Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich beim Wirtschaftsgipfel in St.Petersburg in einer langen Rede viel Zeit genommen, seine Sicht auf die weltwirtschaftliche Lage und die überkommenen Attitüden der westlichen Welt darzulegen. Dabei sagte er nichts, das man nicht nachvollziehen könnte.
“Unser Land leidet. Unsere Wirtschaft liegt darnieder. Die Inflation ist außer Kontrolle. Die Benzinpreise sind so hoch wie noch nie. Frachtschiffe können ihre Ladung nicht löschen. Familien mit Kleinkindern bekommen keine Babynahrung. Unsere Nation wird vor der Welt bloßgestellt.” – Moment. Das hat Putin nicht gesagt. Es ging auch nicht um Russland. Donald Trump war das, der in einem Artikel, etwa so lang wie Putins Rede in St. Petersburg, haarklein nachwies, wie die Amerikaner bei den US-Wahlen 2020 um einen rechtmäßig gewählten Präsidenten betrogen wurden (Link am Ende dieses Artikels). Donald Trump, Wladimir Putin – was ist mit Joe Biden? Ein Video zeigt ihn, wie er während des St. Petersburger Wirtschaftsgipfels irgendwo in Amerika vom Fahrrad fällt beim Versuch, abzusteigen. Zum Glück hatte er ein Helmchen auf. Aber symbolträchtig ist das schon. Putin sagte in St. Petersburg nämlich, daß sich die westlichen Eliten nicht mehr lange würden im Sattel halten können, bis sie von der Wirklichkeit zu Boden gestreckt werden. Das Beunruhigende daran ist, daß man bei Putin – anders als bei Joe Biden – nachvollziehen kann, wie er zu seinen Aussagen kommt.
Kolonialreich Amerika
Wladimir Putin skizzierte die westliche Welt im wesentlichen als ein Kolonialreich, in dem ein Land, die USA, das Sagen hat, und alle anderen ein Vasallenleben mit amerikanischen Prokönigen an der Spitze ihrer jeweiligen Nationen zu führen hätten. Die bravsten US-Vasallen seien die Europäer in der EU, so brav, daß sie Wirtschaftspolitik sogar gegen die Interessen ihrer eigenen Nationen betrieben. Zwar träfen die Sanktionen Russland hart, härter aber träfen sie diejenigen, die sie verhängt haben. Die Zeit einer unipolaren Weltordnung sei vorbei, so Putin, und jeder Versuch, sie zu verlängern, sei zum Scheitern verurteilt. Der russische Markt bleibe offen für jeden, der mit Russland wirtschaftlich kooperieren wolle. Es werde aber Schluß sein mit der westlichen Unsitte, per Inflation ärmere Länder auszusaugen, indem die Amerikaner den Dollar als weltweite Leitwährung inflationieren, um für reale Güter mit immer wertloseren Papierschnipseln zu bezahlen.
Es sei generell eine Neuordnung der Weltwährungspolitik angezeigt, in der sich dann finanzkapitalistische und realwirtschaftlich organisierte Volkswirtschaften gegenüberstehen. Daß Bilanzsummen von Zentralbanken aus dem Blauen heraus einfach per Druckerpresse erhöht würden, ohne daß der umlaufenden Geldmenge die entsprechenden Werte gegenüberstehen, habe keinerlei Zukunft mehr. So habe sich bspw. die umlaufende Geldmenge des Dollars allein in den vergangenen beiden Jahren um 38 Prozent erhöht, ohne daß es dafür irgendeine Deckung gebe. Im Gegensatz zu den westeuropäischen Ländern verfüge Russland über schier unendliche Ressourcen, die es zu nutzen gelte, weshalb darauf ein Hauptaugenmerk zu legen sei.
