Man sollte meinen, angesichts zahlloser Kriege, Konflikte und Menschenrechtsverletzungen in aller Welt, hätte eine Organisation wie Amnesty International (AI) mehr als genug zu tun. In Deutschland reiht sie sich jedoch lieber in die Phalanx derjenigen ein, die Regierungskritiker verfolgen. Gegen Manuel Ostermann, den Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat sie nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht – und zwar, weil er in einem Video die „Abschiebung von Palästina-solidarischen Demonstrierenden gefordert“, die „Gewalt durch Diensthunde ohne Maulkorb gegen Protestierende befürwortet“ habe und damit Diskriminierung, Rassismus und Polizeigewalt fördere. Damit nicht genug, seien Ostermanns Aussagen nicht nur “menschenverachtend” und ein „klarer Verstoß“ gegen die Neutralitätspflicht, sondern zudem auch noch „hetzerisch und unvereinbar mit seinem Amt“, befanden die linksradikalen NGO-Verantwortlichen von AI. Sie forderten außerdem dass Ostermanns Aussagen “untersucht” und Disziplinarmaßnahmen eingeleitet werden.
Ostermann hatte auf Twitter kommentiert, es sei „genau richtig, Diensthunde bei Versammlungen einzusetzen“. Er gehe sogar noch einen Schritt weiter und sage, “nicht selten wäre die Abnahme des Maulkorbs angemessen“. Für linke Moralscharfrichter natürlich ein Affront. Was er von seinen Denunzianten hält, hatte Ostermann bereits zwei Monate zuvor an gleicher Stelle mitgeteilt: „Ich sage es mal frei raus – euch braucht kein Mensch.“ Gerne hätte die Organisation Ostermann schon dafür ans Kreuz genagelt, zähneknirschend musste jedoch Paula Zimmermann, die “Expertin für Meinungs- und Versammlungsfreiheit” bei der deutschen Sektion von AI, einräumen, dass diese Äußerung leider von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.
Diese Form von selektiver “Menschenrechts”-NGO braucht wahrlich kein Mensch
Nur eine Frage der ZeitNun jedoch, nach der Maulkorb-Äußerung Ostermanns, hat man offenbar endlich einen neuen Anlass gefunden, den missliebigen Gewerkschaftsvize ins mediale Fadenkreuz zu nehme – auch wenn AI mitteilt, es bestehe kein Zusammenhang zwischen Ostermanns Kritik an Amnesty und der eingelegten Dienstaufsichtsbeschwerde.
Ostermann, der CDU-Mitglied ist, äußert sich seit Jahren kritisch zur Migrationspolitik und anderen Auswüchsen des Linksstaates. Bei seinen Kollegen in der Polizei genießt er dafür große, wenn auch taktisch stumme Wertschätzung. Der Ampel-Regierung warf er vor, die Sicherheit in Deutschland „formvollendet“ vor die Wand gefahren zu haben und forderte mit Blick auf die Abschiebe- und Asylpraxis: „Die so dringend benötigte Kehrtwende muss gelingen.“ Bei solchen Statements war es dann nur eine Frage der Zeit, bis eine Gegenreaktion erfolgen würde. Dass diese ausgerechnet von AI erfolgt, war jedoch nicht abzusehen, gibt sich die Organisation doch ansonsten so tolerant und und pro Meinungsvielfalt. Anscheinend aber liegen der Organisation die antisemitischen, Hamas-freundlichen „Demonstrierenden“ so sehr am Herzen, dass man sich entschlossen hat, gegen Ostermann vorzugehen – wenn auch nach „langer und kontroverser“ Diskussion, da man die Erfolgsaussichten solcher Beschwerden als gering einstuft. So oder so: Damit unterstreicht AI jedenfalls, dass es selbst Teil der links-woken Internationale geworden ist und dass seine Funktionäre wohl nichts Besseres zu tun haben, als gegen deren Kritiker vorzugehen. Ostermanns Feststellung: „Euch braucht kein Mensch“ wird dadurch erst recht bestätigt.
29 Antworten
Enthüllt: US-Regierung lenkt Medien – und der NDR verschweigt es Brisante Recherchen gestoppt: Wie tief reicht der Einfluss aus Washington?
Ein investigatives Netzwerk, gelenkt und finanziert von der US-Regierung. Warum hat der NDR eine Veröffentlichung der Enthüllungen gestoppt? Was steckt hinter dem Druck aus Washington – und der Angst deutscher Medien? Von Kai Rebmann.
Nach 1945 wurde festgelegt, das die Presse in Deutschland 99 Jahre unter Aufsicht der Amis steht!
Bei der Bild wurden Zusagen unterschrieben, das sie nie etwas schlechtes über Israel berichten würden! Und so kommt dann eben nur das raus, was der dumme Michel hören darf!
