Eine nun wieder aufgetauchte Reportage des ARD-Spartenkanals “alpha” bereits aus dem Jahr 2021 bestätigt die schlimmsten Befürchtungen, die man über die von der Bundesnetzagentur zu „Trusted Flaggern“ und damit zu Internet-Zensoren erkorene Meldestelle „REspect“ haben muss: Deren heutiger Leiter Ahmed Gaafar stellte darin, schon vor drei Jahren, unmissverständlich klar, dass man sich bei den Providern auch um die Löschung völlig legaler Inhalte bemühe: „Aufruf zur Gewalt gegen die Polizei, Hetze gegen die BRD, Volksverhetzung, Antisemitismus, Hetze gegen Covid-19-Impfung, Muslime als Terroristen verunglimpfend … das wird so bei Euch gemeldet?”, kann es in dem Bericht sogar der zunächst ungläubige ARD-Reporter offenbar nicht fassen.
Doch Gaafar geht ins Detail; ganz selbstverständlich und beiläufig erklärt er : „Was danach kommt: Dass wir einfach die Meldungen anschauen und wir haben ja ein juristisches Team, das bewerten kann, ob das strafrechtlich relevant ist oder strafrechtlich nicht relevant. Und wenn es strafrechtlich relevant ist, dann melden wir es direkt bei der Polizei oder Landeskriminalamt. (…) Wenn es nicht strafrechtlich relevant ist, dann werden wir schon einen Löschantrag beim Provider machen.“ Dieser totalitäre Irrsinn vermag den halbstaatlicher Netzzensur grundsätzlich nicht abgeneigten ARD-Mann dann doch zu überzeugen. Treu und naiv versichert er dem Publikum: „Es wird schon was bringen: Entweder wird’s gelöscht, es wird darauf hingewiesen, dass es nicht richtig ist, oder es wird sogar, wenn’s strafrechtlich relevant ist, eine Anzeige in die Wege geleitet.“ Wie beruhigend!
Woher der Wind weht
Drei Jahre später ist der damals im Salafistenlook, in gebrochenem Deutsch arglos seine totalitären Zensurphantasmen darlegende Aktivist Gaafar am Ziel angekommen: “RE!spect” wird nicht nur an der Zitze einer durch und durch rechtsstaatswidrigen ideologischen “Demokratieförderung“ staatlich genährt, sondern wurde inzwischen von der Robert Habeck unterstellten und grün prädisiderten Bundesnetzagentur bevollmächtigt, als “Trusted Flagger” nach Belieben Beiträge im Netz zur Löschung auszuwählen und ihre Verfasser beim Staatsschutz zu denunzieren.
Damit ist nun endgültig klar, woher der Wind weht: Die Ampel-Regierung nutzt den “Digital Services Act” (DSA) der EU, in dessen Namen dieser Zensurapparat errichtet wird, um sogar noch weit über dessen Vorgabenrahmen hinauszugehen und Meldungen und Kommentare löschen zu lassen, die noch nicht einmal vom völlig auf links gedrehten Verfassungsschutz beanstandet werden. Die Provider, denen bei Verstößen gegen den DSA horrende Geldstrafen drohen, werden sich natürlich nicht lange mit der Prüfung der angezeigten Inhalte aufhalten und lieber zu viel als zu wenig löschen, um sich die EU-Behörden vom Leib zu halten.
Nirgendwo vorstellbar außer in Deutschland
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ein Araber, der nicht einmal richtig Deutsch kann (wie das Interview beweist), wird von der deutschlandfeindlichsten Bundesregierung aller Zeiten in Person eines Grünen Amtsbüttels bei der Bundesnetzagentur ermächtigt, willkürlich darüber zu entscheiden, was die einheimischen Deutschen im Internet schreiben dürfen und was nicht – selbst wenn es sich um gar keine strafbaren Äußerungen handelt.
