Ruprecht Polenz, einer der unterirdischen Hetzer der CDU gegen Andersdenkende und Oppositionelle, hat seine eigene Doppelmoral wieder einmal fulminant unter Beweis gestellt – und zwar mit seinen nur noch als schizophren einzustufenden Kommentierungen des Skandals um die Hausdurchsuchung bei Professor Norbert Bolz, die diese Woche aufgrund sarkastischen Tweets mit der Formulierung “Deutschland erwache” (als Übersetzung von “woke), in Reaktion auf einen “taz”-Artikel vor fast zwei Jahren.
Vorgestern veröffentlichte Max Kolter auf “Legal Tribune Online” einen zwar sachlich gehaltenen, angesichts der voranschreitenden impliziten Grundrechtsaushöhlung jedoch geradezu zynisch anmutenden (und dementsprechend auch unter Juristen hochumstrittenen) Artikel, in dem er zu dem Schluss kam, dass die Hausdurchsuchung gegen Bolz wohl recht- und verhältnismäßig gewesen sei, da die Praxis der Staatsanwaltschaft darin bestehe, bei der Verwendung von NS-Parolen und Kennzeichen im Sinne der Paragraphen 86 und 86a Strafgesetzbuch generell den Kontext der Verwendung auszublenden, um so eine grundsätzliche Tabuisierung von deren Gebrauch sicherzustellen. Polenz stimmte hierin begeistert ein und retweete sogleich die entsprechende Passage des Artikels (siehe Abbildung unten links).
Das Netz vergisst nicht
Da das Netz jedoch – ein Glück für die Öffentlichkeit, aber zu dumm für Polenz – nichts vergisst, ging kurz darauf ein Post von Ruprecht Polenz selbst viral, in dem dieser 2023 einen Kommentar von Armin Petschner-Multari über das bevorstehende Ende der linksgrünen Dominanz in Deutschland mit exakt der bei Bolz inkriminierten NS-Parole “Deutschland erwache” kommentiert hatte. Nach seiner nunmehr im Fall Bolz befürworteten grundsätzlichen “Tabuisierung” als Strafzweck der einschlägigen StGB-Vorschriften hätte natürlich deswegen auch – gemäß der von ihm selbst begrüßten Rechtsauslegung – auch gegen Polenz ermittelt werden müssen. Polenz versucht sich nun mit einem lächerlichen Tweet (siehe unten rechts) aus der Affäre zu ziehen
Seltene hat sich ein linker Gesinnung Pharisäer gründliche entlarvt und seine Heuchelei überführt als Polens. Deshalb wird es gegen diesen nun auch eine Menge Strafanzeigen hageln, wie bereits im Netz angekündigt wurde – zumal er den Satz “Deutschland erwache”, anders als Polenz, wesentlich weniger klar als satirische Kommentierung verwendet hat. Nach der von Kolter befürworteten Rechtspraxis wäre Verurteilung nach 86a StGB gegen Polenz absolut angebracht – zumal weder eine eindeutige Ablehnung und Distanzierung von der Parole erkennbar ist, noch der Vorsatz zu bestreiten ist – denn der Täter Polenz wusste um die Herkunft der Parole. Und darf gespannt sein, ob die Doppelmoral der deutschen Justiz auch hier ebenso frech weitergetrieben wird wie bei all den linken Medien, die NS – Parolen, Hitlergrüße, Hakenkreuze und Nazivergleiche gegen Trump, AfD und alle “böse Rechten” straffrei verwenden dürfen, während es umgekehrt allen Nichtlinken sofort in bösartiger Absicht als Straftat ausgelegt wird.
Übrigens, besonderer Fun Fact am Rande: Mittlerweile wurde Polenz seinerseits beim Meldeportal “HessenGegenHetze”gemeldet, wegen “Verwendung einer verbotenen SA-Losung auf X/Twitter” – just bei der Plattform also, über die auch die Denunziation von Bolz erfolgt war. So ist das, wenn linke Hetzer ihre eigene Medizin zu schmecken bekommen…
11 Antworten
Explosion und Club Der Unfähigen/Club Selbiger Unfähiger sind aber nun wirklich zwei Dinge, die nicht zueinander passen….CDU/CSU werden als langsamer, gequälter Furz vergehen. Die 20%+ werden nur noch durch das Heer an Tagesschau-Rentnern mit beginnender Demenz gehalten, welche man sich über die letzten 50 Jahre herangezüchtet hat. In den Altersgruppen darunter siehts eher mau aus.
