Ukraine-Flüchtlinge erhalten Grundsicherung: Auf einen Schlag über 400.000 „Hartzer“ mehr

Riesenandrang vor deutschen Jobcentern (Symbolbild:Imago)

Am 1. Juni hat sich die Zahl der Grundsicherungsberechtigten von einem Tag auf den anderen mal eben um die Einwohnerzahl von mindestens vier, möglicherweise sogar bis zu siebeneinhalb deutschen Großstädten vergrößert. Ursache sind die seit diesem Datum gewährten Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II auch für ukrainische Kriegsflüchtlinge, wie sie bislang nur für einheimische Arbeitslose und anerkannte Asylbewerber gelten. Vergebens war die Ampel vor einem solchen Schritt gewarnt worden: Einmal, weil er zwangsläufig – was bereits lautstark geschieht – die Migrantenlobby auf den Plan ruft, dieselbe Behandlung auch allen anderen nicht anerkannten Asylbewerbern und sogenannten „Flüchtlingen“ zu gewähren.

Zum anderen aber, weil dadurch die bislang noch von den meisten Ukrainern selbst erklärte Absicht torpediert werden könnte, Deutschland so bald wie möglich wieder zu verlassen und in die Heimat zurückzukehren. Sind sie nun erst einmal an die Segnungen des deutschen Sozialstaates gewöhnt, der ihnen eine bedingungslose Vollversorgung ermöglicht, könnte dies bei vielen den Wunsch zu bleiben auslösen oder verstärken – und genau darum geht es den linksgrünen Staatssaboteuren in der Bundesregierung mutmaßlich auch.

Bis zu 746.000 Ukrainer bis Jahresende in Jobcentern

Während über die finanziell und sozial zerstörerischen Folgen dieser Politik niemand öffentlich diskutieren will (mit Ausnahme der „rechtsextremen“ AfD, versteht sich), wird von Seiten der zuständigen Behörden bereits ganz nüchtern vorgerechnet, was die uneingeschränkte Zugangsberechtigung zum deutschen Sozialsystem in Zahlen bedeutet: Wie die „Welt am Sonntag” berichtet, geht die Bundesagentur für Arbeit (BA) von einem massiven Anstieg der Arbeitslosenzahlen durch die Flüchtlinge aus der Ukraine aus. Aus einer vertraulichen „Szenariorechnung zum Zugang ukrainischer Geflüchteter in das SGB II (Sozialleistungen für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch)gehe hervor, dass die BA mit rund 410.000 ukrainischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den kommenden Wochen rechnet. Auf dieses Szenario wurden Landes- und Kommunalvertreter vergangene Woche „vorbereitet”. Schlimmer noch: In dem Papier heißt es weiter, dass bis Ende des Jahres sogar „746.000 ukrainische erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den Jobcentern erwartet” würden.

Entlarvenderweise verweist die BA darauf, dass die Zahl der seit 24. Februar eingereisten und im Ausländerzentralregister (AZR) erfassten ukrainischen Geflüchteten einer „hohen Volatilität“ unterliege, etwa wegen Unter- und Doppelerfassung oder Rückreisen, und die „rechnerisch daraus abgeleiteten Zahlen zu ukrainischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ demnach eher „Orientierungscharakter” hätten. Dies bedeutet im Klartext: Dem deutschen Staat fehlen wieder einmal belastbare und konkrete Zahlen darüber, wie viele Menschen seit Beginn der Krise seine Grenzen überschritten haben (und weiterhin überschreiten). Ein weiterer Beweis für das anhaltende Staatsversagen trotz der Erfahrungen von 2015/2016.

Keine Ahnung, wer und wieviele kamen und kommen

Da es Männern unter 60 Jahren, sofern sie nicht Väter von mindestens drei Kindern sind, nicht erlaubt ist, die Ukraine zu verlassen, handelt es sich bei den Flüchtlingen vorwiegend um Frauen und Kinder.  Sollte die Prognose der BA zutreffen, stiege der Migrantenanteil an allen Arbeitslosen auf über die Hälfte. Gegenüber der „Welt am Sonntag” erklärte die Agentur, nach den letzten Zahlen, die allerdings vom Dezember stammen, hätten 47 Prozent der Arbeitslosen einen Migrationshintergrund. Bei Hinzurechnung der „Aufstocker“ steigt der Anteil gar auf 56 Prozent (rund 2 Millionen von rund 3,6 Millionen). Inwieweit die ukrainischen Flüchtlinge mittel- und langfristig in den deutschen Arbeitsmarkt integrierbar sind, ist derzeit noch offen. Laut der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg trifft dies für Berlin erst im „unteren dreistelligen Bereich“ zu.

