Wer schon einmal den Landtag in Baden-Württemberg besucht hat, wird sich wenig beeindruckt zeigen. Das Parlamentsgebäude in Stuttgart lädt weder architektonisch noch inhaltlich dazu ein, in allzu große Begeisterung zu verfallen. Trotzdem sollte auch hier das Plenum als Wiege der Demokratie gelten, wo der Souverän gerade deshalb selbstverständlich möglichst oft den Sitzungen beiwohnen sollte, weil es doch nach gewöhnlicher Auffassung das Volk ist, welches hier der eigentliche Hausherr ist. Doch diese Einschätzung ist heute weit gefehlt. So hat Landtagspräsidentin Präsidentin Muhterem Aras nun kurzerhand drei Influencern den Zugang untersagt – und dafür die verräterische Begründung genannt, diese würden vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch oder staatsdelegitimierend eingeordnet.
Konkret ging es darum, dass die drei an einer von der AfD initiierten Veranstaltung im Hohen Haus teilnehmen wollten; doch daraus wurde nichts: Die grünen Landtagspräsidentin selbst machte öffentlich, dass der Inlandsgeheimdienst die drei besonders bei jungen Menschen beliebten Video-Influencer Boris von Morgenstern, Leonard Jäger alias “Ketzer der Neuzeit” und Miro Wolsfeld alias “Unblogd” ins Visier genommen habe. Allein auf Grundlage schlichter Behauptungen durch die Schlapphüte also entzieht man hier Bürgern das Recht, ihre eigene Volksvertretung zu besuchen und damit die Schauplätze der Gesetzgebung und vermeintlich freier Debatte zu betreten, wo doch eigentlich – zumindest dem Vernehmen nach – unterschiedliche Meinungen, Perspektiven und Sichtweisen ausgetauscht werden.
Wenige bis überhaupt keine haltbaren Indizien
Entsprechend groß und berechtigt ist nun die Empörung – und das nicht nur in den sozialen Medien. Mittlerweile greifen Behörden in autoritärer bis totalitärer Manier in die grundlegenden Befugnisse von Unbescholtenen ein – doch die Belege und Nachweise für deren vermeintlichen politischen “Extremismus” ist freilich ebenso wenig tragfähig wie das “Gutachten” des Bundesverfassungsschutzes über die AfD, welches zuletzt für Schlagzeilen sorgte und das sogar Innenminister der SPD für völlig ungeeignet halten, um damit im Zweifel ein Verbotsverfahren in Karlsruhe zu begründen. Und so liegen auch gegen die drei vom Stuttgarter Parlamentshausverbot betroffenen Youtuber nur wenige bis überhaupt keine haltbaren Indizien vor, welche geeignet wären, ihnen auch nur ansatzweise persönliche oder politische Integrität abzusprechen.
Bei Boris von Morgenstern etwa wird raunend auf dessen “Kontakte” zum österreichischen Aktivisten Martin Sellner verwiesen, der angeblich “rassistische, völkische und antisemitische Positionen” vertrete, wie hier – natürlich wieder völlig unbelegt – behauptet wird. Konkrete Vorhaltungen gibt es diesbezüglich jedoch nicht, stattdessen ergeht man sich in Plattitüden ohne Nutzen und Wert, um jene an die Kandare zu nehmen, die mit ihrer virtuellen Präsenz unzweifelhaft dazu beitragen, die jüngere Generation mit so manchen unliebsamen Wahrheiten zu konfrontieren; Wahrheiten mit Sprengkraft, die gerade etablierte Parteien nur ungern an die Oberfläche kommen lassen würden.
Floskelhafte Märchenerzählungen über kritische Oppositionelle
Auch die über Jäger, den “Ketzer der Neuzeit”, verbreiteten Anwürfe sind weitgehend substanzlos. Ihm unterstellt man – wiederum ohne konkrete Beispiele –, er vertrete in “wesentlichen Teilen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entgegenstehende ethnopluralistische Ansichten”. Das Ziel seines Engagements liege darüber hinaus darin, “das Vertrauen in Politik, demokratische Entscheidungsprozesse und das staatliche System insgesamt zu erschüttern”. Floskelhafte Märchenerzählungen über kritische Oppositionelle aus der Mitte der Zivilgesellschaft sind normalerweise das typische Merkmal der Despotie.
