Waffenbesitz als Grundrecht: Zumutung für staatsgläubige Freiheitsfeinde

Handfeuerwaffen (Symbolbild:Imago)

Das gestrige US-Abtreibungsurteil des Supreme Court, mit dem die liberale Entscheidung Roe vs. Wade von 1973 gekippt und ein generelles Recht auf Abtreibung verneint wurde, lässt derzeit den linken Blätterwald in Deutschland erzittern; anders als beim Impfen ist  nämlich für progressive „Gesundheits- und Lebensschützer” bei der Tötung ungeborenen Lebens die Devise „my body, my choice“ hochheilig. Dabei war diese Entscheidung schon aufgrund der konservativen Richtermehrheit nur eine Frage der Zeit und völlig absehbar. Sie soll an dieser Stelle auch thematisch nicht vertieft werden.

Denn deutlich interessanter ist ein weiteres Urteil des Supreme Court vom Tag zuvor: Am Donnerstag bestätigte der Oberste Gerichtshof der USA, dass das Tragen von Schusswaffenin der Öffentlichkeit ein Grundrecht der Bürger sei. Mit diesem klaren Bekenntnis zum Zweiten Zusatzartikel der US-Verfassung annullierte das höchste Gericht des Landes mit sechs zu drei Stimmen ein Gesetz des Staates New York, das den Nachweis eines besonderen Bedarfs an Selbstverteidigung für die Erteilung einer Waffenlizenz verlangt hatte. Richter Clarence Thomas begründete die Mehrheitsentscheidung damit, dass das 2nd Amendment das Recht einer Person schütze, zur Selbstverteidigung außerhalb des eigenen Zuhauses eine Handfeuerwaffe tragen zu dürfen. Weiter hieß es: „Wir kennen kein anderes verfassungsmäßiges Recht, das eine Person nur dann ausüben darf, wenn sie den Behörden ein besonderes Bedürfnis nachweisen kann.

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Jaulende US-Demokraten und Europäer

Die Waffenlobbyorganisation National Rifle Association (NRA) feierte das Urteil als Sieg, die New Yorker Gouverneurin Kathy Hochul sprach dagegen erwartungsgemäß von einem „schwarzen Tag“ und einer „absolut schockierenden“ Entscheidung. Diese sei „nicht nur rücksichtslos“, sondern „verwerflich“ und könne „Millionen von New Yorkern in Gefahr bringen.“ Auch Präsident Joe Biden sprach von einem „Fehlurteil”. Die Entscheidung laufe „sowohl dem Menschenverstand als auch der Verfassung zuwider und sollte uns alle zutiefst beunruhigen.“ Er sei „tief enttäuscht”, ließ Biden verlauten. Vor allem diese Sichtweise der Demokraten deckt sich mit der sich ebenfalls überschlagenden europäischen Empörung über das Urteil. Insbesondere in Deutschland – wo der Staat zwar den Schusswaffenbesitz restriktivst reguliert, man aber illegal leichter als irgendwo sonst an eine Waffe kommt, und wo der Staat es für seine Bürger als zumutbares Lebensrisiko definiert, wildfremde Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten mit traumatischer Gewaltsozialisierung und ohne rechtsstaatliche Gewöhnung zu Millionen ins Land zu holen.

Das US-Urteil verdeutlicht tatsächlich einmal mehr den fundamentalen Unterschied zwischen dem amerikanischen und europäischen und vor allem deutschen Freiheitsverständnis: In den USA steht die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Bürger gegenüber dem Staat immer an erster Stelle. So bizarr es auch anmuten mag, dass selbst Jugendliche sich mit schweren Kriegswaffen eindecken können und so grauenhaft die  Toten durch Schulmassaker und Amokläufe sind (wobei sich diese Tätergruppen, wie Fälle in Deutschland bewiesen, gerade nicht durch strengere Waffengesetze von ihren Taten abhalten lassen): Das Recht auf das Erwerben und Tragen von Waffen ist einer von vielen Ausdrücken eines Staatsverständnis, das den wehrfähigen Bürger nicht als Eigentum oder Verfügungsmasse des Staates ansieht, sondern als staatstragende Notwendigkeit, die für ein vernünftiges Zusammenleben unvermeidlich ist. Er ist aber nie ein Selbstzweck.  Auch in der Schweiz ist daher die „Volksbewaffnung“ nie ein Widerspruch zu einem demokratischen Gemeinwesen gewesen, sondern eher dessen Voraussetzung.

