Zensur in Heidelberg: Kritik an Corona-Politik unerwünscht?

Zensur in Heidelberg: Kritik an Corona-Politik unerwünscht?

Heidelberger Gemeinderat Dr. Gunter Frank (IDA): Aufklärung unerwünscht (Foto:ScreenshotYoutube)

Der Mediziner und erfolgreiche Buchautor Gunter Frank (u.a. “Das Staatsverbrechen“) ist während der Corona-“Pandemie” als leidenschaftlicher, eloquenter und fundierter Gegner von Maßnahmen und Gen-Impfung zu bundesweiter Bekanntheit gelangt. In seiner Heimatstadt Heidelberg trat der aus dem nahegelegenen Odenwald stammende, wortgewaltige Kritiker bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg erstmals als Kandidat an und errang mit der 2022 gegründeten Liste Initiative für Demokratie und Aufklärung (IDA) auf Anhieb einen Sitz im Gemeinderat. Die IDA widmet sich schwerpunktmäßig der Forderung nach Aufarbeitung und Untersuchung der Corona-Maßnahmen und ihrer Auswirkungen auf die Bevölkerung und will den Opfern von Lockdowns und Impfschäden eine Stimme geben. Außerdem fordert die Initiative eine ideologiefreie und kritische Überprüfung der Auswirkungen der sogenannten “Energiewende“, etwa durch die Errichtung von Windkraftanlagen. Nach eigener Aussage setzt sich die IDA für die Meinungsfreiheit, Grundrechte, Transparenz und Gewaltenteilung ein.

Bei dieser programmatischen Ausrichtung ist es wenig überraschend, dass Frank und die IDA von vornherein gleich in die “rechte”, “verschwörungstheoretische” und “Schwurbler”-Ecke gerückt wurden; zumal in Heidelberg, das als Hochburg des wohlstandsverwahrlosten linksgrünen Bürgertums gilt. Wie im Großen, so im Kleinen – und so tut auch hier, auf der untersten politischen Ebene, das dominierende Milieu in trautem Zusammenspiel aus Altparteien und Systemmedien, genau das, was dieses Land auch auf Bundesebene lähmt und jede echte Veränderung sabotiert: Unliebsame Stimmen werden von der Debatte ausgeschlossen, zensiert und stigmatisiert.

Stimmungsmache gegen Corona-Kritiker war hingegen kein Problem

So verweigert die Stadtverwaltung Heidelberg dem Stadtrat Gunter Frank und der IDA derzeit stur das Recht, einen Text im offiziellen Amtsblatt der Stadt zu veröffentlichen. Frank möchte in diesem die Bürger über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück informieren, das die Impfnachweispflicht im Gesundheitswesen von 2022 als verfassungswidrig eingestuft hat. Formell lehnte die fügsame Redaktion des Stadtblatts den Artikel mit der Begründung ab, der Heidelberger Gemeinderat sei nicht für die Einführung der bereichsbezogenen Impfpflicht zuständig gewesen. Dies mag zwar zutreffen; doch laut den eigenen Statuten des Stadtblatts dürfen nur Beiträge abgelehnt werden, die keinen kommunalen oder kommunalpolitischen Bezug haben. In einer Stadt wie Heidelberg, wo über 25.000 Menschen in Gesundheitsberufen arbeiten und von der Impfpflicht betroffen waren, ist ein kommunaler Bezug jedoch nicht zu bestreiten.

Dass die Redaktion des Stadtblatts einem gewählten Stadtrat das Recht verweigert, sich zu einem Thema mit eindeutig kommunalpolitischem Bezug zu äußern, sei daher klarer Verstoß gegen die eigenen Regeln und ein “beispielloser Vorgang”, so die IDA; denn diese besagen, dass Gemeinderatsmitglieder prinzipiell das Recht haben, ihre Positionen zu kommunalen Themen in der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ darzulegen – eine Möglichkeit, von der Vertreter anderer Stadtratsfraktionen ausgiebig (und übrigens sogar bei Themen mit deutlich geringerer Relevanz für die Heidelberger Bevölkerung) Gebrauch machen. Selbstverständlich hatte das Stadtblatt in der Vergangenheit auch kein Problem damit, Beiträge von Stadträten zu veröffentlichen, die sich rundum positiv zu den Corona-Maßnahmen äußerten oder Maßnahmengegner attackierten. Warum in diesen Fällen eine „Zuständigkeit des Gemeinderats“ angeblich vorlag, bei dem aktuellen IDA-Beitrag jedoch nicht, konnte die Redaktion auch auf Nachfrage nicht erklären. Für Frank drängt sich daher der Eindruck auf, dass “kritische Auseinandersetzungen mit der Corona-Politik im offiziellen Amtsblatt der Stadt Heidelberg unerwünscht sind”. Die IDA hat daher weitere Konsequenzen angekündigt.

15 Antworten

  1. @Kritik an Corona-Politik unerwünscht?
    Na selbstverständlich !
    Würden diese Verbrechen bearbeitet, wäre in Deutschland die ganze Blockpartei auf der Anklagebank, Bund und Länder, die Justiz bis zum Verfassungsgericht, Polizei, die Ministerien mit allen Ebenen und die gesamte Bank der Funktionäre und Manager aus dem Gesundheitssystem und Wirtschaft und Justiz – da bliebe ja niemand mehr übrig, das zu bearbeiten.
    Da würde die gesamte Oberschicht hinter Gitter wandern – wenn schon nicht die Todesstrafe für Corona reaktiviert wird !
    Was das alleine kostet bei rund 100.000 Teuronen pro Kopf und Jahr und rund einer Million Delinquenten !
    Da sind ja die Klimaplünderungen noch günstig dagegen !

