Die Professorin für Energiesysteme und Marktdesign Dr. Veronika Grimm hat sich offensichtlich von den Fesseln ihrer bisherigen eingebundenen Rolle in der Regierungsverantwortung befreit – und ein aufschlussreiches Interview in der “Berliner Zeitung” gegeben. Auf Grundlage ihrer Ausführungen möchte ich in diesem Beitrag auf die katastrophalen finanziellen Verhältnisse des Staates hinweisen und – wie auch Frau Grimm – nachfolgend das offenkundige Staatsversagen aufzeigen, ohne allerdings wesentliche konkrete Vorschläge zur Verbesserung zu unterbreiten. Stattdessen soll hier dieses Versagen der staatlichen Institutionen in verschiedenen Bereichen lediglich detailliert aufgeführt werden.
In dem Interview erklärt Frau Grimm, die Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung “Wirtschaftsweise”) ist, ihre Kritik an der aktuellen Subventionspolitik der Bundesregierung. Trotz einer tiefen Wirtschaftskrise und einer überbordenden Staatsverschuldung setzt die Regierung weiterhin massiv auf Subventionen, die sich seit 2019 mehr als verdoppelt haben. Dies sieht Grimm als problematisch, da es die Wettbewerbsbedingungen verzerrt und die Wirtschaft nicht effizienter macht. Sie betont, dass die Staatsquote – der Anteil der Staatsausgaben am Bruttoinlandsprodukt – auf über 50 Prozent gestiegen ist, was ihrer Meinung nach zu einer unnötigen Verlangsamung der Wirtschaft führt. Der Staat sollte sich stärker auf seine Kernaufgaben konzentrieren und die Regulierungsdichte verringern, um die Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verbessern. Subventionen, insbesondere an große Unternehmen, seien nicht zielführend und hinderten Unternehmen daran, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Zudem fördere die Regierung häufig Projekte, die sich später als wenig erfolgreich herausstellen.
Explodierende Subventionen, vor allem für Klima und Energie
Grimm schlägt vor, dass der Staat, statt Einzelunternehmen direkt zu subventionieren, in grundlegende Infrastrukturen wie Strom- und Wasserstoffnetze investieren sollte. Sie kritisiert die derzeitige Wasserstoffförderung als unkoordiniert und ineffizient und plädiert dafür, den Markt durch Wettbewerbsmechanismen und langfristige Beschaffungsverträge zu stabilisieren – ein Ansatz, den ich persönlich allerdings für widersprüchlich halte. In ihrem Fazit warnt Grimm, dass die steigenden Sozialausgaben und Subventionen langfristig den Handlungsspielraum für zukunftsorientierte Maßnahmen einschränken könnten. Ergänzend möchte ich anmerken, dass sie in ihrem Interview auch zentrale Punkte zum finanziellen Zustand des Staates sowie dessen Versäumnissen anspricht; diese Thesen bilden einen Rahmen, um die weitreichenden Defizite der staatlichen Handlungsfähigkeit aufzuzeigen, ohne jedoch Lösungsansätze oder Reformen zu thematisieren.
Klima-Subventionen: Für das Jahr 2024 sind im “Klimaschutz- und Transformationsfonds” (KTF) der Bundesregierung folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Förderungen für den Gebäudebereich (Sanierungen und Neubauten) in Höhe von 18,9 Milliarden Euro;
- Gelder für die EEG-Förderung zur Unterstützung erneuerbarer Energien in Höhe von 12,6 Milliarden Euro;
- Finanzhilfen für Elektromobilität und Ladeinfrastruktur in Höhe von 4,7 Milliarden Euro;
- Mittel für den Aufbau der Wasserstoffindustrie in Höhe von 3,8 Milliarden Euro;
- Zusätzlich plant die Bundesregierung weitere 39 Milliarden Euro für 83 ausgewählte Finanzhilfen im Bereich Umwelt- und Klimaschutz.
