Der staatlich geschürte Generalverdacht gegen AfD-Mitglieder und Oppositionelle in Deutschland geht munter weiter und sucht sich immer neue Betätigungsfelder, auf denen sich die propagandistisch befeuerte Paranoia vor “Delegitimierern”, “Antidemokraten” und ”Umstürzlern” ausleben lässt. So werden, wie bereits in Niedersachsen und anderen Bundesländern, auch in Sachsen nun schon seit März Waffenscheine völlig unbescholtener Menschen überprüft, bloß weil sie in der AfD sind. Als Vorwand dient auch natürlich wieder die rein politisch motivierte Einstufung des Landesverbandes als angeblich „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch den parteipolitisch durchfilzten und weisungsgebundenen Verfassungsschutzes. Dieser hat nach obskuren “Einzelfallprüfungen” im ersten Halbjahr 2025 bereits 71 Namen an die Landkreise weitergeleitet, damit diese erteilte Waffenerlaubnisse schikanös auf den Prüfstand stellen – wohlgemerkt ohne dass irgendwelche Hinweise auf Missbrauch oder Fehlverhalten vorlagen, sondern lediglich auf Grundlage eines ideologischen Gesinnungschecks.
In zwei Fällen in Leipzig sei inzwischen die Waffenerlaubnis widerrufen worden, hieß es, doch 50 Fälle seien noch nicht abgeschlossen. Wer in Sachsen für die AfD bei einer Wahl kandidiere oder für diese Partei ein Mandat übernehmen, betätige sich aktiv für eine als erwiesen extremistisch eingestufte Landespartei und unterstütze diese, lautet der schlichte Vorwand. Informationen über Kandidaturen würden im Regelfall im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht und seien damit allgemein verfügbar. Für die Einzelfallprüfungen bezieht man sich auf das allgemeine nachrichtendienstliche Informationsaufkommen. Woher diese Informationen allgemein stammen, könne “aus Gründen des Geheim- und Methodenschutzes” nicht offengelegt werden, wurde auf Anfrage mitgeteilt.
Rechtsstaatliche Formalität werden Nebensache
Natürlich genügt eine bloße Parteimitgliedschaft in einem Rechtsstaat nicht ansatzweise, um erteilte Genehmigungen wie die Erlaubnis zum Waffenbesitz zu entziehen – und schon gar nicht im Fall einer Partei, die als Ganzes lupenrein auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, die (im Gegensatz zu hierzulande regierenden grünen und linken Extremisten) weder die Systemfrage stellt noch de facto grundgesetzwidrige Programmpunkte vertritt und die – allem Verbots-Geraune und aller Verhetzung zum Trotz – ganz nebenbei auch noch die stärkste politische Kraft im Lande ist. Um erteilte Waffenscheine oder -besitzkarten entzogen zu bekommen, müsste man sich schon eindeutig verfassungsfeindlich betätigen oder Mitglied in einer Vereinigung sein, die verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt – und zwar rechtskräftig eingestuft durch höchste Gerichte, nicht auf Grundlage von arbiträren Privateinschätzungen fanatisierter Bürokraten und linker Politkommissare im Fieberwahn nach ein paar Stunden X- und Facebook-Quellenexegese.
Doch solche Formalitäten sind in diesem Staat schon lange Nebensache; in einem Land, das auf derselben willkürlichen Basis AfD-Kandidaten das passive Wahlrecht entzieht und sie von Bürgermeister- und Kommunalwahlen ausschließt, verwundern solche Verwaltungsakte dann auch nicht mehr. Wo jegliche reale Verfassungsfeindlichkeit gänzlich fehlt, muss man eben eine solche erfinden – und schon sind der Entrechtung und Diskriminierung unliebsamer Personengruppen Tür und Tor geöffnet, wie bereits in zwei früheren dunklen Kapiteln der deutschen Geschichte probat einstudiert.
