In Thüringen zeichnet sich nun endgültig eine Koalition der Wahlverlierer aus CDU und SPD mit dem BSW als Steigbügelhalter ab. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche haben sich die drei Parteien auf ein Positionspapier geeinigt, das den jeweiligen Parteigremien vorgelegt wurde und nun als Grundlage für Koalitionsverhandlungen dienen soll. Die Absenkung des Papiers dürfte nur noch Formsache sein, da keine sich diese unverdienten Posten und Pöstchen entgehen lassen wird, die ihr durch diesen Kuhhandel auf Kosten des eigentlichen Wahlsiegers AfD in den Schoß fallen. Dazu passt auch das entschiedene Dementi der Parteien auf einen „Welt“-Bericht, wonach die Verteilung der Ministerien noch vor Abschluss der Sondierungsgespräche geklärt worden sei. „Es gibt kein Sondierungspapier und auch keines mit einer konkreten Verteilung der Ressorts“, hieß es aus der CDU. Allerdings liegt der „Welt“ eben dieses entsprechende Papier vor. Demnach würde die CDU neben dem Amt des Ministerpräsidenten auch das Wirtschafts-, Bildungs- und Landwirtschaftsministerium erhalten, dem BSW fielen die Ministerien für Finanzen, Infrastruktur und Arbeit zu und der SPD das Innen- und das Sozialministerium.
Beide Spitzen von CDU und BSW zeigten sich über dieses gespenstische Zusammengehen der Erben Konrad Adenauers mit Altsozen und Postkommunisten hochzufrieden. Aus dem CDU-Landesvorstand in Thüringen wurde vor allem die “gute Verhandlungsführung” des unter Plagiatsvorwürfen stehenden, charismafreien Opportunisten Mario Voigt gelobt. Es sei klar, dass es “Kompromisse brauche”, gleichzeitig fänden sich alle drei Parteien “mit eigenem Profil” wieder, so das zum Himmel stinkende Eigenlob über diese anstehende morganatische Politehe.
“Gute Kompromisse”
Dass diese “Kompromisse” im vorliegenden Fall ein Euphemismus für glatte Selbstverbiegung und -verleugnung der CDU sind und die Notwendigkeit hierfür bei einem programmatisch und inhaltlich gebotenem Zusammengehen mit der AfD, welches zudem im Wählerinteresse läge, deutlich geringer ausgefallen wäre: Das wird in der Brandmauer-Union nicht einmal mehr laut gedacht. Stattdessen schwafelt die Parteispitze etwas von “Pragmatismus”, welcher “insgesamt gut angekommen” sei, wie die “dts Nachrichtenagentur” in Erfahrung brachte. Im Sondierungspapier sei insbesondere bei Bildung, Wirtschaft und Migration die CDU-Handschrift gut erkennbar. Die SPD habe sozialpolitische Akzente setzen können, die man bereit sei mitzutragen. Genauso wie die SPD habe das BSW sehr hart verhandelt, insbesondere bei den Themen finanzielle Gestaltungsspielräume sowie Wohnungsbau und mehr Investitionen. Man habe dennoch gute Kompromisse mit BSW und SPD erzielt.
Mehrere Teilnehmer im CDU-Vorstand betonten, dass die Brombeer-Konstellation auch deswegen wichtig sei, weil es die “staatspolitische Verantwortung” der CDU sei, einen Ministerpräsidenten Höcke zu verhindern. Innerhalb des CDU Vorstandes peilt man deswegen zügige Verhandlungen an, es sei wichtig, dass Thüringen schnell eine handlungsfähige Regierung bekomme. Das ist alles, wozu dieses Einheitsparteienkartell noch imstande ist: Verhindern, ausgrenzen, jeden politischen Wechsel vermeiden statt konstruktiv zu gestalten. Der erweiterte BSW-Landesvorstand stimmte unterdessen am Abend dem gemeinsamen Sondierungspapier von CDU, BSW und SPD einstimmig zu. Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sei jedoch an eine Bedingung geknüpft: Die vom BSW geforderte Friedenspräambel müsse zuvor verhandelt werden. “Was wir beschlossen haben, ist ein Vorratsbeschluss. Wir wollen Koalitionsverhandlungen führen, aber vorher muss klar sein, dass wir in der Friedensfrage Klarheit bekommen. Das sind wir unseren Wählern schuldig”, flöteten die BSW-Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz.
