Steuererhöhungen und immer mehr Abzocke: Halten sie uns wirklich für so dumm?

Steuererhöhungen und immer mehr Abzocke: Halten sie uns wirklich für so dumm?

Letztes Jahr die Rekordschulden, jetzt Steuererjhöhngen: Löcher stopfen um jeden Preis (Collage:Imago)

Wir kennen das Spiel zur Genüge inzwischen: Sie reden von Reformen – und meinen immer schamloseren Zugriff auf unser Geld und Restvermögen. Seit gut einem Jahr wird in diesem Land das große Wort „Reform” bemüht und zumeist mit einer Jahreszeit verknüpft “Frühling der Reformen”, „Sommer der Reformen”, ”Herbst der Reformen”. Ein Begriff, der nach Eingriff klingt, nach Korrektur, nach der Bereitschaft, ein aus dem Ruder gelaufenes System wieder auf Kurs zu bringen, auch gegen Widerstände, auch gegen die eigene Bequemlichkeit, und man hätte fast glauben können, dass irgendwo hinter all den Kommissionen, Gipfeln und wohltemperierten Talkshowauftritten tatsächlich noch so etwas wie Problembewusstsein existiert.

Und nun, endlich, soll er da sein, dieser Moment, auf den man uns so lange vorbereitet hat: Die wahre echte Reform nach zwei klatschenden Wahlniederlagen, nach denen man annehmen müsste nun wird tatsächlich die Notbremse gezogen. Doch weit gefehlt: War uns serviert wird, ist keine Reform, sondern das Gegenteil, eine Offenbarung nach zwei desaströsen Landtagswahlen: Mehrwertsteuer rauf, Ehegattensplitting weg, Beiträge rauf – flankiert von der ernsten Behauptung, genau das sei nun der große Wurf, die notwendige Modernisierung, die Antwort auf Krise, Stagnation und strukturelle Schieflagen. Man muss sich diese gedankliche Verrenkung einmal in ihrer ganzen Konsequenz vor Augen führen:
Ein Staat, der Steuereinnahmen in noch nie dagewesener Größenordnung erzielt, der parallel dazu neue Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe auftürmt und sich in einer ökonomisch ohnehin angespannten Lage befindet, erklärt ausgerechnet denjenigen, die diesen Apparat finanzieren, dass das Problem weiterhin nicht auf der Ausgaben-, sondern auf der Einnahmeseite liege, und dass die Lösung folglich darin bestehe, noch einmal tiefer zu greifen.

Jahrelange Fehlanreize

Das ist kein politisches Konzept. Das ist die intellektuelle Bankrotterklärung eines Systems, das sich selbst nicht mehr korrigieren kann oder will. Denn eine Reform, die diesen Namen verdient, würde genau an dem Punkt ansetzen, an dem es wehtut, bei den Ausgaben, bei den Prioritäten, bei den Strukturen, bei den Fehlanreizen, die sich über Jahre verfestigt haben und die inzwischen so selbstverständlich geworden sind, dass ihre Infragestellung offenbar als unzumutbar gilt. Stattdessen wählt man den bequemsten aller Wege, der zugleich der unerquicklichste ist, man etikettiert das eigene Unvermögen um und verkauft es als Fortschritt.

Aus Mehrbelastung wird “Verantwortung” und im Endeffekt wird uns jetzt die Kapitulation als Gestaltung verkuft. Das Erstaunlichste daran ist nicht einmal die politische Dreistigkeit, denn die gehört fast schon zur Grundausstattung; nein, das Erstaunliche ist eher die offenkundige Überzeugung, dass dieses Spiel noch funktioniert. Dass man den Menschen in diesem Land ernsthaft immer noch erklären kann, eine Verteuerung ihres gesamten Lebens sei ein Akt der Verbesserung und der Zukunftssicherung; dass der Verlust finanzieller Spielräume ein Gewinn an Zukunft sei, und dass ein Staat, der mit Rekordeinnahmen nicht auskommt, ausgerechnet durch noch höhere Einnahmen gesunden werde. Dumm – dümmer – am dümmsten – Deutschland.