Der Ukrainekrieg
Vor den angereisten Delegationen aus über 40 Ländern, darunter China, die Türkei, Ägypten sowie diverse Nationen aus Asien und Afrika, erklärte Wladimir Putin in St. Petersburg auch, worum es Russland mit der “militärischen Spezialoperation” in der Ukraine geht. Zumindest hätte er gern, daß das so verstanden wird. Das Hauptziel der “militärischen Spezialoperation” sei es, die großteils russische Bevölkerung im Donbass zu verteidigen in einem Krieg, der in der Ukraine selbst bereits seit 2014 gegen sie geführt wird. Außerdem kämpften russische Truppen im Donbass für die Sicherung von Russlands eigener Entwicklung. Putin: “Der Westen weigerte sich fundamental, seinen früher eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen, weshalb auch der Versuch keinen Sinn hat, es mit neuen Verträgen noch einmal zu versuchen.”
Damit sprach er vermutlich sowohl das Budapester Memorandum aus dem Jahr 1994 an, in welchem von Russland, den USA und Großbritannien die territoriale Integrität einer souveränen und neutralen Ukraine garantiert wurde. Sukzessive aber wurde die Neutralität der Ukraine in den folgenden Jahren so weit geschleift, daß zuletzt von einem russlandfeindlichen US-Vasallenstaat par excellence zu reden gewesen war, der zwar offiziell kein NATO-Mitglied ist, de facto aber von der NATO so behandelt wurde, als sei er bereits einer. Außerdem dürfte Putin auf den Bruch der Minsker Abkommen seitens der Ukraine abgehoben haben. “In der gegenwärtigen Situation”, so der russische Präsident, sei “vor dem Hintergrund ständig steigender Risiken und einer zunehmenden Bedrohung für uns, die russische Entscheidung, diese militärische Spezialoperation durchzuführen – schwierig zwar – eine erzwungene und notwendige Entscheidung” gewesen. Das mag für eine vorgeschobene Kriegsbegründung halten, wer will, widerlegen läßt sie sich wohl kaum.
Perspektiven
Langfristig wird es für die europäischen Volkswirtschaften im Angesichte des finanzkapitalistischen Untergangs unerläßlich bleiben, zu einer produkt- und wertbasierten Wirtschaftsordnung zurückzukehren. Für eine solche sind russische Rohstoffe unerläßlich, so daß sich das Embargo auf russische Rohstoffe nicht allzu lange wird aufrecht erhalten lassen. Je früher diese Einsicht erfolgt, desto besser für alle. Daß damit auch politisch eine Ära in der westlichen Welt zu Ende geht und eine Neuorientierung stattfinden muß, die mit demselben Personal, das sich dieser Einsicht bislang noch hochnäsig widersetzt, nicht durchzusetzen sein wird, stellt die westliche Welt vor das Problem, sich mit ihren eigenen Wirtschafts- und Politeliten auseinandersetzen zu müssen. Die wiederum haben längst begriffen, daß es für sie selbst nur noch darum gehen kann, sich einzusacken, was es noch einzusacken gibt. Der Satz des WEF-Gründers Schwab, demzufolge im Jahr 2030 niemand mehr etwas besitzen – und daß es jedem gefallen wird, hat durchaus einen realen Grund, der weniger auf einer Idee beruht, sondern auf einer wirtschaftlichen Unausweichlichkeit, wenn die Weichen nicht schnellstens neu gestellt werden. Während die Inflation immer rasanter die Vermögen der Bürger auffrißt, entschulden sich Staaten auf diese Weise – und die Vermögen der globalen Multimilliardärsclique wachsen exorbitant.
Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, sich als Bürger nicht via Kriegspropaganda in eine pseudomoralistische Zwangspositionierung bugsieren zu lassen, weil die nichts anderes bedeutet, als sich mit denjenigen zu solidarisieren, die gerade dabei sind, einem selbst das Fell über die Ohren zu ziehen. Obwohl die Steuerbelastung für den Bürger über die Jahre stetig zugenommen – und ein inzwischen unerträgliches Niveau erreicht hat -, liegt die durchschnittliche westliche Staatsverschuldung haushoch über derjenigen Russlands und steigt weiter. Die hemmungslose Gelddruckerei der EZB, aber auch die der FED, führt letztlich dazu, daß die Vermögen, die nach Steuern dennoch übrig geblieben sind, nun auch noch per Inflation entwertet, sprich also – enteignet – werden. Um diese unglaublich dreckige Entwicklung widerspruchslos durchziehen zu können, werden derzeit sowohl die Gewaltenteilung als auch die Grundrechte vormals freier Bürger immer weiter geschleift. Westliche Staaten entwickeln sich immer deutlicher zu einer Bedrohung für ihre eigenen Bürger.
Moralische Positionierung als erzwungenes Glaubensbekenntnis
Niemand sollte deshalb übersehen, was die wahren Gründe dafür sind, daß ein Krieg, der Westeuropäer im Grunde nicht mehr oder weniger anzugehen hätte als jeder der vorangegangenen Kriege des letzten halben Jahrhunderts, medial und propagandistisch historisch unverhältnismäßig aufgeblasen wird, und daß jedem Bürger sozusagen ein “Glaubensbekenntnis” in Form einer moralischen Positionierung abgezwungen werden soll. Das ist nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver von der Frage, wer eigentlich den gegen westliche Gesellschaften gerichteten, tatsächlich relevanten Krieg hinter der Fassade des Ukrainekriegs führt. Russland ist das nicht, sondern das sind die eigenen “Eliten”. Jede Minute, die man mit seiner Feindschaft gegen Putin und Russland zubringt, ist eine verschwendete Minute, die vom Wesentlichen ablenkt.
Bedauern muß man lediglich die Ukrainer, die keine dieser Nobelkarossen besitzen, welche allerweil mit ukrainischen Kennzeichen in westeuropäischen Großstädten zuhauf umherfahren, weil sich ihre Besitzer den Status des Kriegsflüchtlings leisten können. Die große Masse der verarmten Ukrainer wird derweilen gewissenlos in einem Proxykrieg der USA gegen Russland verheizt und verliert alles, zum Teil sogar ihr Leben. Und das, obwohl die Ukraine ein unglaublich reiches Land sein könnte, das sich seit seiner Unabhängigkeitserklärung vor über 30 Jahren hätte zur Schweiz Osteuropas entwickeln können, wenn es nicht dank “westlicher Hilfe & Unterstützung” von absolut korrupten Verbrechern zu deren eigenem Wohl & Frommen an Oligarchen und westliche Konzerne verhökert worden wäre.
Kleiner Schönheitsfehler
Das ist die wahre Tragödie dieses Krieges: Daß die Ukrainer, erst um die Reichtümer ihres eigenen Landes betrogen, nun auch noch auf dem Blutaltar der geopolitischen US-Interessen abgeschlachtet werden. Und das, obwohl auch die schon aus ihrer eigenen Systemfehlerhaftigkeit heraus keine Zukunft mehr haben. Unübersehbar ist, daß inzwischen auch Westeuropa zur Verlängerung der amerikanischen Illusion von der einzig verbliebenen Weltmacht über die Klinge springen soll. Hier zwar bislang nur wirtschaftlich, notfalls aber auch kriegerisch. Oder, wie Kanzler Scholz das zu formulieren beliebte: Die “europäische Perspektive” steht für seine Regierung derartig im Vordergrund, daß er unser Land notfalls auch in einen Krieg mit Russland ziehen lassen würde. Kleiner Schönheitsfehler: Das ist keine europäische Perspektive, sondern eine amerikanische auf Europa. Womit sich Putins Diktum von den amerikanischen Kolonien auch bestätigt.
