Die Staatsanwaltschaft Göttingen, bei der die berüchtigte „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet” (ZHIN) angesiedelt ist, die unter anderem die Journalistin Anabel Schunke seit Jahren aus nichtigem Anlass einem juristischen Spießrutenlauf aussetzt, hat ein weiteres Opfer für ihre Jagd auf unbescholtene Bürger gefunden, und noch dazu eines, dessen Verfolgung ihr besondere Freude bereiten dürfte: Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete, zweifache Mutter und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion Vanessa Behrendt, 44, aus Helmstedt. Gegen sie wird – was sonst – wegen des Verdachts auf “Volksverhetzung” ermittelt. Der ebenso lächerliche wie an den Haaren herbeigezogene Vorwurf soll sein, dass Behrendt, praktizierende Christin, in einem X/Twitter-Beitrag folgendes geschrieben hatte: „Die Regenbogenfahne steht für: Machenschaften pädophiler Lobbygruppen, die Gefährdung von Kindern durch LGBTQ-Propaganda, das Bedrängen von Kleinkindern mit Transsexualität“. Außerdem sei sie Sinnbild für „das legale ‚Kuscheln‘ und ‚Rangeln‘ fremder Männer mit Kindergartenkindern (‚Original Play‘) und die Behandlung von Geschlechtsidentitätsstörungen mit Pubertätsblockern, Hormontherapien und Transgender-OPs“. Dass es sich dabei weniger um eine Meinung geschweige denn “Hetze”, sondern durchaus belegbare Tatsachen handelt, liegt auf der Hand.
Trotzdem missbrauchte die Anklagebehörde auch hier sogleich den inzwischen inflationär dauerzweckentfremdeten Volksverhetzungsparagraphen 130 Strafgesetzbuch, um Behrendt zu kriminalisieren; vielleicht ja, weil Behrendt ihrem Tweet fügte ein Bildmeme mit der Aussage hinzugefügt hatte, ihre – Behrendts – Farben seine die der Fahne Deutschlands, schwarz-rot-gold, und nicht die der Regenbogenflagge. Nichts an diesem inhaltlich völlig korrekten, legitimen und zudem von der Meinungsfreiheit gedeckten Beitrag ist auch nur im Entferntesten justiziabel oder erfüllt gar den Tatbestand der “Volksverhetzung” – außer natürlich für die linke Gesinnungsjustiz in Göttingen. Nicht zufällig waren es dortige Staatsanwälte der eingangs erwähnten Zentralstelle, die vergangenen Monat weltweit in die Medien gerieten, als sie sich in der US-amerikanischen TV-Dokumentation „60 Minutes“ über ihre eigenen Justizopfer lustig machten – nämlich über Bürger, denen sie im Zuge willkürlicher Hausdurchsuchungen wegen angeblicher “Hasspostings”ihre Laptops und Handys beschlagnahmt hatten.
Ermittelnde Staatsanwältin feixte in US-Doku über Handy-Beschlagnahmungen
Die verstörenden Interviews mit Vertretern einer immerselben, systemübergreifenden und typisch deutschen Funktionsjustiz aller Epochen hatten weltweit für Entsetzen gesorgt und offenbart, wie beliebig und selbstverständlich das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Deutschland inzwischen eingeschränkt wird und wie richtig US-Vizepräsident JD Vance mit seiner mahnenden Münchner Rede zur bedrohten freien Rede in Europa und speziell Deutschland lag. Besonders schlimm: Das Verfahren gegen Behrendt wird sogar ausgerechnet von der Staatsanwältin Svenja Meininghaus bearbeitet, die eine der grinsenden Anklägerinnen in der TV-Doku war. Statt aus dem Skandal zu lernen und sich in der Verfolgung von unliebsamen Meinungen und Äußerungen etwas zu bremsen, setzt macht die politisch selbstgleichgeschaltete Göttinger Justiz nun also noch eins drauf und geht – bewusst öffentlichkeitswirksam – gegen Behrendt vor, obwohl diese als Abgeordnete eigentlich Immunität genießt (die natürlich aufgehoben wurde), womit die Hürden für Ermittlungsverfahren eigentlich noch höher als beim Normalbürger liegen müssten. Der einzige Grund ist, zur staatlich erwünschten Diskreditierung und Diffamierung der Opposition beizutragen – und da wird natürlich jede sich bietende Gelegenheit genutzt, gegen eine AfD-Politikerin vorzugehen. Welche konkrete Äußerung in Behrendts Tweet der konkrete Auslöser für die Ermittlungen war, wollte die Staatsanwaltschaft Göttingen übrigens ebenso wenig beantworten wie die Frage nach dem personellen und zeitlichen Aufwand, der für diese Absurdität verschwendet wird.