Von jeder ökonomischen Logik entfernt

Das ist keine Kommunikation mehr, das ist ein Test. Ein Test darüber, wie weit sich Parolen und hohle Begriffe noch überstrapazieren und dehnen lassen, bevor sie reißen. Denn spätestens jetzt, in dem Moment, in dem Steuererhöhungen als Reformen gelten, hat sich nicht nur die Politik vom Inhalt verabschiedet, sondern auch die Sprache von der Realität.
Und genau dort liegt das eigentliche Problem von jedem Gläubigen: Nicht in der einzelnen Maßnahme, so unerquicklich sie auch sein mag, sondern in dem dahinterliegenden Denkmodell, das sich längst von jeder ökonomischen Logik entfernt hat und stattdessen auf einer einzigen, erstaunlich simplen Annahme beruht: Dass man ein strukturelles Problem dadurch lösen kann, dass man die Belastung derer erhöht, die es bislang noch tragen.

Das mag eine Zeit lang funktionieren. Aber es ist keine Lösung. Es ist Verschiebung oder Verdrängung und nüchtern betrachtet, nichts anderes als die organisierte Weigerung, sich mit den eigenen Fehlern auseinanderzusetzen. Und deshalb muss man es am Ende so klar sagen, wie es ist. Echte Reformen wären das Gegenteil von Steuererhöhungen. Echte Reformen würden dafür sorgen, dass ein Staat mit weniger Geld auskommt, weil er effizienter und besser funktioniert. Erst zweckentfremdete Giga-Schulden und jetzt, weil es immer noch nicht reicht, Steuererhöhungen: Das alles ist das Eingeständnis, dass man genau dazu nicht mehr in der Lage ist. Alles andere ist leere Rhetorik und der Versuch, ein Land davon zu überzeugen, dass Auspressen eine Form von Fortschritt sei. Das alles ist nicht nur unerquicklich; es ist, bei aller gebotenen Höflichkeit, schlichtweg armselig. Leute Leute, bitte wacht endlich auf – sonst werdet ihr auf ewig verarscht!

26 Kommentare

  1. Meiner Meinung nach hat eine echte Reform wie folgt auszusehen:

    Alle zu erzielenden Einkünfte sind an den Staat abzutreten und als Gegenleistung erhält JEDER Bürger monatl. einen Grundsicherungsbetrag auf sein Bürgergeldkonto überwiesen, welcher zum Leben zu viel und zum Sterben zu wenig ist.

  2. JA !! vdL will ein „Geheimdienst“ aufbauen – nach A.H. Vorbild !!! Was NUR Ihr unterstellt ist. Und was passiert ???? Nicht mal die AfD reagiert auf dieses Vorhaben. Merz will trotz EU – NEIN in D die digitale Überwachung weiter vorantreiben. Film SHELTER läuft in Kinos – sehenswert – von wegen “ ich habe nichts zu verbergen“ Dummes Volk !!!

  3. Warum sollten die Leute das jetzt plötzlich nicht mehr mitmachen? Die haben doch bisher alles mitgemacht!
    Oder habt ihr mal Leute dagegen demonstrieren sehen in Größenordnungen wie jetzt bei diesen angeblichen DeepFake Geschichten?
    Der deutsche Michel muss erst ganz am Boden liegen, ehe er merkt, dass er verarscht worden ist.

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    1. Im Nachbarland sieht es trotz Gelbwesten und millionenzählenden Rentnerprotesten auch nicht anders aus.

      Das alteingesessene Volk ist viel zu brav und träge, während zahlreiche Neubürger längst erkannt haben wie es sich in dem System von heute lebt.

    2. Was ist „Deepfake“?

      Das geht doch sicher auch auf Deutsch!
      Warum Englisch? was kann Englisch besser als Deutsch in deutschen Sätzen?

      Scheiß Englisch in unserer Sprache!!!

