Lieber Verfassungsschutz, wie geht es Ihnen heute? Hatten Sie eine erholsame Nacht und konnten im Tiefschlaf die Schmach über Ihr peinliches Desaster verarbeiten, nachdem nun jedermann bekannt geworden ist, was eigentlich nicht hätte geheim gehalten werden müssen? Denn seien Sie doch einmal ehrlich: Mit einem Gutachten hat all das nur wenig zu tun, was Sie an öffentlich zugänglichen Zitaten von Politikern der AfD angesammelt haben, um letztlich auf Teufel komm raus irgendetwas in Händen zu halten, mit dem Sie Nancy Faeser ein Abschiedsgeschenk machen konnten. Es scheint, als wären Ihre Angestellten zu einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme verdonnert worden, deren Ergebnis entsprechend peinlich daherkommt. Denn die Lektüre des Kunstwerkes lässt fragen: Was gilt in diesem Land eigentlich nicht als rechtsextremistisch? Fast jeder vernünftige Bürger wird denunziert, der sich mit seiner Auffassung nicht in eine Definition einordnen lässt, der es schon allein deshalb an juristischer Untermauerung fehlt, weil ihre Deutungshoheit von einem Teil des weisungsgebundenen Apparates beansprucht wird. Damit wird die Kompetenz überschritten, welche Horch und Guck ohnehin schon viel zu viel an Einfluss und Potenz gewährt.
Wir dürfen nicht über das Volk sprechen, nicht über Migrantengewalt, nicht über Gegenrede zu Vielfalt und Toleranz, nicht von Kritik an Behörden und Medien, nicht über Zweifel an der Meinungsfreiheit, nicht über einen differenzierten Blick auf den Ukraine-Krieg, nicht über das Versagen von Robert Habeck, nicht von Skepsis an Gerichtsentscheidungen und den Fehlern in der Corona-Pandemie, nicht über die Anrüchigkeit der kommunistischen Antifa und dubiose NGOs, nicht über das Wetter.
Wer der Regierung entsagt, gilt als verdächtig
Auch nicht über notwendige Abschiebungen und die Erwartung innerer Sicherheit, nicht über Weihnachten oder Ostern, nicht nicht über den entglittenen Schuldkult, nicht über eigene Opfer im Zweiten Weltkrieg, nicht vom Widerspruch zum Machtapparat der Europäischen Union, nicht von Rassismus gegenüber Weißen, nicht über die deutsche Ethnie, nicht von der Irrwitzigkeit geöffneter Grenzen, nicht über überproportionale Arbeitslosigkeit unter Flüchtlingen, nicht über die Herkunft von Messerattentätern und Gruppenvergewaltigern, nicht über die Perversion einer queeren Ideologie, nicht von zwei Geschlechtern, nicht über den Unsinn einer verkopften Energiewende, nicht von Schwachköpfen, nicht über Gurkentruppen, nicht über die Klimaparanoia.
Kurzum: Wer das Bild eines funktionierenden Staates in Frage stellt, der alles im Griff hat, gilt als feindselig gegenüber dem Grundgesetz. Wer nicht dem Zeitgeist entspricht, ist ein Radikaler. Wer der Regierung entsagt, gilt als verdächtig. Wer Sozialismus und Linke tadelt, wird zum Beobachtungsobjekt. Und wer Alice Weidel und Tino Chrupalla nicht zu Nazis erklärt, taucht in Ihren Berichten auf. Mit Verlaub, werte Schlapphüte. Merken Sie eigentlich noch irgendetwas, wenn Sie in einer Manier der Vergangenheit bewusst und willens dazu beitragen, dass wir eine Form der totalitären Despotie erleben, über die unter anderem Margot Friedländer mahnte, es dürfe sie „nie wieder“ geben? Denn wir sind kaum noch davon entfernt, dass den Menschen sogar ihre Denkart vorgeschrieben wird. Ein völlig außer Rand und Band geratenes Bundesamt will uns diktieren, welche Überzeugung zulässig ist. Es verhält sich damit eklatant gegensätzlich zu Urteilen aus Karlsruhe, das Art. 5 GG als eines der höchsten Güter in unserer Ordnung beschrieben hat, welches allein durch Strafnormierungen beschränkt werden darf. Entsprechend fehlt Ihnen die Befugnis zu dem, was Sie mittlerweile täglich an Spaltung in die Gesellschaft tragen. Und das muss aufhören!