Entwaffnung hier, zunehmender Blutrausch da
Als nächstes wird AfDlern dann vermutlich auch die Fahrerlaubnis entzogen, weil man ihnen auf derselben Grundlage lächerlicher Pseudo-“Gutachten” des Verfassungsschutzes im Auftrag der Politik die charakterliche Zuverlässigkeit zum Autofahren abspricht? Dass Menschen, die sich keiner persönlichen Verfehlung schuldig gemacht und ihre Waffenerlaubnis nie missbraucht haben, die Waffen entweder zur bl0ßen Selbstverteidigung oder zu sportlichen Zwecken halten, anlass- und grundlos kriminalisiert werden, nur weil sie sich für eine nicht verbotene Partei engagieren, die bei der sächsischen Landtagswahl 2024 mit 30,6 Prozent zweitstärkste Kraft wurde, ist alleine schon eine skandalöse Verhöhnung elementarster rechtsstaatlicher Prinzipien.
Noch unsäglicher dabei ist jedoch der Umstand, dass zeitgleich die Messergewalt und der Gebrauch sonstiger tödlicher Blankwaffen infolge des zunehmenden Blutrauschs gemeingefährlicher Problemmigranten in diesem Land politisch heruntergespielt, medial negiert und von linken Aktivisten gedeckt und indirekt gefördert wird. Die eigenen Bürger wehrlos machen, während eine Fünfte Kolonne von Eroberern, islamistischen Gefährdern und “Schläfern” in diesem Land immer weiter anwächst: Das ist der Befund. Man muss schon sehr blauäugig und optimistisch sein, dahinter keine planvolle Absicht zu erkennen.
20 Antworten
Die Angst im Parteienkartell ist sehr ausgeprägt- je mehr Stimmen für AFD desto intensiver die Bemühungen diese zu verbieten und deren Mitglieder zu diffamieren und drangsalieren- das Ende des Parteienkartells kommt
Die Frage ist nicht ob- die Frage ist wann hoffentlich sehr bald
@Waffenschein-Schikane gegen AfD-Mitglieder
die designierten Opfer müssen wehrlos gestellt werden – übliche Praxis aller totalitären Terror-Regimes.
Und die medien-gestützte Salami-Taktik geht ja auch auf, die Masse findet s gut, wenn sie es überhaupt zur Kenntnis nimmt.
Ein Hoch auf die political engineers des DeepStateUSA – die Besatzungsverwaltung hält die Deutschen unten.
Und der Russland-krieg wir die Vernichtung vollenden – wie es Mackinder vorgibt !
@während Messer und Macheten zu Alltags-Accessoires werden
jammern sie nicht, das ist die neue, politisch gewünschte Kultur – und sie werden ja mehrheitlich demokratisch gewählt.
Also – zurücklehnen u nd genießen !
Und nach Sun Szu – kenne deine Feind – kenne die linken Politiker, Juristen und Journalisten deiner Umgebung – es könnte nützlich werden !
man wird uns noch erschlagen weil wir wehrlos sind… das weis jeder in der welt… kümmert euch um eure sicherheit… der tag kommt und ihr werdet verteidigungswaffen für eure sicherheit dringend brauchen… der staat schützt seine gäste… aber nicht seinen eigenen bürger und steuerzahler … hirn einschalten und vorsorge treffen… …lies §20 grundgesetz abs. 4 … rettet euren staat und euch selbst…
schütze sich wer kann….Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes (GG) ist das Recht aller Deutschen, gegen jeden vorzugehen, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung Deutschlands zu beseitigen, wenn andere Abhilfemöglichkeiten nicht mehr gegeben sind. Es ist das letzte Mittel im Kampf gegen einen Staatsstreich oder eine Diktatur und rechtfertigt sogar Handlungen, die an sich geltendes Recht verletzen könnten, da es die Verfassung selbst schützt.
In der Filmserie kam doch schon die Rollatorgang, die Reichsbürgerkönigreichgang, die Sachsengang und jetzt die AFD-Gang. Mal schauen was der fünfte Teil bringt.
Noch als Ergänzung weil hier mein Kommentar schon im Anfangsstadium wegzensiert wurde.
„Laut § 32 des Strafgesetzbuchs (StGB) ist eine Tat, die durch Notwehr geboten ist, nicht rechtswidrig.“
Das Mittel muss verhältnismäßig sein. Meine Mittel die benutze sind in jedem Fall verhältnismäßig. Der Hund war wirklich ein Hund.
