Pünktlich zum Besuch des deutschen Außenministers in Washington droht dessen US-Kollege Marco Rubio allen, die versuchen, die Meinungsfreiheit von US-Amerikanern auch von Deutschland aus einzuschränken – zum Beispiel durch Zensur der sozialen Netzwerke – über neue Visa-Beschränkungen für Ausländer de facto mit einem Einreiseverbot in den Vereinigten Staaten. Die Trump-Administration macht mit ihrem Kampf für die Menschenrechte und gegen totalitäre Regimes in der EU zunehmend ernst.
Als US-Vizepräsident J.D Vance, der laut einer aktuellen Umfrage beliebteste Vizepräsident der USA aller Zeiten, auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor drei Monaten in seiner mittlerweile legendären Rede von den Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa (und insbesondere in Deutschland) kritisierte, reagierten zahlreiche der anwesenden Politiker wie pubertäre Jungs, die man bei einer Missetat erwischt hat: Sie grinsten auf halb dümmliche, halb verlegene Weise. Dass es der Trump-Administration mit ihrem Einsatz für Rede- und Meinungsfreiheit durchaus ernst sein könnte, wollten sich diese selbst ernannten Hüter „unserer Demokratie“ gar nicht erst vorstellen.
Visabeschränkungen und Einreiseverbote für Inquisitoren und Zensoren
Doch jetzt könnte es für alle Inquisitoren der Altparteien fast unmöglich werden, noch in die USA einzureisen: Denn die US-Regierung führt neue Visa-Beschränkungen für Ausländer ein, die versuchen, die Meinungsfreiheit von US-Amerikanern einzuschränken. Der US-Außenminister Marco Rubio dazu gestern: „Heute kündige ich neue Visa-Beschränkungen an, die für ausländische Beamte und Personen gelten wird, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind.“
Meinungsäußerungen würden in der EU zunehmend als Desinformation verfolgt; damit verabschiede sich Europa zunehmend von einem fundamentalen Menschenrecht und einer wichtigen Basis der Demokratie – beides Dinge, die den USA fundamental wichtig sind: „Ausländer, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sollten nicht das Privileg genießen, in unser Land zu reisen. Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo – die Zeiten der passiven Behandlung derjenigen, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sind vorbei“, so Rubio. Es sei nicht hinnehmbar, wenn „ausländische Amtsträger von amerikanischen Technologieplattformen verlangen, globale Inhaltsmoderationsrichtlinien zu übernehmen oder sich an Zensurmaßnahmen zu beteiligen, die über ihre Zuständigkeit hinausgehen und in die Vereinigten Staaten hineinwirken.“
Wenn dieses Vorhaben wirklich umgesetzt wird, dürfte es für Politiker von Friedrich Merz über Ursula von der Leyen und Nancy Faeser bis Heiko Maas, einem Miturheber des “Digital Service Acts”, ganz zu schweigen von den direkten Zensoren bei Meta oder auch X, zunehmend unmöglich werden, noch in die USA einzureisen. Es ist davon auszugehen, dass Rubio diese Neuerung auch dem neuen deutschen Außenminister Wadepuhl, der gerade in Washington seinen Antrittsbesuch macht, unter vier Augen deutlich macht.
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24 Antworten
Die Hohlköppe in Berlin und Brüssel merken eh keine Einschlägt mehr , da muss die USA härtere Geschütze auffahren .
alle deppen bleiben zu hause.. bei ihren volldeppen… alice erlöse uns von dem übel…
das “ wir nur wir sind die wahren , unsere Demokraten“ schließt so ziemlich alle anderen AUS !! Vom Asyl_Muslim der keine westliche Demokratie akzeptiert, beis zum Rotgrünen der die BRD DDRisieren will. Vom Bio- Souverän der das ein verlangt,der wird UN_rechtens als Nazi dargestellt.Der mit Deutschen Weihwasser getaufte ,wird zudem vom IS_Asylanten als Ungläubiger gejagt und Fachgemessert,mit wegschauen der ge_sozten Regierung die Weltweite „verantwortung“ über Nationale stellt! Pfui grünrot_&_altparteien !
was für eine scheißhausparole… do guck na du depp… sie reisen ein …was für dreck hier so allmählich geschrieben wird…
31.5.25 Top-Thema: Ukrainekrieg Merz bei Trump zu Besuch: Am Donnerstag im Weißen Haus
Es hat etwas gedauert, aber jetzt hat der Kanzler endlich einen Termin im Weißen Haus. Nach Kiew dürfte es die wichtigste Reise in den ersten Wochen seiner Amtszeit werden.
