Für einen beträchtlichen Teil der Linken ist die Klimakrise Mittel zum Zweck, den Sozialismus zu reanimieren – diesmal nicht unter dem Vorwand der Befreiung ausgebeuteter Lohnabhängiger oder sozialer Gerechtigkeit auf Erden, sondern im Zeichen der
Zu den verhängnisvollsten Mängeln der bundesdeutschen Verfassungsarchitektur zählt – als Folge des Verhältniswahlrechts – seit jeher das Ärgernis, dass Kleinparteien als Zünglein an der Waage unverhältnismäßige Macht bei der Regierungsbildung erlangen und sich ihre Rolle
Nach der Bundestagswahl gälte es, einmal in Erinnerung zu rufen, worum es bei solchen Wahlen geht: Um die Wahl von Volksvertretern, um Mehrheiten, und nicht darum, wer mit wem koalieren will oder nicht. Die Mehrheit
Zwei Dimensionen der bevorstehenden “grünen Machtergreifung”, die infolge der sklavischen Festlegung auf entweder Jamaika oder Ampel (unter kategorischem Ausschluss jeglicher AfD-Regierungsbeteiligung und, zumindest noch, auch der Groko-Fortsetzung) so gut wie sicher ist, geben Anlass zu
Es ist der Tag nach der Wahl. So richtig freuen will sich niemand, denn es gibt tatsächlich keine richtigen Sieger. Auch nicht die SPD, denn sie hoffte klammheimlich auf eine Koalition zusammen mit den Grünen
Es bleibt nur Ernüchterung nach dieser Wahl. Die “Gewinner” freuen sich über Schadenminderung auf den letzten Metern, die “Verlierer” darüber, dass es nicht noch schlimmer kam. Wer immer nächster Kanzler wird, er wird jedenfalls von
Anderthalb Jahre Corona-Irrsinn haben keinen Erdrutsch bewirkt, keine Verschiebungen im politischen Spektrum: Nach wie vor ist die einzig mögliche Zweierkoalition und damit das “stabilste” politische Bündnis eine Große Koalition von SPD und CDU, und hätte
Dass im Zeitgeist-Wokistan Deutschland bei bestimmten Kunstthemen positionell zwischen “Liberale” und Staatshörige kein Blatt Papier mehr passt, stellt ausgerechnet zur Bundestagswahl die “liberale” FDP unter Beweis: Ex-“Juli”-Bundesvorsitzende und FDP-Vorstandsbeisitzerin Ria Schröder fängt nun ebenfalls aus
Mantraartig wurde es uns zeitlebens eingehämmert: Man müsse unbedingt wählen gehen, denn wer nicht wählt, würde letztlich genau denen zur Macht verhelfen, die er dort keineswegs sehen will. Bei der heutigen Bundestagswahl lässt sich erstmals
Ein Zeitversatz von fünf Jahren reicht in diesem Land dicke aus, um eine retrograde Totalamnesie der wahlentscheidenden Bevölkerungsmehrheit über erwiesene Irrtümer und falsche Versprechen der Vergangenheit zu erreichen und sie wieder empfänglich zu machen für