Es gibt für uns Westeuropäer Wichtigeres, als uns zum Zwecke unserer moralischen Selbstüberhöhung hinter die Monstranz des heiligen Wolodymyr locken zu lassen und sie zum Zwecke der gegenseitigen Selbstvergewisserung in der Hochmoral demonstrativ vor uns herzutragen. Wichtiger wäre, zu erkennen, wer den Krieg gegen uns Westeuropäer führt. Wie gesagt: Russland ist das nicht. (Man lese diesbezüglich das aufschlussreiche Statement Donald Trump zu den US-Präsidentschaftswahlen von dieser Woche.)
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Auf Ansage! schreiben unterschiedliche Autoren mit ganz unterschiedlichen Meinungen zum Russland-Ukraine-Konflikt. Die Beiträge der jeweiligen Verfasser geben daher nur dessen persönliche Meinung wieder, nicht die der Redaktion.
25 Antworten
Der Troll Scholz wil in einen Krieg mit Russland ziehen. Habe mich gestern mit einem Feldwebel und einem Offizier der Bundeswehr unterhalten. Klage über den Nachwuchs. Von dreißig Freiwilligen sind nach ersten zehn bis zwanzig Dienstagen nur noch maximal 10 übrig. Die Unterbringung in Dreibettzimmern (früher acht) mit Fernseher, Internet und Kühlschrank. Jeder kann jeden Tag kündigen – z.B. bei einem scharfen Wort eines Vorgesetzten. Ein Soldat kündigte, weil er sechs Stunden lang nicht rauchen durfte. Begründung: Das hätte ihn in seiner Persönlichkeitsentfaltung behindert. Es werden Prämien für Nichtstun verlangt usw. Man kann auch ein Sabbatjahr nehmen. Es wird in den Staatsmedien gelegentlich kolportiert, dass die Ausrüstung der Bundeswehr schlecht wäre. Großer Lacher. Bis auf ein paar alte Steher ist die Bundeswehr nicht einsatzfähig, weil ihr das Personal zum Kämpfen fehlt. Die Schneeflockenarmee schmilzt dahin, wenn es heiß wird.
Ergänzend, zur Erbauung (es gibt Nachrichten, die sprechen einfach für sich):
“Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung für die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine als weitreichend, aber richtig bezeichnet. “Das ist jetzt notwendig”, sagte Scholz am Abend bei der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD-Fraktion.”
(https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-137.html)
Es gibt auf “ansage.org” immer wieder Beiträge, die sind einfach zu gut, um sie zu kommentieren.
Sehe ich auch so. Dank hier an Hrn. Erdinger!
Schließe mich an !
Wie immer ein sehr guter Artikel des Herrn Erdinger, zu dem es nichts hinzuzufügen gibt außer einem Hinweis auf die Übersetzung von Putins Rede beim St. Petersburger Wirtschaftsforum durch Thomas Röper unter
https://www.anti-spiegel.ru/2022/putins-abrechnung-mit-dem-westen-der-wirtschaftliche-blitzkrieg-ist-gescheitert/
Putin ist ein Politiker, der in seinen Reden noch etwas sagt!! Was von unseren Luschen zu hören ist, kann man in der Regel knicken.
1) Die Sanktionen gegen Russland waren und sind total falsch, denn die Ukraine hat den MINSK-PROZESS abgesagt und will sich nicht mit Russland einigen.
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Seit 21014 morden außerdem die Westukrainer die russischstämmigen Bürger in der Ostukraine, was vom Westen einfach verheimlicht wird !!!
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2) Ein Teil der Siemens Gasverdichtungsturbinen ist in Russland ausgefallen und wurde zu Reparatur nach Kanada geschickt.
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Die Kanadier wollen nun diese Turbinen nicht mehr an Russland zurückgeben … DAS SIND DIE GUTEN NATO-FREUNDE !?
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3) Diese Regierung hat Nordstream 2 gestoppt, würde diese noch funktionieren hätten wir genug Gas !
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FAZIT: Alleine diese Regierung ist die jetzige Situation schuld und so offenbaren sie sich als die letzten Trottel die jemals in Regierungsämtern waren.