Hegelscher Staatsidealismus statt liberale Selbstbehauptung

Hingegen herrscht bei uns bis heute eine Denkweise von „Vater Staat“ vor, dem man als Bürger dankbar zu sein habe, dass er für einen sorgt, obwohl er einem dafür horrende Steuern und Abgaben verfügt und dem man zu dienen hat. Hier schwingt in der Staatsdebatte noch immer die Denkschule Georg Wilhelm Friedrich Hegels mit: „Der Staat ist die Verwirklichung der sittlichen Idee. Der sittliche Geist offenbart sich und denkt sich im Staate. Seine Existenz hat er unmittelbar aus der Sitte. Der Staat ist die Manifestation des Willens, dessen Selbstbewusstsein das Vernünftige an sich verkörpert. Dieser Wille, der sich im Staat manifestiert, ist absoluter Zweck an sich selbst. Darin kommt die Freiheit zur höchsten Güte. Dieser Staat hat gegenüber dem einzelnen Individuum das absolute Recht.“ Hier zeigt sich die für das deutsche Denken generell so verhängnisvolle Neigung, aus abstrakten, weltfremden Konstruktionen konkretes Handeln und Zwänge abzuleiten, denen die Realität sich dann zu fügen hat. Dies zieht sich bis heute, über alle historischen Umbrüche hinweg, durch alle politischen Lager in Deutschland.

In den USA und in angelsächsisch geprägten Ländern herrscht hingegen die umgekehrte Auffassung vor, dass der Staat dem Individuum gegenüber in der Rechtfertigungspflicht steht. Jeden Eingriff in dessen Freiheiten muss er umfassend begründen. Speziell in den USA spielen zudem die geschichtlichen Wurzeln des Rechts auf Waffenbesitz eine wesentliche Rolle: Eine in Rebellion gegen die britische Krone erkämpfte Unabhängigkeit machte schnell und jederzeit aufstellbare Milizenarmeen notwendig, weshalb jeder Bürger der USA noch bis weit ins 19. Jahrhundert hinein binnen kürzester Zeit kampf- und einsatzbereit sein musste („Minute Men”).

Anlass für neue Antiamerikanismen

Dies hat in Amerika über viele Generationen einen Selbstverteidigungs- und Selbstbehauptungsgeist geschaffen, der bis heute tief im kollektiven Bewusstsein verankert ist. Natürlich ist auch hier vieles Wunschdenken und Theorie: Auch in den USA wuchern Staat und Bürokratie, die Amerikaner wurden während der Corona-Krise ebenfalls einem Impfregime unterworfen, hier schlägt das Pendel aber viel schneller wieder in die freiheitliche Gegenrichtung aus, während man in Deutschland schon wieder über die Erneuerung der Freiheitsbeschränkungen nachdenkt. Der US-Konservatismus ist, anders als der klassische europäische Konservatismus, staatsskeptisch orientiert und stärkt Abwehrrechte des Individuums gegenüber Regierungsanmaßungen. Bei uns sind sich Rechte und Linke in ihrer Staatsgläubigkeit oftmals einig.

Ein mehr oder weniger offener Antiamerikanismus findet sich daher auch im gesamten politischen Spektrum (und er erfährt durch die Entscheidung des Obersten Gerichts neuen Auftrieb); aufgrund der heutigen Dominanz realsozialistischer Parteien insbesondere natürlich aber bei den besonders staatshörigen Linksgrünen, die den Staat nicht mehr abschaffen wollen, sondern ihn als willkommene Möglichkeit zur Selbstversorgung und Durchsetzung ihrer Ideologien begrüßen. An diesem fundamentalen Gegensatz wird sich auch nichts ändern. Deshalb bleiben die USA und insbesondere deren Waffenrecht ein rotes Tuch für deutsche Linke, an dem sie sich unentwegt und immer wieder mit Hohn, Spott und Zorn abarbeiten. Zugleich empfinden sie es jedoch als moralische Verpflichtung, Millionen potentiell gewalttätiger Migranten ins Land zu holen, über deren barbarische Gewalttaten sie dann den Mantel des Schweigens breiten.

BITTE BEACHTEN: Klarstellung der Redaktion zu Leserkommentaren

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13 Kommentare

  1. So äußert sie sich halt, die grün-rote Verlogenheit! Ihr Ende rückt aber immer näher, auch ohne dass der Kölner Dom in den Fluten versinkt (Spiegel) oder die Erde sich selbst verbrennt (Schellnhuber vom PIK).

  2. „..über deren barbarische Gewalttaten sie dann den Mantel des Schweigens breiten.“

    Auch das geht vorüber, wenn es absehbar auch ihnen an den Kragen gehen wird. Sie haben nämlich nicht nur uns eine Falle gegraben….

