„Unsere Demokratie“ als das Gegenteil echter Demokratie: Die SED 2.0 der Unionsampel-Parteien sabotiert AfD-Anträge

„Unsere Demokratie“ als das Gegenteil echter Demokratie: Die SED 2.0 der Unionsampel-Parteien sabotiert AfD-Anträge

Die fatale ”Brandmauer“ soll den linkssytemischen Machterhalt sichern (Symbolbild:Imago)

Was sie darunter verstehen, wenn sie von „unserer Demokratie“ faseln, die sie unbedingt erhalten wollen, haben CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP gestern so eindrucksvoll wie nie gezeigt:  Das Kartell dieser vier Blockparteien, die letztlich bis auf Nuancen alle für dieselbe politische Agenda stehen, hat sich heimlich darauf verständigt, mehrere Anträge der AfD in die Ausschüsse zurückzuverweisen, um dadurch eine namentliche Abstimmung im Bundestag zu verhindern. Darunter ist auch ein Antrag zum Thema „Zurückweisungen von Asylantragstellern ohne Visum oder gültigen Aufenthaltstitel an der Bundesgrenze“, der zwar im Plenum debattiert, über den aber nicht abgestimmt (!) werden darf. Ein weiterer Antrag fordert den Rückbau der fahrlässig abgeschalteten Kernkraftwerke. Dieser soll nun in den Fachausschuss zurückverwiesen werden, damit ebenfalls nicht über ihn abgestimmt werden kann.

Diese Machenschaften sind insofern verräterisch, als beide Anträge sind nahezu identisch mit dem, was die Union fordert. Doch wegen der irrwitzigen Brandmauer-Politik von CDU-Chef Friedrich Merz will man der AfD keine “Erfolge” ermöglichen, auch wenn es sich dabei um die Verwirklichung der eigenen Ziele handelt. Lieber begibt sich die Union in die Geiselhaft von SPD und Grünen – den Parteien, mit denen die Umsetzung all dessen, was die Anträge fordern, jedoch gerade unmöglich ist. Der Opportunismus der CDU ist so groß, dass sie sogar auf die Abstimmung über einen eigenen Antrag zum Stopp des Verbrenner-Aus verzichtet.

Zeugnis der Verantwortungslosigkeit

Es ist ein weiteres ungeheuerliches Zeugnis der Verantwortungslosigkeit der Altparteien, die ihren Machterhalt gnadenlos über das Wohl des eigenen Landes stellen, das durch ihr Totalversagen an allen Ecken und Enden brennt. Doch anstatt wenigstens die schlimmsten Brände zu löschen, indem sie den Migrationswahnsinn zumindest eindämmen und die explodierenden Energiekosten verringern, die zahllose Firmen in die Pleite oder in die Flucht treiben und die für viele Haushalte kaum noch zu stemmen sind, legen sie lieber den Bundestag für fast ein halbes Jahr lahm, bis eine neue Regierung im Amt ist und verhindern systematisch, dass die AfD ihre parlamentarischen Rechte wahrnehmen kann.

Diese erbärmliche, im Grunde schon an Hochverrat grenzende Kungelei, die einzig und allein dem Machterhalt dieser gescheiterten Apparatschiks dient, ist die ultimative Bankrotterklärung einer Kaste, die jede Verbundenheit mit Land und Volk verloren hat und für die Politik nur noch ein Selbstbedienungsladen für den eigenen Vorteil auf Kosten der Allgemeinheit ist, die das alles bezahlen muss – und das nicht nur mit ihrem Geld, sondern auch mit ihrer Zukunft und der ihrer Kinder. Es ist der letzte Beweis für die Rückkehr der SED im Gewand der Parteien, die Deutschland einst wieder zu einer weltweit geachteten Industrienation gemacht haben, nun aber an seinem Untergang partizipieren.

55 Antworten

  1. „einer Kaste, die jede Verbundenheit mit Land und Volk verloren hat und für die Politik nur noch ein Selbstbedienungsladen für den eigenen Vorteil auf Kosten der Allgemeinheit ist, die das alles bezahlen muss“
    Und trotzdem „wählt“ diese Allgemeinheit immer wieder diese Kaste.
    Offensichtlich ist diesem Volk nicht mehr zu helfen.

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    1. ihr müsst die kasper weiterhin wählen… bis ihr dummbürger ruiniert verarmt und verschuldet seid… geht ganz einfach wie man sieht… wenn nicht: afd und alles wird ok…

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      1. Ich kann mich nicht erinnern dass nach einer Wahl irgend eine Verbesserung der
        Lebensqualität für die Bevölkerung durch die Politdarstelle erfolgte!
        Die Politik ist bereits so weit von der alltäglichen Lebenswirklichkeit des Bürgers entfernt, dass ihre Arbeit eher einer Werbung für die Politik gleicht Inkompetenz, Verachtung und Arroganz der Macht. Die Regierung kümmert sich nicht mehr um die Bürger, aber deren Luxus Leben ist gesichert.

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    2. Hauptsächlich die Altergruppe „Rentner“ wählt immer wieder Altparteien. Man kann spekulieren ob sie aus Gewohnheit so wählen oder der Zugang bzw. auch Kenntnis über Alterantivmedien fehlt.