Sonst kommt hier jeder Blödsinn durch.
die energiewende hat destruktive netzwerke und ideologische fantasien ins leben gerufen, deren metastasen sich bis in jeden winkel politischer aktivität erstrecken. diese wurden auch in der plandemie ausgenutzt.
dass die altparteien den konstruktiven politischen dialog mit der wahl des volkes verweigern ist da nur die spitze des eisberges und war zu erwarten. die täter müssen sich gegenseitig schützen. vor dem bürger und der konkurenz. der wirkliche sumpf in meinen augen sind die mitarbeiter und mitläufer in den ministerialen bereichen und im mittleren beamtentum als auch die justiz,die bedingungslosen ja-sager, die unter wechselnden fraktionen die gleichen direktiven aufrecht erhalten und nach unten durchreichen.
die spontane unterschriftensammlung auf dem verfassungsblog für die nicht gewordene verfassungsrichterin war da ein hübsches beispiel.. das ging ratz- fatz
Der Deutsche soll sich nicht bewaffnen dürfen, da er sonst ein Goldstück verletzen könnte!
Politiker, Justiz und Polizei wollen es nicht, da sie ansonsten bekennen müssten , das sie die Deutschen und ihre Kinder hassen! Man sieht es heute an den Urteilen , welche Richter als Recht sprechen! Es sind Schandurteile gegen das deutsche Volk!
Die USA schieben Kriminelle und Illegale ab.
In Deutschland hat man die nur „zu wenig integriert“ und ihnen nicht genug Sozialhilfe gezahlt.
Einer von beiden macht es richtig.
Soviel zur Gleichbehandlung. Und man kann getrost sagen, sie haben ihre gestrichen Hosen voll 😀
In zahlreichen Artikeln konservativer Publizisten, auch hier, wird die Wegnahme von WBKs und Waffen besonders mit dem Hinweis beklagt, in einer Zeit zunehmender Fremdgewalt werde der Bürger zusehends „wehrlos“ gemacht. Das ist, krass ausgesprochen, nutzloses Gejammer. Der private Waffenbesitz ist in unserem Land in keiner Weise mit dem Gedanken verbunden, der Bürger könne dadurch Gefahren von sich abwenden. Jeden Gedanken an so etwas sollte man hierzulande schleunigst ablegen. Wer Waffen hat darf, unter strengen Bedingungen, Sport damit treiben oder zur Jagd gehen, sonst nichts! (Gut, Sammler, Sachverständige usw. sind ein Spezialthema.) Das „Gewaltmonopol“ des Staates setzt die Wehrlosigkeit und mehr oder weniger Opferbereitschaft des Bürgers voraus. In einer friedlichen homogenen Gesellschaft mit wenig kriminellen Elementen funktioniert das auch. Diese Zeit ist aber vorbei. Den verfemten AfD-Leuten die Knarren wegzunehmen bereitet den Behörden jetzt ein diebisches Vergnügen, ist doch die AfD die Partei, die dauernd und vehement die körperlichen Gefahren durch die Zuwanderung waffengeübter Deserteure beschreibt und beschwört. Mit anderen Worten, die Wegnahme tut den Betroffenen weh und erhöht ihre vorhandene Besorgnis zusätzlich. Gewollt? Womöglich. Wer mit Genuss den Knüppel auf regierungskritische Bürger niedersausen lässt erlebt zur Zeit sicherlich orgiastische Erfüllungsgefühle. Und die Gesetzeslage verschafft dazu die nötigen Instrumente.
Erstens nutzen die vom Entzug betroffenen Bürger ihre Waffen ja nur zu Jagd- oder Sportzwecken. Aber dass auch der Kleine Waffenschein von den Maßnahmen betroffen ist, verweist darauf, dass Bürgern auch die Möglichkeit zur Selbstverteidigung genommen werden soll. Das ist gemeint. Zwischen Selbstverteidigung und bewaffnetem Widerstand gibt es einen himmelschreienden Unterschied.
Meines Erachtens wird der „Kleine Waffenschein nirgends eingetragen.
