US-Urteil gegen Impfpflicht in Firmen: Letzte Warnung auch für Deutschland

Nächste gravierende Niederlage für Biden (Foto:Imago)

Kein Jahr ist „Sleepy Joe“ Biden jetzt im Amt, doch im deutschen Medienzirkus fällt signifikant auf, dass über seine bisherige US-Präsidentschaft ein großzügiger, grenzenlos wohlwollender Mantel des Schweigens gebreitet wird – und damit das genaue Gegenteil dessen vollführt wird, was zuvor Donald Trumps Amtszeit begleitete: Damals wurde jede noch so unvorteilhafte Kleinigkeit, jedes doppeldeutige Zitat, jede Stilblüte, jeder vermeintliche Skandal genüsslich zelebriert, um die Hassfigur von Europas Linken in einem möglichst negativen Licht zu zeichnen. Nichts dergleichen findet sich in der glacébehandschuhten Rücksichtnahme auf die Biden-Administration – obwohl diese von einer politischen Niederlage zur nächsten eilt, obwohl sich der Präsident erkennbar im Zustand geistiger Umnachtung befindet – und obwohl vor allem sein Umgang mit Corona (dem Thema, das – neben Wahlungereimtheiten – im November 2020 Trump erfolgreich das Genick brach) von einer Blamage zur nächsten jagt.

Nichts davon erfährt der wie üblich miserabel informierte Konsument „etablierter“ und öffentlich-rechtlicher Medien hierzulande. Weder der derzeitige atemberaubende Paradigmenwechsel in den USA, wo Pfizer-Manager reihenweise vor Gerichte und Ausschüsse geladen werden (und es nur eine Frage der Zeit sein dürfte, bis die ersten über die wahren Hintergründe des lange vor Covid angebahnten mRNA-Impfprogramms auspacken werden), noch die Machenschaften von Gesundheitschef Anthony Fauci, der unter Eid über seine Verwicklung in die Finanzierung von Wuhan-Experimenten log (und deshalb aktuell vom Senat massiv unter Druck gesetzt wird), sind in deutschen Sendern und Corona-Feuilletons Thema, ebenso wenig wie die verhängnisvolle Rolle, die die Bill-&Melinda-Gates-Stiftung bei der Ausrufung der Pandemie spielte. In Deutschland ist inzwischen erfolgreich der mentale „Shortcut“ in die Hirne gepflanzt worden, bei Chiffren-Begriffen wie „Labortheorie“ oder „Gates“ oder „Great Reset“ augenblicklich die Assoziationskette Aluhut – Verschwörungstheorie – Echsenmenschen – Attila Hildmann – Reichsbürger in Gang zu setzen. Auf diese Weise wird Debatte verhindert und kritische Hinterfragung effektiv verunmöglicht.

Desinteressierter deutscher Corona-Michel

Und so nimmt es auch kaum Wunder, dass diese Woche die Nachricht über eine weitere herbe Niederlage der Biden-Regierung mit wenigen Ausnahmen (etwa hier) nicht – oder wenn doch, dann allenfalls verschämt und schmallippig – ans Ohr des desinteressierten durchschnittsdeutschen Coronamichels gelangte: Am Donnerstag hatte der Supreme Court bekanntlich mit einer deutlichen Richtermehrheit von 6 gegen 3 Stimmen die von Biden US-bundesweit verhängte Covid-19-Impf- oder Testpflicht für Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern blockiert. Mit der von der Occupational Safety and Health Administration (OSHA) erlassenen Verordnung habe die Bundesregierung ihre Kompetenzen überschritten, argumentierte das Gericht. Sie habe keine Befugnis, 84 Millionen Amerikaner zur Impfung zu zwingen, nur weil diese zufällig für Unternehmen mit mehr als 100 Angestellten arbeiten würden. Deutsche Impfpflicht-Fanatiker wie der Bundeskanzler und sein Gesundheitsminister wären gut beraten, würden sie sich die Entscheidungsbegründung des Obersten Gerichtshofs  zu Gemüte zu führen – denn auch wenn in Deutschland, anders als in den USA, der Verfassungsgerichtshof erfolgreich auf Regierungslinie gebracht und somit „gleichgeschaltet“ wurde, weiß man letztlich nie, wie am Ende der EuGH urteilen wird.

