Die CDU nähert sich dem Klimaxpunkt, an dem sich für sie endgültig die Frage stellt, die seit ihrer Transformierung durch Angela Merkel zum zeitgeisthörigen Wurmfortsatz des Linksblocks im Raum steht, bisher aber erfolgreich verdrängt wurde: Gibt sie sich endgültig auf, findet sie sich mit dem eigenen Wegsterben ab, verzichtet auf innere Erneuerung und verschwindet so ganz allmählich in der Bedeutungslosigkeit, in der FDP und weitgehend auch die SPD bereits versunken sind? Oder will sie überleben und weiterhin eine Volkspartei sein, die diese Republik auch in Zukunft noch politisch mitgestaltet?
Sollte Letzteres der Fall sein und die CDU als nennenswerte politische Kraft weiterexistieren wollen, hat sie genau zwei Möglichkeiten – und beide führen unweigerlich zu inneren Unruhen, Massenprotesten oder sogar Aufständen. Es gibt nur diese beiden Wege – und beide münden in Gewalt und womöglich offene Rebellion. Die erste Möglichkeit – die konstruktive und rationale – besteht in dem, was eigentlich jeder längst erwartet: im Ende der Brandmauer, der Loslösung aus der babylonischen Gefangenschaft der SPD, der Identität von Versprechen und Wirklichkeit, dem Sturz der Herrschaft von Lügen und Selbstbetrug – und natürlich der sofortigen Entmachtung und Distanzierung von den Kräften, die diese Partei in die Scheiße geritten haben: Friedrich Merz samt seiner Entourage und das gesamte Merkel-Lager. Die zweite – destruktive – Option ist die Flucht in den weiteren Autoritarismus unter Inkaufnahme des größtmöglichen Schadens für Demokratie und Freiheit: Parteienverbot, Entmachtung von AfD-Amtsträgern, Grundrechtsentzug (passives Wahlrecht etc.) von AfD-Kandidaten, noch mehr polizeistaatlicher und justizieller Druck gegen oppositionelle Kräfte, noch mehr Zensur, noch mehr Mittel für den vorpolitischen Raum alias Linksterror.
Linksterror oder Sezession des Ostens?
Im ersten Fall, einer Absage an die Brandmauer und damit der faktischen Ermöglichung von gemeinsamen Mehrheiten mit der AfD, wird nämlich der gesamte tiefe Linksstaat auf die Barrikaden gehen und seine bereits offen ausgesprochenen Drohungen (etwa bei der „Pressekonferenz“ des linksextremen Bündnisses „Widersetzen“ nach dem AfD-Bundesparteitag von Erfurt Anfang Juli) wahrmachen, jeden „Steigbügelhalter des Faschismus“ (also die CDU) ebenso zu bekämpfen wie „die Faschisten“ (also die AfD) selbst. Im zweiten Fall jedoch, bei einem Parteiverbot der AfD oder auch nur der Entmachtung einer von Ulrich Siegmund geführten Magdeburger Landesregierung durch einen von Berlin eingesetzten Bundeskommissar, würde es in Ostdeutschland so sicher wie das Amen in der Kirche Massenunruhen geben; zahllose um ihr Votum betrogene AfD-Wähler würden sich unter Berufung auf das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Grundgesetz auflehnen, und es käme zur maximalen Eskalation, möglicherweise gar zur Sezession einzelner Länder von der Bundesrepublik.
Diese Zwickmühle hat die Union sich selbst zuzuschreiben – als Folge einer jahrzehntelangen Entfremdung von eigenen Positionen und Wählern, die seit vergangenem Jahr in offenen Verrat mündete. Die für Deutschland – und die CDU selbst – rettende Entscheidung kann daher selbstverständlich nur in der ersten Option liegen: einem sofortigen Ende der demokratieverachtenden Spaltung und Ausgrenzung der inzwischen größten Partei Deutschlands durch Wiederversöhnung des bürgerlichen Lagers; nicht notwendigerweise durch Koalitionen mit der AfD, aber zumindest durch gemeinsame einzelne Abstimmungen im Interesse beiderseits für richtig erkannter Entscheidungen.