23 Antworten
Wir müssen uns nicht überall den Mund verbrennen!
Wir müssen nur bei passender Gelegenheit richtig handeln!
Das tun aber noch viel zu wenige!
Wenn sich das ändert erst dann ist dieser Spuk vorbei!
AfD wirkt!
Jeden Tag ein bischen mehr!
https://www.wahlrecht.de/termine.htm
Deutschland braucht uns.
Aber dafür brauchen wir Sie.
https://mitmachen.afd.de/
„peinliches Desaster“ … auch hier wird Unfähigkeit unterstellt. Man müsste doch langsam mal erkennen, wie solche Kampagnen inszeniert werden. Nein, da gibt es keine Fehler, die US Regierung lädt nicht ausversehen Journalisten in einen geheimen Chat ein, Putin hat nicht ausversehen die Pläne für den Doomsdayatomtorpedo offen rum liegen, und solch Gutachten werden nicht zurück gezogen, wenn es nicht sein soll, und auch nicht öffentlich, wenn sie nicht gelesen werden sollen. Hat doch wunderbar funktioniert, hier sind wir, mit dem Thema befasst. Wobei man anerkennen muss, das Grundgesetz wird heute so ausgelegt, dieses Gutachten entspricht dem Zeitgeist. Wie es in der alten BRD war, ob es eine Verfassung ist, kann hier dahin stehen, es zählt das hier und jetzt, mit der Justiz von heute. Wobei, andererseits, die Dinge in Bewegung sind, in den USA weht ein anderer Wind, es gab Kritik aus Übersee. So wird es nicht weiter gehen, solch allzu offensichtliche Aktionen sind ein Zeichen für Wandel.
PS: Corona aus dem Labor – diese Geschichte wurde von den Alternativen gerne angenommen, aus ähnlichem Kanal.
Eine Verfassung wird vom Volk frei gewählt, ein Grundgesetz dagegen dem Volk zwangsweise auferlegt (oktroyiert).
Das GG ist laut Dokument 3 der Frankfurter Dokumente eine „Verfassung im Rahmen des Besatzungsstatuts“ und somit Besatzungsstatut.
Wer allerdings nicht in der Lage ist, logisch (=folgerichtig) zu denken (betrifft Millionen Bumsbürger), der hält sein Bügeleisen für einen Toaster, sofern man es ihm nur lange genug einredet.
@Was dürfen wir eigentlich noch denken?
nichts, was den Interessen der Linksextremisten entgegensteht oder sie kritisiert.
Oder positiv gesetzt, nur das, was auch Mao, Lenin, Trotzki, Stalin, Churchill, Roosevelt oder Pol Pot gefallen würde !
Entweder man diskutiert darüber, was man im Rahmen der freien Meinungsäußerung sagen darf, oder man hat die Freiheit, seine Meinung zu äußern.
In Deutschland hat man diese Freiheit offenbar nicht. Hätte man diese Freiheit, gäbe es keine sogenannten Meinungsdelikte.
Alles klar?
Seit 1933 hat sich diesbezüglich rein gar nichts geändert.
