Beim politisch-medialen Kartell liegen die Nerven zunehmend blank. Weil seine ständigen Lügen und Täuschungen eine immer kürzere Halbwertszeit haben, schlägt es um sich und überschreitet dabei alle Grenzen. Nachdem die vor zwei Wochen gestartete Collien-Fernandes-Deepfake-Posse, die als Vorwand diente, um im Handstreich neue Internet-Zensurmaßnahmen durchzudrücken, innerhalb weniger Tage völlig in sich zusammengebrochen ist, bemüht SPD-Justizministerin Stefanie Hubig sich fieberhaft um Schadensbegrenzung. Obwohl Hubig sich bei ihrem Gesetzentwurf gegen „digitale Gewalt“ mehrfach und überdeutlich auf den Fall Fernandes bezog, lässt sie dies nun vehement bestreiten und jeden einschüchtern, der es ausspricht. Dabei zeigt sogar ein Instagram-Video ihres eigenen Ministeriums, in dem gleich zu Beginn mehrere Schlagzeilen aus der Fernandes-Berichterstattung eingeblendet wurden, was man als Grund für die Gesetzesverschärfung verstanden wissen wollte. Dabei war auch das Interview mit Hubig abgebildet, das in der gleichen „Spiegel“-Ausgabe erschien, in der die Fernandes-Affäre losgetreten wurde. Hubig blättert sogar in dem Magazin – und hat just die Seite mit dem Bericht über Fernandes aufgeschlagen!
Dass es sich um eine offensichtlich von langer Hand vorbereitete Kampagne handelte, fiel also nicht nur im Thema stehenden Experten, sondern auch aufmerksamen Beobachten sofort auf – auch dem Rechtsanwalt Patrick Baumfalk, der das Ganze auf “anwalt.de” mit der Feststellung kommentierte: „Es dauert keine 48 Stunden, bis Bundesjustizministerin Hubig den Fall namentlich als Begründung für ihr Gesetz gegen digitale Gewalt heranzieht.“ Daraufhin erhielt er prompt eine E-Mail von Eike Götz Hosemann, dem Leiter des Pressereferats des Justizministeriums, in der es hieß: „Diese Behauptung ist unzutreffend. Ministerin Hubig hat den von Ihnen sogenannten ‚Fall Fernandes‘ nicht als Begründung für das Vorhaben eines Gesetzes gegen digitale Gewalt herangezogen.“ Hosemann hielt es sogar für geboten, diese glatte Lüge via X öffentlich zu machen. Dabei war das einzige an Baumfalks Aussage unzutreffende Detail, dass es in Wahrheit gar keine 48, sondern nur 24 Stunden gedauert hatte, bis Hubig den Fall Fernandes als Grund für ihren Gesetzesvorstoß heranzog – und das, obwohl es zu diesem Zeitpunkt – und bis heute – nichts als unbewiesene Behauptungen von Fernandes über ihren Ex-Mann Christian Ulmen gab und die Kernvorwürfe nicht einmal von ihr selbst behauptet werden. Doch ausgerechnet die Justizministerin wischte das elementare rechtstaatliche Prinzip der Unschuldsvermutung also einfach beiseite und vermittelte den Eindruck, die Deepfake-Vorwürfe von Fernandes seien zweifelsfrei erwiesen und Anlass genug für ein neues Gesetz.
Skandalöse Amtsführung
Aber nicht nur Advokat Baumfalk, auch die „Welt“-Journalistin Fatina Keilani wurde vom Justizministerium angegangen: Nachdem Hubig am vergangenen Sonntag in der ARD-Sendung von Caren Miosga zu Gast war – wie auch Fernandes –, hatte Keilani am Montag in einem Kommentar geschrieben: „Aber sie ist ja nun einmal in derselben Sendung, und das sieht doch schon irgendwie nach Parteinahme aus, oder nicht? Und hat das Ministerium nicht auch Bezug auf den Fall genommen, um dem eigenen Gesetzesvorhaben Schub zu verleihen? Überhaupt ist diese Gleichzeitigkeit von Skandal und bereitliegendem Gesetzentwurf kurios.“ Diese in Anbetracht von Hubigs skandalöser Amtsführung noch sehr freundliche und gemäßigte Formulierung habe genügt, klagt Keilani, dass kurz nach 11 Uhr morgens ein Pressesprecher Hubigs angerufen und ihr “in ziemlich forschem Tonfall“ angebliche Falschberichterstattung unterstellt habe. Ihren Artikel ergänzte sie daraufhin um den Zusatz: „Ein Sprecher von Hubig wies dies am Montag gegenüber ‚Welt‘ zurück. Es bestehe kein Zusammenhang. Das Gesetz sei schon länger in Arbeit, und das Ministerium habe zu keinem Zeitpunkt Bezug auf den Fall Fernandes genommen.“ Eine Anfrage von „Nius“, ob das Justizministerium den Vorfall bestätigt und warum es Journalisten einschüchterte, blieb ebenso unbeantwortet, wie Fragen nach der Mitwirkung der Organisation “HateAid” bei der Planung des Gesetzes.
