In der CDU gibt es angesichts angeblicher russischen „Provokationen“ am europäischen Himmel durch Holzdrohnen Stimmen, den „Spannungsfall“ gemäß Artikel 80a Grundgesetz auszurufen – der Mechanismus zur Vorstufe des Dritten Weltkrieges. Statt öffentlich aufzuarbeiten, wer vor drei Jahren tatsächlich hinter der Nord Stream-Sprengung stand, die uns ja ebenfalls als “russische Provokation” verkauft wurde, wird die Propaganda weiter geschürt und die kriegerische Eskalation unverantwortlich beschleunigt.
Die Ausrufung des Spannungsfalls forderte – wer sonst – der Hobby-Offizier Roderich “Der Krieg muss nach Russland getragen werden” Kiesewetter, unter anderem Sprecher für Krisenprävention der CDU/CSU-Fraktion. Ich hingegen fordere die unverzügliche politische Beseitigung dieses gefährlichen Irren und Kriegstreibers und seinen sofortigen Ausschluss aus der CDU. Denn Union, die diesen Wahnsinnigen in ihrem Namen sprechen lässt, plant ganz offensichtlich den Putsch von oben. Will die CDU das etwa im Bundestag – mit notwendigem Zweidrittel-Votum – etwa zur Abstimmung stellen? Der Spannungsfall bedeutet die Aktivierung von Notstandsregelungen und Grundrechtseinschränkungen oder ihre Modifizierungen.
Diktatorische Zustände im Namen der Kriegsvorbereitungen
Betroffen sind folgende Grundgesetzartikel:
- Artikel 12a GG (Wehrpflicht / Dienstpflichten): Sofortige Einberufung zum Wehrdienst, Zivildienst oder sonstigen Dienstpflichten, sofortige Arbeitsverpflichtungen (z. B. Gemeinschaftsarbeit);
- Artikel 17a GG (Einschränkung von Grundrechten während des Wehr- oder Ersatzdienstes): Einschränkung der Freiheit der Person (Artikel 2, Absatz 2 GG) und der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) für Personen, die Wehr- oder Ersatzdienst leisten sowie des Artikel 10 GG (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Internet), außerdem Einschränkungen im Sinne „militärische Sicherheit“ von Artikel 11 GG (Freizügigkeit) inklusive
Ausgangsbeschränkungen, Evakuierungen und Reiseverbote; - Art. 14 GG (Eigentumsgarantie): Beschränkungen und Inanspruchnahmen von Eigentum (zum Beispiel Beschlagnahme von Gebäuden, Fahrzeugen oder Produktionsmitteln).
Sollte es soweit kommen, ist ziviler Ungehorsam das Gebot der Stunde
Das alles bedeutet es, was Kiesewetter allen Ernstes mal eben so gedankenlos herbeiplappert. Dieser Wahnsinn lässt nur einen Schluss zu: Hier will jemand die Demokratie – beziehungsweise das, was noch von ihr übrig ist – per Ausnahmezustand beseitigen. Ich fordere zum Widerstand gegen solche Massnahmen auf auf und appelliere an jeden Deutschen, solche Aktivitäten zur willkürlichen und anlasslosen Zerstörung der freiheitlichen Grundordnung zu verweigern – unter Berufung auf Artikel 20, Absatz 4 GG (Allgemeines Widerstandsrecht). Darin heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Wehrdiensterfassung verweigern. Konkret: Jede Aktivität verweigern. Ziviler Ungehorsam gegen jede kriegsvorbereitende Massnahme.
Soweit hat es die verkommene politische inzwischen Klasse gebracht.
13 Kommentare
Der Krieg Ist offenbar längst beschlossene Sache.
Mit dem fortwährenden Gerede über die mutmaßliche Bedrohung aus dem Osten wird das Volk dafür vorbereitet, mürbe gemacht und indoktriniert, bis es wieder begeistert „Jaaa“ ruft.
„… unter anderem Sprecher für Krisenprävention der CDU/CSU…“
WAS ist daran Krisenprävention?!
Krisen-Provokation würde es besser treffen!