Im Grunde genommen kann man sagen, dass A.H. richtig stolz auf die heutigen Politiker wäre, was das betrifft. Sein Erbe wurde nahtlos fortgeführt.
https://reitschuster.de/post/krankenkassen-in-not-buergergeld-und-corona-bringen-system-ans-limit/
„Krankenkassen in Not: Bürgergeld und Corona bringen System ans Limit
Milliarden-Schock für Steuerzahler
VERÖFFENTLICHT AM 15. Mai 2025
Kai Rebmann“
U.a. stehen Bürgergeld und natürlich die unnötige Massenzuwanderung von
nicht wenigen Sozialkassenabzockern durch die schlechte Politik verantwortlich.
Was denken sich Politschranzen, das immer mehr fleißige Bürger, die Tag für Tag
einer redlichen Arbeit nachgehen, Sozialabzocker alimentieren müssen!
Sie haben es mal wieder gekonnt und knackig auf den Punkt gebracht.
Mein untenstehender Kommentar bezieht sich auf @zdago.
Es ist doch ganz einfach:
„Wir respektieren selbstverständlich die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit und jede Meinung, die in der Presse geäußert wird im Rahmen des verfassungsmäßig Gestatteten haben wir nicht zu beanstanden. Hier geht es aber bei den Sachverhalten, die wir ansprechen, nicht um Meinungsäußerungen, sondern hier geht es um verfälschte Tatsachen, Desinformation. Konkret angesprochen hier zum Beispiel die Berichterstattung über Teilnehmerzahlen an diesen [Hygiene-] Demonstrationen, die völlig abweichend waren nach oben von den offiziellen Feststellungen und insofern also Falschaussagen beinhalteten und derartige Dinge müssen wir eben einfach auch benennen… Sie können gerne vor Ihrer nächsten Berichterstattung, bevor Sie Zahlen in den Raum stellen, bei uns nochmal nachfragen, ob sich das mit den Behördenzahlen dann auch deckt und dann sind wir Ihnen gerne behilflich, die richtigen Zahlen zu nennen.“ – Thomas Haldenwang (CDU) am 09.07.2020
Also einfach immer wieder beim Verfassungsschutz nachfragen, dann wird das schon mit dem richtigen Denken.
Sie machen das schon ganz gut.
„… im Rahmen des verfassungsmäßig Gestatteten …“
Blöd nur, wenn man keine Verfassung hat, sondern nur ein Grundgesetz der Besatzer.
Also verfassungsmäßig ist uns gar nichts gestattet, weil: KEINE Verfassung vorhanden!
Anonymität für Schweizer online-Nutzer ist Geschichte
Mit der Anonymität der Schweizer Online-Nutzer ist es „aus und vorbei“, diese sollen sich nunmehr identifizieren müssen.
Ein Verordnungsentwurf der Schweiz sieht nun vor, dass Nutzer aller größeren Plattformen eine Ausweis- oder Führerscheinkopie oder eine Telefonnummer vorzulegen haben.
Internetüberwachung massiv ausbauen
Die Schweizer Regierung, sprich der Bundesrat, wie auch das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wollen die Internetüberwachung massiv ausbauen, wie auch Stefan Krempl für heise.de zu berichten wusste.
https://www.unser-mitteleuropa.com/167483
Die Punkte werden jetzt zusammengeführt! Bill Gates, die UN und das WEF, treiben die digitale Infrastruktur voran
https://uncutnews.ch/die-punkte-werden-jetzt-zusammengefuhrt-bill-gates-die-un-und-das-wef-treiben-die-digitale-infrastruktur-voran/
Bill Gates fordert digitale ID-Systeme zur Bekämpfung von Desinformation
https://uncutnews.ch/bill-gates-fordert-digitale-id-systeme-zur-bekaempfung-von-desinformation/
Mein Kommentar: Wird wohl auch bald bei uns kommen.Die Anonymität wird wohl auch bald hier abgeschafft werden. Dann wird die Justiz nur noch mit Fällen von Hass und Hetze Fake News,Desinformation,Verleumdungen und Kritik an Politikern beschäftigt sein.
