
Ein Weihnachtsbaum ist zunächst ein denkbar friedlicher Gegenstand. Er steht, leuchtet, nadelt, wird geschmückt und nach einigen Wochen entsorgt. Generationen von Kindern haben ihn als selbstverständlichen Bestandteil der Adventszeit erlebt, ohne dass zuvor ein Diversitätskonzept, eine religionssoziologische Einordnung oder eine Debatte über institutionelle Neutralität nötig gewesen wäre. In Hamburg aber wurde ein solcher Baum zum Gegenstand eines Strafverfahrens, das mehr als zweieinhalb Jahre dauerte. Manch einer mag sich noch erinnern: Ein Gärtnereibesitzer hatte im Advent 2023 nachts einen Baum auf das Gelände einer Kindertagesstätte gestellt, nachdem deren Leitung den Eltern erklärt hatte, dass sich das Team gemeinsam mit den Kindern im Sinne der Religionsfreiheit gegen einen Weihnachtsbaum entschieden habe. Dabei sollte es darum gehen, kein Kind und seinen Glauben auszuschließen. Die Kita zeigte den Mann an, das Amtsgericht verurteilte ihn wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe. Nun verwarf das Hanseatische Oberlandesgericht verwarf seine Revision; der Fall ist damit strafrechtlich abgeschlossen.
Juristisch scheint die Sache banal: Natürlich darf niemand ein fremdes Grundstück betreten, nur weil er ein Geschenk mitbringt. Ein Weihnachtsbaum verschafft kein Sonderrecht zum Hausfriedensbruch, und das Gericht hat damit auch nicht „Weihnachten verboten“. Soweit die nüchterne juristische Betrachtung. Gerade diese Sichtweise macht den Fall jedoch politisch interessant: Verurteilt wurde nicht der Baum, sondern das eigenmächtige Betreten des Kita-Geländes. Die Rechtsordnung schützt damit zugleich eine institutionelle Entscheidung, die kulturell keineswegs neutral ist – nämlich den bewussten Verzicht auf einen überlieferten Brauch. Damit sind wir bei einem Phänomen angekommen, das weit über diesen einzelnen Fall hinausweist. Die Aufgabe von Bräuchen wird heute selten staatlich angeordnet. Sie vollzieht sich wesentlich eleganter. Einrichtungen verzichten freiwillig, Verwaltungen neutralisieren, Pädagogen problematisieren, Institutionen säkularisieren – und wenn das Verdrängte später wiederkehrt, schützt das Recht den neuen Zustand. Die kulturelle Veränderung geschieht gesellschaftlich, ihre Verfestigung übernimmt anschließend die juristische Ordnung.
Vom Selbstverständlichen zum Begründungsbedürftigen
Der moderne Staat muss Traditionen nicht abschaffen. Es genügt, ihre Fortführung vollständig in individuelle und institutionelle Disposition zu überführen. Was früher selbstverständlich war, wird zur Option. Diese Option kann gewählt oder verworfen werden, und wer sie verwirft, muss sich dafür kulturell kaum noch rechtfertigen. Wer dagegen darauf besteht, dass eine Tradition mehr sei als austauschbare Dekoration, gerät plötzlich in die Position desjenigen, der ihre Fortdauer begründen soll. So verändert sich die Bedeutung des Brauchs: Er ist nicht mehr Ausgangspunkt, sondern Antragsteller. Kultureller Wandel beginnt deshalb selten mit großen Verboten. Er beginnt damit, dass das Selbstverständliche sich erklären muss. Warum ein Weihnachtsbaum? Warum Sankt Martin? Warum Nikolaus, Kreuze, christliche Feiertage, traditionelle Lieder?
Der liberale Satz lautet regelmäßig, niemand verbiete diese Dinge. Das ist formal richtig – und trifft doch die entscheidende Veränderung nicht. Denn die jahrhundertelang selbstverständliche Praxis erhält nun denselben institutionellen Status wie jede neu erfundene Option. Sie besitzt keinen kulturellen Vorrang mehr, sondern muss sich unter den Bedingungen von Neutralität, Diversität und Inklusion neu legitimieren. Kultur aber besteht gerade aus Dingen, über die eine Gemeinschaft nicht jedes Jahr neu abstimmt (auch wenn das Aydan Özogus gern hätte). Bräuche funktionieren, weil sie zunächst gelebt und erst später erklärt werden. Kinder erleben den Weihnachtsbaum, bevor sie seine religionsgeschichtliche Bedeutung kennen. Sie singen Lieder, feiern Feste und erkennen Symbole, bevor sie deren kulturelle Genealogie verstehen. Diese Selbstverständlichkeit ist keine Schwäche der Tradition, sondern ihre Voraussetzung. Sobald ein Brauch jedoch ins dekonstruktivistische Säurebad getaucht wird und seine Existenzberechtigung ständig erklären muss, hat er bereits einen Teil seiner Kraft verloren.