Er darf selbst die Aussage von Bärbock mit den 1,3 Milliarden Menschen, welche angeblich in der EU leben, nicht hören! Denn selbst der Dümmste käme da ins Grübeln!
Was ein Bullshit, “unter Aufsicht der Amis”.
Sensationell!
Bin begeistert.
Das ist unser Donald Trump.
„Manuel Ostermann, fight, fight, fight!“
😃
Korrigiert doch wenigstens die Tippfehler in den Artikeln. Man muss erst immer auf die Tastatur schauen was da gemeint ist. AU statt AI.
Amnesty International (AI)…
was erlaube Flasche leer??
Beweis für institutionellen Rass.., nein Faschismus in pülizei geweggschaff!!
sofort ausweisen, abba vorher noch hakankreuz auf Stirn ritzen, dräggs naaahhtsiieee. 😉
ALLE arrivierten Organisationen waren von Beginn an NGO*s allerübelster Sorte. Von Greenwatch bis zu den installierten Denunzianten (bezahlt von Steurgeldern). ALLE wurden schon vor langer Zeit in Position gebracht – es ist ein langfristiger Plan!
Ganz zu Anfang wäre ich fast bei den Grünen eingetreten. Dann wurden Bastian und Kelly „verselbstmordet“ und mir wurde klar, dass diese Beiden einer ideologischen Ausrichtung im Wege standen.
Das war 1992. Die deutsche Einheit war gerade vollzogen und die Weichen für das Heute wurden schon gestellt.
Alles konstruiert, alles vorbereitet für das Ziel, die Menschheit zu versklaven (keine Verschwörungserzählung, wie man inzwischen beweisen kann!).
Und dann kam Merkel und der Michel dachte sie bringe die absolute Demokratie! Und nun haben wir die bessere STASI Überwachung als zur DDR Zeit!
Wie Recht Du Hast, aber wir leben ja im besten Deutschland aller Zeiten. Verarsc….. kann ich mich selber.
Ergänzung: Da steht AU statt AI.
Thx, korrigiert
EU-Staatsanwaltschaft „sabotiert“ Gerichtsverhandlung gegen von der Leyen
Die EU-Staatsanwaltschaft hat die Anhörung vor dem Gericht in Lüttich gegen die Chefin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen wegen Korruption bei der Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen für mehr als 35 Milliarden Euro sabotiert, sagte der belgische Aktivist Frederic Baldan, der Initiator der Klage gegen von der Leyen, gegenüber der TASS.
Ihm zufolge war das Gericht nicht in der Lage, den Fall in der Sache zu behandeln, die Anhörung wurde auf den 6. Januar verschoben.
„Die EU-Staatsanwaltschaft hat bei den Justizbehörden in Lüttich eine Eingabe zu von der Leyens Immunität eingelegt. Sie hat diese Eingabe sogar vor dem Richter geheim gehalten, um die Anhörung zu stören und ihre Vertagung zu erzwingen“, erklärte Baldan. „Im Grunde hat die EU-Staatsanwaltschaft alles getan, um diesen Prozess zu untergraben“, betonte er.
https://anti-spiegel.ru/2024/eu-staatsanwaltschaft-sabotiert-gerichtsverhandlung-gegen-von-der-leyen/
Leider wurde schon lange Zeit, die Polizei als instrumentalisiert,
instrumentalisiert für die persönlichen Interessen der Machtinhaber, u.a. Frau Blondchen !
Was haben Beamte mit friedlichen Demonstranten, auch in Berlin gemacht.
Behinderte wurden tätlich angegriffen, fixiert und erlitten körperliche Schädigungen, sogar in Einzelfällen starben die Menschen !
Früher: Polizei, dein Freund und Helfer
Heute, mind. seit „C-Märchen-Zeiten“, Feind, Vollstrecker von Willkür u.v.a. im Sinne der Politik !!!
https://media.deutschlandkurier.de/2024/KW50/brandner.mp4
„Politiker sind keine Majestäten – Schluss mit der Majestätsbeleidigung 2.0!“ | Stephan Brandner (AfD)“
Danke Herr Brandner, es läuft für die AfD !
Das Problem sind stets Politschwurbler, die sich den Staat, unsere Steuergelder, uns Bürger zu Züchtigen gemacht uns die Freiheiten genommen und das geltende Recht missachtet,
das Recht gebeugt haben !
Ihre willfähigen Helfer sitzen in der Justiz, sprich Staatsanwaltschaften und Gerichten.
Gewaltenteilung, das war einmal bis Merkel auf die Politplatte kam !
Es wird eine andere Zeit, eine Zeit mit der AfD in Regierungsverantwortung kommen.
Dann kann endlich gründlich, effektiv, nachhaltig gesäubert werden, was auch in den
Leitungen der Schlüsselbhörden erfolgen wird.