Die formale Qualifikation der Ukrainer liegt zwar definitiv höher als bei den Migranten, die seit 2015 über die deutschen Grenzen geströmt sind; das ukrainische Bildungssystem ist in weiten Teilen mit dem deutschen vergleichbar, Deutsch ist nach Englisch die am häufigsten gelehrte Sprache. Die mathematischen Kenntnisse scheinen, auch bei Frauen, sogar höher ausgeprägt zu sein als hierzulande. Dennoch ist angesichts der Herkunft der meisten Flüchtlinge aus niedrigen Einkommensklassen zu befürchten, dass viele der Zugereisten rasch Gefallen am Modell „Hartz 4 plus Schwarzarbeit“ oder am „bezahlten Nichtstun” finden, für die der deutsche Deppenstaat mittlerweile „Weltruhm“ genießt, als dass ein Jobwunder (das ja mit Blick auf die berufliche und familiäre Existenzgrundlage in der Ukraine nur temporär wäre) zu erwarten stünde. Der Gewöhnungseffekt an Sozialleistungen ist bei ausländischen Beziehern erfahrungsgemäß größer als bei inländischen.

27 Kommentare

  1. Für wen und was sollen wir noch arbeiten gehen, Tag für Tag,
    Steuern bezahlen.
    Diese unsägliche grün-rote-gelbe Politik macht alles kaputt.
    Sie setzen Prioritäten für andere Importierte, die dann auch
    sofort H4 in Anspruch nehmen können.
    Der Irrsinn mit Masseneinwanderung, bevorzugte Behandlung
    von Zugereisten ohne Kontrollen geht weiter.
    Das schlimme dabei ist, das Einheimische benachteiligt werden,
    weil angeblich das Geld für Fremde bereit gestellt sein muss.

  2. In Deutschland finanzieren ca. 20 Millionen Arbeitswillige ca. 44 Millionen Rentner, Beamten, Politiker, Pensionäre, Studenten, Asylis und Migranten.

    Warum lassen sich die, die diesen Wahnsinn bezahlten, dass gefallen. Sie geben 50 % Ihres Verdienstes an den Staat, durch direkte oder verdeckte Steuern und lassen sich so in eine moderen Sklaverei knechten.

    Wann hören die Redlichen endlich auf zu arbeiten und zeigen den Schmarotzern die Arschkarte?

    Das System kann nur funktionieren, wenn eine Minderheit sich krumm buckelt, für ein paar Almosen, wärend der Rest sich die Eier schauckelt.

    Hier hilft nur ein Generalstreik der arbeitenden Bevölkerung, damit das System zusammenbricht und die Gutmenschenmafia endlich zum Teufel gejagt wird.

    Allerdings habe ich die Befürchtung, dass sich die arbeitende Bevölkerung gerne knechten lassen will, weil man ja nicht Nazi sein möchte und dank jahrelanger Umerziehungsberieselung der linken Staatsmedien arbeiten bis zum umfallen für andere super toll findet.

    Leute wacht endlich auf! Ihr werdet sowas von verarscht!

    • Tatsächlich sollen es nur 15 Mio. sein. Aber egal wie viel, Ihr Beitrag ist auf den Punkt gebracht.
      Schade, das sich der in DE Lebende erst wehrt, wenn es zu spät ist.

  3. flüchtlinge haben eh keinen anspruch auf hartz 4. Kein land der welt spielt so den überreichen onkel wei das wunderland deutschland.Diese marionettenregierung macht den sozialstaat für autochtone deutsche vollkommen kaputt. das rotgrüne personal hat insgesamt einen iq der weitaus unter dem der dinosaurier liegt

  4. Gut so. Das ist nicht genug. Sie kassieren hier Renten. Das muss man sich einmal geben.

    • Ist das mittlerweile tatsächlich Fakt? Nach der letzten diesbezüglichen Meldung hieß es anschließend, diese entspreche nicht der Wahrheit.

  5. 410.000??
    Sehe ich das richtig, daß der Satz 449eurönchen sind?
    Das wären dann läppische 184.000.000 jeden Monat / 2.200.000.000 PA + Kindergeld.

    Ich sehe es ja ein, daß Menschen Menschen helfen sollen / müssen. Es kann doch aber nicht angehen, dass sich die Helfenden dabei Ruinieren. Es knarrzt und knarrzt an ALLEN Ecken und Enden und das Geld wird per Gießkanne….