Das BSW erfüllt den ihm zugedachten Zweck
Obwohl man sich nach außen also noch windet, dürfte eine Koalition mehr oder weniger beschlossene Sache sein. Die drei designierten Regierungsparteien hatten ja bereits in trauter Eintracht an der inszenierten Farce mitgewirkt, mit der die Geschäftsordnung des Thüringer Landtages handstreichartig verändert wurde, um der AfD nicht nur den ihr als stärkster Fraktion zustehenden Posten des Landtagspräsidenten, sondern sogar noch die Sperrminorität in den Ausschüssen vorzuenthalten. Damit wurde sie um die Möglichkeit gebracht, ihren Wahlsieg und damit den Wählerwillen parlamentarisch umzusetzen. Dieses antidemokratische Manöver erfolgte auf Antrag von CDU und BSW, SPD und Linke stimmten natürlich zu. Das BSW wird es nun also möglich machen, dass die zur Witzfigur mutierte Nicht-Respektperson Mario “Mettbrötchen” Voigt Ministerpräsident wird, obwohl es mit der AfD die mit Abstand meisten programmatischen Übereinstimmungen hat. Doch stattdessen dient es sich dem abgewirtschafteten Parteienkartell an und verschafft damit sogar noch der SPD, die von den Wählern im ganzen Land bei jeder Wahl drastisch abgestraft wird, eine Regierungsbeteiligung. Genau das war wohl auch seine Aufgabe gewesen.
Nur eine Koalition aus AfD und CDU oder auch aus AfD BSW wäre ein Abbild des eindeutigen Wählerwillens gewesen. Doch dazu fehlt Wagenknecht und ihren Genossen der Mut. Somit bleibt wieder einmal die Erkenntnis, dass nur die AfD für einen wirklichen Politikwechsel steht, sie dafür aber Stimmenanteile von über 50 Prozent bräuchte, weil sie ansonsten gnadenlos von den selbsternannten Musterdemokraten ausgebremst wird.
26 Antworten
Na, dann frohes Verrecken, liebes Linksdeutschland, das von seinen wohlstandsverwahrlosten Kindern zu Grabe getraben wird! Außen Softies, innen blutroter Faschismus. Wer jetzt immer noch und einzig und allein an die Politik glaubt, der glaubt auch noch an den Osterhasen und den Weihnachtsmann!
„Doch stattdessen dient es sich dem abgewirtschafteten Parteienkartell an und verschafft damit sogar noch der SPD, die von den Wählern im ganzen Land bei jeder Wahl drastisch abgestraft wird, eine Regierungsbeteiligung.“
Als erstes : Ich finde das ist eine demokratische Entscheidung. Wenn die Mehrheit das so will soll es auch so sein. Lassen wir sie ganz einfach weiter abwirtschaften. Geduld haben. Höcke ist noch jung.
Und ich weiß nicht was eigentlich an einer CDU-AfD-Regierung gut sein soll ? Wirklich, mit der CDU ?
Merkel will den Atomausstieg (den schon Schröder erstmalig beschlossen hatte). Söder will den Atomausstieg, dann wieder nicht. Beides mal mit angekündigtem Rücktritt, doppeltem Rücktritt, kommt aber nicht.
Merkel kennt keine Grenzen mehr. Heute haben wir das Desaster.
CDU-Merz will am liebsten heute noch Raketen schicken.
Teile der CDU-Mitglieder wollen eine Impfpflicht. Die CDU ändert das IfSG zu unserem Nachteil und es ist bis heute nicht rückgängig gemacht worden. Und sie treffen menschenverachtende Entscheidungen (zusammen mit der SPD).
Und mit der Partei soll die AfD koalieren ? Nein, danke.
Wenn die AfD das macht ist meine Stimme weg.
wer sich mit CDU UND SPD hier ins Bett legt begeht Verrat am Wähler, demnach ist die BSW das U-Boot der CIA um zu verhindern, das sich die Politik in Deutschland ändert.
Dieses Land ist am Arsch
„…Genau das war wohl auch seine Aufgabe gewesen.“
Selbstverständlich!
Vielen von uns „Alt-Ossis“ war das klar, aber die Medienhatz geg. AfD und das Hochjubeln des BSW tat beim Durchschnittsbürger zw. 18-45J wieder seine Wirkung!
Und nicht zu vergessen, die „Alt-Kader“ die es noch mal wissen wollen!
…die „schöne Sahra“ und das „“ neue Bündnis““, na das …Medienblablubb
Hinzu kommt, beim „Normalbürger“ gilt „die Linke“ (gottseidank) als nun verbrannte Erde. Ich hab mir z.T den Parteitag der Linken angeschaut, echt gruselig!