Als ich in ein anderes Bundesland umgezogen bin wollte ich meinen Schein ummelden, aber der Beamte guckte, zwischen Tür und Angel, kurz drauf und das war es. Er merkte sich nichts
Bei dem Entzug muss da vorher schon ein bedenkliches Verhalten vorgelegen haben. Da reicht schon ein offenes Führen, bei einer Veranstaltung mit sich führen, oder Sylvester damit Signalmunition verschießen.
Es reicht schon die Waffe in der Hosentasche zu tragen und ein anderer Passant sieht die und allarmiert die Polizei und dann ist der Ärger groß.
Man sollte hier nicht vergessen, das Messer, Macheten und Handys vom deutschen Steuerzahler als Willkommensgeschenk verteilt werden!
Mein Antrag auf die WBK (Sportschütze) lag über ein Jahr „auf Eis“; war eine Anweisung an die örtliche Behörde, bei AfD-Mitgliedern „ganz genau hinzusehen“. Zudem wurde auf das Urteil vom OLG Münster gewartet. Den Mitarbeitern kann keinen Vorwurf machen, die müssen auch sehen, wo sie bleiben. Jedenfalls hat das OLG entschieden, dass eine AfD-Mitgliedschaft kein Grund ist, eine WBK zu verweigern. Und jetzt – nach über 15 Monaten – habe ich meine WBK bekommen.
Sonderbare Mentalakrobatik
CDU-Linksausleger Polenz: ‚Demokratien sterben durch Wahlen‘
“ Eigentlich sind Wahlen ja das Herzstück einer Demokratie, denn sie ermöglichen einen friedlichen Machtwechsel, wenn das Volk unzufrieden mit den Herrschenden ist. Allerdings nicht in jenem Zerrbild selbiger, das den aktuell herrschenden Eliten vorschwebt: Für sie ist’s nämlich nur solange eine „Demokratie“, wie Wahlen das ihrer Ansicht nach „richtige“ Ergebnis bringen, während man Kritiker zu „Demokratiefeinden“ stempelt. Ein CDU-Urgestein behauptet nun gar, dass Demokratien durch Wahlen sterben würden…
Wahlen gut, solange „richtiges Ergebnis“?
„Demokratien sterben durch Wahlen“: Diesen absurd und widersprüchlich wirkenden Satz blies Ruprecht Polenz (CDU) nun in den Äther. Der Linksausleger der Union war einst sogar Generalsekretär seiner Partei, war in dieser Position aber sogar „Wir schaffen das“-Merkel zu linksliberal & konziliant. Der bekennende Transatlantiker und Bilderberger fällt immer wieder durch Standpunkte aus, die man eher bei den Grünen als einer vermeintlich konservativen Partei erwarten würde.
Dazu passend gründete er zunächst die „Union der Mitte“, die u.a. eine hohe CO2-Steuer forderte und sieht sich inzwischen gar der“KlimaUnion“ zugehörig. Einer seiner liebsten Reibebäume ist stets der Aufstieg der AfD. So hängte Polenz zwei Screenshots an: Den Teaser zu einem „Welt“-Artikel, wonach immer mehr Wähler der AfD Kompetenz zubilligen – und das Cover eines trumpfeindlichen Sachbuches, das den tiefen Staat und die System-Kamarilla beiderseits des Atlantiks mit „Demokratie“ verwechselt.
Wahlen „für die Demokratie“ abschaffen?
Es ist kein Einzelfall jener Leute, die es sich im verzweigten Netzwerk der gegenwärtigen „Demokratiesimulation“ gemütlich gemacht haben. Vor etwa zwei Jahren verblüffte WEF-„Agenda Contributor Adam Grant gar mit der Behauptung, wonach Wahlen gar „schlecht für die Demokratie“ seien – Der Status berichtete. Seiner Behauptung nach, sollte man „am besten Wahlen generell abschaffen“, wenn man sicherstellen wolle, das „Politiker integer sind“.