Und so müssen wir uns das langsame Sterben dieser eierlosen Geriatrie-Partei über die nächsten 10-20 Jahre anschauen. Ich wünschte es würde schneller gehen, aber da machts nix, wenn der Boomer mehrheitlich dran hängt und auch nicht vernünftig werden will…..!
FRAGE:…Fällt die Brandmauer oder explodiert die CDU?.. Wer macht das Licht aus???
Die quälen sich wahrscheinlich bis 2029??? durch, wegen der Posten und dem Geld. Aber das Land und die Gesellschaft wird ruiniert sein. Spätestens dann sitzen sie im Flieger und suchen das Weite.
Die riesigen aufgenommenen Schulden (Sondervermögen) müssen bzgl. Verwendung genau durch die Opposition beobachtet werden. Vllt. wird dadurch im sozialen Bereich ein Konkurs weiterhin verschleppt/verlängert werden?. Jede Mio. die nicht dem wirtschaftlichen Aufbau zugeführt wird, ist verschleudert .
Es ist die Aufgabe der Klugen dieser Zeit, Verständnis zu geben und Angst zu nehmen sowie die in falsche Hände delegierte Verantwortung wieder zurückzuholen. Wer hingegen jedes Unrecht tatenlos hinnimmt, wird de facto zum Erfüllungsgehilfen der derzeitigen Methodik der Macht.
Es kommt für die deutsche Justiz anscheinend nicht darauf an, was gesagt wird, sondern wer es sagt.
Bin gespannt, wie sich die Rabulistiker in diesem Fall herauswinden wollen.
Katzenjammer
Ach oh weh und jemine,
die schwarze Katz‘ läuft nicht im Schnee,
läuft vielmehr im Merzelschleim,
ging den Monstern auf den Leim
und weil sie nicht heraus kann,
hat sie rotgrüne Stiefel an.
Die Stiefel sind nicht aktuell
rotgrün ist schon das ganze Fell.
Wer rotgrün färbt die ganze Woll‘,
den nimmt man bald nicht mehr für voll
man hält ihn für ’nen Harlekin,
selbst Kinder lachen über ihn.
Nur schwer kann sich davon erholen,
wer sich verfärbt von Kopf bis Sohlen,
der sollte sich dazu bekehren,
das ganze Fell bald abzuscheren,
und ist das Fell dann wieder rein,
das Original wächst von allein.
Doch ist nicht nur das Fell betroffen,
sogar das Hirn rotgrün besoffen,
das Gift schon zu weit eingedrungen
ist der Körper bald bezwungen,
dann bleibt als einz’ge Rettung nur
zu starten eine Ochsenkur.
Wer sich diesem Auftrag stellt,
der wird garantiert verbellt,
von Kötern, die die Macht besitzen,
rotgrünen Schleim umherzuspritzen.
Doch bleibt man stark bei dieser Hatz,
dann lebt man nicht nur für die Katz.
Interview mit Norbert Bolz beim Nachrichtensender WELT
Eine Journalistin bemerkt, nachdem sie die Anzahl der Meldungen bei HessengegenHetze aufgelistet hatte: „Ich habe das Gefühl, die Deutschen scheinen sehr gerne und sehr viel andere zu melden.“
Antwort von Norbert Bolz: „Ja, das ist natürlich eine schreckliche Dimension unserer Geschichte, der Untertanengeist, der sich dann eben, auch immer wieder aufschwingt zum Denunziantentum. Das hat in Deutschland leider Gottes eine sehr, sehr lange und große Tradition. Dass man jetzt von staatlicher Seite Stellen einrichtet, die dieses Denunziantentum fördern, ist natürlich eine Katastrophe.“
Meine Meinung: NS Parolen sind verboten, das gleiche gilt auch für NS Methoden.
51 % 51% 51% nicht mehr und nicht weniger … deutsche dummdeppen wacht endlich auf… ihr werdet betrogen bestohlen und belogen, gelle herr lügenbaron… sch-merz lass nach…. alice erlöse uns … alles für alicedeutschland…
Kampf gegen die Meinungsfreiheit: CDU und CSU finanzieren das Netz der Meldestellen
„Immer wieder sorgen Denunziationsportale, auch Meldestellen genannt, für Schlagzeilen. Das aktuellste Beispiel: die Hausdurchsuchung bei Welt-Kommentator Norbert Bolz, NIUS berichtete ausführlich. Während Meldestellen politisch für gewöhnlich einen eher links-ideologischen Einschlag aufweisen, kommt ihre Finanzierung vermehrt von der Union.