Hubis gesamtes Verhalten in den letzten zwei Wochen hätte eigentlich zehnmal ihren Rücktritt oder ihre umgehende Entlassung gerechtfertigt: Die überforderte und/oder unfähige SPD-Ministerin verbreitet nachweislich nicht nur Lügen, sondern will auch noch andere zwingen, diese zu übernehmen. Allerdings hat sie damit in Bundeskanzler Merz ein leuchtendes Vorbild, weshalb ihr auch kein Ungemach droht. Außerdem tritt Hubig die Unschuldsvermutung mit Füßen, indem sie auf die bloßen Behauptungen von Fernandes hin eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen will und sich damit indirekt an der Vorverurteilung von Christian Ulmen beteiligt – obwohl die Ermittlungen der Behörden sich erst im absoluten Anfangsstadium befinden, die spanische Justiz den Fall offenbar nicht vor Gericht bringen will und ein etwaiges Urteil noch Lichtjahre entfernt wäre, sofern es überhaupt zu einem Verfahren kommt und sich in dieser hochgradig dubiosen und unseriösen Psy-Op zur Durchsetzung eines weiteren freiheitsfeindlichen Gesetzes irgendetwas substanziell Justiziables ergeben sollte. Der ganze Fall ist ein weiteres Beispiel für die Machtanmaßung der Politkaste.
Hatz auf kritische Medien auch im Fall Dipama
Früher hätte das Gebaren von Hubig zu einem medialen Orkan geführt, der sie aus dem Amt gefegt hätte, doch seit die Mainstream-Journaille auf die Seite der Regierung übergegangen ist, zieht sie mit der Politik an einem Strang. Der „Spiegel“, „Bild“ und fast alle anderen großen Medien waren an der Entfesselung und Verbreitung dieser aufgebauschten Geschichte beteiligt und stecken nun wieder als Komplizen zu tief drin. Sie beschränken sich lediglich darauf, ihre Artikel zu dem Thema zu korrigieren und um Transparenzhinweise zu ergänzen, in denen sie klarstellen, dass „ein falscher Zusammenhang zwischen Deepfake-Pornos und der Anzeige gegen Christian Ulmen suggeriert“ worden sei, wie etwa die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt. Die “Tagesschau” löschte oder änderte einfach sang- und klanglos ihre Beiträge von Beginn der Affäre, als sie die “Spiegel”-Anschuldigungen unkritisch übernommen, den Fall in Top-Priorität vermeldet und Fernandes sogar in den “Tagesthemen” minutenlang interviewt hatte; sie war selbstverständlich und durchschaubar Teil der Medienkampagne.