Unangetastet ließ der Oberste Gerichtshof allerdings den Teil von Bidens Verfügung, der all jene Mitarbeiter von Krankenhäusern und Pflegeheimen zur vollständigen Impfung zwingt (ohne die ersatzweise Möglichkeit, sich regelmäßig testen zu lassen!), welche Patienten behandeln, die über die staatlichen Krankenkassen Medicare und Medicaid versichert sind, . Davon sind nach Regierungsangaben immerhin rund 17 Millionen Menschen in rund 76.000 Einrichtungen betroffen. Und wie in Deutschland zeichnet sich auch in den USA bereits ein Massenexodus dieser Beschäftigten aus ihren Berufen ab, weil sich ein unbeugsamer, willensstarker und selbstbestimmter Teil der Betroffenen eben kategorisch nicht einer experimentellen Gentherapie unterziehen will.

Herber Rückschlag

Allerdings handelte es sich bei der Entscheidung des Supreme Court hierüber um keine inhaltliche Frage, sondern eine der Normen und Zuständigkeiten: Die Mehrheit der konservativen Richter begründete ihr Urteil damit, dass Bundesstaaten und Kommunen weitgehende Befugnisse bei der Gesundheitsvorsorge hätten, und deshalb auf dieser Ebene solche Verfügungen statthaft seien. „Die Frage, die uns vorliegt, ist nicht, wie auf die Pandemie zu antworten ist, sondern wer die Befugnis hat, das zu tun”, so das Gericht. In den zwei Jahren, die die Pandemie andauere, habe der Kongress keiner Bundesbehörde das Mandat zur Verhängung einer Impfpflicht erteilt. Nach heutigem Recht liege diese Befugnis alleine beim Kongress und den Bundesstaaten.

Für Biden war das Urteil eine herbe Niederlage – und eine Ohrfeige für seine bisherige Impfpolitik. „Ich bin enttäuscht, dass der Supreme Court sich entschlossen hat, lebensrettende Vorgaben für Beschäftigte großer Unternehmen zu blockieren, die dem gesunden Menschenverstand entsprechen und sowohl auf der Wissenschaft als auch dem Gesetz fußen”, las er emotionslos vom Blatt ab – und rief prompt die Unternehmen dazu auf, dann eben stattdessen eigene Impflichten einzuführen. Auch seine Arbeitsminister Marty Walsh bezeichnete das Urteil als „heftigen Rückschlag für die Gesundheit und Sicherheit von Angestellten.

Hingegen frohlockte Bidens Vorgänger Trump lauthals über die Entscheidung des Obersten Gerichtes: „Der Supreme Court hat gesprochen und bestätigt, was wir alle wussten: Bidens verheerende Mandate sind verfassungswidrig.” Und stellvertretend für zehntausende Kampagnen und Initiativen gegen die Impfung und die Impfpflicht begrüßte auch Karen Harned vom US-Wirtschaftsverband National Federation of Independent Business das Urteil: Das Letzte, was kleine Unternehmen bräuchten, die versuchten, sich nach zwei Jahren wirtschaftlicher Erschütterungen zu erholen, sei eine Verordnung, die nur noch mehr Probleme schaffen würde. Auch auf diese Worte sollten deutsche Politiker dringend hören – bevor es zu spät ist und auch hier Fakten geschaffen werden, die ein soziales und gesundheitspolitisches Desaster zur Folge haben.

17 Kommentare

  1. Wir sind Zeugen, des aktuell laufenden, größten Verbrechens der Menschheitsgeschichte, die durch die Globalisten-Völkermörder und deren Helfershelfer in Pharma, Politik, Wissenschaft, Medien, Kliniken vollzogen wurde. Unwissenheit schützt bekanntlich vor Strafe nicht: Jeder, der sich an dem Völkermord duch diese Giftspritze aktiv und passiv beteiligt hat, muß gerichtet und verurteilt werden – ALLEN beteiligten Ärzten muß für immer die Zulassung final entzogen werden. Diese dürfen auch nie wieder im Gesundheitsbereich irgendwie beschäftigt werden. Die Fakten liegen nun auf dem Tisch und es kann nun zu den Massenverhaftungen übergegangen werden – Deutschland-/Europa-/Weltweit. Wenn die Polizei jetzt nicht handelt und die handelnden Ärzte und Politiker nicht verhaftet, macht sie sich mitschuldig und muß durch den Souverän, in Bezugnahme auf Art. 20, Abs.4, GG, direkt arretiert werden und vor das Völkermordtribunal gestellt werden. Dies sind nun offenkundige Fakten, die jeder Polizist, mit normalem, gesunden Menschenverstand verstehen kann. Artikel-Hinweis:

    “ Pfizer / FDA-Korruption: Tödliche Chargen und Autopsien enthüllen
    den Genozid durch Covid-19-Impfungen “ :

    https://uncutnews.ch/pfizer-fda-korruption-toedliche-chargen-und-autopsien-enthuellen-den-genozid-durch-covid-19-impfungen/

    • Durch die Abrechnung über die Krankenkassen ist aktenkundig wieviel Piekser der Arzt jeweils auf dem Gewissen hat