Das Meldeportal „HessenGegenHetze“ war es, das den Fall Norbert Bolz ins Rollen brachte. Dieser postete eine – ganz offensichtlich – ironische Replik auf einen Beitrag der taz: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache.“ Weil „Deutschland erwache“ eine SA-Losung ist, klingelten später Beamte bei Bolz.
Norbert Bolz’ Antwort auf einen Artikel der „taz“.
Als staatliche Einrichtung untersteht „HessenGegenHetze“ direkt der Weisung des Innenministers Roman Poseck (CDU), der seit 2022 das Ressort besetzt, in Hessen regiert Schwarz-Rot. „Die Meldestelle arbeitet eng mit dem Hessischen Landeskriminalamt, der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, dem Bundeskriminalamt und dem Verfassungsschutz zusammen“, heißt es auf der offiziellen Seite. Anonyme Meldungen würden bewertet und an Behörden weitergeleitet, oft ohne Rücksicht auf den Herkunftsort des „Verstoßes“.
Auch bei der Finanzierung von „HessenGegenHetze“ ist der Staat beteiligt – und es fließen Steuergelder: 2024 gingen 1,18 Millionen Euro aus dem hessischen Haushalt in den Betrieb der Meldestelle. Der Trend ist dabei steigend: Allein von Januar bis Mai 2025 hatte die Stelle 7.862 Fälle laut Welt an das ZKI weitergeleitet: ein Rekord.“
https://www.nius.de/politik/news/kampf-gegen-die-meinungsfreiheit-cdu-und-csu-finanzieren-das-netz-der-meldestellen/d687ac96-e476-41a5-b3b8-b24ab5937033
Nur der Wahnsinnige ist in der Lage zwischen gleichlautenden Aussagen zu unterscheiden, denn in seinem schwer geschädigten Oberstübchen ist nur er allein in der Lage je nach Laune, Stimmung und Betroffenheit in Sekundenschnelle Gesinnung und Meinung zu erkennen und zu beurteilen. Wahnsinn kennt keine Grenzen, keine Differenzierung, keinen Kontext, keine Reflektion, keinen Zusammenhang, keine Betonung, Mimik und Gestik, sondern einfach nur den undurchdringbaren und daher unvorstellbaren Sinn des Wahns.
27.10.25
Trotz fehlender Belege: Innenminister Dobrindt verteidigt Spionage-Vorwürfe gegen AfD
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die Spionage-Vorwürfe gegen die AfD zumindest indirekt wiederholt: Er halte es für wenig glaubwürdig, „dass AfD-Abgeordnete die russische Botschaft nur zum Kaffeetrinken besuchen würden.“ „Bei einer Partei, die so offen für Putin Partei ergreift, ist es nicht verwunderlich, dass ein solcher Verdacht geäußert wird.“ und der feine herr doberdt : hat er seine vernichteten mautmillionen von steuergeld schon vergessen siehste so geht politik mit politidioten… legal illegal schießegal nur die pensionen zählen.. !!!… denk mal nach herr pleiteje…… o.k. anderes thema: ein depp weiss nicht dass er ein depp ist….
Krieg gegen die Pressefreiheit:
Ex-„Bild“-Chefredakteur
Ermittlungen gegen Julian Reichelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung
Chefredakteur Julian Reichelt äußert sich in sozialen Medien über Vorgänge bei der Polizei. Das beschäftigt die Justiz in Berlin.
Wegen eines Beitrags in den sozialen Medien ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Chefredakteur des Portals „Nius“, Julian Reichelt. Aufgrund eines Posts auf der Plattform X vom 1. April werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage. Zuvor hatte die „Welt“ berichtet.
Reichelt und sein Anwalt Joachim Steinhöfel bestätigten das Verfahren. „Weil ich hier auf X prophezeit habe, dass die Polizei von kriminellen Clans unterwandert wird, ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft wegen “Volksverhetzung„ gegen mich“, schrieb Reichelt bei X.
https://www.focus.de/panorama/ermittlungen-gegen-julian-reichelt-wegen-des-verdachts-der-volksverhetzung_01d7aef7-5841-4b37-b333-3449e717b635.html