Und Artikel 20 heißt Widerstand , auch ohne demokratische Mittel , wenn es hart auf hart kommt,um das Land und das Leben zu bewahren!
@Will die CDU den Putsch von oben?
das hat Merkel schon erledigt, als sie das Grundgesetz abschaffte und ihr Terror-Regime errichtete !
Im übrigen – was heißt die CDU ?
In meinen Augen sind das nur ein paar korrupte Hampel – ferngesteuert vom DeepStateUSA – und ihre mehr oder weniger willenlosen Diener, deren einzige Gedanken ihrem Platz am Futtertrog gelten.
In der Bananenrepublik ist nichts mehr zum putschen – dieser Staat ist längst erledigt, hier wird noch geplündert , was geplündert werden kann, bevor der Zusammenbruch nicht mehr zu verdecken ist, und das wars !
Und was die Geistesriesen betrifft – die begreifen nicht einmal, das sie ihr totalitäres Überwachungs- und Kontrollsystem ohne Strom nicht betreiben können. Die werden sich irgendwann melden und darüber klagen, das ihre Kontrolle noch nicht so vollständig ist und das sie die Kontrolle noch verschärfen müssen !
Lächerlich st noch geschönt !
Es wird Zeit, das alle etablierten Politiker, sowie 75% des Beamtentum einer richtigen Arbeit zugeführt werden. Und diese Arbeit bedeutet verbringen nach Sibirien! Denn wenn wir noch länger warten, wird aus Deutschland ein kalifat und dann haben wir nichts mehr zu lachen!
“ ist ziviler Ungehorsam das Gebot der Stunde“
Wo soll der herkommen?
Von einer Spaßgesellschaft, die lieber zum CSD rennt statt sich Gedanken über ihr Land zu machen?
Von einer Spaßgesellschaft, für die die 3 F ’s gelten: Feiern Fahren Ficken?
Wenn ich sehe, was wieder auf dem Oktoberfest los ist, sind wir weit von zivilem Ungehorsam entfernt.
Es müsste eigentlich ziviler Gehorsam genannt werden, die Blockwartmentalität, die künstliche
Kriegsbegeisterung und die Gleichgültigkeit gegenüber allem und jedem.
Nein, von zivilem Ungehorsam ist diese “ unsere Zivilgesellschaft“ weit entfernt.
Wie schon vor 80 Jahren: Führer befiehl, wir folgen dir.
Warum fassen sich die zahlreichen Kiesewetters, Wadephuls, Merzens und die anderen Kriegstreiber endlich einmal ein Herz und reihen sich an der russisch-ukrainischer Front in vorderster Linie der Russenve4rtreiber ein und bezahlen ihren heldenmütigen Einsatz aber auch mit dem Leben. Es gibt dazu reihenweise Beispiele aus der Geschichte, wie z. B. der böhmische König Ottokar, + 1278 in der Schlacht bei Dürnkrut gegen Rudolf von Habsburg, auf dem Marchfeld im heutigen Niederösterreich oder Gustav Adolf von Schweden, + 1632 in der Schlacht von Lützen im heutigen Sachsen-Anhalt. Die hatten noch Mumm in den Knochenwaren keine Maulhelden und kämpften in vorderster Front mit. Aber auch Kaiser Karl V. kämpfte in voller Rüstung 1547 in der Schlacht von Mühlberg im heutigen Brandenburg (siehe dazu das berühmte Bild von Tiziano Vercellio.
https://youtu.be/KwoVKTgAUYg
von Midas Effekt
„Die AfD verlässt den Bundestag – Julia Klöckner in Panik!
Ach gut frisiertes Blondchen, wäre sie doch im Dorf die Weinkönigin geblieben?
Es kommt für solch eine stetige einseitige und viel zu oft unbegründet
./. die AfD gerichtete Selbstdarstellerin nur noch Verachtung auf !
Nur Dummer erkennen nicht, das Unverhältnismäßigkeiten und Doppelmoral
mit genüsslicher Verachtung und Machtmissbrauch gut sichtbar werden !