    Der einzige Vorteil : mit den Corona-Kriminellen wären auch gleichzeitig Klima, Energie und Russland-Krieg korrigiert !

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  2. es reicht… sperrt die verbrecher endlich weg… § 20 grundgesetz abs. 4 …. und kümmert euch auch noch später um die gekaufte justiz…

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  3. OT
    Sollte aber jeder, vorallem die Wähler in Brandenburg, wissen:
    :::
    (längerer Text)
    Nicht wirklich überraschend: Stasi-Spitzel machen Polit-Karriere bei Wagenknecht!

    Wenige Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg werden neue pikante Interna aus der Wagenknecht-Partei BSW bekannt: Der Geschäftsführer der neuen Chemnitzer BSW-Stadtratsfraktion, Thiemo Kirmse (bis 2023 Linkspartei), soll sich noch kurz vor der Wende offensiv dem DDR-Staatssicherheitsministerium MfS unter Erich Mielke angedient haben. ….

    mehr hier

    https://deutschlandkurier.de/2024/09/nicht-wirklich-ueberraschend-stasi-spitzel-machen-polit-karriere-bei-wagenknecht/

    …!!

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  4. Als ehemalige Heidelbergerin (2020 Flucht in den Odenwald) schrieb ich anlässlich der antisemitischen Vorfälle beim Sommerfest der Studenten auf dem Uniplatz und dem unsäglichen Verhalten der Uni-Rektorin an den ‘Herrn Bürgermeister’ mit der Bitte um Stellungnahme, insbesondere in Anbetracht der Geschichte der Stadt im Umgang mit der jüdischen Bevölkerung. Habe bis heute keine Antwort erhalten. Keine Antwort ist aber auch eine Antwort!
    Das Stadtbild erinnert mittlerweile immer mehr an Kalkutta als an das einer ehrwürdigen alten Unistadt.

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  5. Dr Günter Frank muß großer Respekt entgegengebracht werden .Sein mutiges Engagment ist wirklich bemerkenswert . Dass er dabei auf großen Widerstand stößt , verwundert sicher nicht , hängen doch Heidelberg und seine Kliniken auch am Tropf der Pharmaindustrie .Und viele seiner Medien offensichtlich ja auch .
    Wer einen Sumpf trockenlegen will , darf halt nicht die Frösche fragen ….

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  6. Die willfährigen Impf-Ärzte, die sich mit ihren Straftaten mehr als eine goldene Nase verdient haben, nicht vergessen..

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    1. Die gleiche Gewissen lose Scheiße hatten wir schon mal!
      Da haben sich die Ärzte mit dem idiotischen “Methadon Programm” eine goldene Nase verdient. Und der Erfolg war, ein Ansteigen der Konsumenten! Gleiches ist mit den Alkoholikern. Welche in diverse Programme gesteckt werden. Und die Erfolgsrate ist, das bei 100 Alkoholikern maximal 2 vorübergehend geheilt werden. Es dient nur dem Zweck, dem Volk die Wirklichkeit vor zu enthalten, damit es noch zahlt. Hätten wir nicht dieses Zwangssystem der Krankenkassen, hätten wir heute 50% weniger Kranke!

  7. Würde dieser Corona Betrug mal “Rechtsstaatlich und demokratisch” aufgearbeitet werden, dann müssten mindestens 75% der Politiker und des Beamtenapparates vor ein Gericht! Dazu noch 100% der GEZ Lügensender!

  8. typisch deutsch, wie auch nach dem Ende des NS-Regimes: leugnen, vertuschen, vergessen. Genauso wenig wie es eine Aufarbeitung der NS-Verbrechen gab, wird es auch keine Verfolgung des Staatsverbrechens “Corona-PLandemie” geben. Die dafür Verantworlichen haben diesbezüglich schon vorgesorgt, indem die Medien (Printmedien, ARD, ZDF) mit sehr viel Geld sediert wurden. Gegen ein kriminelles Kartell aus WEF, WHO und ihren Protagonisten wie George Soros, Bill Gates, Larry Fink, Rockefeller Foundation u. v. a. mehr anzukämpfen, erweist sich als nahezu hoffnungsloses Unterfangen, solange die Mehrheit der Bevölkerung gegen deren Diktatur nicht an der Wahlurne ein Zechen setzt und sich anstatt dessen weiter links-grün indoktrinieren lässt.

    1. Wenn dann noch andere Länder als Unrechtsstaaten bezeichnet werden, koennte man nur noch lachen. Wenn es nicht so traurig wäre.

  9. Na klar ist das unerwünscht! Wie ein Richter bei U-Häftlingen 😀
    Natürlich will niemand unter die Nase gerieben bekommen, dass man bei einem Verbrechen dabei war! Natürlich will das niemand aufgearbeitet, weil niemand die Konsequenzen für sein Handeln hinnehmen will! Abgesehen davon können wir es nicht aufarbeiten, denn wir müssten ja das halbe Volk wegsperren weil sie in irgend einer Form Täter waren! Es würde alles zusammenbrechen 😀
    Allein der absolute Ärztemangel würde drohen, wenn jeder der impfte dafür belangt würde 😉
    Gesundheitsämter würden zusmmenbrechen, wenn jeder Amtsarzt der Leute zum impfen nötigte und ihnen Bußgelder deswegen aufdrückte, die Konsequenz zu tragen hätte, etc.