Zum Musk-Anwalt geadelter Steinhöfel rüstet zum Generalangriff aufs ZDF: Panik auf dem Mainzer „Märchenberg“

Zum Musk-Anwalt geadelter Steinhöfel rüstet zum Generalangriff aufs ZDF: Panik auf dem Mainzer „Märchenberg“

Alptraum aller Freiheitsfeinde und Zensurbesessenen: Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel verteidigt Musk (Foto:Imago)

Während man sich beim ZDF für gewöhnlich darauf verlegt, die Lügen, die man ständig verbreitet, zunächst einmal zu bestreiten, sie erst nach längerem Druck halbherzig einzuräumen und dabei seine Kritiker möglichst noch als „Rechte“ zu diffamieren, liegen am Mainzer Lerchenberg  (treffender: “Märchenberg“) nun offenbar die Nerven blank und man hat keine Lust, sich ernsthaft mit Elon Musk anzulegen. Die von dessen Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung hat der Sender am gestrigen Dienstag daher auch anstandslos abgegeben. Doch das wird dem “Zweiten“ nicht helfen: Steinhöfel hat Musk empfohlen – und ist offenbar dazu autorisiert –, die gesamte ZDF-Berichterstattung über ihn aus den letzten drei Jahren akribisch zu prüfen und in allen noch nicht verjährten Fällen von Falschbehauptungen und justiziablen Aussagen gegen Musk ebenfalls rechtliche Schritte einzuleiten, wobei er sich überzeugt zeigte, dass sich dort weitere Rechtsverstöße finden. Da Musks Mittel praktisch unendlich sind und Kosten insofern keine Rolle spielen, kann sich das ZDF warm anziehen. Man kann nur hoffen, dass ZDF damit einige saftige Klagen ins Haus stehen. Zwar werden deren Kosten am Ende natürlich wieder an den Gebührenzahlern hängenbleiben; eine deftige und mehrfache gerichtliche Niederlage der Lügenmanufaktur, zu dem dieser einstmals respektable Sender verkommen ist, würde jedoch einer noch größeren Zahl Deutscher die Augen öffnen über die unfassbaren Zustände und Machenschaften, die von linksextremen Journalismuskarikaturen wie Dunja Hayali über Fakenews-Schleudern à la Elmar Theveßen bis hin zu Rufmördern wie Jan Böhmermann reichen, der gerade gestern wieder beim Oberlandesgericht München eine Klatsche einfing wegen seiner erfundenen Diffamierungen gegen den ehemaligen BSI-Präsidenten Jörg Schönbohm reichen.

Hintergrund von Steinhöfels Mandatierung war die am vergangenen Freitag in der Sendung „ZDF live“ erhobene völlig haltlose Behauptung, Musk habe dazu aufgerufen, dass ein „rassistischer Mob“ in Belfast “Jagd auf Migranten” mache. Indirekt wurde Musk gar unterstellt, einen “Bürgerkrieg“ zu provozieren. In Wahrheit hatte Musk am vergangenen Dienstag lediglich geschrieben: „Nur durch Protest, immer wieder und laut, wird es irgendwelche Veränderungen geben!!“, und dazu einen Tweet des britischen Migrationskritikers Tommy Robinson geteilt, der explizit zu gewaltfreien Demonstrationen aufgerufen hatte. Das ZDF hatte die Sendung zwischenzeitlich mit dem Hinweis versehen, die Formulierung sei „unpräzise und deshalb missverständlich“ gewesen – eine weitere glatte Falschbehauptung, da es an der Meldung wenig misszuverstehen gab; zumal die Aussage in der Sendung dann sogar nochmals ausdrücklich wiederholt wurde. Auf Druck Steinhöfels wurde die „fragliche Passage“ nun aus der „Anmoderation entfernt“, so der Sender; in der ZDF-Mediathek ist sie nicht mehr auffindbar. In seinem Schreiben an das ZDF erklärte Steinhöfel: „Die Behauptung, unser Mandant habe zu einer ‚Jagd auf Migranten‘ durch einen ‚rassistischen Mob‘ aufgerufen, ist offensichtlich unwahr“. Es handle sich um eine „ehrenabschneidende und verleumderische Unterstellung“ sowie einen „drastischen Verstoß gegen journalistische Grundsätze“. Die damit einhergehende Diffamierung Musks sei nicht mit geltendem Recht vereinbar. Für die Abgabe der Unterlassungserklärung wurde eine Frist bis Donnerstag 16 Uhr gesetzt. Diese hat das ZDF deutlich unterschritten, was zeigt, dass man die Wogen so schnell wie möglich glätten will.