Demokratie, Neutralität im Amt und Meinungsfreiheit wären dringend nachschulungsbedürftig !!!
Die USA finanzierten den Putsch in der Ukraine
(ZDF – Die Anstalt 2014)
2014_03_15
https://t.co/D4INsLrIT5
Von USA bestätigt
https://x.com/ZentraleV/status/1886296057107153354
https://x.com/FreeSpeech_on_X/status/1858408435097702589
Robert F. Kennedy also did an excellent job of summarizing the lead-up to the war in Ukraine here as well:
https://x.com/dbenner83/status/1856176187023782021
2013 McCain + Nuland
https://x.com/ricwe123/status/1954810904760991963
Die CIA initiierte einen geheimdienstlichen und terroristischen Krieg gegen Russland, der auf einer Lüge beruht
2025_07_22
https://uncutnews.ch/die-cia-initiierte-einen-geheimdienstlichen-und-terroristischen-krieg-gegen-russland-der-auf-einer-luege-beruht/
Quelle
The CIA Initiated an Intelligence and Terrorist War on Russia Based on a Lie
https://sonar21.com/classic-example-of-the-problem-with-the-cia/
Tulsi Gabbard lässt weitere explosiven Geheimdienstbericht zum „Russland-Schwindel“ freigeben
2025_07_23
https://uncutnews.ch/tulsi-gabbard-lasst-weitere-explosiven-geheimdienstbericht-zum-russland-schwindel-freigeben/
Tulsi Gabbard im Gespräch: Deep-State-Machenschaften: Neue Dokumente belegen Russiagate-Lügen
2025_08_01
https://uncutnews.ch/tulsi-gabbard-im-gespraech-deep-state-machenschaften-neue-dokumente-belegen-russiagate-luegen/
Quelle
BREAKING: Gabbard confirms WORST FEARS about Deep State | The Glenn Beck Program
Ex-EU-Kommissar: Die Russland-Sanktionen sind komplett nach hinten losgegangen
2025_07_23
https://uncutnews.ch/ex-eu-kommissar-die-russland-sanktionen-sind-komplett-nach-hinten-losgegangen/
The Ukraine – Russian War Was Provoked!
Explaned by Jeffrey Sachs, David Sacks, John Mearsheimer, Douglas Macgregor, Scott Ritter
If you still believe that Russia started this conflict in 2022, then you are either corrupt, ignorant, or brainwashed.
over 2 hours
2025_03_10
https://x.com/ivan_8848/status/1899194698448638397
The Spy War: How the C.I.A. Secretly Helps Ukraine Fight Putin – The New York Times
2024_02_25
https://www.nytimes.com/2024/02/25/world/europe/cia-ukraine-intelligence-russia-war.html
New York Times report demolishes the narrative of the “unprovoked war” in Ukraine
2024_02_26
https://www.wsws.org/en/articles/2024/02/26/nrdz-f26.html
US-Journalist Tucker Carlson über Deutschland: «Wenn Ihr sogenannter Alliierter Ihr Land für Generationen zerstört – was die Biden-Regierung mit der Zerstörung der Nord-Stream-Pipeline getan hat – und Sie sich nicht einmal trauen, dies anzusprechen, ist es vergleichsweise so, als stünde ein Typ kurz davor, Ihre Frau zu vergewaltigen»
2024_04_01
https://weltwoche.ch/daily/us-journalist-tucker-carlson-ueber-deutschland-wenn-ihr-sogenannter-alliierter-ihr-land-fuer-generationen-zerstoert-was-die-biden-administration-mit-der-zerstoerung-der-nord-stream-pi/
schöne Sammlung – da könnte ich glatt neidisch werden. Und erst alles zu behalten und sich daran zu erinnern !
@«Wenn Ihr sogenannter Alliierter Ihr Land für Generationen zerstört
Sefton Delmer 1945 zu dem deutschen Völkerrechtler Prof. Grimm
“Mit Greuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen … Und nun fangen
wir erst richtig damit an! Wir werden diese Greuelpropaganda fortsetzen, wir werden sie steigern,
bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird, bis alles zerstört sein wird, was sie etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie selber so durcheinander geraten sein werden, daß sie nicht mehr wissen, was sie tun.
Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zähneknirschend, sondern in eilfertiger Bereitschaft, den Siegern gefällig zu sein, dann erst ist der Sieg vollständig.”
Unsere Politiker sind vollständig besiegt – sie kämpfen gegen ihr eigenes Land !
Das Land braucht einen Hermann der Cherusker für einen Wiederaufbau !
Na ja – oder einen Ramses III, ägyptischer Pharao (379 – 360 v.C lt Velikovsky, 1221-1156v.C. lt. Etablierter Zeitrechnung)
Für den wurde im großen Papyrus Harris folgendes festgehalten :
„Ich bewirke, dass Ägyptens Frauen frei herumgehen konnten, wo immer sie wollten, und von niemandem auf der Straße belästigt wurden.“
Das kann man dem Regime Merkel/Scholz/Merz nicht vorwerfen !
Das Alles ist nicht neu. Eisenhauer hat 1953 bei seinen Besuch bei Adenauer in Rhöndorf „versprochen“, dass Deutschland in Falle einer neuen Episode des WW2 den Kriegsschauplatz zu stellen habe. Der Feind war die Sowjet-Union. Darauf ließ Adenauer den Bundesgrenzschutz zur Bundeswehr anwachsen. Die USA versorgte diese dann mit ihrem Schrott aus dem Korea-Krieg und sagte „NO“ zu Nuklear-Waffen für die BW. In der Folge dann die Wehrpflicht, damals ohne praktische Verweigerungsmöglichkeiten.
Integrierte Einheiten aus GB, F, I, Be, übten schon bald das Zusammenspiel unter NATO-Regie. Blau gegen Rot, NATO gegen Sowjetunion. Man nannte das „Vorwärtsverteidigung“. Entsprechend Winterfest war auch das Material und die Logistik ausgelegt. Und auch die Manöver.
Der „Prager Frühling“ 1968 verlief für die NATO im Sande, weil die vorgesehenen „False Flag“-Aktionen nicht richtig funktionierten und die Sowjets ein paar weitere Atom-Tests vertragswidrig inszenierten. Betretenes Schweigen im Westen. Neues Konzept: EU aufbauen als wirtschaftliches Gegengewicht zur UdSSR und Rüstungswettlauf, bei dem die UdSSR letztlich nicht mithalten kann. So der Plan – und er funktionierte!
Dann 40 Jahre scheinbare Ruhe. GB tritt aus der EU aus, bleibt aber dominante Kraft in der NATO. D schafft den § 80 des StGB (Vorbereitung eines Angriffskrieges) ab, 2008 dann Scheinverhandlungen um die Ukraine, 2014 Maidan und Verfassungsänderung in der Ukraine. Regime change, Ukraine, die, ohnehin schon militärisch stark, wird mit westlicher Militärtechnik vollgepumpt, nadelstichelt gegen Russland und massiv gegen den russischen Bevölkerungsteil in der Ukraine, bis Russland In Februar 2022 militärisch offen aktiv wird. Durchschaubare False-Flag-Aktionen sollen die Menschen in der EU zur Wallung gegen Russland bringen. D gibt alle Zurückhaltung auf und beginnt offen gegen Russland zu geifern. Der Bub hat Vaters Hemd an, wie die Schwaben sagen. Die USA leeren ihre Arsenale mit überholtem Kriegszeug, die NATO tut desgleichen, und auf dem Todesacker Ukraine beginnt die größte Waffenschau in blutiger Echtzeit.
Schon im März 2022 erste Friedensverhandlungen, durch GB in der Person des Boris Johnson zum Scheitern gebracht. Seither ist die Ukraine eine Blutmühle. Worum es geht kommt dank Donald Trump zutage: Bodenschätze und Agrarland sollen dem Westen zugänglich sein. Dumm nur, dass Russland jetzt auf dem Völkerrecht beharrt und die per Referendum zu Russland wollenden Gebiete in der Ost-Ukraine militärisch vom ukrainischem Militär und von den ukrainischen Verwaltern Stück für Stück „säubert“.