Wir Bürger wollen Gerechtigkeit, Normalität und Freiheit !
Wer will schon ein schmutziges System in Art Diktatur, was eigentlich nur aus Schurkenländern bekannt ist !
ai kann auch anders:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/fuer-amnesty-ist-habecks-energiewende-menschenverachtend-und-neo-kapitalistisch
wer hätte das gedacht?
davon ab war ai noch nie neutral, typische softpower ngo.
@hätte eine Organisation wie Amnesty International (AI) mehr als genug zu tun.
warum – die sind genauso eine US-NGO wie viele andere auch !
Sie arbeiten genau im Lichte der US-Interessen – bei bsp. der Polizei-Brutalität gegen die Spaziergänger haben sie sich nicht gerührt, bei dem Corona-Terror habe ich ihre humane Stimme nicht gehört – und auch bei Justiz-Übergriffen von Mollath bis Ballweg sind die nicht da !
Deshalb haben die nie genug zu tun, wenn es gilt- die full spektrum dominance der US-Feudalisten zu verteidigen !
Außerdem geht es auf jahres-Ende zu und die neuen Budgets müssen beantragt werden – da müssen sie sich doch Philanthropen-freundlich in Szene setzen !
Typisch für den Zustand des Landes. Man sieht die Probleme, man versteht die Wurzel des Problems, bleibt aber CDU-Mitglied oder wählt diese. Was soll man dazu noch sagen? Einfach genießen, was man da gewählt hat. Irrenhaus Dummland.
Der Veraffungsschutz (schöner Schreibfehler) tut einfach so, als wäre jedes im Internet geschriebene Wort direkt an den gerichtet, über den geschrieben wird. Damit würde (und wird) es im Grunde genommen unmöglich, eine abwertende Bemerkung über jemanden zu tätigen. Auf deutsch: Meine mir grundgesetzlich zustehende Meinungsfreiheit wird mir genommen, sobald ich sie jemandem schriftlich mitteile. Das ist aber vollkommen absurd.
Bericht aus meiner Schulzeit: „Sie dürfen sagen, daß der Kanzler ein Idiot ist, das ist Meinungsfreiheit, was hingegen dürfen Sie nicht sagen?“ Antwort:“Sie sind ein Idiot.“ Lehrer: „Richtig, Thomas, äh, nein, äh doch….. großes Gelächter im Klassenraum. Diese uns vom Lehrer Herrn Mauck (vielen Dank) eindrücklich nahegebrachter Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung ist immens wichtig. Ob ich das jetzt für die evt. mitlesenden Herren vom Staatsschutz nochmal in einfacher Sprache…? Sicherheithinweis für mich: Das ist alles natürlich nur Satire im Blöder.. sorry, Böhmermannschen Sinne, newahr?
Das Recht auf freie Meinungsäußerung schützt prinzipiell jede Meinung, auch wenn sie nachweislich falsch ist.
„Ich meine, der Mond ist aus Käse.“ Das ist zwar widerlegbar, dennoch nicht strafbar. Es kümmert nur niemanden.
„Ich meine, der Soundso ist ein Schwachkopf.“ Auch wenn es stimmt, wird man dafür bestraft. Warum? – Weil man eine Meinung hat, die man nicht haben soll.
Soviel zur Mär vom Rechtsstaat.
Und der Polizist hat recht, nur wird das auch nichts mit der CDU (u.a.).
Noch ein Wort zu Amnesty International:
Warum brauchen diese eine separate Gesellschaft zur Finanzierung?
https://www.amnesty.de/amnesty/amnesty-beteiligungen
Wie kann es sich diese Gesellschaft feste Angestellte leisten? Und dann ist sie unabhängig?
https://amnesty-dialog.de/ueber-uns/
Die Antworten dürften wohl jedem klar sein.
Überall Zecken.
Hat nicht seinerzeit auch Amnesty International die Brutkastenlüge „bestätigt“, obwohl es eine Kriegslüge war? Ich bin nicht ganz sicher, aber ich meine, es sei so gewesen.
Der Einfluss Washingtons in Deutschland ist immens, das war er immer, aber seit Merkel und zu Zeiten von Obama praktisch grenzenlos. Sie schalten und walten, als wäre Dummschland der 51. Bundesstaat. Und der tumbe Michel ist stolz darauf. Hat nach dem Krieg versäumt, für seine Freiheit zu kämpfen und die Yankees aus seinem Land zu vertreiben.
Hochachtung vor diesem Mann der dem LSBTQQEERGutmenschenIdiotenmainstream die Stirn zeigt.
Da ihn die Linksgrüne Nazimafia kaputt machen will ist klar.
Weshalb ist Herr Ostermann trotz seiner berechtigten Kritik an der letzten und der gegenwärtigen Regierung noch immer Mitglied der CDU? Oder gehört er mittlerweile zumindest der WerteUnion an?