Der DJV wie immer an der Seite der linken Agitationsmedien

Spätestens seit Musk mit seiner Übernahme von Twitter/X vor vier Jahren dort die volle Meinungsfreiheit wiederhergestellt hat, ist er eine der größten Hassfiguren der westlichen Linken. ARD und ZDF überbieten sich seit Jahren mit Verleumdungen und Lügen über ihn. Die ARD-“Tagesschau” hatte zu Jahresbeginn – ebenfalls fälschlicherweise – behauptet, er setze sich für „ethnische Säuberungen“ ein, zeige eine „Nostalgie für die Apartheid“ und würde die „Überlegenheit weißhäutiger Menschen“ postulieren. Nach Musks Gespräch mit AfD-Chefin Alice Weidel im letzten Bundestagswahlkampf raunte die “Tagesschau” von einem angeblichen „Verdacht auf eine illegale Parteispende“. Das ZDF wollte mit dem Anlegen von zwei Testaccounts zudem den Nachweis führen, dass der Twitter-Algorithmus AfD- und BSW-Beiträge bevorzugt darstellen würde – also genau der Bias herrsche, der bei ARD und ZDF für linke Parteien existiert (wofür man zum Nachweis keine Tests benötigt). Musk wird in der gesamten Berichterstattung von ARD und ZDF durchgehend mindestens latent negativ als rechtsradikaler, rassistischer und skrupelloser Superreicher dargestellt. Irgendeine positive Würdigung seiner einzigartigen unternehmerischen Leistungen sucht man vergebens.

Dies ist aber nicht auf den ÖRR beschränkt, sondern erstreckt sich auf die gesamte deutsche Mainstream-Journaille. Und natürlich zeigte auch hier wieder der völlig gleichgeschaltete linke Deutsche Journalisten-Verband (DJV), dass er im Zweifel gegen die journalistischen Standards steht, die er selbst ständig vertritt: Er hatte das ZDF nach Auffliegen der Lügen über Musk dazu aufgerufen, sich von dem „Theaterdonner“ wegen Musk nicht beeinflussen zu lassen. Musk habe wie jeder das Recht, sich gegen journalistische Berichterstattung zu wehren, wenn sie fehlerhaft sei, doch das emotionale Feuerwerk, das er gleichzeitig abschieße, zeige nur, dass er auf kritische Berichterstattung mit Klagen reagiere. Musk wolle in die Fußstapfen von US-Präsident Donald Trump treten, schwadronierte der weltanschaulich maximal voreingenommene Verband, für den glatte und eindeutige Lügen – die das ZDF zu diesem Zeitpunkt faktisch bereits eingestanden hatte! – allen Ernstes „kritische Berichterstattung“ darstellt. Bei dieser Art von deutschem Systemjournalismus braucht es gar keine Zensur mehr.

18 Kommentare

  1. Das wäre die Gelegenheit, diese zwangsfinanzierten Desinformierer trocken zu legen, keine Beiträge mehr für Verdummung, Indoktrination und miserable Unterhaltung. Müllgebühren bezahle ich beim Landratsamt schon. Abschaffung dieser Regierungs-XY-Mietmäuler.

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  2. „Die größte Leistung besteht darin, den Widerstand des Feindes ohne einen Kampf zu brechen.“

    -Sunzu – Die Kunst des Krieges

    Haben wir jetzt die Privatperson Elon Musk oder die Firma Tesla, die (auch) gegen die Firma ARD/ZDF Beitragsservice in den ,,Rechtsstreit“ ziehen ???

    Firma ARD-ZDF Beitragsservice, Umsatzsteuernummer DE 122790216,

    Geschäftsführer: Michael Krüßel

    ARD ZDF Deutschland­radio Beitrags­service ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschafts­einrichtung der in der Arbeits­gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rund­funk­anstalten der Bundes­republik Deutsch­land (ARD) zusammen­geschlossenen Landesrund­funkanstalten, des ZDF und des Deutschland­radio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunk­beiträge nach dem Rund­funk­beitrags­staatsvertrag.

