorhandenen Informationen ab.
Falsche Informationen oder falsche Wörter führen zu falschen Denkprozessen und in der Folge zu falschen Ergebnissen bzw. Entscheidungen.
Durch die Auswahl der für die Bürger verfügbaren Informationen und deren ideologischen Einrahmung/Ausrichtung, neudeutsch Framing genannt, kann also das Denken von Millionen Menschen beeinflusst (kontrolliert) werden.
Wer sich den ganzen Tag vom Radio berieseln läßt und abends noch vor der Glotze sitzt und sich die Nachrichten einzieht, verblödet nicht nur, sondern wird überdies auch umfassend mental Konditionierung, meist ohne das zu bemerken. So entsteht der perfekte Bumsbürger, strunzdumm, ohne eigene Gedanken aber glücklich, weil „wir sind mehr“.
Demokratie ist wie der Wurm an der Angel. Der Fisch bzw. der Bürger beißt begeistert hinein und versteht nicht, daß dahinter jemand am Faden zieht.
Korrektur:
Alles, was wir auf der politischen Bühne zu sehen bekommen, ist Theater.
Probleme werden planmäßig inszeniert, um uns die dafür vorgefertigten Lösungen zu verkaufen.
Individuelle Entscheidungen hängen jeweils von den vorhandenen Informationen ab.
Falsche Informationen oder falsche Wörter führen zu falschen Denkprozessen und in der Folge zu falschen Ergebnissen bzw. Entscheidungen.
Durch die Auswahl der für die Bürger verfügbaren Informationen und deren ideologischen Einrahmung/Ausrichtung, neudeutsch Framing genannt, kann also das Denken von Millionen Menschen beeinflusst (kontrolliert) werden.
Wer sich den ganzen Tag vom Radio berieseln läßt und abends noch vor der Glotze sitzt und sich die Nachrichten reinzieht, verblödet nicht nur, sondern wird überdies auch umfassend mental konditioniert, meist ohne das zu bemerken. So entsteht der perfekte Bumsbürger, strunzdumm, ohne eigene Gedanken aber glücklich, weil „wir sind mehr“.
Demokratie ist wie der Wurm an der Angel. Der Fisch bzw. der Bürger beißt begeistert hinein und versteht nicht, daß dahinter jemand am Faden zieht.
Unfassbar:
Gericht: Abweisung Asylsuchender hinter der Grenze ist rechtswidrig
Beamte der Bundespolizei dürfen Asylsuchende an der Grenze nicht einfach abweisen. Das entscheidet das Berliner Verwaltungsgericht. Geklagt hatten drei Somalier.
Regierung darf sich nicht auf „nationale Notlage“ berufen
Nach den EU-Bestimmungen der Dublin-Verordnung darf die Bundespolizei Asylbewerber nicht einfach an der Grenze zurückweisen. Vielmehr müssen die deutschen Behörden ein kompliziertes und in der Praxis oft schlecht funktionierendes Verfahren in Gang setzen, um sie an den zuständigen EU-Staat zu überstellen – also dorthin, wo sie in die EU eingereist sind.
Aus Sicht des Gerichts kann sich die Bundesrepublik nicht darauf berufen, dass die Dublin-Verordnung angesichts einer Notlage unangewendet bleiben dürfe. Insbesondere könne sich die Regierung nicht auf eine „nationale Notlage“ – also eine Art Ausnahmezustand – berufen, hieß es. Dies habe die Regierung im Verfahren getan, sagte eine Gerichtssprecherin auf Nachfrage. Das Gericht erklärte, es fehle dafür „an der hinreichenden Darlegung einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung“.
Die Bundesrepublik sei nach der Verordnung verpflichtet, bei Asylgesuchen, die auf deutschem Staatsgebiet gestellt werden, in jedem Fall das vorgesehene Verfahren durchzuführen. Die Antragsteller können nach Darlegung des Gerichts allerdings nicht verlangen, über den Grenzübertritt hinaus in das Bundesgebiet einzureisen. Denn nach der Dublin-Verordnung sei es möglich, das Dublin-Verfahren an der Grenze oder im grenznahen Bereich durchzuführen, ohne dass damit zwangsläufig eine Einreisegestattung verbunden sein müsse, hieß es vom Gericht.
https://www.n-tv.de/politik/Gericht-Abweisung-Asylsuchender-hinter-der-Grenze-ist-rechtswidrig-article25807912.html
Aha!
Das wird das Zerbröseln des Systems noch beschleunigen.
Das finde ich guut!
😜
Wie gewählt, so erhalten und gewollt.
Bornismus mit Steuergeldverschwendung macht die Runde.
So locker nach dem Olympischen Sinn.
„Schneller, weiter, höher“ !
Das patriotische wird siegen, bin fest überzeugt.
Linksgrünwoke Gestalten haben fertig !
Mit Verlaub: Geistige Beschränktheit heißt man Borniertheit.
„Bornismus“ wäre der Begriff für das theoretische Gedankengebäude von der geistigen Beschränktheit. So etwas gibt es aber nicht. Warum nicht? – Wegen der geistigen Beschränktheit.
Da haben wir also nochmal Glück gehabt!
🙂
Es wird bald die Zeit kommen, wo sich Staatsanwaltschaften, Richter, Behörden um 180 Grad drehen werden !