    3. Man muss erst wissen, das man abgezockt oder verarscht wird !!! Ohne dieses wissen = ARD/ZDF – Bibel . Warum ist
      mein Beitrag nicht zu finden?? Meine Aufklärung nimmt eh keiner ernst, also können sie es ruhig freigeben. Das die
      vdL einen EU-Sicherheitsdienst das nur ihr unterstellt ist nach A.H. aufbaut- ist schon öffentlich. Dann werden diese
      Unwissende nicht abgezockt – sondern gehäutet. MfG

  4. es ist allerhöchste Zeit, den zivile Ungehorsam auszurufen und diese volksverräterbande in den Sumpf zu treiben. Die gewählten Abgeordneten ermöglichen
    diesen Verrätern ihr Tun und sind die ersten Erfüllungsgehilfen, welche vom Volk angegangen werden solllten. Ihr wisst wo ihr diese Schleimer und Lecker findet, handelt
    und schützt eure Familie und euer Eigentum, keine Gnade !!!
    Nur wenn das Volk die Abgeordneten der etablierten Partein attakiert, erreichen wir ein Umdenken.
    Besucht die Büros der Volksverdummer und seid im zivilen Ungehorsam, Stinkbomben z. B. sind ein richbarer Protest.

    1. Die sind doch schon im Sumpf: Nichts anderes bedeutet „Berlin“ nämlich auf altpolabisch.
      Vom Sumpf der Korruption von GONGO über Lobbyisten bis Schutzgeldschundfunk und Amigoaffären ganz zu schweigen.

  5. Vom deutschen Volk haben die keinen nennenswerten Widerstand zu erwarten.
    Die Deutschen haben sich noch nie in ihrer Geschichte gegen etwas wirklich aufgelehnt, sich irgendwas erkämpft. Selbst das „demokratische“ Gemeinwesen ab 1945 kam von außen, die Grundrechte wurden von anderen ins GG diktiert.
    Selbst dass hat nicht funktioniert und landete in der Diktatur von „unserer Demokratie“
    Und NEIN, auch 1989 in der DDRäää war es nicht das VOLK. Es waren weniger als 5%, die auf der Straße waren. Der Rest saß zu Hause, hat abgewartet, hat via Westfernsehen zugeschaut.
    Das letzte wirkliche Aufbegehren Deutscher, das Aufbegehren, wo Männer und Frauen bereit waren, ihr Leben gegen die Obrigkeit zu riskieren, liegt 501 Jahr zurück. Das war im Bauernkrieg 1525.
    Eure Obrigkeit, die immer wieder von 80% gewählt wird, weiß, daß sie vom mit einem unerschütterlichen Untertanengeist beseelten Michel NICHTS zu befürchten haben!

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  6. 80% der Bürger im Westen des Landes beweisen doch, dass sie dumm sind! Sie wählen immer wieder die Parteien, die das Land seit Jahren zerstören! Also ist Ihre Überschrift rein theoretisch. Und das die beiden Marionetten auf dem Bild nicht die Klügsten sind, ist auch klar. So passt dann doch alles gut zusammen…

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  7. Der Deutsche kann nur blöd sein, denn ansonsten hätte er sich nicht Politiker gewählt, welche das Land zerstören!

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  8. @Halten sie uns wirklich für so dumm?
    in den letzten 20 Jahren hat der Wähler keinen Anlass gegeben, ihn anders einzustufen als in der politischen Einstufung eingestellt !

  9. Volksabzocker unter sich !
    Pfui, haut fix ab !
    Wage eine Prognose, das Multidilettanten-Kartel wird noch in diesem
    Jahr einpacken müssen !

  10. https://reitschuster.de/post/mehrwertsteuer-rauf-wer-kassiert-wer-zahlt-und-wofuer/

    Von Thomas Rießinger

    „Bundeskanzler und Bundesminister schwören nach den Artikeln 56 und 64 des Grundgesetzes vor dem Bundestag den folgenden Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

    Bitte weiter lesen im o.a. Link !