7.950 Euro Geldbuße für Rentnerin wegen migrationskritischem Kommentar
7.950 Euro Geldbuße für Rentnerin wegen migrationskritischen Facebook-Kommentar
Beim Thema Migration sieht das Amtsgericht Düsseldorf keinen Spielraum für im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit und differente Wahrnehmungen seitens der Bürger.
Im jüngsten Fallbeispiel wurde eine 74-jährige Rentnerin laut Informationen des Portals Achgut für einen migrationskritischen Facebook-Kommentar zu einem Habeck-Zitat abgestraft. Zur Vorgeschichte heißt es:
„Die Rentnerin hatte am 8. Oktober 2023 auf Facebook einen Artikel gesehen, in dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) abgebildet war und mit der Aussage ‚Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen, um den Arbeitskräftebedarf zu decken‘ zitiert wurde.“
Die Angeklagte hat eine Rente von 1.600 Euro im Monat. Laut Achgut-Artikel wäre die Verhandlung auf auffällige Kürze angelegt gewesen, da „der Raumbelegung des Amtsgerichts zu entnehmen war, dass für den Prozess gegen die Rentnerin gerade mal 30 Minuten vorgesehen waren“.
Die Staatsanwältin samt anwesendem zweitem Kollegen argumentierte dann gegenüber der mündigen Bürgerin belehrend, dass diese mit ihrem Facebook-Kommentar „in einer Art, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass aufgestachelt habe“.
Der Facebook-Beitrag beinhaltete folgende Inhalte:
„‚Die Aussage von Habeck hat mich wütend gemacht‘, schilderte die 74-Jährige. Sie habe ihr ganzes Leben lang gearbeitet und nun kein Verständnis für die deutsche Migrationspolitik. ‚Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind, mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger‘, schrieb sie daraufhin in ihrem Ärger unter den Artikel mit Habecks Bild und Zitat.“
Trotz vorgetragene Reue vor Gericht, „mit dem letzten Satz ihres Kommentars sei sie ‚übers Ziel hinausgeschossen'“, erfolgte die erneute Verurteilung, da die Rentnerin bereits „2022 ein Strafbefehl wegen ‚übler Nachrede gegen Personen des öffentlichen Lebens'“ erhielt, den sie immer noch in Raten abzahlt.
Im finalen aktuellen Plädoyer forderten nun die Vertreter der Staatsanwaltschaft, die Beklagte zu einer Geldstrafe von 160 Tagessätzen zu verurteilen. Das Argument des Verteidigers, seine Mandantin hätte lediglich „eine politische Meinungsäußerung ‚mit einem emotionalen Endsatz'“ veröffentlicht, wurde nicht akzeptiert.
Der Richter erklärte demgegenüber:
„‚Wenn aber Teile der Bevölkerung so angegangen werden, dass zum Hass aufgerufen wird‘, sei eine Volksverhetzung im strafrechtlichen Sinne gegeben. Das sei der ‚Kontext, der hier berücksichtigt werden muss‘.“
Die Angeklagte wurde daher wegen Volksverhetzung zu 150 Tagessätzen in Höhe von 53 Euro, also einer Geldstrafe in einer Gesamthöhe von 7.950 Euro verurteilt. Abschließend heißt es:
„Im Falle der Rechtskraft des Urteils müsste die 74-Jährige wohl bis an ihr Lebensende für ihre Grünen-Kritik bezahlen. Denn der Strafbefehl aus dem Jahr 2022 lautete auf 130 Tagessätze in Höhe von jeweils 30 Euro. Zusammen mit der Strafe vom Freitag ergeben sich damit insgesamt 11.850 Euro Strafe. Und da würde sich deren Bezahlung bei monatlichen Raten in Höhe von 50 Euro auf mehr als 19 Jahre erstrecken.“
https://dert.online/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/
https://www.achgut.com/artikel/kurzer_prozess_nach_Volksverhetzungs-Anklage
🤮
Herr Ostermann ist ein fachfähiger Mann mit Würde, Herz und Verstand. Jedes seiner Worte kann ich unterstreichen. Er zeigt so viel mehr MITmenschlichkeit als alle NGO-Moralkeuler:innen:aussen zusammen.
Der junge Mann von der Polizeigewerkschaft muss gewusst haben, dass er mit seinen völlig berechtigten und zutreffenden Äußerungen einen wüsten Shitstorm der realitätsverleugnenden links-grün-woken Blase auslösen würde; ansonsten wäre er sehr naiv gewesen. Ich kann mir nur zwei Konsequenzen vorstellen:
1. Er wird gefeuert.
2. Er rudert zurück, beklagt, dass er missverstanden wurde, und schüttet kübelweise Asche über sein Haupt.
Alles andere wäre ein Wunder.