Kürzlich wurde in den deutschen Medien ausführlich darüber berichtet, wie sehr sich die derzeitige chinesische Regierung abmüht, jede Erinnerung an das Massaker von 1989 auf dem “Platz des himmlischen Friedens” aus der Erinnerung der Bürger zu tilgen: Mahnmale und Wandzeichnungen verschwanden praktisch über Nacht. Und wieder einmal – wie auch bei Meldungen aus Russland oder Polen – hört man förmlich das erleichterte Seufzen zwischen den Zeilen: “Wie gut, dass wir in einer funktionierenden Demokratie leben!” Lehnen wir uns also zurück und genießen unsere Freiheit – es geht uns doch richtig gut! Deutschland ist ein offenes Land. Hier haben wir doch nichts zu befürchten. Oder?

Wann immer in den sozialen Medien über das Thema “Zensur in Deutschland” gesprochen wird, kommt rasch der Einwand, es gäbe hier keine staatlichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit, dies wäre nur die Meinung von ein paar “Schwurblern”. Wir erinnern uns: “Schwurbeln” ist das Synonym für “Impfskeptiker” und andere Unangepasste. Schließlich könne man in unserem Land ja noch über diese Dinge reden, das sei der schlagende Beweis dafür, dass wir uns nicht auf dem Weg in die Diktatur befinden. Nun gut, es stehen weder Stasi noch Gestapo vor der Tür – aber wollen wir wirklich warten, bis es wieder so weit ist, auch wenn sich die Ordnungsmacht heute neue Namen gibt?

Vorauseilender Gehorsam

Schlimm genug ist in Deutschland die Neigung zu vorauseilendem Gehorsam, die der Regierung jeden Wunsch von den Lippen abliest, noch bevor er als Gesetz aufs Papier gebracht wird. Vor ein paar Tagen entließ die Universität Halle Professor Alexander Kekulé unter fadenscheinigen Gründen. Dazu musste er noch nicht einmal “Corona-Leugner” sein, sondern lediglich kritisieren, dass die Impfversprechungen der Politik die Bürger in falscher Sicherheit wiegen. Welch ein Skandal! Als Virologe sollte er doch wissen, wovon er redet!?

Ein weiteres Opfer der vorauseilenden Zensurwut wurde in dieser Woche der YouTube-Kanal der “Achse des Guten”, die in den letzten Jahren schon häufig Ziel politisch korrekter Kampagnen wurde, indem man etwa zur Finanzierung benötigte Werbekunden massiv “überredete”, ihre Aufträge zurückzuziehen, um die “Achse” so auszutrocknen (was bisher nicht gelungen ist). Nun verschwanden – auch praktisch über Nacht – schlagartig sämtliche “Achse“-Videos von YouTube, darunter auch die populären Montags-Beiträge von Henryk M. Broder. Glücklicherweise gibt es zwar mittlerweile Ausweichmöglichkeiten zu der Videoplattform – wenn auch mit geringerer Reichweite -, über die er seine Stellungnahme dazu verbreiten kann.

Henryk M. Broder hat nämlich eines begriffen, was vielen lautstarken Bürgern in Deutschland immer mehr abgeht: Er betont – vielleicht schon ein bisschen zu vehement für meinen Geschmack -, dass er selbst doppelt geimpft sei, weil er diese Entscheidung für sich selbst richtig fand. Allerdings, und das ist das Wesentliche, weiß er auch, dass das für ihn Richtige nicht für alle anderen richtig sein muss. Im Grunde bewegt er sich damit auf dem Pfad von Streeck und Kekulé, die beide immer wieder betonten, wie wichtig es sei, genauer hinzusehen, anstatt allen Bürgern dasselbe Maßnahmenpaket überzustülpen, ohne befriedigende Ergebnisse zu erzielen.

Auf der “Achse” kommen Ärzte zu Wort, die von ihrer Arbeit berichten. Hier schreiben Juristen über die Rechtmäßigkeit – oder eben Nicht-Rechtmäßigkeit – der Maßnahmen. Mehrheitlich sind die Berichte durch zusammengetragene Daten und Fakten gut abgesichert, von Falschinformationen kann also nicht die Rede sein. Aber gerade das scheint den Maßnahmen-Freunden Angst zu machen. Wer offensichtlichen Unfug verbreitet, den kann man leicht diskreditieren oder gar als für die Skeptiker typischen “Irren” vorführen. Plausibles stört da nur. Es war also nur eine Frage der Zeit, bis es auch “Achse” erwischen würde. Wundert es da noch jemanden, dass viele Gruppen auf Telegram ausweichen, wo die Zensur noch nicht wütet? Und was das “Irresein” angeht: In Schweden lassen sich die ersten bereits ihren Impfausweis als Mikrochip unter die Haut spritzen. Wenn das nicht bedenklich ist, weiß ich auch nicht – aber es entspricht wohl genau dem, was sich die Überängstlichen und Gehorsamen von uns allen erhoffen. Da fragt man sich doch, wer sich hier wirklich “gefährlich” verhält.