Unternehmer schikanieren, Meinungsfreiheit sabotieren: Nutzloses ideologisches Monstrum EU will Milliardenstrafe gegen Musk

Unternehmer schikanieren, Meinungsfreiheit sabotieren: Nutzloses ideologisches Monstrum EU will Milliardenstrafe gegen Musk

Mal wieder im Fadenkreuz der Brüsseler Apparatschiks und linken Medienkreuzritter: Twitter-Chef Elon Musk (Symbolbild:Imago)

Während Elon Musk durch gezielte Kampagnen gegen seinen Tesla-Konzern geschwächt ist, die geradezu terroristische Züge tragen, will die EU offenbar die Gunst der Stunde nutzen und zum großen finanziellen Schlag gegen Twitter aushohlen: Wegen angeblicher Verstößen gegen das Brüsseler Zensurmonster Digital Services Act (DSA) will man die dafür fällige Strafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes verhängen. Bei 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2024 wären dies etwa 150 Millionen Euro. Allerdings will die EU-Kommission anscheinend die Übernahme von Twitter durch Musks KI-Unternehmen xAI berücksichtigen. Dann könnte die Geldstrafe sogar eine Milliarde Euro betragen.

Laut der „New York Times“ will die Kommission „ein Exempel statuieren“, um andere Konzerne von Verstößen gegen das DSA abzuschrecken. In Wahrheit geht es natürlich vor allem um Rache an Musk, weil dieser die volle Meinungsfreiheit auf Twitter wiederhergestellt, dem von den Eurokraten verfochtenen woken Wahn dadurch schwere Schläge versetzt, sich standhaft geweigert hat, den EU Zensurforderungen zu gehorchen, die nichts als obrigkeitsstaatliche Willkür sind, um das freie Wort zu bekämpfen und natürlich für seine Unterstützung von US-Präsident Donald Trump.

Gegenreaktion Trumps vorprogrammiert

Als konkreter Vorwand muss die Behauptung herhalten, Twitter weigere sich, seine Daten offenzulegen, keine ausreichende Transparenz über Werbetreibende zu bieten und die Echtheit von Nutzern, die für ein „verifiziertes“ Konto (blaues Häkchen) bezahlen, nicht zu überprüfen. Dies mache die Plattform anfälliger für Missbrauch und ausländische Einflussnahme. Dies ist natürlich alles ausgemachter Unsinn. Die EU will tatsächlich ein Exempel statuieren – aber nicht für den Schutz von Internet-Nutzern, sondern gegen die Meinungsfreiheit der Bürger. Musk ist der einzige Besitzer einer großen Plattform, der bei diesem üblen Spiel nicht mitzog, und dafür soll er nun gestraft werden.

Allerdings wird dies natürlich absehbar erneute scharfe Gegenreaktionen der US-Regierung nach sich ziehen. Vizepräsident J.D. Vance hatte die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Europa mehrfach heftig kritisiert. Trump wird sich von den von ihm ohnehin verachteten EU-Apparatschiks sicher nicht auf der Nase herumtanzen lassen und die Strafe für Musk auch als persönlichen Affront auffassen. Deshalb könnte das Manöver der EU-Kommission gründlich nach hinten losgehen – so wie alles, was diese unsägliche Institution anrichtet.

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10 Antworten

  1. @Nutzloses ideologisches Monstrum
    nutzlos sind die nur für die Bürger – nicht für die Oligarchen oder selbst für die Politik, die ja jeden Hirnfurz der EU gerne durchwinkt – schließlich können sie da Macht demonstrieren, ohne selbst dafür verantwortlich zu sein, denn sie können ja auf die EU zeigen, denen sie wegern Verträgen „leider“ folgen müssen !
    Und wahre Macht besteht bekanntlich nicht darin, selbst etwas zu tun, sondern darin, zu verhindern, das andere etwas tun !
    Und dieser Machtwahn zieht sich nicht nur durch die „Spitzenpolitik“, sondern herunter bis zu den Antifanten, die sich da polizeigeschützt auf die Straße kleben – sie können andere behindern, ohne dafür Ohrfeigen zu kassieren, da kommen gottgleiche Gefühle auf !

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  2. Ich empfehle jedem der Mr. Musk für einen aufrichtigen und geradlinigen Menschen hält, sich einfach mal darüber zu informieren, wie er mit Whistleblowern in den eigenen Reihen umgeht. Da werden ohne Rücksicht auf Verluste Existenzen zerstört, privat, beruflich, gesundheitlich. Der Mann tut was ihm nützt, was ihm zum Vorteil gereicht, was seinen Bekanntheitsgrad und seinen Reichtum steigert. Mag es noch so richtig sein was er von sich gibt….., er ist und bleibt ein eiskalter Opportunist. Das darf er sein, ist sein gutes Recht. Wir aber, sollten sehr vorsichtig sein, wem wir ungeprüft unsere Sympathien schenken.

    Musk war noch im Jahre 2023 ein großer Fan von Desantis (republikanischer Gouverneur von Florida) und Musk setzte darauf, dass Desantis der neue Präsidentschaftskandidat der Republikaner sein wird. ALs dann aber Desantis die Vorwahlen gegen Trump im Jahre 2024 verloren hat, ist Musk der Opportunist schnell zum Trump-Lager übergelaufen.
    Ich empfehle jedem sich die TV-Reden von Ron Desantis während der Vorwahlen der Republikaner (Anfang des Jahres 2024) anzuhören. Dort hat er viele Punkte genannt, was Trump in seiner ersten Amtszeit alles falsch gemacht, vor allem die vielen gebrochenen Versprechen von Trump aus seiner ersten Amtszeit als US-Präsident. Desantis hat auch auf Trump’s dubiose Rolle in der Coronazeit hingewiesen und wie Trump in der Coronazeit Desantis unter Druck gesetzt hat, um die Coronamaßnahmen in Florida zu verhängen.Trump ist weit davon entfernt Champions League zu sein.

    Außerdem erinnere ich noch an einen sehr wichtigen Aspekt, der auf ANSAGE bis heute überhaupt noch nicht thematisiert wurde. Trumps Kandidaten bei den
    US-Zwischenwahlen 2022 hatten fast alle verloren (die Republikaner haben aber insgesamt die Zwischenwahlen knapp gewonnen). Informiert euch mal, wer die „Trumpisten“ waren, die bei den Zwischenwahlen 2022 ins Rennen geschickt wurden. Trump hat auch da schon wieder unter Beweis gestellt, dass er kein guter Menschenkenner ist. Er setzt oft auf die falschen Leute.
    https://marbec14.wordpress.com/2022/11/16/anti-lockdown-gouverneure-erzielen-grose-siege-bei-us-zwischenwahlen/

    https://www.epochtimes.de/politik/ausland/anti-lockdown-gouverneure-erzielen-grosse-siege-bei-kongresswahlen-a4035511.html

    Wer echten politischen Wandel in den USA will, der unterstützt eher Rand Paul, Ron Paul, die schon viel länger gegen den US Deep State kämpfen als Trump und selbst Ron Desantis wäre die bessere Wahl. Musk hatte sich im Jahr 2023 für Desantis ausgesprochen als den nächsten US-Präsidentschaftskandidaten der Republikaner ausgesprochen. Noch 2023 hatte auch Musk gesagt, dass Desantis der bessere Kandidat wäre als Trump (das wurde auch von vielen im Jahre 2023 gemachten Umfragen bestätigt, darunter auch von prorepublikanischen Umfrageinstituten. Desantis hätte gegen Biden haushoch überlegen gewonnen). Als Trump die Vorwahlen gewann, hat sich Musk dann doch schnell auf Trump’s Seite gestellt.
    Im Gegensatz zu Trump haben die Republikaner Rand Paul, Ron Paul und Ron Desantis seit Beginn der Coronaplandemie sofort sehr großen Widerstand gegen das Corona-Regime geleistet und Widerstand gegen Impfungen geleistet. Außerdem hat Rand Paul neben
    R. F. Kennedy Junior sehr viel Aufklärungsarbeit (basiert auf medizinwissenschaftlichen Studien und Erkenntnissen) während der Coronaplandemie geleistet im Gegensatz zum Dummschwätzer Trump, der während Corona und auch danach sehr viel Schwachsinn rund um das Thema Corona erzählt und verbreitet hat…
    Selbst der US-Gouverneur von Texas Gregory Wayne Abbott ist meiner ANsicht viel intelligenter als Trump, der in der Coronazeit sehr viel Aufklärungsarbeit geleistet hat, um das antidemokratische Corona-Regime zu stoppen.
    Wäre Rand Paul US-Präsident, dann hätte er nicht nur den Ukrainekrieg schnell beendet, sondern auch den Syrienkrieg schon in den 2010-er Jahren sofort beendet. Der US-Republikaner Rand Paul kritisiert seit vielen Jahren, dass die USA im Syrienkrieg Terroristen bewaffnen und unterstützt haben. Trump hat den Syrienkrieg bekannterweise in seiner ersten Amtszeit nicht beendet! Unter Trump wurden im Norden Syriens die Ölfelder besetzt . Die USA betreiben in Syrien seit vielen Jahren Diebstahl von syrischen Ressourcen im großen Stil.

    Der hochrangige US-Republikaner Ted Cruz denkt mittlerweile laut über die
    US-Zwischenwahlen 2026 nach. Die Republikaner könnten diese Zwischenwahlen wegen Präsident Trump verlieren.

    „Enorme Risiken“ des Zollpakets Republikaner Ted Cruz hält „politisches Blutbad“ 2026 für möglich
    Trumps Zollpaket könnte seinen Republikanern bei den nächsten Wahlen teuer zu stehen kommen, glaubt Parteikollege Ted Cruz. Bei einem wirtschaftlichen Abschwung wäre es möglich, dass die Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus flöten gehen.
    Seiner Ansicht nach drohe bei einem wirtschaftlichen Abschwung ein Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus – womöglich sogar im Senat. Derzeit halten die Republikaner in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit. Im November 2026 stehen in den USA die nächsten Kongresswahlen an. Dabei werden alle Sitze im Repräsentantenhaus und rund ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben.
    https://www.n-tv.de/politik/Republikaner-Ted-Cruz-haelt-wegen-Trump-politisches-Blutbad-in-2026-fuer-moeglich-article25682315.html

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    1. Trump scheint viel eher seine großen Fehler aus seiner ersten Amsteit zu wiederholen, indem er viele Rep. Kriegstreiber nominiert, weil er diese in seinem Kabinett unbedingt dabei haben wollte. Außerdem hat er noch zahlreiche andere fragwürdige Personen in sein Kabinett geholt:
      https://tkp.at/2024/11/25/trump-macht-pharma-hure-zum-us-generalarzt/

      https://www.nachdenkseiten.de/?p=124633

      Die AFD ist übrigens großer Unterstützer des Impffanatikers Trump, der vor Jahren behauptet hat, dass seine Impfstoffe über 100 Millionen Menschen das Leben gerettet hätten.
      https://uncutnews.ch/trump-behauptet-dass-ohne-seine-warp-speed-impfstoffe-100-millionen-menschen-an-covid-gestorben-waeren/

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    2. Ich empfehle jedem der Merz ür einen aufrichtigen und geradlinigen Menschen hält, sich einfach mal darüber zu informieren, wie er mit seinem wählern und bürgern in den eigenen Reihen umgeht. alles klar… kann weg .. alice errette uns von allem übel

  3. Neid auf Tüchtige: Mit großer Mehrheit von Bürgern gewählt, aber eine „Zivilgesellschaft“ wird von anderswo her zum „Widerstand“ aufgehetzt: https://shop.zeit.de/DIE-ZEIT-14-2025/49424 Man könnte meinen, ein raffiniert mit Sprache manipulierender Teufel höchstpersönlich sei Herausgeber solch einer Zeitung. Es handelt sich um ein Wochenblatt, das in den 1950er und 1960er Jahren gegen die seriöse Fiskalpolitik von Minister und Kanzler Ludwig Erhard gehetzt habe. In Gestalt der damaligen Herausgeberin Gräfin Dönhoff sei das staatliche Schuldenmachen propagiert worden, das Ludwig Erhard nicht nötig hatte, trotz des aufwändigen Wiederaufbaus im vom Krieg ruinierten Deutschland. Erhard trat verbittert zurück, weil man ihn zum Schuldenmachen drängte. Diese fragwürdige Gräfin und die „Zeit“ haben die heutige schreckliche Zinsknechtschaft mit angestiftet. Es waren nicht die US-Besatzer, die Erhard das Amt des Wirtschaftsministers anvertraut hatten.

  4. Nordkorea Kim Jong erblasst vor Neid, was derzeit in einer angeblichen europäischer Demokratie geschieht!!!!!!!

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  5. Ich kann nicht beurteilen, ob Herr Musk ein ehrlicher oder unerhrlicher Mann ist. Auf jeden Fall muß dieses Bürokratiemonster in Brüssel endlich, endlich verschwinden. Die wollen alles über uns bestimmen. Das ist definitiv falsch. Und bei vdL müßen die Handschellen klicken.

  6. Das System mit der nicht von uns Bürgern wählbare NICHTS
    ist zur Diktatorin verkommen !
    Was will solch eine unsägliches Blondchen gegen den reichsten Mann der Welt mit einem größten Einfluss schon bewirken?

    Wo die tatsächlichen Diktatoren zu suchen und zu finden sind, das dürfte bereits bei allen angekommen sein.
    Die echten Volksverhetzer, Desinformanten, Meinungsfreiheitsfeinde und Volkszüchtiger
    sind bekannt und müssen neutralisiert werden, so schnell wie möglich.

    Sie sind ein Auslaufmodell und werden irgendwann so oder so zur Verantwortung gezogen.

  7. ein Mann der vor links_grün nicht in Ehrfurcht erzittert,ist unter GEZter Presse DER NAzi. Die Nachgrüne Zeit die nun eingeläutet ist wird so manche Diäten_exsitence zum Einsturz bringen!

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