    Ein Schelm, der dabei folgendes „satieristisch“ formuliert.

    ???????Ich schwöxx, dass ich meine Kraft zum Wohle des Auslandes, seiner ausländischen Bürger widme, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihnen abwende, das GG + andere Vorschriften auf meine Befindlichkeiten auslege, meine Pflichten nach meinen persönlichen Wünschen, auch im Sinne für mich erfülle und Gerechtigkeit je nach Tagesform für wen auch immer üben werde oder auch nicht???????

  11. Halten sie uns wirklich für so dumm? Ja! Dann das Systemparteienkartell weiß genau, dass ihre Klientel hinter der Brandmauer alles mitmacht. Die ca. 20 Millionen, die Deutschland mit ihrer harten Arbeit am Leben erhalten, haben gegen die 60 Millionen, die vom Staat sehr gut leben, keine Chance. Es wird sich nur etwas ändern, wenn die 20 Millionen nicht mehr mitspielen. Dann bricht das Konstrukt der woken Gesellschaft, der Schmarotzer und NGOs in sich zusammen. Nur wenn die 20 Millionen das Krebsgeschwühr entfernen, wird sich wieder alles zum Guten wenden.
    Leider glauben die 20 Millionen immer noch an den Rosa Elefanten und wollen nicht war haben, dass die 60 Millionen ihnen die Haare vom Kopf fressen.

  12. In der Realität bin ich nur noch finanzielles Schlachtvieh für die ideologischen Ergüsse der repräsentativen Demokratie. Die Bezeichnung BRD könnte im Moment auch subjektiv interpretiert werden als – belügen / rauben / diskreminieren.

  13. Herr Münch, Anfang der 60er hatte die Industrie noch ein Anteil von über 40% und die Anlagen waren auf dem modernsten Stand, da war ein Loch noch okay,aber jetzt bei 19,7% politisch so gewollt,Tendenz nach unten und dazu noch ein Sieb von Löchern ,da kann bald nichts mehr gestopft werden und es kommt zeitverzögernd zum Einnahmeproblem.

  14. Das gerne von allen Durchblickern genommene Bild des nur schlafenden Deutschen, der dann eben „nur endlich erwachen müsse“ ist schon mal der große Irrtum:
    Da erwacht gar nichts mehr und zwar schlicht aus dem Grunde, weil die große Mehrhei gar nicht schläft sondern eben längst so derart verdummt IST und das nach allen Logiken betrachtet für zumindest recht lange Zeit bzw. über viele Generationen.

    Zudem erschwerend dazu die ganze Digitalisierung, also KI-Herrschaft, Bargeldlosigkeit und eine überwachende Stasi, die ganz ohne IM´s auskommt weil die Rechenzentren millionenfach effektiver „arbeiten“ als die Mielke-Knechte es jemals gekonnt hätten.
    Diese Entwicklung hat das Potential, eine bis zu hunderten Jahren andauernde Diktaturen-Dystopie zu werden aus der es von innen heraus gar kein Entkommen mehr geben kann.

    In diesem Punkte sollten die ganzen schlauen Erklärbären endlich mal aufwachen aber das wird wohl auch nichts mehr 😑

  15. OT: „Halten sie uns wirklich für so dumm“ …. = ja
    Und wenn nicht für dumm, dann auf jeden Fall für devot, oder gar masochistisch.

  16. Ist doch ganz einfach: die Linken haben sich über Jahrzehnte kostspielige Struktuten geschaffen, um ihte Macht auszubauen und zu zementieren (NGOs, Stiftungen etc. pp) Die wollen sie natürlich nicht hergeben, weil sich ihr Niedergang dann noch mehr beschleunigen würde. Deshalb wollen sie noch mrhr Geld in dieses macherhaltende System schleusen. Ausgaben kürzen odet Abstriche machen bei Staat und Parteien geht in linker Denke nicht, nur bei den Steuerzahlern, da geht das.