Wenn „Parteidrachen Demirel“ Feuer spucken könnte, hätte der Saal gebrannt!
Welche Farben trägt die Antifa fahne?
Richtig, schwarz, weiß und rot!
Da koalliert zusammen, was zusammengehört.
Der Pfaffe, der König und der Hofnarr!
Wie wurde die AfD so stark im Osten: Durch Überwechseln vieler dumpfer Ossis aus dem Milieu der LINKE = PDS/SED!!
SPD, eine Splitter-Partei, die niemand haben will, das Zünglein an der Waage!
Wer in diesem Lande noch das Wörtchen Demokratie verwendet, kann sich nur noch im Vollrausch befinden!
Oppositions-Parteien ergreifen die Macht!
Das gibt es nicht einmal in Nord-Korea!
do guck na: Arroganz von politidioten ist die kunst auf ihre eigene dummheit stolz zu sein….
Innere Hygiene zaehlt nicht nicht mehr , die Treue zur eigenen Ueberzeugung . Es zeigt sich , dass Mario Voigt an Letzterer nicht leidet und somit auch keinen Selbstverrat begehen kann . Damit steht er auf Augenhoehe mit seinem Parteivorgesetzten Friedrich Merz . Die CDU/CSU ist eine Sau in der Naehe des Trogs und verbuendet sich mit jedem und allem , wer oder was auch immer ihr den Weg dorthin bereitet , egal wie schlammig , wie schleimig , wie klebrig .
Wo sind die Proteste der klar denkenden Menschen und vor allem der AfD – Wähler auf der Straße? Wo hört man in Thüringen einen lauten Aufschrei gegen die Machtergreifung der roten Faschisten? Ich kann nichts hören…also weiter so.? Ich bin erschüttert, über so viel Gleichgültigkeit. Man schiebt ebend seinen fetten Sofaarsch zur Wahlkabine, macht ein Protestwählerkreuz und legt sich wieder hin. Sorry. Aber anders kann ich mir das nicht vorstellen.
Warum denke ich jetzt an den Terminator? 🤔
Ich glaube nicht, dass es Wille der AfD Wähler ist, dass die AfD mit dieser CDU koaliert. Wieso sollte die AfD für die grüne Kriegshetzer-, Migration- und EU- CDU den Steigbügelhalter machen, was man umgekehrt dem BSW vorwirft. Wo bleiben da Logik und Haltung?
Das ganze Parteiensystem kann man vergessen.
Die können nichts.
Habe gerade in einem Entwicklerforum gestöbert. Den Namen nenne ich fairerweise nicht.
Da hat jemand eine Frage an das Forum gestellt, wie er eine gestellte Aufgabe in einer Datenbank lösen kann, ohne VBA-Code zu benutzen. Das wurde ihm nämlich verboten.
Zur Begründung seiner Notlage, teilte der arme angestellte Mann mit:
„Leider kann ich im Dienst kein VBA oder Makros oder ähnliche aktive Bausteine verwenden.
Meine Vorturner sind auf ihre Plätze nicht aufgrund ihrer Befähigung gekommen. Sie sind nur gewählt.
Ihre Listenplätze haben sie ausschließlich erhalten weil sie für Machtgewinn und Machterhalt der Parteien stehen.
Trotzdem fordern sie das ohne die Mittel dafür bereit zu stellen. Mangels Wissen und aus Angst das anderen zuzugestehen wird verweigert. So sind wir gezwungen andere Wege zu finden. “
Die gibt es aber dann manchmal nicht oder es wird eben Handarbeit. Und so was dauert, kostet und ist fehleranfällig.
Noch Fragen, was hier falsch läuft?
Nun, wenn die AfD über 50% kommen will, dann muss sie eben auf die anderen wichtigen Fragen der Zeitenwende, denn wir befinden uns in einer solchen, nur eben anders als uns das der Olaf erzählen will, auch die besseren Antworten geben.
Mein Tipp. Sie sollte sich als Plattform-Partei aufstellen, damit sie erkennbar anders ist als die Alt-Parteien handelt und in der Lage ist, die Weisheit aller alten weisen Männer und Frauen einzubeziehen.
Natürlich dürfen sich auch die Jungen beteiligen 😉
So sehen wir nur wieder mal, wie ein krankes System ein paar Monate oder Jahre wie bisher weitermachen kann.
Besser wird davon nichts, weil wir erst mal auf Bundesebene direkte Demokratie einführen müssen.