Die Neutralität hat eine Richtung
Auch der Begriff der Neutralität verdient deshalb genauere Betrachtung. Natürlich sollen öffentliche oder pädagogische Einrichtungen niemanden ausgrenzen. Natürlich kann eine plural gewordene Gesellschaft nicht so tun, als lebten alle Bürger in derselben religiösen oder kulturellen Welt. Doch Neutralität bedeutet in der Praxis auffällig häufig nicht, mehrere Traditionen sichtbar nebeneinanderzustellen, sondern die historisch dominante Kultur zurückzunehmen. Aus Weihnachten wird Winterfest, aus Sankt Martin Lichterfest, aus konkreter kultureller Prägung eine saisonale Stimmung. Zugleich werden die im Zuge der Massenmigration eingewanderten Traditionen nicht hinterfragt, problematisiert oder unter Rechtfertigungsdruck gestellt. Eine wirklich plurale Gesellschaft könnte – und müsste – anders verfahren: Sie könnte einen Weihnachtsbaum aufstellen und zugleich Ramadan erklären, Chanukka behandeln oder andere Feste vorstellen. Kinder könnten lernen, dass Menschen unterschiedliche Traditionen besitzen und dass die historische Mehrheitskultur eines Landes deshalb nicht unsichtbar werden muss. Der gegenwärtige Ansatz arbeitet häufig umgekehrt: Um Gemeinsamkeit herzustellen, entfernt man das Spezifische. Das Ergebnis ist kein kultureller Reichtum, sondern ein kultureller Nullpunkt.
Vor diesem Hintergrund bekommt der Hamburger Weihnachtsbaum beinahe literarische Qualität: Er erscheint nachts, unerlaubt, auf einem Gelände, auf dem er gerade nicht stehen sollte. Am nächsten Morgen ist plötzlich ein Symbol zurückgekehrt, dessen Abwesenheit zuvor beschlossen worden war. Der Gärtner verstand seine Aktion als nette Geste, die Kita als Eingriff in ihre Entscheidungshoheit. Aus einer fast komischen Episode wurde damit eine Frage institutioneller Autorität. Wer darf darüber entscheiden, welche Zeichen in einem sozialen Raum sichtbar sein sollen? Im konkreten Fall natürlich die Einrichtung, nicht der Gärtner. Aber genau diese juristisch richtige Antwort offenbart die kulturelle Verschiebung: Die Tradition besitzt keine aus sich selbst folgende Legitimation mehr. Sie existiert nur, solange eine Institution sie zulässt. Der Weihnachtsbaum hat, zugespitzt gesprochen, kein Heimatrecht mehr, sondern Aufenthaltsrecht auf Widerruf.
Das Recht folgt der Kultur
Das Gericht hat keine kulturpolitische Entscheidung getroffen. Es hatte einen Hausfriedensbruch zu prüfen und hat die Revision verworfen. Dennoch erzeugt Recht gesellschaftliche Wirklichkeit nicht nur durch spektakuläre Grundsatzurteile. Es stabilisiert auch bestehende Zustände und Verfügungsverhältnisse. Die Kita hatte entschieden: Kein Baum. Das Strafrecht bestätigte, dass diese Entscheidung nicht eigenmächtig durchbrochen werden darf. Damit erhält der Verzicht einen härteren Status als der Brauch selbst. Das ist keine Verschwörung des Rechts gegen Weihnachten. Strukturell ist es jedoch viel interessanter. Eine Rechtsordnung, die selbst keine Kulturpflege betreiben soll, schützt in einer enttraditionalisierten Gesellschaft zwangsläufig auch die Ergebnisse der Enttraditionalisierung, weil sie Hausrechte und institutionelle Zuständigkeiten schützt. Das Recht folgt der Kultur – und irgendwann schützt es deren Verlust.
