Im Jahreskreis des besten Deutschlands, das es seit dem 9. November 1989 jemals gegeben hat, gehören nicht nur neue Anlässe wie Weltflüchtlingstag, Pride-Month oder Tag der Offenen Moschee zu den höchsten Staatsfeierlichkeiten, sondern auch der ritualisierte Kampf gegen Rechts und seine zeremoniellen Unterformen, etwa den “Aktionstag gegen Hass und Hetze”. Gestern war es wieder soweit: Der Linksstaat veranstaltete abermals eine bundesweite Großrazzia gegen die Meinungsfreiheit, um gegenüber Andersdenkenden jene Handlungsfähigkeit zu simulieren, die er gegenüber den realen Problemen im Land schon lange nicht mehr hat (respektive sich gegenüber echten Kriminellen nicht traut). Sinnfälliger hätte das Datum kaum gewählt sein können – denn just am Vortag hatte das Bundesverwaltungsgericht in einem hoffnungsspendenden wegweisenden Urteil das Verbot von “Compact” für rechtswidrig erklärt und Ex-Innenministerin Nancy Faeser, deren finsterer Kreativität auch die Idee dieses “Aktionstags” entsprang, eine so blamable wie schallende Ohrfeige verpasst.
Noch während sich die Geister am – noch nicht vollumfänglich vorliegenden – Leipziger “Compact”-Urteilstext schieden und sich in die Genugtuung über die höchstrichterliche Entscheidung auch besorgte Stimmen mischten, die Begründung der Richter eröffne weiteren Verboten und staatlichen Repressalien neue Wege, wurde ede Hoffnung auf geistige Wende und Befreiung sogleich wieder zunichte gemacht: In der frühen Morgenstunden schickten sich bundesweit die Schergen des Gesinnungsregimes an, die diesjährigen Urheber von „Hasspostings im Internet“ aus den Betten zu holen. Erneut waren wieder einmal vor allem “Beleidigungen” gegen Politiker Gegenstand der jährlichen “Aktion”. Bei 180 polizeilichen Maßnahmen in mehr als 140 Ermittlungsverfahren, bundesweit 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen.
Massenhafte Hausdurchsuchungen ausgerechnet an Orwells Geburtstag
Dass der gestrige Aktionstag ausgerechnet am 122. Geburtstag des dystopischen Literaturgenies George Orwell stattfand, dessen Roman „1984“ etliche der heutigen Entwicklungen in Deutschland prophetisch vorwegnahm, verleiht dem behördlichen Treiben dann noch eine ganz besondere Note. Man darf allerdings getrost davon ausgehen, dass dieses Datum nicht deswegen gewählt wurde; für eine derart subtile und zynische Symbolik fehlen den Verantwortlichen in Politik und Justiz sowohl Bildung als auch selbstreflektierende Einsicht in den totalitären Charakter ihrer Handlungen.
Beteiligt waren diesmal Einsatzkräfte in allen 16 Bundesländern, wie das federführende Bundeskriminalamt (BKA) stolz mitteilte. Zwei Drittel der “strafbaren Hasspostings” seien dem “rechten Spektrum” zuzuordnen. Aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung konnte, wollte oder durfte man nur wenige Delikte verfolgen. Die häufigsten Straftaten seien Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und die Billigung von Straftaten und Beleidigungen gegen Politiker gewesen. Worauf sich diese Vorwürfe und Deliktkategorien konkret bezogen, erfuhr die Öffentlichkeit ebenso wenig wie im vergangenen Jahr, wo dann erst durch besonders skandalöse spätere Strafverfahren gegen einige Verfolgte ans Licht kam, wegen welcher Absurditäten hier Durchsuchungsbefehle vollstreckt wurden – etwa das berüchtigte “Schwachkopf”-Meme Robert Habecks.