Was bei den Staatsanwaltschaften, Lakaien der jeweiligen politischen Justizministerien und dem System anbiedernden Roben abläuft, das ist teilw. Untätigkeit, Amtsmissbrauch, Ermessensmissbrauch
und ein drehen i.S. der Regierung.
Jahr für Jahren protestieren ehrbare Juristen vor dem Bundesverfassungsgericht ./. dieses und gegen den von Merkel
installierten Präses dieses Gericht.
Nach Pressemitteilen, soll dieser wohl nicht die Befähigung zu diesem höchsten Richteramt haben und macht locker weiter.
Warum, weil er es kann/darf, weil niemand gegen das System
vorgeht !
Solange die Mehrheit der Wähler das System legitimiert, bleibt es erhalten, bis es finanziell überdehnt ist und darüber zusammenbricht.
Dann kommen die Tage des Kantholzes.
😉
Der letzte Satz gefällt mir am besten! Vor allem ist das dann ja schon das zweite abgelehnte rechtsstaatliche Verfahren. Konsequenz? Der Abgelehnte wird behandelt, als hätte er das Verfahren gewonnen! Er darf bleiben und bekommt als Wiedergutmachung für die verlorenen Prozesse, noch Wohnung, komplette Vollversorgung und Taschengeld. Ein Irrenhaus ist nichts dagegen! BDaZ!
Was die Autorin da beschreibt ….. …
… lahmlegen eines „Systems“ durch ein Zuviel an „eingespeisten“ Vorgängen …
… erinnert mich an böse Attacken auf EDV-Systeme, die hier und da, weil namhafte Unternehmen davon betroffen waren, schon mal durch die Presse gegangen sind.
Dabei werden in krimineller Absicht über das Internet in sehr kurzer Zeit so viele Anfragen an einen Adressaten initiiert, daß unter der tsunamiartigen Anfrageflut die empfangsseitigen Server zusammeklappen, weil sie das nicht verarbeiten können.
Habe mal gerade die Suchmaschine meines (bedingten) Vertrauens gefragt:
In der IT-Fachsprache nennt man das … DDoS-Angriff (DDOS = Distributed Denial-of-Service)
Ich finde die rein funktionale Ähnlichkeit der Problems sehr interessant.
Da sich IT-Spezialisten ja schon viele Jahre mit dieser Problematik befassen, wird man da gewiss auch schon allerlei Problemvermeindungs- und Problembehebungsstrategien entwickelt haben.
Wer weiß…
Vielleicht sollte man sich das alles mal gründlich anschauen. Womöglich liefert das viel versprechende Inspirationen, wie man ähnlichen Problemen in soziodynamischen Systemen wirkungsvoll begegnen könnte.
DDOS ist quasi der Holzschuh im Cyberspace.
In der analogen Welt nennt man es einfach Sabotage.
Es wird über vieles berichtet oder um den heißen Brei gesprochen, die Wahrheit ist, dass die Soros-Fundation in Berlin
Anwälte auf Erfolgshonorar beschäftigt die Asylanten bei Gericht vertreten. Erfolgshonorar liegt bei 10.000,- EUR pro
Fall, wieviel die davon den Richtern abtreten ist nicht bekannt. Zusätzlich ist der Migrationspackt der UNO von 2018
eine rechtliche Hilfe für die Anwälte!!!
Was sich hier etabliert ha, hat mit dem Grundgesetzgedanke von Asyl überhaupt nichts mehr zu tun, sondern ist zum
reinen Wirtschaftszweig „Asylindustrie“ für die „BONZEN“ geworden, insbesondere die ehrenwerten soziale Einrichtungen verdienen an den „Asylanten/Flüchtlinge „Goldjuwelen“ von veruntreuten u. gestohlenen Steuergelder
Milliarden, von denen so mancher Konzern nur träumen kann! Es ist auch nicht mehr zu vertuschen, dass das ganze
System im ehemaligen Deutschtland zusammenbricht u. von einer Flutwelle (natürlich menschengemachte Klimawandel) in den Wassersog hineingezogen u. – verzeihung – „ersaufen“ wird.
Durch diese Art von vieltausendfach auf Halde gelegter Juristen, derer man nie und nimmer bedarf, wird der deutsche Steuerzahler zweimal zur Kasse gebeten. Zum einen finanziert er mit einem wohl mehr als dreistelligen bis hin zu einem mehr als eine Milliarde umfassenden Euro-Betrag das Jura-Studium derjenigen, die ansonsten keine Chance auf dem Arbeitsmarkt hätten. Zum anderen bringt er sie in Arbeit, wenngleich in völlig unproduktive, wodurch die zwangssteuerzahlenden Bürger noch um ein Vielfaches mehr geschröpft werden, was nichts anderes bedeutet, dass die, auch wenn sie keinerlei Nutzen für die Gesellschaft erbringen, uns allerdings umso mehr kulturell Bereichernden auch weiterhin mit jährlich 50 – 100 Milliarden Euro zu Buche schlagen. .
.
Ein grüner Richter, zwei NGOs und drei Somalis: So lief der Geheimplan der Asyllobby gegen Dobrindts Zurückweisungen
https://www.nius.de/gesellschaft/news/gruene-richter-ngos-somalis-geheimplan-asyllobby-dobrindt-zurueckweisungen/15043449-86af-4ae1-8ef5-d801916c2a12