Der alte britische Plan aus dem Jahre 1945 „Operation Unthinkable“, der auf die Zerstückelung der kriegsgeschwächten Sowjetunion unter der wesentlichen Beteiligung der restlichen deutschen Wehrmacht hinaus lief und wegen der weltweit noch fehlenden Russophobie nicht opportun schien, wurde vertagt. Neu aufgelegt wurde er 1991. Der Zusammenbruch der UdSSR und die Auflösung des Warschauer Paktes genügten den Planern in der NATO, eine modernisierte Version der „Operation Unthinkable“ aus der Schublade zu ziehen. Dieses Mal nicht als Verteidigungs-Bündnis, sondern als militärischer Arm des westlichen Wirtschaftssystem.
1960 hatte schon der US-General Maxwell Davenport Taylor den Auftrag angenommen, eine Militärdoktrin zu entwerfen, die das Zusammenspiel der modifizierten Monroe-Doktrin und der US-Army (Flexible Response) einleiten sollte. Das geschah – man lese sein Buch: „The Uncertain Trumpet“. Gab es auch in Deutsch. Der Titel kommt aus der Bibel im Alten Testament: 1. Korinther 14:8. „Und wenn die Trompete unklare Töne hervorbringt, wer wird dann zu den Waffen greifen?“. Noch Fragen?
Es wird also laut genug trompetet in D für einen (Eroberungs)-Krieg gegen Russland. Und die Kameraden in der EU werden, nachdem Uncle Sam meint, das sei nicht sein Krieg, gerne das Spielchen „Hannemann, geh du voran“ auf die Spitze treiben, bis D so töricht sein wird und den 2+4-Vertrag im Vertrauen auf die fragile Waffenbrüderschaft von GB, F, I, DK, NO und die baldischen Großmäuler massiv verletzt. Schön dämlich. Und geschichtsvergessen. Es gibt andere Wege, innenpolitische Probleme zu lösen als Kriege anzuzetteln, deren Ausgang jedem Deppen klar sein muss.
Doofland Deutschland kann man vergessen.
Schon bei Corona gingen sich die Doofen die Giftspritze holen für ein Gratis Brötchen und wunderten sich das sie krank wurden oder tot umgefallen sind.
Wenn Merz den 3. Weltkrieg gegen Rußland aufruft „wollt ihr den totalen Krieg “ werden wieder alle schreien, „Jaaaaa“ !
Nix gelernt. Die Doofdeutschen müssen untergehen, die sind zum leben und zum denken zu doof. Solche Doofen sind überflüssig auf der Welt!!!
Und ich frage mich schon lange, warum hier immer alle die Schuld für diesen Ukrainekrieg immer nur bei Biden, bei den Demokraten, bei dem Deep State, bei der EU oder bei Obama suchen. Aber noch einen wichtigen Akteur in dieser Diskussion immer wieder vergessen, der bei der Entzündung dieses Ukrainekrieges sehr aktiv mitgewirkt hat.
Und zwar geht es um die sehr mächtige NATO-Lobby (Transatlantiker), welche mit dem US amerikansichen Militärisch-Industriellen-Komplex sehr eng verbandelt ist. Diese NATO-Lobby übt in den USA seit Jahrzehnten einen sehr großen Einfluss auf die US-Politik aus. SOwohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern.Ich erinnere noch an den sehr wichtigen NATO Gipfel 2008 in Bukarest (Beschluss, dass Ukraine und Georgien der NATO beitreten sollen), bei dem ebenfalls der Grundstein für den Ausbruch des Ukrainkrieges gelegt wurde. Russland war damals schon entsetzt über die Beschlüsse, warnte den Westen, zog rote Linien und drohte damals schon. Der damalige US-Präsident G.W. Bush (Republikaner von Trump’s Partei) hatte damals schon diese Beschlüsse begrüßt und gegen jede Kritik verteidigt. Aber der Westen, allen voran die NATO-Lobby hat Russlands Warnungen und Wünsche damals schon komplett ignoriert . Trump scheint sich aber mittlerweile mit den NATO-Lobbyisten (genauer gesagt NATO-Warlords) versöhnt zu haben. Denn er will jetzt mit seiner NATO-Politik sehr viel Geld für die USA scheffeln. Alle NATO-Staaten in Europa sollen jetzt 5% des BIP für das Militär ausgeben. Der Hauptprofiteur werden die USA sein, weil die Europäer die meisten Rüstungsgüter und Kriegsgeräte von den USA kaufen und diese aus den USA nach Europa importieren. Ein Bombengeschäft für die US-Kriegsindustrie.