    Firmensitz:

    ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
    Freimersdorfer Weg 6
    50829 Köln

    Telefon: 0221 5061-0 (Zentrale)
    E-Mail: impressum@rundfunkbeitrag.de

    Geschäftsführer: Michael Krüßel

    gegen Elon Musk, CEO TESLA

    https://www.tesla.com/de_DE/elon-musk

    https://www.tesla.com/de_de/impressum

    Tesla Germany GmbH

    Ludwig-Prandtl-Straße 27 – 29, 12526 Berlin Deutschland

    Firmensitz Berlin

    Handelsregisternummer HRB 235261 B

    Management Stephan Werkman, Simon Zwahlen, Joseph Gruber

    Verkaufssteuer-ID DE265761887

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    1. Warum sollte ein Rechtsanwalt „geadelt“ werden, wenn er einen Multimilliardaer zum Mandanten hat? Es würde ihn doch viel mehr adeln, wenn er eine zu Unrecht angeklagte arme Sau vertreten würde.

  3. ZDF – Zensur, Desinformation, Fakes. Nur, dass wir (Zwangs-)Gebührenzahler … äh, ich meine Demokratieabgabenzahler den ganzen Spaß berappen müssen.

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    1. dann sollte niemand mehr zahlen und das Problem ist gelöst, das heißt aber auch wieder selbst denken zu müssen und auch zu können.

  4. Alles richtig! Ich bin begeistert!
    Dennoch wird das Thema erst in der Gesellschaft wahrgenommen werden, wenn die Botschaft der ÖRR-Lügen großflächig „auf allen Marktplätzen“ laut wird. Solange wir in unserer Alternativ-Medien-Blase bleiben, ändert sich nichts.
    Was können wir tun, um diese Lügen an den Pranger zu stellen?

  5. Ich hatte da so einen Traum : Das ZDF geht kaputt und die GEZ wird abgesetzt und die Mitarbeitenden (richtig so ?) hätten Zeit in der Grundschule den Inhalt der Begriffe „Demokratie“, „Unsere Demokratie“, „Indoktrinierung“, „Zwangsgelder“ und sonstige zu erlernen. Nur zurück kamen sie in meinem Traum nicht. Wir haben nämlich noch genügend unterbesetzte Stellen in sozialen Gebieten. Und gerade mittendrin in meinem schönen Traum, gerade als mir noch etwas Schönes kam, bin ich aufgewacht.

  6. Endlich stopft jemand den linken Lügnern und Gruselmärchenerzählern die Goschen. Hoffentlich endgültig und nachhaltig. E. M. dürfte auf jeden Fall finanziell den längeren Atem haben.

  7. „Elon Musk ist der erste Billionär der Menschheitsgeschichte – und das deutsche Establishment kann es nicht ertragen. Mit dem größten Börsengang aller Zeiten ist SpaceX zeitweise zwei Billionen Dollar wert. “

    Musk ist nicht das Problem. Er ist das Symptom eines kranken Finanzsystems.
    Das Fiat-Money Geldsystem.
    Bei manchen politischen,ökonomischen und wirtschaftlichen Themen stehe ich eher links. Und nur bei manchen. Eines dieser Themen ist das Geldsystem.
    Ich habe damals während der Finanzkrise 2008/2009 mir viele sehr informative Reden dun Dokus zu diesem Thema angeschaut. Ich bin zum Schluss gekommen, damich viele Finanwissenschaftler davon überzeugt haben, dass unser Finanzsystem extrem krank ist.
    Beim G-20 Gipfel 2009 wurde damals von den westlichen Staatschefs versprochen dieses marode fehlerhafte Finanzsystem endlich zu reparieren. Nichts davon ist geschehen!
    Die Banken drucken und pumpen immer noch wie verrückt viel billiges Geld in die Märkte. Wisst ihr wer davon zu allererst profitiert?
    Bei der Realwirstchaft kommt nur ein kleiner Bruchteil davon tatsächlich an. Von dieser Geldschwemme profitieren fast nur die oberen 1% der Suppereichen und die Finanzindustrie.
    Wusstet ihr eigentlich dass nicht nur in der Finanzkrise die Milliardäre viel reicher geworden sind, sondern auch in der Coronakrise?
    Hier mal etwas zum Nachdenken:
    USA: Milliardäre steigern ihr Vermögen während Corona um 2 Billionen Dollar
    https://diefreiheitsliebe.de/wirtschaft/usa-milliardaere-steigern-vermoegens-waehrend-corona-um-2-billionen-dollar/