Folterwerkzeuge gezeigt
Doch auch diese Option ist für die CDU nicht mehr ohne Tücken und wird nicht ohne massive Konflikte gelingen. Einen kleinen Vorgeschmack auf das, was in dem Fall droht, erhielt die Union bereits kurz vor der letzten Bundestagswahl, als Friedrich Merz Ende Januar 2025 im Rahmen seines 5-Punkte-Plans gegen Migration und des geplanten Zustrombegrenzungsgesetzes gewagt hatte, dieses auch mit AfD-Stimmen durchzusetzen: Binnen weniger Tage organisierte der staatsfinanzierte NGO-Komplex im Einklang mit Antifa, Kirchen, Gewerkschaften und „zivilgesellschaftlichen“ Bündnissen bundesweite Aufmärsche und Großdemos; Steine und Brandsätze flogen auf CDU-Parteibüros, wie zuvor nur die AfD wurde auch die Union als „Nazi-Partei“ tituliert, und es hagelte Drohungen. Es war nur ein Zeigen der Folterwerkzeuge und ein Andeuten dessen, wozu dieses Milieu bereit wäre, sollte die Union tatsächlich ihre Wahlkampfversprechen gemeinsam mit der AfD durchsetzen – doch die Botschaft wurde verstanden, der Schock wirkte: Friedrich Merz kroch zu Kreuze und gelobte sein „Nie wieder“. Der Rest ist Geschichte: Nach der Wahl mit immerhin noch 28 Prozent kastrierte er zuerst sich und dann seine Partei, machte brav Männchen, schrottete alle Programminhalte und wurde zum linksten Bettvorlegerkanzler der deutschen Geschichte von Gnaden der 16-Prozent-SPD – bar jeder Realmacht oder auch nur Richtlinienkompetenz.
Mit diesem feigen Rückzug, der den heutigen Absturz der CDU erst besiegelt hat, hat Merz den Preis für den Befreiungsschlag seiner Partei aus linker Geiselhaft unermesslich hoch getrieben; viel höher, als er damals gewesen wäre. Wenn die Union jetzt die Brandmauer abräumt und ihre Bereitschaft erklärt, künftig rein inhaltlich in der Sache abzustimmen, und zwar unabhängig davon, mit welchen sonstigen Parteien dann Mehrheiten zu den eigenen, für richtig gehaltenen Beschlüssen zustande kommen (so wie es das grundgesetzliche Prinzip der repräsentativen Demokratie vorsieht und Merz selbst dies vor anderthalb Jahren verkündet, aber nicht umgesetzt hatte!), dann ist der Druck, den sie aushalten muss, weitaus größer. Man kann davon ausgehen, dass in diesem Fall das gesamte rotgrüne und linksextreme Milieu – einschließlich Migrantenorganisationen, LGBTQ-Bewegungen und extremistischem Untergrund – im Einklang mit Sportverbänden, Kulturbetrieb und vor allem Medien einen Flächenbrand entfachen wird, der bürgerkriegsähnliche Zustände annimmt und von Aufrufen zum Generalstreik über Anschläge auf CDU-Politiker und ihre Büros bis hin zu offener Sabotage oder gar der Entstehung einer neuen RAF reichen wird. Der unter der CDU sogar noch stärker aufgerüstete NGO-Sumpf und die unter den Augen eines wohlwollenden Staates aufgerüstete Antifa werden dieses Land lahmlegen, und sie werden Rückendeckung oder Unterstützung erfahren von Schulen, Universitäten und weiten Teilen der bereits links unterwanderten Justiz und Behörden.
Bereit zur unvermeidlichen Feuertaufe?