    Und ja, es ist gewollt!! Anfang der 2000er schon „veröffentlichte“ die UN ein Papier mit dem Namen „replacement Migration“, nach welchem Deutschland Jährlich und mindestens 250.000 Migranten „benötigt“. Bei den der Zahl 250.000 bin ich nicht ganz sicher…

  6. Ja klar doch…kommen hier mit n dicken SUV her lassen sich Strähnchen für n paar 100€ machen aber betteln hier um Kohle und der SAU BLÖDE🤮 deutsche Michl lässt sich alles gefallen!! Wird Zeit für n richtigen Aufstand gegen diese Korrupten Verbrecher Polit Marionetten!!!

  7. Wie viele werden in die Ukraine zurückkehren, wenn sie hier ohne Arbeit mehr Geld zur Verfügung haben als in ihrem – so oder so – maroden Heimatland?

    Daraus ergibt sich nur eine Schlussfolgerung: Genau das ist von der Politk genau so gewollt …!!!

    Allerdings darf man hier auf schnellere und ehrlichere, d.h. keine dermaßen verlogene Integration hoffen als bei mohammedanisch geprägten Zuwanderern! Und diese Ukrainer werden vielleicht auch zu einem realistischeren Bild über das „Befreiungssystem der gegenwärtigen Machthaber“ beitragen können als dies in der NATO-/EU-Propaganda zu finden ist!

  8. DEUTSCHLAND GEMEINSAM VERENDEN: BAERBOCK WILL 8-10 MILLIONEN MIGRANTEN
    https://ansage.org/deutschland-gemeinsam-verenden-baerbock-will-8-10-millionen-migranten/

    „So etwa Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die auf dem Grünen-Parteitag in Brandenburg mit einer schockierenden Unbekümmertheit über die Größenordnung redete, in der Deutschland bzw. Europa wegen der Ukraine-Krise alternativlos „helfen” müsse: Es gelte, „bis zu zehn Millionen ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen”, so die Ministerin unter dem Jubel ihrer Anhänger. Wörtlich sagte sie: „Wir müssen uns darauf einstellen, daß acht bis zehn Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine kommen. Und wir werden sie alle aufnehmen”. Die hohe Kunst, andere apodiktisch vor vollendete Tatsachen zu stellen, beherrschen Grüne wie niemand sonst.“

  9. Für einen deutschen Rentner ein Schlag ins Gesicht. Als 78 jähriger mit einer Rente von gerade mal 600€ monatlicher Rente eine Horrorvorstellung. Ohne Zuverdienst geht gar nichts. Ist es nicht beschämend wie man mit uns länger in Deutschland lebenden umgeht. Schämen sollten die Regierenden.

    • durch die H4-Regelung zum Juni kassieren die Ukrainer nmK dann auch im Juli den „Entlastungspaket Corona-Bonus“ von 200 Euro pro Person.
      Während es für hiesige Rentner nichts gibt. So geht „Respekt“ nach SPD.

  10. Wenn der Topf leer ist – und dies kann sehr schnell gehen – dann beginnt der natürliche Kampf ums Überleben. Dann ist sich jeder selbst der nächste. Oder wie es Rolf Sieferle formuliert hat:
    »Nachdem das Aas des Leviathan verzehrt ist, gehen sich die Würmer gegenseitig an den Kragen.«

    • Lieber Reiner, es wird noch dauern, bis der Topf leer ist. Die BRD kann Kredite aufnehmen und diese im Laufe der Jahrhunderte zurückzahlen – Wismar z.B. war infolge des 30 jährigen bis 1905 an die Schweden verpfändet. Vor allem wird man hier aber noch die Vermögen und insbesondere die Immobilien konfizieren – macht man z.B. über absurd hohe Steuern und Abgaben, Lastenausgleich usw..

  11. verstehe das Problem nicht. uns fehlen doch Arbeiter: vor allem die Flughäfen haben gerade enorme Schwierigkeiten genügend Sklaven, pardon Kofferträger etc. zu finden. Man wird versuchen, die dort unterzubringen vermute ich. Reiche Länder deren Bevölkerung nicht wächst, brauchen Zuwanderer, die die unbeliebten Jobs machen wollen.

  12. Es werden noch ein paar mehr werden. Polen hat nämlich die Hilfszahlungen an die ins Land gefluteten ukrainischen Brüder, die Schwarzkrainer und Zigankrainer eingestellt. Kommet her zu uns alle, die ihr mühselig und beladen seid!

  13. Die Krönung heute im ARD-MoMa

    …ich glaub mich beißt ein Schwein… das Studio in den Farben der ukrain.Flagge …die Wände hellbau …Sofa dunleblau.. dazu gelbe Kissen und Fußboden und die Spickzettel der Sprecher auch in Gelb ….und für solch Blödsinn werden unsere Gebühren mißbraucht `?