So etwas ist in keinem Staat der Erde denkbar, ganz abgesehen von der klar grundgesetzwidrigen outgesourcten Zensur selbst, die diese in Deutschland übernommene EU-Perversion darstellt. Dass das Internet in Deutschland ausgerechnet einem an der als Islamistenkaderschmiede berüchtigten Al-Azhar-Universität in Kairo ausgebildeten Islamwissenschaftler überwacht wird, der mit einem ganzen Netzwerk aus Angehörigen weiterer muslimischer Verbände verbunden ist, unterstreicht zudem, dass auch hier die schleichende Islamisierung nicht außen vor bleiben darf. Eigentlich hatte die Bundesnetzagentur von Organisationen, die sich um die Zulassung als “Trusted Flagger” bewerben, verlangt, dass die Mitarbeiter kompetent in der Unterscheidung von strafbaren und nicht-strafbaren Inhalten zu unterscheiden.
Steinhöfel: “Verfassungsrechtliche Perversion”
Allerdings wurden in einem anderen Leitfaden auch „unzulässige Inhalte“, darunter „Hassrede“ oder „negative Auswirkungen auf den zivilen Diskurs oder Wahlen“, aufgelistet. Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller hatte zu Monatsbeginn in zynischer Arglosigkeit verkündet, mit der Zulassung von „REspect“ könnten „illegale Inhalte, Hass und Fake News sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden.“ Es sind die säuselnden Sirenengesänge der Totengräber der Freiheit. In Wahrheit geht es hier um nichts anderes als die Löschung sämtlicher unliebsamer Inhalte. Durch das “Trusted Flagger”-Prozedere wird völlig arbiträre Internet-Zensur im großen Stil betrieben, die Grundgesetz und Rechtsstaat gnadenlos aushebelt. Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel hatte das Dilemma kürzlich beredt auf den Punkt gebracht, als er feststellte: „Die steuergeldfinanzierte Einrichtung von ‚vertrauenswürdigen Hinweisgebern‘ ist eine rechtsstaatliche und verfassungsrechtliche Perversion.“
Es läuft etwas schief in diesem Land, ganz entsetzlich schief. Was diese Regierung treibt, ist Verrat an allem, wofür Deutschland stand und was eine kritische, aufgeklärte, freie Gesellschaft prägt und erhält. Und es ist verblüffend, wie stoisch die Deutschen auch diese schleichende Knechtung und Freiheitsberaubung tolerieren.
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31 Antworten
Welche/r Deutsche/r nimmt einen solchen aus fremder Kultur,
aus einem brutalen Rechtssystem und gewalttätigen Anhängern für voll?
Bornistische Politik, Staatskirchen haben sich dem Islam untergeordnet !
Solche Verräter des eigenen Deutschen Volkes brauchen sich nicht zu wundern, wenn es nicht nur Brände und tätliche Angriffe auf solche Typen gibt !
Es ist gut so, das die Osmanen mehrfach vor Wien mit ihren Angriffen auf die Stadt und noch mehr kläglich gescheitert sind und wie begossene Pudel abziehen mussten.
Ansonsten wäre Europa bereits vor hunderten von Jahren islamisiert gewesen sein.
Wollen wir uns nichts mehr vormachen, es ist durch die Politik
ein gewollter „Einwanderungskrieg“ der unnötigen, viel zu vielen Islamgesteuerten und darunter eine erheblicher gewalttätiger Bereich von Sozialabzockern, die absolut keinen Mehrwert bringen.
Vielmehr gibt es gerade mit dem Islam hier stetig Probleme und das ist nicht nur auf der Straße der Fall, vielmehr seit Jahren schon in Kindergärten und Schulen, wo Deutsche Schüler und Schülerinnen sich gewaltbereiten und gewalttätigen kleinen Paschas unterordnen müssen !
Deshalb bin ich für eine Aussortierung aus unseren Kindergärten und Schulen dieses Klientels.
Sollen sie sich doch in ihren eigenen Koranschulen ausbilden lassen.
Schon allein, das Kindergärten und Deutsche Schulen absolut keinen Einfluss auf Integration dieser haben und es die Verantwortlichen auch nicht wollen.
Die Polizei sollte regelmäßig Kontrollen und Durchsuchungen
der Taschen machen.
