Weltweit wackelt die Maskenpflicht

Die Welt unter der Maske – wie lange noch? (Symbolbild:Shutterstock)

Während in Staaten wie Dänemark und Großbritannien die Maskenpflicht infolge des bevorstehenden Kurswechsels in Richtung echtem Corona-Exit demnächst abgeschafft wird und etwa in den US-Bundesstaaten Texas und Florida schon seit fast einem Jahr der Geschichte angehört, halten Hardlinerregimes weiter an dieser Maßnahme fest, die infektiologisch den geringsten, dafür aber psychologisch maximalen Nutzen entfaltet: Als sichtbares Unterwerfungs- und Knechtungsinstrument führt sie den Maskenträgern gegenseitig sichtbar vor Augen, dass „Ausnahmezustand“ hält und man selbst zu den „Guten“ gehört, die dagegen einen Beitrag leisten und Regeln befolgen – und sei es nur zum Selbstzweck.

Zu den Regionen, in denen der Maske gehuldigt wird, obwohl sie eigentlich längst ausgedient haben müsste, gehören auch die meisten demokratisch regierten US-Bundesstaaten – allen voran New York. Dort hat die Gouverneurin Kathy Hochul, im Widerspruch zur durch Omikron eigentlich angezeigten Entwarnung, die eigentlich am 15. Januar abgelaufene, in weiten Teilen des öffentlichen Raumes geltende Maskenpflicht eigenmächtig um zunächst zwei Wochen verlängert und bei Verstößen unter anderem bis zu 1.000 Dollar Strafe angeordnet. Doch diesmal war der Gegenwind massiv – und die bislang ähnlich wie in Deutschland maßnahmenkonformen New Yorker Gerichte wollten nicht mehr mitziehen: Nachdem ein heftiger juristischer Streit über die verlängerte Maskenpflicht entbrannte, wurde sie am Montag von einem Richter aufgehoben. Dieser begründete seine Entscheidung damit, dass sich New York zum Zeitpunkt der Einführung des Maskenzwangs im Dezember nicht mehr im Ausnahmezustand befunden habe, die Gouverneurin habe somit nicht die Befugnis für die Anordnung gehabt.

Juristischer Streit entbrannt

Zwar wurde die Entscheidung tags darauf von einer höheren Instanz zunächst wieder außer Vollzug gesetzt, doch die Beschwerdeführer haben sofortige Appellation eingelegt und erwarten nun, dass das Bundesgericht oder in letzter Instanz der Supreme Court die Maskenpflicht endgültig kippen. Die Anhörungen dauern derzeit noch an, sodass der Fall noch in der Schwebe ist – doch da sich ein allgemeiner Paradigmenwechsel ankündigt, dürfte das Zeitalter dieser beispiellosen Kasteiung auch in den Biden-hörigen US-Bundesstaaten seinem Ende zugehen.

Generell ist die Frage nach Zweck und Legitimität der Corona-Maßnahmen spätestens seit der Entscheidung des US-Supreme Court vom 13. Januar, die von Präsident Biden verhängte Impf- oder Testpflicht für Unternehmen mit mehr als 100 Angestellten zu blockieren, Gegenstand heftiger juristischer Auseinandersetzungen: Erst vorletzten Freitag hat ein Bundesrichter in Texas auch Bidens Verordnung über die Impfpflicht für Bundesangestellte aufgehoben. Dabei argumentierte er auf der Linie des Supreme Court, indem er dem Präsidenten die Befugnis absprach, „mit einem Federstrich und ohne Rücksprache mit dem Kongress… Millionen von Bundesangestellten zu zwingen, eine medizinische Behandlung als Voraussetzung für die Arbeitserlaubnis über sich ergehen zu lassen.” Es gehe um das Recht von Individuen, persönliche Entscheidungen aufgrund ihrer eigenen Überzeugungen zu treffen. Auch der Supreme Court hatte seine Entscheidung damit begründet, dass die Verhängung gesundheitlicher Maßnahmen Sache des Kongresses und der Bundesstaaten, nicht der Bundesregierung sei. Aufgrund der texanischen Entscheidung hat das Pentagon die Impfflicht für seine zivilen Mitarbeiter ausgesetzt.

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12 Kommentare

    • Und so lange diese Leute die Oberhand haben …wird sich so schnell nichts ändern.
      Diese Leute sitzen verdammt fest in ihren Stühlen …und das sollen wir bis Ende der Wahlperiode aushalten? Leider wurden gewisse Leute vergangenen September gewählt …was ich noch viel schlimmer finde.

  1. interessant werden die nächsten Wahlen sein – bleiben die Hardliner im Amt oder haben sie ihre Politikerkarriere damit beendet.
    Und das gilt auch für Deutschland – obwohl das Ergebnis der letzten Wahl nichts Gutes ahnen läßt !