Meldestellen-Denunziation als ergiebigste Hinweisquelle
Auch zur diesjährigen “Aktion” gaben die beteiligten Behörden gestern Kommentare ab, als hätten sie eine gigantische Terrororganisation unmittelbar vor einer bevorstehenden Anschlagsserie ausgehoben: Die „regelmäßig stattfindenden Aktionstage zur Bekämpfung von Hasskriminalität“ ein „deutliches Zeichen gegen Gewalt und die Verbreitung von extremistischem Gedankengut“ setzen sollen. Niemand könne sich „hinter der vermeintlichen Anonymität des Internets verstecken“, wurde da gedroht; man müsse „jederzeit mit einer konsequenten Strafverfolgung rechnen“, erklärte etwa das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein. Die Kollegen aus Hamburg ließen verlauten, dass die deutschen Strafverfolgungsbehörden mit dem Aktionstag ein “deutliches Zeichen gegen Gewalt und die Verbreitung von extremistischem Gedankengut im Netz“ setzen würden. Ein solcher Tag trage dazu bei, „das Bewusstsein für das Kriminalitätsphänomen zu schärfen und die Bevölkerung zu motivieren, aktiv zu dessen Bekämpfung beizutragen“, beispielsweise durch „das Melden von Hasspostings“.
Im Klartext: die Bürger sollen abgeschreckt werden, ihre Meinung öffentlich kundzutun und werden zugleich aufgefordert, ihre Mitmenschen bei staatlich eingerichteten oder geförderten “Meldestellen” zu verpetzen, wenn sie es wagen, trotz aller Einschüchterungen, doch noch den Mund aufzumachen. Tatsächlich erweist sich die Denunziation über besagte linksfaschistischen staatsfinanzierten Einrichtungen dieser Meldestellen inzwischen als mit die ergiebigste Quelle für die übereifrigen Gesinnungsbüttel der Staatsanwaltschaften; dieser Staat braucht gar keine Stasi und besoldete Spitzel mehr – die “Zivilgesellschaft” ist ideologisch schon so weit auf Spur gebracht, dass sie die Abweichler selbst und aus eigenem Antrieb anschwärzt.
Großaktionen gegen Phantomverbrechen
Das sächsische Landeskriminalamt zeigte sich überzeugt, dass die Maßnahmen eine “abschreckende Wirkung” haben: Genau darum führe das Bundeskriminalamt ja Aktionstage durch, um zu zeigen, “was Hass im Internet anrichten” könne. Abschreckende Wirkung dürfte dieses Maßnahmenfeuerwerk allerdings vor allem im Ausland haben, etwa in den USA, wo man mit Ungläubigkeit und Frösteln auf den schleichenden Tod der Rede- und Gedankenfreiheit in Deutschland blickt und über das schleichende Abgleiten dieses Landes in die Meinungsdiktatur nur den Kopf schüttelt.
Die politischen Akteure der “Unsere Demokratie”-Wächter aus dem regierenden Parteienkartell haben bei alledem nicht einmal mehr ein minimales Problembewusstsein, sondern plappern ihre eigene Propagandahetze gegen Andersdenkende unreflektiert nach; der mit der Clankriminalität im eigenen Bundesland heillos überforderte nordrhein-westfälische CDU-Innenminister Herbert Reul tönte etwa: „Digitale Brandstifter dürfen sich nicht hinter ihren Handys oder Computern verstecken können.“ Brandstifter, Brandmauern, Hass, Hetze: Die Zahl der Gummivokabeln wächst von Jahr zu Jahr. Dabei ist gerade der Begriff „Hass“ juristisch überhaupt nicht definierbar, sondern eine willkürliche Variable und Chiffre für alles, was den Herrschenden gerade nicht ins Konzept passt. Wie beim “Kampf gegen Rechts” und beim “Kampf gegen Desinformation” führt der regulierungswütige deutsche Staat hier also Großaktionen gegen Phantomverbrechen in den sozialen Medien durch, die er sich in hanebüchenen rhetorischen Verrenkungen selbst herbeiphantasiert. Nach jahrelanger Erfahrung kann man sich lebhaft vorstellen, wegen welcher größtenteils harmloser Nichtigkeiten harmlose Bürger in aller Frühe aus dem Bett geworfen und schikaniert wurden. Auf bundesweite Großrazzien gegen Salafisten, die Antifa oder die zahllosen Asylbetrüger und ausreisepflichtigen Migranten, die sich ihrer Abschiebung entziehen, wartet man dagegen vergeblich.