Denn wer wirklich sucht, wird auch oft Waffen finden.
Der Islam gehört weder jetzt noch in Zukunft zu Deutschland, lt. vielzählige Aussagen von Außenstehenden !
Mit anderen Bürgern, so z.B. aus Polen, Russland, Spanien, Italien, Frankreich, Portugal u.v.a. mehr gibt es kaum Probleme, kaum Gewalttaten.
Woran das wohl liegt? Ist es das diese aus einer christlichen westlichen Kulturbereich kommen oder haben sie nicht das gewaltbereite Gen in sich?
Die aus einem anderen Bereich kommenden verstehen nur eine Sprache und das ist die der effektiven Gegengewalt.
Wer heute noch ohne seine „Monika“ auf die Straße geht, der
begibt sich in Gefahr.
Schon im Buch der Bücher steht geschrieben, „wer sich selbst
in Gefahr begibt, kann darin umkommen“ !
Es wird wohl darauf hinauslaufen, das in wenigen Jahren Scharia, Kalifat und deren Politik die Geschicke unseres Landes, unserer Bürger lenken, steuern und wir
eine Minderheit sein werden, die sich dem Islam unterordnen
muss !
Warum will die Politik die offenen Grenzen?
Ganz einfach, weil sie sich den Abbau des Landes vorstellen, auch um ein neues Wählerpotential zu erhalten.
Diese Politiker brauchen sich nicht zu wundern, wenn die Islampartei an Stimmenanteilen so groß sein wird, das sie mitregieren oder gar allein regieren kann !
Dann geht es tatsächlich lost.
Der Untergang ist dann durch das ausrufen der Islamischen Republik Deutschland für immer besiegelt !
Nur die AfD kann uns vor solch einem „Schlag“ noch retten.
Dazu benötigt sie allerdings die absolute Mehrheit damit dann schnell, effektiv und nachhaltig gesäubert werden kann.
Gesäubert im Sinne von Recht und Ordnung !
Naja.
Den Bock zum Gärtner zu machen hat in Deutschland eine lange Tradition, mit immer wieder vorhersehbarem Ausgang.
Trotzdem haben wir anscheinend erst Ruhe, wenn das ganze Land in Schutt und Asche liegt.
Das scheint das einzige zu sein was von deutscher Gründlichkeit übrig geblieben ist…
Wird denn nicht immer im Namen von Gesetz und Ordnung gesäubert?😉
Bis „Gesetz und Ordnung“ dann plötzlich“Terror Regime und Diktatur “ heißen?
Und natürlich niemand mehr vorher mitgemacht hat, das waren dann plötzlich alles Widerstandskämpfer bis ins zehnte Glied!
Herta:
Alles richtig beschrieben.
Jedoch – was ist ihr Handlungsvorschlag, außer die AfD zu wählen?
Die AfD mit an der Regierung wäre OK. Sehr viel wahrscheinlicher als eine von den Blockparteien geduldete AfD in der Regierung ist die juristische Zerschlagung der Partei oder die gewaltsame „Neutralisierung“ der AfD-Parteispitze noch vor der nächsten Bundestagswahl. Das Hoffen auf die AfD könnte leider schnell beendet sein und die grünlinken Parteien haben dann freie Bahn. Die längst von vernünftigen Politikern gesäuberte CDU wird ohne Einfluss bleiben.
Sie glauben evtl nicht an solche naheliegenden Szenarien? Zur Erinnerung an „seltsame“ Todesfälle wie:
Karl Heinz Beckurts 1986, Uwe Barschel 1987, Jörg Haider (A) 2008, Detlev Rohwedder 1991 etc.
Allein die von der AfD angekündigte Aufarbeitung der Corona-Zeit wird einige Personen im In- und Ausland alle Hebel zur Verhinderung in Bewegung setzen lassen.
Selbst Beobachter im Ausland bangen um den Fortbestand der AfD.
Siehe https://anti-spiegel.ru/2024/hat-die-bundesregierung-einen-plan-zur-ausschaltung-der-afd/
Dringend benötigt wird ein Konzept zur Beendigung der verbrecherischen Politik der Ampel-Parteien und Linken für jetzt, gewaltfrei und demokratisch, so lange das noch möglich ist.