Die Gesamtsumme der “klimabezogenen” Subventionen für 2024 liegt somit bei rund 97 Milliarden (!) Euro. Diese Zahlen zu den Subventionen im Bereich Klimaschutz, Wohnungsbau und Energiemarkt sind unmissverständlich: Sie belegen das Missmanagement des Staates und die Ineffizienz in der Mittelverwendung. Diese Fehlallokationen tragen zur katastrophalen finanziellen Lage des Staates bei, ohne dass ein nachhaltiger Nutzen erzielt wird.
Gigantische Umverteilung
Subventionen im Wohnsektor: Auch im Bereich des sozialen Wohnungsbaus und der Förderung des Neubaus und der Sanierung von Wohnungen in Ballungszentren sind hohe Subventionen erforderlich. Die Subventionen für den Wohnungsmarkt stiegen von 5,4 Milliarden Euro im Jahr 2021 zum Jahr 2024 auf voraussichtlich 22,3 Milliarden Euro.
Subventionen des Energiemarktes: Staatliche Zahlungen zur Stabilisierung des Strommarktes, insbesondere für Gas- und Kohlekraftwerke, die aufgrund ineffizienter Marktstrukturen hohe staatliche Hilfen erfordern, fließen in Höhe von 10 bis 20 Milliarden Euro jährlich. Finanzielle Hilfen für die Strompreisbremsen zur Reduzierung der Strompreise für Verbraucher in Krisenzeiten mit einem Subventionsbetrag von 9 Milliarden Euro kommen hinzu.
Unternehmenssubventionen: Die Bundesregierung fördert außerdem Industrieprojekte, deren Verwirklichung sich verzögert oder die gänzlich zum Stillstand kamen; darunter sind die unter vielen anderen die folgenden:
- Intel-Chipfabrik in Magdeburg: Das gescheiterte Projekt sollte Subventionen in Höhe von 9,9 Milliarden Euro erhalten;
- Northvolt-Batteriefabrik in Heide, Schleswig-Holstein: Das gescheiterte Projekt wurde mit 902 Millionen Euro gefördert;
- TSMC-Chipfabrik in Dresden: Für dieses Projekt wurden 5 Milliarden Euro genehmigt;
- Schwimmende LNG-Terminals: Die Umsetzung wurde mit 7,3 Milliarden Euro unterstützt;
- Wolfspeed/ZF Friedrichshafen-Joint Venture: Das gescheiterte Projekt erhielt eine Subvention in Höhe von 518 Millionen Euro;
- Thyssenkrupps Projekt “Grüner Stahl”: Das Projekt, das möglicherweise abgebrochen wird, wurde mit 3 Milliarden Euro gefördert.
Soziale Sicherungssysteme als Beispiel für Staatsversagen
Auch für “erfolgreich” umgesetzte Projekte wurden erhebliche Subventionen bereitgestellt, wie beispielsweise folgende:
- Windpark “Hohe See” in der Nordsee: Der Offshore-Windpark mit einer Leistung von 497 Megawatt erhielt Subventionen in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro;
- Solarpark “Weesow-Willmersdorf” in Brandenburg: Der Solarpark mit einer Leistung von 187 Megawatt erhielt Subventionen in Höhe von rund 100 Millionen Euro;
- Wasserstoffspeicherprojekt in Krummhörn, Niedersachsen: Für dieses Forschungsprojekt wurde eine Subvention von 10 bis 50 Millionen Euro gewährt;
- Förderung von 16 Projekten für die “Energiewende” in Nordrhein-Westfalen: In diese Projekte zur Förderung von Windkraft, Solarenergie und klimafreundlicher Wärme flossen insgesamt etwa 500 Millionen Euro.
Subventionen der sozialen Sicherungssysteme: Dieser Ausgabenposten, insbesondere zur Stützung der Renten- und Transfersysteme, stieg von 37,9 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf 67,1 (!) Milliarden Euro im Jahr 2024. Die sozialen Sicherungssysteme, die mittlerweile enorme Summen verschlingen, sind ein weiteres Beispiel für das Staatsversagen; trotz des stetig steigenden Bedarfs und der ausufernden Kosten bleibt eine strukturelle Reform oder eine tatsächliche Lösung aus, was die finanzielle Misere des Staates weiter verschärft.
