Witz-Strafverfahren gegen 90-jährigen AfD-Kreisvorsitzenden wegen “Alles für Deutschland”: Einstellung gegen Strafzahlung

Witz-Strafverfahren gegen 90-jährigen AfD-Kreisvorsitzenden wegen “Alles für Deutschland”: Einstellung gegen Strafzahlung

Die Opposition wird niedergehalten – und nicht nur VS-Ämter, sondern Gerichte hauen noch drauf (Collage:Jouwatch)

Die Denkumformung durch linksradikales Neusprech geht inzwischen so weit, dass bis vor wenigen Jahren völlig unproblematisch und ohne Hintergedanken verwendete Ausdrücke und Sätze willkürlich tabuisiert und neukonnotiert werden – und zwar so verrückt, dass man sie nicht einmal mehr dann aussprechen darf, wenn man sie nur zitiert, analysiert oder über sie reflektiert.  Die Rede ist natürlich von “Alles für Deutschland”, dem einstigen SPD-Slogan der Weimarer Zeit, der schon seit dem frühen 19. Jahrhundert als unverdächtiger Ausspruch verbreitet ist und auch in der Bundesrepublik bis in die jüngste Vergangenheit hinein völlig unbeanstandet von Fußballtrainern, Politikern aller Parteien bis hin als “Spiegel”-Titelzeile Verwendung fand – bevor ihn Björn Höcke verwendete und Hobbyrechercheure daraufhin den Satz als “SA-Parole“ identifizierten, mit der Folge, dass Höcke im Zuge einer beispiellosen Rechtsklitterung dafür verurteilt wurde … und das, obwohl diese Bedeutung des Satzes selbst Dutzenden Historikern bis dahin nicht bekannt war.

Dass er, wie auch diverse weitere heute noch verwendete Formulierungen, allenfalls eine von vielen Nazi-Floskel war und seine tatsächliche Relevanz als Formel der braunen “Sturmabteilung” eine maßlose Übertreibung darstellt, darf gar nicht mehr diskutiert werden; denn mangels realer Indizien, geschweige denn Belege für “rechtsextreme” oder gar NS-affine Gesinnung Höckes muss die “Alles für…”-Floskel gemäß neuer Lesart nun als dogmatischer  Beweis eben dafür herhalten – und deshalb wird auch kein Spaß verstanden, wenn der vermaledeite Satz auch bloß in einordnendem oder kommentierendem Zusammenhang gebraucht wird (selbst dass er in diesem Artikel ausgeschrieben zitiert wird, könnte eine Anzeige nach sich ziehen – was das psychopathische Ausmaß dieser Farce zeigt).

Linksjustiz nicht an tatsächlicher Begriffsgeschichte interessiert

Dies musste auch ein 90-jähriger AfD-Kommunalpolitiker aus Hessen erfahren: Der Mann hatte in seiner Funktion als Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Bad Hersfeld-Rotenburg  auf der Verbandswebsite ein Essay veröffentlicht, in dem er sich kritisch mit der Parole auseinandersetzte. Die Folge: Die übereifrige Staatsanwaltschaft trat auf den Plan und ermittelte gegen den Mann wegen “Verwendung von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation”. Das Amtsgericht Bad Hersfeld hatte den AfD-Politiker im Juli 2025 deswegen wegen Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen zu einer Geldstrafe verurteilt. Dagegen legte der hochbetagte Verurteilte mit seinem Anwalt Berufung ein. Und, immerhin: Das Landgericht Fulda hob vorgestern das Urteil auf und stellte das Verfahren ein – allerdings nur gegen empfindliche Geldauflagen. Zu Prozessbeginn vor dem Landgericht machte der Richter deutlich, dass er im erstinstanzlichen Urteil keinen Rechtsfehler sehe; der Angeklagte habe die Parole “bewusst veröffentlicht” und sich damit im Text beschäftigt – “im Wissen um deren Verbot”.

Explizit bezog sich das Gericht dabei auf das Bundesgerichtshof-Urteil gegen Höcke, das die Strafbarkeit solcher Verwendungen bestätigt hatte. Zugute hielt das Fuldaer Landgericht dem Mann, dass er – anders als Höcke – habe “nicht bestritten” habe, die Herkunft der Parole zu kennen, die “aus der NS-Zeit stamme” (letzteres ist eben, siehe oben, nachweislich falsch, doch das Wording einer geichgeschalteten Justiz im Sinne der vorangegangenen Medienkampagne will von der wahren Begriffsgeschichte, die lange vor das Dritten Reich und in völlig andere Konnotationen zurückreicht, nichts wissen). Die Einstellung des Strafverfahrens nach Paragraph 153a Strafgesetzbuch war deshalb keine Korrektur oder gar richterliche Einsicht, sondern eher eine Abmilderung: Statt einer möglichen Verurteilung muss der 90-Jährige nun innerhalb von sechs Monaten 1.000 Euro zahlen – und zwar ausgerechnet an das linksaktivistische Anne-Frank-Zentrum. Insofern schließt sich der Kreis. Die Linksjustiz sorgt für die ihren.