Ich hatte den Artikel auf Anti-Spiegel bereits nach seinem Erscheinen gelesen und halte das Szenario für durchaus denkbar, zumal sich die Verhältnisse in den USA und in Europa auf allen Ebenen immer mehr angleichen.
Nur denjenigen Deutschen, die sich den lächerlichen Schwachsinn bieten lassen.
Die Umvolkung läuft seit etwa 1960 offiziell und statistisch seit 1975. Ab 2015 ist es den meisten nur das erste Mal
aufgefallen.
es wird zeit… der tag kommt und allah geht…
afd und alles wird ok…
leider nicht ..die AFD war oder ist nur ein Hoffnungsschimmer .. Deutschland ist nicht Suverän es ist besetzt und wird ausgedrückt wie eine Zitrone… die Politiker sind Marioneten auf einem Spielbrett und der Steuerzahler macht das Spiel mit … ich frag mich mal wenn 17 Mio. morgen zu Hause bleiben … wer ernährt die gesamte Meute ?? Zeit zu Handeln
Und? Arabische, türkische, was auch immer schreiben den Deutschen vor wie sie sich zu verhalten haben, weil sie: Polizei, Staatsanwälte, Richter, Beamtenschaft, Politiker, Journalisten sind. Das läuft seit Jahrzehnten, PI.News / Junge Freiheit / Kopp … berichteten vor 2010 darüber, weil es sogar in der GEZ lief, daß Bundesland X oder Y gerade mehr Buntheit bei der Polizei (wo auch immer) anstrebt.
Aber jetzt regt ihr euch auf … Damals oder genauer, bevor es damals so weit kam, wäre der richtige Zeitpunkt gewesen. Nachdem das Kind im Brunnen ersoffen ist, sich aufregen = funktioniert nicht.
Naja.
Den Bock zum Gärtner zu machen hat in Deutschland eine lange Tradition, mit immer wieder vorhersehbarem Ausgang.
Trotzdem haben wir anscheinend erst Ruhe, wenn das ganze Land in Schutt und Asche liegt.
Das scheint das einzige zu sein was von deutscher Gründlichkeit übrig geblieben ist…
Sharia Pülizei mit Regierungsauftrag!
Diese lächerlichen Kamarilla Pappkameraden haben uns überhaupt GARNIX vorzuschreiben, da SCHWERST VERFASSUNGSWIDRIG!!!…
Welche Verfassung????
Der Maso-Michel will das so.
Ansonsten würde er dabei nicht mitmachen.
Also, was regt Ihr Euch auf? Geliefert wie bestellt.
Ja, die liebe linksgrüne Schariaschickeria …sie geht so gern an Köpfe oder schneidet sie gleich kürzer , sobald der Inhalt ihr nicht gefällt….
Der Islam gehört weder zu Deutschland noch zu Europa und die Auswüchse dieses Islam müssen nun endlich bekämpft werden.
Nein zu islamischen Schulen und Einrichtungen die sich immer stärker verbreiten und die Kultur des Abendlandes missachten! Schluss mit doppelter Staatsbürgerschaft und Schluss mit der Hofierung der Vertreter dieser Religionsform
Keine weitere Zuwanderung sondern im Gegenteil massiveRückführung in die Herkunftsländer.
Clanstrukturen verbreiten sich mit Gewalt mit Terror mit kriminellert Energie somit müssen diese Strukturen polizeilich und wenn dies nicht ausreicht militärisch niedergeschlagen werden. Auch wenn diese Clanmitglieder auf obskurwn Wegen sich den Deutschen Pass erschlichen haben so bedeutet dies nicht, dass diese Art Deutscher Bürger zu sein nicht mehr davor schützen kann dieses Anrecht wieder zu verlieren und ausgewiesen zu werden.Es kann für uns ganz normals Bürger nicht mehr akzeptabel vermittelt werden, dass hier Menschen in unser Land kommen und uns die Bürger missachten, beschimpfen kriminelle Handlungen begehen, unsere Gesetze nicht gelten lassen und sich aufführen als seine sie nach wie vor in ihren Herkunftsländern.