  14. Ich sehe hier langsam nur noch eine Lösung, die dem gegenwärtigen Zustand gerecht wird:
    Deutschland tritt der Ukraine bei und schickt die eigene Regierung in die Wüste! Diese hat sich nachhaltig als unfähig erwiesen, deutsche Interessen zu vertreten, ja diese überhaupt wahrzunehmen. Mit diesem Komplettversagen hat diese Regierung jeglichen Vertretungsanspruch des deutschen Volkes verloren. Selenskyj könnte selbst im ZDF MoMa, bei Maischberger oder wie sie alle heißen, direkt in die deutschen Wohnzimmer sprechen. Vielleicht sollte er auch nach Nürnberg zum Reichsparteitags-Gelände reisen, um diesen historisch großen Beitritt angemessen zu feiern …

    Wir hätten dann mit einem Beitritt zur Ukraine endlich klare Verhältnisse und eine konsequent korrupte, und nicht nur verschleiert korrupte Regierung und vor allem endlich wieder einen Führer, dem alle folgen können – bis zum bitteren Ende. Deutsch wird als Fremdsprache nur noch für einen Übergangzeitraum geduldet.

    Mit der Lieferung von immer bedrohlicheren Waffensystemen und Raketen sorgen ausgerechnet die USA und England (glaubt sich noch in gesicherter Entfernung von den meisten drohenden „Gegenantworten“ und sieht sich ohnehin außerhalb Europas) dafür, dass dieser Krieg in eine Art gegenseitigem Vernichtungskrieg zwischen der Ukraine und Russland übergeht. Das deutsche Hin- und Her-Gedaddel hat mit dem Ausgang dieses Krieges ohnehin nichts zu tun. Die Parallelen zum Ersten und zum Zweiten Weltkrieg, was die Absichten und Strategien der anglo-amerikanischen Denkfabriken betrifft, sind jedenfalls geradezu frappierend.

    Fraglich bliebt dann allerdings nur noch, ob dann noch irgendwer Interesse hat, die gigantisch „mitteleuropäsich-militärisch-atomar verseuchte Steppenwüste“ wieder aufzubauen oder zu besiedeln. Der Zweck dieses Krieges wäre in Sichtweite und schließlich auch aus „anglo-westlicher Sicht“ , mit einem sogenannten Verteidungsbündnis unter der Firmierung NATO, jedenfalls erreicht!

  15. Gerhard Schöder wollte man seine Bezüge wegnehmen wegen seiner Nähe zu Russland.

    Die bessere Lösung wäre wenn man allen Regierungsmitgliedern und Abgeordneten ihre Bezüge wegnimmt, die von den USA gesteuert werden !!

    Wir hätten dann die billigste Regierung und das billigste Parlament der Welt .. Kotsten nahe 0,0 € !

  16. Kissinger hat recht, von Mike Whitney

    http://www.antikrieg.com/aktuell/2022_06_05_kissinger.htm

    Wissen Sie, warum Henry Kissingers Rede auf dem Weltwirtschaftsforum so viel Aufsehen erregt hat?

    Kissinger kritisierte nicht die Art und Weise, wie der Krieg in der Ukraine geführt wird, oder den Mangel an Fortschritten vor Ort. Nein. Was Kissinger kritisierte, war die Politik an sich, und das war es, was den Feuersturm auslöste.

    Er schüttete einen Eimer kaltes Wasser auf die Leute, die diese verrückte Politik ausgeheckt hatten, indem er ihnen ins Gesicht sagte, dass sie es „falsch verstanden“ hätten.

    Und sie haben sich geirrt, denn die Politik, die sie derzeit verfolgen, schadet den Verbündeten und den Interessen der USA.

    Das ist der Maßstab, den wir verwenden, um festzustellen, ob eine bestimmte Politik dumm ist oder nicht, und leider besteht sie den „Dummheitstest“ mit Bravour.

    Die Politik ist falsch

    Die Politik muss sofort geändert werden, oder der Schaden für die USA und ihre Verbündeten wird schwerwiegend und dauerhaft sein.

    („Die Verhandlungen müssen in den nächsten zwei Monaten beginnen“)

    Wie wird sich das auf Europa auswirken?

    Das ist ganz einfach. Europa wird mehr für seine Energie bezahlen als jedes andere Land der Welt. Das ist die Entscheidung, die sie getroffen haben, als sie Russlands legitime Sicherheitsforderungen abgewiesen haben, und mit diesem Ergebnis werden sie leben müssen.

    Sie müssen also Folgendes wissen:

    Im Jahr 2021 lieferte Russland 40 % des gesamten in der EU verbrauchten Erdgases.