Von oben protetegierte Bürgerräte sind nur Scheinlösungen. Der Ethik-Rat war ja in der Zeit des Corona-Desasters ein deutliches Beispiel für das Versagen solcher Institutionen von Regierungs-Gnaden.
Es führt kein Weg daran vobei, dass die Bürger selber nachdenken müssen, was richtig ist, was helfen kann und was nicht. Das geht am besten, je mehr sich beteiligen. Schon die richtigen Fragen können manchmal helfen. Und natürlich braucht man das Fachwissen von Leuten auf den unterschiedlichsten Gebieten der praktischen Arbeit, nicht der Gehirnwäsche und der Worthülsenwerfer.
Man möge es mir nachsehen doch es ist kurz gefasst einfach so
DIE DEMOKRATIE IST AM ARSCH
DIESE PARTEIEN MIT DIESEN GESTALTEN DIE SIND FÜR DEN ARSCH
EINE BSW HAT POLITISCH SO ETWAS WIE MEDIZINISCH BSE UND SARAH WAGENHEBER DIE HÜBSCHE KOMMUNISTIN HAT SICH VORTREFFLICH UND GUT DOTIERT VOR DEN KARREN EINES GIGANTISCHEN BETRUGES AN DEN WÄHLERN SPANNEN LASSEN
EINEM JEDEN HALBWEGS DENKENDEN BÜRGER WAR KLAR WAS DA GESCHEHEN SOLLTE UM WAGENKNECHT ZU POSITIONIEREN UND EGAL MIT WELCH MIESEN TRICKS AUCH IMMER DIE DEMOKRATISCHE OPPOSITION ZU VERHINDERN
ES IST ALSO EIN VORGANG IN DEM DIE BANKRÄUBER VOR DEM RAUBZUG DAS GESETZ VERABSCHIEDEN WELCHES DANN BESAGT IST STRAFFREI DIE BANK AUSZURAUBEN UND MACHEN SIE SICH DOCH NICHT DIESE MÜHE WIR BRINGEN IHNEN DIE KOHLE ABER WIR ERMÖGLICHEN ES IHNEN SO ZU TUN ALS SEIEN SIE ROBIN HOOD DAMIT ES IHNEN AUCH FREUDE BEREITET GUTES ZU TUN!
ICH SEHE SW UND MIR WIRD RICHTIG ÜBEL DENN ICH SEHE DIE HÄSSLICHE FRATZE DES VERRATES DES SCHIESSBEFEHLS DER MAUER DES VERRATES AM DEUTSCHEN VOLK
SARAH WAGENKNECHT EINFACH PFUI TEUFEL !
@Sie spucken auf die Demokratie
sie arbeiten im Lichte anderer Demokraten : es muiß „demokratisch“ aussehen, aber wir müssen alles in der Hand halten !
Oder, wie es Frau Dr. Grace Augustine so treffend ausdrückte : „Sie pissen auf uns – und sie haben nicht einmal den Anstand, es als warmen Regen zu verkaufen !“
Auf der anderen Seite wird es, wie es 7of9 ausdrückte – irrerelevant, denn der Wahn wird weitergetrieben :
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/eu-anderson-warnt-neue-mrna-so-wollen-sie-die-ungeimpften-kriegen
und wird damit das Problem finalisieren !
Sie tanzen längst auf dem Achterdeck der Titanic – nach dem Eisberg – die in der Holzklasse ersaufen vor ihnen, aber sie werden folgen !
Es mag zwar unfair sein gegen die AfD, aber sie hat mit 30% kein Anrecht auf irgendwas gegen 70% Gegner, Feinde. Es gab auch schon in den 70ern genug knappste Koalitionen SPD/FDP Koalitionen, wo eine starke CDU mit 48% außen vorbleiben mußte, und in Hessen hat sich so die CDU unter Dregger totgesiegt! – Was jetzt dort geschieht, ist -das mag man bedauern- vom ersten Sitzungstag an, entgegen dem Tenor dieses Artikels, Wählerwille und nichts anderes, denn alle Parteien haben vorher (und unter dieser Voraussetzung haben Wähler die CDU gewählt) ganz klar gesagt, daß sie nie und nicht mit der AfD koalieren würden. Obwohl die Schnittmengen der AfD mit der CDU, ist aber auch nicht sicher, größer sein könnten.
das ist richtig, selbst 49% sind nicht genug, wenn die anderen zusammen 51% haben und zusammen arbeiten – was bei den Flügeln der Blockpartei dann wiederum kein Problem ist.
Deshalb : wer eine andere Politik will, deutsche Interesse statt US-Interessen auf allen Ebenen, dem steht derzeit nur die AFD zur Wahl.