Das alles wird ausgehalten werden müssen – was nur gemeinsam mit der AfD gelingen kann – und die Welle inszenierter Proteste jener, die diese Republik aus den Angeln gehoben haben, muss endgültig gebrochen werden. Erst dann, wenn dies gelungen ist, kann es anschließend wirklich heißen: „Links ist vorbei“; erst dann ist eine Politikwende möglich, mit all den notwendigen ersten Schritten: Zerschlagung des öffentlichen Rundfunks, Austrocknung der staatsfinanzierten „Zivilgesellschaft“ durch konsequentes Defunding, Entfernung von „Politkommissaren“ in allen Behörden und vorpolitischen Organisationen, Entideologisierung und Renaissance der staatlichen Neutralitätspflicht in Schulen und Gerichten und vieles mehr. Dieser Weg muss bis zum bitteren Ende gegangen werden, will man dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Die CDU, die bisher Teil des Problems war, kann nur dann Teil der Lösung sein, wenn sie selbst ihrem Linkskurs abschwört und sich auf ihren bürgerlichen einstigen Markenkern rückbesinnt, der heute in der AfD liegt und als „rechtsextrem“ verpönt wird. Wenn die CDU sich retten will, muss sie zu dieser Feuertaufe bereit sein. Mit jedem Monat, den diese weiter aufgeschoben wird, wird der zu brechende Widerstand übrigens größer.
Leider, so sieht es aus, hat die Union aber gar nicht vor, diesen notwendigen und unvermeidlichen Kulturkampf um ihr eigenes Überleben zu führen. Sie scheint eher auf die zweite oben beschriebene Möglichkeit einer Harakiri-Konfrontation, auf Entmachtung des Wahlsiegers und maximale Eskalation, zu setzen und will mit noch mehr Repressalien – notfalls offenbar sogar unter Inkaufnahme autoritärer, dann real verfassungswidriger Maßnahmen – die siegreiche Opposition niederhalten, sie final von der Macht ausschließen; wohlgemerkt unter völliger Missachtung des Wählerwillens. Dass sie trotz aller seit Jahren immer lauter schrillenden Warnsignale und nicht einmal jetzt, im Angesicht der historisch katastrophalsten Wahlniederlage aller Zeiten in Sachsen-Anhalt (der am kommenden Sonntag, dem 20. September, in Berlin und vor allem in Mecklenburg-Vorpommern weitere Debakel folgen werden!), die Notbremse gezogen hat und weiter an ihrer größten Hypothek Friedrich Merz festhält, war dazu bereits Indiz genug. Doch das, was CDU-Parteigranden seit einer Woche ankündigen und von sich geben, lässt eigentlich keinen Zweifel daran, dass man wirklich auf einen Putsch von oben als letzten Rettungsversuch zu setzen scheint und autoritären Reflexen vollends erliegt.
Bundeszwang und Putschphantasien
Die von Hendrik Wüst bereits angekündigte Einleitung vorbereitender Maßnahmen zur Durchsetzung eines Parteienverbots gegen die AfD (die bundesweit rund ein Drittel der Wähler hinter sich hat!) und vor allem das Geraune von Friedrich Merz über die Anwendung des Bundeszwangs nach Artikel 37 Grundgesetz, das Fraktionschef Thorsten Frei nun ernsthaft als konkrete Option gegen eine AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt ins Gespräch bringt, zeigen, dass die von allen guten Geistern verlassene Union offenbar zu allem bereit ist, sich und das linke Kartell an der Macht zu halten. Dass man diese Geisterfahrt (und damit die Regierungskoalition) gemeinsam mit der SPD fortsetzen will, zeigen auch unfassbare Aussagen von SPD-Justizministerin Stefanie Hubig zur Remonstrationspflicht von Beamten, mit denen sie diese gleich mal de facto zur Gehorsamsverweigerung gegenüber AfD-geführten Ministerien in Magdeburg aufruft. Wenn ranghohe Bundespolitiker von CDU und SPD mit Staatsstreichphantasien dort weitermachen, wo der Ex-DDR-Mauerschützenoffizier und zurückgetretene Polizeigewerkschafter Sven Hübner vor einigen Wochen aufhören musste, ist tatsächlich mit dem Schlimmsten zu rechnen. Was Hubig hier fordert, ist der Aufruf zur Anarchie: Künftig nimmt dann jeder Beamte nur noch Weisungen, jeder Polizist oder Soldat nur noch Befehle an, die ihm politisch genehm sind.
