Um die Antwort auf die Frage der Überschrift vorwegzunehmen: Nichts außer einem ruhigen Verkehrsstopp – ohne Waffen, ohne Geschrei, ohne Eskalation. In China zeigt sich eine Polizeikultur, die nur wenige Menschen in Europa und Nordamerika je zu sehen bekommen werden. Westliche Propaganda stellt China als harten, allgegenwärtigen Polizeistaat dar; doch meine eigenen Erfahrungen deuten auf eine ganz andere Alltagsrealität hin – insbesondere bei routinemäßigen Kontakten zwischen Zivilisten und Polizei. Nachdem ich Beamte – meist Verkehrspolizisten – sowohl in westlichen Städten als auch in vielen chinesischen Städten viele Jahre lang erleben und beobachten konnte, ist der Unterschied auffällig: In China verlaufen diese Begegnungen in der Regel ruhiger, weniger einschüchternd und oft sogar wirklich hilfsbereit seitens der Staatsdiener.
Auch die akademische Forschung stützt diese Beobachtung. Eine jüngere Fallstudie zu erfahrenen chinesischen Verkehrspolizisten ergab, dass die Beamten aktiv eine gute Beziehung zu Zivilisten aufbauen und häufig positive Gesprächsstrategien nutzen, um friedliche und kooperative Interaktionen zu fördern, statt auf Zwang oder Konfrontation zu setzen. Die Forscher stellen fest, dass diese Praktiken den chinesischen Standards einer „zivilisierten Strafverfolgung“ im alltäglichen Verkehrsdienst entsprechen. Dieses Leitprinzip (文明执法, “wenming zhifa”) betont Zurückhaltung, Höflichkeit, Aufklärung und Professionalität in alltäglichen Begegnungen zwischen Polizei und Bürgern.
Deeskalation statt Zuspitzung
Ein anschauliches Beispiel stammt aus einem Video, das von einem in China lebenden Ausländer aufgenommen wurde. Darin wird ein junger Mann auf einem Elektroroller angehalten, weil er keinen Helm trägt. Anstatt einer Konfrontation scannt der Beamte ruhig einen QR-Code und weist ihn an, sich ein kurzes Sicherheitsvideo anzusehen. Es gibt weder autoritäres Gehabe noch Geschrei, keine Waffenpräsenz und keine Eskalation. Verkehrspolizisten in China tragen bei Routinekontrollen in der Regel ohnehin keine Schusswaffen. Der nachfolgende Screenshot aus dem erwähnten Video zeigt, wie der Polizist mit dem Fahrer spricht, der wegen eines Verkehrsverstoßes angehalten wurde:
Diese Interaktion spiegelt einen breiteren Ansatz wider, bei dem geringfügige Verkehrsverstöße zunächst als Aufklärungs- und Bildungsherausforderung und nicht als Anlass für Machtdemonstrationen verstanden und behandelt werden. Sofern es sich nicht um einen wiederholten Verstoß handelt, erhalten Fahrer oft nicht einmal ein Bußgeld, nachdem sie das Sicherheitsvideo angesehen und das Risiko – in diesem Fall mögliche schwere Kopfverletzungen – verstanden haben. Diese Betonung wohlwollender Aufklärung statt harter Bestrafung entspricht langjährigen konfuzianischen meritokratischen Grundsätzen, nach denen die Regierungsautorität gutes Verhalten eher fördern und kultivieren als erzwingen soll. Dies steht in eklatantem Gegensatz zu vielen Verkehrskontrollen im Westen, wo Eskalation und Bedrohungswahrnehmungen deutlich höher sein können.
Tatsächlich zeigt internationale Polizeiforschung, wie gefährlich manche Routinebegegnungen im Westen sein können: In den Vereinigten Staaten etwa ergaben nationale Umfragedaten, dass 1,4 Prozent der Personen mit direktem Kontakt zur Polizei angaben, gegen sie sei schon einmal bei Kontrollen Gewalt angewendet oder zumindest Gewalt angedroht worden. Viele dieser Begegnungen umfassten körperliche Gewalt oder Waffendrohungen, und ein großer Anteil wurde als übermäßig oder ungerechtfertigt wahrgenommen.
Diverse Beschwerdemöglichkeiten für Bürger
Ein weiterer Aspekt der modernen chinesischen Polizeiarbeit sind breitere Streifenpraktiken: Jüngste Regierungsberichte zeigen, dass China über 1,3 Millionen Polizeibeamte mit Bodycams ausgestattet hat, um Interaktionen umfassend zu dokumentieren und die Verantwortlichkeit zu erhöhen – ein Abdeckungsgrad, der die meisten anderen großen Polizeisysteme weltweit bei weitem übertrifft. Diese Kameras sind Teil der Bemühungen, das Verhalten der Strafverfolgungsbehörden zu standardisieren und zu dokumentieren. Bürgerinnen und Bürger in China können zudem anonyme Beschwerden über die Polizei oder andere Beamte über verschiedene offizielle Kanäle einreichen, darunter nationale Hotlines, Onlineportale und Disziplinarkommissionen; so erlaubt beispielsweise die Zentrale Disziplinarkommission (CCDI) ausdrücklich anonyme Eingaben über ihr Online-Meldesystem.