24 Kommentare

  1. Sogenannte Richter oder Rechtsprechende, sollten in Deutschland eine gelbe Binde, mit drei schwarzen Gänsen am Arm tragen, dann könnte jeder sofort sehen, daß sie politisch neutral sind, nämlich Ganzblind!

    1. Ebenso ist jeder Richter von Berufs wegen verpflichtet, wie jeder Rechtsanwalt, gegenüber den Beklagten oder Klägern sich als Nicht-Mitglied des VS mit einem amtlich beglaubigten Dokument auszuweisen.

  2. …. aber Vergewaltiger, Messerstecher und Mörder laufen frei rum oder werden sogar freigesprochen. Deutschland, du spinnst!

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  3. Was muß denn noch alles passieren, damit die dummen Schlafschafe endlich aufwachen?
    Betrachtet man die mittlerweile unerträglichen Zustände in Deutschland, muessten die Strassen eigentlich taeglich voll sein von Demonstranten gegen das derzeitige, voellig durchgeknallte, übergriffige Schurken-Regime und die kriminelle EU-Bande!

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    1. @Was muß denn noch alles passieren, damit die dummen Schlafschafe endlich aufwachen?
      nichts – das wird nichts passieren.
      Nach aller Erfahrung sterben die Anhänger von Unsinn aus – und die neue Generation fängt damit gar nicht erst an !
      Das ist da nicht anders als in der Forschung , wo ja auch die Maxime gilt :
      Die Gegner einer neuen und erfolgreichen Idee werden nicht überzeugt– sie sterben aus – und die nächste Generation kennt es dann nicht anders !

    2. Das Problem ist durchaus fundamentaler Natur, wird aber nicht in der breiten Schicht als solches wahrgenommen!
      Existent ist, was die Hof-Schranzen ARD und ZDF für zulässig erklären und entsprechend ideologisch einordnen. Ja, der Doitsche liebt das betreute Denken, wie kaum ein anderes Volk auf Erden.
      Ich sehe keine Hoffnung am Horizont, weil ich Deutsche Geschichte studiert habe.

  4. Ab sofort für unbestimmte Zeit ist jeder Satz verboten, in dem das Wort ‚alles‘ enthalten ist und der sich auf die Bewahrung der deutschen Kultur und der deutschen Gesellschaft bezieht; gemäß Willen der dunkelbraunen-ehemals Grünlinge und deren willige Vollstrecker an den reGIERungsgeleiteten Gerichten der BRD. (Sarkasmus off)

    1. @in dem das Wort ‚alles‘ enthalten ist
      ich weiß da noch ein paar Worte : CDU -CSU – SPD – FDP – Linke – Grüne – Verfassungsschutz – Richter – Staatsanwalt

      Das würde Volk und Land helfen !

  5. Diese drei wirklich ganz furchtbaren Wörter haben nicht nur die von der SPD schon vor den Nazis benutzt. Da gibt es noch jemand, der diese schrecklichen Wörter schon 1848 benutzt hat.
    Quelle: „Proklamationen und Versprechungen deutscher Fürsten 1813- 1849“,
    Leipzig, 1851, S.60
    „Bayern Euer Vertrauen wird erwiedert es wird gerechtfertigt werden!
    Schaaret Euch um den Thron
    Mit Eurem Herrscher vereint, vertreten durch Eure verfassungsmäßigen Organe, laßt uns erwägen was uns was dem gemeinsamen Vaterlande noth thut.
    Alles für Mein Volk!
    Alles für Deutschland!
    München den 6. März 1848, Ludwig

  6. Gesinnungsjustiz?
    So etwas gibt es in einem demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland nicht.
    (Bullshit aus)
    😜

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  7. Es ist schon seltsam in diesem Buntland.
    Da zündet die Antifa Kabel und Fahrzeuge an und keiner interessiert sich dafür.
    Da gibt es Massenvergewaltigungen und Messermorde und niemanden interessiert es.
    Mit keiner und niemanden ist übrigens „unsere“ Justiz gemeint.
    Aber wenn es um Zitate aus der Vergangenheit geht, da wird die gesamte Staatsmacht mobilisiert.
    Der Mann hatte ja noch Glück, das nicht das SEK um fünf Uhr früh vor der Haustür stand.
    Inzwischen eine beliebte Methode um Kritiker zum Schweigen zu bringen.
    Irgendwie erinnert mich das an längst vergangene Zeiten, obwohl man doch ständig daran „erinnert“
    wird. Schließlich gibt es ja immer noch die entsprechenden Institutionen, obwohl sich die Welt
    inzwischen 80 Jahre weitergedreht hat. Wie sagte Lenin, „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.“
    Das hat sich bis heute nicht geändert.