Daumen hoch!!
Ich kann nur beipflichten!
Warum nur, ergibt das hier gesagte um einiges mehr Sinn, als was man sonst so aufgetischt bekommt?!?
Daumen hoch!!
Ich kann nur beipflichten!
Warum nur, ergibt das hier gesagte um einiges mehr Sinn, als was man sonst so aufgetischt bekommt?!?
Großreiche, noch dazu sozialistische, haben noch nie eine echte Zukunft gehabt, die Geschichte ist voll von Beispielen, und nicht nur die jüngste. Aber Ideologen, zugleich Demagogen, Polemiker sowieso, sind weder zugänglich, noch offen, noch einsichtig gegenüber ihren Fehlern und den Konsequenzen daraus, die sie in der Regel anderen aufbürden, aber heuchlerisch von “Wir” sprechen. Was den sog, Krieg angeht, ist dieser von den USA seit ca. 8 Jahren vorbereitet worden. Ob allerdings das Ergebnis das ist, was sie sich vorgestellt haben, lassen wir dahingestellt. Auf jeden Fall schadet der Ausgang Europa massiv, allen voran Deutschland, was für Amerika einen weiteren Punktsieg bedeutet. Der deutsche Chef der Luftwaffe plädiert für den Einsatz von Atomwaffen. Neben dem BKA der nächste deutsche Größenwahnsinnige.
Neil Oliver: Klimakrise, Energiekrise, Lebensmittelknappheit – Alles Absicht, alles dazu gedacht, Sie zu verarmen
https://sciencefiles.org/2022/06/19/neil-oliver-klimakrise-energiekrise-lebensmittelknappheit-alles-absicht-alles-dazu-gedacht-sie-zu-verarmen/
Wenn diese Bilder: poorworld.net/ukraine
und viele ähnliche, die seit 2014, dem Jahr des Maidan-Putsches, bis heute die Kriegsverbrechen des Kiewer Regimes an der Bevölkerung des Donbass zeigen, in ARD&ZDF zu sehen wären, ob dann hier wohl noch ukrainische Flaggen gehisst würden?
Sie zeigen einige der 15000 zivilen Opfer , die vom Kiewer Regime (vom Leben) “befreit” wurden.
Weit mehr als hundert der Ermordeten waren Kinder. Die als “Separatisten” bezeichnete Bevölkerung der Gebiete Lugansk und Donezk, waren ja eigentlich “Föderalisten”, die ursprünglich mehrheitlich, lediglich eine bundesstaatliche Verfassung der Ukraine wollten.
Aktuell fordert der militärisch sinnlose Terror-Beschuss von Wohngebieten durch die ukrainische Armee wieder täglich Opfer unter der Zivilbevölkerung in Donezk und Umgebung!
Vielleicht sollte man “Verteidigungsexperten” wie Frau Strack-Zimmermann mal nach Donezk expedieren, damit sie den Terror dieses Bürgerkriegs real erlebt!
Unterstützung für die korrupte Oligarchen-Bande in Kiew (von denen sich die meisten, wie Poroschenko, längst in den Westen abgesetzt haben) und ihre NATO-Freunde ist nicht angebracht.
Die angebliche Verteidigung der europäischen Freiheit durch die Ukraine ist ebenso pure Propaganda und Heuchelei wie damals der Unsinn von der “Verteidigung unserer Freiheit am Hindukusch”!
Manche lernen es halt nie!
Weil im vorgefertigten Text von Ansage am Schluss darauf hingewiesen wird, dass es sich bei den Einträgen um unterschiedliche Autoren und unterschiedliche Ansichten handelt, möchteich diesem Autor, vielen anderen und auch vielen Kommentaren ausdrücklich und in allem Wesentlichen zustimmen!