Aber auch sonst macht der Staat sich weiterhin zum Rächer verletzter linker Befindlichkeiten: Die Staatsanwaltschaft München I hat ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen einen Journalisten von „Apollo News“ eröffnet, weil dieser im vergangenen September einen kritischen Artikel über Hamado Dipama, ein Mitglied des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks, verfasst hatte. Dipama, ein aus Burina Faso stammender abgelehnter Asylbewerber, der aber natürlich trotzdem in Deutschland bleiben durfte, hat in diesem Räderwerk des woken Wahnsinns seinen auskömmlichen Platz als fanatischer “antikolonialer” Aktivist gefunden und wird als solcher vom linken Medienzirkus verzückt herumgereicht. Als der “Norddeutsche Rundfunk” die Moderatorin Julia Ruhs abgesetzt hatte, reagierte Dipama mit einer regelrechten Hasstirade: „Die Unterwanderung durch Rechte und Neo-Faschisten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss gestoppt werden“, schrieb er. Die Münchner Kriminalpolizei verlangt von „Apollo News“ nun allen Ernstes die Herausgabe der Personalien des unter Pseudonym schreibenden Autors, was Chefredakteur Max Mannhart jedoch tapfer verweigert. Insgesamt geht Dipama gegen mindestens 30 verschiedene Äußerungen über sich strafrechtlich vor, darunter auch gegen den „ÖRR Blog“ und den „Tichys Einblick“-Autor Josef Kraus, der deswegen sogar vor einem Monat einen Hausbesuch von zwei Polizisten erhielt. Auch “Journalistenwatch” wurde abgemahnt – obwohl ein auf der Berichterstattung von “Apollo News” fußender Bericht nach Bekanntwerden der Dementierung bestimmte Aussagen durch Dipama schon Wochen zuvor durch die Redaktion selbst von der Seite genommen worden war. Während dieses Land also in realer Kriminalität versinkt, der die Behörden aber längst nicht mehr Herr werden, verschwendet die Justiz vom Provinzstaatsanwalt bis hinauf zur Justizministerin lieber Zeit und Ressourcen, um Medien zu verfolgen, die sich kritisch, aber sachlich mit einem hetzerischen Migranten auseinandersetzen. Und die Justizministerien beteiligt sich massiv an einer Kampagne zu Gesetzesänderungen, wobei sie sich ausdrücklich auf völlig unbewiesene Behauptungen stützt. Auch dieser Fall beweist damit, dass dieser Staat, von der Spitze abwärts, völlig außer Kontrolle geraten ist und bedenkenlos immer weitere Grenzen überschreitet.
26 Kommentare
ZITAT: „Obwohl Hubig sich bei ihrem Gesetzentwurf gegen „digitale Gewalt“ mehrfach und überdeutlich auf den Fall Fernandes bezog, lässt sie dies nun vehement bestreiten und jeden einschüchtern, der es ausspricht.“
Tja, im Matriarchat gibt es nur Zwang und Gewalt.
@“Tja, im Matriarchat gibt es nur Zwang und Gewalt.“
Mit der Gleichberechtigung hat eben auch die Zickenpolitik Einzug gehalten.
Es gibt keinen Fall „Fernandes“! Sie heißt jetzt „Collien Erfandes-Fernandes“.
Da kann man nur sagen:
Gleich und Gleich, gesellt sich
gern.
Hoffentlich ist dieses Lügensystem
bald am Ende.
Afd…abschiebung für deutschland…alice erlöse uns von dem übel und poilitidioten
Zu den Linken Propagand- mainstream Medien im Fall Fernandes
immer mehr Medien machen Rückzieher bei Ulmen Berichterstattung und korrigieren ihre Artikel
https://apollo-news.net/immer-mehr-medien-machen-rueckzieher-bei-ulmen-berichterstattung-und-korrigieren-ihre-artikel/
frohe ostern… wer keine eier in der hose hat : schweig…!!!! hahahaha das schwätzer ist wieder da… afd und alles wird ok… alice erledige die politidioten ….
Ekielhaft, abgrundtief korrupt, Deutschlandhasser, Grünenindenarschkriecher, Staatsvernichtung unter der SPD Flagge. Kurt Schumacher erzeugt durch Rotation im Grab berfeits 1KW/h
Früher hatten wir Kartoffelkäfer, heute die SPD.
Was hat man mit den Kartoffelkäfern früher gemacht?
Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes (GG) garantiert allen Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe zur Beseitigung von Verfassungsfeinden nicht möglich ist. Es dient dem Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (Widerstandsrecht) und ist nur als äußerstes Mittel (ultima ratio) zulässig.
ACHTUNG!!!
Seit heute lassen sich die abonnierten mails von ANSAGE nicht mehr öffnen und werden mit Warnhinweisen versehen die zur Löschung unsicherer Seiten aufrufen. Alle Nachrichten von ANSAGE
…. ich habe auf chipsy48@gmx.de abonniert.
Ja das Problem ist bekannt, offenbar politische Schikane und Vorzensur. Wir sind da dran. Danke.