  17. Sorry, die halten uns nicht nur für so dumm, sie erkennen täglich, wie dumm die Menschlein in diesem Land tatsächlich schon sind! Dümmer, geht bald nimmer, obwohl, Dummheit tatsächlich grenzenlos zu sein scheint. Die Krankheit namens Verblödung schreitet leider unaufhaltsam fort, eine Methode zu deren Ausrottung ist eher noch unbekannt – kommt die Impfung durch unermessliches Leid??

  18. die glauben es nicht, die wissen es. die wissen zb, dass ihr zu feige seid die katastrophalen folgen der energiewende für deutschschland zu thematisieren, zu recherchieren und dies gegen die destruktiven kräfte in der politik einzusetzen. gegen die zerstörung von wirtschaft und landschaft, der gesellschaft per se, die nachhaltige schädigung und das sterben von menschen.

    die europäische „klima und energiewende“ ist das wirtschaftliche und ideologische fundament der ganzen „brüsseler eliten“. das sichtbare muttergeschwür aller heutigen europäischen, politischen agenden.

    der eine ring, sie alle zu binden, falls sie das besser verstehen.

    sie kostet menschen leben. diese werden seit jahren in den statistiken missbraucht,zb auch bei corona, oder angeblichen feinstaubquote in berlin, und ursächlich verschwiegen. regional begleitende ärzte kommunizieren betroffenen qouten von 20-30% und warnen seit jahren vor unabschätzbaren dunkelziffern, die angriffsvektoren und folgeerkrankungen bis hin zum möglichen tode sind erschreckend vielfältig. dies betrifft tiere genauso. physisch als auch psychisch.

    der herzanfall als folge von langzeitbluthochdruck, ursächlich durch permanente niederfrequente schallbelastung bedingt, ist da nur ein einfaches beispiel. aneurismen mit ähnlicher ursächlichkeit, kognitive oder sensitive schwächung aufgrund angegriffener/zerstörter regionaler feindurchblutung (kann sich auch auf soziales verhalten auswirken), atemwegserkrankungen und schädigungen der inneren organe sowie krebs in allen möglichen variationen sind andere. funktionsschäden der extremitäten, schwächung des bewegungsapperats, knorpel, bänder, sehnen und muskeln. die auswirkungen möglicher permanenter wahrnehmung der belastung auf die psyche und der umgang damit durch dritte ist hierbei noch nicht einmal angekratzt. wieviele menschen sich schlicht aus angst vor der umbarmherzigen desinformiertheit ihrer mitmenschen verstecken. physisch und psychisch.

    die energiewende kostet uns unsere gesundheit, unsere freiheit und die gesellschaftliche integrität der nationalstaaten in europa. jetzt bitte mal raus zoooomen. global. passt.

    ansage ist ein kleiner multiplikator im deutschsprachigen internet mit begrenzter leserschaft, von denen ich den hauptanteil bei den ü>50 vermute, wohnregionen unbekannt. hier sollte einige lebenserfahrung und umfelder vorhanden sein. ich kann ihnen allen nur nahe legen, einmal unvoreingenommen ein jahrzehnt gesundheitlicher wahrnehmung von sich selbst und bekanntem umfeld zu reflektieren und dies mit früheren lebenserfahrungen zu vergleichen.

    die wahrnehmungen in meinem nahen UND erfahrbaren umfeld sind erschreckend. kranke menschen könne keine gesellschaft gesunden lassen.
    das betrifft die existenzen in der glaskuppel in berlin genauso, wie all die kleinen scheiss mitläufer und gefälligkeitsnetzwerke in behörden und medien, bei polizei und justiz.

    diese zeilen haben jetzt, trotz tapferer verneinung von kapitalien einfach viel zu viel zeit gekostet, meine konzentration ist quasi nonexistent und ich habe den wütenden faden verloren. die brandenburger türme zwingen mich wieder in die waagerechte. wünsche allen lesern, dass das kleine licht im kopf auch mal aufglimmt..