21 Antworten
Es ist einfach widerlich mit ansehen zu müssen,
wie kritische Menschen eingeschüchtert werden.
Es ist auch eine fatale Wirkung auf die Nachbarn.
„Schau mal wer da wohnt“
Habe ich schon immer vermutet, so wie der sich
immer über die Moslems und die Regierung
geäußert hat.
Geschieht ihm recht.
+++++
Die Razzien gegen gemäßigte Islamisten erfolgen
natürlich später.
So in 5 – 10 Jahren.
Wir haben wichtigeres zu tun als die Neubürger
zu belästigen.
Nicht wahr Herr Wanderwitz!
Die Gestapo marschiert also wieder, nach dem 3. Reich und der DDR will Deutschland also in die dritte Diktatur des Sozialismus hin! Bald wird auch lautes Luftholen verboten, denn auch seine Macken pflegt der Michel gründlich und intensiv. Hauptsache, das Wetter ist schön und dass unsere Goldstückchen immer genug zum Futtern haben!
Herr Matissek, ihr Beitrag in Ehren aber der letzte Satz passt nicht zum Hauptthema. Eine Gleichstellung bei Straftaten
ist juristisch NICHT vorgesehen. Zum Thema: dass das gesamte Justizapparat nebst deren Beschützer (Polizei) selbst
kriminell ist kann man nicht übersehen. NUR das gesamte Volk (Ausnahmen bestätigen die Regel) duldet diese Rechts-
Brüche was man als Selbstschutz für (Gleichgültigkeit, Missachtung von Gesetzen) benutzt. Nur mal so ein Beispiel
wie das deutsche Volk gestrickt ist: gegen die Ami-Verwaltung gingen tausende Beschwerden ein – als die Amis den
Deutschen erlaubten ihre „Schlachter“ selbst zu wählen – Wunder geschehen – KEINE Beschwerden mehr. Art.1 und 2
des Überleitungsvertrages – was ja für jeden Deutschen eine Beleidigung darstellt – könnte helfen, aber NIEMAND reicht Beschwerde ein. Da braucht man sich nicht wundern, das die „Schlachter“ selbst die „Reichsbürger“ sind
die aber wohl vertragsgemäß handeln, und die Übergeordnete Organe Täuscht. In dem irgendwelche „Rollatorbürger)
als Reichsbürger darstellen – neuerdings ist jeder Bürger ein „Reichsbürger“ der auf die Einhaltung der Gesetze für die
BRD besteht. Beispiel: das BVerfG belegt Beweise mit einem Verwertungsverbot die Polizei schert sich ein Dreck drum
und erstattet Anzeige wegen versuchter Nötigung – Ergebnis Strafbefehl € 4.500,- Az. liegt vor. Und der größte Betrug
“ ohne Unterschrift gültig “ das Gesetz sagt “ ohne Unterschrift RECHTSUNWIRKSAM !!! der total verblödete von
Konsumgütern und LGBT-Quatsch geblendet TRÄGT FÜR ALL DAS DIE SCHULD !
Ohne Unterschrift zeichnet niemand verantwortlich.
Ohne Unterschrift ist jedes Papier nur ein Entwurf.
Entwürfe entfalten keine Rechtswirkung.
SCHÄMT EUCH::: WER SEINE POLITISCHE AUFGABE DEMOKRATISCH EHRLICH UND BÜRGERNAH ERLEDIGT BRAUCHT KEINEN HASS ZU FÜRCHTEN::: NUT IDIOTEN DIE DAS VOLK TYRANNISIEREN SIND ÄRSCHE::: ALICE ERLÖSE UN VON DEM ÜBEL:::
da hat das grün_rote Hamburg mit ihren Islamtage Show,die Anti_Demokratisch bis hin zu Steinigungs Phantasien,ja noch Kelück gehabt. Unvorstellbar so etwas wäre in HH passiert,die IS_Antidemokraten wären begeistert auf den Straßen in pro_IS alles klein geschlagen, Demokratisch natürlich.
Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant Punkt
Die Fortsetzung des Staatsterrorismus mit der Staubschutzmaske !
Die Razzia-Vertreter sind sicherlich die gleichen Leute, die auch bei Corona schon begeistert kleine Kinder beim Schlittenfahren gejagt haben !
voll voller vollpfosten… alice erlöse uns von dem übel…sofort
Lasst endlich einen Volksentscheid über die Zwangsgebühr zu, dann ist auch das Theater mit dem „irren“ rot/grünen ZDF schnell erledigt. Wer sich in Deutschland diesen kranke ZDF + ARD noch antut der kann sich auch gleich in seine Waschmaschine setzen und auf Dauerschleudern stellen. Das was da ausgestrahlt wird ist Gehirnwäsche pur und die dummen Deutschen müssen dafür auch noch bezahlen ! .. Ihr habt doch angeblich noch eine Demokratie ? – Ergo Bürgerentscheid und weg mit diesen Sendern !!
Man hat doch den Eindruck, in Deutschland sind nur noch Deppen am Werk, die Verblödung des Volkes nimmt immer mehr an Fahrt auf, am schlimmsten ist der öffentliche Rundfunk und Staatsfernsehen, was vom Volk erpresserisch bezahlt werden muss. Der Bundesadler hat seine Flügel ausgebreitet für alle demokratisch gewählten Parteien und ist niemals als irgendein Symbol zu verstehen
Unsere DummLand ReGierung und sein ÖR sind komplett irre ! Sie sind Deutschlandhassende und führen bei uns Islam und Scharia ein ! …..und wenn ein Rentner mal einen Schwachkopf postet kommt illegale Hausdurchsuchung , Beschlagnahme und Knast Pfui linksgrünversifftewoke etablierte PolitreGIERende!!!
Leider sind Bürgerentscheide in UNSERER DEMOKRATIE bei solchen Themen nicht vorgesehen eigentlich schade
Asylbewerber greift Beamte mit Messer an und wird erschossen
26. Juni 2025
Bei einem Polizeieinsatz in Wangen (Landkreis Göppingen) kam es am Donnerstagmorgen zu einem tödlichen Zwischenfall. Wie das Landeskriminalamt Baden-Württemberg berichtet, wollten zwei Beamte einen 27-jährigen Afghanen festnehmen – gegen ihn lag ein Vorführungsbefehl wegen Körperverletzung vor. Doch statt sich der Justiz zu stellen, zog der Mann plötzlich ein Messer und ging auf die Polizisten los.
geht doch… respekt.
Nichts für ungut, aber was hat das jetzt mit dem Thema Hausdurchsuchungen zu tun.
Wenn Sie gerne Nachrichten verbreiten, empfehle ich Ihnen, einen eigenen Blog
zu eröffnen. Anstatt die Kommentarfunktionen anderer Blogs voll zu müllen.
Und nein, Alice Weidel wird Sie nicht erlösen.
Denunzianten, Polizei, Staatsanwälte und Richter arbeiten jetzt so eng zusammen, dass es nie und nirgends mehr eine Rückzugsmöglichkeit oder gar Privatsphäre gibt – für niemanden.
Denn weil nun auch Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze verfolgt werden, können sie jetzt tatsächlich JEDEN JEDERZEIT zur Strecke bringen.
Und natürlich dient das weniger der Abschreckung, als der Radikalisierung.
Denn wenn die Bürger schon lediglich wegen Meinungsäußerungen wehrlos der Staatsgewalt ausgesetzt und ihrer sämtlichen Kommunikationsmittel beraubt werden, sie also immer mehr in die Enge getrieben werden, dann wird sich irgendwann durch die Ohnmacht der Bürger nicht mehr nur Hass, sondern auch Gewalt verselbstständigen – und dann kann die Repression erst richtig loslegen, totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt vorstellen können.
