„Wie sollen wir über Verteidigungsausgaben urteilen, wenn wir nicht einig sind, was genau wir verteidigen wollen?“

„Wie sollen wir über Verteidigungsausgaben urteilen, wenn wir nicht einig sind, was genau wir verteidigen wollen?“

Plan – und ziellose Verteidigungsanstrengungen: Bundeswehr-Kampfjets über Bayern (Symbolbild:Imago)

Mit der in der Überschrift wiedergegeben Frage brachte US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein grundlegendes Problem auf den Punkt. Seit der Entscheidung Angela Merkels im Jahr 2015, die Grenzen für eine unkontrollierte Massenzuwanderung zu öffnen, stellt sich in Deutschland und Europa eine fundamentale Frage: Was genau soll eigentlich verteidigt werden? Europa, das sich über mehr als tausend Jahre gegen den Islam zur Wehr gesetzt hat, erlebt heute eine historisch beispiellose Veränderung seiner Bevölkerungsstruktur. Mehr als 25 Millionen Muslime leben mittlerweile in der EU, viele von ihnen zwar integriert, aber ein erheblicher Teil auch in Parallelgesellschaften, in denen westliche Werte nicht anerkannt werden. Immer wieder gehen von dieser Bevölkerungsgruppe Bedrohungen aus – sei es durch Terrorismus, steigende Kriminalitätsraten oder die Ablehnung demokratischer Grundprinzipien. Die Frage nach der inneren Sicherheit ist untrennbar mit der Migrationsdebatte verknüpft.

Umfragen belegen immer wieder, dass eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine Begrenzung der Migration befürwortet, insbesondere aus muslimisch geprägten Ländern. Dennoch bleibt dieser klare Volkswille von den politischen Eliten weitgehend unbeachtet. Stattdessen verweisen sie auf humanitäre Verpflichtungen, wirtschaftliche Erfordernisse oder internationale Abkommen, ohne die gesellschaftlichen Konsequenzen ernsthaft zu thematisieren. Die Souveränität des Volkes – und damit des Staates – wird missachtet. Dadurch vertieft sich die Kluft zwischen Regierung und Bürgern zunehmend und stellt die Stabilität der Demokratie infrage.

Nachhaltige Erschütterung des Vertrauens

Wenn Regierungen konsequent gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung handeln, ergibt sich unweigerlich die Frage nach der Legitimität politischer Entscheidungen. Eine Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger in ihre Institutionen. Wenn sich jedoch der Eindruck verfestigt, dass zentrale Fragen wie Migration, Sicherheit und Identität ohne Rücksicht auf den Volkswillen entschieden werden, dann wird dieses Vertrauen nachhaltig erschüttert. Die Folge könnte eine politische Radikalisierung sein, die das bestehende System ernsthaft herausfordert. Die Debatte über Migration ist daher keine rein administrative Frage, sondern eine Frage der demokratischen Grundordnung. Es braucht eine ernsthafte, offene Diskussion darüber, was Europa verteidigen will: Seine kulturelle Identität und die Sicherheitsinteressen seiner Bürger – oder ein abstraktes, universales Menschenrechtsideal, das die Eigeninteressen der eigenen Bevölkerung vernachlässigt?

Nur wenn diese Fragen geklärt sind, kann eine realistische und mehrheitsfähige Politik entwickelt werden, die sowohl den Sicherheitsinteressen als auch den Werten Europas gerecht wird. J.D. Vance hat mit seiner Aussage den Finger in die Wunde gelegt. Solange Europas Eliten über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entscheiden, wird sich die Spaltung zwischen Regierung und Volk vertiefen. Eine Demokratie, die den Willen der Mehrheit ignoriert, gefährdet nicht nur ihre eigene Stabilität, sondern riskiert letztlich ihren Bestand.