Behrendt selbst erklärte dazu: „Wenn der Einsatz für den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und schädlicher LGBTQ-Propaganda als angebliche Volksverhetzung dargestellt wird, zeigt das einmal mehr den bedenklichen Zustand der Meinungsfreiheit in diesem Land.“ Zudem werde dadurch wieder ein voreingenommenes und politische Agieren der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft der Göttinger Zentralstelle zur Bekämpfung von „Hasskriminalität“ im Internet deutlich. „Dieses Verfahren dient eindeutig dem Zweck, die politische Opposition und mich persönlich einzuschüchtern.“ Behrendts Rechtsanwalt Markus Haintz, der auch zahlreiche Medien wie Ansage!, “Journalistenwatch” und AUF1 vertritt, erklärte, es sei „befremdlich, dass in Deutschland inzwischen Ermittlungsverfahren wegen sogenannter Volksverhetzung eröffnet werden, wenn sich eine Landtagsabgeordnete kritisch zu der Regenbogenfahne und deren (mutmaßlicher oder tatsächlicher) Bedeutung äußert“. Seine Mandantin habe niemanden beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet. Ein Angriff auf die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung liege nicht vor, vielmehr handele es sich um eine vollkommen zulässige Meinungsäußerung.
21 Kommentare
Wie schon gesagt: Erst verbieten sie die Wahrheit und die Meinung – am Ende verbieten sie alles! Erstaunlich nur, wie schnell den Linken die Argumente ausgehen, deshalb müssen Meldestellen, Freizeit-Stasi und Gerichtsprozesse her. Ist aber ganz typisch für ein marxistisches System…
Wir haben das Stadium der „Argumente“ schon längst überwunden!
Hier muss nichts mehr „erklärt“ werden (Die Bürger sind eh dumm und nur zum Steuern zahlen und sterben im Kriegsfall gut), hier wir heute „durchregiert“!
Sieht man doch an den Merz´chen Lügen besonders gut. Da wird nix mehr kaschiert, schöngeredet oder noch überlegt, wie man das Ding am besten verpacken könnte, da wird einem einfach dreist ins Gesicht gelogen, ohne Skrupel und ohne Würde!
Konsequenzen? Gibt´s nicht mehr! Zurücktreten? Nie im Leben! Zu schön ist das viele Geld für´s Nichts tun, schlimmer noch! Für´s Vernichten unserer Heimat!
Was Die sich davon versprechen? Gute Frage, aber zum Wohle des deutschen Volkes ist es eher nicht.
Warum Die glauben davon zu kommen?
Manche haben die Mittel dazu, die Beziehungen, das Geld. (Unseres, wohlgemerkt!)
Andere sind vielleicht tatsächlich so verpeilt, dass sie glauben, eine friedliche Ko-Existenz mit radikal-islamischen Invasoren würde funktionieren!
Oder die Russen kämen wirklich.
Und Nordstream hätten die auch selbst gesprengt….
Für „Blödheit“ gibt es keine Steigerung. Eigentlich.
Aber „Deutschland“ könnte eine sein!
Eine willfähige linksgrünwoke wohlwollende Regierung freundliche Justiz?
Pfui !
https://youtu.be/dDXaEkCMEZ4
„JD Vance lässt Politbombe über Deutschland platzen!“
Das Video mit teilw. deutscher Übersetzung ist sicherlich
für alle kritisch denkenden Leute interessant.
Schaut und hört selbst !
https://youtu.be/ZDVCscKsWhA
Carsten Jahn vom 16.03.2025
„WER HAT DENN HIER GETÄUSCHT?
Nein, das ist doch keine Wählertäuschung. Man hat doch schließlich schon vor Monaten im Hinterzimmer darüber gesprochen.
Wir sind es doch selbst Schuld, anstatt die AfD, hätten wir doch alle die CDU wählen können? 😂
Dann würde es keine Koalition mit der SPD geben und man bräuchte die Grünen, nicht kaufen? 😂
Deswegen steht jetzt der Russe, vor der Tür! 😂“
Widerstand ist ./. den politischen Größtenwahnsinn angesagt !
Sofort !
Lauterbach überführt sich selbst der Lüge: „Ich habe nie wirklich geglaubt, dass die Impfungen nebenwirkungsfrei sind“.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) war sich in Corona-Zeiten sicher: Nebenwirkungen haben die Corona-Impfungen nicht.