Zusätzliche Kostenbelastungen der Bürger
Seit Amtsantritt der noch amtierenden Regierung Scholz im Dezember 2021 sind diverse zusätzliche Kosten auf die Bürger in Deutschland zugekommen. Hier eine Liste der wesentlichen Kostenpunkte:
- Steigende Energiekosten: Die Ausgaben für Wohnenergie stiegen von 155 Euro im Jahr 2021 auf 191 Euro im Jahr 2022 pro Monat und Haushalt; geschätzte Mehrkosten: 17,3 Milliarden Euro.
- Erhöhte Mobilitätskosten: Die Ausgaben fürs Tanken stiegen um mehr als 26 Prozent auf durchschnittlich 101 Euro pro Monat; geschätzte Mehrkosten: 10,1 Milliarden Euro.
- CO2-Bepreisung: Einführung eines stufenweise ansteigenden CO2-Tarifs für Pkw mit höheren Steuersätzen für emissionsstarke Fahrzeuge; geschätzte Mehrkosten: 7,4 Milliarden Euro.
- Inflationsbedingte Mehrkosten: Die Inflationsrate stieg 2021 auf 1,5 Prozent und in den Folgejahren weiter an; geschätzte Mehrkosten: 54,6 Milliarden Euro.
- Erhöhung des Mindestlohns: Sie führte zu höheren Verbraucherpreisen in verschiedenen Sektoren; geschätzte Mehrkosten: 5,8 Milliarden Euro.
- Steigende Mieten und Nebenkosten: Die durchschnittlichen Kosten für Wohnen einschließlich Energie betrugen 1.025 Euro pro Monat je Haushalt; geschätzte Mehrkosten: 22,7 Milliarden Euro.
- Erhöhte Steuerlast durch Tarifanpassungen: Trotz Anpassungen des Grundfreibetrags und der Tarifeckwerte kam es zu Mehrbelastungen; geschätzte Mehrkosten: 8,9 Milliarden Euro.
Überbordende Staatsausgaben
Der Bundeshaushalt 2024 sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 476,8 Milliarden Euro vor. Die Gesamtausgaben der öffentlichen Haushalte in Deutschland beliefen sich im Jahr 2023 auf 1.952 Milliarden Euro. Die Kosten für Flucht und Migration wurden für das Jahr 2023 auf fast 50 Milliarden Euro geschätzt; dies sind jedoch nach meiner Ansicht allein die Kosten, die nur pro 1 Million Migranten entstehen. Der laufende Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft durch Bürokratie ist auf 14,4 Milliarden Euro gestiegen.
Die vorgenannten Zahlen geben einen Einblick in verschiedene Aufgabenbereiche, stellen aber keine vollständige Auflistung aller zusätzlichen Kosten dar. Eine exakte Gesamtsumme lässt sich aus den gegebenen Informationen nicht genau berechnen. In vorindustriellen Zeiten galt es schon als unverschämt, wenn den Bürgern der “Zehnte” abgepresst wurde – also der zehnte Teil dessen, was sie erwirtschafteten. Im Jahr 2023 betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP) etwa 4,2 Billionen Euro, während die Staatsausgaben rund 2 Billionen Euro erreichten. Grob vereinfacht könnte man sagen, dass der Staat den Bürgern die Hälfte ihres Einkommens entzieht. Der Schritt, den Bürgern letztlich alles abzunehmen, was sie erwirtschaften, und es dann umzudisponieren, ist da nicht mehr weit. In seiner extremsten Form käme dies einem neuen Kommunismus gleich, wo alles nach dem Prinzip “verteile und beherrsche” organisiert ist.
Bittere Bestandsaufnahme
Insbesondere und nicht zuletzt möchte ich auf das erhebliche Versagen der Staatsführung im Bereich der Migration hinweisen. Einwanderung kann für ein Land nur dann vorteilhaft sein, wenn der Anteil an Fachkräften, Akademikern und hochqualifizierten Arbeitskräften unter den Einwanderern höher ist als in der einheimischen Bevölkerung. Dies gilt auch für die interne Verteilung der Qualifikationen: Wenn das Verhältnis zugunsten von Facharbeitern, Akademikern oder hochqualifizierten Fachkräften verschoben wird, kann dies einen Mehrwert für das Aufnahmeland schaffen. Verschiebt sich das Verhältnis jedoch zu Ungunsten dieser Qualifikationen, führt die Einwanderung zu einer Verschlechterung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage. Ein unverändertes Verhältnis bringt keinen zusätzlichen Vorteil. Auch in diesem Bereich wird nach dem Prinzip “verteile und beherrsche” agiert.