@ Lügen, verwirren, Verbotsgesetze durchdrücken, kritische Medien drangsalieren
paßt doch zu den Regimes der letzten 20 Jahre – warum jetzt meckern ?
die sind doch dafür gewählt – oder jedenfalls angeblich so ausgezählt !
Bürger gebt acht – vor des bösen Weibes Wahn- denn- kommt sie an die Macht- dann bist du schlecht dran – und- sie kennt keine Gnade und geht gerne auf Kriegspfade- da ist etwas dran mit dem bösen Weib und Wahn
Ein Auszug aus der Declaration of Independence von 1776:
“ Folgende Wahrheiten erachten wir als selbstverständlich: daß alle Menschen gleich geschaffen sind; daß sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind; daß dazu Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören; daß zur Sicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingesetzt werden, die ihre rechtmäßige Macht aus der Zustimmung der Regierten herleiten; daß, wann immer irgendeine Regierungsform sich als diesen Zielen abträglich erweist, es Recht des Volkes ist, sie zu ändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen und diese auf solchen Grundsätzen aufzubauen und ihre Gewalten in der Form zu organisieren, wie es ihm zur Gewährleistung seiner Sicherheit und seines Glückes geboten zu sein scheint. Gewiß gebietet die Weisheit, daß von alters her bestehende Regierungen nicht aus geringfügigen und vorübergehenden Anlässen geändert werden sollten; und demgemäß hat jede Erfahrung gezeigt, daß die Menschen eher geneigt sind, zu dulden, solange die Mißstände noch erträglich sind, als sich unter Beseitigung altgewohnter Formen Recht zu verschaffen. Aber wenn eine lange Reihe von Mißbräuchen und Übergriffen, die stets das gleiche Ziel verfolgen, die Absicht erkennen läßt, sie absolutem Despotismus zu unterwerfen, so ist es ihr Recht und ihre Pflicht, eine solche Regierung zu beseitigen und neue Wächter für ihre künftige Sicherheit zu bestellen.“
Es ist nicht nur Hubig, sondern alle. Wie lange müssen wir uns diese geballte Unfähigkeit noch bieten lassen ? https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101198398/wirtschaftministerium-katherina-reiche-will-aufgaben-an-berater-auslagern.html und wie die Medienbranche funktioniert sieht man hier https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/luegen-auch-mit-zahlen-wie-in-der-medienbranche-realitaeten-konstruiert-werden-und-warum-wir-dazu-mit-dem-aufbau-ost-in-den-wettbewerb-gehen-li.10028447 und wie man dafür sorgt, dass nichts funktioniert und den Bach runtergeht, sieht man hier https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ein-gremium-das-alles-weiss-ausser-wie-das-gesundheitssystem-in-der-praxis-funktioniert-bundeministerium-fuer-gesundheit-finanzkommission-soll-umsetzen-was-die-politik-verlangt-kommission-zur-reform-des-gesundheitssystems-wer-sind-diese-menschen-li.10028468
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Negativ-Entitäten dieses Land hervorbringt sowie anzieht, die dann in einflussreiche Positionen gelangen!
Was stimmt mit diesem Land und seinen Bewohnern nicht?
Verhaltensregeln für Normalbürger!
Lüge nicht.
Betrüge nicht.
Stehle nicht.
Der Staat duldet keine Konkurrenz!!!
Wenn die etwas von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie weiß, dann bin ich der neue Kaiser von China!
Die kennt nur ihren Kontostand für ihr leistungsloses Einkommen! Und das will sie bis zur pension behalten. Deutschland geht ihr am Arsch vorbei!
Recherchen haben ergeben, das viel zu viele Politiker gar keine Laktose brauchen, um intolerant und abartig diktatorisch zu sein !
„SPD-Justizministerin Hubig: Lügen, verwirren, Verbotsgesetze durchdrücken, kritische Medien drangsalieren“
Tja, Sozialisten/Kommunisten/Bolschewisten tun, was Sozialisten/Kommunisten/Bolschewisten.
Politik ist für mich für alle Zeiten erledigt. Wenn sich nicht dumm wie Brot sind dann krimineller als die Mafia.
Solch eine Ministerin (übersetzt als Dienerin des Volkes, eigentlich, aber…..) muss weg.