  3. Ein guter Artikel!

    Die hier angesprochene Entscheidung New York State Rifle & Pistol Association, Inc. v. Bruen über das Recht, Waffen tragen zu dürfen, ist eine der wichtigsten in der US-Geschichte zum Second Amendment. Die Richter am Obersten Gerichtshof der USA haben sich Gott sei Dank für die Freiheit entschieden. Man stelle sich vor, das deutsche Bundesverfassungsgericht würde allen rechtschaffenen Deutschen das Recht zusprechen, Waffen besitzen und tragen zu dürfen. Undenkbar! Da sieht man die extremen Unterschiede zwischen USA und Europa.

    Der Aussage „So bizarr es auch anmuten mag, dass selbst Jugendliche sich mit schweren Kriegswaffen eindecken können“ stimme ich nicht zu. Kriegswaffen sind immer Vollautomaten und die kann man auch in USA als Normalbürger nicht kaufen.

    Wer sich näher mit der amerikanischen Waffendebatte auseinandersetzen möchte, dem empfehle ich „David Kopel auf Deutsch“. Das Schlagwortregister dort wird nur ca. alle 6 Monate aktualisiert. Neue Artikel erscheinen immer erst unter „David Kopel“ bzw. unter „Andere Autoren“.

  4. „Denn deutlich interessanter ist ein weiteres Urteil des Supreme Court vom Tag zuvor: Am Donnerstag bestätigte der Oberste Gerichtshof der USA, dass das Tragen von Schusswaffen
    in der Öffentlichkeit ein Grundrecht der Bürger sei. Mit diesem klaren Bekenntnis zum Zweiten Zusatzartikel der US-Verfassung annullierte das höchste Gericht des Landes mit sechs zu drei Stimmen ein Gesetz des Staats New York, das den Nachweis eines besonderen Bedarfs an Selbstverteidigung für die Erteilung einer Waffenlizenz verlangt hatte. “

    Auch in Deutschland wäre das Recht Waffenrecht wünschenswert. Allerdings erinnert mich das US Gesetz „stand your ground law“ an den Wilden Westen des 19-ten Jahrhunderts. Dank dieses Gesetzes können Morde an Unschuldigen ungestraft begangen werden. Es reicht schon aus ein fremdes Grundstück zu betreten, ohne dafür die Genehmigung bekommen zu haben. Es sind in den letzten Jahren in den USA schon einige skandalöse Morde an Unschuldigen begangen worden. Diese Morde waren durch stand your ground Gesetze gerechtfertigt worden und die Justiz war hinterher machtlos und konnte nichts dagegen unternehmen um die Mörder ins Gefängnis zu bringen…Im Grunde genommen könnten stand your ground Gesetze jeden x-beliebigen Mord rechtfertigen und der/die Täter würden trotzdem ungestraft davonkommen.
    Das ist eigentlich schlimmer noch als im Mittelalter…

    Auch die Willkür der Polizei in den USA erinnert eher an eine Tyrannische Herrschaft über die Untertanen. Es kommt in den USA immer wieder vor, dass die Polizei unschuldige unbewaffnete wegrennende Zivilisten bei Kontrollen erschießen, udn die Polizisten trotzdem ungestraft dabei davonkommen, selbst wenn sich bhinterher herausstellt, dass das Todesopfer völlig unschuldig war und nicht vorbestraft war.
    Der Liberale Macron hat ja schon in den letzten Jahren die Befugnisse der Polizei in Frankreich massiv erweitert, sodass brutales Vorgehen per Gesetz gerechtfertigt und gedeckt ist.
    Würde mich nicht wundern, wenn schon bald der Rest der EU-Länder ähnliche Gesetze durchpeitschen würden. Seehofer hatte das sogar schon einmal vor 2 Jahren versucht in Deutschland durchzubringen, und wurde zum Glück von den Linken gestoppt…

    • @ Vasco da Gama

      1. Man hat auf fremden Grundstücken UNBEFUGT nichts zu suchen!

      2. Man rennt als Unschuldiger NICHT bei Polizeikontrollen davon!

      Dann passiert einem auch nichts! Ist das denn so schwer zu verstehen?

      • Ja, für manche unserer Zeitgenossen ist das schwer zu verstehen. Das hat etwas mit dem Intellekt zu tun!

      • „1. Man hat auf fremden Grundstücken UNBEFUGT nichts zu suchen!“

        Ich bin nicht gegen das Recht auf Waffenbesitz. Aber ich bin gegen das stand your ground law.
        Ich gebe Ihnen ein Beispiel aus den USA, wie dieses Gesetz an der Realität scheitern kann:
        Nach einem Autounfall steigt ein schwerverletzter Autofahrer aus udn sucht in einer unbekannten Region nach Hilfe. Dabei betritt er fremdes Grundstück und bittet die dort lebenden Menschen darum, einen Krankenwagen anzurufen. Was machen die schwerbewaffneten Freaks in dieser Region? Die nehmen das stand your ground law wortwörtlich und erschießen den unschuldigen schwerverletzten junge Mann, unbewaffneten jungen Mann, der nur nach Hilfe suchte. Er hatte doch ihr Grundstück unbefugt betreten, basta…
        Die Detektive udn die Spurensicherung konnte sehr detailgenau das ganze rekonstruieren. Der Mann war unschuldig und suchte nur nach Hilfe, weil er einen schweren Autounfall hatte.
        DIe Täter sind nach diesem Mord dennoch ungestraft davongekommen.
        Das habe ich mir nicht ausgeacht, sodnern es gab diesen Fall vor ca. 8 Jahren in den USA….