Wer zu uns kommt und passt sich nicht an der fliegt raus und dies ist nichts rechtsradikales sondern das ist logisch und es ist Vernunft
„Der Islam gehört weder zu Deutschland noch zu Europa“
Falsch: Deutschland gehört nicht zum Islam – deshalb wird Deutschland mitsamt seiner weißen Bevölkerung langsam und effizient abgeschafft… Zynismus off…
Die USA sind längst nicht mehr die einzige Besatzungsmacht in der BRD…
Wer’s immer noch nicht verstanden hat: Die Auswüchse, dieses sich ausbreitende Krebsgeschwür Islam ist NICHT mehr aufzuhalten, und es gibt keine Institution, die diese faschistoide, gewalttätige Ideologie bekämpft – abzuschaffen ist sie eh nicht mehr!
Danke. Alles klar, ich lass mir von einem Neubürger sagen, was ich als Biokartoffel sagen darf! Was konkret läuft hier schief???
Wenn das nicht mal nach Sellner schreit!
Das schreit nach viel mehr.
Wie vor Jahren schon Frau von Storch vor dieser, vorwiegen illegalen Masseneinwanderung warnte und das auch mit
harten Mitteln, direkt an der Grenze vereitelt werden muss,
ist heute so krass und bestialisch zu beobachten.
Die Politik will es seit der unsäglichen Merkel Zeiten so und diese Ampel hat es bereits noch irre gesteigert !
Wer wählt solche Vorsatztäter eigentlich?
Ich nicht, denn nur die AfD kann uns noch helfen, putzen und
die längst erforderlichen Maßnahmen ergreifen um das Deutsche Volk vor solchen Besitz ergreifenden Importierten zu
schützen !
Wir brauchen keine derartige Zuwanderung, denn sie bringt uns keinen Mehrwert nur noch Probleme, die sich sogar in Gewalttaten, Morden, etc. gegen unsere eigene Bevölkerung richten !
Natürlich sind nicht alle Einwanderer so, allerdings leider viel zu viele !
Habeck pro Zensur: „Unregulierte Form der sozialen Medien nicht mehr akzeptabel“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gab bei einem Vortrag für die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Haltung in Bezug auf Meinungsfreiheit zum Besten.
https://dert.online/kurzclips/video/223671-habeck-pro-zensur-unregulierte-form/
„Alarmierendes Ausmaß“
Ataman will verstärkt gegen „Moslemfeindlichkeit“ vorgehen
Die Antidiskriminierungsbeauftragte warnt vor Fremdenhaß – mal wieder. Diesmal nimmt Ferda Ataman angebliche „Moslemfeindlichkeit“ ins Fadenkreuz. Doch die Studie, auf die sie sich bezieht, ist kaum ernstzunehmen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ataman-will-verstaerkt-gegen-moslemfeindlichkeit-vorgehen/
kann man den nicht ausweisen ?
Der Kulturkampf gegen den Islam ist systemisch gewollt und findet sogar in politischen Bewegungen Ausdruck (z.B. neue „Rechte“) .
Wer einen wirklich zensiert und wer von deiner Unterdrückung profitiert, erfährst du, wenn du das, dies, es, was auch immer, ideologie.- und lagerübergreifend nicht ansprechen darfst.
Das weiß man weltweit auch, und zu einem Endkampf Abendland gegen Islam wird es nicht komnen, das dürfen die ganzen Zecken (parasitäre Seilschaften aus Europa, Spinner aus Übersee etc.) selber vor Ort austragen.