Eine derartiges Element lässt sich von einer Schauspielerin und einer
Horde von geifenden Weibern, linksradikalen NOG, etc. für einen nicht notwendigen Gesetzeingriff instrumentalisieren, ist und bleibt eine Schande für solch ein Amt, für unser Land und für uns Bürger !
Frauenpower! Frauenquote! FrauenAUSSCHUSS. (eh Weiber anfangen zu denken, hört Scheiße auf zu stinken) -Jeder hat so seine Erfahrungen mit der holden Weiblichkeit.. 2 x geschieden ist, wie 1 x ausgebrannt. -Was haben Gummistiefel und Frauen gemeinsam?
Pressefreiheit
Öffentlich-rechtlicher Rundfunkrat geht gegen „Apollo News“ vor – jetzt ermitteln Staatsanwälte
Migrationsaktivist Hamado Dipama ist Mitglied im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks und attackierte dessen Journalistin Julia Ruhs verbal. „Apollo News“ berichtete über ihn und sieht sich nun mit Ermittlungen konfrontiert. Auch vielen Verfassern von Leserkommentaren droht Ärger.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69ccee6ea1f688284ddfbaba/pressefreiheit-oeffentlich-rechtlicher-rundfunkrat-geht-gegen-apollo-news-vor-jetzt-ermitteln-staatsanwaelte.html
Digitale Gewalt hin und her mit HateAid, die wahren Vertreter der Gewalt sitzen in Schattengesellschaften von Lobbys und NGOs die wiederum Politik, Justiz sowie das Bildungswesen kontrollieren wie es die Finanzhyänen von Übersee wollen für das Teufelsprojekt Agenda 2030 dem grenzenlosen Einweltstaat mit totaler Überwachung in altertümlicher Sektenmanier wo vor Freude das Grab von Charles Manson nur beben würde. Schoßhunde, Blockwarte und Richter in einem ist der staatlich geförderte Antifaschismus der nach Lust und Laune Terror begehen darf ohne das die Täter wirklich belangt werden wenn einer mal erwischt wird. Das angeblich verbotene Indymedianetzwerk existiert feuchtfröhlich weiter wo Gegner und Straftaten abgebildet werden, während aber Normalbürger und Senioren belangt werden mit SEK-Einsatz und U-Haft wenn sie mal mit derber Wortwahl unbewusst gegen Politiker und die Überfremdung ihren Ärger Luft machen. Hohe Geldstrafen und Bewährung sind meist das Los während in linksalternativen Clubs neue Johanns und Linas gezüchtet werden. mfg
Der Dunning Kruger Effekt grassiert, vor allem unter den Dämlichkeiten. Da ist es schon mehr als peinlich zu der Spezies zu gehören.
Wir werden den Kelch bis zur Neige leeren….„Nicht Mord, nicht Bann, noch Kerker, nicht Standrecht obendrein, es muß noch stärker kommen, soll es von Wirkung sein…..Ihr müßt zu Bettlern werden, müßt hungern allesamt, zu Mühen und Beschwerden verflucht sein und verdammt…..Euch muß das bißchen Leben so gründlich sein verhaßt, daß Ihr es fort wollt geben wie eine Qual und Last.
Erst dann vielleicht erwacht noch in Euch ein besserer Geist. Der Geist, der über Nacht noch Euch hin zur Freiheit heißt.“….Hoffmann von Fallersleben.
Geschichte wiederholt sich. Schade, dass der Blitz nicht im Rundumschlag die entsprechenden Irren trifft und für eine doch längere Zeit zu Boden streckt! Diese Altparteien dürfen gerne für Jahre in Klausur und nur dann wieder zum Zuge kommen, wenn sie ersichtlich gelernt haben, ersichtlich erkennen lassen, dass sie wirtschaftliche Zusammenhänge genau so begriffen haben, wie die Tatsache, dass sie einem Volk/den Menschlein die sie „hirnlos“ gewählt haben, zu DIENEN haben!!!
Wer das nicht kann oder will, der darf gerne außen vor bleiben, es wird Keiner gezwungen in die Politik zu gehen. Im Übrigen wäre es mehr als wünschenswert, dass bei Machtmissbrauch, bei Veruntreuung auch eine Form der finanziellen Haftung gegeben sein müsste!