„Wir müssen immer wieder erklären, dass es keine zu erwartenden langfristigen Nebenwirkungen der Impfung gibt“, erklärte er beispielsweise am 3. November 2021 in der ARD-Tagesschau. Nun folgt plötzlich die Kehrtwende: „Ich habe nie wirklich geglaubt, dass die Impfungen nebenwirkungsfrei sind“, behauptet er in einer aktuellen Dokumentation der ZDF-Journalistin Sarah Tacke.
„Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei“
In den Corona-Jahren tingelte Gesundheitsminister Lauterbach durch Talkshows und Interviews – vor allem die Impfung war oft Thema. Oft betonte Lauterbach, dass die Impfung „nebenwirkungsfrei“ sei – und das nicht nur am 3. November 2021 in der ARD-Tagesschau. Bei Anne Will erklärte Lauterbach im Februar 2022, dass die „Impfungen mehr oder weniger nebenwirkungsfrei sind“. Heute ist die Folge nicht mehr aufrufbar.
Als Gesundheitsminister verkündete er auch am 13. Januar 2022 im Bundestag: „Wenn wir uns alle weigern würden, die gut erforschte und nebenwirkungsarme Impfung zu nutzen, um uns selbst und andere vor Tod und schwerer Krankheit zu schützen, würden wir die Pandemie wahrscheinlich nie beenden können.“
https://www.nius.de/corona/news/lauterbach-corona-impfungen-nebenwirkungsfrei/121d5f11-2c45-41cb-9dd1-71180c967d0a
Warum hat er dann trotzdem öffentlich immer wieder behauptet, dass die Corona-Impfungen nebenwirkungsfrei sind?
Warum zum Teufel läuft dieser Schwerverbrecher immer noch frei herum?
Unfassbar!
@Lauterbach überführt sich selbst der Lüge
https://www.gloria.tv/share/1Vrni9XBuUNt2Mk669PvgCDDj
Damit steht er aber in der Blockpartei nicht allein – das machen die alle so !
Wahrheit, Ehrlichkeit und Seriosität sind für die unbekannte Konzepte !
Gesinnungsdiktatur
ein depp weiss nicht dass er ein depp ist… viele deppen wissen nichts dass…….
ich finde das super… alle idioten an die macht….
Ich durfte in einem Haus, was jetzt vom Sohn unserer Nachbarn gekauft wurde, in der Bibliothek stöbern. Die vorherigen Besitzer, wahr eine Herzenslust Frau und Katechetin bis sich mit der Kirche überworfen hat. Leider ist sie früh verstorben. So lebten der Sohn, leider dem Alkohol verfallen und der Mann in dem Haus. Der zweite Sohn ging früh in den Westen und der Vater wahr sehr belesen und duch seinem Sohn in der Schweiz auch ihm Besitz vieler Bücher. Auch von russischer, die man hier nur unterm Tisch bekam, wenn überhaupt. Wie Dostojewski “ Der Idiot“ und vor solcher Literatur hatten die SED irgendwie was dagegen und heute ist wohl nicht anders. Auch ein kleines Witzebuch wahr darunter, wo man sich über Kohl, Genscher und wie die Politiker alle vor Merkel hießen. Heute so ein Buch und der Verleger wäre im Knast. So wie man weiß amüsierten sich die Betroffenen selber über die Witze, die man über sie erzählte. Davon sind die heutigen Politiker m/w/d weit entfernt, da werden Meldestellen errichtet, wo man den denunzieren kann, der solche Witze erzählt.
Es ist doch bekannt, dass „wir“ in Deutschland volle Meinungsfreiheit genießen, solange „wir“ die richtigen Meinungen vertreten. Wenn jemand in Meinung und „Haltung“ von dem abweicht, was laut Regierung und MSM richtig ist, muss er oder sie halt die Konsequenzen tragen. Auf linksdeutsch heißt das: „Meinungsfreiheit ist nicht Widerspruchsfreiheit“. Das wäre natürlich auch bei echter Meinungsfreiheit so, aber unter „Widerspruch“ verstehen die Linken ja außer der Formulierung anderer Ansichten auch Verleumdungen sämtlicher Nicht-Linker und physische Gewalt durch Antifa-Schläger. Ach ja, und natürlich die grenzenlose Ausweitung des Begriffes „Volksverhetzung“ und die Sanktion ausdrücklich legaler („unter der Strafbarkeitsschwelle befindlicher“) Aussagen und Ansichten.
@Wenn jemand in Meinung und „Haltung“ von dem abweicht, was laut Regierung und MSM richtig ist, muss er oder sie halt die Konsequenzen tragen.
wie hat das Merkel mal gesagt : der muß auch Gegenwind vertragen !