Er plädierte damals für eine Art Lotterie, ähnlich der Geschworenenauswahl für Gerichtsprozesse – und zwar für alle Ebenen vom Bürgermeister bis hin zum Präsidenten. Um überhaupt Teil des Kandidaten-Pools werden zu können, schlug Grant einen „Test in Staatsbürgerkunde“ vor, um die „schlechtesten Kandidaten auszusieben“. Und machte keinen Hehl daraus, dass man damit unliebsame Positionen aussieben kann, etwa um „Autokraten wie Putin, Erdogan, Orban und Duterte“ zu verhindern.“
https://derstatus.at/politik/cdu-linksausleger-polenz-demokratien-sterben-durch-wahlen-4175.html
https://derstatus.at/great-reset/schlecht-fur-die-demokratie-wef-junger-will-wahlen-abschaffen-1342.html
Tja, das Problem ist, dass viele Leute immer noch nicht verstanden haben, dass es auch Globalistische Politiker gibt, die keiner stalinistischen oder marxistsichen Partei angehören.
Es gibt quasi einen rechten Flügel unter den Globalisten.Einer der bekanntesten Mitglieder des rechten globalistischen Flügels war der Brite Winston Churchill.Und Donald Trump ist übrigens ein großer Fan des britischen Globalisten Winston Churchill.
Trump-Verbündeter Charlie Kirk erschossen
Einer der bekanntesten konservativen Podcaster der USA – Charlie Kirk – ist erschossen worden. Er sei seinen Verletzungen erlegen, schrieb US-Präsident Donald Trump. Sein Tod dürfte weiter zur Spaltung des Landes beitragen.
Der rechtskonservative US-Podcaster und Aktivist Charlie Kirk ist tot. Das teilte US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Kirk war kurz zuvor während einer Veranstaltung an einer Universität im US-Bundesstaat Utah angeschossen und in eine Klinik gebracht worden. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar.
Zuvor hatte die Utah Valley Universität in Orem mitgeteilt, dass der Podcaster, der als Trump-Verbündeter gilt, auf dem Campus angeschossen worden sei. Gegen 12.10 Uhr (Ortszeit) sei ein Schuss auf den Gastredner abgefeuert worden. Eine verdächtige Person sei in Gewahrsam genommen worden.
Mehrere US-Medien berichteten unterdessen, dass die Person, die geschossen habe, noch nicht gefasst sein soll. Trump schrieb, Kirk sei großartig und legendär gewesen. „Niemand verstand die Jugend in den Vereinigten Staaten von Amerika besser oder hatte ein besseres Gespür für sie als Charlie.“ Er sei von „ALLEN“ geliebt und bewundert worden, auch von ihm selbst, ergänzte Trump. „Charlie, wir lieben Dich!“ Er bekundete Kirks Frau Erika und dessen Familie sein Beileid.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-aktivist-kirk-gestorben-100.html
Zensursula von der Leyen
EU-Kommissionschefin kündigt neue Zensur-Maßnahmen in der EU an
EU-Kommissionschefin von der Leyen hat in ihrer Rede vor dem EU-Parlament neue Maßnahmen zur Zensur und Unterdrückung abweichender Meinungen angekündigt, was sie jedoch als Kampf für freie Medien bezeichnet.
https://anti-spiegel.ru/2025/eu-kommissionschefin-kuendigt-neue-zensur-massnahmen-in-der-eu-an/
Deutschland und EU
Für den Spiegel ist der Kampf gegen angebliche Desinformation wichtiger als die Meinungsfreiheit
Wer sich die Archive von Medien anschaut, kann viel lernen. Zum Beispiel auch über die psychologischen Tricks, mit denen Deutschland und die EU immer mehr missliebige Meinungen und Meldungen vor den Menschen verstecken wollen und das als „Kampf gegen Desinformation“ bezeichnen.
https://anti-spiegel.ru/2025/fuer-den-spiegel-ist-der-kampf-gegen-angebliche-desinformation-wichtiger-als-die-meinungsfreiheit/
Das Erschreckendste, Unglaublichste ist, dass die Masse der Menschlein immer noch nicht begriffen hat, mit welch strammen Schritten dieses Land in den Faschismus maschiert! Einfach unbegreiflich, dass die Menschlein weder hinhören, hinsehen, geschweige denn selber denken.