Gut so, immer feste druff! Es trifft immer die richtige linke Mischpoke einschl. der linken Unionler, die genau so grosse Zensurhanseln sind (vielleicht sogar noch Schlimmere). Besser waere noch die Androhung von wirtschaftlichen Sanktionen. Aber das kommt schon noch, sofern die rot-tiefrot-schwarze Koalition und die EUdSSR ihren abenteuerlichen Kurs zur Entmuendigung der Buerger, ja den lebensgefaehrlichen Kurs bezueglich der korrupten Ukraine und der Torpedierung der Friedensbemùehungen Donald Trumps und seiner Mannschaft , fortsetzen.
Das entbehrt nicht einer gewissen unfreiwilligen Komik. Was anderes als ein ultimatives Meinungsäußerungsverbot ist denn ein Einreiseverbot?
Andere, frei geäußerte, Meinungen zu unterdrücken, hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Nancy Faeser muss draußen bleiben.
Die Correctivler müssen draußen bleiben.
Dagegen ist das Einreisen für von Reisenden, die nicht auf dem Meinungsvebots-Niveau der Faeser und der Correctivler agieren, mit ihren Hunden in die USA erlaubt. Hunde haben somit mehr Rechte, da die in die USA mit einreisen, als Nancy Faeser und die Correctivler.
Das freut mich sehr.
super super super… ein demokratischer lichtstreifen am kriminellen horizont…..
Zitat Instagram
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Knast, weil man jemanden „Märchenerzählerin“ nennt?!
Finden wir unverhältnismäßig!
Ein Mann nennt Ministerpräsidenten Schwesig in einem Brief „Märchenerzählerin”. Schwesig zeigt ihn dafür an, der Mann wird zu einer Strafe von 3000€ verurteilt. Der Mann zahlt nicht und kommt dafür 30 Tage in Haft. Für uns ist klar, das ist nicht verhältnismäßig.
Wir finden, dass auch unangenehme Meinungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sein müssen! Denn wenn der Staat entscheidet, was gesagt werden darf und was nicht, setzen wir potentiell weitere gefährliche Präzedenzfälle für die Zukunft.
Deswegen fordern wir:
👉 Abschaffung des Paragrafen 188 StGB – keine Verurteilung wegen übelen Nachrede ggü. Politikern
👉 Abschaffung des Paragrafen 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
https://www.instagram.com/p/DDuaCJVoT-e/
Zitatende
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Ja ist FDP, und ich stimme trotzdem zu!
Das reicht aber nicht!
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„Ausländer, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sollten nicht das Privileg genießen, in unser Land zu reisen. Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo – die Zeiten der passiven Behandlung derjenigen, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sind vorbei“, so Rubio. Es sei nicht hinnehmbar, wenn „ausländische Amtsträger von amerikanischen Technologieplattformen verlangen, globale Inhaltsmoderationsrichtlinien zu übernehmen oder sich an Zensurmaßnahmen zu beteiligen, die über ihre Zuständigkeit hinausgehen und in die Vereinigten Staaten hineinwirken.“ ….
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Setzt das durch, liebe Amerikaner und ich
empfele wirksame, strikte Sanktionen geg. Deutschland und die hier
verhasste EU-Tyranai bis das aufhört!
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Macht nachdenklich und läst einen doch schmunzeln….
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Politiker ZITATE RATEN mit Stephan Boyens (AfD Fraktion Stadratsmitglied Köln)
mit dem messer wäre weit weniger passiert, obwohl verboten…..da ist wegschauen tagesordung wie man liest….
Das Kritisieren wenn mit Fundament gegen Linksgrüne muss ja anti DDR_mokratisvh sein,sind doch alle der Koalitionen mit roter Tünsche bekleistert,auch wenn das mehrmals gedreht mit grün überkleistert,bleibt das Stasisystem erfahrbar,durch die Aktionen gegen uns Bürger,von Impfterror bis Wahlen Begleitung der SPDroten GEZten Medien. Nä WOOARR?! MfG
Kannst Du auch klares Deutsch?