Schade, dass es diese Beiträge nicht auch in Papierform/Buchform gibt. Dann könnten diese durchaus sachgerechten Fakten und logischen Argumentationen vielleicht auch einmal Menschen erreichen, die immer noch glauben, dass Tagesschau, ZDF-heute oder ihre Tageszeitung die “richtige Meinung und richtigen Tatsachen” verbreiten …
So wurde dann oft schon der Verlauf zwischen Texten und Ereignissen zeigen, wer hier das richtige Gespür und die richtigen Argumente angeführt und vorausgesehen hat. Das menschliche Gedächnis ist leider von erschreckender Kurzlebigkeit. Selbst bei übelsten Manipulationen (alle US-Kriege; selbst der 2.WK wurden nicht zur “Befreiung Deutschlands”, sondern zum “Stopp des russischen Marsches nach Westen” geführt) werden diese bald einfach ignoriert bzw. verdrängt.
Aber nichts, gar nichts in der Geschichte ist “wirklich vergangen”. Der unheilvolle Geist, der die Spitzen im Kapitalbereich und der Politk leitet, ist wie ein Geschwür, das nicht mehr auszurotten ist. Vergehen werden allerdings viele der Rechte, die sich die einfachen Menschen seit der französischen Revolution und seitdem als Lebensstandard erworben haben. Aus dem Wissen um Geschichte lassen sich vielleicht doch noch Kräfte freisetzen, die eine Wende bringen könnten. Vielleicht bestimmt eines Tages doch das Bewusstsein nicht das Sein, sondern das Werden.
V. Putin wird Zeit seines Lebens nie verstehen das die Menschen in seinen Nachbarländer nicht zur NATO wollen weil die NATO so toll ist, sondern einfach weil er Russland zu so einem unangenehmen Nachbarn gemacht hat.
Welches souveräne Volk wollte denn die USA als Nachbarn? Es reicht, dass die USA tatsächlich viel öfter als Besatzungsmacht auftritt – Stationierungen in fast (?) hundert Ländern …
Auch Obama sagte übrigens, dass Deutschland den Krieg verloren habe und “besetzt” sei! – was hier schon zu lesen, aber auch schon als unzutreffend “korrigiert” wurde! US-Ramstein (keine Band!) in der Pfalz lässt grüßen …! Von dort Drohnenanschläge weltweit.
Peter Lüding, Putins Angriff ist nur konsequent. Nach über 20 Jahren Verhandlungen hat er die Nase voll. Die Nato hat nichts entgegenzusetzen. Auch wenn Putin morgen Polen kassiert, wird nichts passieren. Mit was denn? Putin wird die gesamte Ukraine einkassieren. Nur dadurch sind die Amis draußen und Ruhe ist. Der Nato-Imperialismus ist unsäglich. Was hat eine deutsche Fregatte im südchinesischen Meer verloren? Wacht mal auf.
“Die Vereinigten Staaten haben keine Freunde oder Verbündeten, nur Interessen“ (Henry Kissinger).
“Die NATO wurde geschaffen um die Russen draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen unten zu halten.” (Lord Hastings)
liegts an mir, aber wo ist der artikel über den kommentaren?
Die Formulierung “…sowohl das Budapester Memorandum aus dem Jahr 1994 an, in welchem von Russland, den USA und Großbritannien die territoriale Integrität einer souveränen und neutralen Ukraine garantiert wurde.” ist als Tatsachenbehauptung nicht korrekt. Es ist eine Wiedergabe der russischen Sicht, daher hätte sie textlich oder durch Konjunktiv klargestellt werden müssen.