Tatsächlich sind diese Überlegungen so irre und wahnsinnig, dass ihre Durchsetzung nicht nur den ultimativen Beweis liefern würde, dass Rechtsstaat und freiheitlich-demokratische Grundordnung in dieser Republik nicht mehr garantiert sind; sie würde womöglich zum Bürgerkrieg führen, vor allem, weil der (anscheinend in Kauf genommene) absehbare Widerstand dann noch mehr Repressionen und staatliche Willkürakte erfordern würde – was unweigerlich in ein autoritäres Regime „Unserer Demokratie™“ führen würde. Wer deren verstrahltesten Vertretern aufmerksam zuhört, weiß schon lange, dass es ihnen auch genau darum geht. Zudem wissen Union und SPD ganz genau, dass sie in freien Wahlen an der Urne nach einem solchen Tabubruch ohnehin nie mehr natürliche Mehrheiten erhalten würden – womit die reale Demokratie noch mehr missachtet würde und zur Farce verkäme. Doch um weiter Pfründe, Einfluss und „access all areas“ in der Zivilversager-Ineptokratie Deutschland, diesem ungeniert errichteten Selbstbedienungsladen BRD, beanspruchen zu können, ist den Besitzstandswahrern jedes Mittel recht zum Machterhalt. Anstelle eines Reichstagsbrands braucht es heute nur Einstufungen weisungsgebundener Verfassungsschutzämter oder verbale Entgrenzungen des Bundeskanzlers, der aus dem wertfreien Verwaltungsterminus der rechtsstaatskonformen Remigration mal eben ein Synonym für „ethnische Säuberungen“ macht – und schon ist das Feigenblatt für die nächste Diktatur gefunden. Wenn es das ist, was die Union wirklich will, verdient sie den Untergang.
18 Kommentare
CDU und Harakiri? – Geil!
Das will ich sehen.
😜
@Statt gegen Merz putscht die CDU lieber gegen den Wählerwillen
ist einfacher und ungefährlicher – lädt zum Gratismut ein !
Hinter Merz steht mit Blackrock die weltweite Hochfinanz – dagegen anzustinken, kann alles kosten, einschließlich den Versorgungsansprüchen, nicht zuletzt dank Faesers Maulkorb !
Gegen den Wähler haben sie ihre Justiz, die Heldentruppen der Antifa mit und ohne Uniform sowie das Militär – die beide bei Corona bewiesen haben, da sie zu jeder Schandtat gegen das Volk bereit sind !
Wer also mit dem Strom schwimmen will, wird hinter Merz stehen und seinen Gratismut feiern !
konsequente Abschnürung jeglicher finanziellen Mittel für NGOs,Kirchen,Gewerkschaften,Antifa und Terroristen, würde den Linksstaat sofort kollabieren lassen. Ohne Moos nix los.
Es fehlt nur der Wille und die Kraft. Beides besitzt weder die CDU noch das Männchen Merz
Ein Ende der Brandmauer mit einer Rückkehr zur Wahrheit scheint mir illusorisch zu sein.
Die Altparteien würden dadurch ihr Gesicht verlieren, sich als Lügner und Volksbetrüger offenbaren und infolgedessen jegliche Glaubwürdigkeit verlieren.
Sie können also gar nicht anders als den eingeschlagenen Weg weiterzugehen bis zum bitteren Ende.
Dieses erwartet sie auch, falls sie sich offen totalitär geben und sich mit Zwangsmaßnahmen an der Macht halten.
Alle Macht, die sie ausüben, haben sie nur, solange das Volk zustimmt. Die nächsten Wahlergebnisse werden zeigen, ob diese Zustimmung noch gegeben ist.
Sollten die Wähler tatsächlich mehrheitlich weiterhin die Altparteien legitimieren, verdienen sie nichts besseres als deren Tyrannei.