  5. „VERFASSUNG
    Tschechien legalisiert Schusswaffenbesitz
    MDR 21. Juli 2021

    Der Besitz einer Schusswaffe ist in Tschechien künftig ein verfassungsmäßiges Grundrecht. Nach dem Abgeordnetenhaus billigte jetzt auch der Senat die Änderung der Verfassung. In Tschechien sind bereits 900.000 legale Schusswaffen registriert.“

    Weiterlesen:
    https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/tschechien-nimmt-recht-auf-schusswaffenbesitz-in-verfassung-auf-100.html

    Das sollte auch hier in das Grundgesetz aufgenommen werden, damit sich insbes. auch Frauen
    gegen kriminellen Abschaum schützen, verteidigen können !
    Frauen würden ein Sicherheitsgefühl erhalten !

    • Das nennt sich Scheinsicherheit.
      Waffen schützen nicht. Sondern man trägt sie, um anderen Menschen zu schaden.
      Ich bin wirklich froh, dass wir in Deutschland dieses Recht nicht haben.

  6. @ Vasco da Gama

    Und dann schauen sie einmal auf die liberalen Waffengesetze von Österreich und der Schweiz. Bringen sich dort die Menschen reihenweise um? Wer dort in Häuser einbricht weiß, das er dabei auch erschoßen werden kann. Also läßt er es oder nimmt seinen möglichen Tod in Kauf. Das nennt man EIGENVERANTWORTUNG! Und der Staat ist nicht unser bester Freund, sonder das kälteste Ungeheuer (Nietzsche). Nur eine bewaffnete Bevölkerung kann sich gegen Unterdrückung und Verfolgung wehren. Was glauben sie wohl, weshalb bei den Nationalsozialisten und Kommunisten zuerst ein Waffenverbot erlassen wurde???

    • Und genau deshalb werden die Waffengesetze in Deutschland nicht gelockert, sondern noch verschärft. Die Grünen wissen schon, warum!

  7. @ Vasco da Gama

    Der Schlüssel zur Erkenntnis des allem zugrunde liegenden Problems ist das Dogma von der Gültigkeit des 1. Axioms der Sozialpsychologie: „Jeder Mensch konstruiert sich seine eigene Realität“. Das ist insofern dramatisch geworden, als daß die Irrelevanz dieser Feststellung hinsichtlich der Tatsache, daß es dennoch die eine objektive Realität gibt, welche nach Möglichkeit erkannt werden muß – was nicht in jedem Fall möglich sein dürfte – , im Lauf der Zeit völlig verdrängt wurde. Tatsächlich hält inzwischen fast jeder seine eigenkonstruierte Realität für die einzig relevante. Haltung und jeweilige „Moral“ vermischen sich mit präferenzutilitaristischen Tatsacheninterpretationen. Wahrheit (Realität) und Lüge werden unterschiedslos zu „Meinung“. Nächster Schritt: „Gleichberechtigte Meinung“ (die dann de facto noch nicht einmal „gleichberechtigt“ ist, wie die zunehmende Zahl „falscher Meinungen“ nach dem Urteil des Ideologengerichtshofs belegt). Resultat: Die Herrschaft der „Wahrheiten“, der „Freiheiten“ und der „Gerechtigkeiten“ nach Gusto derjenigen, die mit der Installierung des 1. Axioms der alles beherrschenden Sozialpsychologie von allem Anfang nichts anderes im Sinn hatten, als ihre eigene Herrschaft zu etablieren.

  8. Waffen haben noch nie etwas für die Sicherheit getan.

    Und die Abtreibung finde ich gut. Ist nur unbeseeltes Fleisch, welches nicht lebensfähig ist.
    Erst nach der Geburt fährt die Seele in den neugeborenen Körper ein und setzt die Atmung in Gang. Der Schrei des Neugeborenen ist das Zeichen, dass er beseelt wurde.
    Vorher ist es nur Fleisch, was durch Instinkte gesteuert wird. Um zu wachsen, muss das Herz schlagen.
    Jeder Mensch, der nicht geboren wird, ist ein Gewinn.

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