  2. Menschen glauben, was sie glauben wollen. Was die Impfpflicht bzw. dessen Verbot in Amerika angeht, Deutschland ist ein besetztes Land und sollte vielleicht in Amerika gegen dieses Coronaregime klagen. In Amerika holt man ungeimpfte Pflegekräfte zurück, in DE holt man welche aus Afrika und Nahost. Damit haben die Pflegekräfte, die die Impfung verweigern, die Tür für die weitere Islamisierung und Flutung geöffnet. Wobei dies kein Vorwurf ist, ich verstehe ihre Reaktion und Handlungsweise. Aber schaden tut sie allen Patienten, in erster Linie den Einheimischen. Man sollte in seine Überlegungen den Vorsatz der Regierungen bei derartigen Maßnahmen miteinbeziehen.

  3. Es führt kein Weg daran vorbei: die Menschen müssen endlich kapieren, dass es keine Viren gibt. Wenn sie das nicht kapieren, werden sie versuchen jeden zu „impfen“, d. h. jeden entweder zum leidlich funktionierenden Cyborg zu machen oder umzubringen. Die ferngesteuerten Politparasiten sind im Moment mit die größten Feinde der Menschheit, wenn sie nicht grottendämlich sind, dann korrupt und kriminell in einem Ausmaß, das alles bisherig Dagewesene in den Schatten stellt.

  4. @Desinteressierter deutscher Corona-Michel
    ich will es nicht entschuldigen, aber vergessen sie dabei nicht, wie viele hier von den asozialen Medien der US-Neureichen abhängig sind bei ihrer Information. Sie hängen an den 2-Zeilern von Twitter und Co.
    Und da diese genau wie die Staatsmedien einseitige Propaganda machen und ansonsten blockieren, sperren und löschen, wissen sie es nicht besser – können es nicht besser wissen..
    Wie heißt es immer so schön : Medienkompetenz und Überblick sind es, die fehlen !

    • solange die Ermächtigungsgesetze nicht gelöscht sind, besagt das gar nichts !
      Dann können sie bei der nächsten Grippewelle sofort wieder aktiviert werden !
      Die wollen jetzt nur die Spaziergänge eindämmen – im Herbst geht es wieder los – wenn das Helmholtz-Institut seine Altersforschung zur mRNA-Technik in Mainz aufnimmt.
      Ich bin sicher – sie werden die Änderungen der Gesetze ab Merkel nicht streichen !

      Und auch die sonstige Kontrollregeln der G-KLasse werden sie weiter betreifen !

  5. Den Ärzten ein Gruss: Lassen Sie uns der MENSCHLICHKEIT dienen, die AUTONOMIE unserer Patienten respektieren und unser Wissen nicht zur Verletzung von MENSCHENRECHTEN und BÜRGERLICHEN FREIHEITEN (Genfer Gelöbnis) anwenden: Nach bestem WISSEN für 3B (Beratung, Behandlung und Beistand) und nach bestem GEWISSEN gegen 3D (Dämonisierung, Diffamierung, Despotie). Möge uns weder Angst, Wut noch Hass dazu treiben, uns zu versündigen. —> https://www.wachsdum.ch/23576/demunbekannten-arzt-ein-gruss/

    • „Lassen Sie uns der MENSCHLICHKEIT dienen“

      Das tun Menschen immer, denn sie können nicht unmenschlich sein oder gegen die Menschlichkeit handeln bzw ein Verbrechen begehen. Das wäre ein Verbrechen gegen sich selbst.

      Definiere mir doch einmal Menschlichkeit.

  6. Die Mehrheit der deutschen interessiert nur eines: Fressen – Saufen und Ficken!
    Gleich dahinter Fußball und das Auto. Solange das gegeben wird, ist der Michel aber sowas von zufrieden!

    Die meisten im Lande, sind Beamte, Rentner, Pensionäre, Akademiker und bessergestellte Bürger. Der Rest schuftet wie Bolle, damit diese Klientel versorgt werden kann.Und das sind auch genau die, die sich ihre Impfung beim Hausarzt per Privatrezept abholen. Die Deppen dürfen beim Impfbus anstehen und bekommen die Plörre!

    Würde die tatsächlich arbeitende Bevölkerung morgen in den Streik gehen, wäre Sekunden später das Licht aus und die Damen und Herren hätten ein handfestes Problem. Ich wäre wirklich gespannt was passiert, wenn die Pflegekräfte geschlossen streiken. Würden dann die besser gestellten Angehörigen die Windeln wechseln?

    Aber es ist ja besser, wenn man der unterbezahlten Pflegerin einen Zehner in die Hand drückt, damit sie auch mal nach Papi und Mami schaut, wenn man selbst keine Zeit hat. Man ist ja sooo beschäftigt mit der 5 Kreuzfahrt in diesem Jahr.