😜
Ein weiteres Zeichen dafür, dass wir nicht mehr in einem Rechtsstaat, sondern in einem Willkürstaat leben. Ein Bundeskanzler und seine Minister sollten den Bürgern nicht drohen, nur weil diese von ihrem Recht gebrauch gemacht haben, in freien und geheimen Wahlen ihre Stimme abzugeben. Warum haben die Kartellparteien so eine Panik? Eine AfD-Landesregierung könnte alle Finanzakten einsehen, das ist ihr gutes Recht. Die AfD könnte also nachverfolgen, wohin all die Steuergelder geflossen sind. Liegt es wohl daran?
Ein Speichel Lecker!
..,und das alles im Namen der Demokratie.
ich kann’s nur wiederholen, geht nach Hause, geht mit Gott und eurer falschen Demokratie aber geht endlich 🤬😡
…..habt ihr überhaupt eine Ahnung was ihr dem Land für einen Schaden zugefügt habt und weiter macht!
dumme dämlice Bauern 🤬
Der größte Schwachpunkt des Tiefen Staates ist die Feigheit seiner Kämpfer-gegen-Rächz in der „Zivilgesellschaft“ und im Staatsfunk. Wenn ein paar Polizeibeamte in die Luft schießen würden, suchten mindestens 90% der „wehrhaften Demokraten“ das Weite, und mit den Übrigen würde die Polizei auch ohne tödliche Gewalt fertig. Dafür bräuchte sie aber Rückendeckung, und die hat sie von ihren Vorgesetzten mit den Parteibüchern der etablierten Parteien nicht zu erwarten. Denkfähige CDUler wissen doch, was Sie da zusammenfassen, sind aber genauso wenig zu echten Kämpfen – auch ohne offene Gewalt – bereit wie ihre Gegner. Über kurz oder lang übernimmt eine kleine und hochproblematische, aber mutige Gruppe das Ruder, eine Gruppe, die zurzeit noch gar nicht existiert und deren Aufbau nicht näher absehbar ist. Wenn wir relatives, aber wirklich nur relatives, Glück haben, sind es rechte Soldaten vom Typ Pinochet. Das wird schon schlimm genug. Wenn wir kein Glück haben, übernehmen Dschihadisten. Sogar das werden unseredemokraten und ihre Aktivisten in Bürokratie, Redaktionen und „N“GOs mit Jubel aufnehmen, in der Hoffnung, als letzte gehängt zu werden.
Ein amerikanischer Senator soll zu seinen Kollegen gesagt haben: „Beobachten Sie Friedrich Merz. Er ist das beste Beispiel für den Aufstieg des Tiefen Staates in eine ordentliche (gemeint ist wohl: eine demokratisch legitime) Regierung.“ Wenn der Spruch erfunden ist, dann jedenfalls gut erfunden. „Der Tiefe Staat“ bedeutet hier außer den Redaktionen und „zivilgesellschaftlichen“ Funktionären auch die Vorstandebene von BlackRock.
Das Land ist schon verloren, der links-woke Siff (vor allem im Osten) quillt schon aus den kleinsten Zellen der Familien. Es gibt jetzt schon Zustände, wo Menschen (aus Misstrauen/Angst) nicht mehr miteinander kommunizieren, weil linke Parallelgesellschaften alles tun, um ihre ideologischen Gegner schikanieren, ausgrenzen und attackieren. Nachbarn, Vereinsmitglieder, Hausgemeinschaften – sogar Kollegen – sind komplett gegeneinander gespalten. Und, dieser links-woke Siff hat sich in Verwaltungen, Behörden, Unternehmen und sogar Wohn-Genossenschaften eingenistet. Es gibt immer mehr linke getarnte Vereine, die sich auf die namentliche Erfassung ihrer Gegner spezialisieren, eine Kopie der Stasi verkörpern. Der Kreis schließt sich dann, wenn man AfD Anhänger, Nicht-Linke, die namentlich bekannt sind, auf alle Ebenen über Verwaltungen und Behörden schikaniert, bedroht und ausgrenzt. Ganz listig ist man dann in solchen städtischen Wohnungsgenossenschaften, die progressiv links-woke eingestellt sind und klammheimlich versuchen, namentlich bekannte Gegner der Linken Bubble rauszuekeln. Das ist auch der Grund, warum Linke die „Verstaatlichung“ /Enteignung der privaten Wohnungsgesellschaften fordern, um dann Zugriff auf den Wohnungsbestand mit ihren politisch genehmen Leuten zu besetzen. Die Intension dahinter wäre in der Tat eine verdeckte Säuberungsaktion. Man will in der Tat zu einem totalitären „Sozialismus“. Die Kulturszenen in den Städten und über die Medien sind dermaßen schon links-woke versaut und machen kein Geheimnis mehr daraus, Deutschland zu beenden und in ein Sodom und Gomorra der „Weltoffenheit“ und Perversion zu transformieren. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis Judikative und staatliche Ordnungsmacht vollkommen darin eingeht – de-facto eine Legalisierung der Antifa zur totalen Diktatur verkommt – man die ehemalige SED-Struktur noch in den Schatten stellt.
Das die CDU Mitglieder immer noch Merkel und Merz applaudieren, zeigt ganz einfach wie die Moral, Sitten und das Rechtsempfinden gelitten haben. Sie frönen Lügnern und Betrügern und ich frage mich, mit welchen Werten erziehen sie ihre Kinder?
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Feigheit oder Freiheit
lautet hier die alles entscheidende Frage. Doch wer das Kuschen vorm linken Zeitgeist zum politischen Programm erhebt und Modernisieren nennt, hat sich zu ersterem bekannt und darf sich nicht wundern, wenn er als substanz- und charakterlos abgestempelt und schließlich zerrieben wird.
Vorbei die Zeiten,
als man mit Parolen wie ‚Wir wählen die Freiheit‘ oder ‚Freiheit statt Sozialismus‘ noch kämpferisch gegen linke Gesellschaftsexperimente mit fatalen Folgen, also gemeingefährlichen Langzeitwirkungen vorgegangen ist,
wie FJS es mit dem Narrenschiff-Utopia-Zitat vorausgesagt hat.
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https://neue-spryche.blogspot.com/2009/12/am-scheideweg.html
lies §20 grundgesetz abs 4….
an der grenze wird entschieden …und alles was ohne grenze hier erscheint ab in eine gitterbox und mit dem nächsten frachtflugzeug zurück… reise mal ungeprüft in dubai ein… hahahah dann findet man dich nie mehr… rübe ab und weg… inshallah nur bei den deutschen dummvolldeppen ist so was möglich… alice hau rein… wir sind die deutschen…klar… mein steuergeld soll nicht mehr von polit-vollidioten geklaut werden können…
grundgesetz …
Art. 20 GG II.
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) ¹Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum
Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
§ 154 Meineid
(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
https://dejure.org/gesetze/StGB/154.html
MERKEL wirft DEUTSCHE FAHNE weg und Amts(mein)eid!
Der Punkt, an dem ich der CDU den Untergang gewünscht habe, war bereits bei Merz‘ großer Wahl lüge gekommen. Deutschland wird keine der beiden ehemaligen Volksparteien fehlen, Italien lebt nach dem Untergang der Demokratia Christiana und der Kommunisten heute besser als je zuvor.
Option 1 ist reines Wunschdenken. Eine jahrzehntelange Gehirnwäsche und der erfolgreiche „Marsch durch die Institutionen“ sind nicht mehr umkehrbar, wenn nicht der völlige wirtschaftliche Zusammenbruch oder eine Intervention von außen eintritt.
Der Punkt, an dem ich der CDU den Untergang gewünscht habe, war bereits bei Merz‘ großer Wahl lüge gekommen. Deutschland wird keine der beiden ehemaligen Volksparteien fehlen, Italien lebt nach dem Untergang der Demokratia Christiana und der Kommunisten heute besser als je zuvor
wir haben fast alles erfunden Kaffee ohne Koffein, Bier ohne Alkohol, Autos ohne Fahrer aber eine Regierung ohne Vollidioten das klappt wohl nicht!®