Von diesem Punkt führt ein erstaunlich kurzer Weg zu Dennis Radtke. Der CDU-Europaabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels seiner Partei erklärte bei Markus Lanz vergangene Woche, selbst wenn jeder illegal aufhältige Migrant abgeschoben würde, ändere sich am Stadtbild vielerorts nichts mehr. Wattenscheid, die Heimatstadt seiner Eltern, werde beispielsweie nie wieder aussehen wie in den Siebziger der Achtziger Jahren; der letzte deutsche Metzger sei nunmal verschwunden, ein Halal-Metzger geblieben. Auf den ersten Blick hat das mit einem Weihnachtsbaum wenig zu tun. Tatsächlich aber berühren sich beide Vorgänge an einem entscheidenden Punkt. In Hamburg lautet die Botschaft: Eine Institution hat sich gegen einen tradierten Brauch entschieden – und dieser Zustand ist rechtlich zu respektieren. Bei Radtke lautet sie: Eine Gesellschaft hat sich durch jahrzehntelange Migration verändert – und dieser Zustand ist politisch zu akzeptieren. In beiden Fällen wird Veränderung nach ihrem Vollzug von einer Entscheidung zu einer Tatsache.
Aus Entscheidung wird Schicksal
Gerade Radtkes Satz ist deshalb aufschlussreicher, als es eine bloße Migrationsdebatte vermuten lässt. Man kann ihn pragmatisch verstehen: Gesellschaften verändern sich, Menschen wandern ein, Geschäfte verschwinden, andere entstehen, und kein Politiker kann einen Stadtteil auf den Zustand eines alten Familienalbums zurückstellen. Doch Radtke formuliert damit zugleich das migrationspolitische Selbstverständnis einer heutigen CDU, die zwar härter über illegale Migration spricht, die tiefgreifenden kulturellen Folgen der vergangenen Jahre aber weitgehend als irreversibel behandelt.
Der zynische Fatalismus lautet: Was geschehen ist, ist halt geschehen. Was verändert wurde, bleibt eben verändert. Politik kann verwalten, korrigieren, abschieben und Verfahren verbessern – aber sie soll bloß nicht ernsthaft versuchen, die kulturelle Transformation selbst wieder zum Gegenstand politischer Gestaltung zu machen! “Das CDU-Parteiprogramm in einfacher Sprache: Es ist, wie es ist. Gewöhnt euch daran”, lästert Norbert Bolz auf X. Und erinnern wir uns: “Man kann sich nicht darauf verlassen, dass nach der Wahl gehalten wird, was vor der Wahl versprochen wurde”, sagte Angela Merkel 2008, um sieben Jahre später “Wir schaffen das” nachzuschieben.
Damit verändert sich das Wesen des Politischen. Politik beginnt eigentlich mit dem Versprechen der Gestaltbarkeit. Menschen wählen Parteien, damit sie Entwicklungen beeinflussen, Fehlentscheidungen korrigieren und Prioritäten neu setzen. Je tiefer eine Entscheidung in eine Gesellschaft eingreift, desto größer müsste eigentlich ihr Anspruch auf demokratische Überprüfung sein. Radtkes Argumentation kehrt dieses Verhältnis um: Gerade weil die Veränderung tief-greifend geworden ist, soll sie als unumkehrbare Realität akzeptiert werden. Aus Entscheidung wird Schicksal. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil Migration eine besondere Form politischer Irreversibilität besitzt. Steuergesetze kann man ändern, Subventionen streichen, Verordnungen aufhe-ben. Menschen hingegen sind keine Maßnahmen, die man „rückgängig“ macht. Wer über Jahrzehnte dauerhafte Einwanderung und Einbürgerung ermöglicht, verändert Bevölkerung und Staatsvolk über Generationen. Gerade deshalb müsste der demokratische Streit vor solchen Entscheidungen besonders intensiv geführt werden. Die deutsche Politik ging lange den umgekehrten Weg: Je folgenreicher die Veränderung wurde, desto stärker moralisierten Teile des öffentlichen Diskurses ihre Kritik, und wenn die Folgen sichtbar sind, heißt es schließlich, nun sei es ohnehin zu spät. Das ist fatalistische Arroganz.