  8. Auf der Webseite vom Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine Broschüre als Teil der Öffentlichkeitsarbeit mit dem Titel „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organistationen“ eingestellt.

    Darin habe ich keinen Eintrag unter 4.5 „Parolen und Grußformeln“ gefunden, welcher die Losung „Alles für Deutschland“ als STRAFBAR einstuft (Ausgabe Stand September 2022 (B-0001)).

    Im Übrigen leisten der Bundespräsident bei seinem Amtsantritt gem. Art. 56 GG folgenden Eid:
    „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

    Dieser Eid ist gem. GG Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage zu leisten.

    Sinngemäß drückt dieser Eid nicht mehr oder weniger aus wie die vermeintliche Losung, welche nachweislich bereits vor dem Nationalsozialismus gebraucht wurde. Meiner Meinung nach ist eine sachliche und differenzierte Betrachtung zu dieser Losung notwendig, um den Missbrauch der Geschichte für gegenwärtige politische Zwecke zu verhindern.

  9. mir platzt endgültig der kragen….jagt den kriminellen verlogenen lügenbeutel endlich in eine bananenrepublik… dort kann er mit politverbrechern dumme reden schwingen die sinnlos hirnlos und wertlos sind und bleiben… jagt den politidioten endlich fort… wer sonst ausser ein politiidiot darf so in der öffentlichkeit lügen scheiße schwätzen und bekommt dafür noch geld… unser steuergeld für dreck und betrug… es reicht… wer afd wählt möge bitte das land verlassen … haut ab ihr ärsche und bürgegeldabzocker…

    alles für alicedeutschland… alles in einer hând … afd arbeit für deutschland… jeder bürger der sich so benimmt lügt und täuscht bekomm besuch vom staatsanwalt!!!! aber hier… es lebe die kriminelle demokratie für poilitversager und dreckslügner…

    merz hau ab hier bist du nie und nimmer mehr willkommen und unbeliebt… verschwinde — mach den habecksprung … und weg.. dein pension wird einbehalten für die flaschensammler in der republik… dein größte stärke ist deine unverschämter lügentechnik sowas gefällt deinem auftraggeber blackrock ganz bestimmt… !!! sollte ich je mal vor gericht aussagen werde ich das lügenstrafsyndrom merz anwenden… lügen bis die balkenb siech biegen… ist ja nicht strafbar wie man sieht… gelle herr staatsanwalt so sollten es machen alle bald…

    die dümmsten schwimmen oben weil sie hohl sind- gehen aber alle unter weil sie nicht ganz dicht sind…

    neues thema: ein depp weiss nicht dass er ein depp ist….

  10. Jo mey, die Linken. Sie linken halt, die LINKEN. Schnell noch einige €us für linken Säckel, eh das Geld ausbleibt/gestrichen wird.

  11. Bald darf man als politisch Vorverurteilter nicht mal mehr unbehelligt ein Brot essen, denn auch die Erzbösewichte des Schuldkults haben vielfach Brot genossen.
    Die rechtsstaatliche Grundlage von Gleichheit vor dem Gesetz und Unschuldsvermutung werden vom Gesinnungsregime vielfach mit den Füßen auf den Müllhaufen getreten.

  12. Bei mir waren’s im vergangenen Herbst 50 Tagessätze für die reine Erwähnung der drei Wörter 2023 auf X (vor der Verurteilung von Höcke). Mein Hinweis darauf, daß es sich bei dem Spruch im Grunde die Kurzform des Amtseides (GG Art 56) handelt, der von den Regierenden ständig gebrochen wird, fand kein Gehör.

  13. Projekt „ Großdemo am 8. Juni in Berlin: Die Regierung muss weg!

    Es ist höchste Zeit, wieder auf die Straße zu gehen. Die Vertreter „UnsererDemokratie“ sind nämlich gerade dabei, die wirkliche Demokratie abzuschaffen. Worum geht es genau?

    jagt die dummdeppen und politidioten endlich in die wüste…

    Rücktritt der aktuellen Bundesregierung und sofortige Neuwahlen!

    Deutschland muss wieder eine Nation des Friedens werden: Einführung von verbindlichen Volksentscheiden

    Sofortige Abschaffung der CO2-Steuer!
    Sofortige Senkung der Energiesteuern und Netzentgelte
    Sofortiger Stopp der neuen Gesundheitsreform!