      Wahlverhalten bei der Europawahl am 09. Juni 2024 in Deutschland nach Altersgruppen (Stimmenanteile der Parteien)

      Stimmanteile nach Altersgruppen

      60 Jahre und älter, CDU/CSU 39%, SPD 20%, Grüne 9%, BSW 7%, FDP 5%

      Unter 30 Jahre, AfD 17%, CDU/CSU 17%

      Bei der Europawahl 2024 wurde die Unionsparteien aus CDU und CSU stärkste politische Kraft. In der Altersgruppe der über 60-Jährigen erhielt die Union mit 40 Prozent die meisten Stimmen. Auch die SPD erreichte die meisten Wählerstimmen in der Altersgruppe der über 60-Jährigen. Die AfD erhielt hingegen die meisten ihre Stimmen von der Altersgruppe der 30 bis 44-Jährigen. 
      https://de.statista.com/infografik/32396/stimmenanteile-bei-der-europawahl-2024-nach-altersgruppen/

      “Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.” (Konrad Adenauer)

      „Die Medien sind die mächtigste Institution der Welt. Sie haben die Macht, Unschuldige schuldig zu machen und Schuldige unschuldig. Und das ist Macht, weil sie das Denken der Massen kontrollieren“ Malcom X (1925-1965)

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      1. Was soll das Rentner-Bashing? Ein großer Teil der Rentner lebt in Alters- und Pflegeheimen! Glauben Sie wirklich dort würden freie und faire Wahlen durchgeführt? In den meisten dieser Einrichtungen hat die AfD Hausverbot!
        Wie frei entscheidet denn ein Demenzkranker?

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        1. Von wieviel Prozent der Rentner reden Sie (Demenzkranke, Bewohner von Alters- und Pflegeheimen) ? Sind statistische Angaben Rentner-Bashing ? Fragen Sie doch über 60jährige (Verwandte, Bekannte, Nachbarn, ehemalige Kollegen, etc.) wen sie wählen, und selbst die eigenen Eltern oder Großeltern.

    3. Ich persönlich bin nicht ganz überzeugt, dass es bei „Wahlen“ wirklich rechtskonform zugeht. Aus welchen Kreisen rekrutieren sich denn die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer?
      Die Wahlbezirke, die ich kenne, setzen immer dieselben Gesichter von CDU und SPD ins Wahllokal. Und wenn jemand aus Altersgründen abgibt, dann kommt nur jemand dorthin, den sie kennen. In den Großstädten möchte ich zudem nicht hinterfragen, wie viele von den „Grünen“ die Wahl „durchführen“. Wer nichts zu verbergen hat, hat solche Klüngelei jedenfalls nicht nötig

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      1. Der Spiegel behauptet , dass die AFD mit Russland und China vernetzt sein soll und sehr tief feststeckt im Autokratensumpf .
        Dabei verliert der Spiegel nicht ein einziges Wort darüber, dass die SPD schon seit Jahrzehnten viele Autokraten hofiert und sehr enge Beziehungen zu diesen pflegt.

        https://www.welt.de/politik/ausland/article251217404/Aserbaidschan-Bei-Diktatoren-wie-Alijew-macht-Scholz-die-gleichen-Fehler-wie-seine-Vorgaenger.html

        https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/steinmeier-gratuliert-iran-auch-im-namen-meiner-landsleute/

        SPD-Kanzler Scholz war 2023 einer der ersten Regierungschefs Europas, der dem radikalislamischen Autokraten Erdogan mit großer Freude zu seinem Wahlsieg gratulierte. Wo war da der Aufschrei der deutschen Massenmedien ?

    4. Trauriger weise haben die meisten deutschen Wähler in den letzten Jahren nicht gelernt…

      Politiker sind nicht vertrauenswürdig, keiner von ihnen.
      Unsere Bundesregierung ist von, durch und für sich selbst.
      Unsere Bundesregierung wurde als Waffe gegen ALLE Deutschen eingesetzt.
      Fast niemand, der heute an der Macht ist, ist tatsächlich „auf unserer Seite“.
      Das konstitutionelle System der Selbstverwaltung ist so gut wie verschwunden.
      Die Politiker haben die Wählerschaft gespalten, um alle Bürger zu erobern.
      Unsere Steuergelder werden verwendet, um die Steuerzahler zu besiegen.
      Jeder Cent an Steuern ist jetzt fürs Luxus Leben der Herrscher..

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  2. Schon Heinrich Heine hat das ganz richtig erkannt:
    „Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht, ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nichts.“

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      1. Du bist schwer zu kontrollieren, wenn du gesund bist. Du bist schwer zu manipulieren, wenn dein Verstand klar ist. Du bist schwer zu beeinflussen, wenn du unabhängig bist.

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        1. Wie ist das mit den ca. 80% der Wähler die immer wieder Altparteien wählen. Ist es ein ideologisches Problem ?

          „Was Sie heute in den Köpfen der Menschen finden, ist oft gar nicht mehr die Realität, sondern eine von den Medien konstruierte Wirklichkeit.”
          (Kommunikationstheoretikerin Elisabeth Noelle-Neumann, 2001)

          „Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist.“
          (Alfred Polgar, 1873 – 1955, österreichischer Journalist und Übersetzer)

  3. Ich befürchte, dass die Verbundenheit mit den Volk noch nicht verloren gegangen ist. Die AfD könnte bei Neuwahlen zwar noch etwas zulegen, aber die Blockparteien einschließlich BSW werden weiter eine satte Mehrheit erhalten. Dumme wählen Dumme. Das ist die Dummokratie.

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  4. wenn poilt-drecksverbrecher den atomstrom abschaffen und verhindern und verbieten, aber bei nacht in frankreich und tschechien und österreich usw. atomstrom kaufen weil dummland sonst die lichter ausgehen dann sollten wir diese idioten wegschaffen und ins asyl schicken… nur die will keiner… nur wer afd wählt setzt sich für die erhaltung seines vaterlandes ein… alle andern parteien sind politverbrecher und betrüger.. nur die afd hält im bundestag reden die alle hampelparteien darin anzeigt und anprangert weil sie den staat ausrauben und vernichten auf kurze zeit. gelder abzocken und die steuerzahlen betrügen von vorne bis hinten…sind ja schon mitten drinn.. wer merz wählt – wählt krieg und grün… wer scholz wählt den untergang…
    die industrie ist fertig… weltweit sind wir bei den entwicklungsländern angekommen.. die rotzgrünen haben deutschland zerlegt mit unterstützung der totengräber cdu und spd und fdp… politidioten die keiner mehr braucht… wir werden bereits von weltweiten großen entscheidungen ausgeschlossen… nur unser geld ist noch gefragt: bis wir pleite sind… also denk dran: willst du krieg und pleite wähle cdu spd fdp und grüne … wenn nicht dann wähle frieden und erholung günstige preise wie vor 3 jahren wie heute noch im rest der welt: wähle afd und alles wird ok…

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  5. „…………….einer Kaste, die jede Verbundenheit mit Land und Volk verloren hat und für die Politik nur noch ein Selbstbedienungsladen für den eigenen Vorteil auf Kosten der Allgemeinheit ist, die das alles bezahlen muss – und das nicht nur mit ihrem Geld, sondern auch mit ihrer Zukunft und der ihrer Kinder.“

    Ach was – ca 75% derer die das bezahlen müssen usw. „gefällt das“ nach wie vor. 😮

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  6. Als nach der Maueröffnung plötzlich SEDler in Regierungsämter einströmten habe ich schon als „Verschwörungsteoretiker “ (Gesunder Menschenverstand) erkannt, dass das ein böses Ende haben wird u. als
    Merkel (meine demente Mutter nannte ihr Fernsehgesicht nur (Ferkelchen) als „Heilige“ hoffiert als Kanzlerin ihr
    zerstörerisches Werk an ihrem verhassten Westen begann, war mir klar, dass sie einen Vernichtungsauftrag hatte.
    Unklar ist mir bis heute von wem!
    Südwestfunk Kultur – sonst sehr regierungskonform – meinte: Frau Merkel hätte ihr Buch lieber „Feigheit“ benennen
    sollen u. wie sie jetzt in der Welt rumtourt ( Auftrit mit Obama), lässt den Verdacht aufkommen, dass sie sich im dementen Rahmen befindet. Geld u. machtgeil war sie ja schon immer u. wie sie jetzt ihr Buch – mehr schlecht als
    langweilig zu vermarkten versucht zeigt das Ergebnis ihrer Regentschaft: DDR 2!!!
    Es ist mir noch immer ein Rätsel, wie sich die Merkel-Begeisterten so blenden lassen konnten u. Merz, der damals
    nach Merkels-Art abserviert wurde, ist nunmehr in ihre Fußtatzen gelandet u. Kanzler Scholz verkündete in suffiger
    Laune; dass er mit Merkel Beratungsgespräche führe! Fazit: Merkel hat die Zügel noch fest in der Hand u. Demokratie-Saboteure (Brandmauer gegen die AfD – die demokratisch gewählt wurde) der Alt-Parteien erhoffen sich Wahlkampfunterstüzung mit er hintertriebenen Ex-Bundeskanzlerin Merkel.
    Die politsche Situation im ehemaligen demokratischen deutschem Lande läßt nichts Gutes erwarten, insbesondere
    durch die kriegsgeilen Politiker-Lobbysten (Schmiergeld-Empfänger) u. Kim Jong erblasst vor Neid, wie die neue
    DDR2 ihn im seinem diktatorischen Handeln überrollt hat.

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    1. Kanzlerakte
       
      „Lebenslüge der Bundesrepublik“ jungefreiheit.de, 16. Oktober 2011

      „Lange galt sie als Verschwörungstheorie: Die „Kanzlerakte“, ein geheimer alliierter Machtvorbehalt, den die Bundeskanzler zu unterzeichnen hatten. In der JUNGEN FREIHEIT nimmt der frühere SPD-Spitzenpolitiker Egon Bahr Stellung und bestätigt ihre Existenz. Er war dabei, als Willy Brandt sie als frischgewählter Bundeskanzlerunterzeichnen mußte.“
      „Von einem „Unterwerfungsbrief“ sprach Willy Brandt und lehnte eine Unterzeichnung zunächst empört ab: „Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter (der Alliierten) könnten ihn wohl kaum absetzen! Da mußte er sich belehren lassen, daß schon Adenauer diese Briefe unterschrieben hatte und danach Erhard und danach Kiesinger.“
      (Quelle: https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2011/lebensluege-der-bundesrepublik/)

      „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Horst Seehofer)

  7. Da ich in meinem Alter keine gesiebte Luft atmen will muss ich mich zurückhalten
    denn es es wird immer verrückter und die totalitären Auswüchse werden immer dreister .
    Die gesamte Bande die man unter „Altparteien“ fassen kann sind nichts weiter denn ein Institut der Absicherung des eigenen Lebendstandards. Also am besten erst einmal, zumindest bei rot und grün, nichts tun also nichts leisten nicht auf einen Beruf festlegen halt einfach mal abhängen und ab und an aufzuwachen aus dem komatösen Zustand um zu registrieren welches Lied ich mitsingen soll um dann ganz langsam wie ein öliges Substrat nach oben geschwemmt zu werden. Nun dort angelangt wird alles verhindert, dass da irgendwelche guten weiteren Zutaten in diese Brühe hineinkommen denn man will ja als Öl oder auch Fettauge möglichst lange da oben bleiben. Leider scheint sich dies auch bei den schwarzen und gelben langsam zu bewähren und es entsteht mit der Zeit, dass was wir gerade erleben müssen. was einst als guter Eintopf hätte schmackhaft sein können verkommt nun zu einem stinkenden widerlich sich bemerkbar machenden Substrat und die Menschen die den Beruf als politischer Koch gelernt haben, die diesen beherrschen ja die mit Lust für den Gast (Bürger) etwas schmackhaftes und gut zu verdauendes herstellen möchten denen wird vorgeworfen sie würden ja das tolle Menü verderben.
    Also kurzum dieses Land braucht neue Köche denn was wir gerade vorgesetzt bekommen das ist, man verzeihe mir, einfach zum erbrechen.
    Diese öligen Fettklumpen die diese widerliche Suppe anrichten gehören mit all dem was sich in dem stinkenden Gefäss befindet einfach ausgeschüttet!

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  8. Es ist müßig, die täglichen Sabotageakte inklusive „ Brandmauer“der Altparteien gegenüber der AfD
    zu thematisieren. Auch das Motiv“ Kampf um die Fleischtöpfe „ geht fehl, denn die CDU/CSU könnte ja ohne weiteres mit der AfD koalieren und wäre dann ebenfalls an den „ Fleischtöpfen“. Warum tut sie es dann nicht? Weil sie es n i c h t d a r f!
    Es darf in Deutschland keine Partei in Regierungsverantwortung kommen, die deutsche Interessen bzw. die des indigenen deutschen Volkes vertritt. So lauten die die Direktiven aus Brüssel und Washington. Und solange Deutschland ein besetztes und nicht souveränes Land ist, wird sich daran nichts ändern.

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  9. @„Unsere Demokratie“
    bei unserer Demokratie ruft der >Kanzle an und läßt die Wahl wiederholen, wenn das Rrgebnis nicht paßt, in meiner Demokratie zählt das, was angekreuzt ist vom Wähler !
    Aber was heißt das schon, wenn ich weder Haltung noch Meinung habe und sich Politiker dem Andrang meiner Kritikfähigkeit stellen und bestehen müssen, wenn ich sie ernst nehmen soll, wobei ich mich in Richtung MINT orientiere !

  10. https://journalistenwatch.com/2024/12/05/realitaet-oder-idealitaet-der-umgang-mit-der-jungen-alternative-offenbart-einen-lange-unterdrueckten-fluegelkampf/

    „Realität oder Idealität: Der Umgang mit der Jungen Alternative offenbart einen lange unterdrückten Flügelkampf!
    Unter Freunden sollte es ganz normal sein, im besten Willen für den Anderen auch faire, rücksichtsvolle und wohlgemeinte Denkanstöße zu geben, ohne sogleich mit einem stets wehtuenden Ratschlag um die Ecke zu kommen. Ich bin als Journalist keinesfalls in der Position und Rolle, der AfD Tipps angedeihen zu lassen, wie sie sich in der Außendarstellung möglicherweise gewinnbringender darstellen könnte, als sie es momentan tut.

    Von Dennis Riehle“

    Diese Mädels haben es kapiert und den Durchblick, den Einblick für unsere Zukunft.
    Zu dem schauen sie noch sehr nett aus, machen u.a. die Deutsche Kultur und das Deutschsein
    wahrscheinlich wieder möglich.
    Die Jugend ist unser aller Zukunft und sie liegt absolut nicht bei anderen Kulturen und einem
    politisch Religion, die alles andere als eine Religion ist.
    Sie wollen die Weltmacht und sind hier im Lande bereits auf einem schnellen Weg dazu.

    Schaut und lest auch hier:

    https://journalistenwatch.com/2024/12/05/realitaet-oder-idealitaet-der-umgang-mit-der-jungen-alternative-offenbart-einen-lange-unterdrueckten-fluegelkampf/

    „Fast 90 Prozent Migranten: Hamburg-Billbrook ist bereits gefallen.“
    Gefallen durch Nichtdeutsche, durch Migranten, etc. !
    Erschreckend, was hier im Lande durch eine bornierte, nicht mehr der Ratio/Realität und der Sicherheit durch Deutsch feindliche Politik passiert !
    Wir Wähler können durch Geschlossenheit zur Wahl der AfD
    den Untergang verhindern !
    Nur tun müssen wir es !

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  11. Das war doch absehbar. Das politische Machtkartell der Altparteien lässt sich seine Pfründe nicht nehmen. Für die Wähler von BSW mit Sahra Wagenknecht könnte es ein Böses Erwachen geben, denn jetzt wird sich herausstellen, was für eine unsägliche Mogelpackung BSW ist und wie Wagenknecht dem politischen Mainstream folgt. Mögen die Wähler daraus für 2025 eine Lehre ziehen.

    Wenn die AfD nicht demokratisch legitimiert wäre, dann wäre sie nicht zu den Wahlen zugelassen worden. Im Osten ticken die Uhren anders. Da wollen viele vernünftige konservative CDU-ler von der Basis mit der AfD zusammenarbeiten/koalieren! Auf kommunaler Ebene und in den Kreistagen ist dies bereits der Fall! Die CDU wird nicht mehr lange linke Verliererkoalitionen gegen den Wahlsieger oder die stärkste Opposition AfD bilden können! Denn eine Brandmauer- Debatte nützt nur einer Partei, der AfD..!!!

    Kleiner Softwarefehler bei der Sachsen-Wahl mit großer Wirkung. Da hat die Riege der Superdemokraten aber nochmal Glück gehabt mit dem IT-Gott, der hat nämlich eine Punktlandung mit dem Softwarefehler vollbracht. Die AfD verliert ihre Sperrminorität. Welch ein Wunder, nur wer mag da eigentlich noch an Wunder glauben?

    Jetzt wird mit noch schwererem Geschütz gegen die AfD aufgefahren. Wahlmanipulation! Das Wahlergebnis in Sachsen wurde’korrigiert‘,sodass die AfD und die CDU je einen Sitz zugunsten der Grünen und SPD verlieren. Sie verliert somit die Sperrminorität um einen Sitz und kann nicht regieren. Das nennt man deepState, ein POLIZEI- Staat, der die eigenen Bürger „mißhandelt“ und der immer tiefer und tiefer fällt!

  12. Und der Michel, dieser naive Mensch, wählt das auch noch. Ja, der Parteienstaat, zumindest was die etablierten Parteien betrifft, besteht nur noch aus moralischem Verfall. Doch ist die Bevölkerung, in ihrer überwiegenden Mehrheit, wirklich auch nur einen Deut besser?

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  13. Es ist nicht die Rückkehr der SED, sondern die Rückkehr der Nationalen Front ( die demokratischen Parteien sind vereint in der Nationalen Front ). In der Nationalen Front waren unter Führung der SED die Blockpatreien CDU, LDPD,NDPD und DBD vereinigt, diese Parteien hatten zwar verschiedene Programme, die im Prinzip aber alle identisch waren.
    Die sogenannten Ziele der CDU sind doch weiter nichts als Wahlkampfgetöse. Merz hat nur ein Ziel, er will Kanzler werden!

  14. Kurz und bündig perfekt zusammengefasst!
    Die Werte-Demokraten zeigen ihre wahre Fratze und bemerken vielleicht ihre totale Blödheit gar nicht.
    Oder ist es gar gewollt!?
    Danke für die Zusammenfassung des Elends!
    „Lasst uns dieses Land gemeinsam verenden!“ ..wie recht Annalena doch hat.

  15. Was gerade im Bundestag so geschieht ist einfach nur Hochverrat am Deutschen Volk. Die Genossen Bundestag sind nicht sich selbst verpflichtet, sie sind dem Volk verpflichtet und dessen Intereesen zu wahren und Schaden von Volk und Vaterland abwenden. Es ist gerade nur noch Schaden und Krieg. Schlimmer geht das kaum noch.

      1. FREIHEIT – DIE FREIHEIT der GEDANKEN ?

        1.
        Vor ca. 90 Jahren wurden Bücher verbrannt

        2.
        HEUTE wird es zunehmend schwieriger Verlage für “kritische Bücher” zu finden

        3.
        HEUTE werden zunehmend Kommentare der Leser NICHT zugelassen

  16. Welche Demokratie? Ist es demokratisch, wenn alle Abgeordneten einer Partei (egal welche) ausnahmslos dem Votum ihres Fraktionsvorsitzenden folgen, da sie sonst fürchten müssen, aus dem Listenplatz oder der Aufstellung zum Direktmandat bei der nächsten Wahl herauszufliegen? Ist das nicht eine eklatante Missachtung des Artikels 38 des Grundgesetzes?
    „(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

    Reagieren unsere Abgeordneten so nicht wie Zombies ohne eigenen Willen und haben wir so statt einer Demokratie eine Zombiekratie? Wären geheime Abstimmungen zu Gesetzen nicht bereits ein Hauch von echter Demokratie?

    Laut Wikipedia
    Als Zombie wird ein Mensch bezeichnet, der scheinbar verstorben und wieder zum Leben erweckt worden ist und ähnlich einem Untoten oder Wiedergänger als ein seiner Seele beraubtes, willenloses Wesen umherwandert.[1]

    1. Dass gerade der Fraktionszwang eine Verhöhnung der Wähler und der angeblichen „Kontrollfunktion des Parlamentes“ ist, da die Regierung üblicherweise auch über die Mehrheit im Parlament verfügt, habe ich wohl schon hundert Mal geschrieben, ohne dass dies irgendwie eine erkennbare Erleuchtung bewirkt hätte …
      Daran und am Partei-fördernden Listenplatz-System wird sich bei „unserer Demokratie“ gewiss nichts ändern …

  17. Welche Demokratie? Ist es demokratisch, wenn alle Abgeordneten einer Partei (egal welche) ausnahmslos dem Votum ihres Fraktionsvorsitzenden folgen, da sie sonst fürchten müssen, aus dem Listenplatz oder der Aufstellung zum Direktmandat bei der nächsten Wahl herauszufliegen? Ist das nicht eine eklatante Missachtung des Artikels 38 des Grundgesetzes?
    „(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

    Reagieren unsere Abgeordneten so nicht wie Zombies ohne eigenen Willen und haben wir so statt einer Demokratie eine Zombiekratie? Wären geheime Abstimmungen zu Gesetzen nicht bereits ein Hauch von echter Demokratie?

    Laut Wikipedia
    Als Zombie wird ein Mensch bezeichnet, der scheinbar verstorben und wieder zum Leben erweckt worden ist und ähnlich einem Untoten oder Wiedergänger als ein seiner Seele beraubtes, willenloses Wesen umherwandert.[1]

  18. Die sollen ihrem verdammten Auftrag nachgehen, den Willen des Volkes zu vertreten und das nach bestem Wissen und Gewissen!
    Und was machen Die??
    Führen sich auf wie Feudal-Herren, mauscheln, was das Zeug hält und kümmern sich einen Dreck um den Willen der Becvölkerung!
    Was für eine Hybris! Was für eine selbstgefällige Eigenverliebtheit!
    Früher wären sie damit am Latzernenpfahl geendet.
    Das hat schon mach Einen wie auf den Boden der Tatsachen zurück gebracht!
    (Also, Diejenigen, die NICHT dranhängen 😉 )

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  19. Deutschland und sein lebendes Inventar sind Beute und Nutzvieh. Seit sehr vielen Jahren klar ersichtlich und es wurde sogar schon seit sehr vielen Jahren mit stichhaltigen Argumenten immer wieder untermauert, – teilweise sogar in mehreren Bestsellern und etlichen Dokumentationen. Was wurde nicht alles schon über den deutschen und EU Parteienstaat geschrieben und berichtet, es war und ist zwecklos. Auch wenn Dumme es einfach nicht glauben können, aber Dummheit hat es schwerer im Leben und statistisch stirbt man mit Dummheit geschlagen früher. Die große autochthone Mehrheit in Deutschland ist sogar Schweine-blöde und nicht nur dumm, also verreckt Deutschland nach durchschnittlicher menschlicher Logik eher früher als später. Ruht demnächst in Frieden, – finis Germaniae!

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  20. Mit welch armseligen Personal tritt denn eine CDU an, die einfach nichts Besseres aufzubieten hat, als diesen schwarz-felsigen anschleimenden Möchte-gern-Vermögens-Umschichter, Recht, Demokratie und Volkswillen-missachtenden und grün-Atomkrieg-nicht-fürchtenden Winter-Merz?

    Die Väter und Mütter des Grundgesetzes müssten im Grab rotieren, wenn sie sähen, welche Figuren heute in Deutschland „zur Wahl stehen“ und „das Sagen“ haben!

    1. Diese sogenannte Väter und Mütter des Grundgesetzes waren die Erfüllungsgehilfen der Amerikaner und arbeiteten nach engen Vorgaben.
      Deswegen heißt es auch Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik, nicht Grundgesetz DER Bundesrepublik.

      1. Deshalb steht uns noch immer offen, eine Verfassung zu wählen. Dieses Privileg haben wohl nur wir Deutschen!

  21. Ihr werdet erleben wie sie unser Land verschachern,
    um Ihre eigene erbärmliche Macht zu sichern.
    Albert Leo Schlageter

    Dies hat der Mann vor 100 Jahren zu Recht behauptet

  22. Untersuchungshaft für Corona-Kritikerin: „Das war reine Schikane“
    Bei Protesten während der sogenannten Corona-Pandemie reagierte die Behörde häufig mit einer Kriminalisierung. Oft lautete der Vorwurf: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder tätlicher Angriff auf Polizisten. So erging es auch Eike Lauterbach, die am 29. August 2020 bei der zweiten großen Querdenken-Demo in Berlin war. Obwohl die angebliche Tat schon vier Jahre zurückliegt und die Strafe erwartbar gering ausfiel, wurde sie am 15. Juni dieses Jahres für fast ein halbes Jahr in Untersuchungshaft gesperrt.
    https://www.extremnews.com/lifestyle/fernsehen/f08d19d478700cb

    Christoph Maier: Hardliner ohne Herz und Einsicht – Söder lehnt Begnadigung eines inhaftierten Corona-Impfverweigerers ab!
    https://www.extremnews.com/nachrichten/politik/138619d41020510

    Corona-Profiteure verklagen Friedens-Demo-Initiator Michael Ballweg
    https://www.extremnews.com/lifestyle/internet/2bea19cf8cc98ef

    Verfassungsrichterin: Corona-Entscheidungen waren „absolut richtig“
    Die Vizepräsidentin des
    Bundesverfassungsgerichts, Doris König, hat die Urteile des Gerichts zu
    den Corona-Maßnahmen verteidigt. Der „Rheinischen Post“ sagte sie, dass
    sie die Corona-Rechtsprechung „absolut für richtig gehalten“ habe.
    https://www.extremnews.com/nachrichten/vermischtes/e7aa19c987553b2

  23. Die Demokratie ist eine Erfindung der Mächtigen, um sich vor dem Zorn der Bevölkerung zu schützen. In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was Politdarsteller Ihnen erzählen.
    Die gesamte Demokratische Politik ist auf Lügen aufgebaut…!

    1. Nein, die Demokratie ist eine Erfindung von großen Geistern! Doch die sind heute noch rarer als früher! Wir hatten sie noch nie, aber sie kann leben, wenn wir sie etablieren!

  24. Diese Vaterlandsverräter und Volkszerstörer gehören längst aus den wohlbezahlten Posten vor Gericht gestellt und dann in den Knast. Aber unter den derzeitigen Verhältnissen wird dies nicht geschehen, und auch nach der angesetzten Neuwahl nicht. Es muss ein totaler Wandel erfolgen den diese Verräter und Politikverbrecher nicht aufhalten können. Ob dieser kommt, hängt davon ab, wieviel verblödete Bürger diese antideutschen und zutiefst niederträchtigen Machenschaften weiter ertragen und nicht endlich auf die Barrikaden gehen !!!

  25. Demokratie muß damit beginnen daß das Volk der Souverän ist. Der nächste Schritt wäre die Voraussetzung für das Wohl des Volkes das alles was zum Volk gehört auch des Volkes ist (ohne kommunistisches Denken) Ich habe das Recht den anderen zu übervorteilen, auch wenn er durch das was man geschicktes Geschäftmachen bezeichnet, am Ende verarmt ist oder sogar unter der Brücke sitzt. Die Grundwerte, eigener Boden usw. sind nicht gegen seinen Willen übertragbar. Der Mensch und damit die Geburtsurkunde ist Eigentum des Menschen, wie auch die Person und kann nicht von Dritten benutzt werden. Zum Beispiel könnte man die Gesamtsumme physischen Geldes dem Staat (uns) übertragen. Die Geldmenge wird immer soviel erhöht wie der Bedarf des Staates (Infrastruktur und Gehälter) das der Staat hiermit allen dient. Die Steuer wäre nicht mehr nötig. Geld würde dann von einem sehr verkleinerten Finanzamt nach Regierungsentscheidung verwaltet werden. Es gäbe eine gleichmäßige Inflation, welche den jeweiligen Bedürfnissen entspricht ohne Staatsschulden zu erzeugen. Pateiarbeit wäre ohne Lobby geklüngel. Nur Fachleute würden regieren.

  26. Mein feuchter Traum….,die GSG 9 ( falls es die noch gibt )…….,Knarre im Anschlag, Bundestag umstellen….und diese nichtsnutzigen Figuren einzeln rausholen…..und die AfD darf Beifall klatschen……das wär’s doch…..

    1. Es gibt eine spezielle Polizei im Bundestag.
      Falls das GSG9 draußen erschiene, müßte diese Polizei sich dagegen stellen.
      Polizei gegen Polizei? In Deutschland? – Kann ich mir nicht vorstellen.

  27. Ich finde, wenn die AfD es ermöglicht, dass Merz Kanzler werden kann , vielleicht nur für ein paar Abgeordnete mehr, dann wird es bestimmt nicht besser.

  28. “ OFFENBARUNG “

    NIEMALS AUFGEBEN

    Frau von der Leyen und
    Herr Habeck und
    Herr Merz und
    weitere haben
    mit ihrem Verhalten sowohl ihre Gesinnung als auch die Gesinnung vieler ihrer

    “Berufskollegen”

    jedem erkennbar offenbart.

    !!! “Die Einführung des
    “ MAJESTÄTS-
    Beleidigungs-
    Paragraphen “
    und über Jahrzehnte übliche Bürgerkritik systematisch abwürgen zu wollen mit
    “STASIMETHODEN”
    unter Zuhilfenahme der “Aushebelung der
    Gewaltenteilung”
    und
    “Installation von nicht vom Volk
    gewählten Europapolitikern mit
    “DIKTATORISCHER MACHT”
    widerspricht sowohl dem
    GLEICHHEITSGRUNDSATZ,
    “ … vor dem Gesetz ist jeder/
    sind allle gleich … “
    als auch unserer
    – EUROPÄISCHEN
    VERFASSUNG/
    LISSABON VERTRAG
    und unserem
    – DEUTSCHEN GRUNDGESESTZ
    in seiner ursprünglichen Fassung
    und ist einfach

    NUR WIDERLICH” !!!

    “Frau von der Leyen,
    Herr HABECK,
    Herr Merz
    Herr Steinmeier

    sind u.a. als

    Europapolitikerin,
    Vizekanzler,
    Wirtschaftsminister,
    Kanzlerkandidat,
    Volksvertreter,
    Bundespräsident

    NICHT tragbar,

    gemessen am bzw.
    mit
    dem Maßstab des
    DEUTSCHEN
    GRUNDGESETZES
    in seiner ursprünglichen
    Fassung.”

    Die PERSONALVERANT- WORTLICHEN
    für die
    DEUTSCHEN POLITIKER
    sind JETZT in der PFLICHT,
    in Verantwortung gegenüber dem
    DEUTSCHEN VOLK und
    auf der Grundlage des
    DEUTSCHEN GRUNDGESETZES,
    unverzüglich zu HANDELN um weiteren SCHADEN abzuwenden.

    Die in der Pflicht stehenden
    PERSONAL-
    VERANTWORTLICHEN
    sind u.a.

    der Bundeskanzler
    der Bundespräsident
    der “Verfassungsschutz”
    das Volk

    “ UNTÄTIGE MITWISSER
    bzw.
    auf Grund von
    mangelndem
    “Betriebsinteresse”
    UNWISSENDE
    sind für die
    TAT MITVERANTWORTLICH
    und entsprechend auch
    PRIVATrechtlich zur
    Haftung und
    Wiedergutmachung
    heranzuziehen,

    OHNE jeglichen Schutz durch z.B.

    Verjährung
    IMMUNITÄT.”

    In der Wirtschaft wird das gegen- bzw. wider-wärtige Verhalten der politischen Klasse als
    Insider- und Vetternwirtschaft
    bezeichnet und geahndet und
    vom Volk wird das Verhalten “dieser”
    Politiker als
    UNANSTÄNDIG und WIDERLICH
    empfunden.

    ZITAT:

    “So bald
    UNRECHT zur NORMALITÄT
    verkommt wird
    WIDERSTAND zur
    staatsbürgerlichen,
    verfassungsgemäßen Pflicht.”

    NIEMALS AUFGEBEN

    !!! AUFSTEHEN !!!

  29. !!! AUFSTEHEN !!!

    NIEMALS AUFGEBEN

    Die
    “MUTTER der PROBLEME”

    ist die fehlende Bereitschaft zur Übernahme der PRIVATrechtlichen
    VERANTWORTUNG für eigenes
    REDEN
    ENTSCHEIDEN
    HANDELN,
    und die WEIGERUNG der Selbstverständlichkeit zur Übernahme
    der privatrechtlichen Haftung, im Besonderen bei POLITIKERN, Bankern, Juristen und in “öffentlichen Ämtern TÄTIGEN.”

    Das Gerede mit “FRAMING” und
    “Spaltung der Gesellschaft” und
    “Krieg in Ukraine” etc. ist pure Ablenkung von den tatsächlichen “URSACHEN” unseres derzeitigen Zustandes in Deutschland.

    Die Wiederholungen der sogenannten
    “demokratischen Politik”
    der letzten Jahre ist eine Unverschämtheit der “Obrigkeit” gegenüber der deutschen Bürger.

    Wiederholungen z.B.
    der Unfähigkeit,
    der Lügen,
    der Betrügereien,
    der Gedächtnisverluste,
    der Diebstähle,
    der Kompetenzlosigkeit,
    der Sprachbeugungen/“Sondervermögen statt Schulden”etc.
    sind Belege von
    MIẞACHTUNG und RESPEKTLOSIGKEIT der Obrigkeit gegenüber den Bürgern und letzendlich Ausdruck von
    “NIEDERTRÄCHTIGEM Gedankengut
    der Obrigkeit.”

    “Seit nahezu 80 Jahren sind die Altparteien in den Parlamenten vertreten.

    Seit ca. 40 Jahren bietet sich die Partei der GRÜNEN an.

    Nach der Wende gab es weitere Parteien, u.a.
    die SED Nachfolgepartei,
    die heutige
    DIE LINKEN.

    Seit ca. 10 Jahren bietet sich die AFD an.

    Seit ein paar Monaten bietet sich die Partei BSW an.
    Die BSW von Sarah Wagenknecht besteht zum Teil aus jahrzehntelangen Politikmitgliedern der
    SED Nachfolgepartei
    DIE LINKEN.

    Sobald
    UNRECHT zur NORMALITÄT verkommt wird
    WIDERSTAND zur staatsbürgerlichen, verfassungsgemäßen Pflicht.