Meine Eltern haben auch von der Vorkriegzeit erzählt. Die derzeitigen Vorgänge benutzen dieselben Mechanismen. Viele Deutsche sind echt zu brav und gehorsam. „Weil die es doch sagen …“
Ich habe schon vor über 25 Jahren in Indien, wo ich in Andrah Pradesh studieren durfte, gehört: in Indien gibt es in gewissen Gegenden, NICHT in allen, zwischen Hindus und Muslimen Probleme, weil es eine Islam-Ausrichtung gibt, die der ganzen Welt ihren Gottesstaat als einzigen aufdrücken möchte. Denen geht es um Unterwanderung, um das von innen heraus, durch Kinder bekommen etc., zu erreichen. Ich kenne aber auch liebenswerte respektvolle Muslime, die z.B. gut Deutsch sprechen! Ebenso kenne ich in der Riesenstadt Bangalore die Märkte, wo alle nebeneinander ihre gut laufenden Geschäfte und Stände haben. An den einen Hindu-Festtage haben diese ihre Läden zu, an anderen Islam-Feiertagen haben diese ihre Läden zu. Ebenso gibt es christliche Läden mit z.B. Sonntag weniger Ladenzeit, und lebendige Kirchen. Mutter Theresa ist sehr präsent. Amen. AUM
Die Islamisierung und Umvolkung Deutschlands kann nicht mehr gestoppt werden, bis 2050 ist Deutschland islamisiert….
und angela die trappe wird nicht mal bestraft. hat keine kinder, also ist ihr die zukunft egal.
nur die afd kann uns noch retten.
habt ihr das endlich begriffen ??
übrigens,
die kam nicht von alleine darauf, die grenzen zu öffnen. der vorschlag gegen die demographie kam von der uno (dahinter steckt der ami) video einladungen, hier gibt es arbeit und häuser und volle unterstützung. die flut erreicht auch die anderen europäischen staaten. war nicht zu stoppen.
und heute will das keiner mehr war haben wollen.
scheiß ami
Nun, was heißt das, islamgelehrter?
Scharia studiert und das ist deren Rechtssystem, d.h., im Islam ist das auch eine Art von Richter oder Anwalt, also „Jurist“.
Heißt weiterhin:
In DE längst die Scharia eingeführt und gültige „Rechts- und Gesellschaftsnorm“.
Wollen die Deppendeutschen aber nicht so sehen und schreiben immer was von Islamisierung in Zukunft.
Dabei ist das längst Gegenwart und das Einzige, was die Zukunft bringen wird, ist die Generalisierung, bzw. Ausweitung bis in immer weitere Bereiche auch des Privatlebens.
Deutschen „Richtern“ traue ich im Übrigen zu, eine Frau, die zu eisleckend ohne Kopftuch durch Marxloh oder Köln geht, zu verknacken. Erst recht, wenn gerade wieder Ramadan ist.
Dann kann er ja gleich bei den Palästinensern anfangen, die sich in Scharen zusammenrotten, antisemitische Hetze grölen und das Kalifat herbeiblöken möchten.
ja ,deutschland hat einen krieg verloren.
und es ist schon erstaunlich, mit welcher inbrunst
der deutsche dem ami die stiefel leckt.
alles geplant, kann man alles nachlesen.
Es läuft überhaupt nichts schief! Endlich ist die Politik dort angekommen, wo sie schon seit Jahren hin will. Der Islam übernimmt in Deutschland nun auch die Abschaffung der Meinungsfreiheit deutscher Bürger, nachdem das deutsche Strafrecht für hier lebende Moslems bereits zur Lachnummer verkommen ist, die Grenzen Deutschlands nicht mehr geschützt werden und das Asylrecht von Zehntausenden Illegaler mißbraucht werden darf zulasten der einheimischen Bevölkerung. Nur noch Aussagen, die ins islamische Weltbild passen, sind erlaubt. Herr Mayzeck (oder wie der FDP-Politiker heißt) ist endlich am Ziel.
Aber die Gedanken sind frei und werden bei den kommenden Wahlen ihren Niederschlag finden.
Unsere Politdarsteller und deren Puppenspieler sind Satanisten(Freimaurer usw.), Allah ist Satan, deswegen wollen sie Christen töten, haben die Coronashow mit Biowaffen-Spritzengenozid veranstaltet, und durch die Schergen Satans ersetzen. Lest in der heiligen Schrift die Offenbahrung, wir sind mitten drin.