Die genannten Missstände – seien es Subventionen, soziale Sicherungssysteme oder die Migrationspolitik – sind klare Indikatoren für das Versagen des Staates. Die vorliegende Analyse beschränkte sich alleine darauf, die gegenwärtige Realität darzustellen, ohne an dieser Stelle Lösungsvorschläge anzubieten. Das offenkundige Versagen der staatlichen Institutionen in all diesen Bereichen lässt sich nicht leugnen. Die Führung des Staates nach dem Prinzip „verteile und beherrsche“ hat sich als gescheitert erwiesen. Wer erlöst den Staat von diesem Dilemma?
9 Antworten
Anstieg der Grundsteuerlast laut Verband bei mehr als 100 Prozent
Die zum 1. Januar in Kraft tretende Grundsteuerreform wird nach Berechnungen des Eigentümerverbands Haus & Grund zu massiven Mehrbelastungen der Eigentümer und Mieter führen. Wie die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung Musterbeispiele des Verbands aus zehn Bundesländern berichtet, steigt die Grundsteuerbelastung um durchschnittlich 116 Prozent. Demnach würden bei rund 36 Prozent der Immobilien die Grundsteuerbelastungen sinken. Bei rund 60 Prozent gebe es dagegen zum Teil Anstiege von mehreren hundert Prozent. Der Präsident von Haus & Grund, Kai Warnecke, machte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Mehrbelastung verantwortlich.
Zu „Bild“ sagte Warnecke: „Es zeichnet sich eine massive Steuererhöhung ab. Die Verantwortung dafür trägt Olaf Scholz: erst als Finanzminister, jetzt als Bundeskanzler.“ Warnecke warnte zugleich, der „Scholz`sche Grundsteuer-Wahnsinn“ mache „Wohnen noch teurer“. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erklärte, die Anhebung der Hebesätze in vielen Kommunen sei der „katastrophalen Finanzlage“ geschuldet.
https://www.mmnews.de/wirtschaft/227542-anstieg-der-grundsteuerlast-laut-verband-bei-mehr-als-100-prozent
87,6 Milliarden Defizit: Dramatische Finanzlage bei vielen Kommunen
https://opposition24.com/politik/876-milliarden-defizit-dramatische-finanzlage-bei-vielen-kommunen/
Die 2,8 Billionen Euro der Bürger sollen angezapft werden
Merz will Privatvermögen der Bürger für Staatsausgaben mobilisieren
Die Bürger sollen zu einem »vernünftigen« Zinssatz Teile ihres Sparvermögens dem Staat zur Verfügung stellen, damit dieser seine Aufgaben meistern kann, fordert Friedrich Merz. Reichen die eine Billion Euro Steuereinnahmen pro Jahr nicht?
https://www.freiewelt.net/nachricht/merz-will-privatvermoegen-der-buerger-fuer-staatsausgaben-mobilisieren-10098170/
Während die deutsche Industrie ums Überleben kämpft und in Scharen ins Ausland abwandert, fordert der CDU-Politiker Kiesewetter ein Sondervermögen von 300 Milliarden Euro für die Bundeswehr
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250055512/Bundeswehr-Kiesewetter-fordert-Sondervermoegen-von-300-Milliarden-Euro.html
Wolfgang Ischinger fordert „Kriegswirtschaft“ für Deutschland
Der aktuelle Chef des Stiftungsrates der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat in einem Interview mit dem Springer-Blatt BILD die Bundesregierung aufgefordert, alles in die Wege zu leiten, um Deutschland in eine „Kriegswirtschaft“ zu führen. Die Bundesrepublik stände erst „erst am Anfang der Zeitenwende“, so der langjährige deutsche Spitzendiplomat und Botschafter in den USA. Die vom ihm nun platzierte Forderung ist mehr als nur ein indirektes Eingeständnis, dass, zumindest nach seinem Verständnis, die Bundesrepublik sich bereits im Krieg mit Russland befindet.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=90762
Himmelreich auf Erden
Ein Dichter schrieb vor langen Zeiten,
das Himmelreich würd‘ er bereiten
allen Menschen schon auf Erden.