15 Antworten

  1. Wenn die Amis Chaos erzeugen, vebrannte Erde hinterlassen und Kriege herausbeschwören, ist das noch lange kein Grund zu glauben, dass die Pläne der Amis gescheitert sind.
    Solange die US Amerikaner als die großen Profiteure aus dem Chaos, aus der Corona-Krise, aus dem Ukrainekrieg, aus der Sanktionspolitik gegen Russland und aus den Weltwirtschaftskrisen hervorgehen, kann man sehr wohl davon ausgehen, dass dies so geplant war und die US Amerikaner von diesem Kurs nicht abweichen werden.
    Während Russland mit seinen Nachbarländern beschäftigt ist dort das Chaos zu beseitigen und Konflikte zu beruhigen und zu beenden, können die Amis ihrer eigentlichen Arbeit nachgehen: Ihre One WOrld Order Doktrin ein Stückchen weiter weiterbauen und weiterentwickeln.
    Und Europa komplett umbauen (Transformation). Um Europa von den USA vollständig abhängig zu machen um die EU in Zukunft viel besser unter Kontrolle an der US amerikanischen Leine behalten zu können.
    Vielleicht wird es bald einen Marshall Plan 2.0 geben, damit die US Amerikaner die Europäer erneut in eine gezielte vorsätzlich herbeigeführte Zinsknechtschaft treiben , um die EU von den USA abhängiger zu machen?

    In der EU wurde spätestens ab 2022 eine Insolvenzwelle losgetreten. Genau das könnte die Gunst der Stunde für die EUSA Monopolisten und EUSA Oligarchen sein, um die lästige Klein- und mittelständische Konkurrenz entweder zu beseitigen (durch Insolvenzen) oder die überschuldete Konkurrenz zu Ramschpreisen billig aufzukaufen und somit die KMU Unternehmen und Kleingewerbetreibenden vollständig unter die Kontrolle der EUSA Monopolisten, Trust Großkonzernen und unter die Kontrolle der EUSA Wirtschafts-Syndikate zu bringen.

    Der bekannte Börsenguru Dirk Müller erzählte schon vor 8 Jahren , dass die US Amerikaner einen Great Reset im Westen durchführen wollen und zwar nur unter US diktierten Bedingungen , damit die USA nach der Transformation wieder von der Pole Position starten, weil die USA Nr. 1 auf der Welt bleiben wollen.

    Die USA brauchen die EU nicht (als wirtschaftlichen und industriellen Konkurrenten). Die EU ist nur ein unliebsamer wirtschaftlicher Konkurrent für die USA. Deshalb planen die USA schon schon seit mehr als 12 Jahren eine Zersetzung und wirtschaftliche Zerstörung der EU. Die EU wird nur als NATO Vorposten für die Abwehr aus dem bösen Osten benötigt. Die EU wird in ein US Amerikanisch geführtes militärisches Verwaltungsgebiet komplett umgebaut.Daher auch die Ankündigung der EU für massive Aufrüstung. Scholz als Vasall der Amis will in Deutschland die größte NATO Armee aufbauen.Der neue EU-Verteidigungskommissar tönt schon seit Tagen, dass die EU angeblich wegen des Aggressors Russland massiv aufrüsten soll! Es läuft alles haargenau nach Plan für die menschenfeindlichen Geostrategen aus dem Angelsachsen Imperium.

    Noch zur Erinnerung: Als der EUro Anfang des Jahrtausends eingeführt wurde, waren die Amis wütend. Denn es war klar, der Euro könnte den Dollar als Weltreservewährung ablösen.
    Daher unternahmen die ANgelsachsen Maßnahmen, um den Euro zu schwächen.
    Die Eurokrise wurde ursprünglich auch von den US Amerikanern mit verursacht, die mit ihren Wetten und CDS Derivaten auf den Absturz des Euros an den Finanzmärkten ebenfalls ihre Ursachen (neben der Misswirtschaft von PIIGS Staaten). Einige Hedge-Fonds konnten bei ihren Wetten auf den Zusammenbruch des Euros während der Eurokrise Renditen von ca. 500% erzielen.
    Was glaubt ihr denn, warum die USA schon seit Obama’s Amtszeit einen Wirtschaftskrieg gegen die EU führen? Und ständig Milliardenstrafen gegen EU Banken und EU Konzerne verhängen ? Etwa nur zum Spaß?