Auf gleicher ebene wäre das ja auch kein Problem – aber mit Staatsmitteln gegen Einzelbürger betrachte ich das als Terror – und da beziehe ich auch Staatsschutz, Polizei, Geheimdienste und Kontenkündigungen der Banken mit ein !
@Benedikt Lux (Grüne), 2020: „Wir haben d. gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft (…). Ich hoffe sehr, dass sich d. in Zukunft bemerkbar macht.“
Als Pack aus Dunkeldeutschland und alter weißer Mann mit Erfahrung aus 65 Jahren gehe ich davon aus, das das nicht nur in Berlin der Fall ist, sondern bundesweit.
Sollte die AFD an die Regierung kommen, wird sie den ganzen Sumpf der linksextremen Justiz ausräumen müssen, Staatsanwälte und Richter – vom Verfassungsgericht bis zum letzte Dorfrichter !
Und zumindest das Offizierskorps der Polizei genauso. Von denen hat keiner gezuckt, als es darum Spaziergänger zusammenzuschlagen oder Waffen einzusetzen. Sie alle machen mit bis heute – in einem Rechtsstaat haben sie in Robe und Uniform nichts zu suchen!
Mit seinem Corona-Untersuchungs-Ausschuss hat Reiner Füllmich viele Menschen vor der Covid-Giftspritze bewahrt. Wir werden nie erfahren, wieviel Menschenleben er so gerettet hat!….Und wie viele Menschen er vor schweren, chronischen Erkrankungen wie Turbokrebs, sämtliche Thrombosen ud Herzschäden bis zum Herzstillstand gerettet hat. Impfschäden werden in der Regel mit Long Covid und sonstigen Vertuschungen genannt.
Dr. Reiner Fuellmich hat glaubhaft zeigen können das Staaten und Staatengemeinschaften Verbrechen begehen und auskungeln können, die die Qualität erreichen können wie zwischen 1933 und 1945 in Deutschland nur international und dass es daraus kein Entrinnen mehr geben könnte….Genau das will man in Deutschland und besonders im rot-grünen Göttingen nicht. Wer ein Staats- Verbrechen aufklären will, wird über Nacht zum“ Staatsfeind“ erklärt und gnadenlos „weggesperrt“. R. Freisler läßt grüßen!!!
Die „Wissenschaft“ wird rekrutiert um die Gesellschaft lahmzulegen und damit einen Putsch zu unterstützen mit dem noch Massen an Geld abkassiert werden können….Das soll nicht rauskommen. Man soll uns beibringen dass genau dieses Vorgehen „legitim“ nach dem Recht des Stärkeren ist und dass es hier keinen Rechtsstaat für uns gibt sondern Freiheit nur so lange da ist, so lange die Macht das zulässt. Das ist genau die Auffassung die man in Göttingen als erstes kennenlernt….Unterschreibt man das da nicht lebt man gefährlich. (Füllmich!)
@wieviel Menschenleben er so gerettet hat!
aber mir ist bekannt, das DESTATIS seit dem Jahr 1 der Gen-Therapie rund hunderttausend Tote mehr zählt als im Schnitt davor. Von runde 900.000 im Jahr ( gut gerechnet ) auf über eine Million !)
Allerdings werden die Zahlen versteckt, falls sie überhaupt noch erhoben werden.
Und die Verkürzung der Lebenserwartung von rund 90 ungespritzt auf 60-70 gespritzt und geboostert ist noch gar nicht erfaßbar, da das Wirken der Spikes langsam ist. Es wird erst in 50 Jahren unübersehbar – aber dann werden nur Illuminati-Kreise wissen und verstehen, das die Dinge in den Schandtaten von 2020 verursacht wurden.
Falls es dann noch eine Gesellschaft gibt, die Interesse, Zeit und Muße für derartige Dinge hat !
Es ist nur eine Frage der Zeit, Unrecht wird nicht vergessen. Diese Menschenschinder werden gerichtet.
… Das glaube ich ganz gewiss nicht – weil es das noch nie gab!