Warum konnte daraus nichts werden?
Die, die wollten es errichten,
taten dieses jedoch mitnichten,
alles, was konnten sie erreichen,
das waren Berge voller Leichen.
Haben schon wieder voll die Münder,
die Irdischhimmelreichverkünder,
sind jetzt seit Jahren an der Macht.
Was haben sie damit vollbracht?
Ein Land, das blühte und gedeihte,
verlassen und suchen das Weite,
die sich bewahrten den Verstand
und nicht aufhalten nur die Hand.
Wirtschaft und Wohlstand sind zerrüttet,
der Quell des Reichtums zugeschüttet.
Sagt wer: „Hier läuft etwas verkehrt.“
zum Staatsfeind wird er gleich erklärt.
Tatsachen, Fakten, Zahlen, Daten,
dem Wissensträger sie verraten,
dass jene, die das Land regieren,
Wahrheiten mehr als ignorieren.
Wahrheiten und Naturgesetze
sind für sie nichts als rechte Hetze,
tönen sogar von früh bis spät,
dass das ewig so weiter geht.
Das geht es jedoch keinesfalls,
schon steht das Wasser bis zum Hals
denen, die gegen die Vernunft
zerstören der Deutschen Zukunft.
Verbreiten deshalb immer dreister
in ihren Medien Lügenkleister.
Wer den belegt mit Spott und Häme,
bekommt von Amts wegen Probleme.
Wie ein Seismograph sensibel
protokollieren sie penibel
der Widerworte leises Rauschen,
um sie zur Straftat aufzubauschen.
Finden Rechtsbeugerkreaturen,
wie man sie kennt aus Diktaturen,
In überdrehten Reaktionen
des Unterganges Keime wohnen.
Als Eiferer der bunten Sekte
klammern sie sich an Wahnprojekte.
Ein Weiterso kann es nicht geben,
spürt man der Fundamente Beben.
Wanken die Wände noch subtil,
fehlt zum Zusammenbruch nicht viel.
Aus Wahn und Zwang wird niemals werden
der Bunten Himmelreich auf Erden?
Himmelreich auf Erden
Ein Dichter schrieb vor langen Zeiten,
das Himmelreich würd‘ er bereiten
allen Menschen schon auf Erden.
Warum konnte daraus nichts werden?
Die, die wollten es errichten,
taten dieses jedoch mitnichten,
alles, was konnten sie erreichen,
das waren Berge voller Leichen.
Haben schon wieder voll die Münder,
die Irdischhimmelreichverkünder,
sind jetzt seit Jahren an der Macht.
Was haben sie damit vollbracht?
Ein Land, das blühte und gedeihte,
verlassen und suchen das Weite,
die sich bewahrten den Verstand
und nicht aufhalten nur die Hand.
Wirtschaft und Wohlstand sind zerrüttet,
der Quell des Reichtums zugeschüttet.
Sagt wer: „Hier läuft etwas verkehrt.“
zum Staatsfeind wird er gleich erklärt.
Tatsachen, Fakten, Zahlen, Daten,
dem Wissensträger sie verraten,
dass jene, die das Land regieren,
Wahrheiten mehr als ignorieren.
Wahrheiten und Naturgesetze
sind für sie nichts als rechte Hetze,
tönen sogar von früh bis spät,
dass das ewig so weiter geht.
Das geht es jedoch keinesfalls,
schon steht das Wasser bis zum Hals
denen, die gegen die Vernunft
zerstören der Deutschen Zukunft.
Verbreiten deshalb immer dreister
in ihren Medien Lügenkleister.
Wer den belegt mit Spott und Häme,
bekommt von Amts wegen Probleme.
Wie ein Seismograph sensibel
protokollieren sie penibel
der Widerworte leises Rauschen,
um sie zur Straftat aufzubauschen.