Sie stellt nämlich lediglich eine wunschgetriebe Sichtweise von Putin dar. Das hätte im Text besser hervorgehoben werden müssen, denn diese Wunschvorstellung ist in den Köpfen vieler Russophiler verbreitet, sofern sie überhaupt das Budapester Memorandum und den Umstand der ukrainischen Selbstentblößung von den waffentechnischen Kronjuwelen kennen. Die drittgrößte Atommacht der Welt, die Ukraine (Gründungsmitglied der Vereinten Nationen (UN) 1945, unabhängig seit 1991 durch allukrainisches Referendum mit 90,3 % Zustimmung), stimmte im Gegenzug zur Zusicherung der Souveränität und territorialen Integrität und Verzicht auf wirtschaftliche Druckmaßnahmen durch die andere Vertragsgegenseite (ja, auch ein Memorandum ist unter den vorliegenden Umständen völkerrechtlich ein vollwertiger Vertrag) aus den drei Atommächten USA, GB, RU zu. Später gaben übrigens die weiteren Atommächte Frankreich und China auch noch Erklärungen ab.
Das Budapester Memorandum stellt in keinem seiner 6 Artikel die Anforderung an die bis dahin drittstärkste Atommacht der Welt -die Ukraine-, nach Abgabe nunmehr __NEUTRAL__ sein zu müssen. Sondern sie bekam die volle Souveränität zugesichert. Es gibt im Budapester Memorandum keine Vorbehalte über irgendwelche Sonderregelungen für einzelne ukrainische Gebiete. Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung war die Verfassung von 1991 die Rechtsgrundlage der Ukraine. Darin über die Veränderung des Territoriums durch Gesetz Nr. 2480-XII/1992 vom 19. Juni 1992 im Artikel 70 die Fassung in nur zwei Sätzen:
“Artikel 70. Das Territorium der Ukraine ist einheitlich, untrennbar, unantastbar und unteilbar. Jede Veränderung des Staatsgebiets der Ukraine und deren Grenzen ist ohne Zustimmung des Volkes der Ukraine nicht erlaubt.”
Hier auch in Deutsch: http://www.verfassungen.net/ua/verf91-i.htm
Mit der noch immer gültigen Verfassungsreform 1996 http://www.verfassungen.net/ua/verf96-i.htm
wurde der Sachverhalt “Territoriale Veränderung” zum Artikel 73 und mit einem Satz ohne Änderung des Inhalts, nur textlich straffer geregelt: “Ausschließlich durch ein all-ukrainisches Referendum werden Fragen der Veränderung des Gebiets der Ukraine entschieden.”.
Die Krimaspekte der Selbstverwaltung ab Artikel 134, die Amtssprache und andere Sprachen sind in Artikel 10.
Das bedeutet, die Ukraine kann unter dem atomaren Schutzschirm der drei Atommächte USA, Großbrittanien und Russland (+ später China und Frankreich) sich in souveräner Selbstbestimmung westlich, neutral, östlich oder irgendwie sonstig orientieren. Es gibt schlicht keine Vorgabe im hier in Rede stehenden Budapester Memorandum, die die ukrainische Souveränität z.B. hinsichtlich der Gesellschaftsordnung, der Wirtschaftordnung oder des Bündnisses beschränken würde.
Beim Budapester Memorandum ging es um Abgabe von folgendem ukrainischen Waffenpotential: sämtliche 176 Startmöglichkeiten für ballistische Interkontinentalraketen mit zusammen 1240 Atomgefechtsköpfen (130 SS-19 (NATO Code: Stiletto), je mit sechs Nuklearsprengköpfen und 46 SS-24 (NATO Code: Scalpel), je mit 10 Nuklearsprengköpfen), 33 (gemäß https://en.wikipedia.org/wiki/Ukraine_and_weapons_of_mass_destruction), 44 (gemäß https://journals.sagepub.com/doi/10.1177/0043820016673777), 46 (gemäß https://nuke.fas.org/guide/ukraine/armdfrce.htm) strategische, nuklearwaffentragenden Langstreckenbomber für 600 luftgestartete Raketen und weitere rund 3000 taktische Nuklearwaffen.