    Alle Politiker im Westen tun alles dafür , damit dieses Finanzsystem so bleibt wie es ist.
    Unsere westlichen Regierungspolitiker sind halt auch nur Marionetten der oberen 1% und der Finanzindustrie.AUch ein US-Präsident Trump ist nur eine Marionette der oberen superreichen 1%-Globalisten.
    Der US-Präsident Trump will übrigens genau die gleichen Fehler wiederholen wie seine AMtsvorgänger. Er will einen neuen Zentralbank-Chef als Nachfolger für Jerome Powell ernennen. Trumps neuer FED-Chef–> Kevin Warsh soll nach dem Willen Trump’s noch viel mehr billiges Geld in die Finanzmärkte pumpen.Der neue FED-Chef soll die gleichen Fehler wiederholen wie schon zuvor Alan Greenspan und Ben Bernanke.
    Nur zur Erinnerung:
    Der frühere US- FED-Chef 2006 – 2014
    Ben Bernanke bekam sogar für seine desaströse fatale Geldpolitik völlig zu Unrecht den Wirtschaftsnobelpreis im Jahre 2022. Die DWN dachte 2022, dass das nur Satire sein konnte, als sie davon erfuhren:
    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/700644/verantwortlich-fuer-milliardenverluste-nobelpreis-fuer-ex-fed-chef-ist-blanker-hohn

  8. in US, werden ja immer astronomische Summen an Schadenersatzforderungen eingeklagt. Kann Mr.Musk das ZDF nicht auf ein paar hundert Millionen Schadensersatz verklagen?? Dann ist Schicht im Schacht😁

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    1. @auf ein paar hundert Millionen Schadensersatz verklagen?
      dann machen die einfach ein neues Sondervermögen – fragen sie mal merz ! Und dazu sind ja auch noch die Billionen auf den Sparkonten zu plündern – da wird nichts passieren. Die verfahren werden so lange in die Länge gezogen, bis Musk anderes zu tun hat als sich mit dem Shithole germoney zu beschäftigen !
      Ich befürchte, die Nummer wird in der Abteilung Hornberger Schießen landen !

  9. RA Joachim Steinhöfel ist der richtige Mann für-auch nachfolgende -Justiziable Aktionen. Gegen nicht nur die ZDF/ARD.
    Mit Sicherheit kennt er auch das neueste höchst richterliche BGH Urteil vom 12.5.26. Az VI ZR 346/24
    „sinngemäß: wer negativ berichtet und entlastende Faktoren verschweigt. Handelt rechtswidrig“
    Das ist dann kein Vergehen mehr. Muss von Amts wegen verfolgt werden.

  10. [..die Formulierung sei „unpräzise und deshalb missverständlich“ …]
    Eine Schutzbehauptung wie bei allen Kriminellen üblich.

    In der Tat, wenn Musk – bzw. Steinhöfel sich eine große Gruppe von internationalen Star-Anwälten auf die Seite holen, alle 10 Jahre zurückliegenden Beiträge und Nachrichten nachprüfen, sowie Hassorgien der inoffiziellen Mitarbeiter Böhmermann, Kebekus, Nuhr, Halali und die Moderatoren von Phoenix & Co zurückliegend als Beweislage zusammenstellen, wäre es gerechtfertigt, diese deutschen Medien nach US-Gerichtsbarkeit zu einer Strafzahlung von mindestens 30 Milliarden inkl. Schmerzensgeld zu verurteilen. Das wäre in der Höhe in d. USA auch nicht ungewöhnlich. In den USA gibt es straffe Möglichkeiten gegen Verunglimpfungen durch Presse und TV vorzugehen, dass wäre das AUS für ARD/ZDF, denn man könnte in einem gerichtlichen „Vergleich“ fordern, dass besagte Medien ihren Dienst einstellen, Angestellte der Öffentlich-Rechtlichen zusätzlich eine Privatklage erhalten. Dann müsste die Klage auch gegen die Intendanten seitens der US-Gerichtes geführt werden, da Elon Musk seit 2002 die US-Staatsbürgerschaft hat. Zumal man noch erwirken kann, dass alle Korrespondenten deutscher Medien dauerhaft Einreiseverbot in die USA erhalten.