Finden Rechtsbeugerkreaturen,
wie man sie kennt aus Diktaturen,
In überdrehten Reaktionen
des Unterganges Keime wohnen.
Als Eiferer der bunten Sekte
klammern sie sich an Wahnprojekte.
Ein Weiterso kann es nicht geben,
spürt man der Fundamente Beben.
Wanken die Wände noch subtil,
fehlt zum Zusammenbruch nicht viel.
Aus Wahn und Zwang wird niemals werden
der Bunten Himmelreich auf Erden?
Klimawahn: Deutsche sollen auf Eigenheim und Kinder verzichten, aber arabische Großfamilien sind willkommen
https://unser-mitteleuropa.com/155233
Seit Jahrtausenden übertragen Gesellschaften ihre Eigenverantwortung an vermeintlich wohlwollende Eliten (z.B. Kirchen, Gurus, Staat, Funktionäre, Politiker, …) und beklagen anschließend wie Kleinkinder, wenn der Weihnachtsmann (wohlwollende Elite) eigennützig handelt.
Die Sehnsucht nach einer wohlwollenden Elite ist die Ursache und nicht die Folge, wenn beklagt wird, warum die Elite die Sehnsucht nicht erfüllt – versagt.
Nennt sich Kollusion. Wenn beispielsweise ein Masochist dem Sadisten Versagen vorwirft, weil der vermeintlich die Peitsche falsch geschwungen hat.
Die Epoche Aufklärung kann die Sehnsucht nach einem Weihnachtsmann nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
@Verteile und beherrsche
na ja – genaugenommen geht es darum, die arbeitende Minderheit von 17%, die das Land noch am laufen halten, zu plündern und zu versklaven, um die Mehrheit in Abhängigkeit von den Krümeln zu halten, die ihnen der „Staat“ noch zuwirft. Die Verarmung und Verelendung der Massen ist dabei gewollter Kollateralnutzen !
Ich habe in den 1960er Jahren in Köln Wirtschafts- und Sozialwissenschaften studiert. Zu dieser Zeit bereits gab es von den Universitäten erhebliche Kritik an den immer stärker ausufernden Subventionen. Kernargument war stets, dass Subventionen nicht nur kontraproduktiv zu vernünftigen Lösungen sind, sondern stets unproduktive Prozesse begünstigen. Unproduktiv in diesem Sinne heisst, die so erzeugte Produktion ist stets und bleibt stets ein Zuschussbetrieb.
In den 1970er Jahren flammte die Kritik an Subventionen erneut auf. Es wurde die Streichung sämtlicher Subventionen verlangt. Ich habe da leider keine Vergleichszahlen, aber ich nehme an, dass die Subventionen damals ein leise plätscherndes Bächlein waren gegenüber dem, was heute vorliegt.
ein Volk, das diesen offensichtlich korrupten haufen wiederwählt hat den Untergang verdient und wird zum Kuchen backen für die Omas gegen Rechts bis zum Lebensende verurteilt..
Unter Merkel der Hochverräterin begann das Desaster Fahrt aufzunehmen und die Folge mit dieser an Hirn kaum zu unterbietenden Truppe der totalen Unfähigkeit, des Missmanagementes, der eigenen bestens organisierten Versorgung, der überbordeneden Schaffung von Posten und Pöstchen für unfähige und zudem unfähige kleine Parteisoldaten in Ämtern die kein Mensch benötigt, das verteilen von Steuergeldern in „Projekte“ die von einem jeden normal denkenden Menschen als idiotisch bezeichnet werden, die vollkommen idiotische aber für die eigenen Taschen ergiebige kaputte Energiepolitik die auf Lügen basiert, die Belastung durch ungehinderte Zuwanderung ,die sowohl den Wohnungsmarkt, das Gesundheitssystem,die sozialen Kassen, den Verwaltungsapparat, die Ordnungsorgane, die Bildungsstätten, die Betreuungsstätten für Kinder und weitere Bereiche schon lange finanziell auslaugen , die Enteigung der Bürger durch eine unfassbare Flut an Gesetzen die dazu dienen sich selbst die Taschen zu füllen (siehe die Familienbande eines unfähigen jedoch wohl korrupten Wirtschaftssektors) Verschwendung der Steuergelder für Projekte im Ausland die an Verblödung und üblem Beigeschmack nicht mehr zu überbieten sind und da gibt es noch viele weitere Bereiche die hier nicht alle zu benennen sind. Diese totale Vernichtung wurde durch eine linke Chaotentrppe verursacht die sich benimmt als seien sie die Könige und Barone längst vergangener Zeiten denn sie halten sich für unangreifbar und agieren entsprechend. Sie, als diese Verräterregierung, haben sich in einer schamlosen Art die Behörden die öffentlich unrechtlichen Sendeanstalten, die Justiz, die Ordnungsorgane sowie weitere Behörden wie den Verfassungsschutz als auch das oberste Gericht zu willigen Handlangern umfunktioniert und wir befinden uns in einer bedrohlichen den Rechtstaat aushebelnden Situation was nun dieses totalitär sich breit machende System deutlich beweist.