    Die sich
    WIEDERHOLENDEN Vorgänge
    wie z.B.
    “Lügen bzw. Falschdarstellungen und
    MISLEADING,”
    die Diebstähle,
    die Betrügereien,
    das “HERUMDÖDELN” im “DEUTSCHEN BUNDESTAG”
    – Zitat Herr Gysi-siehe unten,
    die Bürokratie,
    die Zerstörung der deutschen Wirtschaft,
    die Zerstörung der deutschen Kultur und Tradition,
    die GRUNDGESETZWIDRIGEN Handlungen,
    die kinderfeindliche- Haltung und -Handlung,
    die Missachtung selbstverständlicher deutscher moralischer Grundsätze,
    die CORONA LÜGEN,
    die “politische-und/bzw. juristische-
    INSOLVENZ-VERSCHLEPPUNG”
    etc.
    durch unsere Institutionen bzw. deren “Arbeiter”
    sind mit unsrem deutschen Grundgesetz in seiner ursprünglichen Fassung nicht vereinbar.

    Sobald
    UNRECHT zur NORMALITÄT verkommt wird
    WIDERSTAND zur staatsbürgerlichen, verfassungsgemäßen Pflicht.

    Hier erfüllt mindestens sowohl die JUSTIZ als auch der VERFASSUNGSSCHUTZ offensichtlich
    NICHT seine Aufgaben,
    bei GLEICHZEITIGEM VERSAGEN und Mißbrauch der
    politischen Führung mit deren Helfern und Helfershelfern.

    Deutschland wurde durch die Tugenden Aufrichtigkeit, Fleiß, Zuverlässigkeit, Kompetenz, Bildung, etc.
    aufgebaut.

    !!! KORRUPTION,
    persönliche VORTEILSNAHME, INKOMPETENZ
    etc.
    müssen strukturell bedingt ausgeschlossen werden, d.h. Zugehörigkeit zu Partei und “Vettern” darf nicht der Grund bei der Personalauswahl sein !!!

    Das FEHLEN obiger TUGENDEN bei gleichzeitigem
    VERFALL der MORAL
    sind mit die Ursachen unserer desolaten Situation.

    Volksvertreter BITTE bietet EUCH nur an wenn IHR auch willens und in der Lage seid kompetent und aufrichtig dem deutschen Volk zu DIENEN, das deutsche Volk zu vertreten und zu führen.

    Hierzu bedarf es
    KEINER IMMUNITÄT aber die Selbstverständlichkeit PRIVATrechtlich die Verantwortung UND die HAFTUNG
    für sein eigenes
    NICHTSTUN,
    SCHWEIGEN,
    ZÖGERN
    und für seine eigenen
    Fehler zu übernehmen.

    Dies betrifft JEDEN, einschl. Politiker, Juristen, Journalismus, “Finanzsysteme” etc.

    Wie sagte einst
    Herr Gysi
    über den
    ARBEITSEIFER bzw. Arbeitsleistung im Bundestag:

    “… HERUMDÖDELN…”

    „Wissen Sie, man kann ja mit 90 noch im Bundestag herumdödeln, ohne dass es einer merkt, aber ein Dach kann man nicht mehr decken, das ist der Unterschied.“ (September 2013 im Bundestag zur Rente mit 67)

    Volksvertreter und Bürger
    BITTE dient zu allererst dem deutschen Volk, entsprechend den Forderungen unseres GRUNDGESETZES in seiner ursprünglichen Fassung und
    schafft entsprechende Strukturen mit dem dazugehörigen kompetenten und dienenden Personal.

    Erforderliche SOFORTMAẞNAHMEN:

    1.
    IMMUNITÄT abschaffen,
    mit unbegrenzter RÜCKWIRKENDER Anwendung –
    parallel zu Verjährung von Mord

    2.
    PRIVATrechtliche VERANTWORTUNG für JEDEN
    einführen

    3.
    Ausnahmslose GLEICHSTELLUNG von allen Menschen hinsichtlich juristischer Behandlung/Verfahren, Beiträgen und Bezügen etc.

    Ich wiederhole:

    “Sobald
    UNRECHT zur NORMALITÄT
    verkommt wird
    WIDERSTAND zur
    staatsbürgerlichen,
    verfassungsgemäßen Pflicht.”

    NIEMALS AUFGEBEN

    !!! AUFSTEHEN !!!

  30. Tiefer Staat sperrt Buchkritik an Merkels „Freiheit“ auf Amazon
    https://unser-mitteleuropa.com/153315

    Merkels Buch „Freiheit“: Amazon schränkt Rezensionsfunktion ein
    Kurz nach dem Verkaufsstart des Buches „Freiheit“ von Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat Amazon die Kommentar-Funktion zum Buch eingeschränkt. Man habe „ungewöhnliche Bewertungsaktivitäten“ festgestellt.
    https://www.br.de/nachrichten/kultur/angela-merkels-buch-freiheit-amazon-schraenkt-rezensionsfunktion-ein,UW4ao7j

    Erinnert mich irgendwie daran, wie nach der Veröffentlichung von Hillary Clinton’s Buch vor ein paar Jahren Amazon alle schlechten Bewertungen zu diesem Buch einfach gelöscht hat.
    Auch damals hieß es: Man habe „ungewöhnliche Bewertungsaktivitäten“ festgestellt…

  31. Seit Jahren schädigt dieses Regime uns mit s.g. Haftungsbescheiden des Finanzamtes. Völlig zu Unrecht, pure Willkür.
    Das s.g. Finanzgericht, welches nur dafür dient, die Diktatur als Demokratie zu beschönigen, sendet noch Post, auf welcher die Frankiermaschine aufdruckt: Das Finanzgericht wünscht schöne Weihnachten. Purer kann Hohn des Bürgers nicht mehr aussehen. Das System aller Altparteien muss fallen. NUR NOCH AFD!!!!!!

  32. Die Wahrheit ist schon immer bedroht und versucht worden auszurotten. In früheren Zeiten durch den Scheiterhaufen, oder sie wurde ans Kreuz genagelt! Es sind schon immer dieselben Akteure!

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