    Es braucht eine komplette Neuausrichtung unseres Gesundheitssystems: Der Patient und das Pflegepersonal müssen wieder im Mittelpunkt stehen, statt Krankenhäuser aus Profitgier und Bürokratie sterben zu lassen.

    Schonungslose Offenlegung und reale Einschätzung der Energiesicherheit in Deutschland
    Abschaffung des GEZ-Zwangsbeitrags + vollständige Reformierung
    Verschlankung des Staatsapperates und radikale Entbürokratisierung

    Dies betrifft ganz besonders unsere Landwirtschaft, die unter irren Vorschriften erstickt. Handwerker, Unternehmer und Bürger!

    Einführung einer knallharten Politikerhaftung !!!!!!!!!! Verschärfung des Untreue-Tatbestands, damit Politiker bei grober Fahrlässigkeit oder Fehlentscheidungen zivilrechtlich (finanziell) und strafrechtlich persönlich zur Verantwortung gezogen werden.
    Migration: Sofortige Ausweisung aller verurteilten, straffälligen und illegalen Migranten.

    Ablaufplan…….Wenn eine Million Menschen sich bewegen, dann muss das System den Atem anhalten. Anreise ab Sonntag Abend. Start der Aktion am Montagmorgen um 9 Uhr, pünktlich zum Wochenbeginn. Wenn Berlin an einem Montagmorgen durch so viele Menschen erwacht, wird die Botschaft unmissverständlich sein.

    Das Ganze ist Parteiunabhängig! Treffpunkt: Reichstag, Straße des 17. Juni, Kanzleramt

    UNSERE FORDERUNG: KLARTEXT STATT AUSREDEN!
    Wir fahren nicht nach Berlin, um nur Schilder hochzuhalten. Wir kommen zur Übergabe.

    Unser 11-Punkte-Plan inklusive der detaillierten Ausarbeitung zur Gegenfinanzierung.

    Wir fordern die schriftliche Zustimmung und sofortige Umsetzung der Punkte 1, 2, 3, 4 und 7. Ohne Kompromisse. Sonst bleiben wir vor Ort.

    Die Übergabe ist für 10 Uhr geplant. Hierfür ging eine schriftliche Einladung mit Anwesenheitspflicht heraus.

    Dafür brauchen wir alle: Die Bauern, die Speditionen, das Handwerk, die Pflege – einfach jeden, der dieses Land am Laufen hält. Jeden, der mit unserer aktuellen Regierung unzufrieden ist.

    FÜR ALLE, DIE NICHT REISEN KÖNNEN:
    Nicht jeder kann am 08.06. nach Berlin fahren. Und genau das machen wir jetzt zu unserer größten Waffe. Wir starten zeitgleich eine bundesweite, dezentrale Aktion.

    Stimmt euch ab und meldet ab heute in jeder Stadt, in jedem Dorf und in jeder Kommune in ganz Deutschland eine eigene, lokale Demo für den 08.06.2026 an.

    Es reicht völlig, wenn ihr 50-100 Personen anmeldet. Bei dieser Zahl gibt es von den Ämtern kaum große Auflagen, die Anmeldung ist simpel. Meist nur ein Zettel und vollkommen Kostenlos.

    Wenn wir die Behörden bundesweit mit Anmeldungen fluten, binden wir massiv lokale Kapazitäten. Niemand im System kann abschätzen, wie viele Menschen an diesem Tag tatsächlich auf die einzelnen regionalen Demos gehen. Es wird für Verwirrung in den Behörden sorgen und die Kapazitäten des Staates bis an die Grenzen dehnen.

    Meldet Euch unten über das Kontaktformular, wenn Ihr eine Demo angemeldet habt und teilt uns mit, für wo die Demo angemeldet wurde (PLZ/Stadt).

    Mehr Infos auf hier

    Gerne ausdrucken

  14. ….als 90 jähriger wäre ich auf Staatskosten für die paar Tage im Knast gegangen!
    Das wäre diesen abgehobenen politisch gesteuerten pe…..r richtig teuer geworden.
    Das wäre der Brüller!
    🤣🤣🤣🤣

  15. Das eigentliche Problem besteht darin, daß der bürgerliche Protest (auch bei diesem Thema) sich auf eine Art und weise entlädt, die dem korrupten System nicht gefählich wird.
    Erst wenn wir bereit sind, die digitale Blase hinter uns zu lassen, zivilen Ungehorsam und Solidarität REAL zu leben, unseren berechtigten Zorn auf die Straße zu tragen, kann es eine politische Wende, hin zu einem freien Deutschland geben!
    Prüfe jeder für sich, wie es um seine Opferbereitschaft bestellt ist…