Eine demokratisch gewählte und auch so tätige Opposition wird mit den Mitteln der Volksverhetzung, übelster linker Propaganda, mit Aufrufen zu Hass und Hetze ja sogar zur körperlichen Gewalt bis zu Todesdrohungen überzogen und um auch noch den Wähler dieser Opposition zu ängstigen und zu bedrohen greift man zu den lächerlichsten Begründungen zum Beispiel wenn ein Bürger nur einen Kinderbuchautor mittlerer „Güte“ der so tut als könne er Wirtschaftminister vortäuschen dies jedoch nachweislich nicht kann, sondern die dümmsten und die Wirtschaft zerstörenden Anordnungen /Gesetze durchpeitscht, und dann wird dieser Scharlatan als „Schwachkopf“ in einer satirischen Form benannt und dieser also eben so genannte „Schwachkopf“ erstattet dann Strafanzeigen gegen diese Bürger und ein „Gericht“ verurteilt dann die Personen die sich erdreisten Ihre „Majestät“ den unfähigsten „Wirtschaftszerstörer“ den Deutschland je in diesem Amt ertragen musste auch noch mit Bussgeld zu belohnen. Ein Land in dem wahrlich total überhebliche echte von nichts Ahnung habende Typen in hochdotierte Positionen hievt und deren Zielsetzung klar sowohl dem Niedergang des Landes und auch damit verbunden den eigenen Vorteil dieser Typen ermöglicht und dann sollen diese dem Volk massiv schadende Gestalten noch nicht einmal zum Gespött werden dürfen nun ein solches Land das ist schlicht kaputt!
Diese Ampel bzw diese Parteien der grünen der SPD als auch der FDP sind übelste Gruppierungen von Personen die sich dieses Land zur Beute gemacht haben denn sie bluten dieses Land aus ! Wir müssen mit Entsetzen feststellen dass alle Altparteien eine echte Bedrohung für das Deutsche Volk darstellen denn diese Parteien arbeiten nur noch zum eigenen Machterhalt und somit zum Verbleib an den Futtertrögen denn diese Schmarotzer am Deutschen Bürger interessieren sich NULL für die Sorgen des DEUTSCHEN BÜRGERS sondern sie befriedigen ihre Klientel, sie lügen vor den Wahlen und brechen die Wahlversprechen, sie begehen nach den Wahlen offenen Eidbruch und belügen, betrügen und vergewaltigen den DEUTSCHEN BÜRGER!
Keine der Altparteien kann noch von sich mit behaupten demokratisch geschweige denn christlich zu handeln! Diese Parteien sind billigste Marionetten es sind die Handlanger fremder Interessengruppen und handeln in deren Auftrag um damit auch gleichzeitig sich selbst eine gut abgesicherte Existenz zu verschaffen!
Der Deutsche Bürger also das DEUTSCHE VOLK muss aufstehen und begreifen, dass es von diesen Handlangern verraten und verkauft wird, dass es in einen Krieg getrieben wird, das man es enteignet, das man es seiner Freiheit beraubt, das man es als das DEUTSCHE VOLK auslöschen wird, das man dieses DEUTSCHE VOLK nur benutzte und es nun in ein totalitär geführtes linkes Drecksystem gepresst werden soll.