Es sieht so aus, als wäre genau das das eigentliche Ziel.
Der Haß ist eine völlig normale und zutiefst menschliche Regung (emotio) der Seele, gleichrangig neben der emotio „Liebe“. Beides können Artgenossen empfangen; es hängt wesenhaft von den Empfängern selbst ab, was sie jeweils empfangen. Strafbewehrt ist indes weder das eine noch das andere. Wenn das linke Konglomerat das Gefühl hat, von vielen gehaßt zu werden, sollte es, bevor es Razzien anberaumt, darüber nachdenken (falls es dazu überhaupt fähig ist), warum das so ist. Mit solchen Aktionen vermehrt es eher den Haß, und das kann so weit gehen, bis der sich entlädt – dann allerdings wird’s spaßig.
Wie plötzlich bei solchen Aktionen kein Personalmangel bei den Sicherheitsbehörden herrscht während vorbestrafte und abgelehnte Asylforderer oder einheimische Verbrecher wie Päderasten und Vergewaltiger mit Clownsbäckchen unbehelligt weiter tun und lassen was sie wollen oder der Tuntifant darf bei Indymedia und sonst wo im Netz zur Gewalt gegen politische Gegner, Staat und Polizei aufrufen. Islamisten werden nach Ewigkeiten gefunden mit Panne wenn sie mal einen Anschlag verübt haben und da war Horch und Guck im Spiel weswegen etwas unbewusst war bei den Ermittlern. Ich kann auch sagen warum weil NGOs und Lobbys die Zügel halten für das blanke Chaos auf das es eskaliert. Der erste Stein mit Armut und Kriminalität ist fertig und der zweite so wie letzte Stein mit Terror hat begonnen wo die kleine Schwelle Bürgerkrieg noch fehlt für das Teufelsprojekt Agenda 2030 dem grenzenlosen Einweltstaat wo der Regenbogenfetzen Weltmachtsymbol ist. Länder und Nationen gibt es nicht mehr und 500mio. Erdeinwohner die überwiegend rassenvermischt sind bilden den Hauptteil der Bevölkerung. Eine Mittelschicht existiert nicht mehr sondern nur die Sklavenschicht aus Arbeitern und Konsumenten und die Herrscherklasse aus Medienzaren, Finanzhaien, Wissenschaftlern und Großindustriellen. Polizisten, Rettungskräfte und Militärs sind etwas besser gestellt in der Dienergilde um der Herrscherklasse den Rücken frei zu halten. Bevor aber diese Utopie als Realität wahr wird schätze ich werden Moslems und Morgenländer auf unserem alten Kontinent in Großstadtmetropolen das Zepter haben wo der Halbmond den Regenbogenfetzen ersetzt und die Scharia verdrängt das Transengehampel. Wir wissen ja wie tolerant islamische Republiken gegenüber homosexuellen Menschen sind. Das feministische Punkrockgirl muss dann Kopftuch tragen und spart sich so den Friseurbesuch der wiederum Energie spart für die Umwelt. Der rebellische Antifa-Boy kann brav die Füße still halten wenn ihm was nicht passt ansonsten wird er vom Sunnyboy in Überzahl geschminkt und darf mal so die Rolle des Scheiß-Nazis annehmen. Fressen und gefressen werden ist das Gesetz der Natur. Das alte Sprichwort wer nicht hören will der muss fühlen kommt in dieser Endzeit immer wieder empor. Niemand braucht jammern denn es wurde Jahrzehnte vor solchen Auswüchsen gewarnt aber nur als Panikmache von Rechts abgetan. mfg
In einem seiner immer sehenswerten Beiträge bei „Politik mit Kopf“ hat der Autor das Richtige erkannt:
Derartige Aktionen sind selbst verfassungswidrig!
Genau so und ausdrücklich wurde dies hinsichtlich von sogenannten „Aktionstagen zur Einschüchterung“ vom Bundesverfassungsgericht schon 1995 entschieden.
Selbst dem Dümmsten müsste ohnehin auffallen, dass Durchsuchungen und Beschlagnahmen schon deshalb rechtswidrig sind, weil es nicht um die Sicherung von Beweismitteln in einem Strafverfahren geht – die vorgebrachten Gründe liegen schließlich durch die beanstandete Veröffentlichung vor -, sondern um rechtswidrige Einschüchterungen geht.
Dass zudem gröbstens gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, dem ebenfalls Verfassungsrang zugebilligt wird, verstoßen wird, ergänzt diesen rundum rechtswidrigen Verstoß durch Politik und Polizei. Schon die Absicht, sich erst (!) mit Durchsuchungen (weitere) Beweismittel zu beschaffen, stellt schon einen Rechtsverstoß dar.
Polizeibeamte sollten künftig gründlicher prüfen, ob die von der Politik angeordneten Maßnahmen von der Rechtsordnung oder gar der Verfassung überhaupt gedeckt sind oder man sich vor deren übergriffigen Karren spannen lässt. Diese Prüfpflicht obliegt nach dem Beamtenrecht sogar jedem Beamten selbst.
Aus gebotenem Anlass und darüber hinaus – und weil dieser schwerweigende Verfassungsbruch offensichtlich nicht erkannt wird:
Noch schlimmer ist das Delegieren von Verfassungsbrüchen. Bekanntlich verbietet das Grundgesetz jegliche Zensur – und gewiss dann, wenn noch nicht einmal ein strafbares Verhalten vorliegt.
Die RFOs (Regierungsfinanzierte Vorfeld-Organisationen) – derzeit immer noch irreführend als N („Nicht“..) GOs bezeichnet – dürfen keinerlei Zensuren im Internet oder sonstigen Medien vornehmen oder auf die Betreiber oder Herausgeber irgendwelchen Druck zur Löschung oder Einschränkung von Beiträgen vornehmen!
Was gemeinhin eben vollkommen verkannt wird:
Was der Staat selbst nicht darf, darf er erst recht nicht an andere Organisationen übertragen !!!!
Nur in beschränkten Ausnahmefällen (z.B. Kfz-Prüfstellen) darf er das aufgrund einer gesetzlichen Übertragung. Im verfassungsrechtlich geschützten Bereich ist eine Übertragung von Staatsmacht generell unzulässig. Dies stellt einen massiver Verfassungsbruch mit Staatsstreichcharakter dar und das wissen die Zensurfanatiker und Demokratieverächter ganz genau.
Alles richtig und korrekt, was Sie schreiben. Nur: wenn das GG von den Akteuren nicht respektiert bzw. mit Füssen getreten wird, und die damit durchkommen, ist es auch nichts weiter als ein Blatt (totes) Papier. Wo kein Kläger, da ist auch kein Richter.
Das von mir Gesagte und der Hinweis auf kriminellsten Verfassungsverstoß übersteigt offenbar den geistigen Horzont oder das Interesse vieler …
Muss man sich da noch wundern, wenn laut Umfragen ein „Merz“ zulegt und eine „Weidel“ weiterhin“ im Beliebheitskeller bleibt!?
Nur noch irre:
Mecklenburg-Vorpommern
Gericht stoppt Schulverweis für OK-Zeichen in Auschwitz
Ein bisher unbescholtener Neuntkläßler fliegt von der Schule, weil er in Auschwitz eine angeblich rechte Geste gemacht haben soll. Doch das Verwaltungsgericht sieht das anders.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/gericht-stoppt-schulverweis-fuer-ok-zeichen-in-auschwitz/
https://assets.jungefreiheit.de/2025/06/483003811-1.jpg
Zum obigen Artikel passend :
Gute Dokumentation bzw. Roadmovie ueber die Schwachkopf Affaere , des Rentners Stefan Niehoff und seine Famile.
Der Film wurde in LA untr dem Title “ Tale of Memes“ mit englischen Untertiteln gezeigt und hat eine Preis gewonnen.