Trump erzählt auch gerne Lügenmärchen und versucht alles Biden/Obama und der bösen EU alles in die Schuhe zu schieben. Er vergisst dabei außerdem seine eigene Rolle bei diesem Ukrainekrieg (darauf hat auch Scott Ritter schon mehrmals hingewiesen, was für Märchenerzähler Trump ist).
Die US-Regierung angeführt von US-Präsident Trump hatte schon im Jahre 2017 begonnen Waffen an die Ukraine zu liefern
https://www.faz.net/aktuell/politik/us-wahl/amerikanische-regierung-erlaubt-waffenverkauf-an-ukraine-15353239.html
https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-12/donald-trump-waffenlieferung-ukraine
Trump schimpft ständig auf die Linken, auf die Kommunisten, auf die EU, auf die Globalisten, vergisst aber die eigene Verantwortung, die Verantwortung der sadistischen NATO-Lobby und die Verantwortung der eigenen Rep. Partei für den AUsbruch des UkraineKrieges (siehe US-Präsident G.W. Bush im Jahre 2008 beim NATO-Gipfel in Bukarest).Diese NATO-Lobby hat auch heute immer noch einen sehr großen Einfluss in der rep. Partei (in der Partei der US-Demokraten ebenfalls). Diese Transatlantiker wollen noch viel größeren Druck auf Putin ausüben und ignorieren dabei komplett, wie Selenskij mit seinen Terroranschlägen (zuletzt die Sprengung von russ. Eisenbahnbrücken bei Brjansk und Kursk mit mindestens 12 Todeasopfern und vielen Verletzten) alle Friedensbemühungen und neue Absprachen für einen möglichen Waffenstillstand sofort torpediert.
Trump und die gesamte REP. Partei drohen aber trotzdem nur gegen Putin neue Sanktionen zu verhängen. Sie drohen niemals gegen Selenskij neue Sanktionen zu verhängen.
Zu den Osterfeiertagen 2025 beispielsweise verhängte Russland eine mehrtägige Waffenruhe und hielt diese weitgehend ein, während das faschistoide Selenskij-Regime mehr als 1900-mal gegen die Waffenruhe verstoßen hat und das russische Territorium immer wieder angegriffen hat. Wo bleiben die US-Sanktionen gegen das Selenskij-Regime ???
Die Mainstream Dreckspresse dreht jetzt am Rad.
Hamburger AfD-Politiker Risch offenbar bei Neonazi-Treffen in Russland
Einem Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten der AfD droht Ärger mit der eigenen Fraktion: Robert Risch soll nach übereinstimmenden Medienberichten Mitte September an einem Neonazi-Treffen in St. Petersburg teilgenommen haben. Offenbar hatten sich dort Ultra-Nationalisten und -Nationalistinnen aus der ganzen Welt getroffen, um eine Liga von Globalisierungsgegnern namens „Paladine“ zu gründen. Es handle sich demnach um eine ultra-nationalistische und völkische Bewegung.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/hamburger-afd-politiker-risch-offenbar-bei-neonazi-treffen-in-russland,risch-100.html
https://www.zeit.de/news/2025-09/30/afd-mann-risch-bei-neofaschisten-kongress-in-russland
Merke: Globalisierungsgegner und Patrioten nennt neuerdings neudeutsch „Neonazis“. Obwohl die Linke PDS früher selbst ein vehementer Gener der Globalisierung war und noch bis Mitte der 2000-er Jahre große Massendemos gegen die Globalisierung in Deutschland und europaweit organsierten.