  2. Ich trage nur im Supermarkt eine Maske. Diese Maske habe ich präpariert, so dass ich sehr gut Luft bekomme. Außen habe ich mit Edding „FFP3.1“ draufgeschrieben und innen ein sehr bekanntes Symbol als Prüfsiegel – jeder kennt es, aber ich darf hier nicht schreiben, welches Symbol das ist – hinein gemalt.
    Auf Verlangen würde ich dieses Prüfsiegel jedem zeigen. Ich hätte großen Spaß dabei.
    So viel zu meiner Maske.

  3. Die Maskenpflicht ist das kleinste Übel, das wirkliche Übel ist der Impfzwang und das Impfabo. Nicht umsonst hat DE mehr als 600 Mio. Impfdosen bestellt. Jeder kann sich ausrechnen was dies bedeutet.

  4. Ja, derzeit wackelt die Chose. Aber man sollte deswegen noch lange nicht meinen, die geben schon auf!

    Zwei Schritte vor und einen zurück wird uns trotzdem totsicher in die Dauerüberwachungs- und Impfdiktatur führen. Denn die gesetzlichen Daumenschrauben der letzten zwei Jahre bleiben alle in der Schublade. So wie man das nach dem 11. September erlebt hat. 20 Jahre ist das bereits her und der Schaden am Rechtsstaat und den Bürgerrechten ist bis heute nicht wieder auf den vorherigen Zustand hergestellt. Im Gegenteil!

    Ab jetzt werden „Klimawandel“ und andere Lügenmärchen für Lockdowns und die Einschränkung der Grundrechte herhalten dürfen. Jegliche Scheu und alle Hemmungen sind von der Seite der Politik in der Hinsicht weg.

  5. AB HEUTE HEBT KANADA ALLE BESCHRÄNKUNGEN AUF!

    …ohne das „ok“ der Regierung, erklären die kanadischen Bürger selbst, dass sie erwachsen sind und mit der Erkältung ohne Hilfe der Behörden umgehen können!

    Wir werden alle Mandatsschilder entfernen, unsere Geschäfte öffnen und die Masken wegwerfen!

    GEMEINSAM STEHEN WIR GEGEN UNSEREN GEMEINSAMEN FEIND: Unsere Regierung ist gesetzlos geworden und die Banken haben die Macht übernommen. NICHT UNTER UNSERER AUFSICHT, KANADA 🇨🇦!

    Unterstützen Sie Ihre Trucker und ihren Aufruf zum Handeln! Go mandate free!

    – ÜBERALL TEILEN –

  6. Unsere Politiker im Westen sind so gut wie alle hochgradig KORRUPT & VOLKSFEINDLICH (außer AfD) und von den US-ELITEN gesteuert !!

    Dazu sagte Charles Maurice de Talleyrand (Ex-Außenminister Frankreichs) – etwas zeitgemäß angepasst :

    „NUR DER DUMME VASALLE IST TREU BIS IN DEN TOD, DIE TREUE DES KLUGEN VASALLEN HAT IHRE GRENZEN IM VERSTAND“

    Zuerst hat man gegen Bezahlung dem Wunsch des Wahnsinnigen Klaus Schwab (WEF) und Bill Gates Folge geleistet und eine PLANDEMIE inszeniert.

    Diese PLANDEMIE hat die Pharma reicher gemacht, aber das Volkk ärmer und diese auch noch ihrer Freiheit und Grndrechte beraubt.

    Jetzt kommt die WAFFEN-LOBBY, die nun auch gerne etwas von den Geldsegen abhaben will.

    Natürlich, gegen Cash, erfüllt man auch deren Wünsche und unszeniert einen SCHEINANGRIFF Russlands auch die von den USA gesteuerte NAZI-UKRAINE.

    Jetzt sollen natürlich alle Beziehungen mit Russland zerstört werden, so wie schon lange von den USA geplant

    UND WENN EUROPA DABEI DRAUF GEHT MACHT DAS DEN AMIS NICHTS AUS !!

    STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland+Deutschland zu verhindern ==> http://www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc

  7. Statt diesem endlosen Hin- und Herpalaver sollten endlich mal Fakten auf den Tisch! Wer und ggf. mit welchem Ergebnis wurden Masken denn getestet? Geben die Daten tatsächlich einen Grund her, neben einer Abstandsempfehlung das Tragen dieser Masken zu rechtfertigen? Eine um 1% geringere Ansteckungsquote könnte man zudem nur diskutieren, wenn man über die Ansteckungswahrscheinlichkeit überhaupt einmal eine Zahl vorlegen würde. Ist mit dieser banalen Fragestellung schon die gesamte Virologie überfordert?

    Ist denn kein Wissenschaftler in der Lage eine Ansteckungswahrscheinlichkeit – mit vs. ohne – zu beziffern? Da es sich ja um Ärosole handeln soll, werden die nach meiner Laienmeinung auch mit jeder Maske und Atmung in den umgebenden Raum befördert. Es sollen ja gerade keine Tröpfen dafür erforderlich sein, vor denen Masken nachvollziehbar schützen würden. Aber so??

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