    Im Jahr 2021 lieferte Russland über 25 % des in der EU verbrauchten Erdöls.

    Wenn Sie glauben, dass diese Mengen an Kohlenwasserstoffen durch Produzenten in Nigeria, Iran, Saudi-Arabien oder an einem anderen weit entfernten Ort ersetzt werden können, irren Sie sich gewaltig.

    Europa steuert kopfüber in die größte Energiekrise seiner Geschichte, und es kann sich nur selbst die Schuld geben. …UNBEDINGT ALLES LESEN !!

  17. Ich muss echt grinsen, wie Herr Putin die verschwurbelten Politiker, und ihren Staatstrompeten, das eine ums andere Mal entlarvt.

    Es ist alles möglich, man muss halt nur reden, aber das ist ja unter dem Niveau unserer Chefideologen in Berlin oder Brüssel.

    Das Volk kann ruhig hungern, frieren, im dunklen sitzen, oder auch kalt duschen.

    Weil es diese politischen Volksverräter ja eh nie betrifft, Sie haben es immer hell, mollig warm, und ne heiße Dusche !!

    Und die Kantine oder wie der Laden im Parlament heisst, ist auch immer gut, mit Lebensmitteln und Gebrauchsgütern, bestückt

    Und wenn der Sprit 5€ kostet, ist es auch egal, die Dienstkarossen haben immer Sprit, oder er wird bereitgestellt.

    Und der Blöd-Politiker weiß dann immer noch nicht, was so´n Literchen Sprit kostet, wozu auch?

    Wozu ist man denn Politiker, wenn so ein wenig Lebensfreude und
    Erleichterung, nicht mehr möglich ist !!

    • Ich kann Ihnen in allem nur aus tiefster Überzeugung Anerkennung aussprechen. Es bleibt zu hoffen, dass auch eine größere Mehrheit diese Erkenntnisse erreicht und danach auch konsequent gehandelt wird. Eingedenk der Tatsache, dass nur verkappte „Wahlen“ überhaupt eine Chance bieten „auf etwas aufmerksam zu machen“. Ändern tun Wahlen leider so gut wie nichts (mehr)!!!

  18. Parteien, die in der sogenannten Pandemie die Bevölkerung schikanierten und ihrer Freiheit beraubten und die Querdenker als NAZIS beschimpften.

    Die Zwangs-Impfungen durchsetzten obwohl Tausende Menschen krank wurden oder starben.

    Wo im Ahrtal immer noch viele Menschen auf die Wiedergutmachung warten und andererseit die Ukrainer die hier herkommen fürstliche Gelder einsacken.

    Und ganz besonders dass gerade diese Parteien die schlimmsten zur zeit exsistierenen NAZIS in der Ukraine unterstützen, die schon seit vielen Jahren ihre eigenen Bürger in der Ost-Ukraine ermorden !

    Solche Gestalten wagen es tatsächlich über Menschen zu urteilen, die von diesem Staat wahrhaftig und zu Recht die Nase voll haben !!

    Man könnte wirklich darüber nachdenken dieses Land zu verlassen und nach Russland auszuwandern !!

    • Das Problem wäre nur, dass alle erworbenen Altersansprüche mit einem Schlag weg wären. Kein anderes Land würde dann derart großzügig erstatten oder einen Einreisenden der eigenen Bevölkerung gleichstellen!
      Diese Idiotie kann sich Deutschland als Alleinstellungsmerkmal eintragen lassen – weltweit ansonsten nichts vergleichbar Dümmliches und Ungerechteres zu finden!

  19. Man kann egentlich die ganze Aufregung nicht verstehen, denn bereits vor den letzten Wahlen waren die grundsätzlichen Ziele hinsichtlich der Einwanderungspolitik klar und trotzdem gingen die Wahlen so aus, daß diese Koalition ihre vorher angekündigten Ziele nun erreicht. Der deutsche Michel hat gewählt und sollte nun auch ohne Murren die Folgen der von ihnen gewählten Regierung akzeptieren.

    • Zur Ergänzung noch: Polen hat nach offiziellen Meldungen ab sofort die Sozialleistungen für die „Flüchtlinge“ eingestellt und damit die Konsequenzen für ihre eigenen Menschen gezogen! Übrigens bei und auf dem Paekplatz stehen mehrere hochpreisige Autos aus der Ukraine, wobei ich nicht weiß, wie die Autobesitzer trotz angeblichen Ausreiseverbotes für männliche Flüchtlinge aus der Ukraine ausreisen konnten. Sollten hier vielleicht auch Geldmittel aus unserer Spendenbereitschaft genutzt worden sein?

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