    Das mit der Impfung und dem anderen Scheiß, wie Klima unsw. wäre gleich vorbei, wenn die die arbeiten, einfach mal nicht mehr arbeiten. In den USA haben sie es schon erkannt, aber in Deutschland sitzt man ja lieber kalt und ohne Strom. Schließlich geht es ja um die große Transformation!

    Am Abend Spazierengehen hilft da wenig, wenn man am nächsten Morgen den Scheiß wieder mitmacht.
    Einfach mal morgens Spazierengehen, das macht auch die Birne weider frei und gesund ist es auch.

    • „Die meisten im Lande, sind Beamte, Rentner, Pensionäre, Akademiker und besser gestellte Bürger. Der Rest schuftet wie Bolle, damit diese Klientel versorgt werden kann.Und das sind auch genau die, die sich ihre Impfung beim Hausarzt per Privatrezept abholen. Die Deppen dürfen beim Impfbus anstehen und bekommen die Plörre!“

      Solch einen Scheiß von sich zu geben. Der von Ihnen genannte Personenkreis hat auch einmal gearbeitet oder arbeitet. Viele von denen die Sie beschimpfen, sind mit den politischen, ideologischen Maßnahmen nicht einverstanden und gehen Montags oder an anderen Wochentagen auf die Straße.
      Gehen Sie überhaupt arbeiten?

      • Das ist nicht nur Scheiß! Ich bin einer der aussterbenden Art der höchsten Klasse der Nettosteuerzahler, die sehr viel mehr ins System einzahlen, als ihm zu entnehmen.
        Und was bot man mir kürzlich an? Die Genjauche von Moderna, ich am Telefon: „kein MRNA!“. Ärztin: „Dann müssen Sie zusehen, wo Sie was anderes bekommen“. Alles klar, lmaA.

        Das Problem, es gibt nichts anderes und dieser Modernadreck kommt mir nicht in die Adern.
        Es ist eine Tatsache, dass diejenigen, die hier alles bezahlen und wie Nutzvieh von der eigenen Gesellschaft ausgeplündert werden zum Dank die billigste Impfplörre bekommen sollen!
        Die Idioten, die von meiner Arbeit leben, wollen mich zu 65% von der Arbeit aussperren (lokale Zeitungsumfrage), weil ich ungeimpft bin, dieses Volk verblödet rasant! Die sind u.a. bereit mich zu plätten und damit auf ihre Renten usw. zu verzichten, weil ich ungeimpft bin, gefährliche Irre nenn ich die nur noch.

  7. Letzte Warnung auch für Deutschland ?…aus dem Reichstag posaunt es bereits …Die Impfpflicht wird kommen. Auch das BVG arbeitet bereits an entsprechenden Gesetzesvorlagen …die von einem heuchlerischen Steinmeier unterzeichnet werden (heuchlerisch deshalb…seine Äußerunmgen im TV-Gespräch mit den 4 Frauen…wer hat’s gesehen?“)

  8. „LAUTERBACH KÜNDIGT AN: „WIR WERDEN DAS ENDE DER PANDEMIE VERHINDERN!“
    Von Daniel Matissek -16. Januar 2022“

    Wie krank, unpassend und unwissenschaftlich ist denn dieser dümmste und diktatorisch aussagende Satz dieses Typen?
    Bei diesem Typen kommt nur noch Verachtung, Ekel und Widerstand auf.
    Auch er wird sich für seine Taten gegen das Volk verantworten müssen.

  9. Der entscheidende Satz lautet:
    WER ist berechtigt eine Impfpflicht einzuführen???? Gilt auch für Österreich.Kurz wurde schon abgesetzt.

    Ketzerlehrling hat schon die Richtung vorgegeben
    Dazu sollten andere Gesetze gelesen werden. Und auch den sogenannten „Überleitungsvertrag“
    Darin sichern sich die Siegermächte die oberste Gesetzgebungsgewalt in D und A

    Nach Bidens „Amtsanmaßung“ haben deutsche <<Politiker KEINE Rückendeckung mehr.

    Nachlesen sollte man auch bei "Anti Spiegel" die Übersetzung des Berichts über die Herkunft des C-19
    Man sollte diese Übersetzung massenhaft kopieren und per Briefkastenwurf verteilen.
    Supreme Court " C-19 ist alltägliches Risiko" Das ist weder Pandemie noch Grund für Impfzwang !!

    Das Volk muss jenseits von ARD/ZDF informiert werden!!!!!
    Diese verschweigen Bidens "Amtsanmaßung" u.a. relevante Fakten.

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