Zu Ende der Amtszeit von Berlins Party-Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wusste niemand mehr so genau, wer am Ende pleite, sexy und schwul war: Er selbst, Berlin oder Deutschland? In Erinnerung haften blieb in diesem Kontext
Die Krise der Parteien wird zur Staatskrise: Noch nie war die öffentliche Meinung zerrissener, die Republik gespaltener als heute. Übernächsten Sonntag könnten wir die letzte Bundestagswahl vor dem ganz großen Knall erleben, vor einer politischen
Jetzt wissen wir, was aus Sicht der Bundesregierung den Unterschied zwischen Dänemark und Deutschland ausmachen soll: Ein Unterschied in der vollständigen Impfquote von knapp 12 Prozent, den das skandinavische Land mit seinen aktuell 74,1 Prozent
“Ich mache erstmal nichts, das ist sehr faszinierend“, zitiert die “FAZ” eine Kanzlerin in der Schlagzeile, die 16 Jahre lang sehr damit beschäftigt gewesen ist, ein ganzes Land zu ruinieren. Vier Parteien hat sie nebenher
Dem aufmerksamen Beobachter fällt zwei Wochen vor der anstehenden Bundestagswahl auf, daß ein bestimmtes Thema so gut wie nicht vorkommt in den Medien. Ständig werden Trendbarometer veröffentlicht, es wird spekuliert, ob Rot-Rot-Grün kommt, ob die
Gemeinsam mit fünf weiteren kritischen Bürgern habe ich Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Grünen eingereicht – wegen eindeutig verfassungswidriger Landeslisten. Nun muss sich Karlsruhe entscheiden: Entweder erklärt es alle Zweitstimmen der Grünen für ungültig. Oder es
Einen “günstigeren” Zeitpunkt für Hauen und Stechen, für innerparteiliche Selbstdemontage und Vervollkommnung eines desolaten Außenbildes hätte sich die Union nicht aussuchen können als zwei Wochen vor der Bundestagswahl. Selbst eine Art “Kampa”, die dezidiert den
Die Fehlpriorisierung politischen Handelns dürfte unter der nächsten Bundesregierung, und zwar in fast jeder zu erwartenden Bündniskonstellation unter Grünen-Beteiligung (und das sind realistischerweise praktisch alle) nochmals deutlich zunehmen – zugunsten ideologischer Luftschlösser. Was Hänschen gelernt
Noch nie war vor einer Bundestagswahl soviel Unentschlossenheit, soviel Ratlosigkeitkeit, soviel Frustration und Perplexität unter den Wahlberechtigten wie bei dieser. Die bis zur inhaltlichen Beliebigkeit reichende, weitestgehende Konturlosigkeit zumindest des “Altparteienkartells” mit ihrer in vielen
Dass derzeit fast alle Parteien mehr oder weniger nahe beieinander dümpeln und maximal in 10-Prozent-Sparten voneinander differieren, hat nicht nur eine nie zuvor dagewesene Vielzahl rechnerisch möglicher Bündniskonstellationen zur Folge. Das weitgehende Kopf-an-Kopf-Rennen ist es