„UnsereDemokratie“ (in einer Wortschöpfung (!), um es nicht mit einer tatsächlichen Demokratie zu verwechseln!) heißt im Klartext: Verantwortungslose Narrenfreiheit! – Nicht umsonst gibt es nur das Narrenspiel „Amtseid“!
dateien speichern im ausland… du weisst schon… soll mal keiner der staatsgünstlinge behaupten können das war ich nicht… wir kriegen sie alle… freu mich drauf, wozu hass wenn sieg das bessere ziel ist…ich freue mich so dass merz es den dummdeppen zeigt wie man mit wählern umgeht..also kein hass nur freude… ihr ärsche…. anders thema…ein depp weiss nicht dass er ein depp ist .. alice hilf uns volldeppen…wenn die lügerei folgenlos bleibt werde ich vor gericht ab sofort das gleiche tun… besser noch… überall „den merzen“ spielen… in voller absicht und ehre.. denn er bekommt für sein dreckslügen jeden monat 20000.- € von uns bürgern … wie volldeppert ist das denn ….wegsperren den kriminellen falschen wahrsager…
MP Weil, der oberste Dienstherr, ist von der SPD.
Dem Sozialismus ist Recht untergeordnet, deshalb deckt der das.
Komplizen des Bösen
Die sollten sein Rächer,
sind selber Verbrecher,
feige Gestalten,
nie Gericht halten
sie über die Täter,
sind selber Vertreter,
der Unrechtsmacht,
haben umgebracht,
Freiheit und Recht,
wird mir nur schlecht,
seh‘ ich die Horden,
die helfen beim Morden.
Die noch widerstehen,
werden versehen,
mit falschen Namen,
die sie bekamen,
von Systemlingen,
möchten erzwingen
mit aller Gewalt
den Systemerhalt,
brauchen Marionetten
ihre Herrschaft zu retten.
Werden nicht vegessen,
die jetzt wie besessen
Recht und Gesetz beugen,
doch es gibt Zeugen.
Wenn Ketten zerbrechen,
Rebellen sich rächen,
an den devoten
Dienern der Chaoten.
Ihr Büttel der Welt,
wenn das System fällt,
steht ihr vor Gericht:
Vergesst das nicht!
Eine Freundin aus der Schweiz wollte jüngst von mir wissen, wie lange der Großteil der Deutschen sich diese Gängelung und Einschüchterung noch gefallen ließe. In der Schweiz hätte solches Regierungshandeln längst zu einem Sturz einer derartigen Regierung geführt.
Ich konnte ihr nur antworten: Am späten Abend des 23. Februar 2025 konnte alle Welt verfolgen, wie die Mehrheit der deutschen Wähler zu diesem Thema steht.
Entsetztes Schweigen. Dann kam zögerlich ihre Antwort: „Dann habt ihr es nicht besser verdient, weil ihr aus eurer Geschichte nichts lernen wollt.“
Meine Antwort: Seit 1945 geht das so bei uns. In der Schule, im Elternhaus, an der Uni, im Beruf. Wie Millionen Menschen ab 1933 zu Mittätern, zu Mitläufern und Verbrechern wurden, wird systematisch beschwiegen. Die wenigen Strafprozesse in den 60er Jahren fanden bei fast allen Menschen auch in der späteren BRD wenig Verständnis – die Taten seien doch so lange her und man solle das eigene Nest nicht mit alten Einzelfällen beschmutzen.
Sie daraufhin: „Ihr habt euch mental einmauern lassen. Euer Tor zur Hölle muss von Innen aufgedrückt werden. Aber ich habe wenig Hoffnung, dass ihr Deutschen das überhaupt wollt oder euch gar getraut. So lasset alle Hoffnung fahren auf eine Demokratie, welche den Namen verdient!“
Es sieht also so aus, als sie, die freiheitsgewohnte Schweizerin, „den Nagel auf den Kopf“ getroffen hätte. Sie käme auch nie auf die Idee, vorsichtshalber für sich einen Bademantel an der Eingangstüre aufhängen zu müssen. Doch ich frage mich, wann auch sie es für notwendig erachtet.
Die Anklage der Staatsanwaltschaft Göttingen ruht auf tönernen Füßen. Offenbar machen sich die Ankläger nicht einmal die Mühe, sich eingehend mit dem Thema Frühsexualisierung und Kindesmißbrauch zu befassen, sondern reagieren blindwütig auf alles, was nicht ihrer linkpopulistischen Weltanschauung entpricht. Mit arroganter Überheblichkeit glauben sie sich im Recht, da eine vorwiegend linksorientierte Medienlandschaft sie in ihrer einseitgen Weltauffassung unterstützt. Doch die Tatsachen sprechen für sich und Frau Behrendt hat lediglich von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht. Eine Staatsanwaltschaft, die das nicht akzeptiert, hat sich bereits in bedrohlichem Maße einer faschistischen Rechtsauffassung angenähert. Welch eine Blamage für eine Stadt, in der die legendären GÖTTINGER SIEBEN Vorkämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit waren!