Während die wahren Verbrechen danach nicht mehr verfolgt werden können, da die Justiz keine Zeit dafür haben wird…
Ja, genau! So wird es kommen und danach noch viel schlimmer werden. Am Ende werden wir alle sterben.
Suchen Sie sich darum schon jetzt Ihren Sarg aus, und leisten Sie eine Anzahlung, bevor die Preise ins Astronomische steigen!
Holz ist eh schon knapp.
😜
„Suchen Sie sich darum schon jetzt Ihren Sarg aus, und leisten Sie eine Anzahlung, “
Ist doch das Problem der Lebenden.
Mein Geld gebe ich nicht dafür aus.
Das zum Thema schweizer Demokratie. Sie ist genauso ein Betrug am Volk, wie jede Demokratie in der Geschichte der Menschheit.
Wagenknecht: „Ich habe von einem Gericht einen Maulkorb bekommen“
“ Kurz nach der verlorenen Bundestagswahl hat die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht Vorwürfe gegen das Meinungsforschungsinstitut Forsa erhoben und musste diesbezüglich eine einstweilige Verfügung hinnehmen. Nun hat die Politikerin in einem Video auf ihren Social-Media-Kanälen angekündigt, Berufung einzulegen.
Wagenknecht hat Forsa eine „gezielte Aktion zur Manipulation des Wahlverhaltens“ vorgeworfen, weil das Meinungsforschungsinstitut die BSW in einer Umfrage kurz vor der Wahl bei drei Prozent gemessen und damit das Endergebnis negativ beeinflusst haben soll. Vor dem Landgericht Berlin erwirkte das Institut eine einstweilige Verfügung, die es Wagenknecht unter Androhung einer Zwangsstrafe von 250.000 Euro verbietet, diesen Vorwurf zu wiederholen. Die BSW-Politikerin zieht nun in die nächste Instanz.
„Genau das wird leider in Deutschland immer üblicher: Dass Gerichte einem verbieten, zu sagen, dass der Himmel blau ist“, sagte Wagenknecht in ihrer Videobotschaft.“
https://rtde.press/kurzclips/video/245062-wagenknecht-ich-habe-von-gericht/
Die 1.000 Seiten des Verfassungsschutzes machen gewaltigen Eindruck. Wie sich nun herausstellt, handelt es sich um „Zeitungsausschnitte“. Wie der Sammler von Briefmarken seine Sammlung ordnet, sollte am erwarten, dass der Verfassungsschutz sein Sammelsurium nach Bedeutung geordnet hätte und die schwerwiegende Aussagen von AfD Politikern anhand der BVerfG-Rechtsprechung geprüft hätte. Offenbar ist dies nicht erfolgt. Dann aber dienten die 1.000 Seiten bloß dem öffentlichen Klamauk. Jeder muss inzwischen für sich selbst entscheiden, was er noch von den Bundesbehörden wie Verfassungsschutz, Robert Koch Institut und Paul Ehrlich Institut halten soll.
der Roten SPD Propaganda GEZ mit dem Merkel und alle Krokoten_Schutz GmbH keine Angriffs Fläche mehr bieten !! Bei allen kommenden Wahlen die Politmafia mit 0,0 %% erlösen von ihren Diäten Ängsten,und gut ist’s!! Frei nach Joschka !
Immer wieder amüsant, wenn eine Website, die selbst jeden Kommentar erst einmal ‚überprüfen‘ muss – und viele davon zensiert oder erst nach Tagen veröffentlicht – sich über Zensur und Gedankenkontrolle des Staates aufregt! Riecht das hier nach Heuchelei?
Was ein Geschwätz. „Nach Tagen“ schonmal gar nicht, maximal 12 Stunden. Und da Sie es offenbar nicht kapieren: Freischaltung ohne Prüfung macht uns juristisch haftbar für justiziable Inhalte, Sie Schlauberger.