Und so ist auch im dritten Fall, bei Miro von Wolsfeld, selbstverständlich rein gar nicht von dem, was man ihm anlastet, plausibel oder konsistent. Man wirft “Unblogd” lediglich vor, für das Magazin “Krautzone” zu schreiben, welches sich zweifelsohne dezidiert gegen Massenmigration, kontra Klimawahnsinn und für eine libertär anmutende Denkweise einsetzt. Wer diese Thesen allerdings als verwerflich, anrüchig oder nicht von Demokratie und Meinungsfreiheit gedeckt darstellt, entlarvt sich durch Anhänger einer Kriminalisierung anderslautender Überzeugungen im Ungeist der Diktatur. Der Missbrauch unserer Gewalten ist mittlerweile derart augenscheinlich, dass es gar kein offizielles Umlegen der Schalthebel an der Macht mehr bräuchte, um für jedermann klar werden zu lassen: Das vielbesagte “Nie wieder!” ist gerade jetzt.
21 Antworten
Baden-Türkenberg: Wir können alles – außer Politik und klar denken!
Mit der Fresse kannste Eier abschrecken.
Die armen Eier …
Das Bild sagt mehr als 1000 Worte.
Von einer verbitterten alten Frau ist nichts anderes zu erwarten.
Alles klar, Aras, eine Hergekommene und selber Radikale. Und dazu eine Dunkelbraune-ehemals-Grünlingin.
Einbürgerungsurkunde für die Papp-Deutsche ist somit wertlos.
Es wird immer schlimmer hier- die rot-grüne-Linke Hegemonie endet langsam aber sicher- deshalb jetzt die Verschärfung der diktatorische Maßnahmen- die saufen ab wie die Titanic
Wer nicht in Nibelungen-Treue_Denken ,mit gebremster Energie um Weltklima zu retten, im Ländle mit „schaffe tut“,net linksaktive mit denke dut,der ist den Titel Grüner net wert. Last die ganze Industrie abwandere ,bis die rote Gewerkschaftler GRÜN&ROT anlaufe due,weil se ebe ihre Scheiß doch bemerkele due ,nur der Job im Betrieble isch dann mal weg !! Und gud ist’s !!
echte deutsche unter sich… oder habe ich da was übersehen… nein nicht…. alice erlöse uns von dem übel…..
Wenn ich die Alte schon sehe…
Ich verfolge alle der drei genannten seit längerem bei ihren Interviews und Aktionen im Netz und diese Vorwürfe sind eine bodenlose Frechheit , infame Unterstellung ,Rufschädigung und letztlich Volkverhetzung und ein Aufruf zur Gewalt , denn zahlreiche minderbemittelte Antifaschläger und Linksradikale nehmen solche Aussagen gerne als Anlass für ihre Attacken….
Diesen totalitären Antideutschen im Parlament gehört der Prozess gemacht und sie mit Schimpf und Schande aus ihren Ämtern geklagt , denn sie haben demokratische und freiheitliche Grundsätze mit den Füßen getreten und verhalten sich , wie man es aus übelsten totalitären Regimen kennt….
Das Bild allein schon reicht , um zu wissen , welche Interessen hier zum Tragen kommen….
@YouTube-Stars: Hausverbot
Kriminelle haben es nun einmal nicht gerne, wenn ihnen jemand auf die Finger sieht.
Die können froh sein, daß sie nicht vorsorglich verhaftet wurden – die „könnte“-Justiz ist da gerne mit Neuerungen dabei !
eine Strafe für die Linksgrüne im Ländle,sollte der Verzicht aller dort produzierten Waren sein.Wenn es nur die „Rest-Deutschen“ die Fragen, sogense wo kommt desch her? Oh na des Sozen Produkt aus grüner Diktatur willI net,und schoo ist der Opposition im Ländle geholfe,und gut isch’ts ! Wenn die Grüne BRD Saboteurles im Geschichts Schlund versschwinde due !! MfG.
Nun, … Muhterem Aras …
… wie sollte eine Landtagspräsidentin von den Grünen auch sonst heißen … ?
Aber, das eigentliche Problem in dieser Sache ist nicht, daß sich die Ökosozialisten (wie alle Sozialisten) nicht mit Argumenten aufhalten, sondern daß sie das tun, weil sie mit Argumenten überfordert sind.
Schaut sie Euch an und versucht Euch vorzustellen, wie die erstmal ausschauen, die zu über 30% dort Grün wählen….
Allein schon die dort wütende Parlamentspräsidentin aus dem „Morgenland“ ist für ihr hysterisch-geiferndes und asozial übergriffiges Gehabe gerade gegenüber autochthonen patriotischen Deutschen berühmt-berüchtigt.