Der größte Wahnwitz ist ja, dass die EU-Linken und die „demokratische Mitte“ vorgeben die Rechten zu bekämpfen. Siehe beispielsweise in Deutschland der Kampf gegen die AFD, weil die AFD angeblich eine extrem gefährliche ultrarechte Partei sein soll.Während die EU-Linken vorgeben die Rechten zu bekämpfen, unterstützen ebendiese EU-Linken zusammen mit der „demokratischen Mitte“ in der Ukraine ultrarechte Parteien, eher sogar eine ultrarechte Blockpartei (von Selenskij, von Poroschenko, von Timoschenko), die alle politisch gesehen noch viel weiter rechts stehen als beispielsweise die AFD oder die PIS in Polen. Diese ultrarechten ukrainischen Parteien sind noch viel autokratischer, rechtsextremer und antidemokratischer als die AFD und haben in der Ukraine faktisch alle Linken Parteien vollständig verboten (selbst gemäßigte kleine linksliberale Splitterparteien wurden in der Ukraine verboten). Für die EU-Linken und auch für die SPD und für die Grünen in Deutschland sind diese ultrarechten Parteien in der Ukraine aber trotzdem wahre Demokraten und Helden des Westens, welche angeblich die westlichen Werten, die westliche Demokratie und die westliche Zivilisation vor den russ. Barbaren aus dem Osten verteidigen. Das ist wirklich ein Wahnwitz. Unfassbar!
Ich habe mich damals schon bei der Maidan-Revolution 2014 gewundert, warum viele westliche Politiker (auch weltbekannte US-Republikaner), darunter waren auch deutsche SPD-Politiker, die den ukrainischen antisemitischen NeoNazis die Hand drückten und diese NeoNazis bei der Maidan-Revolution unterstützen. Das ist übrigens kein Scherz, denn ich kann mich beispielsweise an einige Fotos und an Originalvideoaufnahmen (damals gab es noch keine Deep Fakes) aus dem Jahre 2014 erinnern, in denen der bekannte deutsche SPD-Politiker Steinmeier, also der heutige Bundespräsident, sich damals mit ukrainischen Neonazis (von der rechtsextremen Swoboda Partei namens Oleh Tjahnybok) abfotografieren ließ und dabei sogar sehr glücklich in die Kamera lächelte. Dass Steinmeier diesen NeoNazi nicht kannte, kaufe ich ihm das niemals ab, denn der deutsche Verfassungsschutz warnte schon seit 2007 (!!!) vor diesem NeoNazi und vor seiner rechtsextremen Partei in der Ukraine unzählige Male, da diese unkrainische NeoNazi Partei zur deutschen NPD-Partei sehr enge intensive Kontakte schon damals pflegte!
Ein anderes Beispiel:
Der Spiegel behauptet , dass die AFD mit Russland und China vernetzt sein soll und sehr tief feststeckt im Autokratensumpf .
Dabei verliert der Spiegel nicht ein einziges Wort darüber, dass die SPD schon seit Jahrzehnten viele Autokraten hofiert und sehr enge Beziehungen zu diesen pflegt.
https://www.welt.de/politik/ausland/article251217404/Aserbaidschan-Bei-Diktatoren-wie-Alijew-macht-Scholz-die-gleichen-Fehler-wie-seine-Vorgaenger.html
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/steinmeier-gratuliert-iran-auch-im-namen-meiner-landsleute/
Das Wahlergebnis von Russlands Präsidentschaftswahlen 2024 hat die gesamte EU nicht anerkannt.
Aber was die Wahlen in der Türkei 2023 angeht, wo es viele Verstöße und Manipulationen gab, laut internationalen Wahlbeobachtern. Wie reagierte da die SPD?
SPD-Kanzler Scholz war 2023 einer der ersten Regierungschefs Europas, der dem radikalislamischen Autokraten Erdogan mit großer Freude zu seinem Wahlsieg gratulierte. Wo war da der Aufschrei der deutschen Massenmedien ?