Denn Wahlen sind kein Gesellschaftsspiel !
Es war alles vorhersehbar und wurde verkündet, jährlich steigende CO2 Bepreisung, (in 6 Wochen kommt die nächste Runde),Mauterhöhungen, Verbrennerverbote, Lieferkettengesetz, Deutschlandhass , ideologisierte Bildung, ungesteuerte Migration etc.
doch nicht einmal die direkt betroffenen AN haben sich richtig informiert oder sich die Mühe gemacht, die Folgen zu bedenken.
Um das zu ändern, benötigt die AFD 51% – oder besser 76%, um auch die Harbarth-Gesetze aus den Grundgesetz zu tilgen !
Letztlich entscheidet also der freie Wähler zwischen Verarmungspolitik und Wiederaufbau – jedenfalls wenn ehrlich ausgezählt wird !
Und man muß auch wissen, das es mit einer Wahlperiode nicht getan ist – nach 40 Jahren Zerstörungspolitik braucht der Wiederaufbau mindestens 20 Jahre auf den Stand von vorher !
Das muss zu mehr AfD führen!!! Mir graust es vor Mario Voigt und von BSW bin ich erschüttert. Ich kann nur sagen: Menschen in unserm Land bitte aufwachen, echt und vollkommen: wach werden für das, was hinter der Oberfläche läuft!!
Das nennen dies Verbrecher dann Demokratie, ich kann gar nicht soviel essen wie ich kotzen muss.
Ja nun – letztendlich haben’s die Thüringer so gewollt.
Wer nach all den Skandalen der Ampel + CDU seit nunmehr 4 Jahren
immer noch die Volkskammer-Parteien wählt, der will es so.
Wenigstens ETWAS mehr Aufgeschlossenheit und Neugierde bzgl. der
AfD und ihrer Argumente hätten auch dem intellektuell weniger
belasteten Wähler zeigen müssen, WER hier die Demokraten sind und
wer nicht. Wenn einem aber diese Geistesanstrengung bereits zuviel
ist, dann muss man nehmen, was kommt. Geliefert wie bestellt!
@ WER hier die Demokraten sind
nun – wer ständig das Grundgesetz ändert, damit seine „Politik“ grundgesetz-konform ist oder das Grundgesetz gleich als Waffe benutzt wie die Harbarth-Gesetze , den sehe ich als Pack aus Dunkeldeutschland nicht als echten „Demokraten“, sondern als Scheindemokraten !
Der Kommentar bringt es auf den Punkt. Erst bei 51 % AfD gibt es einen Wechsel, aber bis dahein ist noch ein Weiter Weg über den Abgrund. Nur der Aufschlag wird sehr hart werden.
Diese Demokratie will ich nicht mehr….
Sollen sie machen. Irgendwann wird es dahingehen, daß sie überhaupt nicht (außer Staatsstreich!) an der AfD vorbeikommen. Bis dahin geht die CDU den Weg der DC wie in Italien.
Dumme, Altantidemokratenwähler haben den Wert der
AfD noch nicht begriffen.
Deshalb wählen sie wie herb geistig umnachtete Trottel.
Sie versündigen sich an der Zukunft, an unseren Nachkommen.
Auch halte ich es nicht für besonders glücklich, wenn Demenzkranke oder ähnlich geistig umnachtete Menschen
ihre Stimmenwahl ihren Betreuern überlässt.
Solche Betreuer haben somit zwei Stimmen und verfälschen
das Wahlergebnis !
Ich würde dem BSW und der AfD empfehlen, das Wagnis einer Koalition auszuloten, worauf beide allerdings angesichts der allgemeinen ideologischen Konfusion in Deutschland kaum einzugehen bereit sein werden. So werden sie den faulen Kompromiss einer Koalition mit Altparteien eingehen müssen, oder es gibt Neuwahlen – mit völlig ungewissem Ergebnis bzw. alles bleibt beim Alten! Es ist wohl doch zu schwer und hat in Deutschland auch keine Tradition, über den eigenen Schatten zu springen. Mit einer Ausnahme: Die SED-PDS tat es 1990, als sie in der DDR freie Wahlen zuließ und damit ihre eigene Herrschaft beendete. Der viel geschmähte Wladimr Uljanow (Lenin) sagte einmal, man müsse lernen, die Widersprüche zu verbinden…
Der Leidensdruck ist offensichtlich noch nicht groß genug, aber daran werden die Brombeeren kräftig arbeiten. Dann gehen vielleicht doch noch einigen Schlafmützen die Augen auf…