All diese Gestalten die derzeit als die grossen Schwadronierer als RETTER der Nation von Seiten dieser Altparteien auftauchen sind nichts anderes als Verräter an uns!
Die einzig wirklich demokratisch handelnde Partei die nichts mit dem zu tun hat was wir gerade an Terror und Niedergang zu verzeichnen haben das ist die DEMOKRATISCHE AFD !
BÜRGER WERDET ENDLICH WACH UND BEGREIFT WIE EUCH DIESE ÜBLEN BORDELLE DIE SICH ARD ZDF NENNEN SOWIE DEREN ANGESCHLOSSENEN SENDEANSTALTEN DAS SIND PROPAGANDASCHLEUDERN DIE ÜBLER WIE EIN EINSTIGES DDR FERNSEHEN ARBEITEN! DIESE SENDER SIND ZU EINER REINEN SPRACHBLASE DIESER ALTPARTEIEN VERKOMMEN UND EGAL WAS IHR EUCH ANSCHAUT UND DA IST ES EGAL OB ES DIE NACHRICHTEN ODER DIE SOGENANNTE UNTERHALTNG IST ES WIRD ÜBERALL DIE STAATSDOKTRIN IN DIE KÖPFE GEHÄMMERT UND MAN ERZIEHT EUCH MIT DIESEN SCHAMLOSEN LÜGEN UM!
DIESE ALTPARTEIEWN DIESE AMPEL HABEN UNS VERRATEN SIE HABEN UNS DEN KRIEG ERKLÄRT SIE ÜBERFLUTEN JA SIE ERTRÄNKEN UNS MIT FREMDEN DIE ANSCHEINEND MITTLERWEILE MEHR RECHTE ALS EIN DEUTSCHER BÜRGER HABEN
BEGREIFT ES ENDLICH DASS DIE AFD KEINE RECHTSRADIKALE GRUPPIERUNG IST SONDERN DIESE AFD DAS IST DAS WAS EINST VOR VIELEN JAHREN DIE CDU/CSU WAR UND DIES IST DIE MITTE DES LANDES! DIE AFD STEHT FÜR DIE BÜRGERLICHE MITTE FÜR DEN RECHTSTAAT FÜR DIE DEMOKRATIE MIT VOLKSENTSCHEIDEN FÜR EIN SOUVERÄNES DEUTSCHLAND FÜR DIE SICHERUNG DES FRIEDENS SOWOHL INNEN ALS AUCH AUSSEN FÜR EINE WETTBEWERBSFÄHIGE WIRTSCHAFT FÜR GESICHERTE UND BEZAHLBARE ENERGIE FÜR EINE FREIE JUSTIZ FÜR EINE GUTE GESUNDHEITLICHE VERSORGUNG FÜR EIN ORDENTLICHES UND STABILES SCHUL- UND ALLGEMEINES BILDUNGSSYSTEM FÜR SICHERE GRENZEN FÜR EIN DEUTSCHLAND IN WELCHEM LEISTUNG AUCH WIEDER BELOHNT WIRD UND DIESE AFD WIRD DEN ÜBERBORDENEDEN STAAT ZU EINEM SCHLANKEN STAAT UMFUNKTIONIEREN DER SEINE KERNAUFGABEN WAHRNEHMEN SOLL DOCH SICH NICHT MEHR ALS VERGEWALTIGER UND BEVORMUNDER DER BÜRGER AUFSPIELT
SCHLUSS MIT SOLCHEN ÜBERGRIFFEN WIE UNTER DER LINKEN IDEOLOGIN FAESER DIE DAS RECHT BIEGT WIE SIE ES GERADE MAL BRAUCHT SCHLUSS MIT DER AUSBLUTUNG UND ENTEIGNUNG DES DEUTSCHEN VOLKES !
DIE EINZIGE PARTEI DIE UNS DEM DEUTSCHEN VOLK DEN WEG AUS DEM UNTERGANG ERMÖGLICHT DAS IST DIE ALTENATIVE FÜR DEUTSCHLAND DENN ALLES ANDERE IST UNTERGANG UND KRIEG!
WIR WÄHLE DIE ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND !