In den letzten Wochen haben die Freien Wähler es geschafft, sich auf offener Bühne als jede ernstzunehmende Opposition zum Parteienkartell zu disqualifizieren – und das auch noch auf besonders abstoßende Art und Weise. Nachdem ihr Bundesvorsitzender und bayerischer Landeschef, der bayerische Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger, tagelang große Töne gespuckt hatte, er werde im Bundesrat gegen die beispiellose 900-Milliarden-Schuldenorgie von Union und SPD stimmen, hatte es nur ein einziges Donnerwetter von CSU-Landesvater Markus Söder gebraucht, damit er jämmerlich einknickte – und dies anschließend auch noch mit der kläglichen Antwort begründete, Söder hätte ihn andernfalls ja entlassen, wenn er nicht zugestimmt hätte.
Wer hier andere Motive am Werk sah, etwa, dass die Freien Wähler in Wahrheit nämlich gar nicht so rebellisch und reformorientiert sind, wie sie sich gerne geben, sieht sich nun bestätigt: Denn wie die Faust aufs Auge zu Aiwangers Rückgratlosigkeit und Inkonsequenz passt es da, dass sich seine Partei nun auch noch vehement für ein Verbot der AfD einsetzt. Damit dürften keine Zweifel mehr bestehen, dass sich die Freien Wähler selbst als Teil des linken Einheitsblocks der selbsternannten Superdemokraten und “Unsere Demokratie”-Verfechter einordnen – und damit Teil des Systems sind. Präziser: Sie sind Teil des Problems, nicht der Lösung. Die bayerische Landtagsfraktion nahm eine aktuelle Umfrage, die die AfD erstmals bei 25 Prozent und damit als bundesweit stärkste Kraft sieht, zum Anlass, um eine Stellungnahme pro AfD-Verbot abzusondern, in der es unter unkritischem Nachbeten des offiziellen Wordings heißt, es sei erschreckend, dass „die in Teilen als gesichert rechtsextrem geltende“ AfD in einer Wahlumfrage erstmals vor den Unionsparteien liege.
Lügen und objektive Unwahrheiten
Und weiter: „Dieses Ergebnis einer heute veröffentlichten repräsentativen Umfrage muss uns Demokraten alarmieren, weil die Programmatik der AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Ein Verbotsverfahren ist überfällig“, schwafelte der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl. Die Demokratie müsse „wieder wehrhaft“ werden. Die AfD mache keinen Hehl daraus, „die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands zu verachten“; deshalb müsse die AfD “mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft” werden und der Bundestag ein Verbotsverfahren eröffnen, so Streibl unter Wiederholung der wie üblich gänzlich unsubstantiierten und belegfreien Verleumdungen, die weder durch Aussagen irgendeines relevanten AfD-Politikers noch durch das Parteiprogramm auch nur im Ansatz gedeckt sind, aber ständig heruntergebetet werden.
Mit dieser schauderhaften Agitation, die nur aus Lügen und objektiven Unwahrheiten besteht, wechseln die Freien Wähler nun endgültig ins Lager der Altparteien – und machen sich damit, als die x.te Kopie des bereits zum Überdruss Vorhandenen, völlig überflüssig. Überraschend ist dies freilich nicht; gerade Aiwanger hat sich immer und immer wieder als Maulheld erwiesen, der nicht zu seinem Wort steht. Vor zwei Jahren hatte er bei einer Demonstration gegen Robert Habecks Heizungsgesetz an der Seite der Kabarettistin Monika Gruber getönt: „Jetzt ist der Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss und denen in Berlin sagt: Ihr habt’s wohl den Arsch offen da oben!“ Johlende eigene Anhänger und viele, die zuvor die Freien Wähler eher als biedere Provinzliste wahrgenommen hatten, waren über dieses vermeintliche Rebellentum begeistert. Doch es war nur ein sogleich bereutes Rülpsen; tatsächlich steht Aiwanger fest an der Seite des Linksstaats, wie sich nun zeigt. Seine damalige markige Aussage trifft spätestens jetzt auf ihn selbst zu; auch seine Partei gehört zu denjenigen, von denen man sich “die Demokratie zurückholen” muss, wenn Deutschland noch zu retten sein soll.
24 Antworten
So läuft das halt. Wenn man keine Argumente gegen die einzige demokratische Partei in Deutschland, sprich AFD, hat, soll sie verboten werden. Aiwanger, meinen sie das mit “ unsere Demokratie “ ? Merken sie nicht, wie jämmerlich das ist? Was sind Sie bloß für ein „Demokrat“? Das, was sie wollen, hat mit Demokratie nicht das geringste zu tun.
Die Demokratie ist eine Erfindung der Mächtigen, um sich vor dem Zorn der Bevölkerung zu schützen. In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was Politdarsteller Ihnen erzählen.
Die gesamte Demokratische Politik ist auf Lügen aufgebaut…!
Was sind das für ruckgratlose Politiker, immer Ausreden Parat. Jetzt werden sie noch mehr das Schosshuendchen, das „Furunkel“ am Ar… von Söder sein, Herr Aiwanger. Entlassen, na und. TROTTELN gehören in die Wüste!!!
„Der Anfang vom Ende, der erste „Lemming“ der Freien Wähler schafft sich ab und die CSU Lemminge folgen. 35% AfD Wahlergebnis. „Herr Franz Josef Strauß würde sich im Grab umdrehen… oder zu Lebzeiten den „Saustall“ ausmisten! Die wären doch alle beim „Schlachter“ gelandet!!!
Die Hoffnung stirbt zuletzt: Merz kündigt bei Scheitern der Koalitionsverhandlungen sein Politik-Aus an, wie alles von Fritze ein glatte Lüge:…..Das Kamel Merz wird sich noch durch jedes Nadelöhr zwängen wenn’s dafür auch nur ein politisches Mächtlein dazu zu gewinnen gibt. Das tat der von Machtgier, Dünkeltum und Eitelkeit getriebene in Vergangen, in Gegenwart und genauso in Zukunft. Aber dann bei Blackrock.
„Aiwanger & bayerische(!)“FW“, mache wie Flasche leer! Was erlaube?…. frei nach der bayer. Trainerlegende Giovanni Trappatoni-…>>Erbärmlich, armselig, käuflich, zerstörerisch, verderbt & die Vertrauensstellung zum persönlichen Vorteil mißbrauchend<>Corruptio, lat. = Korruption< Dazu hat Landwirt -> Christian Lohmeyer -bisher“FW“- auf YT es exakt auf den“.“gebracht…..Afuera!
Die „Unsere Demokratie“-Politiker haben einen Weg gefunden, die Demokratie zu hacken. Sie bilden ein ähnlich wie in der Wirtschaft ein Kartell, das Wettbewerber mit unlauteren Mitteln ausschließt. Die unzufriedenen Kunden haben somit keine andere Wahl. Das Resultat ist eine Gesellschaftsform ohne die Vorteile der Demokratie, dafür mit ihren Nachteilen und den Nachteilen der Diktatur noch dazu.
Hätte es dem Feigling vor dem Herrn, Hubert Aiwanger, der aus Gründen sein lukratives Amt zu verlieren, nicht den geringsten Mumm hatte, einer der übelsten Figuren der deutschen Nachkriegsgeschichte, dem unbarmherzigen Corona-Hetzer Herrn Söder, ein Bein zu stellen und ihren größten Verfassungsbruch zu Fall zu bringen, nicht besser angestanden, gleich auch noch einen Verbotsantrag für die Freien Wähler und die unchristliche CSU mit dem verlogenen C im Firmennamen zu stellen ?
Und sind nach diesem Einknicken des Herrn Aiwanger die „Freien Wähler“ auch noch in ihren Entscheidungen als „frei“ zu erkennen, genauso wie sich die „Freien Demokraten“ frei- mütig ins politische Abseits geschossen haben ?
Aber nach dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zeigen die Signale ja schon bedenklich in Richtung Schnüffel-, Gesinnungs- und Verbotsstaat. Da wird wohl sogar auch noch unser Olaf Scholz vor Neid erblassen.
Deutschlands Zukunft ist offenbar eine sozialistische Öko-Diktatur mit lauter gleichförmig hingepolten Menschenzombies, totaler Überwachung, Scharia und haufenweise Moscheen. Hauptsache, es gibt keinen Neid und keine Egos mehr. Da nimmt man schon mal eine Sackgasse ohne Wiederkehr in Kauf.
Ich verstehs nicht, solche wie Aiwanger müssten doch eigentlich wissen, was sie mit ihrem Opportunismus ihrer Partei antun. Begreifen die noch immer nicht, dass wir als Wähler das sehen und die mit ihrer Täuschung, ihrer Manipulation, ihrem „immer mit dem Arsch an die Wand“-Haltung nur noch mehr die AfD fördern?
Oder denken die, dass es ihnen rechtzeitig gelingt, die AfD zu verbieten bzw. ähnliche Vorgehensweisen wie in Frankreich oder Rumänien greifen werden?
Das alles kann einem nur noch Angst machen, da die unausweichliche Folge davon eine weitere Radikalisierung des Volkes sein wird und letzlich in einen Bürgerkrieg mündet…
Wir Deutschen waren schon immer sehr beständig, ehe wir uns wenden, dauert das. Aber irgendwann ist auch bei uns der Punkt überschritten. Leider war das nicht vor der letzten Wahl…
Man müsste sich eigentlich über die von der „Schwarzen Ampel“ geplanten Änderungen zur Beendigung der freien Meinungsäußerung“ freuen, denn dann ist diesen Schwätzern und Lügnern aus sämtlichen Altparteien bald das Maulwerk gestopft – wenn Deutschland noch ein Rechtsstaat wäre.
Ist es aber nicht.
Wer zu analytischem Denken befähigt ist, dem muss längst klar sein, daß Aiwanger und die „Freien Wähler“ für gar nichts stehen, am wenigsten für eine ethisch-moralisch gefestigte Gesinnung oder für irgendwelche wirklichen Werte. Die sind auch nicht liberal, sondern geradezu ekelerregend beliebig! Dummschwätzer eben.
Danke. Die Söders und Merkels müssen den Aiwanger so an den Eiern haben, dass er jetzt auch noch das Verbotslied ungefragt singt. Einmal das große Maul gehabt und dann war’s vorbei mit dem Gratismut. Die Frage, wer wohl den Arsch offen hat, ist dann hiermit auch beantwortet. Ein Wicht in einer Umfaller-Systempartei. Kann weg, braucht niemand!
was soll man auch erwarten von dieser bestechlichen Bagage ?
außerdem:
Bayern startet Kampagne für digitalen Identitätsnachweis
Elektonischer Ausweis als Voraussetzung für Einführung der „Europäischen Digitalen Identität“ / Kritiker fürchten schleichenden Aufbau eines digitalen Überwachungsstaats / Zugang zu sozialen Medien teilweise bereits von digitaler Identitätsprüfung abhängig
Nach dem Willen der Bayerischen Staatsregierung soll der elektronische Identitätsnachweis (eID) so selbstverständlich genutzt weden wie eine EC-Karte. Das ist Ziel der am 4. April vorgestellten Initiative „eID-Turbo Bayern“. Kritiker werten den Vorstoß zur massiven Ausweitung der eID-Nutzung als Paradebeispiel für den schleichenden Aufbau eines digitalen Überwachungsstaats…
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0226
Wegen Der-Pate-Satire: 49-Jähriger wegen Beleidigung von Spitzenpolitikern verurteilt
Das Landgericht Baden-Baden hat einen 49-Jährigen wegen Beleidigung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sieben weiteren Spitzenpolitikern zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen verurteilt. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, sei das Urteil bereits am 2. April gefallen und mittlerweile rechtskräftig.
Dem Angeklagten war zunächst durch einen Strafbefehl des Amtsgerichts Rastatt vom Januar 2024 zur Last gelegt worden, über sein Facebook-Konto eine Darstellung in der Art eines Werbeplakats für einen Kinofilm aus der Filmreihe „Der Pate“ veröffentlicht zu haben, die den Titel „Die Lügner 2.0“ trug. Statt der Gesichter der Mafia-Filmfiguren waren die Gesichter von Steinmeier, Scholz, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie mehrerer Bundesminister zu sehen.
In einem begleitenden Text wurden die Politiker unter anderem als „ehrlos“, „verlogen“, „korrupt“ und „psychisch gestört“ bezeichnet. Der Angeklagte wurde nun wegen öffentlicher Beleidigung von neun im politischen Leben des Volkes stehenden Personen nach Paragraph 188 StGB verurteilt. Der Angeklagte war zuvor noch auf seinen Einspruch durch Urteil des Amtsgerichts Rastatt von dem Vorwurf freigesprochen worden, und zwar mit der Begründung, es habe nicht ausgeschlossen werden können, dass der Facebook-Account gehackt worden sei.
https://www.mmnews.de/politik/232077-49-jaehriger-wegen-beleidigung-von-spitzenpolitikern-verurteilt
@Die Freien Wähler kann man endgültig vergessen
nun ja – ich habe die vor Corona nicht gekannt – außer dem Namen Aiwanger vom Nockerberg als Ziel der Spötter.
Bei Corona habe ich dann festgestellt, das es eine Partei ist – und gesehen, wie sie sich verhalten haben. Insofern ist deren verhalten bei der aktuellen Politik nur folgerichtig.
Kann weg – ob mit oder ohne AFD-Verbot !
Sorry, aber man konnte ihn schon wegen seinem Schreiben, nicht für voll nehmen. Da hat er doch schon die Hosen voll gehabt. Wer nicht zu sich selber stehen kann, der tuts sicher auch nicht für/zu anderen! Wer also auf den vertraut ist selber schuld und verloren! Wer seine Hoffnung (für sich alleine eh schon Illusion genug) in sowas legt, der glaubt auch an den Weihnachtshasen und den Ostermann 😀
Sind wohl eher freidrehende Wählscheiben 🙄 geworden…
alice – erlöse uns von dem übel… mir wird übel… brauch einen kübel…
Die freien Wähler sind nichts weiter als Scheinopposition aus etablierten Parteien um diese auch zu stützen im Parlament. Viele ehemalige CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne usw. sind in deren Reihen. In Bayern wurden sie hoch gepusht mit Aiwanger seiner rechtsradikalen Jugendsünde in der Schule. Der Großteil der Bevölkerung ist leider blind der Glotze ergeben und den Papierverschwendungen wie BILD, Focus, Spiegel und CO. . Mit einer rechtspopulistischen Geschichte springen die Leute bei etablierten Kandidaten und ermöglichen ihnen so die Macht. Früher war Stoiber für die Allgemeinheit mit seinen Stab ein Böser wegen seiner altkonservativen Haltung und auch härtere Strafen für türkischstämmige Kriminelle. Leider wurde ja unter ihm nie wirklich mehr etwas verbessert im blau weißen Freistaat sondern auch dort kam immer mehr der Liberalismus in alle Ecken und Enden der Gesellschaft bis ungefähr 2010 Neo-Links sein normal war in mittleren Städten mit der bekannten Symbolik der Tuntifa. In den alten Bundesländern sind die Leute leider oberflächlich aber in Mitteldeutschland liest man zwischen den Zeilen und hinterfragt mehr wie damals bei der großen Grenzöffnung 2015 von Frau Merkel und 2020 ihre Erlaubnis zur Pandemie. mfg
Denen geht genauso der Stift wie den anderen Blockparteien. Es geht ums Geld, wenn die Wähler für den Block weniger werden, verdienen sie weniger. Steigt die AFD in der Wählergunst, bleibt weniger für den Block. Und genau deshalb muss die Oposition weichen.
Ich kann es nicht mehr hören. Ewig das gleiche Gesülze von der ach so bösen AfD, die unsere Demokratie verachtet und bekämpfen will und was für ein Scheiß sonst noch. Meine Güte, diese Vögel machen sich doch inzwischen alle lächerlich bis zum Geht-nicht-mehr. Dem Merz wird seine Brandmauer demnächst um die Ohren fliegen und Hubsis Trümmertruppe wird in der Versenkung verschwinden, da wo sie und eigentlich alle Altparteien hingehören.
Die sollen sich umbenennen in Blockwartpartei oder Denunzianten Partei, damit sind diese Schwachköpfe als Partei auch nicht mehr w@hlbar. Sicherlich sind das auch alles Mitläufer und Wendehälse die die Fahnen auch nur in den Wind hängen wie er weht.
Er möge sich fix verpixxxx dieser Antidemokrat und
Lakai der Altparteien !
Was glaubst du eigentlich wer und was du bist?
Du bist ein Angestellter des Volkes!
Willst du als Faschist enden?
Art 20 Abs 4, 146 GG
Wer meint, eine Partei, die auf dem sogenannten Boden des Grundgesetzes steht „mit allen Mitteln des Rechtsstaates“ bekämpfen zu müssen, bekämpft selbst den Rechtsstaat, den er vorgibt, schützen zu wollen.
Das zu erkennen setzt allerdings eine gewisse Intelligenz voraus, die offensichtlich bei vielen Bumsbürgern nicht ausreichend vorhanden ist.
Wenn Blöde Blöde wählen, dann kommt eben blöde Politik heraus. Blöde an der Macht, schon geht alles den Bach runter.
Diese einfache Logik ist für Blöde jedoch unverständlich. Darum wählen sie immer wieder blöd und bekommen auch nur blöd. Sie verdienen es nicht anders.
Ätsch! 😜
Was gibt’s an Deutschland noch zu retten?
Das Volk ist mehrheitlich so, wie Aiwanger. Eher noch verkommener, belehriger und nach Verboten schreiend.
Nichts rettenswürdiges, denn schöne Landschaften haben andere Länder auch, manche sogar ohne Windmühlen.
In den meisten Ländern gibt es sogar Autobahnen, die befahrbar sind, das ist etwas, was Deutsche gar nicht mehr kennen.
Auflösen, den anderen zuteilen und Deutschen für immer verbieten, soetwas, wie Administration, Verwaltung, Beamtentum, Politik zu machen. Gerne sogar Wahlrechtsentzug für Deutsche auf immer und ewig, denn es kommt nichts dabei rum, außer Höllentrip ohne Ende.
Gebe Deutschen ein Paradies zur Selbstverwaltung, schaue nach 50 Jahren nach: Es wird die Hölle sein.
Schaue 30 Jahre später noch einmal nach: Die Hölle mutet dagegen wie eine Wellness Oase an.
Ist immer so, können Deutsche in der Mehrheit nicht anders, werden dabei aber immer am Ende noch zur Gefahr und Hochgradbelästigung für die Anderen, folglich dessen sie dann wieder in den Untergang müssen.
Nein, ich bin völlig desillusioniert über die Mehrheitsdeutschen und bin überzeugt, das ist nicht mehr drehbar ohne Eingriff, sprich Besetzung von außerhalb.