Nun hat aber nicht nur irgend ein Land die sich selbst wehrlos gemachte Ukraine angegriffen, sondern einer der Staaten, die den Schutz vor Übergriffen zugesagt hatten. Und zudem auch noch das Land, welches sämtliche ukrainischen Atomwaffen funktionsfähig ausgehändigt bekommen hatte. Sie gingen ausschließlich an Russland, die USA haben sogar noch für Demontage und Transport nach Russland bezahlt.
Belegquellen siehe auch Referenzen bei https://www.youtube.com/watch?v=kq–6UUf3tw
Die Amerikaner sind immer in Europa angetreten wenn anderer die Drecksarbeit vorher erledigt haben und dann spielten sie sich als Erlöser und Demokraten auf. Nur von Demokratie ist dort nichts zu sehen, Überwachungsstaat, pure Korruption, Wahlbetrug, Armut und viel mehr. Bin nicht mit allem einverstanden, was Putin macht, jedoch beeindruckt mich seine List und Intelligenz. Er scheint immer alles vorauszusehen und damit ist er um Längen voraus. Dito bei Lawrov. Als Dumpfbacke Baerbock nach Russland reiste und dachte sie hätte Lawrov Paroli bieten können, hätte Russland keinen besseren Zeitpunkt für den Angriff finden können. Dank der Dummheit der deutschen und EU-Politiker. Russland wird in allen Belangen als Sieger hervorgehen und das weiß Putin.
Die Amerikaner sind wie Glaser, die Nachts durch die Straßen ziehen, die Scheiben einwerfen, und am nächsten Morgen ihre Hilfe anbieten. Volker Pispers
Die Diplomatie unter V. Putin ist zu einem weiteren Werkzeug der hybriden Kriegsführung umgepolt worden. Sie dient ihm nur der Propaganda, der Weckung von falschen Hoffnungen. An der Seitenlinie aller Gespräche und Verhandlungen läuft parallel ein Zerstörungskrieg. Während Russland verhandelt wird Infrastruktur nachhaltig kaputt gemacht, die Bevölkerung wird terrorisiert und in grosser Zahl dauerhaft vertrieben. Und gemachte Verträge wird ein V. Putin nur solange einhalten, wie es ihm opportun erscheint. Hier hat Diplomatie ausgedient, weil es sich um einen hybriden Krieg handelt. Man sollte die Kräfte nun für die eigene Verteidigung bündeln. Das wäre sinnvoller als V. Putins Spielchen mitzumachen.
Der Krieg ist sicherlich nicht zu begrüßen und verabscheuungswürdig!
Leider haben Sie trotz unzähliger Beiträge hier bei Ansage offensichtlich immer noch nicht verstanden, wer der wahre Aggressor und Konflikt-Beförderer ist. Dass die USA schon seit Jahren die Ukraine heimlich aufrüsten und gegen Russland in Stellung gebracht haben und bringen, liegt wohl außerhalb ihrer Erkenntnisfähigkeit. Wenn Sie sich als Kriegsversteher betätigen wollen, dann “hybriden” Sie doch die Blockade Litauens zwischen dem russischen Kaliningrad und dem Stammland. Völkerrechtswidriger geht es kaum noch. Demnächst erklären die USA die Weltmeere zu eigenem Hoheitsgebiet und verbieten alle Handelskontakte, die ihnen nicht in den Kram passen … Zu viel gesponnen? Dann warten Sie mal ab, was im Südchinesischen Meer noch stattfinden wird …
Peter Lüding, wer hat denn diesen Konflikt begonnen. Es waren, wieder einmal, die Angloamerikaner und Israel. Nur haben sie jetzt auf die Spitze getrieben, sodass Putin gar nicht anders handeln konnte. Zerstörungskrieg ist das auch keiner.
Brillanter Artikel. Wenn auf Regierungsebene nur halb so viel Niveau und Sachverstand verbreitet wäre, sähe diese Welt anders aus.
Ich schaue mir alle übersetzten Videos von Putin an. Ein intelligenter Staatsmann, wie Assad.