    Die Amis erklärten schon 2018/2019, wohin die Reise gehen soll. Die EU soll zum militärischen Vorposten umgebaut werden. Die Industrie in EUropa wandert in die USA ab, während die übriggebliebenen Reste der Industrie in der EU von den US Großkonzernen und Banken aufgekauft und übernommen werden sollen. Die EU soll als militärisches Bollwerk eine Art Festung fungieren, um die „westliche Zivilisation“ vor „wilden Barbaren aus dem Osten“ zu beschützen (daher die massive geplante Aufrüstung in der EU und die Hassrhetherotik gegen Russland, denn die Russen werden von deutschen Politologen mittlerweile als Barbaren aus dem asiatischen Osten bezeichnet), damit sich die USA voll und Ganz auf ihren größten wirtschaftlichen und ökonomischen Rivalen konzentrieren können, also sich um China zu kümmern .

    Schon seit Trump’s Präsidentschaft will die NATO auch in Asien expandieren.
    Die NATO-CHefs basteln schon an einer Indo-pazifischen NATO.
    https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165675.wettruesten-eine-nato-fuer-asien.html

    https://uncutnews.ch/neuer-feind-china-nato-will-sich-nun-auch-im-asien-pazifik-raum-ausdehnen/

    https://uncutnews.ch/die-indo-pazifische-expansion-der-nato-als-antwort-auf-china/

    Trump hatte schon 2018 erklärt, dass er neben der klassischen NATO noch eine arabische NATO, mit arabischen STaaten als NATO-Mitglieder haben will.

    Außerdem bauen die USA ihren Handel mit süd-ost asiatischen Staaten systematisch immer weiter aus. Deshalb wurden in den letzten 10 Jahren mehrere Handelsabkommen zwischen USA und süd-ost asiatischen Staaten geschlossen.Es geht darum China in Asien zu isolieren, militärisch einkreisen und einen neuen antichinesischen asiatischen Block zu installieren…

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  2. Wenn man einkaufen geht oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen will ist es besser Türkisch zu können, So meine Erfahrungen in letzter Zeit.
    Mein Gang vor die Wohnungstür gleicht dem Aufenthalt in einem anderen Land, vorwiegend Türkei. Auf der Straße vorwiegend arme alte verängstigte Rentner mit Rollator und junge dominante Ausländer. Die Rollatorfahrer haben übrigens seit der Coronaimpfung mächtig zu genommen.
    Das tägliche Gruselkabinett.

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  3. „Wenn Regierungen konsequent gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung handeln, ergibt sich unweigerlich die Frage nach der Legitimität politischer Entscheidungen.“

    Die Legitimität ergibt sich aus dem Wählermandat über die Anzahl der Wahlzettel.
    Wenn beispielsweise Millionen den Beelzebub zu ihrem Herrn wählen, erlauben sie diesem zu tun, was er möchte. Da brauchen die Wähler sich nicht wundern oder klagen. Sie haben sich mit ihrer Wahl quasi selbst verdammt.

    Es gibt zwar eine Alternative, die fürchten die Verdammten jedoch wie der Teufel das Weihwasser. Das hat etwas mit Vibration und Resonanz zu tun.
    So findet zusammen, was zusammen gehört, und trennt sich, was nicht zusammen gehört.
    Ist doch eigentlich ganz einfach, gell?

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  4. Nach der Seeschlacht von Lepanto und der Niederlage
    bei Wien mussten die Moslems erkennen, dass sie uns
    nicht auf dem Schlachtfeld besiegen können.
    Das Schlachtfeld von heute ist das Ehebett der
    INVASOREN.
    Und genau aus diesem Grund fragen sich manche was
    sie überhaupt verteidigen sollen???

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    1. Das keine Bereicherungs Opfer in den allesbesserwissy Rotgrünen, ja schwarzen Reihen zu be_merkeln sind,da wird sich aus den Polit_“Familien“ kein Wiederstand Regen !! Geht es doch um Diäten Jobs die mit den Polilinksgrünen Abgebrochenen „Zeugnissen“ sonst nicht mehr erreicht würden,in der freien Wirtschaft die da extrem Konservativ bis Rächts einstellt !! MfG.

  5. Wer heute noch glaubt, Putin ist unser Feind und will uns überfallen, der hat einen an der Waffel!
    Der heutige Zustand von Deutschland, würde ihm nur neuen Ärger und nicht lösbare Probleme bereiten!
    Eine überalterte und unterstützungs bedürftige Gesellschaft. Dazu ca. 25 Millionen Zugereiste und davon wiederum viele kriminelle Gewalttäter. Bildungssystem und Infra Struktur völlig im Arsch! Bundeswehr, Justiz und Polizei durch durchdrungen von unwilligen und leistungslosen Beamten , welche nur lau in ihre dicken Pensionen wollen1
    Wirtschaft wurde von deutsch hassenden Politikern zum Auswandern gezwungen und hier gibt es kein Zurück mehr. Dazu kommt das große Problem der dummen Kinder. 40% können nicht lesen, schreiben und rechnen. Aber wie wollen sie dann die Renten finanzieren???
    Wer meint Putin will Krieg mit uns , müsste sofort in die Klapse!

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  6. @dass zentrale Fragen wie Migration, Sicherheit und Identität ohne Rücksicht
    und dazu auch Leben und Gesundheit – wie das im Fall Corona mit langer Planung und Staatsterrorismus erzwungen wurde.
    Mit den daran Beteiligten gibt es für mich nichts mehr zu diskutieren – ich verzeihe den Toten, nicht aber den Lebenden !

  7. Meine Frage seit Jahren! Vor einem halben Jahrhundert gab es noch Staatsgrenzen – für jeden ersichtlich (und im Ernstfall vermutlich auch spürbar!) Hab damals 18 Monate lang gelernt, dieses – MEIN – Land zu verteidigen. Es gibt hier nichts mehr zu verteidigen. Jedenfalls nicht das Gefasel vom BP und seiner Regierung: »UNSERE DEMOKRATIE« ist ein Synonym für »DIKTATUR« bzw. Gewaltherrschaft.

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  8. Degenerierte Völker gehen unter, keine neue Erkenntnis, insbesondere, wenn sie nicht mehr über gemeinsame Werte, Zielvorstellungen und Traditionen verfügen. Zudem hat D das geringste Wirtschaftswachstum der Industriestaaten, eine erschreckend geringe Reinvestitionsquote und ist in internationalen Bildungsvergleich nach hinten durchgerutscht. Mehr muß man nicht wissen; die BRD hat fertig und reißt die gesamte EU mit

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  9. Wer sich so ein dummes, verblödetes Volk herangezüchtet hat, brauch keinen Feind von außen. Man muß sich nur die Aufmärsche der gehirngewaschenen Dummtrottel anschauen. z.B. Gestern 16.2. in Berlin wieder zu bestaunen.

  10. Ich sehe für Deutschland nur eine Zukunft und das ist eine Zusammenarbeit auf den Eurasischen Kontinent.Das ist nun einmal Russland,Mongolei und China.Auch Indien könnte mit eingebunden werden,aber nur wenn es die Ein-Kind Politik einführt und anstatt Raketen auf den Mond schickt sich um seine verarmte Bevölkerung kümmert.Die Spuren der Britischen Kolonialmacht sind in diesem Land noch lange nicht verheilt und England übt immer noch seinen Einfluß in Indien aus.

  11. Wer glaubt daß man mit einer konventionellen Armee den nächsten Weltkrieg führen/gewinnen kann, der glaubt auch, dass Karl May der Entdecker der Mai käfer ist. Kein Land, das massiv atomar bewaffnet ist. wird sich auf eine infanteristische Blutmühle wie den 2. Weltkrieg einlassen, egal von welcher Seite die Aggresson kommt. Die Doktrin der NATO, atomarer Erstschlag, könnten sich auch andere zu eigen machen. Germony hat unter zwei atomaren Schutzschilden im kalten Krieg gut existiert.
    Auf 5 % des BIP die Vert.Lasten erhöhen? Geht doch ganz einfach, unseren Top- WM noch zwei weitere Jahre werkeln lassen, dann sinkt die Wirtschaftsleistung noch einmal um 50 %. Und demgemäß steigt der %-Anteil mässige Verteidigungs Etat um das doppelte.

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