Während meines jüngsten Besuchs in Xinjiang filmte ich einen Polizisten, der Bürgern geduldig erklärte, wie man ein neues robotergestütztes öffentliches Elektrorollersystem benutzt – und jede Sicherheitsfunktion ruhig und respektvoll erläuterte:
Ich beobachtete auch Grenzbeamte an Flughäfen, die ausländischen Reisenden beim Ausfüllen der Einreiseformulare halfen. Obwohl ich in den Einwanderungsbereichen nicht filmen konnte, berichteten auch andere um mich herum von denselben Erfahrungen: Die Beamten waren geduldig, höflich und auf Unterstützung statt Einschüchterung ausgerichtet . Dieses alltägliche Verhalten vermittelt ein ganz anderes Bild als die Karikatur eines autoritären „Polizeistaats“. Wenn wir die Legitimität der Polizei und die Erfahrungen der Zivilbevölkerung anhand direkter Interaktionen beurteilen, erscheint die übliche Verkehrs- und Gemeindedienstpolizei in China oft weniger konfrontativ und stärker öffentlichkeitsorientiert als in manchen westlichen Ländern.
Natürlich heißt all das nicht, dass China perfekt oder frei von Überwachung ist. Doch wenn wir das Verhalten der Polizei auf der Straße beurteilen – bei Verkehrskontrollen, bei der Unterstützung mit neuer Technologie oder beim Helfen von Reisenden –, deutet alle Evidenz auf eine deutlich gewöhnlichere, bürgerorientierte Praxis hin, als westliche Propaganda sie zumeist suggeriert.
8 Kommentare
@Nichts außer einem ruhigen Verkehrsstopp – ohne Waffen, ohne Geschrei, ohne Eskalation.
war früher in Deutschland genauso – ich kann mich noch an meine Jugend erinnern – die sechziger – da waren die Polizisten noch Freund und Helfer.
Allerdings war das auch noch die im Deutschen Reich sozialisierte Generation. Mit dem Generationenwechsel in der Politik auf die Besatzergeneration der 68-er hat sich auch die Polizei geändert – heute – nach der Corona-Erfahrung – sehe ich die Uniformträger als Gefahr für mich, eine Bedrohung, wo immer sie mir begegnen!
Und die gezeigte Bereitschaft, auf Kommando harmlose Spaziergänger zusammenzuprügeln oder zu schießen, hat da die schlimmsten Erwartungen bestätigt. Bei diesen Begegnungen als Spaziergänger hatte ich das erste mal in meinem Leben das Bedrohungsgefühl, an diesen Abenden nicht mehr lebend nach Hause zu kommen. Für mich eine neue und böse Erfahrung !
was für ein subjektiver Artikel, meine Erfahrungen in den USA wo ich 13 Jahre lang jede Woche war: ruhige und freundliche Polizisten, Stress bekommt man nur wenn man respektlos ist, mit eigenen Augen gesehen wie ein Statetrooper auf dem Highway einer Frau den Reifen gewechselt hat. Das zum Thema Einschüchterung durch Cops in den USA, die gleiche Freundlichkeit gilt auch für die Cops in Canada, wie bereits erwähnt, Respekt ist das Geheimnis einer guten Erfahrung mit Cops in Canada und in den USA und das ohne einen QR code vorzulegen
Den Reifen gewechselt?
Kann ich mir nicht vorstellen. Vielleicht das Rad gewechselt!
Na, dann auf nach China!
😜
Herr Abt,
Sie scheninen China zu kennen.
Schreiben Sie mal bitte über das berüchtigte social sorcing system. Es gab im Internet einen Film darüber, aber leider auf Französisch.
Wenn ich z.B. nach Shanghai fliege, kann ich dort einen Mietwagen mieten? Kann ich damit im Land, auch ausser der Stadt hinfahren, wo ich will?
Was die Höflichkeit und Hilfsbereitschaft der Behörden betrifft:
Ich kam zu der Zeit nach DE, als der Kommunismus noch existierte, und auch in dieser Hinsicht war ich angenehme überrascht. Mir war absolut fremd, dass Behörden versuchen einem zu helfen. Wie das heute ist, weiss ich nicht, ich lebe schon lange wieder in Ungarn.