Konservatismus als Nachlassverwaltung
Hier liegt die eigentliche Verbindung zum Weihnachtsbaum: Sowohl im Kleinen als auch im Großen wird kulturelle Veränderung nach ihrem Vollzug aus dem Bereich politischer oder gesellschaftlicher Entscheidung herausgerückt. Man kann den Verlust bedauern, ihn sogar benennen – aber seine Wiederherstellung gilt zunehmend als unrealistisch, unzulässig oder nostalgisch. Für eine Partei wie die CDU ist diese Denkweise besonders entlarvend. Konservatismus müsste sich seinem Begriff nach dafür interessieren, was bewahrt werden soll, bevor es verschwunden ist. Er müsste gesellschaftlichen Wandel nicht verhindern, wohl aber fragen, welche Geschwin-digkeit, welchen Umfang und welche Richtung er annehmen darf, damit kulturelle Kontinuität bestehen bleibt.
Der gegenwärtige Unionskonservatismus funktioniert häufig anders: Er erkennt einen Verlust, benennt ihn gelegentlich und erklärt ihn anschließend für irreversibel. Die Linke sagt, Vielfalt habe das Land verändert und das sei gut; der moderne CDU-Konservative sagt, Vielfalt habe das Land verändert und nun könne man daran ohnehin nichts mehr grundsätzlich ändern. Das Werturteil unterscheidet sich, das Ergebnis kaum. So entsteht ein Konservatismus der Nachträglichkeit: Er wartet, bis etwas verschwunden ist, erklärt dieses Verschwinden zur Realität und warnt anschließend vor angeblich illusionären Vorstellungen der Wiederherstellung. Jede Niederlage des Bewahrens wird zum neuen Ausgangspunkt. Dieser Konservatismus konserviert nicht das Überlieferte, sondern den jeweils letzten Stand seines Rückzugs. Genau darin liegt die tiefere Parallele zwischen Radtkes Wattenscheid und dem Hamburger Christbaum.
Wenn Integration ihre Richtung verliert
Die kulturelle Frage verschärft sich in einer Einwanderungsgesellschaft. Integration bedeutete ursprünglich, dass Neuankömmlinge in eine bereits vorhandene kulturelle Ordnung eintreten, ohne ihre gesamte Herkunft ablegen zu müssen. Damit Integration funktionieren konnte, musste jedoch erkennbar bleiben, worin eigentlich integriert werden sollte. Heute kehrt sich dieses Verhältnis teilweise um. Die Aufnahmegesellschaft schwächt ihre eigenen Markierungen ab, damit niemand das Gefühl erhält, in eine fremde Ordnung einzutreten. Der Gegenstand der Integration wird dadurch immer undeutlicher. Worin soll man sich integrieren, wenn die Mehrheitsgesellschaft selbst kaum noch bereit ist, eine kulturelle Gestalt zu behaupten? Ein Weihnachtsbaum in einer deutschen Kita wäre unter einer älteren Integrationsvorstellung selbstverständlich gewesen. Ein muslimisches, hinduistisches oder atheistisches Kind hätte dadurch weder seine Religion noch seine Herkunft verloren. Es hätte einfach erfahren: So begeht dieses Land Weihnachten! Das wäre kulturelle Bildung gewesen. Heute kann derselbe Baum als unnötige Festlegung einer Institution erscheinen. Damit passt sich nicht mehr primär der Neuankömmling an eine vorhandene Ordnung an; die Institution neutralisiert sich selbst.
Radtke liefert dazu die politische Entsprechung. Auch bei ihm richtet sich die Anpassungsforderung weniger auf die gesellschaftliche Veränderung als auf den Bürger, der sie als Verlust empfindet. Wer seine Stadt nicht wiedererkennt, soll verstehen, dass die Vergangenheit nicht zurückkehre. Wer kulturelle Kontinuität wünscht, soll lernen, zwischen legitimer Begrenzung künf-tiger Zuwanderung und vermeintlich unrealistischen Wiederherstellungsphantasien zu unterscheiden. Die Politik erklärt dem Bürger damit nicht mehr, welche Veränderungen sie herbei-führen will, sondern welche Veränderungen er als endgültig akzeptieren soll. Der Bürger wird vom Souverän zum Anpassungsobjekt.
Erst Verzicht, dann Unumkehrbarkeit
So zeigt sich in beiden Fällen dasselbe Muster: Zunächst wird etwas aufgegeben oder verändert. Diese Veränderung erscheint als Ausdruck von Offenheit, Modernisierung, individueller Freiheit oder gesellschaftlicher Entwicklung. Hat sie sich etabliert, wird der neue Zustand institutionell abgesichert. Schließlich gilt jede Vorstellung, Elemente des Früheren zurückzugewinnen, als nostalgisch, unrealistisch oder – im Hamburger Sonderfall – als rechtswidrige Eigenmächtigkeit. So werden aus kulturellen Entscheidungen werden Tatsachen, und aus Tatsachen entsteht Irreversibilität. Das ist politisch wirkungsvoll, weil es Entscheidungen nachträglich dem demokratischen Streit entzieht. Zuerst entscheidet Politik über Migration, Einbürgerung oder kulturelle Institutionen. Dann verändert diese Politik gesellschaftliche Wirklichkeit. Schließlich beruft sie sich auf die entstandene Wirklichkeit als Argument dafür, dass eine andere Politik nicht mehr möglich sei.
Beim Weihnachtsbaum lässt sich dieser Vorgang nur en miniature beobachten, doch gerade deshalb ist er so anschaulich. Die Kita entscheidet gegen den Brauch; das Hausrecht schützt diese Entscheidung; der Gärtner kann den früher selbstverständlichen Gegenstand nicht eigenmächtig zurückbringen. Das Recht erzeugt den kulturellen Rückzug nicht, aber es gibt ihm institutionelle Härte. Gerade daraus sollte man jedoch nicht den falschen Schluss ziehen, Gerichte müssten künftig Traditionen retten. Ein Rechtsstaat kann keine Heimat stiften, und ein Richter soll keinen Weihnachtsbaum aufstellen. Wenn eine Gesellschaft ihre Bräuche erst über Rechtsansprüche verteidigen müsste, hätte sie kulturell bereits verloren. Bräuche leben nicht, weil man ein Recht auf sie besitzt. Sie leben, weil sie selbstverständlich gepflegt werden.
Die Freiheit, nichts mehr zu sein
Natürlich darf eine Kita auf einen Baum verzichten. Ein Metzger darf schließen, ein anderer eröffnen. Und ein Stadtteil darf sich verändern. Freiheit schließt auch die Möglichkeit ein, Gewohnheiten aufzugeben. Doch eine Gesellschaft, die Freiheit ausschließlich als Recht zum Austritt aus Tradition versteht, übersieht, dass Kultur zugleich Menschen braucht, die freiwillig in ihr bleiben. Das moderne liberale Denken besitzt ein hochentwickeltes Sensorium dafür, wann Tradition bedrängt oder jemanden ausschließt. Es bemerkt weit weniger zuverlässig, wann sie einfach verschwindet. Dabei kann eine Gesellschaft sämtliche Freiheitsrechte behalten und kulturell dennoch ärmer werden. Niemand hat etwas verboten, niemand wurde gezwungen, und trotzdem ist irgendwann kaum noch etwas vorhanden, das selbstverständlich weitergegeben werden kann.
Vielleicht liegt genau darin die tiefere Bedeutung des Hamburger Falls. Der Gärtner ist juristisch gescheitert, und das ist aus Sicht des Hausrechts nachvollziehbar. Wer ein fremdes Gelände unerlaubt betritt, muss damit rechnen, dass Gerichte dieses Recht schützen. Der Fall erschöpft sich aber nicht in dieser juristischen Banalität. Seine symbolische Kraft entsteht aus der Konstellation: Eine deutsche Kita verzichtet bewusst auf einen Weihnachtsbaum, ein Gärtner stellt dennoch einen auf, der Konflikt endet im Strafverfahren, und zweieinhalb Jahre später bestätigt die Justiz die Verurteilung. Keine einzelne Station beweist einen „Krieg gegen Weihnachten“. Zusammen erzählen sie jedoch von einer Kultur, deren Rückzug freiwillig beginnen und deren Rückkehr anschließend als Grenzüberschreitung erscheinen kann. Dennis Radtke liefert dazu die politische Gebrauchsanweisung: Gewöhnt euch an das, was entstanden ist! Das alte Wattenscheid kommt nicht zurück! Wer anderes verspricht, verkauft Illusionen!
Der Progression hinterherwandern
In dieser scheinbar vernünftigen Einsicht steckt die ganze Krise des heutigen Konservatismus. Denn wer nur noch die Unumkehrbarkeit vergangener Veränderungen erklärt, hört auf, zwischen gesellschaftlichem Wandel und politischem Schicksal zu unterscheiden. Was gestern Veränderung war, gilt heute als Realität; was heute Realität ist, wird morgen gegen die Vorstellung verteidigt, es hätte auch anders kommen können. Der Konservatismus wandert hinter der Progression her und erklärt deren gestrige Siege zu den neuen Grenzen dessen, was nun bewahrt werden müsse. Eine Gesellschaft kann sich verändern, ohne sich aufzugeben. Sie kann neue Bürger aufnehmen, ohne ihre überlieferten Zeichen unsichtbar zu machen. Sie kann plural werden, ohne kulturell bei null anzufangen. Und sie kann Bräuche fortführen, ohne Menschen anderer Herkunft dadurch zu entrechten oder auszugrenzen. Dazu müsste sie allerdings etwas zurückgewinnen, das ihr zunehmend abhandenkommt: das Recht, manches an sich selbst wieder selbstverständlich zu finden. Der Weihnachtsbaum wäre dafür ein denkbar bescheidener Anfang.
Das Recht hat Weihnachten nicht abgeschafft und soll Weihnachten auch nicht retten. Doch wenn eine Gesellschaft ihre Bräuche nicht mehr selbstverständlich weiterträgt, schützt das Gesetz irgendwann nur noch jene institutionellen Verhältnisse, die nach ihrem Verschwinden übrigbleiben. Und wenn eine vorgeblich konservative Partei diesen Zustand anschließend zur unabänderlichen Wirklichkeit erklärt, dann hat nicht nur ein Brauch an Boden verloren. Dann hat sich auch die Partei zu erkennen gegeben.
- Auf Telegram teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram
- Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
- Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
- Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
- Einen Link per E-Mail an einen Freund senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E-Mail
- Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken










6 Kommentare
“Nius“ startet fortlaufende Chronik des importierten Gewalthorrors in Deutschland
https://nius.de/kriminalitaet/gewalt-in-deutschland
In Deutschland vergeht längst kein Tag mehr ohne (Gruppen-)Vergewaltigungen, Messerangriffe, sexuelle Belästigungen, andere gewaltsame Übergriffe, Massenschlägereien zwischen Migrantenfamilien, et cetera. Die meisten dieser Meldungen schaffen es gar nicht in die überregionalen Medien, auch und gerade weil man dort unbedingt verhindern will, dass das ganze Ausmaß der explodierenden Migrantenkriminalität bekannt wird. „Nius“ hat sich dankenswerterweise der Aufgabe angenommen, eine Chronik dieser alltäglichen Barbarei in Deutschland zu erstellen.
STADTBILD Mainz:
,,Die somalische Influencerin Naiima A. hat mehrfach zum Mord an Landsleuten aufgerufen. Der Fall wird nun vor Gericht verhandelt.
Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat gegen die in Mainz lebende somalische Influencerin Naiima A. einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erlassen. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft auf Anfrage dieser Zeitung mit. Demnach habe man mit Verfügung vom 3. Juni dieses Jahres den Strafbefehl erlassen.“
https://www.rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-somalische-hass-influencerin-strafbefehl-wegen-volksverhetzung-_arid,5922523.html
,,Wenn die letzten und höchsten Güter von Volk und Vaterland auf dem Spiele stehen, versagen die juristischen Formen und Formeln, die auf Erden gemacht sind; wer zum letzten Kampf fürs Vaterland geht, holt sein Recht vom Himmel.“
-Ernst Moritz Arndt (1769 – 1860), deutscher Professor für Theologie und Verleger, wegen seiner antinapoleonischen Flugschrift „Geist der Zeit“ von 1806 bis 1809 im Asyl in Stockholm
Asylskandal wühlt Köln auf
-Jede dritte Person auf ignorierter Abschiebeliste beging Straftaten
https://www.n-tv.de/politik/Coesfelder-Liste-Koeln-ignorierte-Abschiebe-Abschiebeskandal-erschuettert-Koeln-id31228711.html
,,Vor knapp zwei Jahren geht die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen mit einer Liste auf die Stadt Köln zu: Sollen wir bei der Abschiebung von 471 abgelehnten Asylbewerbern helfen? Nur eine Abteilung antwortet. Seitdem mehren sich unter den gelisteten Personen die Straftaten.
Der nachlässige Umgang der Ausländerbehörde mit ausreisepflichtigen Asylbewerbern erschüttert die Stadt Köln. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf nordrhein-westfälische Sicherheitskreise berichtet, ist fast jeder dritte der abgelehnten Asylbewerber aus dem Westbalkan, deren Name auf der sogenannten Coesfelder Liste steht, straffällig geworden: 152 der ausreisepflichtigen Migranten haben seit Herbst 2024 insgesamt 568 Straftaten begangen. Wie viele der 471 Asylbewerber bereits vor dem Erstellen der Liste straffällig wurden, ist unklar.
In Coesfeld sitzt die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) des Landes Nordrhein-Westfalen. Im November 2024 hatte die Behörde dem Kölner Ausländeramt angeboten, für die 471 ausreisepflichtigen Personen auf der Coesfelder Liste Passersatzpapiere für die Abschiebung zu beschaffen…“
Ich frage mich schon des Öfteren, ob ich in einer Welt, wie sie sich derzeit entwickelt besonders alt werden möchte. Einem Verein wie Mieses wird gekündigt weil er rechtsextrem ist! Alte Traditionen und Gebräuche werden geschleift, eine ungerechte Rechtsprechung zugunsten von Invasoren, eine ungeheure Steuerlast für Jene die noch arbeiten um Invasoren gesundheitlich und finanziell zu pampern, eine Regierung die Steuergelder veruntreut und frech behauptet am Hindukusch bzw. jetzt in der mehr als korrupten Ukraine wird unsere Freiheit verteidigt, Debanking für Menschen die anderer Meinung sind usw. Aber am erschreckendsten ist, dass die Menschlein in diesem Land diese kommenden Diktatur, diesem sozio-faschistischen Wahn achselzuckend hinnehmen und geschehen lassen. Nein, irgendwie möchte ich unter solchen Umständen nicht wirklich alt werden und erleben, wie Alles was meine Generation mit Fleiß, Überstunden und Verzicht so hart aufgebaut hat, den Kommunisten/Sozialisten oder wie immer sich diese Irren dann nennen, in die Hände fällt und zertrümmert wird. Nein, ich möchte nicht erleben und zusehen müssen, wie die Kinder in diesem Land ihre Zukunft verlieren, weil, nur oder zumindest zum Großteil, ihre Eltern achselzuckend und gleichgültig lieber nach mehr Urlaub oder sonstigen materiellen Werten lechzen, statt endlich Verantwortung für sich, ihr Leben, das Überleben einer Zukunft ihrer Kinder und der Gemeinschaft der sie angehören zu kämpfen und sich diesem, sich wiederholenden Wahn entgegen zu stellen. Ja, unter all diesen Vorzeichen erscheint mir ein Verzicht auf ein möglichst langes Leben irgendwie doch tröstlicher, erst recht wenn ich an die medizinische und menschliche Versorgung alter und kranker Menschen, schon derzeit häufig menschenunwürdig, in meine Überlegungen mit einbeziehe.
Was ist der Unterschied zwischen der DDR und der BRD? In der DDR haben die Kommunisten versucht, Weihnachten als christliches Fest abzuschaffen und sind komplett gescheitert! Die Leute haben es erst recht gefeiert und der Staat hat es nie mehr versucht, den Menschen Weihnachten auszutreiben, ganz im Gegenteil gab es überall Weihnachtsfeste mit großen Bäumen und in Dresden u.a. den riesigen Weihnachtskalender am Altmarkt.
In der BRD versuchen die Neokommunisten den Deutschen schon wieder das Weihnachtsfest auszutreiben, aber im Gegensatz zur DDR sind die Kommunisten hier einiges fanatischer und geben nicht auf, da sie meinen, dieses Volk mit seinen aufgrund einer unmenschlichen Politik stark nachlassenden kognitiven Fähigkeiten wegen des Übersozialstaates, von dem die Mehrheit existentiell abhängt, voll im Würgegriff zu haben. Und selbst wenn die damit richtig liegen sollten, spätestens den Staatsruin können die nicht mehr kontrollieren.