Diesen Geheimdienst muss man überhaupt nichts fragen, denn nicht dieser ist es der bestimmt, was Recht und was Unrecht ist, zumal er selbst in höchstem Maße unrechtmäßig und grundgesetzfeindlich handelt, ja in aggressiv-kämpferischer Weise die freiheitlich-demokratische Ordnung bekämpft, unterminiert und sich deshalb nach den Statuten vor allem selbst beobachten müsste.
Dieser Geheimdienst und seine Vorgesetzten haben sich längst selbst absolut delegitimiert und deshalb keinerlei Legitimation und Autorität mehr, auch nur irgendetwas zu bestimmen oder festzulegen.
Dieser Geheimdienst bewegt sich bereits seit Merkel außerhalb des vorgegebenen Rechtsrahmens.
Dieser Geheimdienst ist aufzulösen und einzustampfen, wenn nicht gar als kriminelle Organisation zu verfolgen und abzuurteilen. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan und wenn Schluß ist, ist Schluß.
„Was dürfen wir eigentlich noch denken?“
Denken dürfen wir auch uneigentlich, was immer wir wollen. Was bedeutet denn eigentlich?
Die Frage sollte eher lauten:
Was dürfen wir überhaupt noch sagen, ohne strafrechtlich verfolgt zu werden?
Also in der DDR hatte ich mehr Meinungs- und Wortfreiheit als in der BRD derzeit.
Heutzutage in der modernen Welt spielt sich das Leben großflächig im Internet auf Sozialen-Netzwerken wie Facebook ab. Kommunikationsdaten werden zwei Jahre als Vorratsdaten gespeichert egal ob Telefonat, SMS, E-Mail oder eben Chatforen. Alle wird bequem abgespeichert und von Behörden mitgelesen und mitgehört und das kann bei häufigen virtuellen Kontakten oder persönlichen Freundschaften einem schon ins Raster der Beobachtung/Fahndung bringen. Besonders im Rechtenspektrum werfen VS und Demokratenvereine mit ihren Informanten die drei Zauberzahlen 86,90 und 130 ins Feld auf das man diese erwidern soll oder nur einen Gefällt mir Klick gibt damit die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren einleiten kann. Meist beginnt dies mit einer Hausdurchsuchung wo Computer und Handys beschlagnahmt werden. Systematisch wird auch auch Zufallsfunden wie Drogen, Waffen und Raubkopien gesucht damit die Strafe härter ausfällt. Eine Meldung an den Arbeitgeber ist Standard wo meist die Kündigung folgt. Hohe Geldstrafen ab 2000-3000EU können für den Ersttäter drinnen sein oder auch eine Verhandlung mit Bewährung oder geschenkte schwedische Gardinen für 1-2Jahre wenn der Richter schlecht gelaunt ist. Anwalts und Gerichtskosten kommen als Extra drauf. Wie man so eine Situation vermeidet das geht ganz einfach in dem man Netznutzer meidet die mit Grußformeln aus dem Dritten Reich, Gewaltphantasien gegen Linke und Stammtischrassismus um sich werfen und deren Beiträge nicht erwidert oder lobt. Schleunigst sollte man auch solche Kommentare aus dem eigenem Profil löschen. Auch im nicht politischen Leben sollte man wichtige Gespräche und persönliches unter vier Augen besprechen und nicht telefonisch da alles von Konzernen gesammelt wird und man so zum gläsernen Sklaven wird. Big Brother is watching you ein Sprichwort aus Orwells Roman oder auch die gleichnamige Serie von RTL2 dürfte der ein oder andere noch kennen als die Bewohner 24h Non Stop im Käfig beobachtet wurden. Hilfreiche Literatur ist der Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten. Bei PC-Records, dem Nordlandverlag oder Druck18-Versand ist dieses Teil erhältlich. GEBT DER SCHLAPPHUT-MAFIA KEINE CHANCE!!! SPITZELN UND HAUSIEREN VERBOTEN!!!