Trotz falscher Behauptungen im Westen ist Chinas System keineswegs:
– eine einzige „orwellsche“ Datenbank, die jedem Bürger einen einheitlichen Score zuweist
– ein Überwachungsmechanismus, der politische Meinungen oder Social-Media-Aktivitäten systematisch auf Strafe überwacht
– ein algorithmischer „Reputations-Score“, der Videospielen oder klassischen Kreditscoring-Systemen gleicht
Gemäß den offiziellen Dokumenten der chinesischen Regierung dient das System in erster Linie als Durchsetzungsinstrument der Rechtsstaatlichkeit. Es zielt darauf ab, Vertrauenswürdigkeit („trustworthiness“) und die Einhaltung von Gesetzen zu fördern – wenngleich es dabei zwangsläufig auch ein gewisses Maß an sozialer Konformität begünstigt.
Tatsächlich handelt es sich um ein fragmentiertes individuelles Kredit- und Vertrauenssystem, das sich auf konkrete rechtliche und verwaltungsrechtliche Verstöße konzentriert, etwa:
das Nichtbezahlen gerichtlich festgesetzter Schulden
Betrug oder Steuerhinterziehung
Verstöße gegen Verkehrs- und Transportsicherheitsvorschriften
die Abgabe falscher oder irreführender Angaben an staatliche Behörden
Es ist korrekt, dass Online-Kommentare entfernt oder zensiert werden können, wenn sie als irreführend, beleidigend oder gezielt zur Anheizung sozialer Unruhen eingestuft werden. Legitime Kritik und berechtigte Beschwerden sind davon jedoch ausdrücklich ausgenommen und werden nicht zensiert.
Ein anschauliches Beispiel ereignete sich vor wenigen Monaten: Millionen Nutzer protestierten auf chinesischen sozialen Medien (insbesondere Weibo) massiv gegen die Einführung der neuen „K-Visa“-Regelung, die es gut qualifizierten ausländischen Fachkräften (vor allem in STEM-Bereichen) erleichtern sollte, ohne vorheriges Jobangebot nach China zu kommen und dort zu arbeiten. Die Debatte dominierte tagelang die Trends, erreichte Hunderte Millionen Aufrufe und enthielt teils scharfe, teils xenophobe Kritik an der Regierungspolitik – vor allem vor dem Hintergrund hoher Jugendarbeitslosigkeit und Konkurrenzängsten.
Statt mit Repression oder Löschungen zu reagieren, ging die Regierung auf die öffentliche Kritik ein: Staatliche Medien (wie People’s Daily) verteidigten die Maßnahme zwar, wiesen aber Vorwürfe zurück und versprachen eine sorgfältige Überprüfung sowie Anpassungen. Die massive öffentliche Debatte führte letztlich dazu, dass Peking den Plan nicht einfach durchdrückte, sondern auf die Bedenken einging und eine Neubewertung ankündigte.
Das zeigt: Innerhalb der Grenzen ziviler, nicht hetzerischer Diskussion kann und wird öffentliche Kritik an konkreten Politikvorhaben toleriert – und kann zu Kurskorrekturen führen.
Auch wenn diese Maßnahme im Westen häufig pauschal als „Zensur“ diffamiert wird, handelt es sich in der Praxis um eine pragmatische Regelung, die ein verlässliches, geordnetes und zivilisiertes Online-Umfeld sicherstellen soll.
„Das sogenannte Sozialkredit-System, das in China bereits eingeführt wurde.“
„Der Sozialkredit wird eingesetzt, um jedem Bürger eine Punktezahl zuzuweisen, die seine Zuverlässigkeit gegenüber dem Staat anhand von Regierungsinformationen und anhand einer Big-Data-Analyse über die wirtschaftliche und soziale Situation des Bürgers angibt. Es handelt sich im Wesentlichen um eine Form der Massenüberwachung zur Klassifizierung von Einzelpersonen und Unternehmen mit der Möglichkeit, Einzelpersonen und Gesellschaften aus dem sozialen Leben auszuschließen, wenn sie die von der Regierung festgelegten Parameter nicht einhalten. Jeder Bürger wird aufgrund seines Verhaltens belohnt oder bestraft. Einige Arten der Bestrafung bestehen aus einem Flugverbot, dem Ausschluss von Privatschulen, der Verlangsamung der Internetverbindung, dem Ausschluss von Arbeitsstellen mit hohem Ansehen, keinen Hotelaufenthalt buchen zu können und schließlich der Registrierung auf einer öffentlichen Proskriptionsliste.“ (Quelle: Erzbischof Carlo Maria Viganò, Interview Maike Hickson, 2021)
In Deutschland; Nichts beflügelt deutsche Beamte so, wie hilflosigkeit. Da werden alle Register gezogen, der erhobene Zeigefinger sowieso. Da wird examiniert, da werden Erinnerungslücken gesucht. Wenn der „Schutzmann“ erst in Fahrt kommt, bleibt kein Auge trocken..