Die Nordkoreanisierung des islamofaschistoid geprägten GULAGS nimmt täglich mehr an Fahrt auf. Der Kampf GEGEN DIE DEUTSCHEN und alles was sie ausmacht ist längst in die Endphase eingetreten. Leider verstehen viele Almans bis heute nicht, was hier vor sich geht und vor allem verstehen sie nicht (oder wollen es nicht verstehen), wer dafür die Verantwortung trägt und damit, WER DIE VERRÄTER SIND.
@Die Nordkoreanisierung des islamofaschistoid geprägten GULAG
das ist in meinen Augen eine Beleidigung Nordkoreas, die Nordkorea nicht verdient hat !
Sie kennen und können einfach keine Demokratie!
„Der Kampf GEGEN DIE DEUTSCHEN und alles was sie ausmacht ist längst in die Endphase eingetreten.“
Sehe ich genauso. Solche Deutsche hassenden Fremdkörper streben immer öfter zuhauf in unsere Parteien, mit dem Ziel, Deutsche ohne Migrationshintergrund radikal abzuschaffen – die Umvolkung funktioniert, da unsere deutschen Politiker keine Eier mehr in der Hose haben, um den Irrsinn zu stoppen, ein komplettes Volk samt seiner Kultur und Geschichte zu ersetzen.
Diese Visage oben im Bild, die über uns Deutsche bestimmen darf, ist mit dem Koran und seinen aggressiven, hasserfüllten Suren sozialisiert worden – der Islam ist nunmal eine faschistoide, gewalttätige Ideologie, die Mehrheit der Deutschen kapiert’s einfach nicht.
Prof. Anthony Glees, britischer Politikwissenschaftler, kritisierte im Deutschlandfunk im September 2015 die Öffnung der Grenzen in Deutschland für Flüchtlinge aus Syrien: „Deutschland verhält sich wie ein gefühlsgeleiteter Hippie-Staat, der sein Hirn verloren hat.“ Germany is a „hippie state being led by its emotions“ – BBC Meldung/Artikel – 09.09.2015
Karl Lagerfeld: „Angela Merkel? Während der Flüchtlingskrise wollte sie sich dann als Pastorentochter ein besseres Image zulegen. Wir können nicht Millionen Juden töten und später dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen.“
„Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!“, sagte die Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam am 16.10.2010, bevor sie rotgrünbraun wurde zu Multikulti und Asyl-Ansturm:
Helmut Schmidt sagte am 12.09.1992 in der Frankfurter Rundschau: „Die Vorstellung, dass eine moderne Gesellschaft in der Lage sein müsste, sich als multikulturelle Gesellschaft zu etablieren, mit möglichst vielen kulturellen Gruppen, halte ich für abwegig. Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen.“
Diese Dame ist des Wahnsinns fette Beute. Im Kittchen ist noch ein Daueraufenthaltsplatz für diese Dame frei.
Diese Dame hat uns belogen und getäuscht nach Strich und Faden.
„Global Risk Report“: UNO richtet eine Taskforce zu „Desinformation“ ein, die ihr Mandat beeinträchtigt
Die Bekämpfung von Desinformation hat wenig mit der Suche nach der Wahrheit zu tun, sondern vielmehr mit der Kontrolle von Narrativen, die den Fortschritt der UN-Agenda 2030 behindern könnten: Die Perspektive
Die Vereinten Nationen richten eine Taskforce ein, die sich mit den Auswirkungen von „Fehl- und Desinformation“ auf die Fähigkeit der globalen Organisation, ihr Mandat zu erfüllen, befassen wird.
Bei der Durchsicht von Dokumenten und Reden der UNO stellen wir jedoch fest, dass die Bekämpfung von Fehlinformationen und Desinformation wenig mit der Suche nach der Wahrheit zu tun hat, sondern vielmehr mit der Kontrolle von Narrativen, die den Fortschritt der Arbeit der UNO behindern könnten.
https://www.unser-mitteleuropa.com/171636
Rigorose EU Zensur für „Klimawandel-Kritik“
Brüssel wird nicht müde immer neue Zensur-Maßnahmen zu beschließen. Diesmal geht es der Kritik am Klimawandel und den damit verbundenen CO2-Steuern „an den Kragen“.
Klimakritik wurde somit als „systemisches Risiko“ eingestuft.
Bürger zahlen für eigene Zensur
Die Europäische Union plant also neue Maßnahmen gegen sogenannte „Klimadesinformation“, wie auch uncutnews berichtet hatte.
https://www.unser-mitteleuropa.com/171350
Dem Attentäter von Mageburg hätte man
aber sicherlich Zutritt gewährt.
Mit persönlicher Abholung an der Pforte.