Klasse…..!!
4 min.
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Weidel bei Orban: Ihre Kontakte zur Trump-Regierung
Unsere Alice für Deutschland! 💙 💙 💙
Und….!
Passend zum Thema!
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„Die Zukunft gehört freien, patriotischen Bürgern!“ – Alice Weidel – #CPAC2025
ca 13 min.
…!!
geht auch ohne Klick,Alice !!
da drehe ich mich nun um,schlafe gerne und gut wieder ein,hier in NZ. ist auch nicht alles gut,außer der Landschaft und Rinder und Schafs Zucht,Metzger hoch geachtet, das wird den Grünen im Hals stecken bleiben.Bitte Rubio schick auch das_Annalena nach Chile,auf den Pilgerweg der Roten DDR_Fans ! :-)))))!
@Keine Einreise mehr für die Feinde der Meinungsfreiheit!
das gibt Probleme – dann können sie ihre Herren nicht mehr aufsuchen!
Dann müssen nicht nur die Politiker der Blockpartei, sondern auch ihre Juristen und Journalisten draußen bleiben !
Begrüßenswerte Maßnahme. Leider erfolgt sie auch durch die US-Einwanderungsbehörden, die die Handys filzen, und wenn sie dann eine Anti-Trump-Äußerung finden, war´s das wohl mit dem Urlaub im gelobten Land.
Unsinn.
Es geht nicht um Herrn Lehmann, der zwei Wochen Urlaub machen will,
sondern um Grosskopferte, die sich massiv in die Meinungsfreiheit der USA einmischen.
Bitte LESEN sie den Artikel.
Das Problem ist, auch zensurheuchler vertreten eine Meinung. müßte man also tolerieren. Adolf und Mitstreiter hatten eine sehr schlechte meinung über bestimmte Mitmenschen, die heute von vielen wieder sehr lautstark geteilt wird. tja, soll man da Toleranz üben? viele linksgrüne Marktteilnehmer meinen das offenbar.
Ich glaube das das Verbot auch für Angehörige gilt!
In die USA kann jederzeit ganz legal eingewandert werden, wie nach Europa auch. Man muss sich allerdings an die Regeln halten und entsprechende Voraussetzungen erfüllen. Einwanderund in die USA von 2011 bis 2020: Mexiko – 1,480,901 China – 713,527 Indien – 631,689 Philippinen – 496,361 Dominikanische Republik – 481,183 Kuba – 468,604 Vietnam – 333,900 El Salvador – 214,390 Südkorea – 197,791 Jamaica – 196,552 Jene, wie z. B. Kriminelle und Asylbetrüger, die die Voraussetzungen nicht erfüllen, wandern dann eben illegal in die USA oder nach Europa ein.
Ausgleich für USAID? Brüssel plant Millionen für Medien und Fact-Checking-Initiativen
Die EU plant millionenschwere Investitionen in Medien- und Fact-Checking-Projekte. Kritiker warnen jedoch vor der möglichen Schaffung einer neuen Zensur- und Propagandainfrastruktur.
https://www.freilich-magazin.com/politik/ausgleich-fuer-usaid-bruessel-plant-millionen-fuer-medien-und-fact-checking-initiativen
„Um Regulierung kommen wir nicht drumherum“: Die linksextreme Familienministerin Prien (CDU) möchte Meinungsfreiheit im Internet einschränken
https://www.nius.de/gesellschaft/news/familienministerin-prien-moechte-meinungsfreiheit-im-internet-einschraenken/5f8bda04-2bef-4869-837c-05e9f77f9950
Rechtsstaat und Demokratie
Die EU hat sich beim Vorgehen gegen Kritiker die Ukraine zum Vorbild genommen
Politiker und Medien der EU behaupten immer wieder, die Ukraine verteidige Demokratie, Menschenrechte und generell westliche Werte, weshalb die EU der Ukraine, auch zum eigenen Schaden, unbedingt helfen müsse. Und die EU macht Ernst und nimmt sich die Ukraine tatsächlich zum Vorbild.
https://anti-spiegel.ru/2025/die-eu-hat-sich-beim-vorgehen-gegen-kritiker-die-ukraine-zum-vorbild-genommen/